| Autor | Beitrag | ||
 mma |
("Da die Wahlbeteiligung in der Regel bei Landtagswahlen viel niedriger ist, ist auch die absolute Stimmenzahl auch bei einem guten Wahlergebnis in der Regel niedriger - bei allen Parteien. Das ist aber kein Beweis für nachlassende Popularität.") Bei etablierten Parteien, die bei den weniger bedeutenden Landtagswahlen einfach nicht so viele wähler hinterm Ofen hervorlocken können, mag die geringere Mobilisierung egal sein - bei neuen Parteien, die sich in einer Expansionsphase sehen, könnte man schon ein über diesen - durch die Etablierten definierten - Durchschnitt hinausgehendes Maß an "Treue" bei den Wählern erwarten. ("In Niedersachsen hat sich die Linkspartei sogar absolut gegenüber der Bundestagswahl verbessert, von 205000 auf 243000 Stimmen.") Stimmt, bei diesem Land hatte ich mich geirrt. | ||
| SaaleMax (Unregistrierter Gast) |
@mma und sogar von CDU und FDP-Wählern Stimmen abgezogen...also das hätte ich nur wirklich Nicht erwartet! Ich dachte eher von Nichtwählern und SPD.Aber ähnliche Diskussion hatten wir schon in den 80ern mit den Grünen, ok die Bundesrepublik gibt es immer noch und Italien ,Frankreich und Spanien sind auch noch nicht zum Kommunismus konvertiert trotz Linksparteien dort neben der Sozialdemokratie. Also ich denke eine Linke wird in Westdeutschland nie 15% erreichen...(außer Saarland) von daher mal etwas Butter bei die Fische.Schließlich gibt es auch große Wahlschwankungen bei SPD und CDU , im zweistelligen Bereich. Und nen FDP oder Grünen Ministerpräsidenten gab es bis jetzt noch nicht.. Ich bin nur neugierig , wer sich mit welcher Mehrheit in Hessen, wenn es denn überhaupt noch dazu kommt, zum Ministerpräsident/in wählen lässt. Die Abstimmtung ist ja Geheim. | ||
| Mitdenker |
Warum sollte der Koalitionspoker in Hessen große Rücksichten auf Hamburg Rücksicht nehmen? Die Wahlberechtigten in Hamburg werden eindeutig zwischen der Hamburg-Wahl und der Hessen-Wahl unterscheiden. Die Hessen-Wahl wird zwar nicht spurlos an Hamburg vorübergehen. Ich sehe, aber nicht ein, warum der Machtpoker in Hessen zurzeit so auf intern gemacht wird. Jedes Land wählt für sich - so sollte es sein. Warum soll der neue Landtag in Hessen am 05.04., also einem Sonnabend, zusammentreten? | ||
| Bernhard Nowak |
SPIEGEL ONLINE 31. Januar 2008, 20:06 UhrHESSEN Merkel mischt sich in Regierungsbildung ein Mit scharfen Attacken gegen die SPD hat sich Kanzlerin Merkel in den Koalitionspoker in Hessen eingeschaltet. Die Absage von Landeschefin Ypsilanti an ein schwarz-rotes Bündnis nannte sie "staatspolitisch bedenklich" - und verteidigte Kochs Wahlkampfstrategie. Wiesbaden - Angela Merkel hat Roland Koch erneut den Rücken gestärkt: Sie verteidigte seinen umstrittenen Wahlkampf zum Thema Jugendkriminalität. Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte die CDU-Chefin, die Jugendkriminalität sei im Wahlkampf zu Recht thematisiert wurde: "Ich stand und ich stehe dazu." Dieses Thema sei auch in Zukunft nicht zu "tabuisieren". Der Wahlkampf Kochs habe die "volle Unterstützung der CDU und meine als Vorsitzende" gehabt. DDP Angela Merkel und Roland Koch: "Der Wahlkampf hat die volle Unterstützung der CDU" Zudem, so beteuerte sie, habe der amtierende Ministerpräsident in Hessen als Chef der stärksten Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung. "Ich finde es staatspolitisch sehr bedenklich, dass die SPD dort eine Große Koalition einfach ausschließt." Zugleich machte Merkel die SPD für die Wahlerfolge der Linkspartei verantwortlich. "Ich sehe mit Sorge, dass der Einzug der Linkspartei in zwei wichtige Landtage in den westlichen Bundesländern nicht verhindert werden konnte", sagte die CDU-Vorsitzende der Zeitung weiter. "Es ist die Verpflichtung der SPD unter Kurt Beck, eine solche Entwicklung zu verhindern. Ein Überbietungswettbewerb im Versprechen von staatlichen Allheilmitteln ist sicher die falsche Strategie." Die SPD müsse sich fragen, was sie ändern könne, damit die Linkspartei für sie nicht zu einer dauerhaften Konkurrenz werde. Hessens FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn will sich nun doch in alle Richtungen umschauen. Er vereinbarte ein Treffen mit Ypsilanti. Die SPD hatte die FDP zu dem Gespräch eingeladen, weil sie eine Ampelkoalition mit den Liberalen und den Grünen