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Bundespräsidentenwahl 2009 (war: Gesi...

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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:15 Uhr:   

@ Wahlticker

Im Moment wird da doch jeder reingeworfen, denn wer jetzt im Ring ist, wird es nachher bestimmt nicht. ;-)
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:16 Uhr:   

Da gibt es doch die "ideale" Lösung:
Frau Merkel tritt als Kanzlerin zurück, wird Bundespräsidentin und Roland Koch wird - endlich! - Bundeskanzler
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:16 Uhr:   

Ich glaube auch nicht, dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger gegenwärtig Interesse an diesem Amt hat. Die politischen Gestaltungsmöglichkeiten sind in ihrem jetzigen Amt als Bundesjustizministerin und in ihren gegenwärtigen Funktionen in der FDP (stellvertretende Parteivorsitende) größer als im Amt des Bundespräsidenten.

Dieses Amt eignet sich eher für eine ältere Persönlichkeit, für die es der Abschluss der politischen Karriere wäre.
Ich könnte mir die Oberbürgermeisterin von Frankfurt am Main Petra Roth sehr gut als Bundespräsidentenkandidation vorstellen. Sie führt in Frankfurt am Mein gegenwärtig eine Schwarz-Grüne Koalition.
Sie könnte daher auch die Zustimmung der Grünen oder zumindest einiger Grüner erhalten.
Für die Wahl selbst würde schon die Schwarz-Gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung ausreichen.
Sie wäre aber zugleich eine Kandidatin, die in der Bevölkerung auch jenseits der Anhänger von Union und FDP auf Zustimmung stoßen würde....
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wählerchen
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:21 Uhr:   

Ein weiterer ernst gemeinter Vorschlag wäre Margot Käßmann
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:22 Uhr:   

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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:23 Uhr:   

@wählerchen,
ich glaube diese Dame muss doch erstmal etwas gegen ihr Alkoholproblem unternehmen.....
Ich sehe nicht, dass eine Partei so jemanden aufstellen würde - und das aus gutem Grund..
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Bernhard Nowak
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:26 Uhr:   

Ich denke, dass der amtierende Bundespräsident, der Bremer Bürgermeister und Bundesratspräsident Jens Böhrnsen, ein idealer Bundespräsident wäre. Leider hat er aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung keine Chance. Ich könnte mir aber vorstellen, dass er der SPD-Kandidat in der Bundesversammlung sein könnte. Ob Gesine Schwan ein drittes Mal bereit ist, ohne Siegeschance zu kandidieren, bezweifele ich:
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ED04A29FF3F354E1F848BE960C8B247B9~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:28 Uhr:   

@Ratiger Linker,

Gemäß den Daten von election.de hätte Schwarz-Gelb 647 von 1222 Sitzen in der Bundesversammlung. Selbst wenn sich aufgrund Veränderungen in der Bevölkerungszahl (die bei election.de noch auf 2007 basiert) die Gewichte zwischen den Bundesländern verschoben haben, so würde dass doch allenfalls zur Verschiebung von einigen wenigen Sitzen führen. Eine deutlichen Schwarz-Gelben Mehrheit in der Bundesversammlung besteht auch dann....
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:31 Uhr:   

@ Marc K.

Das Alter würde nicht gegen SLS sprechen, sie wird nächstes Jahr auch schon 60, aber sie ist - da sind wir uns einig - wohl eher an den tatsächlichen Gestaltungsmöglichkeiten, denn am Sonntagsrednen und Präsidieren interessiert (und m.E. auch besser dafür geeignet).

Petra Roth ist (so schätze ich das ein) in der Bevölkerung zu unbekannt und zu wenig in Berlin verankert. Ich glaube, daß auch das ein Problem von Köhler war: Er wurde nie so richtig warm mit der Spitzenpolitik. Er war halt "nur" Staatssekretär gewesen, hatte nie ein Wahlamt und wurde deshalb eher belächelt. Petra Roth als "Provinzfürstin von Mainhatten" könnte das ähnlich ergehen. Deswegen hätte übrigens auch Ole von Beust dort keine Chance. Rau ging auch nur deshalb, weil er mal MP des größten Bundeslandes und SPD-Chef war.
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:32 Uhr:   

