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 (Unregistrierter Gast) |
Ich finde gut Gesine Schwan als SPD Kandidatin bei der Bundespräsidentenwahl 2009. http://www.netzeitung.de/deutschland/708811.html 10.08.07 Sympathie für Schwan als Köhler-Nachfolgerin In der SPD wird offen über die Nachfolge von Bundespräsident Köhler debattiert. Führende Sozialdemokraten sprechen sich für eine Alternative zum Amtsinhaber aus. In der SPD mehren sich Stimmen, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu stellen. Als mögliche Bewerberin ist die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan im Gespräch. Schwan war bereits 2004 als Kandidatin der rot-grünen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten angetreten. Damals war sie gegen Köhler unterlegen, dessen erste Amtszeit nun 2009 ausläuft. | ||
| Helmut (Unregistrierter Gast) |
Noch mal? | ||
| Roger (Unregistrierter Gast) |
Der Kandidat der SPD wird Horst Köhler. Und die Union wird sich hüten einen Gegenkandidaten aufzustellen. | ||
| Migan (Unregistrierter Gast) |
Stoiber!!! ;-) | ||
| Oft hier Lesender (Unregistrierter Gast) |
Die SPD wäre nicht gut beraten, sich schon jetzt auf einen Kandidaten, zumal auf einen, der nicht aus ihren Reihen stammt, festzulegen. Bei den noch bis zum Termin der Bundesversammlung 2009 anstehenden Landtagswahlen kann sich eine Menge ändern. Die Union würde zur Zeit in den betreffenden Ländern 125 von 209 Wahlleuten stellen. Da sind z. B. bei einem Einzug der Linkspartei in Hessen oder der FDP in Bayern selbst bei guten Ergebnissen von CDU und CSU schnell die zwölf Sitze weg, welche der Union in der Bundesversammlung momentan die Mehrheit sichern. Auch wenn dies nicht geschieht, können die Sozialdemokraten dann immer noch für die Unterstützung eines fremden Kandidaten Zugeständnisse in anderen Fragen herbeiführen. | ||
| Maik (Unregistrierter Gast) |
Meine ersten Einschätzungen, wer Bewerber werden könnte, werde ich am 23.11.2008 abgeben. Dies ist genau ein halbes Jahr vor der Wahl. Die Parteien werden, ab Dezember 2008, ernsthaft debattieren. Hier ist mein persönlicher Ablaufplan: Am 25.05.2008 wird in Schleswig-Holstein eine Kommunalwahl stattfinden. Es wird erwähnt, dass die Bundesversammlung, in nicht einmal einem Jahr, tagen wird. Die Bundespräsidentenwahl wird das wichtigste Thema im Juli werden. Anfang Oktober wir unser Bundespräsident Horst Köhler bekanntgeben, ob er für eine zweite Amtzeit kandidieren wird. Die Spekulationen über alle möglichen Kandidaten werden bis Ende Oktober "ins Kraut schießen". Anfang Dezember folgen die Parteitage. Hier werden Vorentscheidungen, über die Art der Bewerberfindung, fallen. In den Medien, wird ab Mitte Dezember eine Mindestlohndebatte das bestimmende Thema sein. Die CDU und CSU werden -intern- kräftig weiter debattieren. Der Kandidat der CDU und CSU wird am 06.01.2009 in Kreuth vorgestellt werden. Die erste Januarhälfte wird über die Gegenbewerber spekuliert werden. Mitte Februar wird die SPD ihren Bewerber vorstellen. FDP, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke werden taktieren. Anfang März 2009 werden die FDP und die Bündnisgrünen der CDU bzw. der SPD ein Koalitionsversprechen für die Bundestagswahl geben und diesen Zugeständnisse bei inhaltlichen Themen abringen. Die Linke wird unter Druck kommen, Farbe zu bekennen. Mitte März werden Landesdeliegierten gewählt werden. Das wird dieses Mal