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Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Landtagswahlen in Deutschland » Bürgerschaftswahl in Hamburg » 001-025 « Zurück Weiter »

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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Februar 2007 - 15:43 Uhr:   

Ich habe mir gestern und heute Gedanken zur Hamburger Bürgerschaftswahl gemacht. Mein erster Gedanke war, wer mit vielen Stimmen in den Wahlkreisen gewählt. Zu den Chancen der Partei auf Wahlkreissitze hatte ich schon drei Vorhersagen auf election.de gesehen. Daraus ergibt sich folgendes Bild:

CDU: 28 sichere Sitze
SPD: 25 sichere Sitze
GAL: 07 sichere Sitze
CDU oder SPD: 07 umstrittene Sitze
CDU oder GAL: 04 umstrittene Sitze

Ich denke, dass mindestens 1/3 der Stimmen an die Personen gehen werden. Ich glaube, dass Ole von Beust und Dorothee Stapelfeld gleichzeitig im Wahlkreis 5, Rotherbaum, antreten werden. Ole von Beust wird diesen knapp gewinnen. In Wahlkreis 3, Altona, werden Mathias Petersen, Christa Goetsch, Britta Ernst und Christian Maaß gleich vier bekannte Namen geben. Mathias Petersen wird diesen Wahlkreis für sich entscheiden. Im Wahlkreis 1, Innenstadt, wird der SPD-Fraktionschef Michael Neumann gewinnen.

Im Wahlkreis 11, Wandsbek, wird Barbara Duden (SPD) gewinnen. Im Wahlkreis 12, Farmsen-Berne könnte Staatsrat Andreas Ernst (CDU) siegen, sofern er antritt. Im Wahlkreis 13, Rahlstedt, traue ich dem früherem Wandsbeker Bezirksamtleiter und wohl neuem Staatsrat Gerhard Fuchs (CDU)einen Sieg zu, wenn er sich bewirbt. Im Wahlkreis 15, Bergedorf, wird CDU-Fraktionschef Bernd Reinert gewinnen. Er wird die Folgen der Wahlrechtsdebatte, aber an seinem eigenen Ergebnis zu spüren bekommen. In Harburg, einem Dreipersonenwahlkreis wird Wolfgang-Müller-Kallweit knapp gewinnen, da er die Stimmen seiner Anhänger bündeln kann, während sich die SPD-Kandidaten die Stimmen gegenseitig die Stimmen wegnehmen werden. Im Wahlkreis 17, "Süderelbe" wird der Justizsenator Carsten Lüdemann (CDU) gewinnen, sofern er direkt antritt.

Die anderen Wahlkreise werden wahrscheinlich durch die folgenden Personen gewonnen:

WK 2, "Hafen": Dr. Carola Veit (SPD)
WK 4, "Elbvororte": Uwe Grund (SPD)
WK 6, Wolfgang Beuß (CDU)
WK 7, Lokstedt: Rüdiger Kruse (CDU)
WK 8, Barmbek: Wilfried Buss (SPD)
WK 9: Winterhude: Andrea Hilgers (SPD)
WK 10: Fuhlsbüttel: Dr. Manfred Jäger (CDU)
WK 14: "Alstertal": Andreas Dressel (SPD)
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Sonntag, 25. Februar 2007 - 18:18 Uhr:   

Die Mitglieder der Hamburger SPD haben heute in 76 Wahllokalen die Möglichkeit gehabt, ihren Spitzenkandidaten für die Hamburger Bürgerschaftswahl Anfang 2008 zu nominieren.

Um 18:00 Uhr haben die Wahllokale für die Vorwahl zwischen Mathias Petersen und Dorothee Stapelfeldt der Hamburger SPD geschlossen. Die Auszählung der Stimmen erfolgt zentral. Spätestens um 20:00 Uhr wird der Sieger feststehen. Am Dienstag nominiert, dann ein Landesparteitag die Entscheidung der Parteimitglieder absegenen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 26. Februar 2007 - 09:32 Uhr:   

Wie man den heutigen Medien entnehmen konnte, ist die Hamburger Urwahl abgebrochen worden, weil zwei Drittel der abgegebenen Stimmen nicht in der Urne waren - die SPD-Führung spricht von kriminellen Aktivitäten.

