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 orakel von berlin (Unregistrierter Gast) |
auch wenn ich weiß, dass es jetzt keinen sinn macht das wetter für weihnachten vorherzusagen, aber angesichts der letzten woche und auch nur aus interesse: wenn die koalition also bis 09 durchhält und wir haben dann wieder ein ergebnis wies letzte mal (5 parteien, kein schwarz-gelb und auch kein rot-grün möglich). was meint ihr: wie würden sich die koalitionnsverhandlungen in ihrer abfolge gestalten. was könnte am ende rausspringen, was schließt ihr (heute) aus. ich glaube seit dieser woche spätestens nicht mehr an eine große koalition, glaube aber zugleich,dass sie bis 09 bleibt. ich kann mir aber beim besten willen keine dreier-koalition auf bundesebene vorstellen die jene drei parteien und ihre basen wollen (sonst könnte man sie ja schon jetzt machen). bis 09 also, so scheint es mir jedenfalls, müssen die parteigremien noch viel taktische arbeit vollrichten um dann plötzlich viele viele optionen haben zu können. ein einzug einer sechsten partei könnte dann auch alles wieder über den haufen werfen. oje, der politiker hat es nicht leicht. | ||
| Marek (Unregistrierter Gast) |
Zu diesem Zeitpunkt schon Wahlergebnisse und/oder Koalitionen vorhersagen zu wollen macht nicht wirklich Sinn. Insbesondere ist die alleinstehende Frage, wie bei dem selben Ergebnis verhandeln würde, nicht zu beantworten. Stattdessen ist es interessanter, wie die Parteien in den Wahlkampf gehen, bzw. sich schon während der aktuellen Legislaturperiode positionieren. Das hängt im wesentlichen auch von den Optionen der CDU ab. Schwarz-grün wäre zwar theoretisch denkbar, aber eine Annäherung bis 2009 halte ich (ohne vorherige schwarz-grüne Landesregierung) für eher unrealistisch. Es hängt also von der Ausrichtung der FDP ab: Legt die FDP sich vor der Wahl auf eine Koalition mit der CDU fest, dann gibt es einen Lagerwahlkampf, der möglicherweise wieder mit dem selben Patt wie die letzte Wahl enden könnte - oder auch nicht. Interessant wäre diese Konstellation insbesondere, weil sowohl CDU, als auch SPD momentan Regierungspartei sind und der Wahlkampf deshalb wohl besonders stark auf die Person Angela Merkel und ihre Rolle als Kanzlerin fokussiert wäre. Anders sähe es aus, wenn die FDP sich auf die Seite der SPD schlägt. In diesem Fall müsste die CDU sich neu orientieren. Die CDU müsste doch auf die Grünen zugehen (wenn die sich darauf einlassen), oder darauf hoffen, dass rot-gelb keine eigene Mehrheit zustande bekommt bei gleichzeitiger Mehrheit für schwarz-gelb. Die dritte Option der FDP wäre ohne Koalitionsaussage in die Wahl zu gehen, umn sich hinterher einen Koalitionspartner auszusuchen. In diesem Fall wäre die Situation sehr dynamisch und nicht vorhersagbar. Aber wie auch immer die Parteien sich vorher festlegen - es wird sehr viel von den beiden Kanzlerkandidaten abhängen: Wollen die Wähler noch weiterhin eine Kanzlerin Merkel (die CDU wird Frau Merkel kaum absägen können), oder lieber eine Alternative der SPD (wer auch immer das dann sein wird). Möglicherweise werden die Koalitionstendenzen von FDP und Grünen dann auch stark von der Stärke der Wechselstimmung und den Umfragewerten für die Spitzenkandidaten der beiden großen Parteien beeinflusst. | ||
| Philipp Wälchli |
