Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Schweiz – Wahlen und Abstimmungen in ...

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlen, Abstimmungen usw. im europäischen Ausland » Schweiz – Wahlen und Abstimmungen in der Schweiz « Zurück Weiter »

  ClosedGeschlossen: Keine neuen Themen Letzter Autor Beiträge Seiten Letzter Beitrag
Archiv bis 31. August 2008Mitdenker20 31.08.08, 21:17h 
Archiv bis 24. Oktober 2010zigzag20 24.10.10, 21:23h 
Archiv bis 21. November 2011Nikolaus Krause20 21.11.11, 00:10h 
Archiv bis 01. April 2014Thomas Frings20 01.04.14, 17:38h 
Archiv bis 23. Oktober 2015Alfred20 23.10.15, 20:09h 
  ClosedGeschlossen: Keine neuen Themen        

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 11:47 Uhr:   

"Ja aber die Institute haben doch Stimmenanteile geschätzt und nicht Sitze. Also spielen d'Hondt-Anwendungen etc doch keine Rolle."
Stimmenanteile zu schätzen ist viel leichter.
 Link zu diesem Beitrag

Fragender
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 12:23 Uhr:   

@Thomas Frings: Das hängt vom Wahlsystem und den Verhältnissen ab. Wenn ich ein Mehrheitswahlsystem habe und die ein von zweie Gruppierungen flächendeckend über das gesamte Wahlgebiet strukturell eine klare Mehrheit hat, kann ich zwar gefahrlos prognostizieren, dass sie 100% der Sitze erhält und die andere 0%. Den Stimmenanteil genau so sicher zu schätzen ist aber deutlich schwieriger.
 Link zu diesem Beitrag

Alfred
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 12:39 Uhr:   

Und in Deutschland schätzen wir doch auch Stimmenanteile? Da das ja so einfach sein soll, bin ich auf die nächsten Wahlen gespannt..

Ihr müsst doch mal zugegeben können, dass die Schweizer das dieses Mal sehr gut gemacht haben.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 13:28 Uhr:   

@Fragender
Dass es hier um die Schweiz geht, ist wohl offensichtlich.


"Ihr müsst doch mal zugegeben können, dass die Schweizer das dieses Mal sehr gut gemacht haben."
Natürlich machen die Schweizer vieles gut und vieles besser als Deutschland, ihre Leistung liegen aber wohl weniger in der Demoskopie. Wenn ich mich als Meteorologe betätige und voraussage, dass das Wetter morgen so wird wie heute, liegt ich damit wahrscheinlich ziemlich richtig. Können gehört aber nicht dazu, weil das Wetter meistens ungefähr das des Vortages ist, wie auch die Stimmenanteile in der Schweiz. Es ist in den letzten vier keine relevante neue Partei gegeben und sich auch keine gespalten. Unter diesen Bedingungen ändert sich in der Schweiz selten viel. Kantonal kann es schon größere Verschiebungen geben, aber national tut sich nicht viel.
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 15:03 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Alfred
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 15:03 Uhr:   

Ja ok, wir kommen doch zueinander. Die Leistung der Schweizer bei der Schätzung der Stimmenanteile war sehr gut und zwar unabhängig vom Wahlsystem, aber möglicherweise einfacher aufgrund der stabilen Wahlabsichten.

Als in Deutschland die AfD neu hinzukam, taten sich die Institute sehr schwer. Infratest dimap gab der Partei in der letzten Umfrage vor der Bundestagswahl 2013 gar nur 2,5% anstatt 4,7%, da sie keine Vergleichsdaten hatten.
 Link zu diesem Beitrag

Alfred
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 15:24 Uhr:   

@Ratinger Linke: Sie verwenden da ein absolutes Fehlermaß. Die Forschung hat aber gezeigt, dass man relative Maße verwenden sollte. Bei Ihnen wäre die Schätzung 37% anstatt 40% bei der CDU gleich gut mit der Schätzung 2% anstatt 5% bei der AfD. Absolut sind die Fehler gleich (3%), auch quadriert.

Der Stichprobenfehler bei der CDU ist aber höher als bei der AfD. Relative Distanzmaße können dies berücksichtigen. Damit wäre der Abstand z.B. bei der CDU 7,5% (= 3/40*100%), bei der AfD aber 60% (= 3/5*100%).

Nichtdestotrotz haben Sie natürlich Recht, dass auch Forsa und FGW sehr gut waren.
 Link zu diesem Beitrag

Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 24. Oktober 2015 - 16:06 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 08. November 2015 - 15:21 Uhr:   

Heute war der zweite Wahlgang zur Ständeratswahl in Genf, Waadt und Freiburg.

Erwartungsgemäß bleiben die Freiburger Sitze bei CVP und SP.

In Genf sind die beiden Amtsinhaber von SP und Grünen mit relativer Mehrheit wiedergewählt worden.

In Waadt nimmt die FDP den Grünen einen Sitz weg, der andere Sitz bleibt bei der SP.

Schon wor einer Woche war der 2. Wahlgang im Wallis, wo die FDP es knapp nicht geschafft hat, der CVP einen ihrer beiden Sitze wegzunehmen.


"Vergleichsdaten für die AfD hats durchaus gegeben, weil ja die Zielgruppe an sich zum Teil schon bekannt ist, aber die hat das Problem, dass sie oft daheim bleibt und manchmal massiv zur Wahl geht."
Eine klar als soziale eingrenzbare Zielgruppe hat die AfD gar nicht. Eindeutig ist nur, dass die AfD überwiegend von Männern gewählt wird.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 22. November 2015 - 13:45 Uhr:   

Neuer Ständerat

FDP 13 (+2)
CVP 13 (+/-0)
SP 12 (+1)
SVP 5 (+/-0)
GPS 1 (-1)
BDP 1 (+/-0)
parteilos 1 (+/-0)
GLP 0 (-2)

Die SVP hat immer noch ein erhebliches Problem bei Mehrheitswahl.

Eveline Widmer-Schlumpf, die 2007 Christoph Blocher aus dem Bundesrat gekegelt hat, wird bei der Neuwahl des Bundesrates am 9. Dezember nicht wieder antreten. Ihre Wiederwahl wäre ohnehin höchst unsicher gewesen. Die SVP wird sehr wahrscheinlich einen zweiten Sitz im Bundesrat bekommen.
 Link zu diesem Beitrag

Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 05. Juni 2016 - 20:32 Uhr:   

Nanu, noch gar keine Kommentare zu den heutigen Volksabstimmungen in der Schweiz? Könnte natürlich daran liegen, dass eigentlich keine Sensationen zu vermelden sind.

Das bedingungslose Grundeinkommen sang- und klanglos gescheitert, trotz des gewaltigen Werbeaufkommens. Ich hätte nicht gedacht, dass es so deutlich wird. Die Asylverfahrensrechtsreform angenommen, die Beschränkung des Verwendungszwecks für Fahrzeugabgaben abgelehnt.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 05. Juni 2016 - 23:19 Uhr:   

"Könnte natürlich daran liegen, dass eigentlich keine Sensationen zu vermelden sind."
So ist es, auch wenn gewisse Medien ja versuchen, darin einen Erfolg zu erkennen. Verständlich, dass Onlineredaktionspraktikanten ein bedingungsloses Grundeinkommen verlockend finden.


"Das bedingungslose Grundeinkommen sang- und klanglos gescheitert, trotz des gewaltigen Werbeaufkommens. Ich hätte nicht gedacht, dass es so deutlich wird."
Ich hätte die Ablehnung sogar eher noch höher als niedriger geschätzt. Wenn etwas eine Konstante in der Schweiz ist, dann dass die Schweizer gegenüber linken Ideen und radikalen Experimenten allgemein nicht sonderlich aufgeschlossen sind. U. a. deswegen ist die Schweiz so wohlhabend.
 Link zu diesem Beitrag

Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 24. September 2016 - 21:39 Uhr:   

überlebt!

Johann Niklas Schneider-Ammann (*18.02.1952 in Sumiswald, Kanton Bern, BE), der amtierende Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft (CH), hat einen Straßenverkehrsunfall im Kanton Jura (JU) überlebt! Schneider ist seit 2010 ein Mitglied des Bundesrat (= Bundesregierung). Er ist in der FDP.Die Liberalen Schweiz [FDP (CH)].
 Link zu diesem Beitrag

Nikolaus
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. September 2016 - 06:04 Uhr:   

Um dann mal wieder zum Thema der Website zurückzukehren:
Am 25.9. hat es wieder eine Reihe von Abstimmungen in der Schweiz gegeben.

http://www.srf.ch/news/schweiz-abstimmungen-25-09-2016
 Link zu diesem Beitrag

Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. September 2016 - 21:24 Uhr:   

Ich wiederhole meine Notiz vom 5. Juni 2016: "Nanu, noch gar keine Kommentare zu den ... Volksabstimmungen in der Schweiz? Könnte natürlich daran liegen, dass eigentlich keine Sensationen zu vermelden sind." Stimmt wieder.

Die Forderung nach einer Reduzierung der Größe des menschlichen Fußabdrucks in den Schweizer Ressourcen ist offenbar von einigen Schweizern als Forderung nach einer Abschiebung von Ausländern verstanden worden, wenn man den Kommentaren in dem von Nikolaus freundlicherweise verlinkten Schweizer Organ folgt. Wurde trotzdem sehr deutlich abgelehnt.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. September 2016 - 21:45 Uhr:   

"Könnte natürlich daran liegen, dass eigentlich keine Sensationen zu vermelden sind." Stimmt wieder."
So ist es. Hätte mich schockiert, wenn eine der beiden linken Initiativen durchgekommen wäre. Die Linken sind eben strukturell in der Minderheit und das deutlich, zumindest in der Deutschschweiz. Der Röstigraben ist diesmal wieder gut erkennbar.
 Link zu diesem Beitrag

Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. September 2016 - 00:28 Uhr:   

Eidgenössischer Abstimmungssonntag am 25.09.2016

bundesweite Abstimmungen

Das Referendum zum Geheimdienst stärkt die Überwachungsmöglichkeiten der Schnüffler vom Dienst.
Ja: 65,48 %
Nein: 34,52 %

Der Volksentscheid "Grüne Wirtschaft" hätte den Aktionsradius der Unternehmensmitglieder eingeschränkt.
Ja: 36,43 % und 1 Stand
Nein: 63,57 % und 22 Standesstimmen

Der Volksentscheid zum "AHV plus" wäre schwer bezahlbar gewesen.
Ja: 40,59 % und 5 Stände
Nein: 59,41 % und 18 Standesstimmen

Kanton Schaffhausen
Bei der Kantonsratswahl im Kanton Schaffhausen werden heutzutage 60 Abgeordnete gewählt. Die Kantonsräte werden im Doppeldroportionalen Sitzzuteilungsverfahren nach dem augsburger Professoren Friedrich Pukelsheim vergeben. Die Teiler für Parteien und die Wahlkreise werden so lange angepasst, bis jede Partei und jeder Wahlkreis ihre zustehenden Sitze erhalten haben. Bei der Wahl 2016 hat es die Grünliberale Partei Schaffhausen bei ihrem ersten Antreten 5,65 % der Gültigen Stimmen erhalten. Dies ging vor allem zu Lasten der Ökoliberalen Bewegung Schaffhausen.

SVP SH: 35,08 % und 21 Kantonsräte (-1)
Im Jahr 2004 waren es 30 der 80 Sitze!

° Hauptliste der SVP SH: 28,19 % und 17 Kantonsräte (-1)
In den Jahren 2000 und 2004 waren es jeweils 27 der 80 Sitze!

° SVP SH Agro: 2,08 % und 1 Kantonsrat (+1)

° Junge SVP SH: 2,00 % und 1 Kantonsrat (-2)
Im Jahr 2004 waren es 3 der 80 Sitze!
In den Jahren 2008 und 2012 waren es jeweils 3 der 60 Sitze!

° SVP SH KMU: 1,82 % und 1 Kantonsrat (+1)

° SVP SH Senioren: 0,99 % und 1 Kantonsrat (±0)
Auch im Jahr 2012 war es 1 Sitz!

SP SH: 22,84 % und 14 Kantonsräte (±0)
Im Jahr 2004 waren es 24 der 80 Sitze!

° SP SH Hauptliste: 21,53 % und 13 Kantonsräte (±0)
Im Jahr 2004 waren es 24 der 80 Sitze!

° JungsozialistInnen: 1,31 % und 1 Kantonsrat (±0)
Auch im Jahr 2012 war es 1 Sitz!

