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UKG
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 17. Dezember 2003 - 18:21 Uhr: | |
Forsa (17.12.03) CDU 46 % SPD 31 % Grüne 13 % FDP 4 % - Schill 3 %
und von Beust möchte auch gerne die absolute Mehrheit...(Frankfurter
Allgemeine Sonntagszeitung 14.12.). Die Koalition stürzt, nicht aber
Ole und seine HH-CDU - absolute Mehrheit. Ob es so kommt:
Die Frage der Wahlbeteiligung wird eine große Rolle spielen, in Hamburg mag am 29.2. gar das Wetter wichtig sein, doch mir scheint schon klar zu sein, dass OLE die Leute sehr anspricht.Die letzte Wahl in Hamburg war ja auch eine Personenwahl (Schill) und das gab es auch schon zugunsten der SPD in HH (von Dohnany). Die anderen Parteien haben ja auch alle eine schlechte Figur abgegeben: Scholz in HH und bundesweit für die SPD, die FDP mit einem unfähigen Senator, Schill der Selbstdarsteller oder der Rest von PRO sowieso.
Mit SPD-Fans muss man kein Mitleid mehr haben, mit den immer wieder
auch hier sich outenden FDP-Fans, die diese Partei wichtiger machen wollen, schon, man braucht diese Partei nicht, sorry der Zug geht in eine andere Richtung: Hessen 2003, Bayern 2003, ... Hamburg 2004 ... Thüringen 2004,... 2006 ??? |
Sole
| | Veröffentlicht am Samstag, 13. Dezember 2003 - 15:28 Uhr: | |
Es kommt darauf an, was die machen. Ich denke, es gibt in Hamburg ein theoretisch mobilisierbares Potential von 3-6%, das generell für eine linke Kandidatur aufgeschlossen ist.
PDS und Regenbogen haben dort oben in einigen Initiativen mitgewirkt, etwa bei den Protesten wegen der Wirtschafts-Uni, Bambule...
Auf ein gewisses enges linkes Potential könnte das anziehend wirken. Je "mittiger" und CDU-freundlicher sich die Grünen positionieren umso wahrscheinlicher ist dieses Potential wohl erschließbar - und umgedreht. Ob das für einen Einzug reicht? Keine Ahnung. Altona dürfte zu knacken sein. Und ein respektabler Wert bei der Bürgerschaftswahl ist möglich. An 5 % will ich aber erst glauben, wenn die Wahl vorbei ist. Schließlich hat die spezifische Chaotenmentalität der PDS Hamburg die letzten Jahre auch in der Linken einigen Flurschaden hinterlassen. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 16:11 Uhr: | |
@Thomas:
> Aber Beusts Problem ist, daß ihn auch 15% Zuwachs wohl nicht
> reichen würden, um Bürgermeister zu bleiben.
Wenn ihm alle Koalitionspartner wegbrechen, nicht.
Eine taktisch gestärkte FDP mit 6-7% könnte ihm reichen ...
> Stimmt, wenn das überhaupt klappen sollte, müßte er spätestens
> nächste Woche eine neue Partei gründen.
Ist das Deine Schätzung oder kennst Du die formalen Vorlaufzeiten?
> Eine neu formierte Schill-Partei würde vielleicht sogar 5% schaffen
> können.
Denke ich auch. Aber nicht viel mehr.
> PRO dagegen wird mit oder ohne Schill-Austritt scheitern.
Wenn Schill zwar austritt, aber keine Konkurrenzpartei zusammenkriegt, dann dürfte die Rest-PRO sehr wohl in die Bürgerschaft kommen. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 16:15 Uhr: | |
@Sole:
> Zeig mir mal die Partei, die 1990 mit der PDS oder in den frühen
> 80ern mit den Grünen koalieren wollte.
Da reden wir ja bis heute nur über eine Partei ;-)
Das war schon sehr unterschiedlich.
Die PDS Anfang der 90er war eigentlich nicht viel anders als die, die einige Jahre später koalitionswürdig wurde. Da hatte sich schlicht nur die Einstellung der SPD geändert.
Bei den Grünen hat es sehr starke Veränderungen gegeben. Aber zur Zeit der ersten rot/grünen Koalitionen waren da noch Sachen im Programm (und Personen in der Partei), die waren deutlich radikaler als Schill ...
> Ich glaube nicht an ein Come-Back der Schily-Partei.
So pessimistisch für die SPD ;-)
> Bei der FDP ist derzeit alles drin.
Siehe auch die sehr unterschiedlichen Ergebnisse der letzten Landtagswahlen (die selten wirklich mit den Umfragen zusammenpaßten).