Propheten spielen können wir immer noch. Ich möchte nur auf folgende Punkte hinweisen: 1. Neben der allgemeinen Politik bzw. Bundespolitik (die wiederum mit der europäischen bzw. EU- und der internationalen bzw. weltweiten Politik verknüpft ist) spielen doch in den Ländern auch lokale Faktoren eine Rolle, obwohl es natürlich Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Ebenen gibt. Allerdings ist das Argument, einer Seite oder Partei die Landesstimmen im Bundesrat zu sichern oder eine mögliche Bundeskoalition zu fördern nicht das einzige, das bei den Landtagswahlen für eine bestimmte Liste bzw. Partei spricht. 2. Unvorhergesehene Ereignisse wie ein Hochwasser, ein lokaler Skandal u. v. a. m. können auch "eindeutige" Tendenzen umkehren. 3. Die entscheidenden Fragen sind doch wohl folgende: a) Welchen Spielraum haben die Parteien selbst bzw. gestatten sie sich? b) Wie entwickeln sich die nicht-etablierten bzw. nicht-stabilen Parteien weiter? Zu 3a ist zu sagen, dass wohl gegenwärtig der Spielraum aller Beteiligten nicht sonderlich gross ist. CDU/CSU ist zur Koalition im Bunde verdammt, weil es gegenwärtig keine haltbare Alternative gibt. Zugleich muss sich zeigen, was eine "bürgerliche Politik" sei, auch in einer grossen Koalition. Merkel muss ferner zeigen, dass sie "durchziehen" kann. Auch die SPD hat im Augenblick wenig Spielraum, an einem bodenlosen Absturz ist sie nur knapp vorbeigeschrammt. Die Führungsriege hat gewechselt, auch die neuen Leute der Nach-Schröder-Ära müssen erst zeigen, dass sie nicht bloss Lückenbüsser sind. Ferner muss sich die SPD gegenüber CDU/CSU abgrenzen und auch gegenüber WASG, Linke.PDS usw. Die Grünen können wieder dort anknüpfen, wo sie vor der Ära Schröder standen, die FDP steht im Grunde nicht wesentlich anders da als früher. Dass die eine von beiden Parteien aber einen deutlichen Schwenk macht, ist schwer denkbar. Die Grünen können es wohl kaum vor sich selbst und ihrer Klientel rechtfertigen, mit dem "bürgerlichen Erzfeind" ins selbe Boot zu steigen. Auch die FDP hat sich als klar bürgerlich, wirtschaftsfreundlich, fiskalpolitisch rigide usw. positioniert und kann davon kaum abrücken, auch nicht in einer Ampel-Koalition. Zu 3b ist zu bemerken, dass die PDS vollauf damit zu tun haben wird, ihre Stellung zu halten. Die Abtrünnigen der SPD werden erst einmal zeigen müssen, dass sie überleben. Auch die Stellung der NPD und der übrigen neuen (meist rechten) Parteien ist keineswegs gesichert, auch sie müssen erst einmal ihr Überleben sichern und beweisen, dass mit ihnen zu rechnen ist. Damit verfügen auch diese Parteien alle über verhältnismässig wenig Spielraum, es sei denn, sie könnten Hand bieten zu einem überraschenden Coup, der als positiv für den Staat von den Wählern auch honoriert wird. Somit ist wohl doch die nächsten paar Jahre mit wenig grundsätzlicher Veränderung zu rechnen, sondern mit Verschiebungen eher im kleinen Bereich, grössere Sprünge wohl am ehesten durch Verfehlen bzw. Überschreiten einer Sperrklausel. | ||
| orakel (Unregistrierter Gast) |
Ich halte also fest, was Marek und Phillip gesagt haben: gegenwärtig ist eine neue große Koalition das wahrscheinlichste, v.a. wenn eine sechste Partei hinzukommt. Ein Kanzlerwahlkampf ist daher die Folge und der hängt stark vom Kandidaten der SPD ab (ich tippe ja auf Steinbrück). Dreier-Koalitionen halte ich für unrealistisch und schwarz-grün ist wohl rechnerisch nur möglich, wenn auch schwarz-gelb möglich ist. wer also stärkste Partei wird hängt davon ab, a)welcher Kanzlerkandidat als fähiger wahrgenommen wird und b)(wie immer) wie einig oder zerstritten sich die schwarzen zeigen. das hängt wieder vom wahlergebnis der CSU 2008 ab usw. Worauf ich mit diesem hochspekulativen Threat hinauswollte ist also folgendes: 1. wie ist die Strategie der SPD, in Kürze wieder den Kanzler/die Kanzlerin zu stellen? Dazu denke ich hat die SPD eben die beiden Möglichkeiten: unfriede innerhalb der CDU/CSU stifften. Das macht sie ja gerade. Oder Merkel zu demontieren als unfähig und führungsschwach. Das Gefühl ist ja latent in vielen von uns vorhanden. 