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Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahlen, Abstimmungen usw. im europäischen Ausland » Niederlande – Wahlen » 001-025 « Zurück Weiter »

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tg
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 10:53 Uhr:   

Das Ergebnis der Wahlen in den Niederlanden:

41 (44) Christen-Democratisch Appèl
32 (42) Partij van de Arbeid
26 ( 8) Socialistische Partij
22 (28) Volkspartij voor Vrijheid en Democratie
9 ( 0) Groep Wilders/Partij voor de Vrijheid
7 ( 8) GroenLinks
6 ( 3) ChristenUnie
3 ( 6) Democraten 66
2 ( 0) Partij voor de Dieren
2 ( 2) Staatkundig Gereformeerde Partij
0 ( 0) EénNL EénNL
0 ( 8) Fortuyn

76 Mandate sind die Mehrheit.

Das sieht nach schwierigen Koalitionsverhandlungen aus, eine Zweiparteienkoaltion ist schon rein rechnerisch nicht möglich.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 11:44 Uhr:   

Die Sitzverteilung ist falsch: Die PvdA hat 33 und die SP nur 25 Sitze. Schon komisch, daß die Sitzverteilung in vielen Online-Quellen falsch angegeben wird, das ist ja wahrlich keine höhere Mathematik.

Wesentlich schwieriger als normal wird die Regierungsbildung m.E. nicht. 2-4 Monate sind normal, der Rekord liegt bei 208 Tagen.

Am wahrscheinlichsten ist eine CDA-PvdA-CU-Regierung. Ohne CDA und PvdA geht es definitiv nicht. Die VVD wird sich nach 12 Jahren Regierung (das gab es noch nie)regenerieren wollen. In der Opposition hat sie in den letzten 50 Jahren immer zugelegt. SP und Wilders scheiden als dritter Parner völlig aus. Eine Koalition mit D66 (die ja die Neuwahlen auslösten) ist ziemlich unwahrscheinlich, zumal die Mehrheit nicht sehr groß wäre. Eine Regierung mit GroenLinks ist erst recht unwahrscheinlich. Für die PvdA wäre das wohl die bevorzugte Variante. Aber die CDA wird das nicht wollen, und ob GroenLinks selbst mitmachen wollte, ist sehr fraglich, schließlich sitzt die SP im Nacken.

Bleibt also nur die ChristenUnie übrig.
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tg
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 12:44 Uhr:   

Thomass Frings, sind Sie sicher mit der Sitzverteilung?

Ich hatte mich nach http://www.nederlandkiest.nl gerichtet.

Und auch auf der Seite der SP freut man sich über 26 Sitze: http://www.sp.nl

Die PvdA schreibt hingegen noch nicht, wieviele Sitze sie bekommt: http://www.pvda.nl
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 14:13 Uhr:   

Also gut, hier die absoluten Zahlen zum selber rechnen:

Total 9803328
CDA 2599333
PvdA 2074520
VVD 1431986
SP 1624349
GroenLinks 447542
D66 191054
ChristenUnie 389556
SGP 153176
Gr.Wilders/PvdVrijheid 577208
PvdD 178509
Fortuyn 21018
EenNL 62531
NL Transparant 2396
Lijst Poortman 2181
Partij voor Nederland 4994
Cont.Dir.Democr.Partij 567
Lib.Democr.Partij 2216
Ver.Seniorenpartij 12400
Ad Bos Collectief 5139
Gr.Vrij Internet Partij 2297
Lijst Potmis 4341
Tamara's Open Partij 114
SMP 170
LRVP - het Zeteltje 172

Diese Zahlen sind auf den Seiten von Volkskrant und Telegraaf identisch.

