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Archiv bis 09. Juni 2008Linker20 09.06.08, 12:04h 
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 12:21 Uhr:   

@Linker
Fraktionsvorsitzender im Landtag (eines Landes wo man regiert) ist wichtiger und einflussreicher als MdB.

Bleibt auch die Frage ob die Plätze im Bundestag für 2009 schon ein Stück vergeben sind.
Kenne aber die persönlichen Gründe von Steffen und die Situation in HH nicht.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 12:22 Uhr:   

Manuel Sarrazin ist Student. Damit bekommt man nicht die besten Listenplätze. Er ist vielleicht der einzige Student im Bundestag. Außerdem ist er war Manuel Sarrazin der etwa 11. auf der Landesliste der GAL zur Bürgerschaftswahl. Er war, nach der Bürgerschaft etwa der 5. Nachrücker für die Bürgerschaft. Zwei Grüne sind bereits aufgerückt.

Es kann also sein, dass er entweder, auch nach der Bundestagswahl 2009 im Bundestag sitzt, oder Ende Oktober 2009 in die Bürgerschaft nachberufen wird.
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 12:39 Uhr:   

@Mitdenker
Zu Beginn der Legislaturperiode waren es immerhin 12 Studenten im Bundestag.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 12:52 Uhr:   

> Zu Beginn der Legislaturperiode waren es
> immerhin 12 Studenten im Bundestag.
Na ja, solche Helden wie Niels Annen oder Hubi Heil, die seit 14 bzw. 13 Jahren erfolglos für ein Studium
eingeschrieben sind, kann man nicht mehr wirklich als "Studenten" gelten lassen.
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Linker
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 15:44 Uhr:   

@Mitdenker

Manuel Sarrazin war seit 2004 Bürgerschaftsabgeordneter, er wird also nach der bisherigen Leistung beurteilt und nicht nach dem Status als Student. Er war Spitzenkandidat in seinem Wahlkreis und auf Platz 11 der Landesliste. Er hat es im Gegensatz zu elf anderen Spitzenkandidaten nicht geschafft in seinem Wahlkreis direkt gewählt zu werden und wird dafür nun mit einem Bundestagsmandat belohnt.

@ Lars Tietjen
Das Steffen das Senatorenamt einem Bundestagsmandat vorzieht ist ja klar (schon wegen der Pensionsansprüche, aber auch wegen der besonderen Gestaltungsmöglichkeiten als Senator). Aber Vorsitzender einer Gemeinderatsfraktion zu sein (auch wenn sich diese Gemeinde Bundesland nennen darf) ist deutlich unattraktiver, als ein Bundestagsmandat. Aktuell bekommt er vielleicht gleich viel Geld, aber keine Pensionsansprüche, die er hingegen erwerben würde, wenn er 2009 wieder in den Bundestag käme. Und auch die Gestaltungsmöglichkeiten sind im Bundestag viel höher, als auf Landesebene für einen Fraktionsvorsitzenden, zumal in diesem Koalitionsvertrag (wegen der besonderen Konstellation) schon soviel festgezurrt ist, daß man selbst von Parlamentsseite praktisch nichts mehr gestalten kann (in der Exekutive ist das anders, da hat man die Stellschrauben der täglichen Arbeit, die die Fraktion nicht hat).
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 16:03 Uhr:   

@Linker
Naja Geld ist ja nicht alles.
Überraschend wenige Menschen machen Politik wegen des Geldes.

Ich glaube Du überschätzt den Einfluss eines einfachen MdBs gewaltig...

Ich kenne die Situation in HH nicht im Detail, war aber politisch in Bremen tätig und habe danach auch einige Zeit in Berlin gelebt. In beiden Bundesländern war der reale Einfluss des Fraktionsvorsitzenden größer als der von MdBs.
Der Senat stimmt sich natürlich mit den Mehrheitsfraktionen ab. Da bleibt viel Gestaltungsspielraum. Außerdem ist der Erfolgt von Schwarz-grün strategisch sehr wichtig. Das kann auch ein Anreiz sein.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2008 - 23:09 Uhr:   

Linker,

Manuel Sarrazin hat 2005 bei der Bundestagswahl kandidiert. Dies hat mancher, der bei der Bürgerschaftswahl 2008, vor ihm gestanden hat eben nicht. Die beiden Wahl sind völlig unabhängig voneinander. Mit einer nachträglichen Belohnung hat das nichts zu tun.

Der Wahlkreis Harburg 16 war ein Dreipersonenwahlkreis. Vor Ort gab es von vorherein keine Chance auf das Direktmandat.

P.S.
Hamburg ist eine Stadt, aber keine Gemeinde.
Das hat mir mein Rechtsprofessor solange eingeimpft, bis es saß.
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 11:04 Uhr:   

@Mitdenker
Hamburg ist eine sog. Einheitsgemeinde (Land und Kommune sind nicht getrennt). Aber HH ist als Gemeinde zu verstehen.
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Korinthenk.
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 12:47 Uhr:   

Dass Hamburg eine Einheitsgemeinde ist ist richtig. Das hat aber mit der Identität von Stadt (= Gemeinde) und Land nichts zu tun. Es ist eher für die Abgrenzung zu den Bezirken wichtig, die wie in Berlin keine eigenständige kommunale Ebene ist, sondern nur dezentrale Verwaltung der Einheitsgemeinde.

Auch Hannover als flächenlandangehörige Gemeinde ist eine Einheitsgemeinde.
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Linker
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 13:47 Uhr:   

@Mitdenker

Der Wahlkreis 5, in dem Till Steffen kandidiert hat und auch gewählt wurde, ist ein Dreipersonenwahlkreis. Es ist also für die Grünen durchaus möglich, auch in Dreipersonenwahlkreisen Mandate zu erringen.

Ich halte es jedenfalls für bedenklich, wenn jemand, der (im Gegensatz zu elf anderen Kandidaten seiner Partei) von den Bürgern nicht direkt gewählt wurde und von seiner eigenen Partei zur Bundestagswahl auf dem letzten Listenplatz aufgestellt worden war (in der ganz klaren Annahme, daß Platz fünf nie relevant werden würde), dann - nur weil einige bevorrechtigte Nachrücker sich weigern nach Berlin zu gehen - mit dem Bundestagsmandat belohnt wird. Es hätte hier aus meiner Sicht für Jens Kerstan zumindest die moralische Pflicht gegenüber den Wählern der GAL bestanden, das Bundestagsmandat anzunehmen.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 14:21 Uhr:   

Die Wahlkreise 5 Harvestehude und 16 Harburg sind grundverschieden. Im Fall des Wahlkreises Harburg war für die Grünen nicht zu holen. Till Steffen hatte für den Bundestag ja im Bezirk Eimsbüttel kandidiert.

Wäre Jens Kerstan (Wahlkreis 15 Bergedorf) in den Bundestag gegangen, hätte ich Christian Maaß gerne als Fraktionsvorsitzenden gesehen. So ist das Leben.
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 14:50 Uhr:   

@Korinthenk.
Ja hast recht. Hatte mich an Wikipedia orientiert:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinde_(Deutschland)
Aber eigentlich verwendet man den Begriff wie von Dir beschrieben.

(Beitrag nachträglich am 10., Juni. 2008 von tietjen editiert)
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 10. Juni 2008 - 15:00 Uhr:   

@Linker
Und was ist gegenüber den Wähler bei der Bürgerschaftswahl? Ich sehe keine entsprechende moralische Pflicht, aber da hat jeder seine eigenen Maßstäbe...

(Beitrag nachträglich am 10., Juni. 2008 von tietjen editiert)
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Good Entity
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Freitag, 13. Juni 2008 - 20:59 Uhr:   

"Bei Steffen verstehe ich das. Aber bei Kerstan? Hat der keinen politischen Ehrgeiz? Landtagsabgeordneter ist .... doch deutlich weniger ... als Bundestagsabgeordneter ..."