2. in SPD und CDU will man glaube ich wirklich nur bis 09 in der großen Koalition bleiben. was aber machen die,wenn wahrscheinlich wird, dass es zu nichts anderem reicht? Ich glaube dann wirds lustig. Ich finde es lohnt sich manchmal doch, dermaßen spekulativ ins blaue zu denken und ich frage mich, was die Parteistrategen dazu sagen (denn diese Überlegungen werden bei denen ja sicher schon seit dem Schröder-Abend angestellt, der hat ja gezeigt wies geht: immer auf die Angie druff)  | ||
| Marek (Unregistrierter Gast) |
Also zunächst einmal: ich glaube nicht, dass wir nach der nächsten Wahl wieder eine große Koalition sehen werden. Das Wahlergebnis wird sich wahrscheinlich in die ein oder andere Richtung verschieben. Und eine weitere Partei wird vermutlich nicht in den Bundestag einziehen. zu 1: Du sagst es. Wobei die SPD momentan ja zusehen kann, wie Frau Merkel von den CDU-Ministerpräsidenten demontiert wird. zu 2: Es wird wahrscheinlich der einen oder anderen Seite zu einer Mehrheit reichen. Entweder gibt es eine starke Wechselstimmung im Land, die sich positiv für die SPD auswirken dürfte ("hauptsache weg mit Merkel"), oder die CDU wird gestärkt und dürfte ein wesentlich besseres Ergebnis einfahren als 2005. | ||
| görd |
Wenn ich das Ergebnis für 2009 vorhersagen könnte, könnt ich auch erfolgreich Lotto spielen. Da schwingen so viele Themen mit: * Außenpolitik, was passiert im Iran * Innenpolitik, kann sich Merkel durchsetzen * Regierung: Welche Minister können sich profilieren? * SPD: wer wird der Kandidat und wie wird er gefunden= * PDS: Wie entwickelt sich diese Partei weiter, wird sie koalitionsfähig? * FDP: Kann sie nur Wähler von der Union ziehen oder auch anderswo wildern? * Grüne: Wie läuft's nach Fischer? Das sind viele Fragen und es gibt wahrscheinlich noch mehr. Für eine weitere Partei im Bundestag sehe ich allerdings kein Wählerpotenzial. Da müsste es schon größere Verwerfungen geben. Wichtig ist auch, wie es in den Landtagswahlen und vor allem bei der Europawahl läuft. Die Menschen wählen gerne den Sieger und wenn sich da einer abzeichnet, kann das entsprechenden Einfluss haben. | ||
| Ralf Arnemann |
@Philipp: Ich kann Dir weitgehend zustimmen, die Optionen der Parteien sind begrenzt. Nur hier bin ich skeptisch: "Die Grünen können es wohl kaum vor sich selbst und ihrer Klientel rechtfertigen, mit dem "bürgerlichen Erzfeind" ins selbe Boot zu steigen." Richtig ist bestimmt, daß ihnen so ein Schritt schwer fallen wird. Aber die Grünen haben ja schon andere Kröten geschluckt und ihre Wähler haben es ausgehalten. Und deswegen glaube ich schon, daß es das Zusammengehen mit dem "Erzfeind" als Option geben wird, denn letztlich bleibt den Grünen gar nichts anderes übrig, wenn sie nicht als optionaler Hilfsbremser der SPD verhungern wollen. Die rot/grünen Jahre in Berlin haben ja gezeigt, wie erpreßbar die Grünen als Partei mit nur einer Koalitionsoption waren: Sie mußten jederzeit der SPD eine Mehrheit geben, weil die Verweigerung der "linken Mehrheit" nicht zu vermitteln gewesen wäre. Während umgekehrt die SPD keinerlei Rücksicht nehmen mußte und sich auch nicht gebunden fühlte, sondern jederzeit die Grünen weglassen kann, wenn es gerade nützlich ist. So eine Situation kann eine Partei langfristig nicht aushalten, wenn die Grünen dauerhaft bestehen bleiben wollen, müssen sie irgendwann auch die Unions-Option entwickeln. | ||
| Ralf Arnemann |
Noch eine Anmerkung zur SPD: Es ist noch gar nicht klar was es in den nächsten Jahren bedeuten wird, daß die SPD ihre Personalreserven so fast komplett verbraucht hat. Mit dem Wechsel über Platzeck zu Beck hat sie ihre letzten Hofnungsträger aufgebraucht, sie hat keine bundesweit brauchbaren Ministerpräsidenten mehr. Das ist für eine Volkspartei, in der die Ministerpräsidenten die Führungsreserve für den Bund darstellen, eine sehr ungewöhnliche Situation. Und die Wiederverwendung des kranken Ex-Ministers Struck in der Fraktion zeigt, daß dort auch ziemlich Schichtende ist. Die vitale Präsenz von Beck verdeckt derzeit erfolgreich, daß hinter ihm nichts mehr kommt. | ||
| xutl1 |
"So eine Situation kann eine Partei langfristig nicht aushalten, wenn die Grünen dauerhaft bestehen bleiben wollen, müssen sie irgendwann auch die Unions-Option entwickeln." Das dürfe aber für beide Seiten (CDU/CSU und Grüne) gleich wichtig sein, die Union braucht auch einen anderen Partner, als die FDP um Bund oder in den Ländern Regierungen zu stellen - mal abgesehen von der Möglichkeit der Großen Koalition. Die SPD ist da in einer komfortableren Lage, sie kann sich unter FDP, Grünen und Linken einen geeigneten Partner aussuchen. "Noch eine Anmerkung zur SPD: Es ist noch gar nicht klar was es in den nächsten Jahren bedeuten wird, daß die SPD ihre Personalreserven so fast komplett verbraucht hat. ..." Dünne Personaldecken werden Parteien ständig nachgesagt, vor allem wenn "große" abtreten. Grüne nach Fischer CDU nach Kohl SPD nach Schröder ... Bisher sind noch immer welche nachgekommen. Mit Rüttgers und Wulff haben auch nicht mehr viele gerechnet, erst die, durch den Unmut der Wähler mit der SPD zustande gekommenen Wahlausgänge, hat sie wieder "wichtig" gemacht. Sollte 2008 die SPD in Hessen oder in Niedersachsen die Wahl gewinnen, oder in Bayern einen Achtungserfolg erreichen, könnten Unbekannte oder Vergessene wieder auftauchen. Dünne Personaldecken | ||
| orakel (Unregistrierter Gast) |
noch 2 anmerkungen von mir: 1.@marek: ich kann nicht erkennen, wie bei so schwachen volksparteien und noch dazu bei einer evtl. sechsten partei, sinnvolle zweierkoalitionen zustande kommen können jenseits der großen koalition. oder anders ausgedrückt: ist die regeierungsarbeit nach vier jahren von beiden so dürftig, dass sie deutlich unter 40 %bleiben und kommen zugleich 3 oder vier weitere parteien rein, dann haben wir das gleiche bild wie 2005, nämlich das die wahlverlierer CDU/CSU und SPD sich zusammen tun müssen. 2.@Ralf. Es mag zwar sein, dass langfristig schwarz-grün für beide parteien sinn macht, dies kann ich mir aber ehrlich gesagt binnen der nächsten 10 jahren nicht vorstellen. man betrachte sich doch nur mal die lebensläufe von roth, kuhn und trittin, wo kommen die her und wo sehen sie sich selbst politisch. für die grüne partei, die zwar eine bürgerliche seite hat aber trotzdem eine starke klassendenke hat (wie auch die FDP auf der anderen Seite) wäre es schon ein enormer Schritt, der zunächst auf landesebene getestet werden müsste,auch um zu wissen, wie der wähler reagiert. bei der derzeitigen stärke der FDP, die stets stärker als die grünen sind, hat sich die CDU in jüngster vergangenheit immer für ein schwarz-gelbes bündniss entscheiden: BW,NRW,NS,TH. .. . Das ist meiner ansicht nach noch ferner wie rot-rot-grün oder irgendwelche minderheitsmodelle. Könntet ihr euch im übrigen ein solches auf Bundesebene denken? Wohl kaum. | ||
