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Bürgerschaftswahl in Hamburg

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Markus Richter
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 10:41 Uhr:   

Die AfD hat übrigens keine Wähler verloren, sondern lediglich keine hinzugewonnen. Und daß obwohl keine einzige Wahlveranstaltung durchgeführt werden konnte und die mediale Hetzkampagne beispiellos in der bundesrepublikanischen Geschichte war.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 11:13 Uhr:   

@Markus Richter
Das ist falsch, die AfD hat 1.000 an Grüne (sic!) und 1.000 an Andere verloren. Nur die Gesamtbilanz ist positiv, was aber nicht verwundert, da ja die Wahlbeteiligung insgesamt gestiegen ist, sogar die SPD hat eine positive Bilanz.
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Hans Sabrowski
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 13:45 Uhr:   

Das Vertauschen von FDP- und Grünen-Stimmen in Langenhorn ist schon merkwürdig. Die Parteinamen sind ja wohl kaum zu verwechseln. Nach gelben Gewerkschaften gibt es nun wohl auch gelbe Wahlhelfer...
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 13:59 Uhr:   

Übrigens ist die AfD von 44.000 auf 42.000 Stimmen gefallen, so viel zum Mythos "keine Wähler verloren". Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hamburg-wahl-2020-ergebnis-die-waehlerwanderung-im-detail-a-93285e05-41bd-443d-8777-c4393ef5b0ab
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Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 14:35 Uhr:   

@görd

Dem Spiegel sollte man nicht blind vertrauen. Vermutlich haben sich bei deren Rechnung Rundungsfehler aufsummiert, wird ja alles nur in Tausenderzahlen angegeben.

2015 hat die AfD jedenfalls 214.833 Landesstimmen bekommen (durch 5 macht 42966,6 Wähler).

Laut vorläufigem Ergebnis 2020 hat die AfD 211.327 Stimmen erhalten. Nach 2/3 der Gesamtauszählung liegt sie allerdings schon bei 2.180 Stimmen aus Heilungsregel. Also wird sie vermutlich am Ende eher mehr Stimmen erhalten haben als 2015. Jedenfalls ist es zu früh darüber etwas sicher zu sagen.

Aber als Trost für Dich: Sollte die AfD am Ende von der Heilungsregel profitieren, kannst Du immernoch auf die Strategie umschenken "AfD-Wähler sind zu dumm zu wählen". Im Kampf gegen den Faschismus darf kein Argument zu dumm sein!
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Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 15:03 Uhr:   

MT: Für die Frage nach der intellektuellen Stärke der AfD-Wähler wäre eher von Interesse, wie viele Stimmzettel z.B. 9 AfD-Kreuze und ein FDP-Kreuz aufweisen.

Spannend ist in dem Zusammenhang übrigens die Frage, wie aussagekräftig die Nachwahlbefragungen sind, nach denen die AfD eher von Hauptschülern als von Akademikern gewählt wird. Ich denke, dass soziale Erwünschtheit hier ein wichtiges Thema ist.
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Hans Sabrowski
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 15:07 Uhr:   

Hallo Mark Tröger,
dass bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung die AfD ihre absolute Stimmenzahl gerademal hält, ist prozentual ein klares Minus.
Zudem profitiert die Partei schlicht davon, dass viele Hamburger Bürger mit ausländischem Pass kein Stimmrecht für die Bürgerschaft haben. Bei einer Änderung dieser lebensfremden Entmündigung sähe Höckes Laden kein Land mehr.
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Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 15:30 Uhr:   

Hallo Hans Sabrowski.

Dass die AfD relativ verloren hat, stellt keiner in Frage.

Wahlgesetze bestimmen, was in Bezug auf Wahlen die Lebensrealität ist und nicht andersrum.

Ja, Flüchtlinge und bestimmte Migrantengruppen würden wohl eher nicht für die AfD stimmen, aber das würde wohl eher weniger die AfD in ausländerarmen Bundesländern wie Thüringen treffen, sondern eher Höcke-kritische Landesverbände wie in Hamburg. Aber vielleicht meinen sie die auch mit "Höckes Laden". So oder so hat aber auf den Stimmenanteil einer 5%-Partei eine zusätzliche Stimme für eine andere Partei 19 mal weniger Einfluss als eine Stimme für die 5%-Partei. In Hamburg würde es die AfD wohl unter 5% drücken, sonst aber eher nirgendwo.
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Markus Richter
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 16:00 Uhr:   

Der irrationale Haß auf die AfD treubt immer weitere Blüten. Bis hin zur Befürwortung des Bevölkerungsaustauschs - nur um die AfD zu schwächen.

Aber zur Erinnerung: Bei der letzten LTW un Hessen stimmten 14% der Menschen mit Migrationshintergrund für die AfD, aber nur 13% ohne Migratiionshintergrund.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 16:09 Uhr:   

Bevölkerungsaustausch würde ja bedeuten, dass es eine 1:1 Ersetzung gibt, also ein bisher hier lebender Deutscher gehen muss. Wer befürwortet denn das? Deutsche die Staatsbürgerschaft aberkennen und ausweisen will bekanntlich bisher nur die AfD.

Zum Migrationshintergrund sei gesagt, dass dazu auch Russlanddeutsche gehören. Diese haben im Gegensatz zu Personen mit ausländischen Pass das Wahlrecht und daher verwundet dieser statistischer Effekt eher nicht.
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Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 16:13 Uhr:   

Unter den 14% AfD-Wählern unter den wahlberechtigten Migranten in Hessen sind wohl auch einige Russlanddeutsche, welche unter den nicht wahlberechtigten Migranten nicht zu finden sind. Aber auch bei integrationswilligen Migranten ohne volksdeutschen Hintergrund ist eine Wahl der AfD vorstellbar, etwa weil sie fürchten, dass durch den Flüchtlingszustrom Parallelgesellschaften entstehen, in die auch ihre Kinder abgleiten könnten. Bei vielen Migranten nimmt ja leider jetzt schon die Integration von Generation zu Generation ab.
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 16:24 Uhr:   

Der Verschwörungstheorie vom "Bevölkerungsaustausch" hat doch auch der Täter von Hanau angehangen. Muss man die wirklich noch weiter verbreiten?
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Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 16:25 Uhr:   

görd: Sind Russlanddeutsche für Sie "schlechtere" Migranten?
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 16:38 Uhr:   

@Wahlhelfer
Steht bei mir irgendwas von schlecht oder gut.
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Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 16:38 Uhr:   

@Wahlticker
"Der Verschwörungstheorie vom "Bevölkerungsaustausch" hat doch auch der Täter von Hanau angehangen. Muss man die wirklich noch weiter verbreiten?"

Hier wurde Wahlrecht für Ausländer in Zusammenhang damit gebracht, die AfD "kein Land mehr sehen zu lassen". Welche Bezeichnung sollte ein Kritiker dieser Bestrebung ihres Erachtens wählen? Was ist an Bezeichnung "Bevölkerungsaustausch" inhaltlich verwerflich? Was lässt an der Bezeichnung "Bevölkerungsaustausch" auf eine Verschwörungstheorie schließen?

Ich nehme an, dass gegen die etwas technokratische Bezeichnung "bevölkerungspolitische Umstrukturierung" jedenfalls nichts einzuwenden wäre.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 17:39 Uhr:   

Bevölkerungsaustausch ist Nazi-Jargon. Warum dieser Begriff an sich blödsinnig ist, wurde ja schon geschrieben. Einfach mal den Wikipedia-Artikel lesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fer_Austausch Da steht dann auch drin, warum das von Verschwörungstheoretikern wie eben den Attentäter von Hanau genutzt wird. Mit ernsthaften Diskussionen hat das also gar nichts zu tun. Das ist übrigens davon umbenommen ob man sich weitere sinnfreie Wortkreationen diesbezüglich einfallen lässt.