@Linker: Schon möglich. Aber Jens Kerstan war auf Listenplatz Nr. 3 in Hamburg für die Grünen, und der reicht in Hamburg normalerweise eben nicht für ein Bundestagsmandat (siehe 2005). Ob das 2009 anders aussehen wird ist eher unsicher. Und ob er sich (hinter Frau Sager) auf Platz 2 vorschieben kann, ist auch unsicher.

Es ging jetzt ja "nur" um ein Nachrücken für etwas mehr als ein Jahr in den Bundestag verglichen mit einer quasi garantierten vollen Legislaturperiode im Landtag und dem Fraktionsvorsitz.

Er wird sich das ausgerechnet haben. Und niemand hindert ihn, aus gefestigter Position im kommenden Jahr trotzdem parteiintern für Platz 2 (dann wohl mindestens gegen Manuel Sarrazin und vermutlich eine oder zwei Frauen) auf der Liste für die Bundestagswahl zu kandidieren.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. Juni 2008 - 13:54 Uhr:   

Die Landesliste der Hamburger Grünen für den Bundestag ist ausgereizt. Sollte einer der beiden Abgeordneten das Bundestagsmandat niederlegen, so bleibt dieser Sitz unbesetzt. Erinnert sich jemand, der Forumsteilnehmer, an einen solchen Fall?

Christa Sager GAL Hamburg-Mitte
Manuel Sarrazin GAL Harburg
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Lars Tietjen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 14. Juni 2008 - 14:31 Uhr:   

@Mitdenker
Auf der Ebene Bundestag gab es bisher keinen Fall, dass wegen Listenerschöpfung ein ausscheidender Abgeordneter nicht ersetzt werden konnte. (Siehe auch Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1994-2003; S. 114)
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 09. Oktober 2008 - 19:11 Uhr:   

Heute Abend findet die Landesmitgliederversammlung der GAL statt. Hier wird debattiert, ob die GAL im Senatsbündnis mit der CDU bleibt.

Der Bau des Steinkohlekraftwerkes im Stadtteil Moorburg (Bezirk Harburg) wurde im letzten Jahr zwischen dem Ersten Bürgermeister Ole von Beust (CDU) und einem Energiekonzern geschlossen.

Dieses Kraftwerk war eines der Hauptthemen der Grünen Alternativen Liste (GAL). Die Hamburger Grünen sind dagegen.

Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass dies eine rechtliche Frage ist. Anja Hajduk wurde zur Senatorin für Stadtentwicklund und Umwelt. In der letzten Woche gab ausgerechnet sie die Genehmigung für das Kraftwerk bekannt. Denn Rechtlich war es nicht anfechtbar. Das Kraftwerk hat hohe Auflagen.
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Marco
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 10. Oktober 2008 - 11:08 Uhr:   

Fast 90 % der Mitglieder haben sich für die Beibehaltung der Koalition ausgesprochen.
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Mitdenker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 18. Februar 2009 - 14:40 Uhr:   

Es waren 90 % der anwesenden Mitglieder. Zudem gab es eine Eigendynamik. Die GAL hat sich in eine schwierige Lage gebracht.
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Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 19. September 2016 - 18:44 Uhr:   

Olaf Scholz (SPD) ist der heutige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg. Seine Partnerin Britta Ernst (SPD) ist die Bildungsministerin des Landes Schleswig-Holstein. Dieses Paar ist das Politikpaar - im heutigen Deutschland - überhaupt!

Der Sportsenator Andy Grote (SPD) und der Sportstaatsrat Christoph Holstein (SPD) flogen zu den Olympischen Spielen nach Rio de Janeiro. Diese Dienstreise kostete ungefähr 50 000 Euro!

Die Alleinregierung der SPD im Hamburger Senat bringt die alte Verfilzung wieder in Reichweite! Es wird bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2020 ohnehin nicht mehr für eine Absolute Mehrheit (der Sitze) genügen!
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 19. September 2016 - 20:31 Uhr:   

Die SPD hat schon seit 2015 keine absolute Mehrheit mehr in der Bürgerschaft und regiert seitdem mit den Grünen.

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