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 Stefan (Unregistrierter Gast) |
Was meint ihr darüber ? Die neue Regierung SPD und CDU-CSU wird Wähler Erosion,die WASG-PDS tendieren werden,in nächsten 4 Jahren erleben.und zwar durch Empörung auf große Koalition,Erhöhung der Mehrwertsteuer,Kürzung beim Nahverkehr,Lockerung des Kündigunsschutz,Kürzung der Pendlerpauschale,Weihnachtsgeldkürzung,Protest aus Beamten und Arbeitnehmern,Arbeitslosen,Arbeitgebern | ||
| ja (Unregistrierter Gast) |
Der PSD/WASG-Laden fliegt wg. der unüberbrückbaren inhaltlichen und soziostrukturellen Gegensätze in spätestens zwei Jahren auseinander. Und dann? | ||
| Tim Spier |
In der Tat wird das Verhalten der WASG in Berlin, Mecklemburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt ein wesentlicher Prüfstein sein, ob es wirklich klappt, dass die beiden Parteien zusammengehen. Wenn in den genannten Ländern die WASG beschließt, gegen die Linkspartei bei den Landtagswahlen anzutreten, dürfte der Einigungsprozess tot sein. Wenn ich richtig informiert wird, gibt es an diesem Wochenende eine Entscheidung des Berliner Landesverbandes. Wenn diese Klippe überwunden ist, denke ich, dass die dann vereinigte Linkspartei gute Chancen hat, bei der nächsten BTW ihr beachtliches Ergebnis noch einmal zu verbessern. Das hängt natürlich von einigen Rahmenbedingungen ab: Wie positioniert sich die SPD, wie sieht die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt aus, wie präsent ist die neue Fraktion der Linkspartei in Medien und Öffentlichkeit. Inhaltliche und soziostrukturelle Unterschiede sehe ich übrigens nicht so sehr zwischen den beiden Partnern. Gut: Bei der WASG sind mehr Gewerkschafter, glaube aber kaum, dass das eine Vereinigung unmöglich macht. Und wo sollen denn die inhaltlichen Differenzen sein? Die WASG ist wirtschaftspolitisch meiner Wahrnehmung nach ein wenig altbackener, aber wirklich große Unterschiede sehe ich nicht. | ||
| The Joker (Unregistrierter Gast) |
Denke, Konkurrenzkandidaturen in Sa.-Anhalt und Berlin (evtl. in McPomm) müssen nicht unbedingt das Aus für eine Fusion sein. Im übrigen: 1983 traten in Bremen zwei grüne Parteien gegeneinander an (Grüner LV und BGL). Hat der Partei nicht geschadet. | ||
| Görd (Unregistrierter Gast) |
Dürfen WASGler und Mitglieder der Linkspartei überhaupt noch in einer Fraktion im Bundestag vertreten sein, falls sie in den Ländern gegeneinander kandidieren? Könnte es hier noch einmal zu Problemen kommen, ob man die Linksparteilisten überhaupt zur Bundestagswahl hätte zulassen dürfen? Allgemein sehe ich die Aussichten für die Linkspartei 2009 eher schlecht, besonders in Hinblick darauf, dass es dann zwei ostdeutsche Kanzlerkandidaten von Union und SPD geben könnte. | ||
| Tim Spier |
@Görd: Gute Frage, die gerade auch von den Vereinigungsbefürwortern in der WASG als Argument angeführt wird. Es geht ja offenbar um die CSU-Klausel in der Bundestagsgeschäftsordnung, nach der Fraktionsgemeinschaften nur dann zulässig sind, wenn die Mitglieder nicht in Bundesländern konkurrierenden Parteien angehören. Meines Erachtens trifft dies aber auf die Linkspartei gar nicht zu: Sie ist von vornherein als eine Partei angetreten, nicht wie CDU und CSU getrennt. Von diesem Standpunkt aus dürfte es eigentlich keine Folgen für den Fraktionsstatus der Linkspartei haben. Würde mich interessieren, wie das hier andere sehen. | ||
| Tim Spier |