Das wird auf jeden Fall ein größerer Skandal - falls die Schuldigen ermittelt werden können, hat das entsprechende politische Lager keine Chancen mehr.

Was ich auch bemerkenswert finde: Offenbar haben sich überhaupt nur kanpp über 10% der Hamburger SPD-Mitglieder überhaupt an der Abstimmung beteiligt, das wäre auf jeden Fall schon ein Desaster.
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ag (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 26. Februar 2007 - 10:40 Uhr:   

@Ralf Arnemann:
"Offenbar haben sich überhaupt nur kanpp über 10% der Hamburger SPD-Mitglieder überhaupt an der Abstimmung beteiligt ..."

Das habe ich anders verstanden: ca. 1500 Mitglieder haben per Briefwahl abgestimmt, und diese Stimmzettel hätten in der betreffenden Urne liegen sollen -- es waren aber nur ca. 500.

Wie viele die Abstimmung in den von der SPD eingerichteten Wahllokalen genutzt haben, wurde zumindest in dem Radiobericht, den ich gehört habe, nicht gesagt.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 26. Februar 2007 - 11:54 Uhr:   

@ag:
Das klingt plausibel, offenbar war das in unseren Radionachrichten falsch dargestellt oder ich habe es falsch verstanden.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 26. Februar 2007 - 12:59 Uhr:   

Das ist natürlich extrem peinlich.
Wenn ich mich da an die heuchlerische Sorge um die innerparteiliche Demokratie in der Münchner CSU erinnere... Auch beim jüngsten CSU-Knatsch hat die SPD den Mund besonders weit aufgerissen.

Ist eigentlich durchgesickert, wie die Urnenwähler abgestimmt haben? Wenn jemand einschließlich der 500 vorhandenen Briefwahlstimmen deutlich über 1000 Stimmen Vorsprung hatte, könnte man sich eine zweite Urwahl sparen. Das letzte Wort hat sowieso ein Parteitag.
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Florian (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 26. Februar 2007 - 14:43 Uhr:   

Gibt es eigentlich für einen solchen "Wahlbetrug" strafrechtlichen Konsequenzen?

(Man beachte: Es war eine parteiinterne Abstimmung ohne unmittelbare Bindungswirkung, da das letzte Wort ja der Parteitag hat. Eigentlich war das also nur so eine Art Meinungsumfrage).
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 26. Februar 2007 - 15:33 Uhr:   

Eigentlich gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder die Aktion kam von einem SPD-Vorstandsmitglied (angeblich waren die Stimmen in einem Tresor, zu dem nur wenige Vorständler einen Schlüssel hatten).
Dann ist es strafrechtlich problemlos, aber politisch hochbrisant.

Oder aber ein Außenstehender ist eingebrochen.
Dann ist das natürlich strafbar - und die SPD wäre Opfer, das ist politisch nicht zu kritisieren.

In beiden Fällen fehlt mir aber die Phantasie mir vorzustellen, wer so dumm sein kann zu glauben, mit so einem offensichtlichen Eingreifen davon zu kommen.
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Good Entity (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 26. Februar 2007 - 15:39 Uhr:   

Diebstahl käme wohl auf jeden Fall in Betracht. Der Wert eines Stimmzettels (noch dazu eines gebrauchten ...) dürfte zwar eher gering sein, aber darauf kommt es nicht an.

Möglich sind auch Randerscheinungen wie Unterschlagung oder so (wie kamen der oder die Täter an die Tresorschlüssel?)

Zivilrechtlich könnte auch einiges an Schaden entstanden sein: Die Hamburger SPD hatte immerhin diverse Vorbereitungen getroffen, deren Aufwand jetzt vergebens war, aber eben nicht umsonst.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 27. Februar 2007 - 09:46 Uhr:   

@Good Entity:
Du hast natürlich recht. Bei "strafrechtlich problemlos" hatte ich nur einen Einbruch im Auge - aber Diebstahl etc. sind natürlich auch strafbar.

Und so wie es aussieht, kam der Täter wohl nicht von außen.
Angesichts der geringen Zahl von dann noch möglichen Verdächtigen wird es jetzt spannend.
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J.A.L.
Veröffentlicht am Dienstag, 06. März 2007 - 10:01 Uhr:   

Dass nach dem Fiasko der Abstimmung beide Kandidaten ihren Rückzug angekündigt haben, war abzusehen und womöglich von dem Zetteldieb sogar beabsichtigt.

Dass jetzt sich aber alle Kreisvorsitzenden der Hamburger SPD öffentlich auf Henning Voscherau als Ersatzkandidaten geeinigt haben - wohl ohne Henning Voscherau konsultiert zu haben - und dieser dann abgesagt hat, zeigt einmal mehr: Es gibt keine Krise, die so schlimm ist, dass man sie durch schlechtes Management nicht noch verschlimmern könnte.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 07. März 2007 - 10:18 Uhr:   

> Dass nach dem Fiasko der Abstimmung beide
> Kandidaten ihren Rückzug angekündigt haben,
> war abzusehen ...
Nicht unbedingt.
Petersen wollte ja eigentlich weitermachen. Und durchaus mit Grund, denn er hätte die Abstimmung ja gewonnen.

> und womöglich von dem Zetteldieb sogar
> beabsichtigt.
Und damit hat sich der Zetteldieb politisch durchgesetzt.
Was nun das Verhalten der SPD insgesamt mit einem großen Fragezeichen versieht.
Nicht nur daß offenbar keine Anstrengungen gemacht werden, den Schuldigen herauszufinden (sollte doch nicht schwer sein bei so wenig Verdächtigen) - durch den Abbruch der Abstimmung wurde die Sabotage-Aktion de facto offiziell abgesegnet.
Das ist schon ein perverses Demokratieverständnis.

> wohl ohne Henning Voscherau konsultiert zu
> haben
Die FR vermutet, Voscherau hätte diesen Eklat bewußt provoziert, um sich für die Intrigen der Vergangenheit zu rächen.
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Good Entity (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 07. März 2007 - 19:07 Uhr:   

"Es gibt keine Krise, die so schlimm ist, dass man sie durch schlechtes Management nicht noch verschlimmern könnte." (J.A.L) - wohl wahr.

"Nicht nur daß offenbar keine Anstrengungen gemacht werden, den Schuldigen herauszufinden" (Ralf Arnemann) - das ist mir auch schon aufgefallen. Eigentlich kann das nur so erklärt werden, dass man intern schon recht genau weiß oder jedenfalls vermutet, was passiert ist.

Durchaus denkbares Szenario: Herr oder Frau X hat beim Stimmzettelauszählen versehentlich das Kaffee-Tablett auf die 1000 Stimmzettel gestellt. Sie waren also aktuell spurlos weg. Wilde Hektik der ohnehin von der ganzen Vorgeschichte zurecht genervten Gruppe bricht aus. J.A.L. s Spruch wird in die Tat umgesetzt und die Katastrophe nimmt ihren Lauf ...

Stunden später: Tja, die Stimmzettel werden nun gefunden, der "Täter" entlarvt. Kein Einbruch, kein Diebstahl, kein Bösewicht, keine Manipulation. Alles ganz harmlos. Aber will das noch irgendjemand mit dieser "dämlichen" Ausrede der Öffentlichkeit erklären? Die würden das a) nicht recht glauben und b) dann endgültig am Sachverstand der Zuständigen zweifeln. Und wer will das dann ausgezählte Ergebnis überhaupt noch wissen...
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 08. März 2007 - 09:49 Uhr:   

@Good Entity:
Dieses "harmlose" Szenario wäre schon in normalen Fällen unwahrscheinlich (weil man in einigen Stunden Suche die Zettel finden würde, noch bevor das an die Presse geht), hier kann man es wohl ausschließen.

Denn wenn wirklich ein Versehen festgestellt worden wäre, dann hätte man die Abstimmung entweder dann doch noch ausgezählt oder notfalls halt wiederholt.

Der Vorstand hat aber den Manipulationsversuch des un(?)bekannten Zetteldiebs benutzt, um die ganze Sache abzublasen und damit das Basisvotum ganz zu umgehen.