Sitzverteilung nach d'Hondt, innerhalb der Listenkombination Hare/Niemeyer. Listenkombinationen gibt es zwischen SP und GroenLinks sowie zwischen CU und SGP. Das ändert im konkreten Fall aber nichts. Ferner gibt es keinen Sitz für Parteien mit weniger Stimmen als dem "kiesdeler" (soll heißen einer Hare-Quota). Aber auch das ändert hier im Ergebnis nichts.
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 15:25 Uhr:   

Sieht insgesamt (bis auf das endgültige Verschwinden der "Pim-Party") nach einem Rechtsruck aus, oder ordne ich da falsch zu?
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Tim Spier
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 18:03 Uhr:   

Mit Verlaub, aber die von tg bekannt gegebene Mandatszahlen decken sich mit allen wesentlichen niederländischen Quellen. Ich denke, dass die das schon richtig berechnet haben werden. Am nächsten Montag wird jedenfalls von der niederländischen Wahlbehörde das amtliche Endergebnis bekannt gegeben.
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Tim Spier
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 18:09 Uhr:   

@Ralf Lang: Würde ich eher nicht so sehen. Sozialdemokraten, Linkssozialisten und Grüne kommen auf 65 Sitze, die PvdD mit ihren zwei Sitzen müsste man wohl auch der "Linken" zuordnen. Vorher hatten sie 58 Sitze. Die Verluste der Sozialdemokraten hat das Sensationsergebnis der ehemals maoistischen Splittergruppe SP mehr als wett gemacht. Weitere Infos finden sich im folgenden Artikel:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,450329,00.html

Und die D'66 ist immerhin linksliberal, auch wenn sie zuletzt eine bürgerliche Regierung unterstützt hat.
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Ralf Lang
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 19:34 Uhr:   

OK, da habe ich eindeutig falsch gelegen. Wie ich den SP-Erfolg werte, weiß ich noch nicht. Aber die Untersuchung, welche Schicht was gewählt hat, wird wohl interessant werden.
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 21:04 Uhr:   

Wo finden sich die Stimmenzahlen und die Listenverbindungen?

Nach Thomas' Zahlen hat GL+SP 2629 Stimmen weniger als PvdA.
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Linker Lulatsch (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 23. November 2006 - 23:20 Uhr:   

@Ralf Lang
"Wie ich den SP-Erfolg werte, weiß ich noch nicht."

Klarer Linksruck, würd ich sagen.
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Fenech (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 02:22 Uhr:   

Würde dies auch eher als Linksruck sehen, die rechten Parteien(CDA,VDD) haben alle verloren, wenn auch nur gering, die Wilders-Partei hat nur exakt das Potential von Fortuyn übernommen.
Klar zugelegt hat nur die SP.
Allerdings sah es in den Umfragen lange Zeit nach einer linken Mehrheit aus, die jetzt doch klar verfehlt wurde.
Überaschend ist diese krasse Zersplitterung, die im Gegensatz zu ähnlichen Wahlergebnissen in Österr. und der BRD nicht mal eine große Koalition zulässt.

@ T. Frings
Möglich wäre aber auch eine rechte Koalition aus CDA, VDD , Wilders und der Christen Union oder eine CDA-VDD-PvdA KOalition. Ich denke , dass die VDD eher bei der Reg.bildung dabei sein wird.

Erstaunlich auch , dass die linke SP trotz Sozialdemokraten in Opposition zugelegt hat.
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tg
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 11:45 Uhr:   

Die angesprochene Rechtskoalition ist sicher möglich, scheint nach diesem Bericht aber eher unwahrscheinlich: "Balkenende zei dat hij geen partij uitsluit, maar dat de verschillen met Wilders wel erg groot zijn." = "Balkenende sagte, daß er keine Partei ausschließt, aber daß die Unterschiede mit Wilders schon sehr groß seien"
http://www.rtl.nl/(/actueel/rtlnieuws/)/components/actueel/rtlnieuws/2006/11_november/23/binnenland/1123_0600_wilders.xml

Andererseits hat die CDA vor nicht allzu langer Zeit ja auch mit der Fortuyn-Partei koaliert, warum also nicht auch mit Wilders? Eine große Dreierkoalition aus CDA, PvdA und VVD halte ich neben CDA, PvdA und CU aber für die wahrscheinlichste Option.