@Bernhard Nowak,

wobei sich die Frage stellt was es ihm nützen würde, als bloßer Zählkandidat ins Rennen zu gehen?
Ich denke die SPD wird wieder eine Zählkandidatin aufstellen. Frau Schwan wäre natürlich für sie die einfachste Lösung. Aber ob diese nochmal Lust hat? Zumal die Aussichten diesmal aufgrund der Mehrheitsverhältnisse noch geringer sind als zuvor....
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:33 Uhr:   

Laut Tagesschau wurde Käßmann von der SPD ins Gespräch gebracht. Keine Chance.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:34 Uhr:   

@ Bernhard Nowak
In Bremen sind 2011 Bürgerschaftswahlen. Ich denke nicht, daß die SPD ihr dortiges Zugpferd Richtung Bundespräsidialamt ziehen lassen würde. Und als Zählkandidat wird er sich auch nicht aufstellen lassen, denn dann würde die CDU argumentieren: "Seht her, der wollte doch garnicht mehr Bürgermeister sein, sondern was ganz Anderes. Für dcen ist Bremen doch nur zweite Wahl."
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Matze
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:36 Uhr:   

Vielleicht beweisen die Parteien ja mal Größe und einigen sich auf einen Kandidaten.
Ach....Wunschdenken.

Matze
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:37 Uhr:   

@Norddeutscher,

das Amt des Bundespräsidenten ist kein tagespolitisches Amt. Deshalb halte ich es nicht für nötig, dass es unbedingt von einem Bundespolitiker übernommen wird. Über politische Erfahrung und einen guten politischen Instikt sollte der Kandidat oder die Kandidatin aber schon verfügen. Und da halte ich Petra Roth für sehr gut geeignet. Sie kennt als OB die Probleme unseres Landes, die insbesondere auch Probleme der Kommunen sind.
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:38 Uhr:   

Wenn es denn unbedingt eine Frau sein soll, wie wäre es denn mit einer Bundespräsidentin Lena Meyer-Landrut? Die wäre jedenfalls mehrheitsfähig...
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Cyrix
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:41 Uhr:   

@Beobachter: Schade nur, dass sie nicht passiv wahlberechtigt ist... ;)

Cyrix
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Marc K.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:42 Uhr:   

@Matze,

als überparteiliche Kandidatin kämer wohl nur Lena Meyer-Landrut in Betracht. Gemäß Art. 54 I 2 GG muss der Bundespräsidetenkandidat aber über 40 Jahre als sein. Daher kann sie gar nicht als Kandidatin aufgestellt werden.
Stefan Raab, geboren 1966, käme allerdings als Bundespräsidentenkandidat in Betracht. Aber wer managt dann Lena?


Wir werden uns also auch weiterhin kein politische Neutrum als Bundespräsidenten bekommen, sondern einen politisch - und d.h. dann eben auch parteipolitisch - ausgewählten Bundespräsidenten bekommen.
Petra Roth oder auch Norbert Lammert wären denkbare Kandidaten.

(Beitrag nachträglich am 31., Mai. 2010 von Marc editiert)
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:56 Uhr:   

"Laut Tagesschau wurde Käßmann von der SPD ins Gespräch gebracht. Keine Chance."

Das heißt eigentlich nicht viel. Käßmann ist ne gute Idee. Könnte sich verselbstständigen. Wenn sie ein paar Prominente Fürsprecher bekäme wäre sie doch kaum zu stoppen.
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Ralf Arnemann
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:58 Uhr:   

@Bernhard:
> Ich denke, dass ... Jens Böhrnsen, ein idealer
> Bundespräsident wäre.
Interessant - von dem habe ich bisher überhaupt noch nie etwas mitbekommen.

Mir würde da eher Wolfgang Gerhardt einfallen. Der war auch schon auf Bundesebene aktiv, hat mehr politisches Gespür als Köhler und wäre akzeptabel für die schwarz/gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung (das kann man bei Böhrnsen wohl ausschließen).
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 16:58 Uhr:   

@Wahlticker:
http://www.wahlrecht.de/cgi-bin/forum/show.cgi?tpc=40&post=57440#POST57440
Welche Gründe meinst du? Mir ist nichts bekannt. Allerdings kann ich den Schritt schon nachvollziehen. So schwach wie die Bundesregierung sich präsentiert, so wenig Entscheidungsfreude da am Werk war, das hat der Bundespräsident sogar selbst gesagt.

@Norddeutscher
"Stimmt, nicht mal seine eigene Partei. Jürgen Rüttgers wäre doch eine Lösung, dann wäre man den in NRW los ;-)"

Ganz ehrlich: Das war meine erste Idee nachdem ich angefangen habe über eine Nachfolge nachzudenken!

@Matze
"Vielleicht beweisen die Parteien ja mal Größe und einigen sich auf einen Kandidaten.
Ach....Wunschdenken."


Grundsätzlich bin ich ja der Ansicht, dass die Parteien sich sogar "bekämpfen" müssen, damit die Wähler die Chance haben, die Regierung friedlich zu wechseln. Ohne Wahlkampf, also wenn sowieso klar ist, dass alle Parteien eine Regierung wählen werden, ist die Wahl witzlos (Ausnahme sind natürlich Propanz-Regierungen und ähnliches).
In diesen speziellen Fall aber kann ich das Ansinnen nachvollziehen. Das Amt des BP ist faktisch machtlos und wird wohl auch nicht parteiisch wahrgenommen, so dass er durchaus per Parteibeschluss gewählt werden kann.

@Merkel:
Liegt das an mir oder wirkte Merkel wirklich traurig und wenig gefasst als sie Köhlers Rücktritt feststellte?
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:01 Uhr:   

@Interessierter genau weiß ichs nicht, aber soll doch mit den Leute in seinem Umfeld Probleme gegeben haben, die haben gegeneinander gearbeitet und so.

@Beobachter "Wenn es denn unbedingt eine Frau sein soll, wie wäre es denn mit einer Bundespräsidentin Lena Meyer-Landrut? Die wäre jedenfalls mehrheitsfähig...", wieso dann nicht gleich Horst Köhler? Alias Guildo Horn? ^^
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Beobachter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:02 Uhr:   

Jetzt wäre (mal wieder) Führungsstärke von Angela Merkel gefragt. Es kommt jetzt darauf an, daß sie sich mit Guido Westerwelle und Horst Seehofer möglichst rasch auf einen Nachfolger einigt. Nur so kann sie Handlungsfähigkeit beweisen. Was sie nun gar nicht brauchen kann, ist ein vielstimmiges Durcheinander von Stellungnahmen aus der zweiten, dritten und vierten Reihe der Regierungsfraktionen. Allerdings befürchte ich, daß es genau dazu kommen wird...
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Observatör
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:04 Uhr:   

Meiner Meinung nach ist das Amt des Bundespräsidenten ziemlich überflüssig. Schön, dass es jetzt eine Zeitlang unbesetzt ist.
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:06 Uhr:   

@Interessierter nachtrag
"Machtkampf im Schloss Bellevue

Hinzu kommt, dass gerade gegenwärtig sein Amt ziemlich gelähmt zu sein scheint. Eine enorme Personalfluktuation zeigt eine hohe Unzufriedenheit im Schloss Bellevue und im benachbarten Bürohaus. Bald geht sogar sein einst einflussreicher Sprecher Martin Kothé. Es heißt, er habe den "Machtkampf" mit Köhlers Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff verloren. Der gilt jedenfalls als äußerst selbst- und machtbewusst.

Obwohl Köhler erst im sechsten Jahr amtiert, hat er bereits den dritten Staatssekretär. Mehrere hochrangige Beamte suchten das Weite, so zuletzt der Protokollchef, der zum Europäischen Gerichtshof ging. Drei Referatsleiter für Inneres, Wirtschaft, Familie und Bildung haben das Amt verlassen, weshalb inzwischen die Funktionsfähigkeit der Inlandsabteilung in Frage gestellt wird. Häufig wechselnde Redenschreiber warfen ein weiteres Problem für den Präsidenten auf."
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,683549-2,00.html

das meinte ich, so in der Art.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:07 Uhr:   

@Beobachter
"Jetzt wäre (mal wieder) Führungsstärke von Angela Merkel gefragt. Es kommt jetzt darauf an, daß sie sich mit Guido Westerwelle und Horst Seehofer möglichst rasch auf einen Nachfolger einigt. Nur so kann sie Handlungsfähigkeit beweisen. Was sie nun gar nicht brauchen kann, ist ein vielstimmiges Durcheinander von Stellungnahmen aus der zweiten, dritten und vierten Reihe der Regierungsfraktionen. Allerdings befürchte ich, daß es genau dazu kommen wird..."

Wenn ich es so sehe: Bedenkt man die Machtlosigkeit dieses Postens und bedenkt man die Lage der Regierung: Man hätte die Kanzlerin nicht besser prüfen können.

Eines ist jetzt schon sicher: Was die Opposition sagt ist nicht halb so interessant wie das, was die Regierung sagen wird.

@Wahlticker
"@Interessierter genau weiß ichs nicht, aber soll doch mit den Leute in seinem Umfeld Probleme gegeben haben, die haben gegeneinander gearbeitet und so."

Woher haben Sie das?
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:09 Uhr:   

Siehe Nachtrag.
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Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:13 Uhr:   

@Observatör
"Meiner Meinung nach ist das Amt des Bundespräsidenten ziemlich überflüssig. Schön, dass es jetzt eine Zeitlang unbesetzt ist."

Ich kann diese Position verstehen, aber die Alternative wäre wahrscheinlich, dem Bundeskanzler das Recht zur Auflösung des Bundestages zu geben. Oder aber ein Selbstauflösungsrecht, aber das halte ich nicht für sehr wahrscheinlich. Auch frage ich mich, ob das besser wäre.

@Wahlticker
"das meinte ich, so in der Art."
Vielen Dank für die Info, das hätte ich sonst wahrscheinlich nicht gelesen.
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Timo
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 17:16 Uhr:   

Verlegt die Diskussion doch in den neuen Thread zu 2010!
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Ratinger Linke
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 18:24 Uhr:   

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T.M.S.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 19:30 Uhr:   

Die Entwicklung lockt auch mich als Lurker hier im Forum aus der Reserve. Meine Gedanken zu Kandidatenaufstellung und ihre parteipolitischen Implikationen:

Die Grünen könnten wieder Klaus Töpfer vorschlagen. Das würde wohl bei FDP und großen Teilen der Union nicht gut ankommen, außer er äußert sich danach postiv zur AKW- Laufzeitverlängerung (gibt es zu dem Thema schon Meinungsäußerungen von ihm?).

Umgekehrt könnte die Koalition die Grünen in Verlegenheit bringen, indem sie Joachim Gauck benennt. Wenn er überhaupt will, wäre er mM ein sehr guter Kandidat. Sollte seine Wahl schon am 17. Juni stattfinden können, wäre das sogar ein historisches Statement. So würde aus der verfahrenen Situation, die Köhler heute produziert hat, doch noch etwas gutes . (Und nebenbei ein maximales Ärgernis für die Linke :-)

Was eine Dreiecks-Lösung angeht, wunder mich, dass noch nicht diskutiert wurde: Schäuble (als Finanzminister wollen ihn einige in der FDP und CSU ja nicht mehr) wird BuPrä und Koch (der hat die FDP eigentlich immer mit dem gehörigen Respekt behandelt) wird Finanzminister.
Beiden wird ja unterstellt, diese Ämter einmal angestrebt zu haben. Die Bundeskanzlerin hätte damit den angeblich seit Kochs Rückzug in Hessen in Aufruhr befindliche konservative Teil in der CDU/CSU mit einem Schlag wieder beruhigt. Fast alle wären glücklich und Schäubel auch kein schlechter Präsident.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 19:38 Uhr:   

@ T.M.S.

Schäuble wird sich die Reisestrapazen, die das Amt mit sich bringt, nicht mehr antun wollen und Koch hat gerade so gegen seine Partei rundumgeschlagen, daß den keiner mehr in irgendeinem Amt haben wollen wird.
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T.M.S.
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 31. Mai 2010 - 20:35 Uhr:   

O.K., neue Überlegung:

Ursula von der Leyen wird BuPrä. Dirk Niebel wechselt ins Arbeitsministerium und das Entwicklungshilfe-Ministerium wird mit dem Umweltministerium fusioniert "Klimaschutz und internationale Verantwortung aus einem Guß" oder geht an die CSU.

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