Insbesondere dürfte der FDP-Bundestrend bis zum Wahltag noch höchst volatil sein ... |
Sole
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 16:56 Uhr: | |
Es gab und gibt eigentlich so ziemlich jede Koalition mit der PDS auf kommunaler Ebene.
Kämen die Grünen in die Verlegenheit, mit der PDS zu regieren täten sie es sicher auch.
Und Angst vor den Grünen hätte im Ernstfall die CDU sicher nicht. In Form von Ampeln hat sich die FDP mit verschiedenen Ergebnissen auch schon auf sowas eingelassen.
Wir werden da sicher keine Einigung erzielen in der Frage, wie sehr sich Parteien geändert haben (und die Rahmenbedingungen).
Fakt ist, dass eine gewisse Professionalität im parlamentarischen Geschäft bei beiden Parteien über die Jahre durchscheint.
Die PDS-Minister/Senatoren haben bis heute, wenn sie mal vorm Bundestag reden durften, nicht solche Sachen losgelassen wie Schill. Koalitionskrach gab es, und auch ein Minister Holter war umstritten.
Die heutigen PDS-Fraktionen (aufaddiert dürften sie ähnlich groß oder größer sein verglichen mit denen der FDP) in den Landtagen bieten auf jeden Fall ein anderes Bild als das, was über die Medien bei Schill rüberkam. Bei den Grünen sehe ich das ähnlich, auch wenn mir viele Inhalte genauso nicht gefallen wie dir.
Bei der FDP sehe ich das ähnlich wie du. Momentan sehe ich die FDP eher außerhalb des Rampenlichts (Die Reformen sind Frage von CDU und SPD) auch wenn Guido in der Bild Seite 2 vollmachen darf.
Die Mammutreformen werden aber entweder bald kommen oder erst mal vom Tisch sein für einige Monate. Danach sind andere Themen dran und da spielt die FDP vielleicht wieder eine andere Rolle.
Hamburger Trends kenne ich aber nicht.
Abschließend: Was ich oben gesagt habe könnte ich für eine Hamburger Fraktion von PDS/Regenbogen nicht so sicher sagen - deren Einzug ist aber trotz beiderseitig angekündigter Kandidaturen eher nicht das, womit man rechnen sollte. |
Imperator rex
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 17:26 Uhr: | |
Die Mettbach-PRO wird ganz sicher in der neuen Bügerschaft vertreten sein, da sie bei der Wahl immer noch den Namensvorteil und -kürzel "SCHILL" in sich trägt und das ganz oben auf dem Wahlzettel (3. Position nach SPD und CDU). Das wird die Zielgruppe bestimmt ansprechen. Deswegen dürfte eine Neugründung von Schill auch keinen Erfolg haben. Eher fliegt die FDP aus der Bürgerschaft. Mit ihr wird das Desaster bei den Kitas verbunden!
Aber es wird eng für alle Beteiligten!
Mein Tip:
CDU 41%
SPD 34%
GAL 13%
PRO 8%
FDP 4%
Und ratet mal, was dann passiert! Der Senat wird noch "rechter"! ;-)
Und das ohne Schill! Ein Treppenwitz! |
UKG
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 18:14 Uhr: | |
Plötzlich liest man, die Grünen würden auch mit der CDU koalieren wollen in Hamburg (... falls es das Ergebnis nahelegt, keine Mehrheit
für ROT/GRÜN, und weil die CDU dann Schill/Pro doch nicht mehr im Boot haben will, keine Mitte-Rechts-Mehrheit). Da Beust politisch überleben will, würde er dies auch tun und damit Konservativen einen politischen Lieblingsgegner wegnehmen; ich denke, Schwarz/Grün wird (sofern die Wahlergenisse dies erfordern) auch in anderen Bundesländern (z.B. NRW???) immer mehr eine Option.Persönlich denke ich, Beust könnte sogar eine absolute Mehrheit schaffen, wenn die FDP-
Wähler sich nicht Phantasien hingeben würden, sie schaffe mal wieder locker die 5%-Hürde; wenn Mettbach aufgibt, strömen dessen Anhänger auch zur CDU, weil Rotgrün untragbar wäre oder bleiben zuhause,
SPD-Anhänger bleiben zuhause und schon wäre die Mehrheit gegeben. |
Sole
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 10. Dezember 2003 - 21:16 Uhr: | |
Viel Spekulation. Es ist noch früh. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Dezember 2003 - 10:53 Uhr: | |
@Sole:
> Kämen die Grünen in die Verlegenheit, mit der PDS zu regieren täten
> sie es sicher auch.
Natürlich, haben sie de facto doch schon (Sachsen-Anhalt).
Die PDS galt ja auch immer als regierungsfähig im technischen Sinne (gelernt ist gelernt ;-), nur die moralische Bewertung seitens der SPD änderte sich in recht erstaunlicher Weise ...
Die Grünen dagegen haben sich von ihren Anfängen (habe ich selber hautnah miterlebt) bis heute ganz grundlegend in allen möglichen Aspekten gewandelt (lassen wir offen, ob man das gut oder schlecht finden soll). Auch die "Regierungsfähigkeit" mußten sie erst in jahrelanger mühevoller Erfahrung lernen.
Eine PDS-Regenbogen-Kandidatur in Hamburg könnte spannend werden.
Die Stimmung im linken Teil der rot/grünen Wählerschaft ist deutlich angesäuert, und das übliche taktische Disziplinierungsargument mit Sicherung einer rot/grünen Mehrheit gegen rechts fehlt in Hamburg ziemlich.
@imperator rex:
Die PRO will das Wort Schill ja aus dem Parteinamen streichen.
Es bleibt aber in der Tat der strukturelle Vorteil incl. günstiger Platzierung auf dem Wahlzettel.
@UKG:
Die schwarz/grüne Option wurde von den Grünen doch nur ins Spiel gebracht, um sich interessant zu machen.
Eigentlich sind aber weder schwarz noch grün daran interessiert und es gibt eigentlich kein Wahlergebnis, daß so etwas nahe legen würde.
Deine Prognose (die ich für unwahrscheinlich halte) würde z. B. viel eher zu einer großen Koalition führen. |
Imperator rex
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Dezember 2003 - 11:59 Uhr: | |
Soweit ich weiß, besteht keine Zeit, daß Kürzel "SCHILL" noch zu streichen, da das ein langer parteiorganisatorischer Prozeß würde.
Daher bleibt Schill weder PRO noch sein eigener Name als Aufhänger.
Vielleicht noch "Richter Gnadenlos"! ;-) |
J.B.K.
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Dezember 2003 - 12:50 Uhr: | |
Wenn Schill austritt wird er der PRO die Verwendung des Kürzels "Schill" sicher gerichtlich untersagen lassen. |
Sole
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Dezember 2003 - 13:53 Uhr: | |
Als ob die drauf Wert legte.
Nebenbei, ich weiß nicht, wie die Stimmung in Hamburg ist. In Bremen vor einigen Jahren war die Konstellatio ähnlich, ohne dass es der PDS irgendwie geholfen hätte. |
Sole
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Dezember 2003 - 13:56 Uhr: | |
Ralf: Insoweit kann ich dir zustimmen.
Mir geht es nicht um moralische Bewertungen. Man kann auch eine CSU als "unmoralisch" ansehen, wenn man sich genug Gründe zusammenspinnt.
Oder eine Koalition mit den Reps als "moralisch" und "richtig".
Die Kritik an der Schillpartei zielte ja auch weniger auf ihre Programmatik (was für Programmatik?) als auf das ganze Auftreten der Partei, wie oben beschrieben.
Die Wahl in Hamburg wird sicher spannend. Für alle. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Dezember 2003 - 16:48 Uhr: | |
@J.B.K.:
> Wenn Schill austritt wird er der PRO die Verwendung des
> Kürzels "Schill" sicher gerichtlich untersagen lassen.
Das wäre aber spannend. Ich wüßte jetzt nicht, wo er da die rechtliche Grundlage hernehmen will.
Auf jeden Fall kann so ein Prozeß lange dauern ...
Wahrscheinlich wird die PRO aber so gut es satzungsrechtlich geht freiwillig auf die Verwendung von "Schill" verzichten.
Sole:
> Nebenbei, ich weiß nicht, wie die Stimmung in Hamburg ist.
Vor allem weiß heute keiner, wie die Stimmung in Hamburg Ende Februar sein wird ...
Grundsätzlich glaube ich aber, daß die Ausgangslage für eine Liste links von rot/grün heute deutlich besser ist als noch vor einem Jahr, und daß die Rahmenbedingungen in Hamburg besser sind als in Bremen.
Es wird spannend ... |
Thomas Frings
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 11. Dezember 2003 - 16:54 Uhr: | |
"Grundsätzlich glaube ich aber, daß die Ausgangslage für eine Liste links von rot/grün heute deutlich besser ist als noch vor einem Jahr, und daß die Rahmenbedingungen in Hamburg besser sind als in Bremen."
An eine wirkliche Alternative links von Rot-Grün glauben die Linksaußen wohl selbst nicht. Klar polarisierte Wahlen mit ungewissem Ausgang sind allgemein schlecht für Randgruppen. Die Regenbogen-Leute gehen wieder zur GAL und die Bürgerschaftsergebnisse für die PDS waren schon grottig, bevor der Regenbogen auftauchte. |
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