Vielleicht sollte man doch irgendein mehrheitsbildendes Elemnent in das Wahlrecht einbauen, die Koalitionsverhandlungen sind ja spannender als die Wahl.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 12:02 Uhr:   

Eine CDA-VVD-Wilders-CU-Koalition ist nun fast ausgeschlossen. Ob Wilders und CU da überhaupt mitmachen wollten, ist schon sehr fraglich. Auch inhaltlich wird das sehr schwer.

CDA-PvdA-VVD wird es auch wohl kaum geben. Aus Sicht der VVD wäre das äußerst dumm.

@Martin
"hat GL+SP 2629 Stimmen weniger als PvdA."
Eben. Man sieht sofort, daß da was nicht stimmen kann.

Zahlen mit Angabe zu Listenverbindungen gibt es hier:
http://www.nlverkiezingen.com/TK2006.html

Die Stimmzahlen stimmen auch mit den oben geposteten überein.
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Tim Spier
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 12:23 Uhr:   

@Ralf: Die Untersuchungen gibt es schon, bei Bedarf kann ich sie zumailen. Die wichtigsten Punkte sind in dem oben angeführten Artikel bereits angesprochen. Die Wähler der SP sind - ähnlich wie die Zugewinne der Linkspartei 2005 - vor allem im Segment der "Mittelalten" (35-55) zu finden. Es sind deutlich mehr Frauen als Männer. Vom Einkommen her liegen sie im untersten Bereich, keine Partei ist erfolgreicher in den ärmsten Bevölkerungsgruppen. Ein Viertel der Wähler der Sozialdemokraten bei der Vorwahl hat diesmal bei der SP das Kreuz gemacht, das sind rund 650.000.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 12:44 Uhr:   

Grob gesagt ist GroenLinks die Linkspartei für die Gebildeten und die SP die Linkspartei fürs Proletariat. Sie war immer sehr stark basisorientiert und war so schon lange bevor sie es erst 1994 im sechsten Anlauf seit 1977 in die 2. Kammer schaffte, in vielen Gemeinderäten vertreten, besonders in der Region um Oss. SP-Abgeorneten führen ihre gesamte Diät an die Parteikasse ab. Sie erhalten dann von der Partei einen Betrag in Höhe des Durchschnittseinkommens ausgezahlt (2005 etwas über 2400 Euro brutto). Wenigstens leben die ihr linkes Gerede auch selbst. Das kommt natürlich gut an.

Zu den oben geposteten Zahlen: Die Total-Zahl bezieht sich auf die abgegebenen Stimmen, die Gesamtzahl der gültigen Stimmen ist 9787769.

Es ist nicht auszuschließen, daß es durch die Briefwähler aus dem Ausland (2003: 22460 Stimmen)doch zu einem 26. Mandat für die SP kommt. Die wählen zwar eher CDA und besonders VVD und die SP dürfte dort eher unterrepräsentiert sein. Aber GroenLinks ist bei denen stark vertreten und die PvdA ziemlich schwach.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 14:24 Uhr:   

Wer es mir nicht glaubt, glaubt vielleicht einer niederländischen Quelle:

"PvdA snoept mogelijk nog een zetel van de SP af
24 november 2006


De PvdA krijgt mogelijk één zetel meer en de SP één minder dan jongstleden woensdag officieus werd bekendgemaakt. Door hertelling in enkele gemeenten, waaronder Eindhoven, en door stemmen in het buitenland zou de PvdA op 33 en de SP op 25 zetels komen. [...]"

Quelle: www.parlement.com
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 14:41 Uhr:   

Und noch eine Agenturmeldung:

"SP toch zetel minder, PvdA krijgt zetel erbij
ANP


DEN HAAG - De stembusuitslag van de Nederlanders in het buitenland en de hertelling van de uitslagen in onder andere Eindhoven heeft de SP een zetel gekost en de PvdA een zetel opgeleverd. In de uiteindelijke officieuze uitslag, zoals verzameld door de verkiezingsdienst van het ANP, krijgt de SP 25 zetels en de PvdA 33 in de nieuwe Tweede Kamer. De andere voorlopige uitslagen blijven gelijk. De nieuwe uitslag betekent dat PvdA'er Harm Evert Waalkens in de Kamer blijft.