anstrebt. Die FDP lehnt bisher ein solches Bündnis allerdings strikt ab. Wann und wo sich Hahn und Ypsilanti zum Vieraugen-Gespräch treffen - darüber werde Stillschweigen bewahrt, sagte eine FDP-Sprecherin heute in Wiesbaden. Es handele sich aber nicht um Koalitionsgespräche, betonte sie. In aller Öffentlichkeit denkt Hahn dagegen über eine Koalition mit CDU und Grünen nach. Das berichten die "Hessische/Niedersächsische Allgemeine" (HNA) und der "Wiesbadener Kurier" übereinstimmend in ihren Freitagsausgaben. Er wolle ausloten, "ob wir eine bürgerliche Regierung mit den Grünen zustandebringen", sagte Hahn dem "Kurier". In dieser "Schwarzen Ampel" oder "amaika-Koalition dürften die Grünen als einer der Wahlverlierer allerdings keine zu großen Bedingungen stellen. Die Grünen seien weniger links als die SPD, sagte Hahn der "HNA". "Die Grünen sind eine Partei, die sich sehr differenziert darstellt, wenn es um Bürgerrechte, Finanzpolitik oder Haushaltskonsolidierung geht." Streit gebe es bei Energie, Umwelt und Verkehr. Aber auch dort könne man sich Lösungen vorstellen. Auf kommunaler Ebene gebe es bereits funktionierende Bündnisse von CDU, FDP und Grünen. Die FDP hatte sich vor der Wahl auf eine Koalition mit der CDU festgelegt. Am Mittwoch erklärten Ministerpräsident Koch und Hahn nach einem Treffen, sie wollten für "stabile Verhältnisse in Hessen" sorgen. Der frühere FDP-Chef Wolfgang Gerhardt bestärkte Hahn in seiner öffentlichen Ablehnung einer sozial-liberalen Koalition. Das Nein zur Zusammenarbeit mit der SPD sei eine Glaubwürdigkeitsfrage, sagte Gerhardt der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Sie soll da standhaft bleiben." Es sei aber auch eine inhaltliche Frage. Die SPD liege in der Arbeitsmarkt- oder Bildungspolitik weit ab von der FDP. "Die SPD hat sich von uns stark entfernt, sie macht nicht mehr die Politik Gerhard Schröders und ich sehe nicht ein, dass wir SPD-Chef Kurt Beck bei seinem Weg nach links in Hessen nachlaufen." Der Ball liege nicht bei der FDP, sondern bei den Grünen, die sich ernsthaft mit einer Koalition aus Union, FDP und Grünen beschäftigen sollten. Die Grünen forderten die FDP ihrerseits auf, sich Verhandlungen für eine Ampelkoalition nicht zu verweigern. Der Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer erklärte in der "Neuen Ruhr/Rhein Zeitung", die Liberalen müssten sich entscheiden, was sie wollten: "Ypsilanti der Linkspartei zutreiben oder demokratische Verantwortung tragen". Die hessische CDU scheide als Partner aus. Die CDU müsste sich "völlig neu erfinden, von der Atompolitik angefangen". Der Vorsitzende der hessischen Grünen, Tarek Al-Wazir, sagte zu einer möglichen Koalition mit der FDP: "Es gibt zweifellos große programmatische Unterschiede, aber auch Berührungspunkte, etwa in Bürgerrechtsfragen." In der "HNA" erteilte Al-Wazir einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP nochmals eine Absage: "Wir werden uns als Grüne nicht dafür hergeben, dem Wahlverlierer doch noch zu einer Mehrheit zu verhelfen." Die SPD wandte sich erneut gegen eine Koalition mit der CDU wie auch gegen eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Ypsilanti wies Behauptungen zurück, sie bereite heimlich eine Allianz mit der Linken mit dem Ziel einer Regierungsübernahme in Wiesbaden vor. Sie habe keine Gespräche mit der Linken geführt und es werde keine geben, versicherte Ypsilanti im ZDF. ler/dpa/AFP/AP URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532432,00.html FORUM: Koch stürzt ab - was ist die Lehre aus der Hessen-Wahl? http://forum.spiegel.de/showthread.php?t=3128&goto=newpost ZUM THEMA AUF SPIEGEL ONLINE: Integrationspolitik: CDU bricht mit populistischem Kurs - ein bisschen (31.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532315,00.html Wahlkampf-Analyse: Parteistiftung seziert Kochs Selbstentmachtung (31.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532334,00.html Integrationspolitik: Warum die Union von Schröder lernen muss (31.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,532345,00.html Integration: CDU-Spitze beschwört Geschlossenheit - Koch-Kritiker legen nach (31.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532292,00.html Offener Brief: Beust will Kritik an Koch nicht so gemeint haben (31.