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Hamburg: Wer wird wie gewählt?

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Archiv bis 28. Februar 2008Mitdenker12 28.02.08, 09:35h 
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 28. Februar 2008 - 12:31 Uhr:   

Auffällig ist, wie wenig die neuen Möglichkeiten von den Wählern genutzt wurden, wenn man mal vom Resultat ausgeht. 41% der Wahlkreisstimmen wurden für bestimmte Kandidaten abgegeben. Die Quote erscheint mir gar nicht so schlecht. Aber die Wähler hielten sich erstaunlich stark an die von den Parteien vorgegebene Reihenfolge. Es gab nicht einen einzigen Fall, wo die Nummer 1 nicht gewählt wurde, sofern die Wahlkreisliste überhaupt Sitz bekam. Wer bei CDU oder SPD auf Platz 1 gesetzt wird, ist so gut wie gewählt.

Nach Listenplätzen der Gewählten ergibt sich folgendes Bild:

48x Platz 1
19x Platz 2
3x Platz 3
1x Platz 4

Nur 3 der 71 über Wahlkreislisten Gewählten (alle SPD) wären nicht gewählt worden, wenn die Wahlkreislisten starr gewesen wären, obwohl kaum jemand über einen guten Landeslistenplatz abgesichert war. Die Wähler wählten also auch ohne "Relevanzschwelle" weitgehend im Sinne der jeweiligen Partei.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Donnerstag, 28. Februar 2008 - 13:54 Uhr:   

Thomas Frings,

schau die bitte mal meinen Beitrag von Dienstag, um 20:20 Uhr an. Dort siehst Du Bewerber, die mehr Stimmen, als die jeweils 3 Gewählten bekommen haben. Über die Personenstimmen in den anderen Wahlkreise kann ich erst morgen etwas erfahren. Die Wahlrechtsänderung seitens des Senat, der Bürgerschaft und der CDU-Bürgerschaftsfraktion führen solche Effekte gezielt herbei.

Wahlkreis 6 Stellingen - Eimsbüttel-West

Frank Döblitz, CDU
Silke Vogt-Deppe, SPD
Nadine Adams, SPD

Wahlkreis 7

Sabine Steppat, SPD
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Donnerstag, 28. Februar 2008 - 14:48 Uhr:   

@Thomas Frings
„Wer bei CDU oder SPD auf Platz 1 gesetzt wird, ist so gut wie gewählt.“

Dass liegt aber nicht nur daran, dass die Wähler (vor allem der CDU) vorwiegend die Wahlkreisliste wählten, sondern an der die Relevanzschwelle ersetzende zweiten Änderung des Bürgerschaftswahlrechts durch die CDU im Sommer 2007.

„Nur 3 der 71 über Wahlkreislisten Gewählten (alle SPD) wären nicht gewählt worden, wenn die Wahlkreislisten starr gewesen wären, obwohl kaum jemand über einen guten Landeslistenplatz abgesichert war. Die Wähler wählten also auch ohne "Relevanzschwelle" weitgehend im Sinne der jeweiligen Partei.“

Es könnte noch eine vierte mandatsrelevante Änderung bei der SPD im Wahlkreis 1 geben, in dem der SPD schon sicher zwei Direktmandate zustehen: Dort hat nach 125 ausgezählten von 126 Wahllokalen der Listenerste (und damit in jedem Fall in die Bürgerschaft einziehende) Kandidat Andy Grote 8.668 Stimmen und liegt damit nur knapp vor der Kandidatin auf Platz 4 Susanne Buhl (8.656 Stimmen). Bliebe Grote vor Buhl zöge Grote als Stimmenbester und Jana Schiedek (6.189 Stimmen) über die Wahlkreisliste ein. Das entspräche zwar der Listenreihenfolge ist aber mitnichten das Votum der Wähler, sondern die Folge der letzten CDU-Wahlrechtsänderung, die hier im Forum schon einmal jemand gut erklärt hatte. Ohne diese Änderung gäbe es einige mandatsrelevante Änderungen mehr. Wir werden nach dem Vorliegen der Zahlen darüber berichten.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 28. Februar 2008 - 16:37 Uhr:   

@Matthias
"Dass liegt aber nicht nur daran, dass die Wähler (vor allem der CDU) vorwiegend die Wahlkreisliste wählten, sondern an der die Relevanzschwelle ersetzende zweiten Änderung des Bürgerschaftswahlrechts durch die CDU im Sommer 2007."

Wer auf Platz 1 stand, bekam meistens auch die größte Stimmenzahl. Bei der GAL war das in 15 Wahlkreisen so, bei der CDU in 14 und bei der SPD in 11 von 17 Wahlkreisen (nach derzeitigem Auszählungsstand). Nur in fünf Fällen stand der Kandidat mit den meisten Stimmen schlechter als Listenplatz 2 (bei den in der Bürgerschaft vertretenen Parteien).

Die Einführung der Niedersachsen-Regelung hat, soweit ich das überblicke, 13 zusätzliche Änderungen verhindert. Aber selbst wenn das Gesetz in der Form nach dem Bürgerentscheid angewendet worden wäre, wären immer noch über drei Viertel der Gewählten die gleichen wie bei starren Listen gewesen. Angesichts der großen Möglichkeiten der Wähler ziemlich mager.
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albertk (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 29. Februar 2008 - 21:12 Uhr:   

Jetzt liegt endlich das amtliche Endergebnis - auch nach wahlkreisstimmen - vor:
http://www1.ndr.de/nachrichten/buergerschaftswahl_hamburg_2008/wahlergebnis6.html
Beim Statistikamt Nord fand ich das Ergebnis aber nicht. (Man verweist dort auf die Wahlkreisstimmen und nennt die Landeslistenstimmen in den Wahlkreisen! Ansonsten sind dort schon einige pdf-dateien und interessante Analysen zum Stimmverhalten bei den Landeslisten!)

Hier der Unterschied zwischen Landeslisten und Wahlkreisstimmen im Vergleich (eigene Berechnung):
CDU 42,6 (38,97)
SPD 34,1 (32,61)
GRÜNE 9,6 (13,66)
Linke 6,4 (7,37)
FDP 4,8 (5,98)
DVU 0,8 (keine Wahlkreisbewerber)
Kusch 0,5 (0,8)
Graue 0,3 (keine Wahlkreisbewerber)
PARTEI 0,2 (0,18)
Piraten 0,2 (0,06)
ödp 0,1 (0,06)
AGFG 0,1 (0,02)
Zentrum 0 (0,07)
POP 0 (0,03)
I.Böttcher 0,1 (0,10)
L.Hilmer 0 (0,01)
M.Shadab 0 (0,01)
H.Schaub 0 (0,05)
T.Wrage 0 (0,02)

Auffallend ist der große Unterschied der Stimmen der Grünen zwischen Listen- und Wahlkreisstimmen von rund 4%. Aber auch LINKE, FDP und KUSCH-Wähler konnten mehr Wahlkreisstimmen auf sich vereinigen.
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albertk (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 29. Februar 2008 - 21:28 Uhr:   

Ich muß mich korrigieren: Hier findet sich auch das Endergebnis der Wahlkreisstimmen:
http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/3030.html?1204315951
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Matthias Cantow
Veröffentlicht am Sonntag, 02. März 2008 - 13:00 Uhr:   

@Thomas
„Wer auf Platz 1 stand, bekam meistens auch die größte Stimmenzahl. Bei der GAL war das in 15 Wahlkreisen so, bei der CDU in 14 und bei der SPD in 11 von 17 Wahlkreisen (nach derzeitigem Auszählungsstand). Nur in fünf Fällen stand der Kandidat mit den meisten Stimmen schlechter als Listenplatz 2 (bei den in der Bürgerschaft vertretenen Parteien).“

Ja, das ist aber nicht nur in Hamburg so. Im Vorfeld der zweiten Wahlrechtsänderung im Sommer des letzten Jahres hatten wir das an Beispielen in verschiedenen, ähnlichen Wahlsystemen ausgewertet, überall war das Ergebnis ähnlich (man kann ja auch grundsätzlich davon ausgehen, dass die Parteien bekannte und oder gute Personen an die Spitze der Wahlkreislisten setzen). Der Hamburgischen Bürgerschaft haben wir eine Simulation bei Einführung verschiedener Regelungen (Niedersachsen, Bremen) auf Basis dieser Ergebnisse vorgestellt, wir kamen auf zwei mandatsrelevante Änderungen bei der Einführung der Niedersachsen-Regelung. Selbst wenn es jetzt noch vier werden, war das eine sehr genaue Prognose. Leider hat der in der alten Mehrheitsfraktion für das Wahlrecht zuständige Abgeordnete diese Analyse nicht verstanden (oder verstehen wollen), obwohl er ausreichend Gelegenheit hatte, uns dazu ausführlich zu befragen. In der Bürgerschaftssitzung vom 4. Juli 2007 (Plenarprotokoll 18/84 , S. 4464D–4474C) verdrehte er zudem (bewusst oder unbewusst) auch noch die Fakten. Mit dem Ergebnis der Bürgerschaftswahl am letzten Sonntag kann er das aber nun nicht tun.

Die Einführung der Niedersachsen-Regelung hat, soweit ich das überblicke, 13 zusätzliche Änderungen verhindert. Aber selbst wenn das Gesetz in der Form nach dem Bürgerentscheid angewendet worden wäre, wären immer noch über drei Viertel der Gewählten die gleichen wie bei starren Listen gewesen. Angesichts der großen Möglichkeiten der Wähler ziemlich mager.

Mit mehr haben die Initiatoren der Wahlrechtsinitiative wohl auch nicht gerechnet, schon gar nicht bei der ersten Wahl, denn dieser Anteil – leider nun nicht erfolgter – mandatsrelevanter Änderungen (nicht zu verwechseln mit Änderungen der Listenreihenfolge, die keine Mandatsrelevanz besitzen), deckt sich mit Berechnungen bspw. auf Grundlage der Ergebnisse der letzten bzw. vorletzten Stadtratswahlen in Hannover (einem Wahlgebiet mit ähnlichem Wahlsystem und Wahlkreisstruktur). Und da ist es umso unverständlicher, warum die alte Bürgerschaftsmehrheit den Einfluss der Wähler noch beschnitten hat.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Freitag, 07. März 2008 - 20:51 Uhr:   

Die SPD Hamburg hat ja nun 45 Sitze und die GAL Hamburg hat 12 Sitze.

Ist jetzt Elke Badde (SPD, Rahlstedt, WK 14) statt Jörg Luhmann (GAL, Neustadt, WK 1) gewählt?
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Mitdenker
Veröffentlicht am Donnerstag, 08. Mai 2008 - 00:23 Uhr:   

Nach der Bürgerschaftswahl am 24. Februar hat sich in Bürgerschaft noch einige Sitze bewegt. Das Senatspräsidium wurde gewählt. Die Senatsbesetzungen haben einiges zum rotieren gebracht. Die Nachberufenen kommen ausschließlich von den Landeslisten, obwohl es Wahlkreislisten gibt. Die GAL muss noch einen Bewerber für ein Vizepräsidentenamt der Bürgerschaft benennen. Vielleicht wird Christian Maaß dieses Amt bekleiden.