Mit dem Wahlrecht für Ausländer hat das übrigens überhaupt nichts zu tun und nicht jeder Mensch mit Migrationshintergrund ist oder war Ausländer.
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Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 17:56 Uhr:   

Kritik am Ausländerwahlrecht muss jedenfalls erlaubt sein, und sollte auch nicht per se als Nazi-Jargon verunglimpft werden. Auf eine Wortwahl, die auch Terroristen verwenden, sollte gegebenenfalls verzichtet werden, aber dazu braucht es Alternativen. Diese aufzuzeigen bleiben viele schuldig. Es scheint einigen viel mehr darum zu gehen, Kritik an der Ausländerpolitik per se als nazistisch abzustempeln.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 18:11 Uhr:   

Wie gesagt, Ausländerwahlrecht ja oder nein hat nichts mit Bevölkerungsaustausch zu tun. Es würde ja im Gegenzug keinem Deutschen das Wahlrecht entzogen, damit andere wählen können. Wahlrecht ab 16 ist ja auch kein Bevölkerungsaustausch jung gegen alt.
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Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 18:34 Uhr:   

@görd
Ja, das ist mal ein sachliches Argument. Um eine Umstrukturierung der wahlberechtigten Bevölkerung handelt es sich bei einer Einführung des Ausländerwahlrechts aber schon.
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Kepler
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 18:41 Uhr:   

Gibt es eine Quelle zu der hessischen Statistik? Mich interessiert vor allem, wie die Einordnung Migrationshintergrund ja/nein vorgenommen wurde. Selbstauskunft? Das scheint mir deshalb wichtig, weil gerade Deutsche, die in der ehemaligen UdSSR oder Rumänien usw. geboren wurden, sich meines Wissens oft selber als Rückkehrer verstehen, nicht als "mit Migrationshintergrund".

Was gibt es denn am Wahlrecht für Ausländer jetzt konkret zu diskutieren? Konsens in der Rechtsphilosophie ist doch eigentlich, dass grundsätzlich alle, die in einem Land leben und Steuern bezahlen, auch wählen dürfen ("no taxation without representation"). Ausnahmen müssen, wie beim Ausschluss aufgrund des Alters begründet werden, nicht umgekehrt. Oder irre ich mich? Meine Frage ist nicht, ob das so sein soll, sondern was der juristisch/philosophische Debattenstand ist.

Zur Einordnung des Wortes "Bevölkerungsaustausch" hat Görd schon alles gesagt. Danke!
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Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 18:51 Uhr:   

Kepler: "Steuern zahlen", das klingt nach einer Einschränkung, die es aktuell nicht gibt. Das hieße, dass die migrantische Hausfrau nicht wählen darf, ihr arbeitender Ehemann aber schon.
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Kepler
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 19:02 Uhr:   

Naja, indirekte Steuern zahlen sie und der Steuerpflicht unterliegen sie auch. Aber so war's auch nicht gemeint: Ich wollte nur auf den historischen Hintergrund anspielen, aus dem der Gedanke stammt, dass das Wahlrecht für alle da ist und der Ausschluss begründet werden muss, nicht umgekehrt.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 19:19 Uhr:   

Beim Ausländerwahlrecht müsste sichergestellt werden, dass dann im Heimatland nicht gewählt werden könnte. Auf EU-Ebene könnte man das Wohnortprinzip sicher leicht umsetzen, darüber hinaus schwer. Bei Kommunalwahlen wird es auch schon angewendet, da könnte man es leicht auf alle Ausländer ausweiten, da trotz fremden Pass in der Regel kein kommunales Wahlrecht im Heimatland besteht. Allerdings sollte man für eine derartige Diskussion einen separaten Thread eröffnen. Meines Wissens nach gibt es aktuell keine aussichtsreichen Bestrebungen am bestehenden Wahlrecht etwas zu ändern.
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görd
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 20:20 Uhr:   

Unter https://www.wahlen-hamburg.de/ ist jetzt das Endergebnis einsehbar, zumindest steht dort, dass 1884 von 1884 Bezirken ausgezählt sind. Die FDP landet knapp unter 5%, die AfD darüber. Letztere hat an absoluten Stimmen verloren.
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Wahlhelfer
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 20:31 Uhr:   

Die Spitzenkandidatin der FDP zieht dennoch in die Bürgerschaft ein. Ob sie sich der CDU-Fraktion anschließen wird? Zur AfD wird sie sich natürlich strikt abgrenzen.
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SaaleMAX
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 20:31 Uhr:   

Was mich so ein wenig wundert ist, das ausgerechnet bei der FDP immer wieder Auszählfehler vorkommen??

