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Landtagswahl in Bayern

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Archiv bis 16. September 2013juwie20 16.09.13, 16:59h 
Archiv bis 17. September 2013Thomas Frings20 17.09.13, 23:12h 
Archiv bis 04. Mai 2017Demokratie statt FDP20 04.05.17, 15:20h 
Archiv bis 25. Juni 2018SaaleMAX20 25.06.18, 22:01h 
Archiv bis 04. Oktober 2018Thomas Frings20 04.10.18, 17:27h 
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. Oktober 2018 - 20:40 Uhr:   

Da muss ich etwas anfügen.
Es ist nicht Pflicht der Behörden, Menschen , die sich hier nicht aufhalten dürfen mit hohen Kosten auszufliegen, die dann nach 4 Wochen wieder hier vor Ort sind.

PFLICHT des STAATES ist es ,zumindest nach meinem Ermessen, Menschen die die aus Gründen....nicht in Deutschland sein dürfen/können, gar nicht erst hereinzulassen!
Da muss eine Kontrolle an der Grenze passieren , wer hereinkommt und wer herausgeht.
Ansonsten ist doch alles völlig unkontrollierbar!

Das würde Mühen, Kosten und viel Stress ersparen.

.....................................
Im Übrigen hat die CSU ja beim Dieselgipfel, wo auch über das 2 Spurenmodel
der SPD verhandelt wurde einer LIGHT-Version zugestimmt.Demnach dürfen wohl dann abgelehnte Asylbewerber, die irgendeinen "Job" nachweisen können in Deutschland bleiben.
Da Frage ich mich wo bleibt ein kontrolliertes Einwanderungsgesetz??
Ich kann nur noch mit dem KOPF schütteln bei so viel an Unzurechenbarkeit.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. Oktober 2018 - 21:27 Uhr:   

"PFLICHT des STAATES ist es ,zumindest nach meinem Ermessen, Menschen die die aus Gründen....nicht in Deutschland sein dürfen/können, gar nicht erst hereinzulassen!"
Da stimme ich persönlich natürlich zu, aber welche Politik richtig ist, soll hier nicht Thema sein.

Merkel hat entschieden, quasi jeden reinzulassen, der "Asyl" sagt. Der Innenminister vollstreckt diese Politik - ob aus Überzeugung oder nicht, ist irrelevant. Seehofer hat nichts wesentlich geändert.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Oktober 2018 - 22:00 Uhr:   

Der lokale AfD Kandidat Löw wirbt bei der LTW Bayern damit das er beruflich Bundespolizist sei.
Löw ist Direktkandidat für die Wahl des Landtags im Stimmkreis 307 (Tirschenreuth) und steht zudem auf Platz drei der AfD-Kandidaten-Liste in der Oberpfalz.

Heute wurde heute bekannt das der 28 Jährige Polizist schon kurz vorher in Pension geschickt geschickt wurde.
Angaben warum der Mann in den Ruhestand geschickt wurde macht die Bundespolizei nicht.
Er sei lediglich " dienstunfähig".

.................................

Ich "staune" !

Die Frankenpost schreibt dazu :

https://www.frankenpost.de/region/fichtelgebirge/fichtelgebirge/art654373,6370380
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Florian das Original
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Oktober 2018 - 18:05 Uhr:   

@ SaaleMax:

Bei der Berufsbezeichnung wird ohnehin viel Schindluder getrieben.
Sehr verbreitet ist z.B. die Unsitte, statt dem Beruf die Ausbildung zu nennen.

Also z.B. "Dipl.Kfm". (= Ausbildung)
statt z.B. "kaufm. Angestellter" (= Beruf)

Einige Formulierungen sind da m.E. schon nah am Etikettenschwindel.
Zum Beispiel bezeichnet sich die bayerische Grüne Spitzenkandidatin Schulze als "Politikwissenschaftlerin".

Was sie aber nicht ist.
Ja, sie hat Politikwissenschaften studiert (=Ausbildung).
"Wissenschaftlerin" impliziert aber nicht nur ein Studium. Nach meiner Definition (und auch der von Duden und Wikipedia), sind "Wissenschaftler" Personen, die sich NACH dem Studium hauptberuflich mit Wissenschaft beschäftigen und i.d.R. als Forscher tätig sind.
Was bei Frau Schulze aber nicht der Fall ist und auch nie der Fall war.

(Ähnliche m.E. missbräuchliche Verwendungen gerade des "Wissenschaftler"-Begriffs findet man immer wieder auf Wahlzetteln).

