| Autor | Beitrag | ||
 Marc K. |
Nun ich halte an meiner Einschätzung die ich vor der Wahl für den Fall so eines Wahlergebnisses geäußert habe fest: Frau Y. wird sich als Kandidatin wohl zur Wahl stellen und mit den Stimmen der Linken sich zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Da braucht man wirklich nicht viel Phantasie dafür, das es darauf hinauslaufen wird. SPD und Linke sind programmatisch in Hessen fast deckungsgleich, anders als auf Bundesebene. Wieso sollte Frau Y. also auf die Chance verzichten Ministerpräsidentin zu werden, wenn sie doch diese Chance hat und sie mit einer linken Mehrheit ihr Horrorprogramm nun tatsächlich umsetzen könnte? | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
@Ralf: darüber habe ich mich auch gewundert, direkt eine Verschwörung würde ich dahinter aber nicht wittern. Es ist wohl eher unwahrscheinlich, gerade in Hessen. Ich erinnere an die BTW, da war es ja ganz und gar nicht so, obwohl die gleiche "deutsche Medienlandschaft" vertreten war. @Marc: auch ich bleibe bei meiner Einschätzung. Programme zählen ja oft weniger als Personen in der Politik. Wenn Beck Ypsilanti sicher loswerden wollte und Y. sich tatsächlich unter den von Ihnen beschriebenen Voraussetzungen zur Wahl stellen würde (was ich nicht glaube und auch nicht hoffe), dann gäbe es in der SPD-Fraktion sicher mehr als einen Heckenschützen , denn es gibt dort bekanntlich nicht nur Linke. Aus diesem Grunde wird Y. sich gar nicht erst in diese Richtung bewegen. Und da Beck Kanzler werden will, wird er es ohnehin nicht so weit kommen lassen, sondern das BTW-SPiel 2005 mitspielen. Es ist ja wie 2005: die Grünen werden heute per Brief von Koch eingeladen, die FDP von Y. und in 2 Wochen werden sich SPD und CDU treffen. Von mir aus wird die Linke (im Gegensatz zu 2005) um Y. werben, ohne erhört zu werden. Und auch wird immer wieder über Neuwahlen spekuliert. Was am Ende rauskommt, vermag wohl keiner zu sagen. Aber bestimmt keine Neuwahlen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Marc: Grundsätzlich sehe ich das ja ähnlich - und Ypsilanti würde das m. E. auch machen wollen. Aber da könnte es ein neues Problem für sie geben. Es sieht so aus, als hätten einige Mitglieder der neuen SPD-Fraktion in Aussicht gestellt, im Falle einer Zusammenarbeit mit den Linken die Simonis-Nummer zu machen. Und da sie bei geheimen Abstimmungen (also insbesondere der MP-Wahl) keinen wirklich zwingen kann, selbst nicht mit einem Parteitagsbeschluß, wäre das Risiko für sie ziemlich groß. Vielleicht enden die beiden Kontrahenten Koch und Ypsilanti als Minister in Berlin, damit auf beiden Seiten kompatiblere Politiker einen große Koalition bilden können ... | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
@Ralf: Da sind wir ja mal einer Meinung... Aber: warum streite ich mich eigentlich die Woche über mit Ihnen, wenn Sie unmittelbar nach dem Ernstfall einknicken? Ich dachte, Sie seien der Überzeugung, dass Y. rot-rot-grün schustert und auf den guten Rat aus Berlin pfeift? | ||
| Ralf Arnemann |
@PNK: > direkt eine Verschwörung würde ich dahinter > aber nicht wittern. Richtig. Es ist wohl eher eine Mischung aus einer gewissen politischen Einseitigkeit und schlichter Einfallsarmut. Die fragen halt, was die Kollegen auch fragen und merken gar nicht, daß eine solche Fragestellung an die Grünen politisch richtig spannend wäre. Denn die Grünen haben sich längst nicht so vehement festgelegt wie die FDP. Und vor allem gibt es in Frankfurt ein schwarz/grün/gelbes Kommunalmodell - das funktioniert bisher und wäre ja ein naheliegendes Vorbild. > dann gäbe es in der SPD-Fraktion sicher mehr > als einen