| Autor | Beitrag | ||
 mma |
("Aber irgendwie stelle ich mir den schon so vor, dass er lieber repräsentiert, Reden hält und in einem schönen Schloss wohnt, als sich in die Niederungen der Tagespolitik zu verschleißen.") Das täten wir doch alle gern. | ||
| Good Entity (Unregistrierter Gast) |
Und schon sind wir seit 24 Stunden bei genau dem Blick in die Glaskugel, den wir dem armen Maik alias Mitdenker vermiesen wollten. Er dürfte sich etwas gefoppt fühlen. Zur Koalitionsaussage und Koalitionsabsage: Ich wüsste nicht, dass sich irgendein Politiker beliebiger Parteien vor der letzten Bundestagswahl positiv zu einer Großen Koalition geäußert hat. Wir haben trotzdem eine. Ob es rotrotgrün oder rotgrünrot geben wird ist eine erste Frage. Ob es dergleichen zahlenmäßig geben könnte und falls ja, was von den beiden, ist eine ganz andere Frage. Die Reihenfolge 3 - 4 - 5 ist verhandlungstaktisch schon von Interesse. Der etwas kleinere von zwei gleich starken Partnern muss immer wieder auf gleiche Rechte pochen und sich immer wieder durchsetzen, das wird bei Fragen wie der Zahl der Minister auch klappen, kostet jedoch Spielraum bei offenen Fragen. Hinzukommt, dass im Bundestag alles auf 4 Parteien ausgerichtet ist (4 Türme, 4 große Beratungsräume etc), was die Grünen (no 5) beim letztenmal mächtig geärgert hat (darauf spielte Ralf Arnemann oben an). Und dann gibt es gewisse "moralische" Vorrechte für die größte Oppositionsparte, derzeit die FDP. Dies ist vor allem bei einer etwaigen Fortsetzung der großen Koalition wichtig. Gregor Gysi hat die FDP bei der letzten Wahl nicht ohne mittelfristiges Eigeninteresse bei der Durchsetzung dieser Rechte gegen SPD und CDU unterstützt. Auch bei der Besetzung der Ausschüsse nach Zahl und Zugriffsrecht auf die beliebteren ist ein Mehrmandat einer von zwei fast gleich starken Parteien häufig der Knackpunkt, vor allem deshalb, weil sich dieses Mehrmandat immer wieder und bei jeder Entscheidung durchzieht. Und damit sind wir wieder bei den taktischen Überlegungen zur Bundespräsidentenwahl. Es wird jede Partei genau das tun, wovon sie sich als Außenwirkung das meiste für sich selbst (nicht für irgendeine Koalition) verspricht. Niemand wird gewählt, nur weil er sympathisch oder geeignet ist oder seine politische Meinung ins eigene Bild passt. | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
Eine kleine unseriöse aber durchaus bemerkenswerte zahlenspielerei: Nimmt man die aktuellen Umfragen in den Bundesländern, die vor der Bundesversammlung noch wählen (Hessen, Niedersachsen, Hamburg, Bayern) und berechnet man nach denen die Bundesversammlung 2009 neu, so komme ich auf 613 sitze für schwarz-gelb. Vorausgesetzt natürlich, der Schlüssel zwischen den Bundesländern bleibt wie er ist. weiß darüber jemand genaueres? es wird also gerade für köhler ein spannender wahlabend nächste woche. | ||
| Matthias Cantow |
Vorausgesetzt natürlich, der Schlüssel zwischen den Bundesländern bleibt wie er ist. weiß darüber jemand genaueres? Die Bundesregierung wird dazu voraussichtlich wieder die Zahlen der deutschen Bevölkerung zum 30. Juni des Vorjahres, also von 2008 nehmen (wie zur 12. Bundesversammlung, siehe unsere Meldung: Bundesregierung bestimmt Anzahl der Ländervertreter in der Bundesversammlung. Daher ergeben sich mit einiger Sicherheit noch geringe Verschiebungen zur aktuellen Hochrechnung der Zusammensetzung der Bundesversammlung (zur Tendenz siehe die Zeitreihe der deutschen Bevölkerung). Diese sind aber schwer vorherzusagen und teilweise auch rechtlich problematisch, da die Quartalszahlen in den Bundesländern im Gegensatz zu den Jahresendzahlen mit unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen und Methoden ermittelt werden und daher z.B. auch nicht Grundlage der Wahlkreiseinteilung zur Bundestagswahl durch die Wahlkreiskommission sind. Zur Änderung der Zusammensetzung der Bundesversammlung durch die kommenden Landtagswahlen kommt noch eine Meldung von Wahlrecht.de. | ||
| Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
Gesine Schwan ist in Michael Naumann Kompetenzteam in Hamburg. Vielleicht ist sie schon bald Wissenschaftssenatorin. Sie hat Ahnung von der Wissenschaft. Schlimmer als bei Jörg Dräger ginge es ohnehin nicht. | ||
| Matthias Cantow |
Hier noch der Link zur angekündigten Meldung vom 20. Januar 2008: Verlust der schwarz-gelben Mehrheit in der Bundesversammlung? | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
Warum kriegt die Linke laut Ihren Berechnungen keine Sitze aus Hamburg, obwohl sie doch in den Umfragen 6% erhält. Das ist wohl ein Fehler?!? | ||
| Matthias Cantow |
@PNK „Das ist wohl ein Fehler?!?“ Nein, das ist d’Hondt ,-). Nach dem Ergebnis der Infratest dimap-Umfrage würde Die Linke acht Bürgerschaftsmandate erhalten. Nach dem bei der Sitzverteilung nach Fraktionsstärke gemäß Bundespräsidentenwahlgesetz zu verwendenden Zuteilungsverfahren d’Hondt erhält die Linke bei 12 zu verteilenden Bundesversammlungsmandaten keines (relativer Sitzanteil ca. 0,8), erst ab 9 Mandaten zöge jemand aus Hamburg für die LINKE in die Bundesversammlung ein (von der theoretischen Möglichkeit, Listenverbindungen einzugehen, einmal abgesehen). Die CDU kann bei 53 Mandaten (relativer Sitzanteil ca. 5,25) sechs Wahlleute stellen, die übliche Verzerrung zugunsten großer Listen bei d’Hondt. Off topic: Ob nicht immer ein, den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Maßstab der Erfolgswertgleichheit optimal erfüllendes Verfahren zu verwenden ist, ist Gegenstand eines Wahlprüfungsverfahrens zur Bundestagswahl 2002 vor dem Bundesverfassungsgericht. Nach dem bisher einzigen (mehr oder weniger) inhaltlichen Schriftsatz in dem Verfahren, einem Schreiben des damaligen Berichterstatters Hans-Joachim Jentsch vom 20. Januar 2005, schrieb der Bundesverfassungsrichter, obwohl ihm ausführliche Darlegungen zu den Sitzzuteilungsverfahren vorlagen, wieder aus alten Entscheidungen ab, nach denen d’Hondt gleichwertig mit den hinsichtlich der Listengröße unverzerrenden Verfahren Hare/Niemeyer oder Sainte-Laguë sei. Auf die ausführlichen Rückäußerung des Beschwerdeführers an das Bundesverfassungsgericht gibt es seit nun schon drei Jahren keine Reaktion des Gerichts. | ||
| Philipp Wälchli |
"Auf die ausführlichen Rückäußerung des Beschwerdeführers an das Bundesverfassungsgericht gibt es seit nun schon drei Jahren keine Reaktion des Gerichts." Vielleicht versuchen die Herren Richter immer noch, die dargestellten Eigenheiten der Verfahren zu verstehen? | ||
| Florian das Original (Unregistrierter Gast) |
Die hohe Zahl an sachlichen Fehlern bei Spiegel-Online sind immer wieder verblüffend. Hier mal wieder eine besonders schöne Stilblüte: "Die SPD hat nicht vergessen, dass Union und FDP, die damals noch die Bundesregierung stellten, Köhler 2004 gegen die Stimmen von SPD und Grünen zum Bundespräsidenten gewählt haben". (aus: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,553540,00.html ) Lustig. Ich zumindest hatte doch tatsächlich schon total vergessen, dass Union und FDP in 2004 die Bundesregierung stellten... Diesen Satz kann man ja auch nicht als einfachen Verschreiber abtun. Sondern als echten inhaltlichen Fehler. Schon sehr traurig, wenn ein Politikredakteur nicht weiß, welche Koalition 2004 regierte. |
