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Briefwahl zu früh ausgezählt

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Jens Müller
Veröffentlicht am Samstag, 31. Mai 2008 - 09:09 Uhr:   

http://www.abendblatt.de/daten/2008/05/31/888212.html

'Im Bad Segeberger Wahlbezirk Schützengilde staunte das Wahlausschussmitglied Edeltraud Steinwand bei ihrer Stimmabgabe gegen Mittag nicht schlecht, als sie zwei Männer dabei beobachtete, wie sie auf dem Tresen des Clubheims die Briefwahlumschläge öffneten und auszählen. Dass erst ab 18 Uhr ausgezählt werden darf, sah man hier nicht so eng. Es handle sich "ja nur um die Briefwahl".'

Ist das eventuell eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit?
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Mitdenker
Veröffentlicht am Samstag, 31. Mai 2008 - 09:58 Uhr:   

So soll es laufen:

Die Briewahlstimmen kommen um 15 Uhr ins Wahllokal. Dort werden die äußeren Briefumschläge entfernt und die Unterschriften überprüft. Die blauen Umschläge werden dann in die Urne gesteckt. Um 18 Uhr wird die Urne geöffnet. Nun wird die Anzahl der Blauen Briefumschläge gezählt. Diese Umschläge werden danach geöffnet. Anschließend werden die Zettel nach Farben sortiert. Die Zählung, in der Reihenfolge Kreiswahl, Gemeindewahl, Direktwahl, beginnt.
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Jens Müller
Veröffentlicht am Samstag, 31. Mai 2008 - 11:26 Uhr:   

Achja: Kann man den Wahlvorstandsmitgliedern wegen dieser Dienstpflichtverletzung eventuell mithilfe des Disziplinarrechts an den Karren fahren? Wer ist Dienstvorgesetzter?
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Mitdenker
Veröffentlicht am Samstag, 31. Mai 2008 - 18:10 Uhr:   

Jens Müller,

erst einmal langsam. Wahlfhelfer ist ein Ehrenamt. Man muss sie, trotzdem gewissenhaft machen. Zählfehler sind immer möglich. Daher wird noch einmal nachgezählt.

Die Tätigkeiten zum falschen Zeitpunkt zu machen, ist ein anderes Kaliber. Der Ablauf ist auf vorgeplant.

Die Wahlhelfer haben 3 entscheidene Sachen bewirkt:

1. Das Wahlgeheimnis der ersten Briefwähler ist fast weg.
2. Das Wahlgeheimnis der möglichen Briefwähler, die nach der verfrühten Auszählung gekommen wären erst recht "gläsern",
sofern diese Stimmen auch seperat auszählt worden wären.
3. Ein Teilergebnis ist den Wahlhelfern bereits bekannt.

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