Heckenschützen Jou, siehe meinen parallelen Beitrag. Über diese Frage hatte ich bisher gar nicht so nachgedacht. Aber diese Option war wohl auch abhängig vom genauen Wahlergebnis. Spätestens mit dem Endergebnis, als die CDU vor der SPD lag, sind da wohl Entscheidungen gefallen. > Und da Beck Kanzler werden will, Es ist gut möglich, daß Beck letztlich einer der Hauptverlierer des heutigen Abends sein wird. Weil er nun zu einem deutlich linkeren Kurs gedrängt wird, der aber ohne ein Feindbild Koch zum Wahlverlust führt (siehe Niedersachsen). > Was am Ende rauskommt, vermag wohl keiner zu > sagen. Aber bestimmt keine Neuwahlen. Jau. | ||
| Marc K. |
Nun, Frau Y. kann sich ja einen Abweichler leisten anders als Frau S. Von daher: Frau Y. wird der FDP vorwerfen, dass sie eine Ampel nicht eingeht. Groalition ist in Hessen inahltlich nicht möglich - beide Parteien sind hier weiter weg als auf Bundesebene. Nehmen wir mal an Frau Y. wird das nicht machen, was wäre dann für Hessen die Folge??? Nun: ganz einfach: sollte der Landtag keinen Ministerpräsidenten wählen bleibt Koch bis auf weiteres kommissarisch im Amt. D.h. also im Umkehrschluß: die SPD würde faktisch dulden, dass Koch weiter Ministerpräsident bleibt. Und wird die SPD dies tatsächlich tun, wo ihr Ziel doch ist Koch um jeden Preis weg zu bekommen??? Das kann ich mir nicht vorstellen. Die hessische SPD wird Frau Y. sogar dazu drängen anzutreten um die Regierungsfähigkeit Hessens zu sichern. Es wäre sogar taktisch geschickt, wenn sie sich erst ziert und dann quasi von der Partei und schweren Herzens "zum Wohle Hessens" diesen Schritt geht um die Unregierbarkeit - so schon die Diskussion am heutigen Abend - zu beenden. Die Fraktion dürfte dem auch folgen, wenn es der Führung gelingt darzulegen, dass keine andere Möglichkeit besteht. Das ist kein Vergleich zu Schleswig-Holstein, wo die SPD ja gar nicht andere Möglichkeiten ausgelotet hatte. Der Vergleich zu Hessen 1983 (Börner) taugt da doch viel besser - zeigt ja das Verhalten der Hessen-SPD im eigenen Bundesland. | ||
| Thomas Frings |
"Programme zählen ja oft weniger als Personen in der Politik." Koch und Ypsilanti und erst recht Koch und Al Wazir (der Koch ja nicht einmal die Hand gibt)kann man sich wohl kaum im gleichen Kabinett vorstellen. "Und da Beck Kanzler werden will, wird er es ohnehin nicht so weit kommen lassen, sondern das BTW-SPiel 2005 mitspielen." Wie soll er denn das verhindern? Er hat gar nicht die Mittel dazu. "dann gäbe es in der SPD-Fraktion sicher mehr als einen Heckenschützen" Das ist sicher ein Problem für Y., zumal sie nur mit absoluter Mehrheit gewählt werden kann. Aber Koch loszuwerden dürfte auch für eher rechte Sozis ebenfalls ein Argument sein. Außerdem ist das "Problem" lösbar. Die Verfassung schreibt die geheime Wahl nicht vor (über ein Mißtrauensvotum MUSS sogar namentlich abgestimmt werden) und überläßt die genaueren Modalitäten der Wahl explizit der Geschäftsordnung. Die kann man ändern, sie unterliegt ohnehin der Diskontinuität und muß von jedem Landtag neu beschlossen werden (normalerweise wird einfach die alte übernommen). Bei der Gelegenheit kann man ja auch gleich die namentliche Abstimmung für die Wahl einführen. | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
>Über diese Frage hatte ich bisher gar nicht so nachgedacht. Aber diese Option war wohl auch abhängig vom genauen Wahlergebnis. Naja, Sie hätten aber mal darüber nachdenken können, wenn Sie schon so weit waren, ein 5Parteien Parlament ohne echte Mehrheit vorherzusagen. Meinen Sie wirklich beide gehen nach Berlin? Für Y. ist da gar kein Platz, für Koch wäre es eine Möglichkeit,den Kopf nochmal aus der Schlinge zu ziehen. Aber was könnte er da tun? | ||
| Marc K. |
@PNK, nun, mir sind keine persönlichen Animositäten zwischen der hessischen Linkspartei und der hessischen SPD bekannt. Wieso sollte das persönlich nicht gehen??? Und ich stimme ihnen zu: es wird einen längeren Prozeß geben. Aber um die Unregierbarkeit zu verhindern wird sich Frau Y. - ohne Gespräche mit der Linken geführt zu haben - einfach so zur Wahl stellen und von den Linken sich wählen lassen. Vielleicht sogar mit folgender Vereinbarung - Koch soll abgelöst werden und - gleich im Anschluß Neuwahlen ausgeschrieben werden (Wowereit-Variante). Dann gäbe es keine Koalition oder Kooperation, sondern die linken Parteien hätten nur ihren "Erzfeind" Koch gestürzt, soweit sind sie sich ja einig. Auch eine Möglichkeit. Im Herbst könnte es dann Neuwahlen geben. | ||
| Ein anderer Marc (Unregistrierter Gast) |
@Ralf: Also, wenn einer nach Schwarz/Gelb/Grün gefragt hätte, hätte ich mich eher gewundert. Für die Grünen wäre das Selbstmord mit Koch und der wohl Bundesweit rechtesten CDU eine Koalition einzugehen. Wie man das den Grünen Wählern verkaufen soll, einen 12% Wahlverlierer an der Macht zu halten? Dann können Sie auch fragen, warum keiner nach Schwarz/Gelb/Dunkelrot gefragt hat.. Halte ich für gleich realistisch. | ||
| Ralf Arnemann |
@PNK: > warum streite ich mich eigentlich die Woche über > mit Ihnen, wenn Sie unmittelbar nach dem > Ernstfall einknicken? LOL. Parallele Beiträge sind was Schönes ;-) Fast wäre der Wahlabend ja so gelaufen, daß ich mit etwas Chuzpe hätte sagen können, es würde alles meinen Vorhersagen entsprechen: Koch verliert Stimmen, bleibt aber vor der SPD, die FDP legt zu und die Linken bleiben draußen. Und das gibt dann eine schwarz/gelbe Regierung. Nur wenige Stimmen weniger für die Linken und es wäre alles so gekommen. Aber trotzdem muß ich zugeben daß mich das Ausmaß des Erdrutsches überrascht hat und auch dieser skizzierte knappe Ausgang nicht wirklich dem entsprochen hätte, was ich erwartet habe. Und die Option mit den Heckenschützen hatte ich in der Tat übersehen. Inhaltlich und von der Person her traue ich Ypsilanti nach wie vor zu, mit den Linken zusammen gehen zu wollen. Aber sie wird es nicht machen können. Und dann wird es halt wirklich eng mit den Optionen. Wenn die Grünen schlau sind, fordern sie Kochs Kopf und verhandeln dann über schwarz/grün/gelb. Das würde ihnen landes- und bundespolitisch aus der Sackgasse helfen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Marc: > Nun, Frau Y. kann sich ja einen Abweichler > leisten anders als Frau S. Es wird sich aber nicht nur um einen handeln ... > mir sind keine persönlichen Animositäten > zwischen der hessischen Linkspartei und der > hessischen SPD bekannt. Zwischen einzelnen SPDlern und den Linken gibt es die sehr wohl. Allerdings müßte man die Überlegungen von Thomas bezüglich der GO bedenken. | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
Ich denke Beck und die Bundes-SPD hat genügend Einfluss darauf, dass Y. nichts mit der Linken machen wird. Ich habe im Übrigen geschrieben "mehr als einen Heckschützen", sprich: mindestens 2! Im Endeffekt schätze ich in der Fraktion die Zahl derer, die prinzipiell nicht mit dem Zwitter aus SED-Nachfolgerin und Lafontaine-Schöpfung arbeiten möchten auf mindestens 10. 2 Abweichler ließen sich da schon finden, von mir aus auch durch Beck finden. Die Mittelhat er doch, oder?!? Mein Tipp: 1. Große Koalition 2. Ampel 3. SPD-Grüne Minderheitsregierung 4. Jamaika 5. Neuwahlen Alles irgendwie unmögliche und unrealistische Modelle, aber eines muss es ja werden. Nochwas: kommt es zu 3., dann auch direkt in Berlin, die Mehrheit wäre ja da. Auch irgendwie unrealistisch. | ||
| Marc K. |
@PNK, Koch könnte ja Herrn Jung ablösen. Wobei ich mir durchaus vorstellen kann, dass er auch ganz aussteigt. Natürlich können die Personen nicht miteinander. Nur inhaltlich geht es auch nichts. Es ist nicht nur ein persönliches Problem. Eine Große Koalition kann ich mir kaum vorstellen. Sie würde in Hessen auch nicht lange halten. Aber ich sehe gar nicht, das sie überhaupt zustande kommt. Die Parteien sind viel weiter weg als auf Bundesebene. Frau Y. hat übrigens die Groalition ebenso ausgeschlossen wie die Linksallianz. Also eines dieser Versprechen wird sie brechen müssen. Es geht gar nicht anders. Und welches wird dies sein?? Nun, das aus Ihrer Sicht geringere Übel. Immerhin kann sie mit der Linken ihr Programm durchsetzen. Die Programme von Union und SPD sind hingegen völlig konträer. Oder glauben Sie ernsthaft, die CDU würde der Abschaffung der Studiengebühren zustimmen die sie gerade erst eingeführt hat???? Und die SPD soll nun alle ihre Wahlversprechen zurücknehmen - das wäre nämlich die Folge sowohl einer Groalition wie eine Ampel. Das wäre auch nicht glaubwürdig. Daher wird es weder Groalition noch Amepel geben. Und Jamaica natürlich auch nicht. Es gibt den Linksblock - oder/und vorgezogene Neuwahlen. Wobei: wenn es irgend geht, wird die SPD versuchen, 5 Jahre durchzuhalten und sich mit den Linken durchwursteln. Inhaltlich bestehen dabei keine Probleme. | ||
| Pragmaticus (Unregistrierter Gast) |
Ich finde die Option Neuwahlen" außerordentlich interessant. Es gäbe nämlich dann folgende Möglichkeiten: - die SPD schließt eine Koalition mit Grünen UND Linke ciht mehr aus (äußerst unwahrscheinlich) - die FDP macht keine Koalitionsaussage (äußerst unwahrscheinlich) - die Grünen schließen Jamaica nciht mehr aus (äußerst unwahrscheinlich) Eher wahrscheinlich: - Rot-Grün macht gegen die Linkspartei-Simmung und polarisiert noch stärker zw. Schwarz-Gelb Und Rot-Grün (nach dem heutigen wahlausgang ja auch berechtigter denn je) - die CDU versucht wieder Stimmen von den Liberalen zurückzubekommen, um sich zumindest die Position als deutlich stärkste Fraktion zu sichern Da wir aber kein Italien sind und alle in der BRD (zurecht) auf Stabilität (=Stillstand) statt Risiko (=möglicher Fortshritt) bedacht sind, ist das ja nur ein Gedankenspiel. Meine Wunschkonstellation (Jamaica) scheint aussichtslos. Die Koch-CDU ist den Grünen nciht vermittelbar. Die Al-Wazir-Grünen sind der Union nciht vermittelbar. Und die hessischen Liberalen sind wohl einer der konservativsten landesverbände der FDP im gesamten Bundesgebiet - gerade ihr Chef Hahn. Was bleibt, ist: Eine komplette Umbildung der Großen Koalition in Berlin ist riskant, wirkt destabilisierend, ist aber möglich: Der leidige Michael Glos raus, Jung (der ja nichts ausschließt) nzurück nach Hessen. Dafür Koch und Huber nach Berlin. Sie würden sich sicher arg um den posten als Wirtschaftsminister streiten - beide hätten gute Ambitionen. Was mit Ypsilanti passiert, wäre fraglich, als Vize-MP in Hessen sicher"unterbewertet" und der CDU zu links. Jung als MP aber auch undenkbar. Fazit: Den (noch) großen Parteien fehlt die personelle Klasse. FDP und Grüne sind leider immernoch unfähig zu kooperieren. Die Linkspartei verschärft (noch) die Blockbildung. Hält sich die Linkspartei längerfristig, wird es in Zukunft in Bund und Ländern verstärkt auf schwarze und rote Ampeln hinauslaufen (noch mehr Große Koalitionen kann sich D nicht leisten). Möglich ist zudem eine konsequente Polarisierung in Links und Rechts unter Integration der Linken in das Spektrum der "regierunsgfähigen" Parteien (die denkbar schlechteste Alternative). Eine Parteineugründung (man erinnere an das lange Vorspiel Gysis mit Lafontaine) von Merz, Clement, Metzger und anderen, von Ihrere ehem. Partei enttäuschten Pragmatikern, die Union und FDP zwar Wählerstimmen kostet, aber vielleicht auch neue Stimmen generieren kann. Ich benenne sie mal als die Orangenen. Dieses 6-Parteien-System wäre spannend. Wenn ich mal Rente gehe (ca. 2050 ;-) , würde ich mir dann eine Gelb-Grün-Orangene Koaltion der frischen, fruchtigen Farben wünschen. Keine Verbandskuscheleihen und Klientel-Lobbyismus mehr , sondern ehrliche, fortschrittliche Reformen im Sinne der Marktwirtschaft, im Sinne der gesellschaftlichen Offenheit, pro-europäisch und nicht zuletzt generationengerecht. | ||
| Ralf Arnemann |
@PNK: > Sie hätten aber mal darüber nachdenken können, Hätten wir alle können - hat aber keiner. Und wie die GO-Bedenken von Thomas zeigen ist das auch noch nicht zu Ende gedacht. > Meinen Sie wirklich beide gehen nach Berlin? Das war jetzt erst einmal ein Spaß. Aber wer weiß - bevor es zur großen Blockade kommt? Ein Kabinettsplatz würde sich notfalls für beide finden. | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
Nun, ich denke jede Partei kann in den nächsten Tagen strategisch handeln und wer zuerst zuckt, der verliert. Das die alte Putztruppe der Grünen tatsächlich Kochs Kopf fordern könnte um ihn so zu stürzen klingt zwar äußerst wichtig, ist aber doch nicht ganz realistisch. Auch die Neuwahlvariante für den Herbst halte ich für ebenso abwegig. Es wird darauf hinauslaufen, welcher König zuerst geopfert wird. Dass sich CDU und SPD im Hinterkämmerlein treffen und beide nach Berlin schicken glaube ich nicht. Einer wird bleiben und ich glaube, dass dies Y. wird. Oder doch die israelische Variante? Nochwas zur GO-Variante: ich weiß, dass Ihr von Y. nicht viel haltet. Doof ist sie aber bestimmt nicht. Was wäre es denn für die SPD anderes als Selbstmord, die Linke vollends salonfähig zu machen mit einem zutiefst undemokratischen und an die DDR erinnernden Manöver? Die könnten einpacken. | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
Eines darf man tatsächlich nicht vergessen. Das Chaos dieser Wahl wird in Zukunft wohl eher normal sein. Insofern ist Wulffs Erfolg wohl doppelt hoch zu bewerten. | ||
| Marc K. |
@PNK, "Ich denke Beck und die Bundes-SPD hat genügend Einfluss darauf, dass Y. nichts mit der Linken machen wird." Da möchte ich dezidiert widersprechen. Die Bundes-SPD hat hierauf genauso wenig Einfluß wie 1994 auf die Sachsen-Anhalt SPD. Deren Tolerierungspakt - und das ganz kurz vor der BTW - wird auch nicht im Interesse der Bundesparteiführung gewesen sein - wobei ja schon damals und erst recht heute - Teile der Bundesparteiführung ja sehr stark für eine Zusammenarbeit mit den Linken eintreten. Das sollte man hier nicht vergessen. Ihr Argument mit den Abweichlern ist schon besser. Nur ist es mir zu wenig konkret. Sie sollten da schon mal Ross und Reiter nennen. Wenn Sie z.B. Walter meinen: der muss vorsichtig sein. Man könnte ihm sonst Illoyalität vorwerfen. Und der Mann will in der Zukunft bei der Hessen-SPD ja noch was werden. Zudem könnte es ja auch eine offene Abstimmung geben, worauf Thomas hingewiesen hat. Schließlich und endlich wird es von der Partei auch einen massiven Druck geben Roland Koch aus dem Amt "zu werfen". Daher dürfte Frau Y. sogar von der Partei unter Druck gesetzt werden einfach mal anzutreten - ohne Koalition oder Tolerierungsvereinbarung. Sie würde gewählt werden - von SPD, Grünen und Linken. Und dann??? Nun, dann müßte sie natürlich mit den Linken reden. Und wenn es dagegen wirklich viel Widerstand geben sollte?? Nun: gibt es denn den wirklich??? Ich habe da meine Zweifel. Aber wenn es denn gäbe, könnte man diesen ja so einbinden, indem man die Wahl durch eine Vereinbarung flankiert, dass unmittelbar nach der Wahl von Ypsilanti diesen als Ministerpräsidentin Neuwahlen vorschlägt und der Landtag sich selbst auflöst. Frau Y. könnte so als Ministerpräsidentin einen erneuten Wahlkampf führen und es hätte jedenfalls keine inhaltiche Zusammenarbeit mit den Linken gegen. Auf diese Weise hat auch Wowereit 2001 agiert - vor den Neuwahlen.... | ||
| Bernhard Nowak (Unregistrierter Gast) |
Meines Erachtens stellt sich die Sachlage nun so dar: die FDP wird nicht mit SPD und Grünen eine Ampel bilden, die Grünen nicht mit CDU und FDP. Eine große Koalition hat Ypsilanti ausgeschlossen. Daher wird es m.E. baldige Neuwahlen geben, da sich ja der Landtag mit absoluter Mehrheit auflösen kann. Andere Variante: die SPD bemüht sich um die FDP. Wenn diese - wie zu erwarten ist - und Äußerungen von Hahn und Ruth Wagner am Abend deuten ja darauf hin - "standhaft" ist und rot-grün nicht zur Mehrheit verhilft, sondern in die Opposition geht, wird Frau Ypsilanti sagen: sorry, ich wollte mich ja nicht von den Linken tolerieren lassen, aber jetzt muß ich es doch. Tarek al Wazir hat es ja vorgemacht: er sagte am Montag abend, eine Tolerierung mit der Linkspartei gehe nicht, weil diese es ja nicht wolle, deshalb sei diese Option realitätsfern (also: nicht auszuschließen). Nun hatte Linkspartei-Bundesgeschäftsführer Bartsch aber schon am Montag abend eine solche Tolerierung in Aussicht gestellt und der Linkspartei-Spitzenkandidat in Hessen hat dies ja am Abend auch angeboten. Frau Ypsilanti dürfte dann also ein rot-grünes Minderheitenkabinett am 5. April zur "Abstimmung" stellen - und auf 57 der 110 Landtagssitze hoffen. Viel wichtiger scheint mir die "bundespolitische" Auswirkung der Wahlen zu sein: Koch mag noch nicht vor dem politischen Aus stehen, aber Wulff - und damit ein "moderater" Wahlkampfstil - ist nun eindeutig - jetzt auch gestärkt durch den saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller, der sich am Abend von Kochs Wahlkampfführung distanzierte - ist jetzt eindeutig die bundespolitische Nr. 2 der CDU - nach Merkel. Und dies finde ich gut. | ||
| Bernhard Nowak (Unregistrierter Gast) |
Nachtrag: Tarek al Wazir sagte heute abend, als er neben dem Spitzenkandidaten der Linkspartei stand, ihm wäre es "lieber", es gäbe eine "echte" rot-grüne Mehrheit. Er klang aber nicht so, als ob er Tolerierungs- oder Koalitionsangebote der Linkspartei ablehnen würde, wenn dies nicht möglich sei. Im übrigen finde ich eine solche Opiton auch richtig: Koch hat selber gesagt: wenn es eine linke Mehrheit im Landtag gibt, soll sie sie nutzen. Und ich denke kaum, dass man nach diesem Ergebnis erwarten kann, dass die SPD in einer großen Koalition die "zweite Geige" hinter der CDU unter einem CDU-Ministerpräsidenten Jung - oder wem auch immer - spielen wird. | ||
| Marc K. |
@PNK, können Sie sich vorstellen, dass die SPD Koch zum MP wählt?? Oder die SPD Ypsilanti??? Also was ich völlig ausschließe ist "die israelische Variante". Das wirds hier nicht geben: Theoretisch denkbar ist, dass Koch nach Berlin geht und die CDU jemand anderen präsentiert - vielleicht sogar Herrn Jung, das wäre dann der Tausch. Aber auch das halte ich für unrealistisch. Denn: bei allen persönlichen Fragen sollte man die Inhalte nicht vergessen. Frau Ypsilanti ist im Wahlkampf mit einem Füllhorn an Versprechungen gegangen (Abschaffung der Studiengebühren, Wiereinstieg in den Tarifvertrag der Länder (d.h. deutliche Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnkürzung), Einheitsschule, usw. Können Sie sich vorstellen, dass die SPD auf all das wieder verzichtet?? Und wäre das wirklich vermittelbar?? Und umgekehrt. Können Sie sich vorstellen, dass die CDU das mitmacht? Etwa die Studiengebühren abschafft, die sie erst selbst eingeführt hat??? SPD und CDU sind in Hessen deutlich weiter weg voneinander als im Bund und in anderen Bundesländern. Die SPD war das nicht immer: aber unter Frau Y. hat sie sich deutlich weiter links als die Bundespartei positioniert. Das muss man auch mal ernst nehmen. Und die Hessen-CDU steht weiter rechts als anderswo. Von daher halte ich eine Groalition für faktisch ausgeschlossen. Und da Ampel oder Jamaica auch ausscheiden bleiben nur zwei Varianten: Entweder die SPD duldet Koch oder sie stellt Frau Y. als Kandidatin auf und läßt sie mit den Stimmen der Linken wählen. Roland Koch und die CDU hat gar keinen Grund nachzugeben. Wieso auch?? Wenn nichts passiert bleibt Roland Koch im Amt. Die SPD kann dies vereiteln, wenn Frau Y. kandidiert. Nur - dann wird sie als "worbrüchig" dastehen. Aber das ist für die CDU ja kein Schaden. Von daher ist die Hessen-SPD taktisch in der Zwickmühle. Für die Hessen-CDU und Roland Koch stellt sich erstmal gar kein Problem. Seine Regierung bleibt einfach weiter im Amt und kann jedenfalls bis Ende des Jahres durchregieren, solange gilt noch der Haushalt. Und danach muss man dann ggf. Neuwahlen anstreben. Aber: m.E. nach wird es gar nicht so weit kommen, da lange vorher die hessische SPD Frau Y. dazu gezwungen haben wird, sich mit den Stimmen der Linken wählen zu lassen um Koch endlich "aus dem Amt" zu werfen. | ||
| Marc K. |
@Bernhard Nowak, vielen Dank für diese Hinweise. Wir haben hier die selbe Einschätzung. Eine rot-grüne Koalition toleriert von den Linken ist mit Abstand die wahrscheinlichste Variante. Auch inhaltlich ist das völlig plausibel. Persönlich halte ich das auch für richtig - auch wenn ich die Parteien nicht mag. Aber wenn es eine solche linke Mehrheit gibt und die Parteien inhaltlich auch praktisch überall übereinstimmen (anders als auf Bundesebene), dann sollte es das auch geben. Die Wähler haben ja schließlich so eine Mehrheit gewählt. Es wäre natürlich ehrlicher, dass vor der Wahl zumindest nicht so kategorisch ausgeschlossen zu haben. Aber Ehrlichkeit ist von Politiker ja nicht zu erwarten. Otto von Bismarck sagte völlig zurecht: "Zu keiner Zeit wird so viel gelogen wie nach der Jagd, während des Krieges und vor der Wahl." Der Mann hat damit völlig recht - das gilt heute im übrigen erst recht. | ||
| Jeki (Unregistrierter Gast) |
Wie 2005 im Bund wird es auch in Hessen nur einen Ausweg aus dem Wahlchaos geben: eine große Koalition. Die SPD wird aus strategischen Gründen keine Zusammenarbeit mit der Linken eingehen. Die Grünen können absolut nicht mit der CDU, die FDP nicht mit der SPD. Einige Leute in der SPD und der CDU werden deswegen über ihren Schatten springen müssen - vielleicht muß Koch nach Berlin komplimentiert werden - und dann werden wir in Wiesbaden das gleiche inhaltsleere Gewurstel erleben wie jetzt schon in Berlin. Vielleicht zerbricht die Koalition vorzeitig und es kommt zu Neuwahlen. | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
Nun, warten wir einfach mal ab. Die CDU wird in den nächsten Tagen natürlich nichts in Richtung SPD unternehmen, das ist klar. Aber denken Sie nicht, die würden das im Zweifel nicht auch machen, denn so rum kann man es natürlich auch sehen. Bevor Hessen "unter einer Linksfront vor die Wand gefahren wird", lobt die CDU lieber ihren Roland weg und geht in eine große Koalition, in der sie selbst den Minister stellt. |