Konkret zum Vorwurf an den AfD-Kandidaten, dass er seinen ehemals ausgeübten Beruf immer noch nennt:
Dies ist sicher unkorrekt. Zugleich aber leider absolut üblich.
Nur mal ein Beispiel (von denen ich aus jeder Partei unendlich viele nennen könnte):
Markus Rindersbacher (SPD) bezeichnet sich auf dem Wahlzettel zur Bayern-Wahl als "Fernseh-Journalist". Laut Wikipedia hat er diesen Beruf 2008 aufgegeben (als er erstmals in den Landtag einzog).
Seine Berufsbezeichnung auf dem Wahlzettel stimmt also nicht.
Finde ich jetzt nicht besonders schlimm. Ist aber im Prinzip der gleiche Fall wie beim AfD-Kandidaten Löw.
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J.A.L.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Oktober 2018 - 18:49 Uhr:   

Was sehr dafür spricht, dass die Pflicht zur Angabe der Berufe auf dem Wahlzettel abgeschafft werden sollte. Die Richtigkeit der Angaben können im Zweifel sowieso nicht überprüft werden, und für die Wahlentscheidung dürfte dies letztlich von nachgeordnete Relevanz sein.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 12. Oktober 2018 - 19:10 Uhr:   

Die Wahlzettel zur jetzigen Landtags und Bezirkstagswahl haben sehr merkwürdige Formate.
Der eine ist fast so groß wie eine überregionale Tageszeitung , ausgeschlagen..der andere ist ca 30 cm hoch aber fast 1 Meter breit, man könnte diesen fast als Bordüre benutzen.
Zumindest ist alles sehr gut lesbar weil es über normal groß gedruckt wurde.
...........................
Anmerkung.
Besonderheit im bayerischen Wahlrecht ist:

Der Ministerpräsident muß 4 Wochen nach der Landtagswahl vom neuen Landtag gewählt sein !
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. Oktober 2018 - 09:46 Uhr:   

Stimmt so nicht ganz. Die Wahl des Ministerpräsidenten muss innerhalb von einer Woche nach dem ersten Zusammentritt des neuen Landtags stattfinden, das erste Zusammentreten ist wiederum spätestens am 22. Tag nach der Wahl. Dass die Wahl erfolgreich ist, ist aber nicht garantiert. Die Vierwochenfrist in Art 44 Abs. 5 (mit der Folge Landtagsauflösung bei Nichteinhaltung) gilt wohl nur bei Rücktritt oder Tod des Ministerpräsidenten. Der Ministerpräsident muss mindestens 40 Jahre alt sein, was aber bisher keine praxisrelevante Einschränkung war und auch jetzt nicht sein dürfte.

Groß sind vor allem die Stimmzettel für die Zweitstimme in Oberbayern.
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Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. Oktober 2018 - 11:18 Uhr:   

"was aber bisher keine praxisrelevante Einschränkung war und auch jetzt nicht sein dürfte."
Katharina Schulze, wenn Grüne+FW+SPD+FDP eine Mehrheit haben und die FW sich dieser Koalition nicht verweigen?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. Oktober 2018 - 11:53 Uhr:   

Äh, wie "realistisch" ist das? Aber ich will die grüne Euphorie gar nicht bremsen. Je mehr die sich ausrechnen, desto schöner der Wahlabend für mich;-)
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. Oktober 2018 - 19:35 Uhr:   

Linkliste zur Landtagswahl und den Bezirkswahlen am 14.10.2018

Ergebnisse am Wahlabend
http://www.wahlrecht.de/news/2018/landtagswahl-bayern-2018.html
http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2018-10-14-LT-DE-BY/index.shtml
http://wahltool.zdf.de/slideshow/2018-10-14-LT-DE-BY.html
https://www.wahlen.bayern.de/landtagswahlen/index.php
https://www.landtagswahl2018.bayern.de/ *
http://www.wahl.mobi/webapp/index.html
http://www.election.de/cgi-bin/showcandres_by18.pl
http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/3174.html?1539424385
https://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?topic=180300.3900
https://twitter.com/search?q=%23ltwby%20OR%20%23ltwBY18&src=typd *

Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Bayern_2018
https://de.wikipedia.org/wiki/Bezirkstag_(Bayern)#Ergebnisse_der_Bezirkswahlen

Live-Streams
https://www.daserste.de/live/index.html Das Erste
https://www.zdf.de/live-tv ZDF
https://www.br.de/mediathek/live BR Fernsehen
https://www.br.de/radio/b5-aktuell/service/programm/index.html BR Radio B5 Aktuell
https://www.ardmediathek.de/tv/Phoenix/live?kanal=5888 Phoenix

Mediatheken
https://www.br.de/mediathek/
https://www.ardmediathek.de/tv/suche...
https://www.zdf.de/suche?q=Bayern...
https://www.deutschlandradio.de/text-und-audio-suche.287.de...
https://www.phoenix.de/themen/dossiers/landtagswahl-bayern-d-475935.html

(überregionale) Medien
https://www.br.de/nachrichten/landtagswahl
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/landtagswahlen-2018-in-bayern-und-hessen-100.html
https://www.phoenix.de/
https://www.n-tv.de/thema/bayern
https://www.sat1.de/regional/bayern/
http://www.spiegel.de/thema/bayern/
https://www.welt.de/themen/bayern-politik/
http://taz.de/!t5481761/
https://info.arte.tv/de/lander/deutschland
https://www.dw.com/de/landtagswahlen/t-19106143
https://derstandard.at/r1712/Deutschland

