Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Löwer - Fraktionsstatus LINKE / Wahle...

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Löwer - Fraktionsstatus LINKE / Wahlen Berlin « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Lang
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. März 2006 - 12:36 Uhr:   

Hallo, da hier ja viele staatsrechtlich interessierte Leute mittun: Hält hier jemand die neuere Argumentation von Löwer für richtig, die den Fraktionsstatus der LINKE auch dann für unhaltbar hält, wenn die anderen Fraktionen ausdrücklich zustimmen?
 Link zu diesem Beitrag

Wilko Zicht
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. März 2006 - 12:53 Uhr:   

Nein, der gute Mann muß einen irrationalen Haß auf die Partei haben. Anders kann ich mir seine kuriosen Außenseitermeinungen zu diesem Thema nicht mehr erklären.
 Link zu diesem Beitrag

(Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. März 2006 - 15:17 Uhr:   

Ich habe dazu eine Frage. Ich verstehe die Diskussion um den Fraktionsstatus sowieso nicht ganz. Es handelt sich doch um eine Fraktion, die ausschließlich aus Abgeordneten besteht, die über die PDS/Linkspartei-Liste in den Bundestag gewählt wurden. Es ist doch keine gemeinsame Fraktion, die aus gewählten Vertretern einer WASG-Liste und einer PDS-Liste nach der Wahl gebildet wurde. Demzufolge ist doch das Verhalten von WASG und PDS auf Landesebene zueiander für eine Fraktion,die ausschließlich aus Vertretern einer
Liste mit der Bezeichnung PDS/Linke besteht uninteressant, oder? Unabhängig davon, welches Parteibuch die einzelnen Anbgeordneten haben. Oder?
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. März 2006 - 16:06 Uhr:   

So ist es.
 Link zu diesem Beitrag

Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Mittwoch, 01. März 2006 - 20:20 Uhr:   

GO §10 (1) Die Fraktionen sind Vereinigungen von mindestens fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages, die derselben Partei oder solchen Parteien angehören, die auf Grund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen.
Schließen sich Mitglieder des Bundestages abweichend von Satz 1 zusammen, bedarf die Anerkennung als Fraktion der Zustimmung des
Bundestages.

1. Hier steht Parteien (und nicht Listen), könnte also relevant sein, aber ...
2. In der Linksfraktion sitzen auch ohne WASG und Parteilose mehr als genug lupenreine Mitglieder der Linkspartei, die unbestritten und ohne erforderliche Zustimmung eine Fraktion bilden können.
3. Die Fraktionen können Gäste aufnehmen, die bei der Ausschußsitzberechnung mitgezählt werden. Ergäbe also auch keine Änderung.

Nur bei der Reihenfolge der Fraktionen, könnten die Grünen vorbeiziehen und wären nicht mehr kleinste Fraktion.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Lang
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2006 - 10:30 Uhr:   

Hinzu kommt, dass ein guter Teil der WASG-Mitglieder nebenbei auch in der Linkspartei ist.

Natürlich bieten solche Klagen auch immer viel Presseecho, was für manchen kürzungsbedrohten Lehrstuhl hilfreich ist.

Wahlgesetz und Geschäftsordnung benutzen leider manchmal die Begriffe Partei, Fraktion, Landesliste etwas unscharf.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2006 - 12:35 Uhr:   

@Martin
Hier gäbe es aber keine Änderung durch eine Kandidatur in Berlin und MeckPomm. Denn in NRW sind sie bereits gegeneinander angetreten.

Die wirkliche rechtliche Klippe wird eh die geplante "Fusion", denn eine solche im Wortsinne ist gar nicht möglich. Mindestens eine der Parteien müßte sich dafür auflösen, und das wird die Linkspartei/PDS bestimmt nicht tun. Warum soll sie auf ihre Organisation, den gerade etablierten neuen "Markennamen" und Millionen Wahlkampferstattung verzichten? Für so eine Gurkentruppe wie die WASG, die sich jetzt auch noch in Teilen querulatorisch gebärdet, bestimmt nicht.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Lang
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. März 2006 - 15:42 Uhr:   

Eine Verschmelzung von Parteien ist analog zu Vereinen möglich. Siehe Grüne Ost/West und 1993 den Anschluss des Bündnis 90 an die Grünen. Die Frage ist, ob das ein politisch durchsetzbarer Weg ist. Eine Auflösung der Linkspartei ist schon deshalb schwer vorstellbar, weil etwa die kommunalpolitischen Vereinigungen und landesweiten Bildungsträger sowie die RPJ-Mitgliedschaften mit ihren jeweiligen Zuschüssen in Frage gestellt wären. Da wieder reinzukommen kann sich über Jahre hinziehen.
 Link zu diesem Beitrag

mendra (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Donnerstag, 25. Mai 2006 - 15:13 Uhr:   

Rücktritt & Ciao WASG


Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der WASG, liebe Parteifreunde aus OH,

Als ich in der WASG Ostholstein das Amt der Schatzmeisterin im Jahre 2006 annahm, waren wir alle frohen Mutes etwas Neues auf die Beine zu stellen und für eine sozial gerechte Politik in unserem Lande zu kämpfen. Daraus ist nichts geworden. Die WASG ist tot. Spätestens seit dem letzten Bundesparteitag hat sich gezeigt, dass unsere einstigen Vorbilder, wie Oskar Lafontaine, in ihrem Machtwahn und der totalen Abhängigkeit der Kadersteuerung einer SED-PDS, vor wirklich nichts Peinlichem mehr zurückschrecken.

Das beschämende Finale der Damen und Herren in den Bundesvorständen der PDS und WASG, ebenso wie die Landesvorstands- und Landesratsmitglieder der WASG SH haben gezeigt, das jegliche Spielregeln einer Demokratie, Parteiengesetze, die WASG Satzung und selbst das Grundgesetz keinerlei Bedeutung von diesen so genannten „Politikern der Neuen Linken“ mehr beigemessen wird. Es ist einfach nur beschämend mit anzusehen, wie basisdemokratische Entscheidungen von ganzen Landesverbänden – wie in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – rücksichtslos den egozentrischen Eigeninteressen der herrschenden WASG-PDS Kaste und seiner Bundestagsmitglieder geopfert worden sind.

Ein hartes Jahr liegt hinter uns, ein intensiver Bundestagswahlkampf, den wir alle aus eigener Tasche bezahlt haben. Mein Amt als Kassenwartin des KV-OH konnte ich niemals verwalten. Der Landesverband der WASG SH hatte seit der Gründung der WASG, im Januar 2006, nichts Besseres zu tun, als den Fusionsgelüsten einiger Spitzenfunktionäre und ihrer Regionalhandlanger hinterher zu hecheln. Nicht einmal die Einrichtung eines eigenen Landeskontos für Schleswig-Holstein gelang bis zum Ende des Jahres 2006. Wahlkampfkostenerstattungsanträge, deren Vollzug von allen Seiten von WASG bis L.PDS SH vollmundig angekündigt wurden, kamen nach Wochen mit dem Vermerk: „Empfänger Landesgeschäftsstelle der L.PDS unbekannt“ als unzustellbar zurück.

Aus der Unfähigkeit des WASG-Landesvorstandes und Landesverbandes SH, selbst die einfachsten Dinge zeitgemäß, rechtmäßig und ordentlich zu erledigen, zeigt sich auch für die Zukunft, was in Politischer Kompetenz von linken WASG-PDS Politikern zu erwarten ist. Einfach gar nichts. Erschreckend war, von meinen SchatzmeisterkollegenInnen aus anderen Ländern zu erfahren, mit welcher Brutalität und welch üblen Methoden, bspw. In NRW oder Bayern, Revisionen der Kassen verhindert worden sind und weg gemobbte KassenwartInnen auch jetzt noch in Krankenhausbehandlungen sind. Verwunderlich die großen Bargeldbeträge, die in Plastiktüten und schwarzen Koffern hier und dort auftauchten und die Herkunft der Gelder geschickt durch Verhinderung von Revisionen vertuscht wurden. Selbst dem Bundesschatzmeister der WASG ist dieses bis heute gelungen. Nicht einmal die eigenständigen Landesschatzmeister haben gegen diese m.M.n. strafbaren Handlungen Anzeige erstattet. Vom Bundesvorstand wurden alleine in diesem Jahr Gelder in sechsstelliger Höhe verplempert, verschleudert oder für egoistischen Fusionskampagnen Werbung nicht zweckmäßig verwendet. Die Kassen der Kreise müssten dafür teuer bezahlen. Das Finanzgebaren der eigenmächtig und gesteuert handelnden Funktionsträger ist unseriös und nicht mehr tragbar. Ich habe mein Amt – ohne je einen Cent Einnahmen verbucht zu haben – gemeinsam mit allen Vorstandskollegen niedergelegt und trete aus der WASG aus.

Meine Zukunft gehört in der politischen Arbeit nur noch einer alternativen Partei, die die Rechte achtet, basisdemokratisch arbeit, nicht von SED-PDS Kadertruppen gesteuert wird und für die Menschen arbeitet. Mein Dank gilt allen Familienangehörigen der Wahlkämpfer, die ihre Haushaltskasse bis zum äußersten geschröpft haben. Das wir alle damit unwissentlich! einem Ex-Stasi Offizier einen gut dotierten Job als MdB verschafft haben, tut uns leid. Ich möchte mich dafür bei den Wählern entschuldigen.
Mit bitter enttäuschten Grüssen und neuem Mut für DIE ALTERNATIVE
 Link zu diesem Beitrag

Mordekai (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 26. Mai 2006 - 12:04 Uhr:   

Die Wortwahl ist ziemlich entlarvend.
 Link zu diesem Beitrag

Migan (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Freitag, 26. Mai 2006 - 15:40 Uhr:   

"Eine Verschmelzung von Parteien ist analog zu Vereinen möglich. Siehe Grüne Ost/West und 1993 den Anschluss des Bündnis 90 an die Grünen. "

Das war nur möglich zwischen den Bundestagswahlen 1990 und 1994 als Übergangslösung.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Lang (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Montag, 29. Mai 2006 - 21:08 Uhr:   

Begründe das mal bitte. Galt zwischen 1990 und 1994 ein anderes Parteiengesetz? Nein!
 Link zu diesem Beitrag

Maik Otter
Unregistrierter Gast
Veröffentlicht am Montag, 19. September 2016 - 17:30 Uhr:   

Wie stark ist die WASG Strömung innerhalb der berliner Linkspartei?

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite