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 Marc K. |
@PNK, ich halte mein Szenario für 2009 nicht für amüsant, sondern für bedauerlich. Leider ist es bei der Entwicklung der SPD sehr realistisch. Aber schauen wir mal wie sich das ganze in der SPD bis 2009 entwickelt. | ||
| Ralf Arnemann |
@Florian: > Allerding verbleibt in den Umfragen selbst > in dieser Situation noch immer eine hauchdünne > Mehrheit für Rot-Rot-Grün. Das sagt überhaupt nichts. Erst einmal ist vielen Wählern noch gar nicht bewußt geworden, daß es wirklich auf eine Linksfront hinauslaufen kann, und erst recht haben sie sich noch nicht klar gemacht, was das alles konkret heißen könnte. Dazu braucht es einen konkreten Wahlkampf, mit Themen und Personen, so daß die Alternativen klarer werden und sich gerade die mittigen SPD-Wähler entscheiden, ob sie nun die Linkspartei schlimmer finden oder eine CDU-dominierte Bundesregierung. Und zweitens treten die bekannten Schwächen von Umfragen hier besonders zu Tage. Wer als SPD-Wähler die Linksfront ablehnt, wird jetzt noch nicht in Umfragen CDU oder FDP als Wahlpräferenz angeben. Er wird erst einmal abwarten, ob sich das wirklich bestätigt - und dann bleibt er vielleicht eher zu Hause, als zu einer anderen Partei zu gehen. Von einer "strukturell linken Mehrheit" in Deutschland kann man m. E. wegen irgendwelcher Umfragewerte nicht sprechen. Immerhin führt die Union die Bundesregierung und dominiert den Bundesrat, sie regiert auch in Bundesländern, die lange als absolute SPD-Hochburgen gelten. Auch auf kommunaler Ebene stehen Union und FDP im Schnitt weit besser da als im langjährigen Vergleich üblich. Das kann sich natürlich alles ändern - aber derzeit sprechen die Fakten gegen eine "strukturelle linke Mehrheit", und Umfragewerte sind wenig mehr als Schall und Rauch. | ||
| Ralf Arnemann |
@SaaleMax: > Hat sich da jemand einen Scherz erlaubt > oder klares polit. Kalkül? An einen Scherz glaube ich nicht. Und auch nicht, daß der NDR sich das aus den Fingern gesaugt hat. Da hat wohl irgendjemand aus der SPD-Spitze Informationen rausgegeben, und das sagt schon viel. Richtige oder falsche oder nur mißverständliche Informationen - das ist schwer zu sagen. Aber die ungewöhnliche Reaktion von Beck und Steinmeier zeigt m. E., daß irgendetwas gewesen sein muß. Wie die Gesprächslage bei der K-Frage in der SPD nun genau ist, werden wir nicht erfahren. Das kann sich auch noch täglich ändern. Sicher ist aber wohl, daß diese Frage die Parteispitze beschäftigt, daß es eben nicht auf ein unstrittiges Recht Becks hinausläuft, alleine über die Kandidatur zu entscheiden, und daß daran auch eine Entscheidung über die Grundsatzlinie (d.h. Linkskoalition) hängt. | ||
| mma |
("Wie die Gesprächslage bei der K-Frage in der SPD nun genau ist, werden wir nicht erfahren.") Wieso auch. Wieso sollte da jetzt schon entschieden werden. Anders als in den hier so gruselnd ausgemalten Linksfront-Szenarien angenommen, ist ja gerade nicht klar, ob die SPD in Hessen eine Regierung mit der Linkspartei überhaupt hinbekommen und aushalten würde - und erst recht nicht, ob die Linkspartei das aushalten würde. Ich finde es, mit Verlaub, schon ziemlich verwunderlich, wie ausgerechnet Konservative davon ausgehen, Rot-Rot werde für SPD und DL in Hessen ein super Erfolgsmodell für den Bund. Und wenn man sich die Bedeutung der Außenpolitik bei den letzten Bundestagswahlen anguckt, wäre es auch ziemlich leichtsinnig, vor der Wahl in den USA sich bei der Kanzlerkandidatur so festzulegen, dass ein Abrücken später als Schwäche gewertet werden kann. | ||
| Marc K. |