Diverse (regionale) Zeitungen (sortiert nach der Auflage https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_deutscher_Zeitungen#Tageszeitungen ab 40.000)
https://www.sueddeutsche.de/
https://www.augsburger-allgemeine.de/
https://www.merkur.de/
https://www.schwaebische.de/
https://www.pnp.de/
http://www.nordbayern.de/
https://www.mainpost.de/
https://www.tz.de/
https://www.mittelbayerische.de/
https://www.ihre-az.de/
https://www.donaukurier.de/
https://www.onetz.de/
https://www.main-echo.de/
https://www.infranken.de/
https://www.ovb-online.de/
https://www.frankenpost.de/
https://www.flz.de/
https://www.abendzeitung-muenchen.de/

Landes- / Bundeszentrale für politische Bildung
http://www.blz.bayern.de/politische-bildungsarbeit.html
https://www.politische-bildung.de/landtagswahlen_ergebnisse_infos.html#c9757
http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/277465/landtagswahl-in-bayern

Wahl-O-Mat
https://www.wahl-o-mat.de/bayern2018/

Umfragen
http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/bayern.htm
http://www.election.de/cgi-bin/showpoll.pl?name=ltw_by
https://dawum.de/Bayern/
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Bayern_2018#Umfragen
https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundeslaender/bayern/
https://www.zdf.de/politik/politbarometer

Prognosen / Tippspiele / Wahlbörsen
http://www.wahlrecht.de/wahltippspiele/bayern-2018
https://www.election.de/cgi-bin/showforecast_by18.pl
http://wahlkreisprognose.de/prognose-bayern-stimmkreise.html
http://www.wahlfieber.com/de_du/thema/Deutschland/Bayern/
https://boerse.prognosys.de/markt/ltw-by-2018
http://orakel.faz.net/specialEvent/show/by2018 *

Wahlsystem / Gesetze
http://www.wahlrecht.de/landtage/index.htm
https://www.wahlrecht.de/landtage/bayern.htm
http://www.wahlrecht.de/links.htm#by-wl
https://de.wikipedia.org/wiki/Bayerisches_Landtagswahlsystem

Abgeordnetenwatch
https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern

Jugendwahlen
https://www.juniorwahl.de/landtagswahl-bayern-2018.html
https://www.u18.org/landtagswahl-bayern-2018/

Wahlplakate
http://www.hamburger-wahlbeobachter.de/2018/08/wahlplakate-from-hell-landtagswahlen.html

Frühere Wahlen
http://www.wahlrecht.de/ergebnisse/bayern.htm
http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=/ltw_by.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahlen_in_Bayern
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Landtagswahl_in_Bayern
http://wahl.tagesschau.de/landtag.shtml
http://www.parties-and-elections.eu/germany3.html

Liste der Landkreise und kreisfreie Städte
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Landkreise_und_kreisfreien_St%C3%A4dte_in_Bayern
Liste der Städte und Gemeinden
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_St%C3%A4dte_und_Gemeinden_in_Bayern

Kreisfreie Städte
http://www.amberg.de/
https://www.ansbach.de/
https://www.aschaffenburg.de/DE_index_1000.html
https://www.augsburg.de/
https://www.stadt.bamberg.de/
https://www.bayreuth.de/
https://www.coburg.de/startseite.aspx
https://www.erlangen.de/
https://www.fuerth.de/Home.aspx
http://www.hof.de/hof/hof_deu/index.php
https://www.ingolstadt.de/startseite.phtml
https://www.kaufbeuren.de/Home.aspx
https://www.kempten.de/
http://www.landshut.de/
https://www.memmingen.de/home.html
https://www.muenchen.de/
https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/index.html
http://www.passau.de/
https://www.regensburg.de/startseite
https://www.rosenheim.de/
https://www.schwabach.de/de/
https://www.schweinfurt.de/index.html
http://www.straubing.de/de/startseite/
https://www.weiden.de/
http://www.wuerzburg.de/de/index.html

Landkreise
https://lra-aic-fdb.de/
https://www.lra-aoe.de//
https://www.kreis-as.de/
https://www.landkreis-ansbach.de/
https://www.landkreis-aschaffenburg.de/
https://www.landkreis-augsburg.de/
https://www.landkreis-badkissingen.de/index.html
https://www.lra-toelz.de/
https://www.landkreis-bamberg.de/
https://www.landkreis-bayreuth.de/
https://www.lra-bgl.de/index.php
https://www.landkreis-cham.de/
http://www.landkreis-coburg.de/
https://www.landratsamt-dachau.de/
https://www.landkreis-deggendorf.de/
https://www.landkreis-dillingen.de/
https://www.landkreis-dingolfing-landau.de/Aktuelles.aspx
http://donau-ries.de/
http://www.lra-ebe.de/Aktuelles.aspx
https://www.landkreis-eichstaett.de/
https://www.landkreis-erding.de/
https://www.erlangen-hoechstadt.de/index14.10.html
https://lra-fo.de/
https://www.kreis-freising.de/
https://www.freyung-grafenau.de/
https://www.lra-ffb.de/
http://www.landkreis-fuerth.de/
https://www.lra-gap.de/de/
http://www.landkreis-guenzburg.de/
https://www.hassberge.de/startseite.html
https://www.landkreis-hof.de/
https://www.landkreis-kelheim.de/
https://www.kitzingen.de/
http://www.landkreis-kronach.de/index141018.html
https://www.landkreis-kulmbach.de/home/aktuelles/
https://www.landkreis-landsberg.de/aktuelles/
https://www.landkreis-landshut.de/
https://www.lkr-lif.de/index.html
https://www.landkreis-lindau.de/
https://www.main-spessart.de/index.html
https://www.landkreis-miesbach.de/
https://www.landkreis-miltenberg.de/Landkreis/Startseite.aspx
http://www.lra-mue.de/
https://www.landkreis-muenchen.de/
https://www.neuburg-schrobenhausen.de/
https://www.landkreis-neumarkt.de/hp1/Startseite.htm
https://www.kreis-nea.de/startseite.html
https://www.neustadt.de/
http://www.landkreis.neu-ulm.de/de/aktuelle-mitteilungen.html
https://www.nuernberger-land.de/
https://www.oberallgaeu.org/
https://www.landkreis-ostallgaeu.de/aktuelles.html
http://www.landkreis-passau.de/
https://www.landkreis-pfaffenhofen.de/HOME/Aktuelles/AktuelleMeldungen.aspx
https://www.landkreis-regen.de/
http://www.landkreis-regensburg.de/
https://www.rhoen-grabfeld.de/internet/index.php
https://www.landkreis-rosenheim.de/
http://www.landratsamt-roth.de/
http://www.rottal-inn.de/
http://www.landkreis-schwandorf.de/
https://www.landkreis-schweinfurt.de/startseite/
https://www.lk-starnberg.de/
http://www.landkreis-straubing-bogen.de/
https://www.kreis-tir.de/
http://www.traunstein.com/wTraunstein/
https://www.landratsamt-unterallgaeu.de/
https://www.weilheim-schongau.de/
https://www.landkreis-wug.de/
https://www.landkreis-wunsiedel.de/
https://www.landkreis-wuerzburg.de/startseite.phtml

* = ergänzt bzw. korrigiert

(Beitrag nachträglich am 13., Oktober. 2018 von zigzag editiert)

(Beitrag nachträglich am 14., Oktober. 2018 von zigzag editiert)
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 13. Oktober 2018 - 21:34 Uhr:   

Morgen abend wissen wir voraussichtlich welche Mehrheitsverhältnisse möglich sind.

Nachdem die CSU bereits 2008 die absolute Mehrheit verloren hatte und sie 2013 nochmals knapp zurückgewinnen konnte, dürfte sie 2018 einbrechen und auf absehbare Zeit auch nicht mehr in die Nähe der absoluten Mehrheit kommen dürfen.

Die Sonderrolle der CSU fällt weg. Die Partei droht zu einem 16 Landesverband der CDU zu verzwergen, der auch nicht signifikant besser abschneidet als die CDU in anderen Bundesländern.

Dennoch wird die CSU auf absehbare Zeit die führende Partei Bayerns bleiben. Eine Regierung ohne die CSU ist in Bayern nach wie vor ein Hirngespinst.
Die Frage ist allerdings welche Koalition sich abzeichnet. Inhaltlich wären CDU und Freie Wähler an sich nah beeinander. Allerdings stehen sie in starker Konkurrenz und erhalten möglicherweise allein zusammen keine Mehrheit. Ein Dreierbündnis mit Freien Wählern und FDP könnte instabil sein.

Auch eine Schwarz-Rote Koalition dürfte aufgrund der kulturellen Gegensätze zwischen SPD und CSU schwierig wären und erhält möglicherweise auch keine Mehrheit. Eine Deutschland-Koalition auf CSU, SPD und FDP könnte eine Lösungsmöglichkeit sein.

Abwegig erscheint Schwarz-Grün in Bayern. Diese Variante erhält zwar voraussichtlich eine rechnerische Mehrheit, allerdings sind die Positionen inhaltlich zu konträr und es dürfte bei der CSU daher erhebliche Widerstände geben, sollte Söder ein solches Bündnis versuchen.