FDP.Die Liberalen SH: 15,54 % und 10 Kantonsräte (-1)
Im Jahr 1996 waren es für die FDP und die LP 17 der 80 Sitze!
Im Jahr 2004 waren es für die FDP und die LP 14 der 60 Sitze!

° FDP.Die Liberalen SH Hauptliste: 13,88 % und 9 Kantonsräte (±0)
Im Jahr 1996 waren es für die Hauptliste der FDP und die LP 17 der 80 Sitze!

° Jungfreisinnige SH: 1,66 % und 1 Kantonsrat (-1)
Auch im Jahr 2012 war es 1 Sitz!

Alternative Liste SH: 7,05 % und 4 Kantonsräte (-1)
Im Jahr 2012 waren es 5 Sitze!

Glp SH: 5,65 % und 4 Kantonsräte (+4)
Für den ersten Antritt ist dies ein ordentlicher Wert!

Ökoliberale Bewegung Schaffhausen: 3,93 % und 2 Kantonsräte (-2)
Im Jahr 2004 waren es 6 der 80 Sitze!
Die ÖBS hat im Duell der Ökologiepolitiker ihre Schwierigkeiten!

EDU SH: 3,85 % und 2 Kantonsräte (±0)
Im Jahr 2008 war es nur 1 der 60 Sitze!

CVP SH: 3,67 % und 2 Kantonsräte (-1)
Im Jahr 2000 waren 5 der 80 Sitze!

EVP SH: 2,40 % und 1 Kantonsrat (±0)
Im Jahr 2008 war es nur 1 der 60 Sitze!
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 26. November 2016 - 18:09 Uhr:   

Morgen Abstimmung über "Atomausstiegsinitiative", Details einschließlich der amtlichen Abstimmungsbroschüre siehe hier:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20161127/atomausstiegsinitiative.html

Wie üblich bei linken Initiativen, gab es erst demoskopisch eine klare Mehrheit dafür, dann schwand die Zustimmung deutlich. Zur Annahme sind Stimmen- und Ständemehr (=Mehrheit der Kantone, Halbkantone zählen dabei auch nur hab) erforderlich.

Ergebnis der Abstimmung über eine ähnliche Volksinitiave im Jahr 2003:
https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/20030518/can501.html
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. November 2016 - 10:14 Uhr:   

> Zur Annahme sind Stimmen- und Ständemehr (=Mehrheit der Kantone,
> Halbkantone zählen dabei auch nur hab) erforderlich.
Und beides wurde klar verfehlt. Die Atomkraftgegner kamen nur auf 45% der Stimmen und auf 6 von 26 Kantonen.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 28. November 2016 - 19:33 Uhr:   

Korrekt gezählt 5 zu 18 Standesstimmen, Basel-Stadt und -Landschaft sind Halbkantone. Selbst wenn in jedem Kanton 6 %-Punkte mehr dafür gestimmt hätten, wäre die Initiative gescheitert. Zuletzt wurde 2013 eine Verfassungsänderung trotz Stimmenmehrheit dafür verworfen.
https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/20130303/index.html

Die Ablehnung war zu erwarten, wobei 45,8% für eine linke Initiative noch vergleichsweise viel ist. Die Parolen (Abstimmungsempfehlungen) der Parteien orientierten sich ziemlich an der Links/Rechts-Achse: dafür SP, Grüne, GLP, EVP und AL, dagegen SVP, FDP, CVP und BDP.

Die regionale Verteilung folgt dem zu erwartenden Muster: Höchste Zustimmung und Mehrheit dafür in den vier rein frankophonen Kantonen und in beiden Basel, klare Ablehnung wenig überraschend in der Innerschweiz und in Innerrhoden. In den Kantonen, in denen die Schweizer Kernkraftwerke liegen, war die Zustimmung unterdurchschnittlich: Aargau 37,1 %, Solothurn 39,5 %, Bern 43,8 %.
 Link zu diesem Beitrag

Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Sonntag, 12. Februar 2017 - 22:25 Uhr:   

1 a) bundesweit: Volksentscheid über die erleicherter Einbürgerung
Ja: 1 499 615 Stimmen; 60,4 % und 17,0 Standesstimmen
Nein: 982 833 Stimmen; 39,6 % und 6,0 Standesstimmen => Nein: UR, SZ, GL, AI, SG, TH
Es geht um die Enkel der tatsächlich Eingewandererten. Die Stimmbeteiligung lag bei 46 %. Die Stimmen Das Ständemehr war erforderlich!


1 b) bundesweit: Volksentscheid über den Straßenfonds Nationalstraßen- und Agglomerationsfond (NAF)
Ja: 1 503 735 Stimmen; 61,9 % und 23,0 Standesstimmen
Nein: 923 787 Stimmen; 30,1 % und 0,0 Standesstimmen
Das Ständemehr war erforderlich!

1 c) bundesweit: Unternehmenssteuerreform III
Ja: 989 306 Stimmen; 40,9 % und 3,5 Standesstimmen => NW, ZG, TI, VD
Nein: 1 427 946 Stimmen; 59,1 % und 19,5 Standesstimmen
Das Ständemehr war nicht erforderlich! Die Previligierung der ausländischen "Statusgesellschaften" bleibt bestehen. Es gab eigentlich ein Versprecher an die OECD dieses Umstand innert zwei Jahren abzuschaffen. Die Mehrheitsmeinung im Gesamtbundesrat ist erstmals bei einem Volksentscheid nach den letzten Eidgenössischen Wahl im Oktober 2015 in einer Abstimmung abgewatscht worden!


2 a) Kanton Aargau (AR): Nachwahl in den Regierungsrat

Da kein das Absolutes Mehr von 8 655 erhalten hat, ist ein Zweiter Wahlgang am 19.03.2017 nötig. Marianne Koller (FDP) wird die Kantonregierung zum 31.05.2017 verlassen.

Dölf Bisotto, FDP, 6 384 Stimmen
Peter Gut, PU, 5 360 Stimmen
Inge Schmid, SVP, 5 086 Stimmen


2 b) Kanton Aargau (AR): Wahl zum Landammann

Paul Signer, FDP, 9 365 Stimmen, gewählt
Köbi Frei, SVP, 5 400 Stimmen


3) Kanton Graubünden (GR): Referendum über die Olympischen Winterspiele des Jahres 2026

Während in der Sankt Moritz (GR) zurzeit die Skiweltmeisterschaft ausgetragen wird, ist heute im selbigen Kanton Graubünden eine mögliche Bewerbung um die Olympische Winterspiele des Jahres 2026 abgelehnt worden! Die kantonale Motion wurde mit 60,9 % Neinstimmen bachab geschickt. Es gab 39,1 % Jastimmen. Die Stimmbeteiligung lag bei 50,9 %. Es wurde ein Kredit in Höhe von 25 Millionen CHF verweigert. Die Stadt Zürich, Klothen (ZH), Einsiedeln (SZ) und Engelberg (OW) haben ein wichtiges Standbein ihrer Bewerbungsabsichten verloren.
 Link zu diesem Beitrag

Maik Otter
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 19. September 2017 - 22:01 Uhr:   

" Am 20. September entscheidet die Bundesversammlung, wer die Nachfolge von Bundesrat Didier Burkhalter antritt. Die Bundesratswahl verspricht Spannung, die FDP schickt mit Ignazio Cassis, Pierre Maudet und Isabelle Moret drei starke Persönlichkeiten ins Rennen."

Quelle
http://www.fdp-sz.ch/images/stories/Mandanten/SZ/FDPSZ/Schwyzer_Freisinn_Nr._3_2017_13.09.2917.pdf
 Link zu diesem Beitrag

Maik Otter
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 20. September 2017 - 12:04 Uhr:   

Wel(s)cher soll es denn sein?


Die drei offiziellen, romanischen FDP Bewerber unterscheiden sich kaum von einander! Ab November wird der Bundesrat politisch etwas mehr nach rechts rücken!

Ignacio Cassis wurde zum 117. Mitglied des schweizerischen Bundesrates gewählt. Er ist ein Italiener im Tessin. Seine Eltern wanderten in diesen Kanton ein. Er hat erst kürzlich seine italienische Staatsbürgerschaft abgelegt.