@mma, Rot-Grün in NRW ab 1995 war auch nicht das super Erfolgsmodell - dennoch war es ein Modell für den Bund. Rot-Rot-Grün in einem westdeutschen Bundesland kann nicht anders als ein Test für den Bund gewertet werden. Ypsilanti und der alte Linksausleger der SPD Erhard Eppler sagen das ja auch ganz offen (so auf den SPD-Landesparteitag in Hanau). | ||
| mma |
Rot-Grün gab es schon 1985 in Hessen, 13 Jahre hat es im Bund gedauert! Und was Herr Eppler, den Sie ja selbst als "alt" bezeichnen, auf einem Landesparteitag Aufmunterndes spricht, ist nun sicher kein Beleg für eine allseits verfolgte Strategie. | ||
| Marc K. |
Rot-Rot-Grün gab es auch schon 1994 in Sachsen-Anhalt. Von den ersten Rot-grünen Versuchen in Hessen (ab 1982/83 - ab 1983 als "formelle" Tolerierung (mit Vertrag), formell als Koalition ab 1985) bis zur Bundesregierung vergingen also gut 15 Jahre. Von der ersten Rot-Rot-Grünen Kooperation in Sachsen-Anahlt 1994 bis zur nächsten BTW 2009 liegen auch 15 Jahre. Da drängen sich doch Parallelen auf.... | ||
| Thomas Frings |
"Erst einmal ist vielen Wählern noch gar nicht bewußt geworden, daß es wirklich auf eine Linksfront hinauslaufen kann," Die Wähler sind in der Masse nicht gerade schlau, aber so naiv sind sie auch wieder nicht. "und erst recht haben sie sich noch nicht klar gemacht, was das alles konkret heißen könnte. Dazu braucht es einen konkreten Wahlkampf" Na z.B. gesetzlichen Mindestlohn, den findet dummerweise die große Mehrheit gut. Und konkret wird es im Wahlkampf selten. Schröder, zweifelsfrei ein guter Wahlkämpfer, ist nie konkret geworden (er hat höchstens konkret gesagt, was er nicht will, z.B. "Merkelsteuer"). Zumindest als Wahlkämfer kann man von ihm lernen: Den Gegner Vorschläge machen lassen und die auseinandernehmen, eigene Vorschläge bieten nur Angriffsfläche, die kann sich eine Volkspartei nicht leisten. Wenn Sachthemen, dann nur Populäres wie Mindestlohn. Der kostet ja auch kurzfristig nichts. "Und zweitens treten die bekannten Schwächen von Umfragen hier besonders zu Tage. Wer als SPD-Wähler die Linksfront ablehnt, wird jetzt noch nicht in Umfragen CDU oder FDP als Wahlpräferenz angeben. Er wird erst einmal abwarten, ob sich das wirklich bestätigt - und dann bleibt er vielleicht eher zu Hause, als zu einer anderen Partei zu gehen." Wie viele Leute wählen SPD (oder Union), obwohl sie mit der Partei eigentlich nicht zufrieden sind? Und selbst wenn ein Sozi die Linksfront ablehnt, dann kann und wird er wahrscheinlich diese noch für das kleinere Übel gegenüber Schwarz-Gelb halten. "Von einer "strukturell linken Mehrheit" in Deutschland kann man m. E. wegen irgendwelcher Umfragewerte nicht sprechen. Immerhin führt die Union die Bundesregierung und dominiert den Bundesrat, sie regiert auch in Bundesländern, die lange als absolute SPD-Hochburgen gelten. Auch auf kommunaler Ebene stehen Union und FDP im Schnitt weit besser da als im langjährigen Vergleich üblich." Man muß zur Kenntnis nehmen, dass die drei Linksparteien dreimal in Folge über 50% (1998: 52,7%, 2002 u. 2005 je 51,1%) lagen und 1994 waren es auch schon 48%. Selbst in Westdeutschland lagen sie 1998 und 2005 vor Schwarz-Gelb und 2002 gleichauf mit Schwarz-Gelb. Dreimal hintereinander ein ähnlicher Wert bei jeweils sehr unterschiedlicher Ausgangslage, da stecken offensichtlich auch strukturelle Gründe dahinter. Florians These ist durchaus plausibel. Landtags- und Kommunalwahlen taugen da eher nicht als Indikator, einmal ist dort die Wahlbeteiligung viel niedriger, außerdem neigen Wähler dazu, bei "Zwischenwahlen" die jeweils Regierenden abzustrafen. Das war in der sozialliberalen Ära so, wo die Union meist sehr gute Landtagsergebnisse einfuhr, das war in der Kohl-Ära so, wo die CDU fast überall stark absackte: 1982 regierte die Union 6 der 10 West-Länder, davon fünf alleine. 