Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Fraktionswechsel und Rücktritte von P...

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Fraktionswechsel und Rücktritte von Politikern « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2007 - 11:12 Uhr:   

Fraktionswechsel und Rücktritte von Politikern

In dieser Diskussion soll es um Rücktritte und Fraktionswechsel von Politikern, auf Bundes- und Landesebene, sowie deren Gründe, gehen. Alle Wahlberechtigten wählen ihre Abgeordneten in der Hoffnung, dass diese, die volle Amtszeit erfüllen. In der gleichen Hoffnung befinden die Parlamente über die neugebildeten Regierung. Es gibt nun bestimmte die Politiker zu Fraktionswechsel, Fraktionsaustritten oder sogar Rücktritten veranlassen. Außerdem geht es um das Verfahren der Nachfolgerfindung.

Franz Müntefering (SPD, Nordrhein-Westfalen) ist gestern als und Minister Wirtschaft und Arbeit wird zurücktreten. Er tut dies, nach seinen Angaben, aus familiären Gründen, da seine Frau Ankepetra erkrankt ist. Franz Müntefering bleibt, aber Bundestagsabgeordneter. Die Nachfolger für Franz Münteferings bisherige Ämter stehen bereits fest. Der Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird zusätzlich Vizekanzler. Somit wird er die traditionelle Doppelrolle erfüllen. Olaf Scholz (SPD, Hamburg) wird der neue Minister für Wirtschaft und Arbeit. Ich hätte nicht erwartet, das Olaf Scholz noch einmal in der Bundespolitik prominent vertreten ist.

Anfang Juni trat, der frühere Bundesminister, Matthias Wissmann (CDU, Baden-Württemberg), sein Amt als Präsident des Verbandes der Automobilindustrie an. Er wurde im Wahlkreis 266 Ludwigsburg direkt gewählt. Die Landes CDU hatte, aber drei Überhangmandat erhalten. Somit wurde sein Sitz nicht nachbesetzt. Matthias Wissmann hätte, rein rechtlich, sein Mandat behalten können.

Ebenfalls Anfang Juni schied der direkt gewählte Abgeordnete Hans-Jürgen Uhl (SPD, Niedersachsen) aus dem Bundestag aus. Für ihn rückte der Landtagsabgeordnete Dieter Steinecke nach.

In Schleswig werden, am 15.01.2008, der Innenminister Ralf Stegner (SPD) und der Vorsitzende der SPD-Lantagsfraktion, Lothar Hay (Flensburg) die Ämter tauschen. Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU, Nordfriesland) und Ralf Stegner wollen nicht weiter in der Landesregierung zusammenarbeiten.

Müntefering: http://de.news.yahoo.com/ddp/20071113/tde-zeitung-muentefering-tritt-zurueck-6d1d209.html
Wissmann: http://www.wahlrecht.de/news/2007/17.htm
Uhl: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2710.html?1180973508
stärkste Fraktion: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2678.html?1182164273
Stegner: http://www.wahlrecht.de/forum/messages/40/2776.html?1190821105
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. November 2007 - 16:42 Uhr:   

Fraktionswechsel und Rücktritte sind nun aber komplett verschiedene Themen, die sollte man nicht in einer Diskussion behandeln.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite