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 Ralf Arnemann |
Diese letzte Umfrage kann ich mir eigentlich nur mit fortgeschrittenem Alkoholismus im Umfrageinstitut erklären (oder mit äquivalenten Gründen). Soll heißen: Ich halte das für ziemlich absurd. Und wenn ich auch sonst nicht für mich in Anspruch nehmen möchte, das große Orakel für Wahlergebnisse zu sein. Aber in den großen Linien hatte ich eigentlich fast immer recht, und Prognosen, die mir so wider den gesunden Menschenverstand gingen wie diese, haben eigentlich nie recht behalten. Ist aber natürlich völlig subjektiv, in 10 Tagen sind wir schlauer. | ||
| Marek (Unregistrierter Gast) |
Wenn es um ein Bundesland wie Baden-Württemberg ginge, dann würde ich dir zustimmen. Aber für Hessen darf man nicht vergessen, dass die letzten beiden Wahlergebnisse der SPD historische Tiefstände waren - in den Jahrzehnten zuvor lagen die Ergebnisse deutlich über den 29% von vor 5 Jahren. Insofern liegt es durchaus im Bereich des Möglichen, dass einige Wähler zur SPD "zurück kommen", die 1999 zur CDU gewandert sind. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
@ Ralf Arnemann: "> wie im Bund wäre als letzter Ausweg auch eine > große Koalition ohne den bisherigen > Regierungschef denkbar. Aber nur, wenn wie im Bund die alte Regierungspartei schwächer wird als ihre Konkurrenz. Das halte ich aktuell in Hessen für ausgeschlossen." Wäre es denn nicht denkbar, dass die SPD als Gegenleistung für einen Eintritt als Juniorpartner in eine große Koalition einen anderen CDU-Ministerpräsidenten fordert? In etwa mit dem Argument: Wir haben doch im Wahlkampf gesehen, dass Koch für uns untragbar ist. Entweder die CDU tauscht ihn aus, oder aber wir wären - gegen unseren Willen  - gezwungen, eine Koalition mit der Linkspartei einzugehen. | ||
| mma |
@Florian ... dann zieht die CDU Koch nicht zurück, die SPD muss wirklich mit der Linkspartei regieren, was nicht lange gutgeht - und bald kommt die CDU wieder an die Macht. Nee, das glaub ich nicht. | ||
| Mark (Unregistrierter Gast) |
Eine SPD-Minderheitsregierung käme natürlich auch noch in Frage. Mit wechselnden Mehrheiten könnte sie sogar recht gut durchhalten... | ||
| SaaleMAX (Unregistrierter Gast) |
Ich hab mal das Fieberthermometer gezogen und eine neue "Momentaufnahme" der Stimmung in Hessen vorliegen: Quelle:ARD Tagesthemen/InfratestDimap abgedruckt in: DIE WELT http://www.welt.de/morgenpost/article1565305/Koch_laesst_Hessens_CDU_abstuerzen.html wie man sieht schwanken die Werte täglich und sehr massiv, man sollte also nicht alles für bare Münze nehmen was gesagt und geschrieben wird. Denn wie so oft, werden uns die Wähler am 27.1 bestimmt wieder eine Überraschung bescheren oder ein fast unlösbares Rätsel aufgeben. | ||
| Paul Johannes (Unregistrierter Gast) |
Unterdessen feiern Peter Gauweiler (CSU) und Guido Westerwelle(FDP) den 60. Geburtstag von Gregor Gysi in Berlin... so eben gelesen bei:http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/ein-machtfaktor-ohne-charme/?src=MT&cHash=0912a9477c | ||
| Bernhard Nowak (Unregistrierter Gast) |
