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Türkei – Parlamentswahl, Referenden

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Archiv bis 06. Juni 2015zigzag20 06.06.15, 16:14h 
Archiv bis 09. Juni 2015Andreas Schmid20 09.06.15, 15:52h 
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Andreas Schmid
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2015 - 16:30 Uhr:   

PDF-Dokument, offizielle Information des türkischen Ministerpräsidenten-Amts in deutsch: www.byegm.gov.tr/uploads/docs/almanca_kitapcık.pdf

S. 22: "Die Stimmen aus dem Ausland werden den allgemeinen Stimmen in der Türkei
hinzugefügt und später den Stimmen der jeweiligen Partei in jeder Stadt proportional verteilt."

S. 26: "Die Oberste Wahlbehörde fügt die gültigen Stimmen aus dem Ausland den gültigen Stimmen die in der Türkei abgegeben sind hinzu und erhält so die Zahl der gesamten Stimmen und die Zahl der gültigen Stimmen die jede Partei landesweit bekommen hat.
• Alle gültigen Stimmen aus jedem Wahlkreis werden in Proportion erhöht indem man die aus dem Ausland abgegeben Stimmen mit den Stimmen aus den anderen Wahlvorständen teilt.
• Die Differenz zwischen den gesamten Stimmen in einem Wahlkreis und den wie oben angerechneten Stimmen werden den Parteien mit deren jeweiligen Anteil aufgeteilt die die Parteien vom Wahlvorstand in Ankara bekommen und die Summe wird zu den gültigen Stimmen in den Wahlkreisen hinzugefügt.
• Die gesamte Zahl der gültigen Stimmen die in den Wahlkreis abgegeben ist und die gültigen Stimmen die die Parteien bekommen haben werden ausgerechnet.
• Die Auslandstimmen einer Partei die in einem Wahlkreis nicht teilgenommen hat werden nicht in den Wahlkreis addiert an dem die Partei teilgenommen hat sondern die Stimmen werden in dem Wahlkreis als ein Stimmenanteil aufgeführt."

Ich muss gestehen, dass ich das nicht ganz verstehe. Die Übersetzung ist nebenbei auch nicht sonderlich gut. Aber mir deucht schon, dass die Auslandsstimmen direkte Auswirkungen auf die Sitzverteilung haben.

Im Grunde wären die Auslandsstimmen ansonsten auch weitgehend witzlos. Gut, dieses Mal war es bezüglich HDP spannend. Wären die aber nicht zur Wahl angetreten, wäre die Stimmabgabe im Ausland aber nur rein symbolischer Natur gewesen.
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2015 - 16:51 Uhr:   

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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2015 - 17:02 Uhr:   

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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2015 - 17:14 Uhr:   

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Andreas Schmid
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2015 - 18:00 Uhr:   

So ist es auch. Hürriyet Daily News in einem heutigen Artikel: "Along with objections to the vote count, the votes abroad, a first for Turkey’s general election, has also made calculations rather complicated, as this new input was proportionally distributed to all provinces."

http://www.hurriyetdailynews.com/preliminary-election-results-announced-with-objections-from-parties.aspx?pageID=238&nID=83734&NewsCatID=338
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 09. Juni 2015 - 18:43 Uhr:   

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Lensen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 19. Juni 2015 - 12:37 Uhr:   

Es sind auch fünf türkisch-deutsche Personen in das Parlament eingezogen. Einer für die AKP und vier für die HDP.
Zwei der HDPler haben schon Parlamentserfahrung. Ali Atalan (Wahlkreis Batman) saß im Landtag NRW (und im Stadtrat Münster) und Feleknas Uca (Wahlkreis Diyarbakır) war mal im Europarlament.

Das dies geht ist ja logisch.

Aber, theoretische Frage dazu: Wäre eine Doppelmitgliedschaft (also gleichzeitige Mitgliedschaft) in einem deutschen Parlament und dem türkischen möglich? Vom Bundeswahlrecht her spricht ja nichts dagegen oder? (Habe zumindest nichts gegenteiliges gefunden)
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Ratinger Linke
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 19. Juni 2015 - 12:59 Uhr:   

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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 20. Juni 2015 - 17:22 Uhr:   

Ergebnis:

AKP: 40,87 -8,96 258 -69
CHP: 24,95 -1,03 132 -3
MHP: 16,29 +3,28 80 +27
HDP: 13,12 (+7,45) 80 (+51)
SP: 2,06 +0,79 0 0
Unabhängige: 1,06 +1,06 0 -35
Sonstige: je <0,35

Wahlbeteiligung: 83,92 +0,76


Regierungsbildung:

Die MHP nennt Bedingungen für eine Koalition mit der AKP und schlägt das Angebot der CHP, ihr den Premierminister zu überlassen, aus.
Die CHP bevorzugt eine Koalition mit der MHP und der HDP, nennt aber auch Bedingungen für eine Koalition mit der AKP.
Die HDP ist offen für Koalitionen unter Ausschluss der AKP.

http://dtj-online.de/regierungsbildung-turkei-mhp-akp-koalition-bahceli-erdogan-hdp-56137
http://dtj-online.de/chp-akp-koalition-regierungsbildung-turkei-56093
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-kurden-partei-hdp-wirbt-fuer-pakt-gegen-erdogan-a-1038249.html
http://www.hurriyetdailynews.com/mhp-leader-mocks-chp-offer-lines-up-conditions-for-akp-coalition.aspx?pageID=238&nID=84265&NewsCatID=338
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Lensen
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. August 2015 - 15:09 Uhr:   

Am 1. November sollen also die eventuellen Neuwahlen stattfinden, so die Wahlkommision.