| Ralf Arnemann |
@xutl1: > Das dürfe aber für beide Seiten (CDU/CSU und > Grüne) gleich wichtig sein, ... Nein, die Union hat derzeit schon zwei Optionen. Und sie ist auf jeden Fall stark genug, daß sie nie so behandelt werden kann wie das den Grünen passiert ist. Solange die Grünen sich nicht von der Fixierung aufs "rot/grüne Projekt" lösen, sind sie strategisch in der Falle. > Dünne Personaldecken werden Parteien ständig > nachgesagt, ... Schon richtig. Falls Beck morgen vor den Baum fährt werden wir auch nicht erleben, daß die SPD wg. Personalmangels auf die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden verzichtet. Aber normalerweise hat eine Partei auf Bundesebene erkennbare Personalreserven. Also Leute, die zwar nicht ganz vorne stehen (weil da halt schon einer steht), aber doch schon erkennbar sind. Das sind z. B. Fraktionsvorsitzende oder bei den Volksparteien sind das die Ministerpräsidenten. Da sieht es bei der SPD nach ihrer Niederlagenserie in den Ländern unglaublich dünn aus. Wie schon gesagt: Noch läßt die Präsenz von Beck dieses Defizit nicht spüren. Aber wir orakeln hier ja über die künftigen Entwicklungen. Und da kann so eine Personalknappheit (reicht ja schon, wenn die in der Öffentlichkeit so empfunden wird) eine Partei ganz schön runterreißen. | ||
| Ralf Arnemann |
@orakel: > Es mag zwar sein, dass langfristig schwarz-grün > für beide parteien sinn macht, Wie schon gesagt: Ich sehe die Notwendigkeit vor allem bei den Grünen. Für die Union wäre eine weitere Machtoption auch nett, aber nicht so zwingend, um die damit verbundenen Risiken einzugehen. > dies kann ich mir aber ehrlich gesagt binnen > der nächsten 10 jahren nicht vorstellen. Da sage ich mal provokativ: Wenn die Grünen das nicht bald machen, sind sie in 10 Jahren sowieso platt. > man betrachte sich doch nur mal die lebensläufe > von roth, kuhn und trittin, ... Das dürfte das geringste Problem sein. Die haben schon ganz andere Wendungen hinter sich, und die hätten da wohl wenig Skrupel. Das Problem ist die grüne Wählerbasis, die müßte da ein weiteres Mal robuste Leidensfähigkeiten beweisen. > der zunächst auf landesebene getestet werden > müsste, Richtig. Und dieser Test müßte VOR der nächsten Bundestagswahl erfolgen. Und würde dann die politische Landschaft für diese Wahl erheblich ändern. | ||
| Thomas Frings |
Welcher CDU-MP tut sich die Grünen denn freiwillig an? Von denen will keiner Schritte Richtung Einheitsschule, Abschaffung der Studiengebühren und ideologischen Häuserkampf bei Gewerbeansiedlungen und Infrastrukturprojekten, mit denen man sich mit der FDP und in aller Regel auch mit der SPD leicht einig werden könnte. In Hessen und Niedersachsen wird es 2008 wahrscheinlich eine schwarz-gelbe Mehrheit geben. Und wenn nicht, sind Koch und Wulff eh weg vom Fenster. Das gilt auch für v. Beust - die GAL koaliert garantiert nicht mit der CDU. Auch Beust hat das m.W. bisher immer ausgeschlossen. Ich sehe aber auch langfristig kein schwarz-grüne