Bei einem reinen Versehen hätte man das wohl nicht gemacht.
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J.A.L.
Veröffentlicht am Freitag, 09. März 2007 - 12:27 Uhr:   

Naja, jetzt haben sie Naumann gefunden. Ob der aber ein echter Stimmenfänger bei traditioneller SPD-Klientel ist, würde ich spontant nicht bejahen.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 09. März 2007 - 13:07 Uhr:   

"Der Vorstand hat aber den Manipulationsversuch des un(?)bekannten Zetteldiebs benutzt, um die ganze Sache abzublasen und damit das Basisvotum ganz zu umgehen."

Das ist in der Tat eine seltsame Logik. Weil jemand Stimmen klaut, ziehen sich beide Kandidaten zurück. Um das vorher kalkulieren zu können, müßte man schon ein von gesundem Menschenverstand völlig frei sein. Wenn bei einer Bundestagswahl in großer Zahl Stimmen "verschwinden" würden, würden sich Bundeskanzler und Kanzlerkandidat einfach so zurückziehen?

Naumann ist nicht der richtige für die klassische SPD-Klientel. Wo ist er der richtige, um die GAL nicht zu groß werden zu lassen.
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. März 2007 - 10:57 Uhr:   

Ich habe die Wahlkreis vom 04.12.2006, vom 08.01.2007 und vom 03.03.2007 für Hamburg zusammengefasst. Zuerst stehen die sicheren Sitze der Parteien nach dem Parteienspektrum geordnet. Dann kommen die Sitze, die zwischen zwei Parteien umstritten sind, ebenfalls nach dem Spektrum sortiert. Zuletzt kommen die umkämpften Sitze, die in den Prognosen, je einmal für CDU/SPD, CDU/GAL oder SPD/GAL vorausgesagt werden. Danach sind für 9 Wahlkreise immer die gleichen Sitzzahlen vorausgesagt. In 5 Wahlkreisen ist je 1 Sitz umstritten. Bei 3 Wahlkreisen sind je 2 Sitze ummkämpft.

WK GAL SPD CDU S/G C/G C/S Umk Ges Bereich

01 001 002 002 000 000 000 000 005 Mitte
02 000 002 002 000 001 000 000 005 "Hafen"
03 001 002 002 000 000 000 000 005 Altona
04 000 001 002 000 000 000 002 005 "Elbvororte"
05 001 001 001 000 000 000 000 003 Rotherbaum
06 000 001 002 001 000 000 000 004 Fuhlsbüttel
07 001 001 001 000 000 000 000 003 Lokstedt
08 001 002 002 000 000 000 000 005 Barmbek
09 001 001 001 000 000 001 000 004 Winterhude
10 000 001 001 000 000 000 002 004 Alsterdorf
11 000 002 002 000 000 000 000 004 Wandsbek
12 000 002 002 000 000 000 000 004 Farmsen-Berne
13 000 001 002 000 000 001 000 004 Rahlstedt
14 001 001 002 000 000 001 000 005 Alstertal
15 000 001 002 000 000 000 002 005 Bergedorf
16 000 001 001 000 000 001 000 003 Harburg
17 000 001 002 000 000 000 000 003 "Süderelbe"

DM 007 023 029 001 000 005 006 071 Hamburg

Quelle: www.election.de
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ullego (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 17. März 2007 - 01:12 Uhr:   

Entschuldigung, ich finde die Seite nicht.
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 17. März 2007 - 14:14 Uhr:   

Die Wahlkreisaufstellungen der Parteien werden bald stattfinden. Die SPD wollte nur ihrem geplanten Spitzenkandaten Mathias Petersen eine gleichzeitige Wahlkreis- und Landeslistenkandidatur gestatten. Vielleicht bekommt Herr Naumann nun diese Möglichkeit. Ich wüsste gar nicht, in welchem Wahlkreis Herr Naumann kandidieren sollte. Seine Spitzenkandatur zeigt einmal mehr, dass es in Hamburg keine Ausschlussgründe für Bewerber zu geben scheint.

Damit tritt ein Sohn einer eines Adeligen und einer Mecklenburgerin gegen einen gebürtigen Sachsen-Anhaltiner an. Die SPD hatte intern, einen gebürtigen Reinbeker mit Hamburgischem Patrizierhintergrund gegen eine Bauerntochter aus dem Herzogtum Lauenburg antreten lassen. Die Hamburger Bevölkerung erfährt, zum Teil erst davon, wenn die Politiker schon lange im Amt sind und ignoriert diesen Tatsachen dann wieder sehr schnell.

Die Quelle heißt natürlich http://election.de/. Auf der selben Seite kann man sich auch die Abgeordnetenfotos der Mitgliedern der Landtage, des Bundestages und des Europaparlamentes ansehen. Zu jedem Abgeordneten stehen noch einige interessante Daten. Da sollten die Hamburger Parteivorsitzenden auch einmal hereinschauen, bevor sie ihren Parteien stadtfremde Spitzenkandaten vorschlagen.
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ullego (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 17. März 2007 - 22:38 Uhr:   

Danke, jetzt habe ich es auch gefunden. Ich warte auf die nächste Umfrage, weil ich wissen will wie es so steht. Die Wahlkreise werden die Wahl aber ja nicht entscheiden.
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J.A.L.
Veröffentlicht am Sonntag, 18. März 2007 - 20:45 Uhr:   

@ Mitdenker:

Ehrlich gesagt, für mich gäbe es wenig was mich noch weniger bei einem Kandidaten interessieren würde als die Frage, ob seine Mutter anhaltinische Bäuerin oder schaumburg-lippisches Telefonfräulein war.

Die Parteien scheint es in der - wie von dir beobachtet - auch nicht zu interessieren. Ich finde das eigentlich gut so.
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Fenech (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 21. März 2007 - 15:03 Uhr:   

@JAL
"Naja, jetzt haben sie Naumann gefunden. Ob der aber ein echter Stimmenfänger bei traditioneller SPD-Klientel ist, würde ich spontant nicht bejahen."
Naja, zumindest hat die SPD mal wieder einen Kandidaten auf Länderebene, der bundesweit bekannt ist.
Das ist ja schon mal ein gelungener Coup, wenn man sich dagegen das Spitzenpersonal der SPD in anderen Ländern, insbesondere Hessen, NRW und Niedersachsen anschaut.
Und zumindest den hanseatisch-bürgerlichen Teil der SPD-Klientel dürfte Naumann doch ganz gut ansprechen. Vorherige SPD-Bürgermeister wie Vorscherau waren ja auch keine lederwestigen Gewerkschaftler, sondern kamen eher aus dem hanseatisch-liberal-bürgerlichen Lager.
Also zumindest ein Bundesland in dem der SPD-kandidat auf Augenhöhe mit dem Amtsinhaber antritt, was man in Hessen etc. ja nicht behaupten kann.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 22. März 2007 - 09:45 Uhr:   

Die Welt zitiert eine aktuelle Umfrage, wonach Naumann bisher bei den Wählern nicht gut angekommen wäre - im direkten Vergleich mit dem Amtsinhaber bekäme er nur eine Zustimmung von 35% (Beust bekäme 57%).

Auftraggeber dieser emnid-Umfrage ist die BILD, damit ist natürlich keine besondere SPD-Freundlichkeit zu erwarten.

Aber so ganz abseits der Realität wird das nicht sein.
Einerseits hat Naumann ja noch eine gewisse Zeit bis zur Wahl, um sich zu profilieren.
Andererseits wird bei der Wahl eben nicht direkt gewählt, sondern da müssen die Leute dann SPD ankreuzen - und auch Naumann wird die Vorgeschichte nicht vergessen machen können.

http://www.welt.de/politik/article771428/Naumann_abgeschlagen_hinter_von_Beust.html
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(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 28. März 2007 - 15:56 Uhr:   

In einem Jahr wird der Stimmzettelvorfall längst vergessen sein. Das interessiert doch schon jetzt keinen mehr.
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Fragender (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 02. April 2007 - 22:12 Uhr:   

@Ralf
Auch als eingefleischter Anti-Sozi muß ich zugestehen, daß die Vorgeschichte in HH wirklich keinen mehr interessiert (eigentlich schade). Die CDU bekommt Fracksausen und wirft Naumann fehlenden Hamburger Stallgeruch vor; die Springer-Presse, die zuvor nichts unversucht gelassen hat, die FDP zu marginalisieren schreibt plötzlich, nur wenn die Liberalen es schaffen, könne Ole weiterregieren und die Grünen fangen an sich für die SPD zu entscheiden, nachdem sie vorher mit von Beust kokettiert hatten. Es scheint spannend zu werden.

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