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Rechtextremistische Parteien NPD,REP,...

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Hermann (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Sonntag, 24. September 2006 - 19:03 Uhr:   

Was denkt ihr über Rechtextremistische Parteien NPD,REP,DVU,DP... und Rechstextremismus bei der europäischen Union ?
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Mitdenker (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Sonntag, 24. September 2006 - 22:46 Uhr:   

Da die Europawahl national aufgeteilt und die Wahlbeteilligung schwach, ist können rechtsextreme Parteien durchaus nationale Erfolge erzielen. Rechnerische Fraktionen sind immer möglich. Dazu benötigt man 19 Abgeordnete aus 5 Ländern. Es gibt, aber bei der Fraktionsbildung einen Haken. Stures nationales Verhalten verträgt sich nicht mit einer Europäischen Fraktion. Hinzu kommen hausgemachte Probleme, mangelnde Parlamentsarbeit und niedriger Beliebheitsgrad dieser Parteien und Personen.

Die Republikaner waren mal im Europaparlament. Heute stehen sie im Schatten der DVU und NPD. Diese beiden hätten große Probleme, denn deutscher Nationalismus wird, auch im Ausland, kritischer beäugt. In der Parlamentsarbeit sind sie untauglich. Die DP reißt die Menschen bei weiten nicht so mit, wie die obigen 3 Parteien.

Nun folgt ein Blick nach Europa. Die FPÖ unter Christian Strache konzentriert sich eigentlich nur auf Österreich. Ihr neuer Gegner BZÖ mit Jörg Haider ist auf die Dauer zu schwach und weiter rechts außen. Der VB schimpft auf die Wallonen. Der FN ist ohne Jean Marie Le Pen ein wirrer Haufen. LN ist durch Fini und Calderolli in Verruf geraten. Mit der AS von Alessandra Mussolini will auch keiner arbeiten, sowohl inhaltlich und auch wegen ihres Nachnamens.

Die Osteuropäischen Parteien sind schwer einzuschätzen. Für eine dauerhafte Fraktionsanbindung steht die nationalen Eigeninteressen und dramatischen wechselnden Wählerstimmungen im Weg.
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Tim Spier
Veröffentlicht am Montag, 02. Oktober 2006 - 14:25 Uhr:   

Europaweit sind die rechtsradikalen / rechtspopulistischen Parteien durchaus immer noch ein Faktor, gerade auch bei "second-order-elections" wie den Europawahlen. Zur Zeit sind folgende Parteien im Europaparlament, wenn auch (noch) nicht unter einem einheitlichen Dach einer europäischen Partei / Europaparlamentsfraktion:

Österreich, FPÖ, 6,3 %, 1 Sitz
Belgien, VB, 13,5 %, 3 Sitze
Dänemark, DF, 6,8 %, 1 Sitz
Frankreich, FN, 9,8 %, 7 Sitze
Italien, LN, 5,0 %, 4 Sitze
Italien, AS, 1,2 %, 1 Sitz
Italien, FT, 0,7 %, 1 Sitz
Polen, SO, 10,8 %, 6 Sitze
Slowakei, LS-HZDS, 17,1 %, 3 Sitze

Wobei sich sicherlich bei einigen der hier aufgeführten Parteien diskutieren lässt, inwiefern sie nicht rechtsradikal, aber rechtspopulistisch sind. Auch bei hier nicht aufgeführten Parteien, etwa der Alleanza Nazionale in Italien oder der CDS-PP in Portugal und einigen Anti-EU-Parteien kann man sich gut darüber streiten, inwiefern sie rechtspopulistisch und/oder rechtsradikal sind.

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