Perspektive. Was könnten die Grünen dort durchsetzen, was sie mit der SPD nicht erreichen können? Viele Wähler würden zur SPD abwandern, die in der Opposition auch leichter die grüne Klientel umwerben könnte. Es gibt viele Wechselwähler, die mal SPD und mal Grüne wählen. Mit etwas mehr Rückgrat hätten sie bei Schröder weit mehr erreichen könnten. Eine Schwampel könnte nur funktionieren, wenn die Grünen inhaltlich fast alles über Bord werfen würden. Schwarz-grüne Koalitionen auf kommunaler Ebene in Mülheim/Ruhr und Köln haben sich weder für die Grünen noch für die CDU bei der nächsten Wahl ausgezahlt. | ||
| Frank Schmidt |
In Hessen und Niedersachsen kann es dadurch, dass die PDS die 5%-Hürde überspringt, dazu kommen, dass weder schwarz-gelb noch rot-grün möglich sind. Dann liegt wieder die Frage auf dem Tisch, ob es eine große Koalition geben soll oder ob doch andere Optionen möglich sind. Rot-rot ist bestenfalls im Saarland möglich, wo noch lange nicht gewählt wird, also bleibt die Hoffnung, dass sich FDP und Grüne irgendwann vorher zusammenraufen. | ||
| mma |
Wieso heißt die Überschrift dieses Diskussionsstrangs eigentlich "Koalitionen 09"? Ich vermute, dass die nächste Koalitionsbildung früher stattfinden wird, ob nun nach vorgezogener Neuwahl oder ohne. Als regierende große Koalition in die planmäßige Neuwahl zu gehen, werden sich Union und SPD nicht erlauben wollen. | ||
| görd |
Union und SPD werden sich aber auch nicht erlauben wollen, als die Schuldigen an einem frühen Zerbrechen der großen Koalition benannt zu werden. Die große Koalition wird halten, besonders dann, wenn die großen Volksparteien in den Umfragen schlecht da stehen und sich das Meinungsbild nicht grundlegend ändert. | ||
| Florian (Unregistrierter Gast) |
Die Chancen für Schwarz-Grün stehen schon aus rechnerischen Gründen schlecht. These 1: Wenn Schwarz-Gelb geht, wird die CDU nie Schwarz-Grün machen. These 2: Wenn Rot-Grün geht, werden die Grünen nie Schwarz-Grün machen. Daraus folgt: Schwarz-Grün kann es nur in sehr speziellen Konstellationen geben. Folgende Bediungen müssen kumulativ erfüllt sein: - CDU > SPD - Grüne > FDP - CDU+FDP < 50% - CDU+Grüne > 50% - SPD+Grüne < 50% - nicht koalitionstaugliche Kleinpartei>5% - PDS+SPD<50% - CDU<50% - SPD<50% Es ist sehr unwahrscheinlich, dass diese Bedingungen alle zugleich erfüllt sind. Soweit ich sehe, war dies in der Geschichte der Bundesrepublik auch erst ein einziges Mal der Fall: Baden-Württemberg 1992. | ||
| görd |
Ich könnte mir eine solche Situation in Thüringen vorstellen (hätten es die Grünen 2004 in den Landtag geschafft, wäre diese Situation eingetreten). Da wird allerdings erst 2009 und ich glaube nach der BTW gewählt, so dass vor der nächsten BTW es wohl zu keiner schwarz-grünen Koalition kommen wird. | ||
| Mitdenker (Unregistrierter Gast) |
Im Jahr 2009 kommt zuerst die Europawahl Mitte Juni. Wahrscheinlich werden die Landtagswahlen in Brandenburg, Saarland, Sachsen und Thüringen auf den Tag der Bundestagswahl fallen. Da kann viel passieren. | ||
| Thomas Frings |
"Wahrscheinlich werden die Landtagswahlen in Brandenburg, Saarland, Sachsen und Thüringen auf den Tag der Bundestagswahl fallen." Das werden Ministerpräsidenten, deren Partei bundespolitisch schlecht dasteht, wohl verhindern. Z.B. haben 1994 und 1998 Bayern und 1994 Sachsen (mit immerhin 10 Prozentpunkten Differenz bei der CDU) und Brandenburg (9 Prozentpunkte Differenz bei der SPD) auch kurz vor der BTW gewählt. In Thüringen ist es fraglich, ob es für die CDU überhaupt mit einem kleinen Partner zur Mehrheit reicht. Und selbst wenn, wird es eher die FDP sein. | ||