Der folgende Spiegel-online Artikel zeigt, dass der Berliner WASG-Landesverband offenbar wirklich nicht politikfähig ist. Bei aller Sympathie, aber an ein so unsinniges Verhalten kann ich mich selbst bei früheren Grünen-Parteitagen nicht erinnern ... Rangeleien auf WASG-Parteitag Schlagkräftige Argumente haben Mitglieder der WASG auf ihrem Landesparteitag in Berlin ausgetauscht. Nach dem Rücktritt des Vorstandes kam es zu Handgreiflichkeiten zwischen Delegierten und dem Präsidium. Berlin - Der Landesparteitag der Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) wurde am Sonntag nach den tumultartigen Szenen unterbrochen. Aus Protest gegen das Prozedere zur Neuwahl der Parteispitze zogen mehrere Bezirksgruppen aus dem Sitzungssaal aus. Zuvor hatte es eine leidenschaftliche Debatte über die Zulässigkeit der Neuwahl gegeben. Delegierte warfen dem Landesvorstand vor, nicht fristgerecht dazu eingeladen zu haben. Der alte Vorstand war zuvor nach eigenen Angaben wegen Arbeitsunfähigkeit zurückgetreten, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Einem Vorstandsmitglied zufolge war es in dem Gremium zu Unstimmigkeiten gekommen. Auf ihrem dritten Landesparteitag legt die Berliner WASG ihren Fahrplan für die Teilnahme an der Abgeordnetenhauswahl 2006 fest. Bereits am Samstag hatten die rund 150 Delegierten die Weichen für eine eigenständige Kandidatur der WASG bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2006 gestellt. Die Mehrheit votierte dafür, mit der Urabstimmung über die Form der Teilnahme an dem Urnengang bereits Ende Februar zu beginnen. Bei der Urabstimmung sollen die knapp 800 Berliner Parteimitglieder darüber entscheiden, ob die WASG eigenständig oder zusammen mit der Linkspartei.PDS antritt. Mit ihrer Entscheidung stellten sich die Delegierten offen gegen einen Beschluss des WASG-Bundesvorstandes. Dieser lehnt einen Start der Urabstimmung Ende Februar ab, da er negative Auswirkungen auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Frühjahr befürchtet. WASG-Bundesvorstandsmitglied Klaus Ernst warb auf dem Landesparteitag aber vergeblich für die Position der Bundesspitze. | ||
| Winston Smith (Unregistrierter Gast) |
Hier mal Infos aus erster Hand: Ausgezogen ist lediglich eine Bezirksgruppe (Steglitz-Zehlendorf) und das auch nur teilweise. Die Tumulte wurden ausgelöst, weil man den alten Landesvorstand sauber nach der Landessatzung ablösen wollte. Dazu mussten zunächst alle bisherigen LaVo-Mitglieder öffentlich ihren Rücktritt erklären. Eines der Mitglieder hatte sich nun schlauerweise übers Wochenende ins Ausland abgesetzt und war so nicht zu einem Rücktritt zu bewegen. Fazit: Das Problem, was die WASG in Berlin und wahrscheinlich auch in anderen Landesverbänden hat, ist fehlende (bezahlte) Manpower, die einen Parteitag hieb- und stichfest vorbereitet. Eine ehrenamtlich organisierte Partei wird wahrscheinlich immer den Charme einer Chaotentruppe besitzen. | ||
| P Fenech (Unregistrierter Gast) |
Ich denke eher, dass die Linkspartei ihren Zenit schon erreicht hat bei dieser BTW. Mehr als 25% im Osten ist schon ein Spitzenergebnis, dass kaum noch zu toppen ist. Und im Westen sind auf keinen Fall mehr als 6-7 % drinnen, dafür ist die Abneigung gegen die PDS doch zu groß. Zudem gibt es noch zwei weitere Konkurrenzparteien in der Opposition, davon mit den Grünen noch einen linken Konkurrent. Die LP wird daher bei ihren 8-9 Prozent bleiben, und dass auch nur wenn sich WASG und PDS bzw. Gysi und Laf. weiter verstehen. | ||
| Gurkenzüchtervereinigung (Unregistrierter Gast) |
"Mehr als 25% im Osten ist schon ein Spitzenergebnis, dass kaum noch zu toppen ist. Und im Westen sind auf keinen Fall mehr als 6-7 % drinnen, dafür ist die Abneigung gegen die PDS doch zu groß." Das hat man bisher bei jedem PDS-Ergebnis gesagt. Die Grünen sind nicht links, einige von ihnen waren es nie und viele wollen es auch nicht mehr sein. Wenn die WASG ehrenamtlich eine Gurkentruppe ist, wird auch mit bezahlten Gurken nichts zustande kommen | ||
| Max (Unregistrierter Gast) |
"Der PSD/WASG-Laden fliegt wg. der unüberbrückbaren inhaltlichen und soziostrukturellen Gegensätze in spätestens zwei Jahren auseinander." Glaube ich nicht. Vielleicht verlassen einige realpolitische Gewerkschaftler und ein paar Überzeugungstäter aus der WASG, die mit der (SED-)PDS nicht zusammenarbeiten wollen die neue Partei. Und vielleicht springt auch Egomane Lafontaine bald wieder ab. Aber insgesamt sehe ich für die Zukunft durchaus Perspektiven für eine linkspopulistische Partei in Deutschland im Bereich von 6% - 12% | ||
| Tim Spier |
@Max: Deine Wahrnehmung der Konfliktlinie in der WASG deckt sich nicht ganz mit meiner. Es sind nicht die realpolitischen Gewerkschafter und die überzeugten Antikommunisten, die sich im Moment in der WASG gegen die Vereinigung beider Parteien sträuben, sondern diejenigen Kräfte, die den "neoliberalen" Kurs der Linkspartei.PDS vor allem in den rot-roten Landesregierungen und das Umsteuern auf eine Regierungsbeteiligung auch im Bund ablehnen. Eine innerparteiliche Opposition von links, wenn Du so willst. Dieser Teil der WASG sieht sich in einer viel deutlicheren Oppositionsrolle, als dies bei vielen PDSlern der Fall ist. Hier sind auch die Kräfte zu suchen, die gerade eine Gegenkandidatur der WASG gegen die Linkspartei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern anstreben. Allerdings teile ich vollständig Deine Auffassung, dass eine -- also nicht unbedingt DIE -- Linkspartei ein größeres Potential in der Bundesrepublik hat. | ||
| Fragender (Unregistrierter Gast) |
@ Tim: Wo ist die PDS bitte neoliberal? Da scheinst Du irgendwie ein Wahrnehmungsproblem zu haben. | ||
| Tim Spier |
@Fragender: Ich habe diejenigen zitiert, die den Kurs der WASG-Spitze und der PDS innerhalb der WASG von links kritisieren. Etwa nachzulesen im folgenden Artikel in der taz: http://www.taz.de/pt/2005/12/07/a0089.1/text Das ist nicht meine Meinung, deshalb habe ich die Anführungsstriche gesetzt. Klarstellen wollte ich nur, dass nicht die eher realpolitischen orientierten WASGler eine Vereinigung mit der PDS ablehnen, sondern vor allem der linke Flügel der WASG, der die PDS für zu Regierungsorientiert und neoliberal hält. Ich selbst habe mit beiden Parteien nichts zu tun, ich beobachte sie genauso, wie ich es beispielsweise bei der FDP tue. Im Übrigen würde ich Dich bitten, hier ein bisschen höflicher zu argumentieren und die Beiträge zu lesen, bevor Du anfängst auszuteilen. | ||
| Winston Smith (Unregistrierter Gast) |
>Wo ist die PDS bitte neoliberal? Da scheinst Du irgendwie ein Wahrnehmungsproblem zu haben. Folgende Beschlüsse trägt die PDS in Berlin mit: - Austritt aus dem kommunalen Arbeitgeberverband - Lohn- und Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst um 8-12%, u.a. BVG, vivantes, aktuell: Charité - Verkauf von 65000 städtischen Mietwohnungen an eine amerikanische "Heuschrecke" (Ceberus) - erstmaliger Beschluss eines Berliner Mietspiegels gegen Protest der Mietervereine - Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes wird abgelehnt - Beschluss zur Privatisierung der Berliner Sparkasse - Deutliche Reduzierung bei Blindengeld und Behindertentransport - Kürzungen im Erziehungshilfebereich (128 Mio) und Universitätsbereich (75 Mio jährlich) - Abschaffung der Lehrmittelfreiheit, Erhöhung der Kita-Gebühren - Abwicklung der Berliner Symphoniker und andere Einsparungen im Kulturbereich - Öffentliche Investitionen will der SPD/PDS Senat bis 2008 auf 76% des Hamburger Niveaus absenken - Zustimmung Berlins im Bundesrat zur EU-Verfassung - u.v.m. Diese Maßnahmen verteidigt die Berliner PDS unter dem Primat der Haushaltskonsolidierung und Koalitionsfähigkeit. Ob man das nun als "neoliberal" bezeichnet oder als "pragmatisch" oder "den Sachzwängen folgend" spielt eigentlich keine Rolle. Fakt ist jedoch, dass ein beträchtlicher Anteil der 22% PDS-Wähler von 2001 dieses Jahr was anderes oder gar nicht wählen geht. | ||
| MMA (Unregistrierter Gast) |
@Winston Smith Wenn schon jetzt "Fakt ist", was im Herbst passieren wird, braucht man ja gar keinen Wahlkampf mehr zu machen. Wir sind hier doch nicht in einem Wahrsager-Forum! | ||
| Winston Smith (Unregistrierter Gast) |
Wie die anderen Parteien bei der Abgeordnetenhauswahl abschneiden werden, habe ich überhaupt nicht beurteilt - lediglich bei der PDS eine deutliche Korrektur nach unten. Und dafür braucht man keine Glaskugel. | ||
| Ralf Arnemann |
> Ob man das nun als "neoliberal" bezeichnet oder > als "pragmatisch" oder "den Sachzwängen folgend" > spielt eigentlich keine Rolle. Vielleicht ist das ja altmodisch - aber für mich spielt es sehr wohl eine Rolle, daß man Begriffe (auch politische) ihrer Bedeutung entsprechend verwendet. Und wenn man eine Maßnahme nicht mag, dann soll man dies so sagen - und nicht die Maßnahme als "liberal", "pragmatisch" oder sonstwie bezeichnen. | ||
| Tim Spier |
Unabhängig von der Frage, wie man die Maßnahmen des rot-roten Senats in Berlin bewertet, ist es sicherlich richtig, dass diese Maßnahmen gerade ein recht PDS-affines Wählerpotential trifft. Im öffentlichen Sektor beschäftigt, eher in einem Angestellten- oder Beamtenverhältnis als einfache Arbeiter, mit formal hoher Bildung, ggf. auch Studierende. Würde sagen, dass sich die Partei aus dieser Sicht keinen Gefallen getan hat. | ||
| Ralf Arnemann |
@Tim: Das ist richtig. Da merkt man halt, daß die PDS gerade in Berlin dominiert wird von Leuten, die jahrzehntelang Regierungsverantwortung gewohnt waren. Und zwar eine, bei der man viele Mängel verwalten mußte, aber nicht auf Wählerzuspruch angewiesen war. Sachpolitik mit Kürzungen ist daher mit der PDS viel leichter zu machen als mit westdeutschen Linken à la WASG oder Grüne, die traditionell ein Oppositions-Lebensgefühl pflegen. | ||
| John Rawls |
>>>PDS gerade in Berlin dominiert wird von Leuten, die jahrzehntelang Regierungsverantwortung gewohnt waren. Ist das so? Wenn ich mir die Mitgliederwanderungen und -entwicklungen seit dem Untergang der DDR anschaue, wäre ich mir da nicht so sicher. | ||
| John Rawls |
In dem Zusammenhang sollte man das Modrow-Exposé 2004 und die Diskussionen darum erinnern. Es ist sicher kein Zufall, dass dort (u.a.) die stark gewachsene Kluft zwischen "Altmitgliedern" (wie treffend) an der Basis und typischerweise erst kurz in der Partei aktiven Funktionären beklagt wird. Wohlgemerkt: da ging es um die PDS Landesverband Berlin. Der aktive Teil in der Linkspartei hat mit den Traditionalistenversammlungen in Hohenschönhausen oder vergleichbares kaum zu tun. Da sind Welten dazwischen und das ganz wörtlich. | ||
| Ralf Arnemann |
@John: Sicher richtig: Die Handelnden in der Regierungs-PDS in Berlin sind nicht identisch mit den verrenteten Altkadern, die mal die DDR regiert haben. Aber durch ihre große Zahl prägen letztere die PDS-Innenatmosphäre durchaus noch erheblich (da könnte Sole vielleicht aus erster Hand berichten). In den ostdeutschen Ländern fühlt sich die PDS schon eher als Regierungspartei, während westdeutsche Linke eher die Oppositionsmentalität pflegen. | ||
| Sole (Unregistrierter Gast) |
Die Linke.PDS in Berlin ist sicher - wie auch die CDU dort - nicht mit wenigen Sätzen verständlich zu erklären. Während die Basis nach wie vor ihren Schwerpunkt im Osten der Stadt hat, im Schnitt sehr alt ist und im Schnitt auch lange Mitgliedschaft hat, ist die Führung und Fraktion sehr westdeutsch und vergleichsweise jung. Soeben hat ein Mittdreißiger einen Mittdreißiger als Landesvorsitzenden abgelöst. Schaut man sich die nachgeordneten Angestellten beim Senat an, so findet man weniger Berliner als vielmehr eine gesamtdeutsche, eher junge Mischung. Bei den Bezirksämtern und BVVen geht es dann schon wesentlich lokalpatriotischer zu. Hier hat die PDS in den Westbezirken nach wie vor ein geringes Gewicht. Die "Ost-Basis" hat ihr Gesicht über die Jahre gewandelt. So mancher Mittvierziger der Wendezeit ist heute selbständig, umgeschult, weggezogen oder im frühen Ruhestand. Die Frührentner der Wendezeit gibt es so nicht mehr - dafür gibt es jetzt ältere Langzeitarbeitslose, deutlich mehr Migranten und reguläre Altersrentner. Die meisten höheren Funktionäre der SED und der Organisationen haben aufgrund des Alters ihre Aktivitäten weitgehend eingestellt. Nach meiner Erfahrung geht es in den Basisorgansisationen ähnlich irrational, am Bauchgefühl orientiert und bisweilen verbiestert zu, wie ich es auch aus Erzählungen jüngerer CDU- und SPD-Mitglieder kenne. Diese Basis hat diese junge Führung gewählt und immer wieder bestätigt. Im Großen und Ganzen hat die Führung Rückhalt. Im Zusammenhang mit der WASG wurde versucht, die Fundamentalkritik am Mitregieren neu aufzulegen - ich rechne nicht damit, dass dies größere Wellen schlägt. Die Unzufriedenheit mit der Regierung richtet sich eher gegen den Auftritt und Aussagen der Regierungsmitglieder, gegen einzelne Maßnahmen. Es dreht sich oft um die Frage, ob man der SPD nicht viel zu bequem sei, ob nicht mancher Kompromiss zu teuer erkauft ist. Das sah um 2002 herum noch ganz anders aus. Ständig forderte irgendwer den Rückzug aus der Regierung, schrie Verrat und wärmte die immer gleichen Stories, oft ausgeschmückt und nachweislich falsch dargestellt, auf. Nicht wenige Mitglieder von irgendwelchen Gruppen und Miniparteien nutzten damals die allgemeine Lethargie der PDS, um ihre ganz eigene Agenda durchzusetzen. Die meisten dieser Wortführer sind heute Mitglied der WASG Berlin, was auch den merkwürdigen, im Grunde irrationalen Eiertanz um eine gemeinsame Wahlbeteiligung erklärt. Ein Großteil der PDS-Basis ist dieser Manöver aber überdrüssig und wird sie wohl kaum belohnen. |