Didier Eric (*17.04.1960 im Kantonsvorort Neuenburg, NE, CH) Burkhalter soll bis Ende Oktober ein Bundesrat und "Außenminister" bleiben. Didier Burkhalter ist ein Wirtschaftsliberaler. Er ist zudem für das Stimm- und Wahlrecht für ausländische Staatsbürger auf der Gemeindeebene. Didier Burkhalter ist verheiratet und hat 3 Kinder.


Sitzungeröffnung
° um 08:04 Uhr MESZ

Abschiedsrede von Didier Burkhalter
° ab 08:20 Uhr

Fraktionserklärung der liberalen Fraktion
ab 08:34 Uhr

1. Wahlgang
° ab 08:35 Uhr
^ Stimmenauszählung ab 08:42 Uhr

2. Wahlgang
° Ergebnisverkündung ab 09:15 Uhr


Wahlberechtigte
246 Mitglieder der Vereinigten Bundesverammlung
° SVP 70, SPS 55, FDP 46, CVP 40, GPS 12, BDP 8, glp 7, EVP 2, LdT 2, CSP OW 1, MCG 1, PdA 1
^ Fraktion CVP/EVP/glp Fraktion: 49
° 200 Nationalräte
SVP 65, SPS 43, FDP 33, CVP 27, GPS 11, glp 7, BDP 7, EVP 2, LdT 2, CSP OW 1, MCG 1, PdA 1
° 46 Ständeräte
CVP 13, FDP 13, SPS 12, SVP 5, GPS 1, BDP 1


ausgteilte Wahlzettel
245; 245

eingegange Wahlzettel
245; 245

Ungültige Wahlzettel
0; 0

Gültige Wahlzettel
242; 244

Absoutes Mehr der Gültigen Wahlzettel
122; 123


1. Platz und Gewählter
Ignacio Cassis
FDP [CH], TI
Partito Radical Liberal Ticino
Fraktionsvorsitzender der liberalen Fraktion in der Bundesversammlung
109; 125
° liberale Wirtschafspolitik: 85 %
° offene Außenpolitik: 80 %
° liberale Gesellschaft: 65 %
° restriktive Finzpolitik: 60 %

2. Platz
Pierre Maudet
FDP [CH], GE
62; 90
° liberale Wirtschafspolitik: 85 %
° offene Außenpolitik: 80 %
° liberale Gesellschaft: 65 %
° restriktive Finzpolitik: 60 %

3. Platz
Isabelle Moret
FDP [CH], VD
55; 28
° offene Außenpolitik: 80 %
° liberale Wirtschafspolitik: 75 %
° liberale Gesellschaft: 70 %
° restriktive Finzpolitik: 60 %

Verschiedene
° nicht namentlich verkündete Bewerber!
^ mit jeweils höchstens 10 Stimmen
16; 1


Weshalb zügeln eigentlich gleichzeitig 2 Bundesräte im Kanton Bern? Man könnte die Schweiz in 7 grobe Regionen aufteilen, welche jeweils ungefähr 1/7 der Mitglieder der Bundesversammlung aufbieten. Dies ergebe 35 Mitglieder (Rechenwert: 35 1/7). Aus jeder Großregion würde jeweils 1 Mitglied gewählt. Die maximale Amtsdauer jedes Bundesrates wäre 7 Jahre lang.


Region Südwesten: 39
° GE 13
° VD 20
° NE 6

Region Freiburg, Jura, Wallis und Tessin: 33
° FR 9
° JU 4
° VS 10
° TI 10

Kanton Zürich: 37
° ZH 37

Region Bern und Solothurn: 35
° BE 27
° SO 8

Region Nordwestschweiz: 37
BS 7
BL 9
AG 16
ZG 5

Region "Südbodensee": 32
SH 4
TH 8
SG 14
AI 3
AR 3

Region Inner- und Ostschweiz: 35
LU 12
GR 7
SZ 6
GL 3
NW 3
OW 3
UR 3


Quellen

https://www.srf.ch/news/schweiz/bundesratswahl-das-protokoll-der-wahl-von-ignazio-cassis-zum-bundesrat
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 19. Dezember 2017 - 21:30 Uhr:   

Am 4.3.2018 kommt die aus deutscher Sicht interessante Volksinitiative "No Billag" (Billag entspricht der GEZ) zur Abstimmung. Ziel ist die Abschaffung der Rundfunkgebühren und des staatlichen Rundfunks.