| Ralf Arnemann |
@Thomas: > Welcher CDU-MP tut sich die Grünen denn > freiwillig an? Oettinger in Ba-Wü hat sich das durchaus überlegt ... Ansonsten hast Du recht: Das Interesse an schwarz/grün liegt strategisch vor allem bei den Grünen. Die Union sieht das schon deutlich reservierter. Insofern würden die Grünen in so einer Koalition die meisten ihre Lieblingsthemen vergessen müssen. > Was könnten die Grünen dort durchsetzen, was > sie mit der SPD nicht erreichen können? Wenn die Grünen die freie Wahl haben, werden sie natürlich immer die SPD nehmen. Aber wenn die zu schwach ist, bleibt ihnen vielleicht nur die Union. > Mit etwas mehr Rückgrat hätten sie bei Schröder > weit mehr erreichen könnten. Sicher, sie haben sich da schon ziemlich schlappschwanz-mäßig verhalten. Aber da sie als Option nur den Rückzug in die Opposition hatten (und damit hätten sie die Union in die Regierung gebracht), war ihr Drohpotential minimal. > Eine Schwampel könnte nur funktionieren, wenn > die Grünen inhaltlich fast alles über Bord > werfen würden. Und Du meinst damit hätten sie ein Problem? | ||
| Thomas Frings |
"Und Du meinst damit hätten sie ein Problem?" Ja, das meine ich. Nicht unbedingt aus eigener Überzeugung. Aber eine Schwampel wird in weiten Teilen der Partei auf Skepsis stoßen. Die Grünen-Basis ist ja weit fundamentalistischer als ihre Spitzenleute und ihre Wähler (man denke nur an den 5 DM-Beschluß und Computerboykott). Da müssen sie auf dem Parteitag schon Erfolge präsentieren können. Außerdem würden viele unzufriedene Wähler zur SPD gehen, die viele Grüne eh schon mindestens einmal gewählt haben und ihr zu über 50% die Erststimme geben. "war ihr Drohpotential minimal." So klein war das gar nicht. Koalitionsbruch hätte Neuwahl bedeutet, und die war für die SPD immer eine Drohung. Zugeben muß man auch, daß die FDP unter Kohl viel zu sehr gekuscht hat, vor allem in den frühen Neunzigern. Gegen Ende hat sich das aber wieder gebessert. Auch in BaWü hat sich die FDP viel zu sehr Angst einjagen lassen. Sehr unwahrscheinlich, daß Oettinger wirklich mit den Grünen koaliert hätte. Mit denen hätte er jede Menge Scherereien gehabt, zumal die Konsis in der CDU-Fraktion sicher auf einer harten Linie gegenüber den Grünen bestanden hätten. Und gegen die Fraktion hätte sich Oettinger erstmal durchsetzen müssen. Koalitionsverhandlungen mit den Grünen - sei es aus Überzeugung oder um die FDP einzuschüchtern - hätte Oettinger jedenfalls nicht alleine beschließen können. Wären die Verhandlungen mit den Grünen dann gescheitert, wäre seine Autorität arg ramponiert. "Aber wenn die zu schwach ist, bleibt ihnen vielleicht nur die Union." Die SPD-Schwäche ist für die Grünen wirklich ein großes Problem. Das läuft wohl auf einen längeren Oppositionsaufenthalt hinaus. | ||
| Philipp Wälchli |
