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OB-Wahl in Landau

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mma
Veröffentlicht am Dienstag, 28. August 2007 - 12:27 Uhr:   

In Landau (Pfalz) findet am Wochenende die Oberbürgermeister-Direktwahl statt. Der Bewerber der seit langem regierenden CDU ist vor ein paar Tagen von der Partei fallengelassen worden, da er zugeben musste, einen Doktortitel sich angemaßt zu haben.
http://www.swr.de/nachrichten/rp/-/id=1682/vv=printall/nid=1682/did=2500830/p0uehu/index.html

Nach einer "Stellungnahme des Wahlleiters" http://www.landau.de/ soll die Wahl weitergehen. Weiß jemand, was für Anfechtungsmöglichkeiten es geben könnte, wo doch das namensrechtliche Problem keine Rolle spielen soll?
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Marco (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 28. August 2007 - 15:53 Uhr:   

Ich weiß jetzt nicht, ob das vergleichbar ist, aber 1999 sollte ja Herr Heugel für die SPD als OB-Kandidat antreten, der hat dann kurz vor der Wahl wegen diverser Vorwürfte zurückgezogen. Er stand aber weiter auf dem Wahlzettel.
Allerdings war der Schritt damals von ihm aus und nicht von der Partei.
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Marco (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Dienstag, 28. August 2007 - 15:54 Uhr:   

In Köln war das.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 28. August 2007 - 16:44 Uhr:   

Formal ist es natürlich für die Wahl unerheblich, daß der Kandidat von seiner Partei "fallengelassen" wurde.
Aber er selber hat wohl wegen des Drucks die Kandidatur zurückgezogen.
Was aber m. E. auch nur heißt, daß er wohl (falls sie ihn jetzt noch wählen) die Wahl nicht annehmen würde.
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mma
Veröffentlicht am Sonntag, 02. September 2007 - 12:54 Uhr:   

("Was aber m. E. auch nur heißt, daß er wohl (falls sie ihn jetzt noch wählen) die Wahl nicht annehmen würde.")

Und wenn er sie einfach doch annimmt?

Dass er heute Zweitplatzierter wird, also dann in die Stichwahl gehen muss, ist doch in einer CDU-Hochburg gar nicht mal unwahrscheinlich. Bis zum 20. August, also schon Tage vor dem Auffliegen, waren lt. einer städtischen Pressemitteilung schon 1.700 Briefwahlstimmen eingegangen - angesichts von 17.000 Wählern bei der letzten Kommunalwahl also doch schon mal eine gewisse Grundlage. ...

Und soll die Direktwahl es nicht gerade ermöglichen, dass Kandidaten unabhängig von der innerparteilichen Willensbildung sich, auf das Votum der Bürger gestützt, durchsetzen?
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Lars Tietjen
Veröffentlicht am Sonntag, 02. September 2007 - 15:34 Uhr:   

Laut Medienberichten hat auch auch der Kandidat selber erklärt nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Welche Bindungswirkung diese Erklärung hat ist unklar und kommt auf die Details an. Wenn er gewählt werden würde, ist eine erfolgreiche Wahlanfechtung wahrscheinlich.
Der falsche Doktortitel auf dem Stimmzettel ist sicherlich ein hinreichender Grund.
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Lars Tietjen
Veröffentlicht am Sonntag, 02. September 2007 - 16:25 Uhr:   

Habe mal kurz das Kommunalwahlgesetz angeschaut. Bei einer erfolgreichen Wahlanfechtung könnte es eine Wahlwiederholung mit den gleichen Kandidaten geben...
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Sonntag, 02. September 2007 - 19:36 Uhr:   

Erste Wahlergebnisse finden sich hier
http://213.183.84.202/wahlen/obwahl_2007.html (über landau.de)
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Wilko Zicht
Veröffentlicht am Sonntag, 02. September 2007 - 20:55 Uhr:   

Für Schürholt 5,7% insgesamt, Urnenwahl 2,5%, Briefwahl 19,1%.

Ungültige Stimmen: insgesamt 3,8%, Urnenwahl 4,1%, Briefwahl 2,2%.

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