Ich denke, es kommt natürlich auch darauf an, wie die Sitzverteilung in einem zukünftigen hessischen Parlament aussieht. Es sind ja drei Möglichkeiten denkbar: a) CDU und FDP erhalten 56 der 110 Parlamentssitze oder mehr. Dann wird es diese Koalition für die nächsten 5 Jahre geben b) CDU und FDP erhalten je 55 Sitze, SPD, Grüne und Linkspartei auch 55 Sitze. Dann hat Koch keine Mehrheit, aber Ypsilanti könnte nicht mit Hilfe der Linkspartei Ministerpräsidentin in Hessen werden. Dann kommen entweder Neuwahlen zum Landtag oder eine große Koalition. Mir wurde von einem Freund, der Kontakte zur Nordhessen-SPD hat, gesagt, man wolle dann eine große Koaliton - durchaus unter CDU-Führung, falls die CDU vorne läge - aber ohne Koch. c)SPD, Grüne und Linkspartei erhalten mindestens 56 Mandate, CDU und FDP höchstens 54 Sitze. Dann könnte sich Ypsilanti mit Hilfe der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Also auch dann entweder Neuwahlen oder irgendwer muß sein Wort brechen: entweder die FDP, die auch heute abend auf HR3 betont hat, für eine Ampel nicht zur Verfügung zu stehen, oder die SPD, die mit der Linkspartei nicht zusammenarbeiten, sondern eine Ampel im Fall des Falles durchsetzen möchte. Ich weiß nicht, wie es ausgehen wird. | ||
| Fragender (Unregistrierter Gast) |
Was macht man denn in Hessen, wenn die Linkspartei scheitert und sich folgende Sitzverteilung ergibt? CDU 45 SPD 45 Grüne 10 FDP 10 | ||
| PNK (Unregistrierter Gast) |
Große Koalition oder die schwarzen Kassen plündern. | ||
| Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
PNK, was meinst Du damit? Allgemein, welcher CDU-Politiker könnte Roland Koch im Amt des Ministerpräsidenten nachfolgen, wenn Roland Koch abtritt? Karin Wolff Christean Wagner Volker Bouffier Eva Kühne-Hörmann Norbert Kartmann Karlheinz Weimar Stefan Grüttner Silke Lautenschläger Michael Boddenberg ein anderer | ||
| Ralf Arnemann |
@Marek: > Insofern liegt es durchaus im Bereich des > Möglichen, dass einige Wähler zur SPD "zurück > kommen", die 1999 zur CDU gewandert sind. Natürlich wird es das geben. Keiner rechnet damit, daß die CDU ihr Ausnahmeergebnis vom letzten Mal wiederholen wird. Aber was Infratest derzeit prognostiziert wäre das schlechteste CDU-Wahlergebnis seit 1966! Da kommt dann der Punkt, wo ich das für schlichten Blödsinn halte. So eine Wahl läuft ja ganz wesentlich über die Mobilisierung. Das ist bei Landtagswahlen in der Regel deutlich wichtiger als die Wählerwanderung - ein Drittel der Wähler bleibt ja zu Hause. Und mit dem Thema Ausländerkriminalität, mit der Warnung vor den Kommunisten und durch die aktuelle Zuspitzung in den Umfragen wird Koch ziemlich jeden CDU-Wähler an die Urne kriegen - auch die, die eigentlich mit der allgemeinen politischen Lage wg. Großer Koalition etc. unzufrieden sind. Umgekehrt sehe ich bei der Linken größere Motivationsprobleme. Die Linke wird ihr Potential ausschöpfen können, auch die Grünen werden ihre (im Prinzip auch unzufriedenen) Wähler mit "Stoppt Koch" ebenfalls motivieren - aber bei der SPD wird es da große Probleme geben. Wenn ein Umfrageinstitut anruft, dann sagt ja so mancher noch, er würde SPD wählen. Aber angesichts der großen und tiefsitzenden Frustration vieler SPD-Stammwähler wird so ein bißchen moralisierender Hype wg. "ausländerfeindlicher Koch" die nicht alle dazu kriegen, am Wahlsonntag den Hintern hochzukriegen. Das Programm der SPD hat nicht besonders Eindrücke hinterlassen, ganze Ortsvereine sind noch demotiviert wegen des internen Machtkampfs, die Spitzenkandidatin kann immer noch jede Fußgängerzone durchqueren ohne erkannt zu werden - die Genossen werden ihr Potential nicht ausschöpfen können. Man erinnere sich auch an die vielen kommunalpolitischen Niederlagen der letzten Jahre - auch hier spielte die fehlende Mobilisierung die Hauptrolle. Nicht zu vergessen: Das Thema Ausländerkriminalität ist ein Tabuthema. Koch hier zuzustimmen ist politisch unkorrekt. Das spielt besonders eine Rolle bei vielen SPD-Stammwählern in den einfachen Wohnvierteln mit hohem Ausländeranteil. Die haben ihre Ressentiments, die fühlen sich sehr oft von Koch angesprochen - aber sie trauen nicht, das zuzugeben. Genau solche Leute geben in einer Meinungsumfrage durchaus noch SPD an - wählen dann aber anders. Mal zu Vergleich die vorletzte Wahl, wo die bekannte Doppelpaß-Kampagne "wo kann ich hier gegen Ausländer unterschreiben" entscheidend war. Da haben die Umfragen bis zuletzt völlig falsch gelegen, weil sie diesen Effekt nicht erfasst haben. | ||
| Ralf Arnemann |
@Florian: > Wäre es denn nicht denkbar, dass die SPD als > Gegenleistung für einen Eintritt als > Juniorpartner in eine große Koalition einen > anderen CDU-Ministerpräsidenten fordert? Fordern kann sie viel - aber ich halte es für extrem unwahrscheinlich, daß die CDU darauf eingeht. Es wäre ein bisher nie gesehenes Einknicken, wenn eine Regierungspartei sich vom Koalitionspartner in Personalfragen Vorschriften machen läßt. Um so mehr, wenn es um einen amtierenden Regierungschef und Landesvorsitzenden geht, der die hessische Union (die ziemlich hierarchisch funktioniert) völlig dominiert. Es ist auch nicht in Ansätzen ein Nachfolger oder Konkurrent denkbar, der in dieser Situation das Angebot annehmen könnte. Um so mehr, als er dies gegen die Bundespartei machen müßte. Für die Bundesspitze wäre eine weitere große Koalition auf Länderebene nur mäßig interessant. Und die halbe Regierungsmacht in Hessen interessiert außer den betroffenen Ministern auch nicht so sehr. Umgekehrt wäre es für die Bundespartei sehr vorteilhaft, wenn die SPD so publikumswirksam ihr Versprechen bricht und mit der Linken zusammenarbeitet - dann wäre die Bundestagswahl für die CDU schon halb gewonnen. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
Ok, grundsätzlich übezeugt mich Ihre Argumentation. Nur ein Punkt: "Es wäre ein bisher nie gesehenes Einknicken, wenn eine Regierungspartei sich vom Koalitionspartner in Personalfragen Vorschriften machen läßt. " War da nicht letztes Jahr ein Fall in Schleswig-Holstein? (mit umgekehrten Vorzeichen) | ||
| Thomas Frings |
"Es wäre ein bisher nie gesehenes Einknicken, wenn eine Regierungspartei sich vom Koalitionspartner in Personalfragen Vorschriften machen läßt." Ich glaube auch nicht, daß die CDU ihren Chef fallen lassen würde, aber es gab durchaus Fälle, in denen ein Koalitionspartner sich Eingriffe eines anderen gefallen ließ. Stegner ist ein ganz aktuelles Beispiel, Schills Rausschmiß liegt auch noch nicht lange zurück. In Hessen wurde 1974 der damalige Kultusminister Friedeburg auf Druck der FDP nicht wieder in die Landesregierung berufen. In Hamburg lehnte die FDP den Renegaten Andreas v. Schoeler als Innensenator ab und der wurde es dann auch nicht. Aber daß ein Ministerpräsident auf Druck der Koalitionspartner den Hut nimmt, da fällt mir nur ein Beispiel vor langer Zeit ein, Lübke 1954 in Schleswig-Holstein (der starb schon wenige Tage später). "Für die Bundesspitze wäre eine weitere große Koalition auf Länderebene nur mäßig interessant. Und die halbe Regierungsmacht in Hessen interessiert außer den betroffenen Ministern auch nicht so sehr. Umgekehrt wäre es für die Bundespartei sehr vorteilhaft, wenn die SPD so publikumswirksam ihr Versprechen bricht und mit der Linken zusammenarbeitet - dann wäre die Bundestagswahl für die CDU schon halb gewonnen." Richtig, wenn es keine schwarz-gelbe Mehrheit gibt, ist Regierungsbeteiligung in Hessen für die Bundes-CDU ohne Wert, die bürgerliche Mehrheit im Bundesrat ist dann futsch. Eine rot-rot-grüne Landesregierung in Westdeutschland ließe sich dagegen prima im nächsten Bundestagswahlkampf ausschlachten. Wer nähme der SPD dann noch ab, sie würde nicht Gleiches auch auf Bundesebene machen? An die Ampel glaubt vermutlich nichtmal Ypsilanti selbst. Die Ampel-Option ist vielleicht nur taktisch in den Raum geworfen. Wenn sie nicht zustande kommt, kann die SPD dann sagen, es sei leider nicht anders gegangen, denn mit dem bösen Rechtsaußen Koch könne man ja erst recht nicht koalieren. | ||
| görd |
Naja, schwarz-grün hat IMHO niemand ausgeschlossen. Ich persönlich glaube nicht, dass die Linkspartei in den Landtag einzieht, daher wird es für eine von beiden Seiten eine Mehrheit geben. | ||
| Thomas Frings |
Interessant ist ein Blick in die Vergangenheit. Da war Infratest nicht gerade treffsicher. Hier drei Beispiele, alle Umfragen wurden jeweils 10 Tage vor der Wahl veröffentlicht: Hessen 1999 CDU 37,5 (-1,5 im Vergl. zur Vorumfrage!) SPD 42 Grüne 10 FDP 7 Schleswig-Holstein 2005 CDU 36 SPD 41 Grüne 7,5 FDP 7 SSW 3 Bund 2005 CDU/CSU 41 SPD 34 Grüne 7 FDP 6,5 Linke 8,5 Interssant auch, was Güllner in der taz zum Besten gab: "Wie sich die Jugendgewaltdebatte auswirkt, werden wir erst am 27. Januar wissen. Ich würde im Moment nicht allzu viel auf die Umfragen geben, auch wenn ich da gegen meine eigene Zunft rede." http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/kochs-strategie-ist-riskant/?src=HL&cHash=4599a0896a&type=98 | ||
| Marek (Unregistrierter Gast) |
@Ralf: "Aber was Infratest derzeit prognostiziert wäre das schlechteste CDU-Wahlergebnis seit 1966! Da kommt dann der Punkt, wo ich das für schlichten Blödsinn halte." 1995 lag die CDU bei 39 Prozent - da sind die prognostizierten 38% auch nicht weit entfernt. Zumal es diesmal auch noch zusätzlich die freien Wähler gibt, die der CDU evtl. ein Prozent wegnehmen könnten. Zur Mobilisierung: Die Einschätzung ist immer subjektiv - je nachdem mit welchen Menschen man täglich zu tun hat. Bei SPD-Anhängern und auch einigen Leuten, die ich eher als neutral einschätzen würde, ist die Person Roland Koch sehr unbeliebt. Da sehe zur Zeit schon eine große Motivation, Koch abzuwählen. Gerade jetzt, wo die Umfragen eine realistische Chance dazu einräumen, könnte das zur Mobilisierung beitragen. Meine Einschätzung ist aber wie gesagt ebenso subjektiv. Nach dem 27. wissen wir alle mehr :-) | ||
| Ralf Arnemann |
@Marek: > da sind die prognostizierten 38% auch nicht > weit entfernt. Natürlich - aber trotzdem völlig unrealistisch. 1995 hatte die SPD den Ministerpräsidentenbonus (nur Eichel, aber immerhin allgemein bekannt, nicht wie Ypsilanti)und stand im Bundestrend gut da , die CDU war in der Spätphase Kohl bundesweit im Abwind und mit dem alten Kanther als Kandidat nur mäßig aufgestellt. Und Koch ist im Prinzip bei einer Mehrheit populär, sonst hätte er nicht fast die absolute Mehrheit schaffen können. Auch die Umfragen waren über Jahre recht konstant gut. Ich glaube nicht, daß sich da strukturell massiv etwas verschlechtert hat, weil nun viel mediale Aufregung über ein Thema ist, das bei den Wählern doch viele Menschen wichtig finden. > Zur Mobilisierung: Die Einschätzung ist immer > subjektiv Klar. Aber meine Erfahrungen decken sich ziemlich mit den hier beschriebenen: http://www.zeit.de/online/2008/04/ypsilanti Natürlich hat die SPD viele Mitglieder und Anhänger, die Koch überhaupt nicht leiden können. Aber das konnten sie letztes Mal auch nicht, bei denen hat sich nicht viel verändert. Aber die geschilderte Stimmung bei SPD-Versammlungen zeigt doch viel. Da kommen doch nur Leute hin, die die Partei wählen wollen. Und entscheidend ist, ob sie dann begeistert und motiviert rauskommen und ihre Freunde und Nachbarn mit dieser Motivation anstecken können. Da sehe ich nichts. | ||
| mma |
Hätte denn Koch selbst in dem Fall, wo nur eine große Koalition möglich ist, überhaupt ein Interesse daran? Der starke Konservative, der sich für den Bund als Alternative zu der nach links gerückten Merkel empfiehlt, kann der dann ja nicht mehr sein - vor allem, weil die hessissche SPD noch linker ist als die im Bund. Dann schon lieber Flucht nach vorn: Er könnte - in irgendeinem zugespitzten Konflikt mit der SPD menschlich tief verletzt, gesundheitlich in großer Gefahr, d. h. viel Mitleid und Scham bei denen, die ihn für einen kalten Taktiker hielten - das Handtuch werfen. Dann würde der mit der großen Koalition schon ganz erfahrene F. J. Jung nach Hessen geholt; und auf Bundesebene muss das das Kabinett verändert werden, und nach langem schweren Ringen und dem plötzlichen Scheitern der erzielten Lösung - wenn also eine Krise da ist, die schnell gelöst werden muss - gibt es die "überraschende" Lösung: Der eh schon recht martialisch gewordene Schäuble wird Verteidigungsminister - und Innenminister Roland Koch. | ||
| mma |
@Ralf A. ("Das spielt besonders eine Rolle bei vielen SPD-Stammwählern in den einfachen Wohnvierteln mit hohem Ausländeranteil. Die haben ihre Ressentiments, die fühlen sich sehr oft von Koch angesprochen - aber sie trauen nicht, das zuzugeben. Genau solche Leute geben in einer Meinungsumfrage durchaus noch SPD an - wählen dann aber anders.") Dieser Effekt dürfte sich mit zunehmender Regierungszeit Kochs und psychologischer Gewöhnung der Betreffenden aber wohl abgenutzt haben. | ||
| Ralf Arnemann |
@mma: Das ist erstens ein sehr kompliziertes Szenario, das an verschiedenen Ecken schief gehen kann - und dann stünde er ziemlich in der Wüste. Und zweitens wäre er wohl lieber MP einer großen Koalition als Minister unter Merkel. Bei einer großen Koalition in Hessen wäre eher umgekehrt die Frage, ob Ysilanti mitmacht. Sie wollte Ministerpräsidentin werden - wenn das nicht klappt, ist alles wieder offen. Und dann käme Walter mit seinen Realos wieder zum Zuge, der würde gut in die große Koalition passen. | ||
| Bernhard Nowak (Unregistrierter Gast) |
Wie gesagt, es bleibt die Frage einer endgültigen Sitzverteilung im Landtag. Es kann ja durchaus - und ich halte dies mittlerweile für sehr wahrscheinlich - ein Patt geben, d.h. 55 Sitze für schwarz-gelb und 55 Sitze für SPD, Grüne (und Linke) | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard: Bei Patt bliebe nur große Koalition - und zwar mit Koch als Ministerpräsident. Denn da die FDP wohl nicht so stark sein wird wie Grüne und Linke zusammen, muß in so einem Szenario die CDU vorne liegen. Ich persönlich erwarte aber kein Patt. | ||
| Bernhard Nowak (Unregistrierter Gast) |
Eine neue GMS-Umfrage von heute sieht die Union mit 39% mal wieder sehr viel deutlicher vor der SPD mit 34%. Demzufolge hätten Union und FDP zusammen 48%, SPD, Grüne und Linkspartei zusammen lediglich 47%. Dies dürfte für 56 Mandate schwarz-gelb reichen. Ich halte die Werte für die SPD zur Zeit für überhöht. Aber es wird wohl davon abhängen, wer am Wahltag "seine" Wähler zur Wahlurne bekommt. Merkwürdig, dass die Daten der Forschungsgruppe Wahlen vom ZDF und Infratest Dimap von der ARD sich von den Daten der GMS so unterscheiden, obwohl jeweils rund 1100 Wähler befragt wurden. Was ist denn da los? |