ohne einen Skandal erfolgen. Im April wird die Mindestlohndebatte das bestimmende Thema auf der politischen Agenda sein. Dies wird die Linke dazu bewegen, von einem linken Dreierbündnis zu träumen und den SPD-Kandidaten zu unterstützen. Der Mai 2009 wird vom Suchen nach "Abweichlern" geprägt sein. Der beginnende Europawahlkampf erhält durch die folgende Bundestagswahl eine besondere Brisanz. Der Kandidat der Parteien CDU, CSU und FDP wird mit zum Bundespräsidenten gewählt werden. P.S: In meine Überlegungen, sind schon die Zeiten der Aufmerksamkeit, für Fußball-EM, die Olympischen Spiele, die US-Präsidentschaftswahl und Heizkostendebatten mit eingerechnet. | ||
| Ralf Lang |
Das ist ziemlich an den Haaren herbeigezogen. Die PDS-Delegation war bei der letzten Wahl gespalten, obwohl keinerlei Koalition in Aussicht stand. Auch diesmal zeichnet sich ab, dass für "CDU-Kandidat verhindern" ebenso wie für "SPD-Kandidat untragbar" jeweils einige Vertreter argumentieren werden. Die Fraktionsvorstände haben in der Frage wenig Autorität. Allenfalls die Ländervertreter könnten taktisch ausgewählt sein. Für eine knappe rote Mehrheit reicht das nur, wenn der Rest die Geschichte nicht unter sich ausmacht. Ehrlich gesagt weiß ich nicht, warum die Linke sich für eine der zahlreichen erfolglos altgewordenen SPD-Hoffnungen hergeben soll. | ||
| Ralf Arnemann |
@Maik: Das war jetzt Satire, oder? Dann brauche ich auch nicht im Detail dagegen zu argumentieren ... Ich gehe davon aus, daß Köhler von Union, SPD und FDP wiedergewählt wird - eben weil es allen Beteiligten schwierige Festlegungen erspart. Auf jeden Fall die Linkspartei und vielleicht auch die Grünen werden dann die Chance nutzen, sich mit einer Symbolkandidatur zu profilieren. | ||
| Maik (Unregistrierter Gast) |
Ralf Lang, Die Linkspartei wird geschlossener auftreten, da sie eine Koalitionschance sehen wird. Rot-Rote Koalitionen gibt es auf Länderebene schon seit 1998. Rot-Grün hatte auch einen Vorlauf auf Länderebene. Der zog sich länger hin, da die Union und die FDP bis 1994 immer die Mehrheiten hatten. Eine linke Mehrheit ist dagegen, schon heute rechnerisch möglich. Ralf Arnemann, entweder man geht ganz auf ein Argument ein, oder man tut es nicht. Ich halte es immer so. Ich meine die Vorhersagen ernst. Es ist vorstellbar, dass es so ablaufen wird. Die nächste Bundespräsidentenwahl wird das Land, zumindest medial, ein Jahr lang, in Atem halten. Mir erscheint es ausgeschlossen, dass die Union, die SPD und die FDP sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen werden. Die Union und die SPD versuchen sich, doch schon lange von einander abzugrenzen. Beide schielen schon auf die Bundestagswahl 2009, um mit anderen Parteien regieren zu können. Was wollen die Grünen und die Linkspartei, im Jahr 2009, mit einer Symbolkandidatur? Dies halte ich, mit Blick auf die folgende und richtungentscheidende Bundestagwahl, für ausgeschlossen. Die einzige Große Koalition davor, gab es von 1966 bis 1969. Die Wahl im Jahr 1969, war die einzige, in der der Sieger, im dritten Wahlgang, mit der relativen Mehrheit der Stimmen, gewählt wurde. Dieses Mal wird die Entscheidung im ersten Wahlgang fallen, da alle an einer schnellen Entscheidung interessiert sein werden. an beide, Aus den genannten Gründen, nehme ich eine Lagerbildung an. Trotzdem wird nicht, jedes einzelne Mitglied so abstimmen. Ich halte, aber nichts von Enthaltungen in der Bundesversammlung. Wer dort ist, soll auch eine Entscheidung, für einen Bewerber, fällen. Die Bundestagsabgeordneten sollten ab Mitte November 2008 einen Einfluss auf die Bewerberauswahl nehmen. Die Landesdeligierten sollten sich nur aufstellen lassen, wenn sie wissen wen sie wählen wollen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Maik: > Ich meine die Vorhersagen ernst. Ach Du je. Ein guter Teil davon ist m. E. völlig haltlos aus der Luft gegriffen. Damit meine ich Prophezeiungen der Art: "Die Bundespräsidentenwahl wird das wichtigste Thema im Juli werden." "In den Medien, wird ab Mitte Dezember eine Mindestlohndebatte das bestimmende Thema sein." "Im April wird die Mindestlohndebatte das bestimmende Thema auf der politischen Agenda sein." Alle Politiker und Journalisten würden VIEL darum geben zu wissen, was nächste Woche das bestimmende Thema der politischen Agenda ist. Eine Voraussage für April 2009 (!) ist lächerlich. > Anfang März 2009 werden die FDP und die > Bündnisgrünen der CDU bzw. der SPD ein > Koalitionsversprechen für die Bundestagswahl > geben und diesen Zugeständnisse bei > inhaltlichen Themen abringen. Bestimmt nicht. Es hat noch nie solche "Koalitionsverhandlungen" vor einer Wahl gegeben. Das wäre bei alle Beteiligten auch ein Riesenfehler, weil es nur Entttäuschungen produziert und Wähler verschreckt. Und Union und SPD können auch nicht mit anderen Partnern verhandeln, solange sie noch in einer Koalition auftreten. > Mir erscheint es ausgeschlossen, dass die > Union, die SPD und die FDP sich auf einen > gemeinsamen Kandidaten einigen werden. Das werden sie auch nicht wirklich. Denn eine Wiederwahl ist etwas anderes als die aktive Auswahl eines neuen Kandidaten. Union und FDP werden Köhler wiederwählen, weil es ohnehin ihr Kandidat war. Und die SPD wird ihn dann wiederwählen, wenn sie sich nicht mit einem erfolglosen eigenen Kandidaten blamieren will. > Was wollen die Grünen und die Linkspartei, > im Jahr 2009, mit einer Symbolkandidatur? Aufmerksamkeit und Demonstration der Eigenständigkeit - das ist gerade in einem Wahljahr viel wert. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
@ R. Arnemann: Zustimmung (auch was die Beurteilung von Maiks Äußerungen betrifft). Nur einen Punkt sehe ich anders: Die SPD könnte durchaus einen Kandidaten aufstellen und diesen auch durchbekommen. Köhler ist doch zumindest einmal für die Linkspartei und die Grünen viel zu "neoliberal". Ein für diese beiden Parteien "wählbarer" SPD-Kandidat sollte sich doch finden lassen (es wäre mir zwar ein Graus, aber ich schreib's trotzdem: z.B. Wowereit. Aber auch Platzeck. Oder sonst jemand aus der zweiten Reihe, wenn er nur links genug ist. Stiegler vielleicht. Womöglich sogar ein "Quereinsteiger" aus der etablierten linken Szene. Heribert Prantl, um mal einen Namen zu nennen. Geeignete Köpfe gibt es also mehr als genug). Und die Chance, dass SPD+Grün+PDS in der Bundesversammlung eine Mehrheit haben, besteht doch, oder? (es müssen nur ca. 20 Plätze kippen - und es stehen noch die Landtagswahlen in z.B. Hessen, Niedersachsen, Bayern, Saarland und Hamburg an, wo die Union jeweils von sehr hohem Niveau aus startet und entsprechend verlieren könnte - und umgekehrt die PDS Chancen auf Sitze hat). Es ist also letztlich nur eine taktische Frage der SPD, ob sie einen SPD-Bundespräsidenten mit den Stimmen der PDS ins Amt heben will. Das WÄRE natürlich auch ein Signal für die Bundestagswahl. Nur OB man so ein Signal senden will, das muss die SPD entscheiden. Und ich sehe auch nicht, warum die PDS keine einheitliche Stimmabgabe hinbekommen sollte - speziell dann nicht, wenn man die Perspektive sieht, damit ein rotes Bündnis bei der Bundestagswahl vorzubereiten. | ||
| Maik (Unregistrierter Gast) |
Bundespräsidentendebatten eignen sich, leider zu gut, als Julithema. Besonders die Frage, ob Horst Köhler weiter machen möchte, wird den Medien einige Hauptkommentare wert sein. Mit Koalitionsversprechen meine ich eine Koalitionsaussage, die vor der Wahl getroffen wird. Ich rede, außerdem nicht von Koalitionsverhandlungen, sondern von inhaltlichen Absprachen zu jenen Gesetzen, die im Frühjahr noch im Bundestag verabschiedet werden müssen. Die Lohndebatten, kommen immer wieder hoch. In der Adventszeit, fordern die Bundespolitik häufiger höhere Löhne. Speziell die Mindestlohndebatte, wird im Frühjahr, des Superwahljahres 2009 vorkommen. Dieses Thema hat eine soziale Sprengkraft. Außerdem war die Zeit der ersten Großen Koalition von 1966 bis 1969 des großen Protests. Ich danke für diese kleine Diskussion. Ich werde keinen, so weiten Blick, mehr in die Glaskugel mehr vornehmen, da dies eine Sonderform der Diskussion darstellt. | ||
| Ralf Arnemann |
@Florian: > Die SPD könnte durchaus einen Kandidaten > aufstellen und diesen auch durchbekommen. Vielleicht könnte sie es (obwohl ich nicht glaube, daß die Mehrheit in der Bundesversammlung dafür da sein wird). Aber es wäre taktisch verheerend, schon vor der Bundestagswahl eine offizielle "Volksfront" rot/rot/grün zu bilden. Und die Bundestagswahl ist nun einmal deutlich wichtiger als ein Erfolg bei der Bundespräsidentenwahl. Umgekehrt glaube ich deshalb auch nicht, daß die Linke da mitmachen würde. Für die ist - mindestens bis zur Wahl - die Totalopposition und gerade die Abgrenzung zur SPD sehr wichtig. | ||
| Good Entity (Unregistrierter Gast) |
Es ist für keine Partei wirklich entscheidend wichtig, wer 2009 der Bundespräsident wird. Das ist auch ganz gut so. Ich teile daher Ralf Arnemanns Einschätzung, dass keine Partei irgendetwas riskiert, nur um irgendeinen ihr genehmen Kandidaten durchzusetzen. Das lohnt sich nicht. Vor der Bundestagswahl wird es für alle Parteien außerdem darum gehen, sich selbst in Position zu bringen, also die Grundvoraussetzungen für späteres Tun zu schaffen. Für FDP, Linke und Grüne wird es dabei wichtig werden, wer die 3., 4. und 5. Kraft im Bundestag wird. Die Grünen werden insbesondere die Linke überholen wollen, damit es (wenn überhaupt) rotgrünrot und nicht rotrotgrün heißt. Dazu müssen sie die Unterschiede zur Linken (und natürlich zu den vier anderen Parteien) deutlich herausstellen, also besonders "grün" sein. Gemeinsam mit der Linken einen SPD - Kandidaten zu unterstützen wäre da eher kontraproduktiv, selbst wenn es Erfolg hätte - und wozu? Möglich wäre (muss aber nicht) für die Grünen ein eigener Kandidat. Natürlich würde sich ein populäres Modell wie Joschka Fischer anbieten, das gäbe reichlich Publicity und hätte damit die gewünschte Wirkung, aber der dürfte wenig Neigung haben. Aus ähnlichen Gründen würde die Linke voraussichtlich keinen Kandidaten der Grünen wählen - was hätte sie davon? Oder einen Kandidaten der SPD, einer Regierungspartei, gegen die sie gerade Wahlkampf macht? Die FDP und die CDU werden ohnehin Köhler wählen, wenn er zur Wahl steht. Da sein Image in der wahlberechtigten Bevölkerung recht gut ist, mag sich die SPD vielleicht sogar dem anschließen, wenn sich bis 2009 nicht irgendetwas anderes aufdrängt. Man würde damit für den Wähler eine besondere Objektivität unter Beweis stellen und bei Gelegenheit ein vergleichbares Entgegenkommenvon der CDU erwarten. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