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532217,00.html CDU-Brief im Wortlaut: "Kampfrhetorik, die nicht dienlich war" (31.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532272,00.html Kochs Wahlkampf: Zuwanderer knöpfen sich Böhmer vor (30.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532114,00.html Hessisches Koalitions-Tohuwabohu: Aussitzen, ampeln, nochmal wählen (31.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532015,00.html "Fleischgewordener Teleprompter": SPD nimmt Ypsilanti gegen Einflüster-Vorwurf in Schutz (30.01.2008) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,532090,00.htmlZUM THEMA IM INTERNET: Wahlanalyse der Konrad-Adenauer-Stiftung http://www.kas.de/wf/de/33.12893/ SPIEGEL ONLINE ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten. © SPIEGEL ONLINE 2008 Alle Rechte vorbehalten Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH | ||
| Bernhard Nowak |
Artikel drucken: Hahn liebäugelt mit den Grünen Jamaika-Träume Hahn liebäugelt mit den Grünen Schwarz-Gelb-Grün - so sieht Jamaika aus.Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn hält eine Zusammenarbeit mit den Grünen und der CDU für möglich. Mit den Grünen sei es einfacher als mit der SPD. Bei vielen Themen gebe es in einer so genannten Jamaika-Koalition keinen Streit. Die Zeitungen "HNA" und "Wiesbadener Kurier" berichten in ihren Freitagsausgaben übereinstimmend über die Koalitions-Gedanken von Jörg-Uwe Hahn. Er wolle ausloten, "ob wir eine bürgerliche Regierung mit den Grünen zustandebringen", sagte Hahn dem "Kurier". In dieser "Schwarzen Ampel" oder Jamaika-Koalition dürften die Grünen als einer der Wahlverlierer allerdings keine zu großen Bedingungen stellen. Die Grünen seien weniger links als die SPD, sagte Hahn der HNA. "Die Grünen sind eine Partei, die sich sehr differenziert darstellt, wenn es um Bürgerrechte, Finanzpolitik oder Haushaltskonsolidierung geht." Streit gebe es bei Energie, Umwelt und Verkehr. Aber auch dort könne man sich Lösungen vorstellen. Auf kommunaler Ebene gebe es bereits funktionierende Bündnisse von CDU, FDP und Grünen. Die FDP hatte sich vor der Wahl auf eine Koalition mit der CDU festgelegt und weist derzeit das Werben der SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti um eine rot-gelb-grüne Koalition zurück. Am Mittwoch erklärten Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und Hahn nach einem Treffen, sie wollten für "stabile Verhältnisse in Hessen" sorgen. Grüne halten nichts von Jamaika-Idee Die Grünen wiesen den Vorstoß zurück. "Das ist ein durchsichtiger Versuch von Herrn Hahn, eine stabile Regierung unter Führung der Wahlsiegerin Ypsilanti zu verhindern", sagte Parteisprecherin Elke Cezanne. Das sei doch lediglich ein "Ablenkungsmanöver", sagte Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir der Zeitung "Die Welt". Die FDP habe das Angebot an einen wahren Katalog von Bedingungen geknüpft, daran sehe man ja, "dass das nicht ernst gemeint ist." Der CDU als "Wahlverlierer" wiederum würden die Grünen nicht zur Mehrheit verhelfen. Noch vor wenigen Tagen habe auf den CDU-Wahlplakaten der Slogan "Al-Wazir stoppen" geprangt - dass jetzt Einladungen zu Gesprächen verschickt würden, passe nicht zusammen. "Jetzt müssen alle mal tief Luft holen und vielleicht mal auf neue Gedanken kommen." Auch werde es hilfreich sein, "wenn alle Beteiligten mal zwei, drei Nächte länger als vier Stunden schlafen". Zur Hektik gebe es ohnehin keinen Anlass, schließlich habe man bis zum 4. April eine gewählte Regierung in Hessen. Die FDP hatte sich vor der Wahl auf ein Bündnis mit der CDU festgelegt und weist das Werben Ypsilantis um eine rot-gelb-grüne Koalition zurück. SPD und Grüne hatten eine Zweierkoalition angestrebt, für die sie ebenso wenig eine Mehrheit erhielten wie CDU und FDP. Die Linke war als fünfte Partei in den Landtag eingezogen. (cawo) drucken hr-Ihre Gebühren, Ihr Programm © Hessischer Rundfunk 2008 | Impressum | Heute in der Redaktion | Kontakt hr-online enthält Links zu anderen Internetangeboten. Wir übernehmen keine Verantwortung für Inhalte fremder Webseiten. Quelle: www.hr-online.de | ||
| Thomas Frings |
@Mitdenker "Warum sollte der Koalitionspoker in Hessen große Rücksichten auf Hamburg Rücksicht nehmen?" Wenn man z.B. in Hessen sofort eine Linksfront schmieden würde, würde das die Wahl in Hamburg beeinflussen. Wahrscheinlich würde das der SPD dort schaden und so diese Konstellation in Hessen wieder in Gefahr brächte. Wenn Grüne oder FDP vorhätten, eine Schwampel bzw. Ampel einzugehen (woran ich absolut nicht glaube), wäre auch eine negative Rückkopplung wahrscheinlich. "Warum soll der neue Landtag in Hessen am 05.04., also einem Sonnabend, zusammentreten?" Ein Blick in die Verfassung: "Artikel 82. Die Wahlperiode des neuen Landtags beginnt, falls der alte Landtag aufgelöst worden ist, mit dem Tage der Neuwahl, im übrigen mit dem Ablaufe der Wahlperiode des alten Landtags. Artikel 83. Der Landtag versammelt sich in der Regel am Sitze der Landesregierung. Der Landtag tritt kraft eigenen Rechts am 18. Tage nach der Wahl zusammen. Falls an diesem Tage die Wahlperiode des alten Landtags noch nicht abgelaufen ist, versammelt sich der neue Landtag am Tage nach dem Ablauf dieser Wahlperiode. Fällt einer der vorgenannten Tage auf einen Sonn- oder Feiertag, so tritt der Landtag erst am darauffolgenden zweiten Werktag zusammen. [...]" Erstaunlich ist, daß die Verfassung nicht vorschreibt, wann eine Wahl frühestens stattfinden darf. Es ist nur festgelegt, daß vor Ablauf der Wahlperiode gewählt werden muß. Zumindest der Wortlaut ließe auch eine Wahl ein halbes Jahr vor Ablauf oder noch früher zu. @mma "bei neuen Parteien, die sich in einer Expansionsphase sehen, könnte man schon ein über diesen - durch die Etablierten definierten - Durchschnitt hinausgehendes Maß an "Treue" bei den Wählern erwarten." Gewagte These. Bei den Grünen lagen in den 80er Jahren bereits die Stimmenanteile bei Landtagswahlen häufig unter dem Resultat bei Bundestagswahlen. Bei den vier Landtagswahlen 1987 (u.a. Hessen) übertraf das Landtagswahlergebnis nirgends den Stimmenanteil der Bundestagswahl vom 25. Januuar und die absolute Stimmzahl war überall niedriger, außer in Hessen sogar sehr deutlich. Vor allem aber läßt sich eines nicht leugnen: die Linkspartei gewinnt in Westdeutschland klar an Bedeutung. Das muß einem nicht gefallen und das gefällt mir persönlich gar nicht, aber das muß man zur Kenntnis nehmen. Da helfen keine Zahlenspielereien. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
@ Saalemax: Angesichts Ihres insgesamt gestörten Verhältnisses zur geschichtlichen Wahrheit ist es zwar nur eine Kleinigkeit, aber ich stelle es trotzdem mal richtig: Und nen FDP oder Grünen Ministerpräsidenten gab es bis jetzt noch nicht.. Doch, gab es. 1945-1952 in Württemberg-Baden 1952-1953 in Baden-Württemberg http://de.wikipedia.org/wiki/Reinhold_Maier | ||
| görd |
@Ralf Arnemann Im Osten ist die Linkspartei eine Volkspartei und repräsentiert 20 - 30% der Wähler. Die kann man nicht einfach ignorieren und ins Abseitsstellen. Die Linkspartei ist in weiter Schichten der Bevölkerung verankert und diese sind eben keine linksradikalen Spinner sondern meist "Realos" und kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Auf kommunaler Ebene kommt es sogar teilweise zu Zusammenarbeit von CDU und Linkspartei. Im Westen sieht es dagegen vollkommen anders aus, dort existiert diese Partei vor allem aus Sektieren und Personen, die anderswo schon nix geworden sind. Die Folge der CDU-Ausgrenzungspolitik ist, dass es Mehrheit für die Union im Osten (bzw. Union + FDP) derzeit nur in Thüringen gibt und damit ist es nach 2009 wohl auch vorbei. Das ist eher eine Bankrotterklärung! Die SPD verhandelt dort mit der Linkspartei, wo sie sich nicht aus weltfremden Spinnern sondern aus pragmatischen Realos zusammen setzt, um eine Politik zu machen, die nicht einen großen Teil der Bevölkerung ausgrenzt bzw. ausklammert. Je nach Bundesland und Begebenheit kommt es dann dort entweder zu Koalitionen mit der CDU oder eben der Linkspartei (im Osten gibt's derzeit 2x SPD+CDU und 2x CDU+SPD). Am Beispiel Sachsen-Anhalt kann man z.B. erkennen, dass man sogar auf die Option verzichtet, den MP zu stellen. Das irgendwelche "Wessis" über die politische Situation im Osten ihr unqualifiziertes Urteil abgeben, weil's im eigenen Bundesland nicht für die Mehrheit gerreicht hat, das ist eher eine Bankrotterklärung. | ||
| Ralf Arnemann |
@görd: > Im Osten ist die Linkspartei eine Volkspartei > und repräsentiert 20 - 30% der Wähler. Die kann > man nicht einfach ignorieren und ins > Abseitsstellen. Natürlich kann man das. Wenn die NPD auf solche Wählerzahlen käme, würde doch auch kein anständiger Demokrat eine Koalition mit denen eingehen. Ob man nun eine Partei für anständig oder demokratisch hält, hat NICHTS mit den Wahlerfolgen zu tun. Und auch nichts damit, ob sie professionelles Personal hat. Bei einer Koalition ist sowieso nur interessant, ob eine Partei für die Kabinettsposten fähige Leute anbieten kann (und auch da sind die Maßstäbe inzwischen ziemlich niedrig). Bei den Parlamentsabgeordneten reicht es doch, wenn diese im Sinne des Koalitionsvertrags die Hand heben. In diesem Sinne muß sich die SPD grundsätzlich entscheiden, ob sie die Linke für eine demokratische Partei hält. Wenn sie dies für die West-Linke verneint, muß sie das für die Ost-Linke erst recht tun. | ||
| mma |
"Wenn die NPD auf solche Wählerzahlen käme" - Wer so argumentiert, bestätigt doch im Grunde die Behauptung, dass Die Linke eine innerhalb des Parteiensystems entstandene Neugründung ohne Vergangenheit sei. Wer die tatsächliche Kontinuität seit 1989 kennt (und wer aus dem Osten ist und 1989 dem Kindesalter halbwegs entwachsen war, wird in aller Regel mitgekriegt haben, welchen Weg die bis dato wahrlich nicht zu übersehende "Partei" genommen hat), kann eine so altbekannte Institution, in der sich die beharrendtsten Kräfte des Ex-DDR konzentrieren, nicht einmal als so randständig wahrnehmen, wie das zum Begriff des Extremistischen notwendig dazugehört. Um jetzt mal wieder zum Thema Wahlen zu kommen: Zur Demokratie gehört, dass Wahlen etwas verändern, und wenn, egal wie groß die Mehrheit links von der CDU wird, immer die PDS in der Opposition bleiben muss - dann funktioniert die Demokratie eben nicht und die Demokratisierung der Menschen eben auch nicht. Seien Sie doch froh, dass es im Westen anders ist, aber behalten Sie es besser für sich. | ||
| görd |
@Ralf Arnemann Im Gegensatz zu Ihnen ist die SPD eben fähig zu Differenzierung. 1. Die Linkspartei kann man schwerlich mit der NPD vergleichen noch auf eine Stufestellen. Im Osten ist die Linkspartei in etwa so weit links wie die CDU Hessen rechts ist. Das ist wohl eher ein Vergleichsmaßstab. Achja Stefan Heym, verstorbenes PDS-Mitglied und ehemaliger Alterspräsident des deutschen Bundestages, stellen Sie also auf eine Stufe mit Udo Voigt, Holger Apfel und Co. 2. Allein durch ihre Geschichte unterscheidet sich die Linkspartei im Osten massiv von der im Westen. Das sieht man schon daran, dass es sich um eine Parteifusion handelt und im Osten besteht diese vor allem aus ehemaligen PDS-Mitgliedern wogegen im Westen diese eine Minderheit darstellen. Der Fusionsprozess ist ja auch nicht ohne Diskussionen und Widerstand verlaufen. | ||
| Fairfis (Unregistrierter Gast) |
@Ralf Arnemann Ja, die anständigen würden natürlich nicht mit der NPD zusammenarbeiten. Aber die Vorläufer der Christlich-Demokratischen Union (nach dem Krieg mit teilweise dem gleichen Personal) haben das sehr wohl mit der NSDAP getan. Dies nur so nebenbei. Auf was görd mit "Volkspartei" jedoch anspielt, ist, dass die Linkspartei eben nicht wie "Pim Fortuyn" seelig oder Schill kurzzeitig populistische Erfolge errungen hat, sondern dass sie "aus der Mitte der Gesellschaft" kommt, in der Bevölkerung verankert ist und mitnichten eine Protestpartei. Das unterscheidet sie auch gewaltig von der NSDAP. Das wollen sie nicht zur Kenntniss nehmen und das vernebelt dann auch ihre Analysen, wie man in diesem Forum mehrmals feststellen musste. Die NPD nun aber in die Nähe der Linkspartei-Verbände in den östlichen Bundesverbände zu manovrieren ist natürlich eine demagogische Sauerei, Im Gegensatz zu Apfel und Konsorten haben diese nämlich nicht nur rhetorisch sondern auch durch Tatbeweis gezeigt, dass sie sehr wohl den Anforderungen des Grundgesetzes genügen, dass sie innerhalb demokratisch strukturiert sind und dass sie gegen aussen die demokratischen Prinzipien hochhalten. Ihnen, Herr Arnemann, passt nun mal ihre Meinung nicht (und noch viel weniger, dass das Elektorat die Forderungen nach mehr Umverteilung unterstützt) und daher probieren sie die Linkspartei zu diffamieren... nicht gerade demokratisch. | ||
| Thomas Frings |
@Görd Fakt ist, daß die LINKE als einzige existierende Partei Deutschlands für eine Diktatur verantwortlich ist. Die ist entstand aus der Fusion der kleinen WASG mit der Linkspartei/PDS, die nichts anderes war als die umbenannte SED. Eine Nachfolgepartei, wie sie oft genannt wird, ist sie nicht. Die SED hat sich nie aufgelöst. Bevor jetzt einer mit dem Einwand kommt, CDU und FDP hätten Blockparteien geschluckt: Die Blockparteien waren nur Anhängsel und hatten nichts zu melden. Die meisten sind ihnen nur beigetreten weil es beruflich Vorteile brachte, sie aber nicht in die SED wollten - sei es aus Überzeugung oder weil sie sich nicht der Parteidisziplin der SED unterwerfen wollte (man wurde dort ja nicht einfach Mitglied, sondern erstmal Kandidat, wo man seine einwandfreie sozialistische Lebensführung unter Beweis zu stellen hatte). Wer aber heute noch Mitglied der Linkspartei alias SED ist, obwohl es keine Vorteile mehr bringt, zeigt, daß er das sozialistische DDR-Zwangssystem aus Überzeugung mittrug. | ||
| mma |
("Wer aber heute noch Mitglied der Linkspartei alias SED ist, obwohl es keine Vorteile mehr bringt"), dürfte einer nicht geringen Gruppe von Leuten gegenüberstehen, die drin sind, weil es ihnen sehr wohl Vorteile bringt. | ||
| SaaleMAX (Unregistrierter Gast) |
sueddeutsche.de: Also wie werden Sie mit der LINKEN umgehen? Beust: "Ich halte nichts von einer Dämonisierung der Linken, sie ist kontraproduktiv. Je mehr sie zeigen, wie sehr es sie verletzt, wenn man die Linke wählt, desto mehr Protestwähler werden der Linkspartei ihre Stimme geben. Die Dämonisierten taugen für den Protest besonders gut. Deshalb betrachte ich die SPD-Taktik mir Sorge, die genau in dieses Horn bläst." (c) Sueddeutsche.de Man wird sicher auch der LINKEN in 100 Jahren noch die Verantwortung für eine Diktatur nachtragen, auch wenn längst alle handelnden Personen dann verstorben sind.Das ist in Ordnung, genau wie man den Deutschen weiter den 2. Weltkrieg nachtragen wird, bis zumm Nimmerleinstag. Zu Mindest ist bis jetzt noch kein altes SED MItglied Bundeskanzler geworden....wie einst ein NSDAP Mann, sprich Nazi Anhänger es geschafft hat. Wer NPD mit der Linkspartei vergleicht macht sich selbst und/oder seine Politikrichtung für die er einsteht,unglaubwürdiger. Beziehungweise sollte mal eine Lehrstunde im sächsischen Landtag nehmen und die parlamentarische Arbeit von Linken und NPD vergleichen , und wird DANN wahrscheinlich aus dem Staunen nicht mehr herauskommen. Das eine Partei mit über 100 Anträgen an einem Tag den gesamten Landttag durcheinanderbringt weil die Abstimmungen darüber mehrer Wochen dauern würden hat selbst die Linke noch nicht geschafft. Die NPD ziehlt nur auf Lahmlegung des Systems und Behinderung mit dummen Geschwätz. Wer möcht das die Linke weiter an Zustimmung gewinnt,soll bitte weiter diesen Kurs der Argumentation Verfolgen, wie er weiter oben schon zu lesen war! | ||
| Thomas Frings |
@Faifis "dass die Linkspartei eben nicht wie "Pim Fortuyn" seelig oder Schill kurzzeitig populistische Erfolge errungen hat, sondern dass sie "aus der Mitte der Gesellschaft" kommt, in der Bevölkerung verankert ist und mitnichten eine Protestpartei. Das unterscheidet sie auch gewaltig von der NSDAP." Völliger Quatsch. Zur NSDAP: den Vergleich hat keiner angestellt, aber die hatte in den frühen Dreißigern weit mehr Zustimmung als die Linkspartei heute. Aber daß eine Partewi viel Zustimmung hat, macht sie nicht besser, das zeigt dieses Beispiel ja gerade. Daß die Linkspartei eine rein populistische Protestpartei ist, ist ja wohl offensichtlich. Bis vor zwei Jahren gab es sie im Westen praktisch nicht. "Die NPD nun aber in die Nähe der Linkspartei-Verbände in den östlichen Bundesverbände zu manovrieren ist natürlich eine demagogische Sauerei," Nein, es gibt jede Menge Überschneidungen: Starker Staat, Sozialpopulismus, die USA der große Bösewicht, Globalisierung ist große Bedrohung, das böse Kapital sowieso, nichtmal ansatzweise realistische Lösungen. Der wesentliche Unterschied liegt in der Alterstruktur. Die Linkspartei ist besonders stark bei 45 bis 60-Jährigen, die NPD kann besonders Protestpotenzial bei Jüngeren binden. Auch früher war die Grenze zwischen Dunkelrot und Braun nicht immer so klar: http://de.wikipedia.org/wiki/Sepp_Oerter | ||
| mma |
"Zu Mindest ist bis jetzt noch kein altes SED MItglied Bundeskanzler geworden.." aber eines der FDJ. | ||
| Paul Johannes (Unregistrierter Gast) |
@ Thomas Frings ZITAT Nein, es gibt jede Menge Überschneidungen: Starker Staat, Sozialpopulismus, die USA der große Bösewicht, Globalisierung ist große Bedrohung, das böse Kapital sowieso, nichtmal ansatzweise realistische Lösungen. " Da frage ich: -ist ein schwacher Staat besser ??? - was hat uns die Globalisierung der letzten Jahre gebracht ,Unternehmensansiedlung oder eher Abwanderung ?? - Sozialpopulismus, was ist an SOZIAL so schlecht? mal bitte unbedingt im Duden nachschlagen!! häufig wird das Wort von Neoliberalen nämlich als Schimpfwort gebraucht! -USA der Bösewicht... Afghanistankrieg,Irakkrieg,Guantanamo,Ermordung Saddams,Entführungen unschuldiger,Tode in 5-stelliger Höhe seit dem Jahr 2000 und Deuschland soll jetzt dafür noch unsere Jungs ihre Köpfe hinhalten lassen, für einen krieg den wir nicht vom Zaun gerissen haben - das böse Kapital Hedgefonds,Investmentheuschrecken,,,die Unternehmen kaufen , aussaugen und pleite gehen lassen, die Kreditkrise..verbrennung von Milliarden an Geldvermögen auch steuergelder siehe unsere Landesbanken!! Es gibt politische Kräfte die haben Lösungsvorschläge, die werden aber von den etablierten Kräften die ja kräftig am bestehenden System verdienen weil sie in Unternehmen, Banken und Verbände selbst mit involviert sind und mit jedem Günstlingsgesetz, kräftig abkassieren! Solange dies so ist werden viele Millionen Arme, den LUXUS einiger 10 000 im Lande tragen. | ||
| SaaleMAX (Unregistrierter Gast) |
@ mma FDJ Mitglied wurde man in der DDR praktisch von alleine. Man kam in die 8.Klasse und wurde da in die FDJ integriert, das war gang und gebe fast wie Konfirmation im Westen. Ich kenne keinen der einen Mitgliedsantrag geschrieben hat oder flehend darum bat aufgenommen zu werden.Faktisch war die ganze DDR Jugend in der FDJ-Organisation versammelt.Auch Pfarrerstöchter oder Kinder von Regimekritikern. Und Frau Merkel SED-Nähe oder Kommunismusliebe praktisch unter den Rock zu schieben halte ich für mit Verlaub "abartig" Oder aber man redet von Etwas wider besseren Wissens oder aber es sind die Argumente ausgegangen ??? Die Zahl der ehem. FDJ Mitglieder in der OST-CDU dürfte, die Zahl der Nichtschwimmer in der West-CDU, bei Weitem überschreiten. Ganz davon abgesehen, das die CDU nach den Kriegsjahren das Obdachheim für persilschein reingewaschene NS-Stars war...die dort weitläuflig wieder in Amt und Würden kamen. Zum Glück haben diese keine "NEUE RECHTE" gegründet sondern sich im neuen System gut eingelebt und davon profitiert. | ||
| Ralf Arnemann |
@Fairfis: > Auf was görd mit "Volkspartei" jedoch > anspielt ist, dass die Linkspartei eben nicht > wie "Pim Fortuyn" seelig oder Schill > kurzzeitig populistische Erfolge errungen hat, > sondern dass sie "aus der Mitte der > Gesellschaft" kommt, in der Bevölkerung > verankert ist und mitnichten eine > Protestpartei. Das unterscheidet sie auch > gewaltig von der NSDAP. Das sind völlig unbrauchbare Kriterien. Eine Partei kann kurzfristige Erfolge haben, sie kann populistisch sein, sie kann eine Protestpartei sein - und trotzdem völlig demokratisch sein. Eine andere Partei kann "aus der Mitte des Volkes kommen" und dort mit hohen Wahlergebnissen verankert sein - und völlig undemokratisch sein. Der demokratische Charakter einer Partei macht sich nicht an der Höhe von Wahlergebnissen oder der Zeitdauer ihrer Existenz fest, sondern nur an Inhalten, Zielen, Personal. Es gibt Leute hier, die halten die Linke für demokratisch, andere halten sie nicht für demokratisch. Beide Positionen haben ihre Argumente, und dies ist nicht der Platz, um das wirklich auszudiskutieren. Wohl aber kann man sagen, daß die Höhe von Prozentzahlen etc. KEIN Argument in dieser Debatte ist. WENN man also die Linke für nicht-koalitionswürdig hält, DANN kann der Grund nur darin liegen, daß man die Nähe zur Diktatur kritisch sieht. Und dieses Argument zieht eben in erster Linie im Osten, und nur begrenzt für die von der WASG dominierte Linke im Westen. Wenn also die SPD im Westen nicht koaliert, im Osten aber schon - dann hat das eben nichts mit sauberen demokratischen Kriterien zu tun, sondern mit Macht-Opportunismus. Und genau diese Logik hat überhaupt nichts damit zu tun, wie man nun selber die Linke sieht. Auch wer vom demokratischen Charakter der Linkenk voll überzeugt ist, kann doch die SPD-Ablehnung im Westen nicht akzeptieren. > Die NPD nun aber in die Nähe der > Linkspartei-Verbände in den östlichen > Bundesverbände zu manovrieren ist natürlich > eine demagogische Sauerei Bitte genau lesen und den Kontext beachten! Es ging nur darum zu widerlegen, daß hohe Wahlergebnisse den demokratischen Charakter einer Partei beweisen würden - das ist nämlich falsch. Weil eben auch eine NPD mit 30% nicht einen Deut besser wäre als eine mit 3%. Die sonstigen Unterschiede zwischen den beiden Parteien sind bekannt. | ||
| Ralf Arnemann |
@Paul Johannes: Inhaltlich halte ich diese ganzen Ausführungen für ziemlich abstrus. Aber das gehört nicht hier ins Forum. Denn auf jeden Fall hat die Tirade die These von Thomas voll bestätigt. Denn dieser Text könnte problemlos sowohl von der Linken wie auch von der NPD kommen - Argumentation und Formulierungen sind ziemlich gleich. | ||
| mma |
("FDJ Mitglied wurde man in der DDR praktisch von alleine.") Aber man kam nicht von alleine so hoch wie Angela Merkel. Kann man aber alles googeln. ("Ganz davon abgesehen, das die CDU nach den Kriegsjahren das Obdachheim für persilschein reingewaschene NS-Stars war...die dort weitläuflig wieder in Amt und Würden kamen.") Wohl noch schlimmer war die FDP, Stichwort Ernst Achenbach. | ||
| Thomas Frings |
@Paul Johannes Ungewollt bestätigest Du voll meine Aussage. Jeder NPDler wird Deiner geifernd-dümmlichen Tirade zustimmen (ich unterstelle jetzt mal, daß Du nicht selbst einer bist). Bei so viel Müll greife ich nur mal einen Punkt raus: "verbrennung von Milliarden an Geldvermögen auch steuergelder siehe unsere Landesbanken!! " An Finanzmärkten wird nichts "verbrannt", nur umverteilt. Es ist schon lustig, wenn jetzt nach mehr staatlicher Kontrolle gerufen wird, obwohl bisher in Deutschland nur Banken in Schieflage gerieten, die dem Staat ganz oder teilweise selbst gehören. Was ja auch Arbeitsplätze kostet... Soviel zum starken Staat. | ||
| Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
Das Thema lautet Landtagswahl in Hessen am 27.01.2008! Andere Themen bitte an anderer Stelle notieren! Die sachfremden Beiträge wird hier sowieso niemand finden oder gar suchen. Wo kann ich nachsehen ... wieviele Männer und Frauen, wieviele evangelische, katholische ..., wieviele bisherige und neue, junge und alte, usw. Mitglieder der neue Landtag haben wird? | ||
| Paul Johannes (Unregistrierter Gast) |
@ Thomas Frings ja, stimmt ich vergaß, das heißt umverteilen, spricht Staatsvermögen von Landesbanken auf Konten Einzelner Finanzhaie oder Hedgefonds, via Spekulation.Gewusst WIE--spart ENERGIE !!! Danke für diese Lehrstunde. Allerdings sind die Landesbanken selber schuld, wenn sie bei dieser Umverteilung mitmachen. Wer die Argumentation von Linken und NPD als meine zu angesprochen Themen als gleich bewertet,das liegt im Auge des Betrachters. Zum mindest möchte ich keine Judenverfolgung,Ausländerhetze,Arbeit NUR für Deutsche,hinter Gitter bringen aller Linken,Feuer auf Ausländerheime und zu Tode prügeln von Mitbürgern ausländischer Herkunft in unserem Land. Auch möchte ich keine Wahlen abschaffen und getrennte Schulen für Deutsche und Ausländer. Wenn die NPD Themen der Linken übernimmt um damit Wählerstimmen zu "ziehen" steht sie in guter Tradition fast schon seit neusten zur SPD.Auch auf dem Grünen Parteitag hört man schon Deligierte das Wort Sozila buchstabieren und selbst die FDP, hat schon "GEGOOGELT", was es denn nun EIGENTLICH heisst. Man höre und staune! Herr Beck hat damals der Verkürzung der ALG 1 Auszahlung zugestimmt, jetzt hat er sie selber wieder abgeschafft..was ist das für eine Logik? Das Thema Mindestlohn war bis vor gut 1 1/2 Jahre in der SPD ein Fremdwort wie vom anderen Stern... Erst allen Sozialkürzungen zustimmen , dann nen sozialen Kurs fahren wollen...da fällt mir nur wieder der Spruch von Theorie und Praxis ein. Über Angela Merkel kann man sich gerne todgoogeln um Ihr SED Nähe ansatzweise andichten zu können. Die Kampagne wird ein Eigentor a la Roland Koch. Ich meine für eine Stasi Behauptung hat es bei Frau Merkel ja nicht gereicht, oder hat man sich nicht getraut sowas ihr anzudichten.So muß eben jetzt die gute alte FDJ grad noch herhalten. Ich glaub Frau Merkel kann über sowas drüber hinweg sehen. |