Tja, nur so als Gedankenspiel: Wäre es denkbar, dass die SPD den "grossen Görd" wie ein Kaninchen aus dem Hut zurückzaubert? So im Sinne: Jetzt kommt wieder ein Macher, Mädchen geh heim an den Herd? Im übrigen möchte ich zu den verschiedenen Koalitionsspekulationen folgendes anmerken: Es gilt wohl zu unterscheiden zwischen einer Aussensicht und einer Binnensicht. So mag aus der Aussensicht die Differenz zwischen CDU/CSU und den Grünen nicht so ganz verständlich sein, immerhin ergeben sich auch gewisse Überschneidungen in dem Bereich, den man als "wertkonservativ" bezeichnen kann. Gewisse grüne Szenarien nehmen sich denn auch (und dies ist weder polemisch noch salopp dahergesagt) eher wie nostalgische Utopien aus denn als progressive Konzepte zur Bewältigung der heutigen oder künftigen Entwicklungen. Darin erkenne ich jedenfalls keinen prinzipiellen Unterschied zu gewissen gleichsam "sozialromantischen" Leitbildern der Bürgerlichen. Dass der Graben nicht unüberbrückbar sein muss, zeigt etwa die Lage der Grünen in der Schweiz: Faktisch arbeiten sie auf verschiedenen Ebenen mit den andern Parteien zusammen, nicht wenige auch der Gründer sind ehemals abtrünnige Bürgerliche. In Deutschland mag die Entwicklung der Grünen allerdings anders verlaufen sein, und die Identität der Beteiligten dürfte in der Tat ein Zusammengehen schwer machen, ja manche Exponenten beider Seiten dürften in denen der jeweils andern Seite im Grunde ihren Erzfeind erblicken. Wenn auch aus der Aussensicht Berührungspunkte und sogar Überschneidungen erkennbar sind, so denke ich doch, dass die Binnensicht der Beteiligten davon deutlich absticht. Auch eine FDP, die auf einer "Null Steuererhöhung"-Politik beharrt, wird faktisch kaum in der Lage sein, bei Bedarf das Lager zu wechseln (zumal Steuererhöhungen auch mit der CDU zu machen sind ...). Wie es mit den ausgesprochenen Links-Wählern, also PDS usw., steht, ist wohl nicht ganz klar auszumachen, aber vermutlich werden die Kern-Wähler nich weniger bereit sein, Kompromisse zu dulden, als die Stammwählerschaft der andern Parteien. Und jene Wähler, die dazu vielleicht bereit wären, haben wohl bereits das Lager gewechselt oder sich enthalten. Wie immer man es im Einzelnen auch sieht, so denke ich doch, dass feststeht, dass wenigstens die Fähigkeit, über den eigenen Schatten zu springen, notwendig sei. Nun ist "über den Schatten springen" eine bildliche Redensart, von der soviel feststeht, dass der geschilderte Vorgang in der Realität unmöglich ist. Nur im übertragenen Sinne ist so etwas überhaupt möglich. Ob es bei deutschen Politkern möglich sein wird, wird die Zukunft weisen müssen. Ich denke, dass die deutsche politische Landschaft bereits anders aussähe, wenn diese Fähigkeit verbreiteter wäre. | ||
| Ralf Arnemann |
@Philipp: > Wäre es denkbar, dass die SPD den "grossen Görd" > wie ein Kaninchen aus dem Hut zurückzaubert? Du meinst, deswegen schreibt görd hier schon entsprechend SPD-freundliche Kommentare ;-) Ich halte ein Comeback nach Schröders Auftritt am Wahlabend und vor allem seiner Gazprom-Affäre für ziemlich ausgeschlossen. > Ich denke, dass die deutsche politische > Landschaft bereits anders aussähe, wenn diese > Fähigkeit verbreiteter wäre. Sie wäre es, wenn der Wähler das nicht grundsätzlich gnadenlos abstrafen würde. Bei den Spitzenpolitikern selber sehe ich die Bereitschaft dazu noch am ehesten, aber Parteibasis und Wähler sind die Deutschland wohl deutlich ideologisierter als in anderen Ländern. | ||
| Philipp Wälchli |
Dann sind die Wähler in Deutschland selbst schuld und haben eigentlich keinen berechtigten Grund, sich zu beklagen. Früher pflegten wir zu sagen: "Jedes Land hat die Regierung, die es verdient, nur die Schweiz hat eine bessere." Heute sagen wir nun: "Jedes Land hat die Regierung, die es verdient; nur die Schweiz hatte früher eine bessere." Man sieht, auch die Eidgenossen gleichen sich mehr und mehr Europa an ... |