@ R. Arnemann: Ok, ich bin überzeugt. @ Good Entity: "Die Grünen werden insbesondere die Linke überholen wollen, " Egal wer da jetzt ein paar Promille mehr hat: Grüne und PDS werden sicher gleich viele Ministerposten stellen. Die entscheidende taktische Frage für die Grünen dürfte eher sein, dass man vor die FDP kommen sollte. Denn für die stärkere der beiden Parteien dürften sich aus mathematischen Gründen wahrscheinlich zusätzliche Koalitionsmöglichkeiten ergeben. Falls Schwarz-Gelb knapp scheitert, wäre - wenn Grün vor Gelb liegt - z.B. ggf. Schwarz-Grün möglich. Umgekehrt: Wenn Gelb vor Grün liegt (und SPD vor Union), wäre evtl. Rot-Gelb möglich. | ||
| Ralf Arnemann |
@Good Entity: Allgemein Zustimmung. Nur hier ein kleiner Einspruch: > Für FDP, Linke und Grüne wird es dabei wichtig > werden, wer die 3., 4. und 5. Kraft im Bundestag > wird. Das war ja nach der letzten Bundestagswahl ein Thema - aber seitdem habe ich nicht den Eindruck, daß die Reihenfolge irgendjemand interessiert. Die Parteien wollen natürlich möglichst stark werden, um ihre Regierungschancen zu erhöhen. Aber die Relation zu den Anderen ist wohl nur für das Ego relevant und hat keine Auswirkungen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Good Entity: Allgemein Zustimmung. Nur hier ein kleiner Einspruch: > Für FDP, Linke und Grüne wird es dabei wichtig > werden, wer die 3., 4. und 5. Kraft im Bundestag > wird. Das war ja nach der letzten Bundestagswahl ein Thema - aber seitdem habe ich nicht den Eindruck, daß die Reihenfolge irgendjemand interessiert. Die Parteien wollen natürlich möglichst stark werden, um ihre Regierungschancen zu erhöhen. Aber die Relation zu den Anderen ist wohl nur für das Ego relevant und hat keine Auswirkungen. | ||
| Sebastian (Unregistrierter Gast) |
Glaubt hier ernsthaft jemand, dass es zu einer "rot-rot-grünen" Koalition kommen könnte? Selbst, wenn die SPD dem zustimmen würde (was sie mit Sicherheit nicht tun wird), dann gebe es immer noch DIE LINKE, die ja schon mehrfach betont hat, überhaupt nicht regieren zu wollen. Und selbst, wenn es im unwahrscheinlichen Fall zu Sondierungen käme, dann würde DIE LINKE diese an überzogenden Bedingungen scheitern lassen. Auch die Grünen würden wohl eher mit der Union zusammengehen, als auf DIE LINKE zuzugehen. Das nur mal nebenbei, auch wenn es nicht zum Thema gehört. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
@ Sebastian: Eine solche Erklärung, der PDS ist mir nicht bekannt. Wäre auch unplausibel. Natürlich will die PDS regieren! Das sind doch keine weltabgewandten Fundis sondern klare Machtpolitiker. Und SPD: Na ja. In den Bundesländern regieren sie ja auch mit der PDS. Warum also nicht im Bund? Und Grüne: Auch die Grünen haben sich auf Landesebene schon von der PDS tolerieren lassen. Irgendwelche grundsätzlichen Unkompatibilitäten sehe ich da nicht. | ||
| Sebastian (Unregistrierter Gast) |
Die Linke hat mehrfach betont, das sie mit der jetzigen SPD keine Regierungsgrundlage hat und ich sehe nicht, was sich bis 2009 daran ändern sollte. Die SPD müsste sich radikal nach links bewegen, so dass sich selbst die Grünen von ihr abwenden könnten, die wirtschafts- und sozialpolitsch zum Teil recht konservative Positionen vertreten. Unter der SPD von Beck, Steinbrück & Co. ist das völlig abwegig. Und was auf Länderebene möglich ist (bis dato nur in Berlin und früher auch in Meck-Pom), ist auf Bundesebene noch lange nicht möglich. Zumal es einen Gesichtverlust mit sich brächte, da keine Partei von der SPD so stark bekämpft wird wie die Linke. Darum halte ich eher eine Ampelkoalition für wahrscheinlich. | ||
| Ralf Arnemann |
@Good Entity: Allgemein Zustimmung. Nur hier ein kleiner Einspruch: > Für FDP, Linke und Grüne wird es dabei wichtig > werden, wer die 3., 4. und 5. Kraft im Bundestag > wird. Das war ja nach der letzten Bundestagswahl ein Thema - aber seitdem habe ich nicht den Eindruck, daß die Reihenfolge irgendjemand interessiert. Die Parteien wollen natürlich möglichst stark werden, um ihre Regierungschancen zu erhöhen. Aber die Relation zu den Anderen ist wohl nur für das Ego relevant und hat keine Auswirkungen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Sebastian: > Glaubt hier ernsthaft jemand, dass es zu einer > "rot-rot-grünen" Koalition kommen könnte? Das ist auf jeden Fall eine der plausiblen Optionen. > Selbst, wenn die SPD dem zustimmen würde (was > sie mit Sicherheit nicht tun wird), ... Sorry, zu dem Thema habe ich schon Erfahrungen genug erlebt. Die SPD wollte nicht mit den Grünen auf Landesebene (Dachlatten-Börner), dann nicht Bundesebene, dann nicht mit der PDS auf Landesebene - alle diese Abgrenzungsschwüre hielten immer nur kurze Zeit. Im Zweifelsfall geht das über neues Personal: Wenn Beck nicht will, dann will Wowereit gerne. > dann gebe es immer noch DIE LINKE, die ja > schon mehrfach betont hat, überhaupt nicht > regieren zu wollen. Das ist auch rein taktisch zu sehen. Mit "dieser" SPD nicht - aber sie hat alle Möglichkeiten offen, die SPD für geändert zu erklären, wenn es für eine Koalition nötig ist. Hat man doch gerade in Hessen gesehen: Als da der überraschend zum Spitzenkandidat gewählte Metz sagte, man wolle auf gar keinen Fall regieren, hat Lafontaine sofort eingegriffen und ihn abgesägt. Natürlich propagiert er die Opposition - aber mit Hintertür, um nach der Wahl doch regieren zu können. > Auch die Grünen würden wohl eher mit der Union > zusammengehen, als auf DIE LINKE zuzugehen. Das ist die interessanteste Frage. Während ich bei SPD und PDS durchaus sehe, daß sie koalieren würden, haben die Grünen da sowohl mehr Skrupel als auch noch eine Option mehr. Aber wenn eine linke Mehrheit im Raum steht, dann hätten sie auch große Schwierigkeiten, den "Verräter" zu geben und den verhaßten Konservativen zur Macht zu verhelfen. Letztlich geht es gerade auch bei den Grünen weniger um konkrete Politikpunkte, sondern um Symbole, um gutes Gefühl, um das Bedürfnis, zur guten Seite zu gehören. | ||
| Tim Spier |
Die SPD dürfte vor allem ein Interesse daran haben, die Linke elektoral zu marginalisieren. Da diese auf der Wählerebene eine Protestpartei gegen die Politik der SPD ist, dürfte eine Koalition mit eben dieser Sozialdemokratie die Linke bei der nächsten Wahl am ehesten treffen. Das kann man empirisch nicht nur für all die Koalitionen auf Landesebene beobachten, sondern auch im westeuropäischen Vergleich, insbesondere in Frankreich, Dänemark, Norwegen und Schweden. Das Argument, dass für jeden zurückgewonnen Wähler auf der Linken Sozialdemokraten zwei auf der Rechten verlieren, lässt sich jedenfalls auf der empirischen Ebene nicht bestätigen. Aber es gibt natürlich noch andere Argumente gegen ein solches Bündnis, etwa die Differenzen auf persönlicher Ebene, Glaubwürdigkeit etc. | ||
| Ralf Lang |
Die Datenlage zu den Koalitionen der PDS ist ambivalent und dünn. Da würde ich nichts rauslesen wollen. Fest steht, dass es mit der SPD nichts zu machen gibt, das man den Wählern verkaufen könnte und bei dem die Grünen nicht querstehen. Wie Heribert Prantl als Hartz-IV-Prediger die Stimme der Linken kriegen soll, ist mir ein Rätsel. Da kannst du auch gleich Hubertus Heil vorschlagen. Und Wowereit als Präsidenten/Kanzlerkandidat? Nur, wenn die SPD ihn loswerden will und er selber auch kein Land mehr sieht. So verzweifelt kann man gar nicht sein. | ||
| Ralf Arnemann |
@Tim: > Da diese auf der Wählerebene eine Protestpartei > gegen die Politik der SPD ist, dürfte eine > Koalition mit eben dieser Sozialdemokratie die > Linke bei der nächsten Wahl am ehesten treffen. Das ist richtig, aber es stabilisiert die Linke auch. Beispiel Hessen: Eine Regierungsbeteiligung dort würde natürlich den Protestpartei-Schwung ziemlich komplett beseitigen. Aber sie wäre dann "seriös", könnte Organisation aufbauen und eine dauerhafte Position festigen. Wenn sie dagegen in die Opposition geht, kann der Protest nach einiger Zeit ermüden, und bei der nächsten Wahl ist dann ein anderes Thema vorherrschend und sie fällt ohne großes Aufsehen wieder unter 5%. > Das Argument, dass für jeden zurückgewonnen > Wähler auf der Linken Sozialdemokraten zwei > auf der Rechten verlieren, lässt sich > jedenfalls auf der empirischen Ebene nicht > bestätigen. Mit der Empirie wäre ich angesichts der spärlichen Beispiellage vorsichtig. Und ich halte diese Argument nur dann für plausibel, wenn die SPD OHNE Koalition gegen die Linke vorgehen will. Da ist es recht gut möglich, daß sie mit Verbalradikalismus links nur wenige überzeugt, aber rechts viele abschreckt. | ||
| Ralf Arnemann |
@Ralf Lang: > Fest steht, dass es mit der SPD nichts zu > machen gibt, das man den Wählern verkaufen > könnte ... Ähm? Ich würde mal sagen, gerade die SPD hat sich in den letzten Jahren besonders hervorgetan mit politischen Maßnahmen, die sie ihren Wählern nicht verkaufen konnte. > Und Wowereit als Präsidenten/Kanzlerkandidat? Als Präsident ist er wohl (hoffentlich!) undenkbar. Aber er selber und einige seiner Parteifreunde sehen ihn durchaus als möglichen Kanzler, und er arbeitet m. E. recht zielstrebig darauf hin. Und bei der sehr dünnen Personaldecke der SPD ist das nicht völlig unmöglich - obwohl ich das für eine unglaublich schlechte Idee hielte. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
wg. Wowereit: Ich habe dieses Beispiel eigentlich nur gebracht um zu belegen, dass es SPDler gibt, die für die PDS wählbar wären. Auch die Grünen könnten sich Wowereit kaum verschließen, wenn die Alternative Köhler lautet (ein mit grünen Stimmen gewählter schwuler Präsident! Was kann die grüne Seele besseres wollen!) Ob Wowereit überhaupt Interesse hätte? Keine Ahnung. Aber irgendwie stelle ich mir den schon so vor, dass er lieber repräsentiert, Reden hält und in einem schönen Schloss wohnt, als sich in die Niederungen der Tagespolitik zu verschleißen. |