Es bleibt abzuwarten ob das Ergebnis der CSU tatsächlich so schlecht sein wird wie die letzten Umfragen nahelegen. Bereits ein geringfügig besseres Ergebnis (2-3% mehr) oder ein Scheitern der FDP an der 5%-Hürde (bei GMS lag sie exakt bei 5%) könnte der CSU die Option für bis zu vier Koalitionsmöglichkeiten eröffnen: CSU-Freie Wähler, CSU-SPD, CSU-Grüne, CSU-AfD, wobei die beiden letztgenannten die unwahrscheinlichsten sind.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 14. Oktober 2018 - 21:21 Uhr:   

Nach derzeitigem Auszählungsstand 7 Stimmkreise, wo die CSU nicht vorne liegt: Würzburg-Stadt, Landshut, München-Mitte, -Giesing, -Schwabing, -Milbertshofen und -Pasing. In München sind vier Stimmkreise unsicher, die CSU hat nur Ramersdorf relativ sicher. Nicht ausgeschlossen, dass sie einen der beiden in München-Land nicht gewinnt.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 15. Oktober 2018 - 20:52 Uhr:   

Ich bin erstaunt über die Berichterstattung in den Medien.
Man könnte fast meinen Bayern wäre mit den 17,5 % der Grünen als Hochburg von Links-grün hervorgerufen worden...?!??
In fast allen Medien werden die Grünen als Wahlgewinner verkauft.
Ja sicher, sie haben gut dazugewonnen zu gleichen Lasten aber der SPD, die fast in gleichem Maße verlor.

Die Freien Wähler werden mit mageren 2% Zugewinn ebenso gefeiert..naja okay...zumindest sie dürfen vllt. bald mitregieren als " CSU light".
Den Prozentual größten Zugewinn unter allen Parteien hatte wohl die Afd.
Ihr Ergebnis wird aber als unterdurchschnittlich verkauft.
Dazu muß man anmerken das woanders keine Freien Wähler antreten.
........................................
Das linksgrüne Spektrum kommt in Bayern nach wie vor nur auf ca.27 Prozent!

Das konervativ-liberale Spektrum kommt auf fast 64 Prozent.Es ist eben nur in 4 Parteien gesplittet statt woanders in 3.
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Holger81
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 16. Oktober 2018 - 16:26 Uhr:   

"Den Prozentual größten Zugewinn unter allen Parteien hatte wohl die Afd.
Ihr Ergebnis wird aber als unterdurchschnittlich verkauft.
Dazu muß man anmerken das woanders keine Freien Wähler antreten."

Die AfD hatte nur deswegen einen so hohen Zuwachs, weil sie 2013 nicht angetreten ist. Wäre sie 2013 in Bayern angetreten, hätte sie damals vermutlich (wie zeitgleich in Hessen und bei der Bundestagswahl) 4-5% erhalten, so dass jetzt nur ein "realer" Zuwachs von 6-7% vorliegt. Und es ist m.W. das schlechteste AfD-Ergebnis bei Landtagswahlen in diesem Jahr...
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 16. Oktober 2018 - 17:34 Uhr:   

Den Gewinner einer Wahl rein nach Zuwächsen zu bestimmen, ist sowieso recht einseitig. Das Ziel der etablierten Parteien jedenfalls sollte es ja sein, an die Regierung zu kommen. Wenn z.B. ein Regierungsbündnis oder eine Regierungspartei Verluste zu verzeichnen hat, aber dennoch ohne neuen Koalitionspartner weiterregieren kann, würde ich diese dennoch als Sieger betrachten auch wenn die anderen hinzugewonnen haben.

Als Hauptsieger der Bayernwahl würde ich daher die Freien Wähler sehen, die jetzt von der Opposition in die Regierung wechseln. Die Grünen sind jetzt Oppositionsführer, haben also ebenfalls ihre Stellung verbessert und sind damit meiner Ansicht nach in der Rangliste der Sieger auf Platz 2.

Die AfD kann gerade einmal den Einzug in den Landtag als Erfolg verkaufen. Die restlichen Ziele wurden eher verpasst. Man ist nur auf Platz 4 gelandet und eine so sehnlich gewünschte Regierungsbeteiligung ist weiterhin in weiter Ferne.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 16. Oktober 2018 - 21:08 Uhr:   

"Die AfD hatte nur deswegen einen so hohen Zuwachs, weil sie 2013 nicht angetreten ist. Wäre sie 2013 in Bayern angetreten, hätte sie damals vermutlich (wie zeitgleich in Hessen und bei der Bundestagswahl) 4-5% erhalten, so dass jetzt nur ein "realer" Zuwachs von 6-7% vorliegt."
Das kann man nicht unbedingt gleichsetzen. 2013 hatte die AfD bei der BTW in Hessen 5,60% (eine Woche nach der Bayern-Wahl), bei der Landtagswahl am selben Tag 4,05%. In Bayern bekam die AfD damals bei der BTW 4,3%. Auch in Niedersachsen bekam die AfD bei der Landtagswahl mit 6,2% deutlich weniger als bei der BTW2017 drei Wochen vorher (9,1%). Unterstellt man ungefähr denselben relativen Schwund wie in Hessen und Niedersachsen für die LTW in Bayern 2013, käme man auf ca. 3%, wobei in Bayern noch die FW ein relevanter Konkurrent waren, auf Bundesebene nicht.