Sitzverteilung der Hamburgischen Bürgerschaft

Sitze (121): CDU 56, SPD 45, GAL 12, Linke 8


Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft

Präsident der Bürgerschaft: Berndt Röder, 1948, CDU, Wahlkreis 10 Alsterdorf, Landesliste
Erste Vizepräsidentin: Barbara Duden, 1951, SPD, Wahlkreis 11 Wandsbek, Landesliste
Vizepräsident: Wolfhard Ploog, 1942, CDU, Wahlkreis 3 Altona, Wahlkreisliste
Vizepräsident: Vorschlag der GAL wird folgen!
Vizepräsident: Wolfgang Joithe von Krosigk, Linke, Wahlkreis 11 Wandsbek, Landesliste
Schriftführer: Elke Thomas, 1935, CDU, Wahlkreis 15 Bergedorf, Wahlkreisliste
Schriftführer: Metin Hakverdi, 1969, SPD,
Wahlkreis 2 Billstedt-Wilhelsburg-Finkenwerder, Wahlkreisliste


Vom Senat in die Bürgerschaft

Birgit-Schnieber-Jastram, 1946, CDU, Wahlkreis 8 Eppendorf, Landesliste
Alexandra Dinges-Dierig, 1953, CDU, früher parteilos, Wahlkreis 10 Alsterdorf, Landesliste


Ruhende Mitgliedschaften der Bürgerschaft aufgrund eines Senatsamtes

Dr. Michael Freytag, 1958, CDU, Wahlkreis 13 Alstertal, Landesliste
Carsten-Ludwig Lüdemann, 1964, CDU, Wahlkreis 16 Harburg,
Wohnstadtteil Hamburg-Neustadt (Wahlkreis 1 Hamburg-Mitte)


Letztes Mandat für die Hamburgische Bürgerschaft
Elke Badde, 1959, SPD, Wahlkreis 14 Rahlstedt, Landesliste
statt Jörg Luhmann, 1962, GAL, Wahlkreis 1 Hamburg-Mitte, Landesliste


Nachberufungen in die Hamburgische Bürgerschaft

Hanna Gienow, 1943, CDU, Wahlkreis 3 Altona, Landesliste, Nachberufung am 12.03.2008
Thies Goldberg, 1962, CDU, Wahlkreis 4 Blankenese, Landesliste,
Nachberufung am 12.03.2008
Dittmar Lemke, 1964, CDU, Wahlkreis 11 Wandsbek, Landesliste,
Nachberufung am 12.03.2008, Wohnstadtteil Eimsbüttel (Wahlkreis 5 oder 6?)
Birgit Stöver, CDU, Wahlkreis 16 Harburg, Landesliste, Nachberufung am 12.03.2008
Monika Westinner, 1945, CDU, Wahlkreis 13 Alstertal, Landesliste
Linda Heitmann, GAL, Landessprecherin der grünen
Jugend Hamburg, Nachrücken am 07.05.2008
Jenny Weggen, GAL, Nachrücken am 07.05.2008


Vom Nachrücker zum Mitglied der Bürgerschaft zum Nachrücker

Thomas Felkowsky, CDU, WK 1 Hamburg-Mitte, Landesliste,
Mitglied der Bürgerschaft vom 12.03. bis zum 07.05.2008
Egbert von Frankenberg, CDU, Wahlkreis 14 Rahlstedt, Landesliste,
Mitglied der Bürgerschaft vom 12.03. bis zum 07.05.2008
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Mitdenker
Veröffentlicht am Freitag, 23. Mai 2008 - 00:25 Uhr:   

Michael Naumann will aus der Bürgerschaft austreten. Im Februar redete er noch davon, Oppositionschef zu sein. Ich denke, dass Michael Naumann nun in Pension gehen wird.
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Marco (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 23. Mai 2008 - 09:47 Uhr:   

Naumann will sich wohl wieder mehr der Arbeit bei der "Zeit" widmen.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Freitag, 23. Mai 2008 - 12:23 Uhr:   

Michael Naumann wird zum 14. Juni zurücktreten.
Ein Bewerber der SPD Landesliste wird dann für ihn nachrücken.
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Mitdenker
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Mai 2008 - 20:01 Uhr:   

Stephan Müller (CDU) aus Lurup (WK 4 Blankenese) ist seit heute wieder Mitglied der Bürgerschaft.
Er von 2001 bis 2004 Fraktionsmitglied der Partei Rechstaatlicher Offensive ("Schill Partei").

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