In Thüringen war sie ja erst draussen, dann doch doch drin,in Hessen gab es gravierende Fehler,,,in Hamburg nun umgekehrt.
Ich hoffe sehr das solche Fehler nicht bei den größeren Parteien auch noch passieren und unbemerkt bleiben, weil diese klar über der 5% Hürde liegen!
Aber das mit der FDP ist zumindest für mich schon etwas auffällig..das beobachte ich jetzt schon seit geraumer Zeit.
Wenn man in der EILE DER ZEIT ungenau zählt...sollte man über eine Zweitprüfung aller Wahlzettel mit genügend Zeit nachdenken!
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 20:46 Uhr:   

Soweit ich das bislang verstanden habe, sind das ja keine Fehler beim Zählen, sondern dass jemand bei der Übermittlung der Daten für die Schnellmeldung in der Zeile verrutscht.
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Hans Sabrowski
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Montag, 24. Februar 2020 - 21:12 Uhr:   

Es ist immer wieder erstaunlich, dass die bloße Anregung meiner Wenigkeit zu einer Erweiterung des Wahlrechts (wie etwa 1919 die Einführung des Frauenwahlrechts) nervöse Zeitgenossen zum Nazipropaganda-Wording "Bevölkerungsaustausch" provozieren kann. Amüsiert ziehe ich sodann den Degen aus dem Wespennest.
Dass Russlanddeutsche eine AfD-Affinität aufweisen, überrascht nicht: Ähnlich den früheren Heimatvertriebenen oder DDR-Übersiedlern begreift sich diese Sorte Mensch als besonders deutsch.
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Matze
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Februar 2020 - 07:48 Uhr:   

Ich bin erschüttert, dass der Begriff "Bevölkerungsaustausch" hier ohne Eingriff der Moderation verwendet wird.
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Wahlrecht.de-Administrator
Forum-Administrator
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Februar 2020 - 15:41 Uhr:   

Bitte zurück zum Thema.

[Weitere Beiträge zur Begrifflichkeit ohne Wahlrechtsbezug wurden und werden gelöscht.]
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Dienstag, 25. Februar 2020 - 17:20 Uhr:   

Dass unter Ausländern niemand AfD wählen würde, möchte ich stark bezweifeln. Die mögen sich ja untereinander nicht unbedingt, die "Liebe" zwischen Türken und Kurden ist nur ein Beispiel von vielen.
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Hans Sabrowski
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Februar 2020 - 22:19 Uhr:   

Das identitäre U-Boot Tom Radtke ist ja gescheitert. Gibt es genauere Infos, ob er von Listenplatz 20 überhaupt etwas nach oben oder sogar nach unten gevotet wurde?
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Mark Tröger
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Mittwoch, 26. Februar 2020 - 23:54 Uhr:   

Tom Radtke ist 17. auf der Liste geworden. Ziemlich unauffälliges Ergebnis auch ohne stärkere stadtteilspezifische Schwankungen. https://www.wahlen-hamburg.de/wahlen.php?site=left/gebiete&wahl=43#
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Wahlticker
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 28. Februar 2020 - 01:49 Uhr:   

Wie ist eigentlich die Nachrücker-Regelung in Hamburg, nach welchen Kriterien wird der Rest der Liste gereiht?
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Thomas Frings
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Freitag, 28. Februar 2020 - 19:23 Uhr:   

Wenn ein über Personenwahl gewählter Bewerber ausscheidet, wird nach Stimmenzahlen nachgerückt, ansonsten nach Listenplatz.
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Hans Sabrowski
Registriertes Mitglied
Veröffentlicht am Sonntag, 01. März 2020 - 00:53 Uhr:   

Die FDP-Spitzenkandidatin nimmt - nach Bedenkzeit - ihr Direktmandat an: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/wahl/buergerschaftswahl_2020/FDP-Von-Treuenfels-nimmt-Direktmandat-an,hhwahl340.html
Frage: Was, wenn sie das Mandat nicht angenommen hätte - oder es später niederlegen sollte? Käme der Listenzweite der FDP zum Zuge oder eine der anderen Parteien?

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