"Man ist nur auf Platz 4 gelandet und eine so sehnlich gewünschte Regierungsbeteiligung ist weiterhin in weiter Ferne."
Wer hat ernsthaft mit einen Einzug der AfD in die Staatsregierung gerechnet? Wenn es dazu kommen sollte, wohl am ehesten in Sachsen.

"Die Grünen sind jetzt Oppositionsführer, haben also ebenfalls ihre Stellung verbessert und sind damit meiner Ansicht nach in der Rangliste der Sieger auf Platz 2."
"Oppositionsführer" war die SPD 61 Jahre. Ist ihr nicht gut bekommen.

Die Grünen sind ohne Zweifel Gewinner, was Stimmenzuwachs angeht. Bloß bedeutet das für sie keinen Machtgewinn. Um an die Macht zu kommen, müssten sie nicht nur selbst zulegen, sondern auch die Linken insgesamt. Dies ist nicht gelungen. SPD und Grüne zusammen sind von 29,2 auf 27,3% gefallen. Zusammen mit der Linkspartei haben sie 30,5% gegenüber 31,4% vor 5 Jahren. Im Landtag ist die linke Opposition schwächer vertreten als zu Strauß' Zeiten, obwohl die CSU massiv geschrumpft ist.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 16. Oktober 2018 - 21:21 Uhr:   

Unter den nicht wiedergewählten CSUlern sind auch Prominente: Landtagspräsidentin Stamm (seit 1976 im Landtag), Thomas Goppel (seit 1974 im Landtag) und Ex-Kultusminister Spaenle. Die beiden Erstgenannten waren reine Listenkandidaten und fielen automatisch raus, da die CSU nur Direktmandate gewonnen hat und keinen Listensitz (wobei Stamm mit Abstand die meisten Stimmen in Unterfranken holte). Die Tochter von Stamm scheidet erwartungsgemäß auch aus. Recht bekannte neue Abgeordnete sind Helmut Markwort (FDP/Oberbayern) und Fernsehrichter Hold (FW/Schwaben). Der von den FW zur FDP übergetretene Abgeordnete Muthmann wurde wiedergewählt. Bei der FDP wurde der ehemalige Wirtschaftsminister Zeil nicht gewählt, wohl aber sein ehemaliger Ministerkollege Heubisch.
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El Tres
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Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Oktober 2018 - 12:37 Uhr:   

Immer dieses blöde Ausrufen von Gewinnern
Gewinner der Wahl ist die CSU: Mit Abstand stärkste Partei, stellt den Ministerpräsidenten und einen Großteil der Staatsregierung.

"Die Grünen sind ohne Zweifel Gewinner, was Stimmenzuwachs angeht. Bloß bedeutet das für sie keinen Machtgewinn. Um an die Macht zu kommen, müssten sie nicht nur selbst zulegen, sondern auch die Linken insgesamt."

Nein, siehe zwei angrenzende Bundesländer. Als Machtoption der Grünen in Bayern ist alles andere als Schwarz-Grün auch mittelfristig völlig unrealistisch.

"Das konervativ-liberale Spektrum kommt auf fast 64 Prozent.Es ist eben nur in 4 Parteien gesplittet statt woanders in 3."
Korrektur: Das konservativ-liberale Spektrum kommt auf fast 54 %, gesplittet auf drei Parteien.
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J.A.L.
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Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Oktober 2018 - 19:08 Uhr:   

Die ganze Diskussion scheint mir hier um die klassische Differenzierung zwischen „Siegern“ und „Gewinnern“ zu drehen.

Geradezu ein Paradebeispiel, dass die beiden Begriffe nicht deckungsgleich sind.
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Thomas Frings
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Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Oktober 2018 - 20:34 Uhr:   

"Nein, siehe zwei angrenzende Bundesländer. Als Machtoption der Grünen in Bayern ist alles andere als Schwarz-Grün auch mittelfristig völlig unrealistisch."
Die Grünen wären 2011 in BW nicht an die Macht gekommen ohne die rot-grüne Mehrheit und 2016 blieben sie nur an der Macht, weil die CDU keine andere Möglichkeit hatte, in die Regierung zu kommen. In Hessen wäre Schwarz-Gelb 2013 fortgesetzt worden bei entsprechender Mehrheit. Solange die Linken in Bayern bei einem knappen Drittel der Stimmen liegen, wird die CSU kaum in die Lage geraten, mit der SPD oder den Grünen koalieren zu "müssen".
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maschi
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Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Oktober 2018 - 22:26 Uhr:   

""Das konervativ-liberale Spektrum kommt auf fast 64 Prozent.Es ist eben nur in 4 Parteien gesplittet statt woanders in 3.""
"Korrektur: Das konservativ-liberale Spektrum kommt auf fast 54 %, gesplittet auf drei Parteien."

Die erste Aussage trifft die Realität deutlich besser.

Man kann darüber unterschiedlicher Meinung sein, ob man Personal und Auftreten der AfD als konservativ bezeichnen kann. Was die grundsätzlichen politischen Positionen angeht, ist sie im Wesentlichen auf einer Linie mit der CSU der Stoiber-Ära. Wenn man das Parteienspektrum bzw. die Wählerschaften lediglich zwischen "Linke" und "Liberale/Konservative" unterteilt, ist die AfD klar in der zweiten Gruppe einzuordnen. Lediglich auf diese Differenzierung beschränkt, haben sich die politischen Verhältnisse in Bayern seit 2003 kaum verändert.
Die CSU schafft es nur zunehmend schlechter, das Potential dieses konservativ-liberalen Spektrums an sich zu binden - was angesichts der Beteiligung an der desaströsen Merkel-Administration auch nicht weiter verwundert.
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El Tres
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Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Oktober 2018 - 00:14 Uhr:   

@Thomas Frings: Wäre die CSU bei den Ergebnissen der letzten Umfragen gelandet, die FDP vielleicht noch rausgerutscht, was hätte die CSU dann für Optionen? CSU-Grüne oder CSU-FW-SPD. Was man da für stabiler hält (das scheint ja das Wichtigste für Söder zu sein), kann nun jeder selbst entscheiden.

@maschi:
Die Wählerwanderungsanalysen zeigen, dass die CSU jeweils mehr Wähler Richtung Freie Wähler und Grüne (zählen die auch zum konservativ-liberalen Spektrum?) als an die AFD verloren (die meisten Wähler hat die CSU aber an den Tod verloren.)
Wenn man die Wählerschaften lediglich in "Linke" und "Liberale/Konservative" aufteilt, hat man mindestens ein Drittel der Wählerschaft nicht beachtet.
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görd
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Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Oktober 2018 - 00:22 Uhr:   

"'Oppositionsführer' war die SPD 61 Jahre. Ist ihr nicht gut bekommen."

Tja, und für die AfD hat es nicht einmal dazu gereicht und koalieren will oder muss auch niemand mit ihr. Ein ziemlich trauriges Bild, so sehen "Sieger" aus.
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Mark Tröger
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Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Oktober 2018 - 19:51 Uhr:   

@EL Tres

Die Freien Wähler sind diejenige bayrische Partei, die am stärksten auf dem Land im Vergleich zur Stadt ist. Sie ist also in gewisserlei Hinsicht das genaue Gegenteil zu den Grünen. Die AfD ist ebenfalls auf dem Land stärker als in der Stadt, aber nicht so ausgeprägt.

In der Gesamtbetrachtung muss man also festhalten, dass die CSU vor allem an Parteien rechts der Mitte mit Stärken auf dem Land abgegeben hat, während die Parteien links der Mitte insgesamt nochmal verloren haben im Vergleich zu 2013.

Das Bild, das die Medien zeichnen, ist letztlich also grundfalsch. Weder ist das Wahlergebnis der CSU schlecht angesichts der deutschen und europäischen Gesamtsituation, noch hat sie vor allem in den Städten an die Grünen verloren, weil sie nicht liberal und großstädtisch genug sei. Eher wäre der Schluss zulässig, dass sie nicht mehr konservativ genug und der Landbevölkerung nicht mehr genug verbunden ist. Letztlich kann die CSU aber stabil mit einer ähnlich gesinnten Partei regieren. Nur der unrealistische Alleinherrschaftsanspruch kann nicht mehr aufrechterhalten werden.

Wahlgewinner meines Erachtens: CSU, Freie Wähler, Grüne
Mittelmäßige Ergebnisse: AfD, FDP
Wahlverlierer: SPD, Linke
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Oktober 2018 - 20:55 Uhr:   

Die Ergebnisse der FDP in Niederbayern stehen zur Frage.
Es gab da wohl FDP intern "Unregelmässigkeiten".
Dies wird jetzt untersucht.
Im schlimmsten Falle wären alle FDP Stimmen aus Niederbayern praktisch ungültig.

BR berichtet:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/gefaehrdet-zoff-in-der-passauer-fdp-den-landtagseinzug,R6kh6cn
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Thomas Frings
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Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Oktober 2018 - 21:19 Uhr:   

Eine Ente.

Es steht jeder Partei frei, die Kandidatenaufstellung zu wiederholen und kommt auch öfter vor (z. B. bei Zweifel an der ursprünglichen Aufstellung oder Rückzug des ursprünglich gewählten Bewerbers). Das ist keine Unregelmäßigkeit.

Vor allem aber ändert eine Zivilklage an der Rechtmäßigkeit der Wahl gar nichts. Darüber wird ausschließlich im Wahlprüfungsverfahren entschieden.

Gipfel des Schachsinns ist dieser Satz:
"Sollte das Gericht die Nominierung der FDP-Niederbayernliste im März für unrechtmäßig erklären, dann würde der Landeswahlleiter diese Stimmen kassieren."
Hier stimmt gar nichts. Erstens ist das Landgericht hierfür nicht zuständig, zweitens ging es hier um die Aufstellung des Stimmkreiskandidaten und nicht um die Listenaufstellung, drittens ist der Landeswahlleiter nicht befugt, Stimmen zu "kassieren".
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 18. Oktober 2018 - 21:36 Uhr:   

"Wäre die CSU bei den Ergebnissen der letzten Umfragen gelandet, die FDP vielleicht noch rausgerutscht, was hätte die CSU dann für Optionen? CSU-Grüne oder CSU-FW-SPD. Was man da für stabiler hält (das scheint ja das Wichtigste für Söder zu sein), kann nun jeder selbst entscheiden."
Nach den Umfragen war das linke Lager auch stärker als 2013, das ist nicht eingetreten. Wenn die Linken über 35 oder gar 40% holen und nicht nur gut 30, wird es natürlich schwieriger für die CSU, SPD und Grüne draußen zu halten.

"Die Wählerwanderungsanalysen zeigen, dass die CSU jeweils mehr Wähler Richtung Freie Wähler und Grüne (zählen die auch zum konservativ-liberalen Spektrum?) als an die AFD verloren (die meisten Wähler hat die CSU aber an den Tod verloren.)"
Wie zuverlässig Wählerströme analysiert werden können, wenn die Institute selbst bei Nachwahlbefragung bis zu 1,7 %-Punkte daneben lagen (da werden immerhin reale Wähler befragt, die sich garantiert noch an ihre Wahlentscheidung keine 5 Minuten vorher erinnern können und wollen), kann sich jeder vernünftige Mensch denken.
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Thomas Frings
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Veröffentlicht am Freitag, 19. Oktober 2018 - 00:22 Uhr:   

Dutzende Stimmbezirksergebnisse in München im vorläufigen Ergebnis einfach geschätzt:
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-landtagswahl-pannen-ergebnis-beruhte-auf-schaetzungen-1.4176007

So tauchen dann in München im endgültigen Ergebnis 9324 zusätzliche Stimmen auf. Die CSU und vor allem die SPD "verlieren" dadurch Stimmen, die meisten anderen gewinnen:
SPD -9210
CSU -3361
PIRATEN -680
BP -246
Die Humanisten -161
LKR +12
Gesundheitsforschung +36
ÖDP +67
V-Partei³ +144
Die PARTEI +237
mut +339
Tierschutzpartei +351
FREIE WÄHLER +1082
DIE LINKE +1675
FDP +2172
AfD +3710
GRÜNE +13157

Die Mandatsverteilung ändert sich dadurch aber nicht.

(Beitrag nachträglich am 19., Oktober. 2018 von frings editiert)
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El Tres
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 19. Oktober 2018 - 12:37 Uhr:   

"Wenn die Linken über 35 oder gar 40% holen und nicht nur gut 30, wird es natürlich schwieriger für die CSU, SPD und Grüne draußen zu halten. "

In Sachsen-Anhalt haben die "Linken" einen ähnlichen Stimmenanteil wie in Bayern...

"Wie zuverlässig Wählerströme analysiert werden können, wenn die Institute selbst bei Nachwahlbefragung bis zu 1,7 %-Punkte daneben lagen (da werden immerhin reale Wähler befragt, die sich garantiert noch an ihre Wahlentscheidung keine 5 Minuten vorher erinnern können und wollen), kann sich jeder vernünftige Mensch denken."
Nun, man kann sich auch selber ein Bild machen, in dem man mit Leuten redet. Meine – natürlich keinesfalls repräsentative – Gespräche im Umfeld der Wahl ergaben ein ganz ähnliches Bild. Diejenigen CSU-Anhänger, die der Partei einen Denkzettel verpassen wollten, gingen in ganz verschiedene Richtungen mit ihrer Wahl. Die (selbsterklärten) AfD-Wähler, die mir begegnet sind, waren früher eher Nichtwähler oder bei irgendwelchen Kleinparteien unterwegs.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 19. Oktober 2018 - 18:04 Uhr:   

"In Sachsen-Anhalt haben die "Linken" einen ähnlichen Stimmenanteil wie in Bayern..."
Stimmenmäßig haben sie da nicht viel mehr, sitzmäßig aber schon, weil da die Linkspartei nicht unter 5% ist. Viel stärker ist da aber die AfD, so dass die CDU dort nicht die Linken draußen halten kann, ohne mit der AfD zu koalieren (sofern sie wollte). In Bayern bekommt die CSU dagegen noch recht locker eine Regierung ohne Linke und AfD hin. Je stärker die Linken werden, desto schwerer kann man sie umgehen, das ist wohl trivial. Wenn Grüne und SPD bei der nächsten Wahl konstant bleiben und sich die AfD verdoppelt, könnte sich natürlich auch für die Grünen oder die SPD eine Machtoption ergeben. Aber die wollen das sicher lieber durch eigenes Wachstum als durch Zuwachs der AfD in die Regierung.

Interessant, dass Ilse Aigner Landtagspräsidentin werden soll. Hoch- und weggelobt?

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