Artikel 93 der Verfassung soll folgende Fassung erhalten:

Art. 93 Radio und Fernsehen
1 Die Gesetzgebung über Radio und Fernsehen sowie über andere Formen der öffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist Sache des Bundes.
2 Die Unabhängigkeit von Radio und Fernsehen sowie die Autonomie in der Programmgestaltung sind gewährleistet.
3 Der Bund versteigert regelmässig Konzessionen für Radio und Fernsehen.
4 Er subventioniert keine Radio- und Fernsehstationen. Er kann Zahlungen zur Ausstrahlung von dringlichen amtlichen Mitteilungen tätigen.
5 Der Bund oder durch ihn beauftragte Dritte dürfen keine Empfangsgebühren erheben.
6 Der Bund betreibt in Friedenszeiten keine eigenen Radio- und Fernsehstationen.


Absatz 1 wäre unverändert, der neue Absatz 2 ist aktuell Absatz 3. Das amtliche "Abstimmungsbüchlein" mit dem exakten Wortlaut gibt es hier:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen/20180304.html

Die Formulierung lässt kaum Schlupflöcher, doch irgendwie Staatsrundfunk zu betreiben. Die "Zahlungen zur Ausstrahlung von dringlichen amtlichen Mitteilungen" sind keine tragfähige Basis. Einen Krieg wird man wohl kaum anzetteln, ein Angriff von außen erscheint vorläufig unwahrscheinlich.

Üblicherweise stehen hinter Volksinitiativen Parteien oder ihr nahe stehenden Organisationen, in diesem Fall ist es eher eine Basisbewegung, obwohl im 26-köpfingen Initiativkomitee neben zwei Mitgliedern der Splitterpartei EDU fast nur SVP- und FDP (Ex-)Mitglieder sitzen, aber keine bedeutenden Politiker. Die SVP hat lange gezögert, wird sich aber auf die Befürworterseite schlagen, während sich voraussichtlich alle anderen relevanten Parteien einschließlich FDP gegen die Volksinitiative positionieren werden, wobei es in der FDP aber auch Befürworter gibt, insbesondere die Jungfreisinnigen.

Der Marktanteil des staatlichen SRG-Fernsehens lag im 1. Halbjahr 2017 bei ca. 31 % bzw. 32 % inkl. 3sat in der Deutschschweiz (bei Radio deutlich höher), in der italienischen Schweiz ist der Anteil ähnlich, in der Romandie sogar noch niedriger. Es fällt auf, dass es in der Schweiz keine eigenen größeren Privatsender gibt, was sich ohne SRG wahrscheinlich ändern würde. Die SRG-Sender aus den jeweils anderen Sprachregionen werden kaum gesehen.
https://www.mediapulse.ch/de/tv/publikationen/semesterzahlen.html

Aktuell beträgt die jährliche Gebühr für Privathaushalte 451,10 Franken (286,10 Fernsehen, 165,- Radio). Die Einnahmen von knapp 1,4 Mrd. jährlich gehen zu gut 90 % an die SRG, die ca. 75 % ihrer Einnahmen über die Gebühr erhält. Dabei wird kräftig quersubventioniert zwischen den Sprachregionen, besonders zugunsten des italienischen Programms. Auf die Deutschschweiz entfallen z. B. 73 % der Gebühreneinnahmen, aber nur 43 % der Ausgaben.

Wie die Abstimmung ausgeht, ist nicht vorhersehbar. Umfragen ist bei Volksabstimmungen grundsätzlich nicht zu trauen. Ernst genommen wird die Initiative aber. Die zuständige Bundesrätin Doris Leuthard kündigte an, die Gebühr für Privathaushalte auf 365 Franken zu senken (wobei gleichzeitig, ähnlich wie in Deutschland, auf eine Abgabe umgestellt wird, die alle Haushalte zahlen müssen), dafür soll sie aber für Unternehmen steigen.

Bei der SRG scheint Panik zu herrschen:
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/srg-mobilisiert-mitarbeiter-gegen-no-billag/story/16559710

Die SRG warnt auch vor blöden und ignoranten Deutschen, die angeblich die Medien dominieren, wenn es die SRG nicht mehr gibt:
https://www.blick.ch/people-tv/tv/schweizer-fussball-nazi-und-swinger-verband-so-schlimm-werden-die-newsli-nach-no-billag-id7645420.html
Dieses "Niveau" spricht nicht für das Staatsfernsehen.