Onder de Nederlanders in het buitenland is overigens de VVD het populairst. Rond 28,1 procent van de "expats" stemde op de liberalen, tegen 21,0 procent op het CDA. Linkse partijen zijn in het buitenland minder gevierd: PvdA 16,0 procent, SP 8,7 procent en GroenLinks 11 procent. [...]"

Also einen Fehler korrigiert und einen neuen in die Welt gesetzt. GroenLinks und SP haben zusammen als Listenverbindung bei den Briefwählern ja mehr Stimmen als die PvdA, während sie bei den übrigen Wählern knapp hinter der PvdA lagen. Daher kann es nicht durch die Briefwähler zu einer Mandatsverschiebung zugunsten der PvdA gekommen sein. Offensichtlich hatte man sich vorher verrechnet. Aber so etwas gab es in Deutschland auch schon, als während des Wahlabends bei der BTW 2002 die Mandatsangaben offensichtlich falsch waren.
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Haribo (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 14:43 Uhr:   

Das ist doch die Erklärung. Die SP hat nach Auszählung der Auslandsstimmen einen Sitz verloren und die PvDA gewonnen. Das ist alles.
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 21:33 Uhr:   

@Thomas
Die Stimmen und Sitze passen wenigstens nicht zusammen. Gibt es sowas wie einen Bundeswahlleiter, der sollte doch Zahlen haben, die zueinander passen?
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Tim Spier
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 21:45 Uhr:   

@Martin Fehndrich: Die Stimmen sind halboffiziell von der staatlichen Nachrichtenagentur ermittelt. Am Montag wird das offizielle Endergebnis von der Wahlbehörde, dem Kiesraad (www.kiesraad.nl) bekannt gegeben.
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Freitag, 24. November 2006 - 22:46 Uhr:   

In der aktuelle Volkskrant Grafik passen die Sitzzahlen nun. PvdA 33, SP 25.
http://www.volkskrant.nl/multimedia/archive/00071/Nieuwe_zetelverdelin_71626a.jpg
http://www.nederlandkiest.nl/ auch.
Vermutlich war das jeweils ein anderer Auszählungs/Hochrechnungsstand. Bei den Prozenten ist das ja irgendwo in der zweiten Nachkommastelle.
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Marc K.
Veröffentlicht am Samstag, 25. November 2006 - 01:07 Uhr:   

Schwierige Regierungsbildung:

In den Niederlanden gibt es nun eine große Ungewißheit über die mögliche Regierungsbildung. Die beiden größten Parteien CDA und PdVA haben zusammen keine Mehrheit. Zusammen mit der rechtsliberalen VVD wäre zwar eine Mehrheit möglich, aber die VVD erwägt offenbar nach der nunmehr langen Regierungszeit in die Opposition zu gehen. ´

Wie eine Regierung ohne VVD aussehen könnte ist fraglich.
Wahrscheinlich ist, dass die neue Koalition unter Führung von Balkenende verbleiben wird und neben dessen CDA wohl auch die PdVA umfassen wird. Fraglich ist aber, wer als dritter Partner ins Boot kommt.

Das die CDA hier die SP als Partner akzeptiert halte ich für vollkommen ausgeschlossen.
Und für die PdVA wäre die CU auch nicht akzeptabel.

Theoretisch käme aber die linksliberalen D 66 in Betracht. Diese haben bei der Wahl zwar schwer eingebüßt, aber in einer Koalition mit beiden Volksparteien könnten sie durchaus ihr Profil schärfen und als linksliberales Korrektiv wirken.
Wie sieht es in der D66 zu dieser Frage aus??

Die Mehrheit wäre auch in dieser Konstellation knapp. Aber mit 77 von 150 Mandaten (wobei ja für gewöhnliche Abstimmungen dann die einfache Mehrheit ausreicht und bei dann 73 Oppositionsabgeordnete entgegenstehen, würden dann ja 74 Stimmen reichen (bei drei Enthaltungen) ist schon ein wenig Luft drin.
Es ist knapp aber nicht unbedingt zu knapp.

Zumal die D66 ja mit der Neuwahl ihr Ziel erreicht hat: Frau Verdonk von der VVD aus der Regierung zu bringen. Die VVD wäre ja an dieser Koalition gar nicht beteiligt
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Samstag, 25. November 2006 - 12:53 Uhr:   

"Und für die PdVA wäre die CU auch nicht akzeptabel."
Zumindest ist die CU eher als die CDA wohlfahrtsstaatlich orientiert. Die PvdA hat ja sogar mal Jahre mit der VVD koaliert. Die liegt sicher noch viel weniger auf PvdA-Kurs.

Rein rechnerisch wären jetzt auch SGP und PvdD als dritter Partner möglich. Beide kommen aber praktisch natürlich nicht in Frage.

D66 wäre neben der CU noch am ehesten eine Möglichkeit. Lousewies van der Laan, die aus nichtigem Anlaß die Regierung platzen ließ, hat nicht mehr kandidiert. Alle anderen Konstellation sind extrem unwahrscheinlich.

Ihr Profil zu schärfen, ist D66 in der Regierung übrigens noch nie gelungen. In der letzten Legislaturperiode scheiterte z.B eine von ihr vorangetriebene (m.E. wenig taugliche) Wahlrechtsreform, 1999 scheiterte die einführung eines bindenden Referendums. Außer bei diesen und weiteren gescheiterten institutionellen Reformen ist D66 inhaltlich nie groß aufgefallen. Fraglich ist , ob D66 überhaupt noch regieren will. Seit 1994 saßen sie mit 10 Monaten Unterbrechung in der Regierung und fielen in der Zeit von 24 auf 3 Sitze.
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Tim Spier
Veröffentlicht am Samstag, 25. November 2006 - 16:22 Uhr:   

Im letzten Punkt würde ich Thomas Frings unbedingt zustimmen. Wenn die D66 noch einmal sich an der Regierung beteiligt, wird dies ihr Ende sein. Was nicht heißt, dass es vielleicht einige D66-Funktionäre doch versuchen. Aber schaden wird es der einstigen Reformkraft in jedem Fall.
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Samstag, 25. November 2006 - 19:33 Uhr:   

Ich denke, dass sich die Koalitionsverhandlungen vier Monate lang hinziehen werden. Ich denke auch, dass es ein Bündnis aus CDA, PvdA und der CU geben wird. Es hätte 80 von 150 Sitzen.

Neben den Verhandlungen sind auch die Ergebnisse aus den größten Städten des Landes aufschlussreich. Ich notieren sie in der folgenden Tabelle. Ich habe Abkürzungen für die Parteien genommen, um eine schnellere Erfassung zu gewährleisten. Diese Abkürzung lauten: CDA (C), PvdA (A), SP (S), VVD (V), PvdV (PV), Groen Links (G), Cristen Unie (CU), D 66 (D), SGP (SG), PvdD (PD), Fortuyn (F) und Weiteren (W).

Amsterdam: A 30,1 / S 18,5 / V 13,9 / G 12,5 / C 9,6 / PV 4,5 / PD 4,3 / D 3,4 / CU 1,5 / F 0,2 / SG 0,1 / W 1,4
Rotterdam: A 29,2 / S 17,6 / C 14,4 / V 11,9 / PV 8,5 / G 5,0 / D 3,4 / CU 2,8 / PD 2,5 / SG 0,6 / F 0,4 / W 3,7
Den Haag: A 25,7 / V 17,6 / C 17,0 / S 14,6 / PV 7,8 / G 5,9 / D 3,6 / PD 3,3 / CU 2,3 / SG 0,4 / F 0,2 / W 1,6
Uetrecht: A 24,8 / C 17,0 / S 16,2 / V 14,3 / G 12,2 / D 4,8 / PV 4,6 / CU 2,9 / PD 2,0 / SG 0,3 / F 0,1 / W 0,8
Eindhoven: S 23,8 / C 23,6 / A 20,6 / V 13,4 / PV 5,9 / G 5,2 / D 2,6 / CU 1,9 / PD 1,8 / F 0,3/ SG 0,1 / W 0,8

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