1998 regierte sie nur in drei West-Ländern, nur in Bayern allein und in Bremen nur als Juniorpartner. Obwohl die meisten Landtagswahlen seit 1982 für die CDU unerfreulich waren, regierte Kohl 16 Jahre lang. Das gleiche Phänomen gab es in Schröders Regierungszeit z.T. in verschärfter Form. Aber die z.T. extrem guten Unionsergebnisse werden dann bei der nächsten Wahl meist auf Normalmaß gestutzt, wie z.B. jetzt in Niedersachsen. In Hessen sackte die CDU sogar unter Normalmaß, von der ehemaligen Hochburg Rheinland-Pfalz ganz zu schweigen. Kommunal ist das Bild gemischt, in vielen Großstädten hat die Union aber erhebliche Probleme. Das Phänomen gegenläufiger Trends gibt es auch anderswo: In GB z.B. bekommen die Regierenden bei subnationalen Wahlen und Europawahlen meistens eins auf den Deckel, was aber für die nächste Unterhauswahl nichts heißen muß. | ||
| Bernhard Nowak |
Ich denke, dass Steinmeier in der Tat Kanzlerkandidat der SPD 2009 werden wird - und zwar mit Becks Zustimmung. Denn ich sehe es so: besteht Beck darauf, als Parteivorsitzender als Kanzlerkandidat 2009 anzutreten, wird er die Wahlen 2009 verlieren, d.h. die SPD wird abstürzen und es wird eine absolute Mehrheit für Union und FDP geben. Nur mit einem Kanzlerkandidaten Steinmeier bleibt aus meiner Sicht die Chance für die SPD erhalten - Chance, ob es so kommt, ist für mich völlig offen -, dass SPD, Grüne und Linkspartei zusammen eine absolute Mehrheit bekommen könnten. Und Steinmeier wäre dann - wie der Spiegel schrieb - möglicher Kandidat für eine Ampelkoalition. Die Äußerungen von FDP-Chef Westerwelle, die FDP wolle zwar mit der Union koalieren, werde sich aber nicht so binden, dass "Herr Lafontaine bestimmt, wer Bundeskanzler wird", verstehe ich so, dass die FDP - um einen von der Linkspartei mitgewählten und anschließend tolerierten SPD-Bundeskanzler zu verhindern - letztlich in eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen einwilligen wird. Denn was sonst soll in dem Treffen Beck-Westerwelle am vergangenen Dienstag (von der FDP wurde das Treffen ja als "länger geplantes Routinetreffen" bestätigt) gebracht haben? Möglicherweise haben wir - vorausgesetzt, Union und FDP erhalten keine eigene Mehrheit - 2009 einen Bundeskanzler Steinmeier. Für Beck hat das Szenario folgenden Vorteil: er wird zwar nicht Kanzler, bleibt aber SPD-Vorsitzender. Tritt Beck 2009 an und vergeigt die Wahl, d.h. erreicht mit seinem Antreten nur, dass die SPD um 5-10% abstürzt und CDU, CSU und FDP die absolute Mehrheit im künftigen Bundestag erhalten werden, dann ist seine politische Zukunft m.E. erst recht vorbei. | ||
| Ralf Arnemann |
@mma: > ... ist ja gerade nicht klar, ob die SPD in > Hessen eine Regierung mit der Linkspartei > überhaupt hinbekommen und aushalten würde ... Richtig - aber das ist doch nicht der Punkt. Wenn sie es nicht hinbekommt, ist es im wesentlichen Unfähigkeit (insbesondere von Ypsilanti), der Wille ist schon da (auch bei der Linkspartei). Und das ist eben eine wesentliche Kursänderung. > Ich finde es, mit Verlaub, schon ziemlich > verwunderlich, wie ausgerechnet Konservative > davon ausgehen, Rot-Rot werde für SPD und DL > in Hessen ein super Erfolgsmodell für den Bund. Ich weiß nicht, welche Konservative so etwas behauptet haben sollen. Es geht nur darum, daß eine Linksfront 2009 auch im Bund als Option möglich ist - das war bei der letzten Wahl noch ausgeschlossen. |