Die Welt berichtet von einer Umfrage, nachdem die AKP und MHP verlieren und die CHP und HDP Stimmen gewinnen könnten.
Wobei es natürlich fragwürdig ist, ob momentan im Osten des Landes eine Wahl störungsfrei ablaufen kann.
http://www.welt.de/politik/ausland/article145408447/Kurdische-Staedte-erklaeren-ihre-Selbstverwaltung.html,http://www.welt.de/politik/ausland/article145408447/Kurdische-Staedte-erklaeren-ihre-Selbstverwaltung.html
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. August 2015 - 18:39 Uhr:   

"Die Welt berichtet von einer Umfrage, nachdem die AKP und MHP verlieren und die CHP und HDP Stimmen gewinnen könnten."
Wohl gerade die Umfrage, die dem Schreiber am ehesten in den Kram passte.


"Wobei es natürlich fragwürdig ist, ob momentan im Osten des Landes eine Wahl störungsfrei ablaufen kann."
Als ob die sich wirklich trauen. Wenn doch, wäre das ein willkommener Anlass, sie einzubuchten. Die Strafe laut türkischem Strafgesetzbuch:

ARTICLE 300-(1) Any person who causes partition of the country by allowing another country to rule part or whole of Territorial land, or breaches National Unity, or shows consent to separation of certain portion of the territory under the sovereignty and administration of the State and executes acts aimed to weaken the independence of the State, is punished with heavy life imprisonment.

Die Türkei war in den 90er Jahren in der Lage, Wahlen landesweit durchzuführen. Das wir auch jetzt der Fall sein. Wie sauber die Wahl wird, ist eine andere Frage.
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 01. November 2015 - 14:58 Uhr:   

Vorgezogene Parlamentswahlen am 01.11.2015

Die Wahllokale schließen um 15:00 Uhr MEZ (17:00 Uhr Ortszeit).

Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_der_T%C3%BCrkei_November_2015
https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_general_election,_November_2015
https://tr.wikipedia.org/wiki/Kas%C4%B1m_2015_T%C3%BCrkiye_genel_se%C3%A7imleri

Hoher Wahlausschuss
http://www.ysk.gov.tr/

News de
http://dtj-online.de/
http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/
http://www.turkishpress.de/
http://derstandard.at/r1214/Tuerkei
http://www.spiegel.de/thema/tuerkei/
http://www.zeit.de/thema/tuerkei *
http://www.sueddeutsche.de/news?search=T%C3%BCrkei&all[]=dep&all[]=typ&all[]=sys&all[]=time *
http://www.faz.net/aktuell/politik/thema/tuerkei *
http://www.welt.de/themen/tuerkei-wahlen/ *
http://taz.de/!t5007907/
http://de.euronews.com/tag/tuerkei/
http://info.arte.tv/de/lander/turkei *
http://www.tagesschau.de/thema/t%c3%bcrkei/
http://www.heute.de/parlamentswahlen-in-der-tuerkei-tuerken-sind-wahlmuede-erdogan-will-mehr-macht-40775956.html?
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/suche/T%C3%BCrkei
http://www.ardmediathek.de/tv/suche?searchText=T%C3%BCrkei
http://www.deutschlandradio.de/text-und-audio-suche...
http://www.dw.com/search/de/t%C3%BCrkei/category/9077/sort/date/results/10/

News en
http://www.hurriyetdailynews.com/home.aspx
http://secim.aa.com.tr/indexENG.html
http://www.todayszaman.com/ *
http://www.aljazeera.com/topics/country/turkey.html
http://www.theguardian.com/world/turkey

News tr
http://www.trtsecim.com/
http://secim.ntv.com.tr/
http://www.cnnturk.com/secim2015/
http://secim.haberler.com/
http://www.cumhuriyet.com.tr/
http://www.yenisafak.com/secim-2015-kasim/secim-sonuclari
http://www.evrensel.net/secim/
http://www.sozcu.com.tr/
http://www.radikal.com.tr/
http://www.hurriyet.com.tr/secim/
http://secim.aa.com.tr/
http://www.sabah.com.tr/

Twitter
https://twitter.com/search?...
https://twitter.com/jalenz/lists/turkey *

Foren / Blogs en
http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?PHPSESSID=9fb7da779e0773b794863aed5ffdd48a&topic=217474.0
http://www.jamesinturkey.com/ *

Umfragen
https://en.wikipedia.org/wiki/Opinion_polling_for_the_Turkish_general_election,_November_2015

frühere Wahlen
http://www.parties-and-elections.eu/turkey.html
http://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/t/turkey
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Parlamentswahl_in_der_T%C3%BCrkei
https://en.wikipedia.org/wiki/Category:General_elections_in_Turkey

weitere Infos
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_T%C3%BCrkei

* = ergänzt

(Beitrag nachträglich am 01., November. 2015 von zigzag editiert)

(Beitrag nachträglich am 01., November. 2015 von zigzag editiert)
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 01. November 2015 - 16:02 Uhr:   

Die ersten Ergebnisse trudeln ein:
http://www.yenisafak.com/secim-2015-kasim/secim-sonuclari
http://v.24liveblog.com/live/?id=1307714
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 02. November 2015 - 20:43 Uhr:   

AKP, CHP und MHP haben ungefähr den Stimmenanteil, den sie 2011 hatten. Dass die AKP so fest im Sattel sitzt, liegt sicher auch an den wenig überzeugenden Opposition. Der Zuwachs der AKP kam wohl vor allem von der MHP. In den AKP-Hochburgen wie Kayseri oder Erzurum hat die MHP klar überdurchschnittlich verloren. Erstaunlich ist das Ergebnis in Igdir, ganz im Osten. Da steigert sich die AKP von 12 auf 31,6% in nur fünf Monaten, während die MHP von 27,3 auf 12,5% fällt.
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Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Donnerstag, 07. Juli 2016 - 12:26 Uhr:   

Ein Präsident der Republik Türkei muss einen akademischen Titel haben!
Bei Herrn Erdogan ist zweifelhaft, ob er seinen Titel zurecht trägt!
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 07. Juli 2016 - 20:52 Uhr:   

@Maik Otter,

er muss keinen Titel haben, sondern lediglich einen Studienabschluss, also einen akademischen Grad. Laut Wikipedia hat Erdogan einen Diplom-Abschluss. Allerdings werden Zweifel an der Echtheit des von ihm vorgelegten Diplom-Zeugnisses erhoben. Darauf spielen Sie an.

Ein Titel ist hingegen Dr. oder Prof.. Ein solcher Titel kann in Deutschland auch als Namensbestandteil geführt werden (und wird dies typischerweise auch). Ein akademischer Grad ist hingegen kein Namensbestandteil.

Zeitweise wurde in Deutschland auch erwogen den akademischen Titel als Namensbestandteil abzuschaffen, da die Prüfung der Gleichwertigkeit ausländischer Promotionen mit den hiesigen Standards aufwändig ist - abgesehen davon, dass es bekanntlich auch hierzulande Defizite bei der Überprüfung akademischer Arbeiten gab.
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Mark Obrembalski
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 07. Juli 2016 - 21:16 Uhr:   

Nach deutschem Recht ist "Doktor" kein Titel, sondern ein akademischer Grad. Es ist teilweise üblich, diesen Grad (schriftlich gewöhnlich als "Dr." abgekürzt und manchmal näher bestimmt als "Dr. med.", "Dr. rer. pol.", "Dr. phil." etc.) vor den Namen zu setzen, womit er aber kein Namensbestandteil wird. "Professor" ist in den allermeisten Fällen auch kein Titel, sondern eine Amtsbezeichnung (meist für einen Hochschullehrer, aber auch z.B. manche Leiter von Museen haben den Professor in der Amtsbezeichnung). Es kommt aber auch vor, dass "Professor" als Titel verliehen wird. In beiden Fällen gehört aber auch der "Professor" nicht zum Namen.
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Marc
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Donnerstag, 07. Juli 2016 - 23:31 Uhr:   

@Mark,

die Terminologie ist dabei keineswegs eindeutig. Der Begriff Titel kann man auch als Oberbegriff für verschiedene Bezeichnungen verwenden. Der Begriff Titel wird übrigens auch und gerade für Amtsbezeichnungen verwendet (im Sinne vom Amtstitel), so dass der Titel Prof. gerade eine zutreffende Beschreibung ist.
Historisch tradiert sind Titel hingegen Namenszusätze für Adelige. Insofern an sich eine schöne Entwicklung, dass anstelle der Geburt nun Personen mit dem akademisch höchsten Abschluss so bezeichnet werden, übrigens keineswegs nur umgangsprachlich, selbst in juristischen Texten werden die Bezeichnungen Titel und Grad teilweise synonym verwendet (so zum Beispiel in der Stellungnahme der Max-Planck-Gesellschaft zum Führen ausländischer Doktortitel in Deutschland).

Interessant ist eher, dass die Bezeichnung Prof. obwohl sie faktisch wie ein Namensbestandteil behandelt wird nicht in Ausweisdokumente eingetragen wird. Nur die Bezeichnung Dr. wird vor dem Namen gesetzt und faktisch wie ein Namensbestandteil behandelt. Hier formalistisch zu differenzieren ist ziemlich sinnfrei. In offiziellen Schreiben wird jemand der einen Doktortitel führt (synonym Doktorgrad) hiermit angesprochen und angeschrieben, unabhängig davon, ob das Schreiben überhaupt mit seiner beruflichen Tätigkeit zu tun hat oder nicht. Faktisch ist es damit ein Namensbestandteil. In anderen Ländern ist dies anders, aber in Deutschland und noch mehr in Österreich ist das ein ganz sensibles Thema, anders als insternational bzw. bei international tätigen Akteuren. Mit ein Grund dafür, dass dies in Ausweisdokumente eingetragen wird. Gegen den Vorschlag dies abzuschaffen - gerade wegen der schwierigen Prüfung der Vergleichbarkeit ausländischer Abschlüsse und damit verbunden der Berechtigung der Führung eines solchen Titels - gab es so viel Widerstand, dass dieser Vorschlag wieder fallen gelassen wurde.

Das eigentliche Thema war hier aber die Voraussetzungen der türkischen Präsidentschaft gemäß Artikel 101 der Verfassung der Türkischen Republik. Diese Vorschrift verlangt eine abgeschlossene Hoschulausbildung, also einen akademischen Grad, nicht die Berechtigung zum Führen eines akademischen Titels (diese Formulierung suggeriert, dass der türkische Präsident einen Dr.-Titel benötigen würde).
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Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 18. Juli 2016 - 12:11 Uhr:   

Türkei, wohin gehst du?

Im Rahmen des Militärputschversuches kamen über 290 Menschen um ihre Leben!

Wäre ich ein Bosporusdeutscher, würde ich Herrn Erdogan niemals wählen!
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Wechselwähler
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 18. Juli 2016 - 22:48 Uhr:   

Erdogan schafft grade die Vorausetzungen für Demokratie (Homogenität), leider mehr in Richtung Iran als in Richtung Laizismus/Westen.

Das Militär hatte 50 Jahre Zeit es besser zu machen .. leider hat man die Chancen nicht genutzt.

Ich frag mich aber nun schon irgendwie warum unsere Politik meint dabei helfen zu müssen, und sich nun sogar gegen den Putsch positioniert.
Schon die IS-Unterstützung hätte Grund sein müssen die Türkei aus der NATO zu kicken.

Die Anforderungen für EU-Mitlgiedschaft sind auch nicht mehr was sie mal waren… ich sehs schon.. "Merkel: Konzentrationslager nicht mit EU-Beitrittsverhandlungen vereinbar".
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Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 12. November 2016 - 10:59 Uhr:   

Ein Provinzgouverneur wurde in der Südwesttürkei umgebracht!

Elf HDP Mitglieder der Großen Türkischen Nationalversammlung wurden festgenommen, darunter die beiden Covorsitzenden, wie Herr Demirtas!

Atun Atalay, der Leiter der Zeitung Cumhürryet, wurde festgenommen! Der Name der Tagesthemensprecherin klingt auch so.

Kurden, Gülenanhänger und Oppositionelle haben es zurzeit schwer! Reccip Erdogan scheint, überall Feinde zu wittern!

Kurdistan ist flächenmäßig ungefähr mit der früheren Hochkultur Mesopotamien identisch! Mit einer Unabhänigkeit würden die Kurden am besten da stehen!
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tg
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 14. November 2016 - 18:20 Uhr:   

"Ein Provinzgouverneur wurde in der Südwesttürkei umgebracht! "

Der Gouverneur welcher Provinz? Und wer hat das vermeldet? Das interessiert mich, und ich habe dazu nichts gefunden.
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Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Samstag, 18. Februar 2017 - 20:52 Uhr:   

Abstimmungskampf für das Verfassungsreferendum am 16.04.2017
Yildirim in Oberhausen


Herr Yildirim wirbt in Oberhausen für die Abschaffung seines jetzigen Amtes!
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Samstag, 15. April 2017 - 22:53 Uhr:   

Verfassungsreferendum am 16.04.2017

Die Wahllokale schließen um 16:00 Uhr MESZ (17:00 Uhr Ortszeit).

Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsreferendum_in_der_T%C3%BCrkei_2017
https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_constitutional_referendum,_2017
https://tr.wikipedia.org/wiki/2017_T%C3%BCrkiye_anayasa_de%C4%9Fi%C5%9Fikli%C4%9Fi_referandumu

Hoher Wahlausschuss
http://www.ysk.gov.tr/

News de
http://dtj-online.de/
http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/
https://www.turkishpress.de/
http://derstandard.at/r1214/Tuerkei
http://www.spiegel.de/thema/tuerkei/
http://www.zeit.de/thema/tuerkei
http://www.sueddeutsche.de/thema/Referendum_in_der_T%C3%BCrkei
http://www.faz.net/aktuell/politik/thema/tuerkei
http://www.welt.de/themen/tuerkei-wahlen/
http://taz.de/!t5007907/
http://de.euronews.com/tag/tuerkei/
http://info.arte.tv/de/lander/turkei
http://www.tagesschau.de/thema/t%c3%bcrkei/
http://www.heute.de/form/heute-suche-24559462.html?text=T%C3%BCrkei&Suchen=&action=search&portal=heute.de
https://www.zdf.de/suche?q=T%C3%BCrkei&from=&to=&sender=alle+Sender&attrs=
http://www.ardmediathek.de/tv/suche?searchText=T%C3%BCrkei
http://www.deutschlandradio.de/text-und-audio-suche.287.de.html?search%5Bsubmit%5D=1&search%5Bword%5D=T%C3%BCrkei
http://www.dw.com/de/t%C3%BCrkei/t-17600264
http://www.politische-bildung.de/tuerkei_erdogan.html

News en
http://www.hurriyetdailynews.com/home.aspx
http://aa.com.tr/en
http://www.todayszaman.com/
http://www.aljazeera.com/topics/country/turkey.html
https://www.theguardian.com/world/turkey

News tr
http://www.trtsecim.com/
http://secim.ntv.com.tr/
http://www.cnnturk.com/
http://www.cumhuriyet.com.tr/
http://www.evrensel.net/
http://www.birgun.net/
http://secim.haberler.com/
http://www.yenisafak.com/
http://www.sozcu.com.tr/
http://www.radikal.com.tr/
http://www.hurriyet.com.tr/
http://aa.com.tr/
http://www.sabah.com.tr/

Twitter
https://twitter.com/search?q=T%C3%BCrkei%20OR%20%23TuerkeiReferendum%20OR%20%23Turkeyreferendum&src=typd *
https://twitter.com/jalenz/lists/turkey

Foren / Blogs en
http://uselectionatlas.org/FORUM/index.php?PHPSESSID=2e53b0564f622c650afc8389c86feec0&topic=254708.0
http://www.jamesinturkey.com/
https://www.24liveblog.com/live/1384525 *

Umfragen
https://en.wikipedia.org/wiki/Opinion_polling_for_the_Turkish_constitutional_referendum,_2017
https://tr.wikipedia.org/wiki/2017_T%C3%BCrkiye_anayasa_de%C4%9Fi%C5%9Fikli%C4%9Fi_referandumu_anketleri

Frühere Wahlen
http://www.parties-and-elections.eu/turkey.html
http://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/t/turkey
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Parlamentswahl_in_der_T%C3%BCrkei
https://en.wikipedia.org/wiki/Category:General_elections_in_Turkey

Weitere Infos
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_T%C3%BCrkei

* = ergänzt bzw. korrigiert



(Beitrag nachträglich am 16., April. 2017 von zigzag editiert)
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zigzag
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 11:58 Uhr:   

Ergebnis:

Ja/Evet: 51,4%
Nein/Hayir: 48,6%

Wahlbeteiligung: 85%
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 12:03 Uhr:   

Peinlich, wie unsere Medien den Sieg für Erdogan in eine Niederlage umdeuten wollen. 51,4 % (in der Türkei selbst) ist zwar eher knapp, das ändert aber Ergebnis nicht. Bei einem Referendum geht es zwangsläufig um alles oder nichts und Erdogan hat gewonnen. Mit welcher Mehrheit, spielt dabei keine Rolle. Dass das Todesurteil gegen Ludwig XVI. noch viel knapper ausfiel (361 zu 360 Stimmen), hat ihn auch nicht vor dem Fallbeil bewahrt.

In Deutschland stimmten 63,1 % der teilnehmenden Türken für Erdogan. In Österreich, Frankreich, den Niederlanden und Belgien war der Anteil noch höher. In der Schweiz stimmten 61,9 % gegen Erdogan. Soviel zum Thema Integration.
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Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 15:08 Uhr:   

>In der Schweiz stimmten 61,9 % gegen Erdogan. Soviel zum Thema Integration.

So ist es: Dort wird den MitBürgerInnen eine klare Ansage gemacht, was von ihnen erwartet wird, es kann auch nicht jeder 'rein, wer sich nicht aktiv bemüht (angefangen mit dem lokalen Schweizerdeutsch ;-), ist schnell wieder draußen, und über Einbürgerung entscheiden Leute vor Ort.
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Norddeutscher
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 19:31 Uhr:   

Ich frage mich ja, wieso ein Verfassungsferendum mit 51,4% erfolgreich sein kann. Nach meinem Demokratieverständnis bräuchte man auch bei einer Volksabstimmung eine 2/3-Mehrheit der Abstimmenden, um die Verfassung ändern zu können. Das Erschwernis der Änderung unterscheidet doch gerade eine Verfassung von einem einfachen Gesetz. Wie wird denn von der Türkei begründet, dass ihre Regelungen keine 2/3-Mehrhweit vorsehen?
 Link zu diesem Beitrag

Interessierter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 19:58 Uhr:   

@Norddeutscher
"Ich frage mich ja, wieso ein Verfassungsferendum mit 51,4% erfolgreich sein kann. Nach meinem Demokratieverständnis bräuchte man auch bei einer Volksabstimmung eine 2/3-Mehrheit der Abstimmenden, um die Verfassung ändern zu können."

Wie kommen Sie auf diese Forderung?
Das ist doch kein Naturgesetz oder ein kategorischer Imperativ, sondern wurde bei manchen Demokratien eingeführt, weil man nur unkontroverse Änderungen der Verfassung haben wollte. Nicht, dass da eine spontane Mehrheit etwas für alle Zeiten festschreibt.

"Das Erschwernis der Änderung unterscheidet doch gerade eine Verfassung von einem einfachen Gesetz."

Das wäre mir noch nie so untergekommen.
Schwerer änderbar zu sein, mag eine Eigenschaft sein, die sehr viele Verfassungen (="Verfassungsgesetz") haben, aber es ist kein wesentliches Merkmal, dessen Ausbleiben rechtfertigen würde, den Verfassungscharakter in Frage zu stellen.

Natürlich ist aus pragmatisch-politischen Überlegungen so eine knappe Änderung nicht wünschenswert, denn es spaltet die Gesellschaft und stellt damit soagr die Verfassung selbst zur Diskussion.
Das ist aber ein politisches Problem, kein rechtliches.

Inhaltlich versage ich mir jede weitere Kommentierung.
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Martin Wolf
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 20:28 Uhr:   

Die Wahl an sich ist doch schon durch die "Schlamperei" bei der Durchführung illegitim, ganz zu schweige davon, dass die "NEIN" Parteien im Wahlkampf und bei der Wahlbeobachtung massiv behindert wurden.
Es sind mehrere Millionen unsignierte Stimmzettel in den Wahlurnen aufgetaucht, da bin ich der Meinung, dass es den westlichen Medien sehr wohl erlaubt sein darf, ja sogar muss, das Ergebnis so zu deuten, wie sie mögen ...
Am meisten beschämen mich die 60% "JA" aus Deutschland. So wie es scheint, honorieren, die bei uns lebenden Türken Demokratie, Freiheit und eine pluralistsiche Gesellschaft mit nichten ...
Wie soll man diese Menschen in unser Land integrieren, wenn sie alles, wofür Deutschland steht, ablehnen ... ?
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 21:02 Uhr:   

Entschuldigung, was erwartet man in der EU den von einem "Referendum" welches von einem Despoten asl " SCHAUSPIEL" inszeniert wird??
Erwartet man wirklich das die Opposition gewinnt ??
Genug geschlafen!


Dieser vermeintliche Massenmörder Erdogan, der in der Osttürkei seit Jahren mit Panzern gegen Kurden vorgeht,der Journalisten ohne Grund einkerkert,der selbstherrlich Richter und Recht entwirft und schafft, Waffen von Deutschland bekommt und von der EU mit Milliarden unterstützt wird, damit er die Grenzen dicht hält kann doch wirklich nicht mehr auf dem goldenen Tablett getragen werden!

Ein EU-Wirtschaftsembargo wäre das mindeste gegen solch einen Autokraten.
Die Deutschen Urlauber hingegen haben ihre Stimme bereits abgegeben...2 von 3 bleiben weg.
Merkel und Gabriel hingegen sind weiter auf Schmusekurs...nur nicht Anecken bei Erdogan...

So stützt man neue kleine Stalins in aller Welt.
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 22:11 Uhr:   

Mit Fälschungsvorwürfen kommt die Opposition in Bananenrepubliken regelmäßig. Es spielt letztlich keine Rolle, ob Erdogan gefälscht hat oder nicht. So oder so ist die Türkei kein Verbündeter, als welchen Merkel sie sieht, und schon gar nicht ein Land, das man in die EU aufnehmen sollte. Aber Vernunft ist bei Merkel noch weniger zu erwarten als bei Erdogan. Deutschland wird weiter vor Ankara kuschen. Die Visumfreiheit für Türken kommt wahrscheinlich nach der Bundestagswahl.

(Beitrag nachträglich am 18., April. 2017 von frings editiert)
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Malthusianer
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 17. April 2017 - 23:24 Uhr:   

So ist es- aus reiner Feigheit, denn die Dame wollte garantiert haben, dass es nach Schließung der Grenzen leine "hässlichen Bilder" gäbe, wenn man der Springer-Presse glauben kann (und ich habe noch kein Dementi gehört).

Schon Kant postulierte:
"Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht aus Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines andern zu bedienen. 'Sapere aude! Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!' ist also der Wahlspruch der Aufklärung."


Ich hätte ja nie gedacht, dass ich dem Pfälzer Saumagen jemals etwas Gutes abgewinnen könnte, aber der hat wenigstens einmal gehandelt, als es drauf ankam.}
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Holger81
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Dienstag, 18. April 2017 - 17:29 Uhr:   

@Norddeutscher:
"Ich frage mich ja, wieso ein Verfassungsferendum mit 51,4% erfolgreich sein kann. Nach meinem Demokratieverständnis bräuchte man auch bei einer Volksabstimmung eine 2/3-Mehrheit der Abstimmenden, um die Verfassung ändern zu können. Das Erschwernis der Änderung unterscheidet doch gerade eine Verfassung von einem einfachen Gesetz. Wie wird denn von der Türkei begründet, dass ihre Regelungen keine 2/3-Mehrhweit vorsehen?"

Man braucht in der Türkei eine 2/3-Mehrheit im Parlament, oder alternativ eine 60%-Mehrheit im Parlament plus ein Referendum (bei dem dann die einfache Mehrheit gilt). Letzteres erreichte Erdogan, weil die oppositionelle MHP aus mir unerklärlichen Gründen mehrheitlich der Verfassungsänderung zustimmte.

Übrigens erreichte Hitler 1933 für sein (die Verfassung weitestgehend außer Kraft setzendes) Ermächtigungsgesetz ebenfalls formal die notwendige 2/3-Mehrheit im Reichstag, mit wohl vergleichbaren Methoden (wie der massenhaften Verhaftung von Oppositionsabgeordneten). Als Nächstes folgten die Verbote bzw. Selbstauflösungen aller anderen Parteien.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 18. April 2017 - 20:12 Uhr:   

Wäre man extrem frech, könnte man " fast" behaupten das Abstimmungsverhalten der Deutschtürken hierzulande hat wohl Erdogan vor einer Blamage bewahrt und ihm den SIEG bei seiner SHOW beschert!

Innerhalb der Türkei selbst haben nämlich nur die im Landesinneren gelegen Regionen mit JA bei diesem Schauspiel gestimmt!
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Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Mittwoch, 19. April 2017 - 23:31 Uhr:   

Türk-Ei am Ostersonntag


Beibehaltung (Hayir = Nein): 23 777 091 Stimmen
Änderung (Evet = Ja): ?


Die Mitglider der Zentralregierung der Republik Türkei dürfen keinen Wahlkampf im Ausland machen! Der Staatspräsident darf gar keinen Wahlkampf machen, solange es nicht um seine eigene Bewerbung geht! Wer in Deutschland heute für die Todesstrafe stimmt, kann gerne in einen Staat gehen, in dem es diese gibt!


Vorhaben Nr. 1
Artikel 9
Die Rechtssprechung muss unabhängig arbeiten können.

Vorhaben Nr. 2
Artikel 75
Die Anzahl der Sitze des Parlaments wird von 550 auf 600 erhöht.

Vorschlag Nr. 3
Artikel 76
Das aktive Wahlalter wird von 25 auf 18 Jahren herabgesenkt, während es keine Vorbedingung [für Männer] mehr ist den Militärdienst abgeleistet zu haben. Interessenten mit Verbindungen zum Militär dürfen nicht zu einer Wahl aufgestellt werden.

Vorhaben Nr. 4
Artikel 77
Die Amtzeiten des Parlamentes werden von vier auf fünf Jahren angehoben. Parlaments- und Präsidentschaftswahlen werden am selben Tag abgehalten. Bei den Präsidentschaftswahlen wird es eine Stichwahl geben, falls kein Bewerber im ersten Wahlgang die Einfache Mehrheit der Stimmen erhält.

Vorhaben Nr. 5
Artikel 87
Die Aufgaben des Parlamentes sind es Gesetze zu verabschieden, zu verändern und zu entfernen. Es soll zwischenstaatliche Verträge annehmen. Es soll diskutieren, die Anhebung oder die Senkung des Haushaltes (mit dem Haushaltausschuss) und den Haushalt der Vollversammlung annnehmen oder zurückweisen. Es soll 7 Mitglieder der HSYK wählen. Es soll die Macht nutzen, die in der Verfassung beschrieben sind.

Vorhaben Nr. 5
Artikel 89
Um ein präsidentielles Verbot zu überstimmen, benötigt das Parlament eine Absolute Mehrheit (301 Stimmen) zum selben Thema.

Vorhaben Nr. 6
Artikel 98
Das Parlament überprüft jetzt das Handeln des Kabinettes und des Vizepräsidenten mithilfe einer parlamentarischen Anfrage, einer parlamentarischen Untersuchung, Plenardebatte und geschriebenen Anfragen. Die Interpellation wird abgeschafft und durch die parlamentarischen Untersuchung ersetzt. Der Vizepräsident muss innerhalb von 15 Tagen auf die geschriebenen Anfragen antworten.

Vorschlag Nr. 7
Artikel 101
Um als Präsidentschaftsbewerber antreten zu können, benötigt man eine Unterstützung genau einer oder mehrerer Parteien, die mindestens 5 % und mindestens 100 000 Stimmen, in den vorgegangenen Wahlen erhielten. Der gewählte Präsident soll nicht länger seine Parteimitgliedschaft niederlegen müssen, falls er eine hat.

Vorschlag Nr. 8
Artikel 104
Der Präsident wird sowohl das Oberhaupt des Staates, als auch das Oberhaupt der Regierung, mit der Macht die die Minister und den Vizepräsidenten zu ernennen und zu entlassen. Der Präsident kann eine Regierungsanordnung erlassen. Falls das Parlament ein Gesetz verabschiedet, das zum selben Thema ist, zu welchem der Präsident, eine Regierungsanordnung erlassen hatte, wird die Anordnung ungültig und das Parlamentsrecht wird gültig.

Vorhaben Nr. 9
Artikel 105
Das Parlament kann eine parlamentarische Untersuchung mit einer Absoluten Mehrheit (301 Stimmen) eröffnen. Das Parlament diskutiert über den Inhalt innerhalb 1 Monats. Nach dem Debattenschluss, kann die parlamentarische Untersuchung anfangen, falls sich in einer geheimen Abstimmung mindestens eine Dreifünftelmehrheit (360 Stimmen) dafür ergibt. Für den Untersuchungsabschluss, kann das Parlament in einer geheimen Abstimmung mindestens mit einer Zweidrittelmehrheit (400 Stimmen), um die Angelegenheit dem Präsidenten zu übertragen.

Vorhaben Nr. 10
Artikel 106
Der Präsident kann mindestens einen Vizepräsidenten ernennen. Falls die Präsidentschaft vakant sein sollte, muss eine Präsidentenneuwahl innerhalb 45 Tagen stattfinden. Falls die nächste Parlamentswahl innerhalb eines Jahres stattfinden müsste, wird die Parlamentswahl am selben Tag, wie die Präsidentschaftswahl abgehalten. Falls das Parlament über ein Jahr vor dem Ablauf der Legislaturperiode aufgelöst werden sollte, dann wird der neugewählte Parlament bis zum Ende jener Legislaturperiode regieren, nach dem sowohl die Präsidentschaftswahl als auch die Parlamentswahl abgehalten wurden. Dies zählt nicht zur Höchstzahl der zwei Amtszeiten eines Präsidenten. Die Parlamentarischen Untersuchungen über mögliche Verbrechen, die dem Vizepräsidenten und den Ministern zur Last gelegt werden, können im Parlament mit einer Dreifünftelmehrheit aufgenommen werden. Nach dem Abschluss der Untersuchungen, kann das Parlament den Vizepräsidenten oder die Minister für mit einer Zweidrittelmehrheit anklagen. Sollten der Vizepräsidenten oder die Minister für schuldig befunden werden, werden diese nur dann aus ihren Ämern enthoben, falls sie durch ihre Verbrechen von der Wahlbewerbung ausgeschlossen werden müssen. Sollte ein Parlamentsmitglied zum Minister oder zum Vizepräsidenten berufen werden, endet ihre Parlamentsmitgliedschaft.

Vorschlag 11
Artikel 116
Der Präsident und drei Fünftel des Parlamentes kann sich für Neuwahlen aussprechen. In diesem Fall wird das Parlament für die Zeit bis zu den Neuwahlen aufgelöst.

Vorschlag Nr. 12
Artikel 119
Die Möglichkeit des Präsidenten, den Notstand auszurufen, bedarf jetzt der Bestätigung des Parlamentes, um in Kraft zu treten. Der Präsident kann den Notstand verlängern, abschaffen oder verkürzen. Die Notstände können um höchstens vier Monate verlängert werden, außer in Kriegszeiten, in denen keine Obergrenze nötig ist. Jeder Präsidentenerlass, der während eines Notstandes in Kraft tritt, benötigt die Zustimmung des Parlamentes.

Vorschlag Nr. 13
Artikel 125
Die Handlungen eines Präsidenten sind jetzt ein Gegenstand der richterlichen Überprüfbarkeit.

Vorschlag Nr. 13
Artikel 142
Die Militärgericht sind abgeschafft, bis sie errichtet werden, um die Soldatenhandlung im Kriegszustand zu überprüfen.

Vorschlag Nr. 13
Artikel 146
Der Präsident darf einen Richt des Hohen Militärischen Berufungsgerichtes und des Hohen Militärischen Verwaltungsgerichtes ernennen. Solange Militärgerichte aufgelöst sind, wird sich die Anzahl der Richter des Verfassungsgerichtes von 15, ausgehend von 17, gesenkt. Infolge dessen, wird die Anzahl der vom Präsidenten vorgeschlagenen Bewerber auf 12, ausgehend von 14, gesenkt, während das Parlament weiterhin drei Bewerber vorschlägt.

Vorschlag Nr. 14
Artikel 159
Der Hohe Rat der Richter und der Staatsanwälte, wird wieder als Rat der Richter und Staatsanwälte bezeichnet. Die Anzahl der Mitglieder wird auf 13, ausgehend von 22, gesenkt. Die Anzahl der Abteilungen wird auf 2, ausgehend von 3, gesenkt. 4 Mitglieder werden durch den Präsidenten vorgeschlagen, 7 werden durch die Große Versammlung vorgeschlagen. Die Bewerber für den Hohe Rat der Richter und der Staatsanwälte (HSYK) werden ein Zweidrittelmehrheit (400 Stimmen) im Ersten Wahlgang und eine Dreifünftelmehrheit (360 Stimmen) im Zweiten Wahlgang benötigen. (Die anderen beiden Mitglieder bleiben der Justizminister und der Unterstaatssekretär des Justizministeriums.)

Vorschlag Nr. 15
Artikel 161
Der Präsident verkündet den Finanzhaushalt der Großen Versammlung [mindenstens] 75 Tage vor dem Anfang des neuen Haushaltsjahres. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses können Änderungen vornehmen, aber die Parlamentsmitglieder können keine Änderungsvorschläge für die öffentlichen Ausgaben machen. Sollte der Haushalt nicht bestätigt werden, wird ein vorläufiger Haushalt in Kraft gesetzt. Sollte der vorläufige Haushalt nicht bestätigt werden, wird der Haushaltes des davorliegenden Finanzjahres zugrunde gelegt.

Vorschlag Nr. 16
verschiedene Artikel
Die Annahme anderer Atikel der Verfassung, überträgt gemeinsam mit anderen Änderungen, hauptsächliche Regierungsgewalt vom Kabinett an den Präsidenten.

Vorschlag Nr. 16
Artikel 123
Der Präsident erhält die Macht Staaten zu errichten.

Vorschlag Nr. 17
vorläufiger Artikel 21
Die nächsten Präsidenten- und Großversammlungswahlen werden am 3. November 2019 abghalten werden. Sollte die Große Versammlung frühe[re] Neuwahlen beschließen, wird beides am selben Tag abgehalten werden. Die Wahlen des Rates der Richter und der Staatsanwälte wird innerhalb nach der Bestätigung des dieses Gesetzes [zur Verfassungsänderung, d. h. Mitte Mai 2017 ?]. Die Militärgericht werden abgeschafft, sobald dieses Gesetz inkraft tritt.

Vorschlag Nr. 18
Anwendbarkeiter of Vorschläge 1-17
The Vorschläge (2, 4 und 7) werden nach den Neuwahlen in Kraft treten. Die anderen Vorschläge (außer dem vorläufigen Artikel, werden in Kraft treten, nachdem der neugewählte Präsident vereidigt sein wird. Jener Artikel über das Aussetzen der Parteimitgliedschaft des Präsident wird gestrichen. Diese Vorschläge zur Verfassungsänderung werden in einen Referendum als ganzes zur Abstimmung gestellt.
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zigzag
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Veröffentlicht am Sonntag, 24. Juni 2018 - 15:21 Uhr:   

Präsidentschafts- und Parlamentswahl am 24.06.2018

Die Wahllokale schließen um 16:00 Uhr MESZ (17:00 Uhr Ortszeit).
Mit ersten Hochrechnungen wird frühestens gegen 19:00 Uhr MESZ (20:00 Uhr Ortszeit) gerechnet. ?

Wikipedia
https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_der_T%C3%BCrkei_2018
https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_presidential_election,_2018
https://tr.wikipedia.org/wiki/2018_T%C3%BCrkiye_cumhurba%C5%9Fkanl%C4%B1%C4%9F%C4%B1_se%C3%A7imi

https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_der_T%C3%BCrkei_2018
https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_parliamentary_election,_2018
https://tr.wikipedia.org/wiki/2018_T%C3%BCrkiye_genel_se%C3%A7imleri

Hoher Wahlausschuss
http://www.ysk.gov.tr/

News de
http://www.hurriyetdailynews.com/wahlen-turkei-2018
https://anfdeutsch.com/
https://turkishpress.de/
https://dtj-online.de/
https://derstandard.at/r1214/Tuerkei
http://www.spiegel.de/thema/tuerkei/
https://www.zeit.de/thema/tuerkei
http://www.sueddeutsche.de/thema/Politik_T%C3%BCrkei
http://www.faz.net/aktuell/politik/thema/tuerkei
https://www.welt.de/themen/tuerkei-wahlen/
http://taz.de/!t5007907/
http://de.euronews.com/tag/tuerkei
https://info.arte.tv/de/lander/turkei
http://www.tagesschau.de/thema/t%c3%bcrkei/
https://www.ardmediathek.de/tv/suche?searchText=T%C3%BCrkei
https://www.zdf.de/suche?q=T%C3%BCrkei&synth=true&sender=Gesamtes+Angebot&from=&to=&attrs=
https://www.deutschlandradio.de/text-und-audio-suche.287.de.html?search...
http://www.dw.com/de/t%C3%BCrkei/t-17600264
https://www.politische-bildung.de/tuerkei_erdogan.html
http://www.kas.de/tuerkei/
https://www.boell.de/de/tags/tuerkei?dimension1=division_euna

News en
https://www.yenisafak.com/en/secim *
http://www.hurriyetdailynews.com/
https://www.aa.com.tr/en
https://www.turkishminute.com/
https://www.aljazeera.com/topics/country/turkey.html
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News tr
http://trthaber.com/
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http://www.sozcu.com.tr/
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http://www.jamesinturkey.com/

Umfragen
https://en.wikipedia.org/wiki/Opinion_polling_for_the_Turkish_general_election,_2018

Wahlbörsen
http://www.wahlfieber.com/de_du/thema/Weitere-Europa/Tuerkei/

Wahlsystem
http://www.electionguide.org/countries/id/218/
http://www.ifes.org/resources/election-faqs

Frühere Wahlen
http://www.parties-and-elections.eu/turkey.html
https://www.electoralgeography.com/new/en/category/countries/t/turkey
https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Wahl_in_der_T%C3%BCrkei
https://en.wikipedia.org/wiki/Category:Elections_in_Turkey
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_T%C3%BCrkei

Weitere Infos
https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_der_T%C3%BCrkei

* = korrigiert bzw. ergänzt

(Beitrag nachträglich am 24., Juni. 2018 von zigzag editiert)

(Beitrag nachträglich am 24., Juni. 2018 von zigzag editiert)

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