Die Abstimmung ist auch deswegen interessant, weil eine Abschaffung des Staatsrundrunks per Volksbegehren auch in Deutschland rechtlich möglich ist, wobei die Materie hier Ländersache ist. Eine Gesetzesänderung per Volksbegehren auf den Weg zu bringen, ist in allen Ländern möglich, eine Verfassungsänderung in allen außer Hessen und Hamburg. In allen Ländern außer Bayern ist die Hürde bei Verfassungsänderungen aber so hoch, dass sie praktisch nicht zu schaffen ist. In Bayern reicht dagegen die Stimmenmehrheit. Es wäre also durchaus möglich, eine Regelung ähnlich der Schweizer Volksinitiative einzuführen, wobei zusätzlich das Land noch zur Kündigung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages (auf dem die Rundfunkgebühren beruhen) und des ZDF-Staatsvertrages verpflichtet werden müsste. Außerdem müssten natürlich ähnliche Verträge für die Zukunft ausgeschlossen werden.
 Link zu diesem Beitrag

zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 02. März 2018 - 22:14 Uhr:   

Abstimmung über die Abschaffung der Billag-Gebühren (No-Billag-Initiative) am 04.03.2018

Die Wahllokale schließen um 12:00 Uhr MEZ.

Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Abschaffung_der_Billag-Geb%C3%BChren_(No-Billag-Initiative)
https://fr.wikipedia.org/wiki/Initiative_populaire_f%C3%A9d%C3%A9rale_%C2%AB_Oui_%C3%A0_la_suppression_des_redevances_radio_et_t%C3%A9l%C3%A9vision_%C2%BB

Offizielle Seiten
https://www.ch.ch/de/
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home.html#tab_abstimmungen_und_wah_1395545181

SRF LiveStream
https://www.srf.ch/play/tv/live?

News de
https://derstandard.at/r2976/Schweiz?ref=wegweiser
http://www.spiegel.de/thema/schweiz/
http://www.zeit.de/thema/schweiz
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/thema/schweiz
https://www.welt.de/themen/schweiz/
https://www.taz.de/!t5008933/
https://info.arte.tv/de/lander/schweiz
http://www.tagesschau.de/thema/schweiz/
http://www.ardmediathek.de/tv/suche?...
https://www.zdf.de/suche?q=Schweiz&synth=true&sender=Gesamtes+Angebot&from=&to=&attrs=
http://www.deutschlandradio.de/text-und-audio-suche.287.de.html?search...
http://www.dw.com/de/schweiz/t-17422331

News de ch
https://www.srf.ch/
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/abstimmungen-8
https://www.nzz.ch/
https://bazonline.ch/
http://www.20min.ch/
http://www.news.ch/
http://www.swissinfo.ch/ger
https://news.heute.ch/

Twitter
https://twitter.com/search?q=%23CHvote%20OR%20%23abst18%20OR%20%23Billag&src=typd
https://twitter.com/search?q=from%3A%40SRF...

Forum en
https://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?topic=172799.msg6015458#msg6015458

Umfragen
https://de.wikipedia.org/wiki/Abschaffung_der_Billag-Geb%C3%BChren_(No-Billag-Initiative)#Meinungsumfragen
 Link zu diesem Beitrag

zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 04. März 2018 - 12:43 Uhr:   

1. Hochrechnung

gfs.bern / SRF

Für Abschaffung der Billag-Gebühren:

29 % Ja
71 % Nein

http://www.gfsbern.ch/de-ch/publikationen/hochrechnung#/Submission/51
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/abstimmungen-8
 Link zu diesem Beitrag

zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 04. März 2018 - 16:03 Uhr:   

Ergebnis:

Für Abschaffung der Billag-Gebühren:

28,4 % Ja
71,6 % Nein

https://de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%C3%B6ssische_Volksinitiative_%C2%ABJa_zur_Abschaffung_der_Radio-_und_Fernsehgeb%C3%BChren_(Abschaffung_der_Billag-Geb%C3%BChren)%C2%BB#Volksabstimmung

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite