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Führungskrise in der SPD

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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 15:37 Uhr:   

Sehr unerwartet!

Nahles gewinnt deutlich die Abstimmung als Generalsekretär - und konsequenterweise schmeißt Münte den Bettel hin.

Damit ist für mich auch fraglich, ob es zu einer großen Koalition kommen wird.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 15:52 Uhr:   

Ich denke, die große Koalition kommt trotzdem. Vermutlich war die Unterstützung für Nahles als Kontrapunkt zu den zu erwartenden Zugeständnissen in der großen Koalition gedacht.

Daß Müntefering geht und wohl auch nicht Minister wird, ist konsequent.

Jetzt muß wohl Struck ran, schon um eine doppelte Nullösung Gabriel/Nahles zu verhindern.
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J.A.L.
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 15:57 Uhr:   

Mich hatte schon die ganze Zeit verwundert, wie sehr Müntefering sich für einen in der Partei nicht besonders geliebten und in der Öffentlichkeit schlichtweg unbekannten Kajo Wasserhövel als Generalsekretär stark gemacht hat. Für mich war das eine gewisse Hilflosigkeit; er schien der der kompletten "jungen Generation" von Nahles, Gabriel, Wowereit etc. übrhaupt nicht zu trauen. Da mag er sogar Recht haben, insofern, dass die weder zu seiner Position noch zu den alten idealen der SPD als Arbeiterpartei eine unmittelbare Beziehung haben. Nur in einer so entscheidenden Phase auf Konfrontation zu gehen, erschien mir verzweifelt. Hätte er A.Nahles von vornherein eingebunden, wäre er wahrscheinlich gelobt worden.
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m.g.s.
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 16:07 Uhr:   

Entscheidend ist jetzt die Frage: Wer wird neuer SPD-Chef? Wenn hier auch noch ein "Linker", PDS-Sympathisant o.ä. kommt, wird die große Koalition möglicherweise am Ende sein, bevor sie überhaupt begonnen hat.

Nur ist jetzt mit diesem Sieg der Linken auch eine Rückkehr bzw. ein Verbleib Schröders im Amt praktisch unmöglich geworden - eine Option, die nach der Wahl lange Zeit möglich gewesen wäre, wenngleich die "Zusage", nicht mit der PDS zusammenzuarbeiten, hätte über den Haufen geworfen werden müssen.

Andererseits ist die SPD nun in einer deutlich schlechteren Ausgangslage für ein doch-noch-linkes Bündnis, da man ein plötzliches Aussteigen aus den Verhandlungen nicht so einfach verkaufen könnte. Da müsste schon eine Strategie her, wie in den nächsten 2 Wochen noch unüberbrückbare inhaltliche Gegensätze medienwirksam aufgebaut werden können, um nicht in schlechtem Licht dazustehen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 16:21 Uhr:   

@Thomas:
> Vermutlich war die Unterstützung für Nahles
> als Kontrapunkt zu den zu erwartenden
> Zugeständnissen in der großen Koalition gedacht.
Könnten manche so gedacht haben - aber dann haben sie viel zu kurz gedacht.
Jetzt hat die SPD (bei bekannt kurzer Personaldecke) eine wirklich handfeste Führungskrise am Hals.

> Daß Müntefering geht und wohl auch nicht
> Minister wird, ist konsequent.
Korrekt.
Und er muß in beiden Funktionen ersetzt werden.

> Jetzt muß wohl Struck ran ...
Der wegen seiner Gesundheitsprobleme schon aus dem Kabinett ausgeschieden ist?

Die SPD muß jetzt irgendeinen Übergangsvorsitzenden installieren (Beck?).
Das wird aber die leichtere Aufgabe!

Viel schwieriger wird es, Müntes Rolle als Vizekanzler, d.h. als SPD-Chef im Kabinett zu ersetzen.
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Mr.Matze
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 16:34 Uhr:   

die SPD ist vor einem Linksruck in Richtung die Linke/PDS.
Die Agenda2010 ist nunmehr komplett gescheitert.
Es ist stark zu bezweifeln ob es jetzt noch zu einer GK kommen wird.
Nahles könnte noch einen drauf setzten und für den Parteivorsitz kandidieren.

Auf jeden Fall wird Nahles am Verhandlungstich eine starke Rolle spielen und dadurch kann die GK am Ende scheitern.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 16:48 Uhr:   

"Der wegen seiner Gesundheitsprobleme schon aus dem Kabinett ausgeschieden ist?"
Der Fraktionsvorsitz einer großen Regierungsfraktion ist auch nicht gerade stressarm.

Ob das Ganze für Nahles am Ende gut war, ist keineswegs sicher. Nicht wenigen Parteitagsdelegierten wird das heutige Geschehen gar nicht gefallen. Gut möglich, daß Nahles durchfällt.

Allzu viel über die künftige Richtung der SPD sollte man auch nicht hineininterpretieren, viele denken mehr in den Tag hinein als strategisch.
Ein schönes Beispiel vor fast exakt zehn Jahren: Eine feurige Rede von Lafotaine und Scharping war weg vom Fenster. Nur dreieinhalb Jahre später war Lafo dann Unperson bei den Genossen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 16:49 Uhr:   

> die SPD ist vor einem Linksruck in Richtung
> die Linke/PDS.
Das sehe ich noch lange nicht. Es könnte eher sein, daß sich für keine Richtung eine stabile Mehrheit findet!

> Die Agenda2010 ist nunmehr komplett gescheitert.
Hartz IV wird weiterhin gelten, und mehr Agenda 2010 gab es ohnehin nicht.

> Nahles könnte noch einen drauf setzten und für
> den Parteivorsitz kandidieren.
Da würde sie mit Eklat durchfallen.
Wahrscheinlich bereuen auch schon einige Präsidiumsmitglieder ihr Abstimmungsverhalten. So nach dem Motto: "Einen Denkzettel könnte Münte schon vertragen, aber absägen wollte ich ihn nicht".

> Auf jeden Fall wird Nahles am Verhandlungstich
> eine starke Rolle spielen ...
Das ist noch lange nicht raus.
Eine Generalsekretärin ist dem Vorsitzenden untergeordnet, auf diese Personalie kommt es an.
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Michael Zöller
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 17:12 Uhr:   

In der SPD ist ja noch mehr der Wurm drin, als bei der CDU. Leider bringen diese ganzen Umwälzungen unser Land überhaupt nicht voran. An Stelle von dringend notwendigen Reformen, wird 'n bißchen gespart und die eigene Stellung für die nächste Wahl ausgebaut...
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Friend of Gerd
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 17:37 Uhr:   

So gravierend ist die Wahl von Nahles nun auch wieder nicht, wie das hier dargestellt wird.

So bedeutend ist das Amt des Generalsekretärs nicht mehr , schon gar nicht in der SPD, die Zeiten von starken GS wie Westerwelle und Münte sind doch schon lange vorbei,
der GS ist inzwischen vor allem Sekretär und nicht General oder was hatte ein Benneter schon zu melden?
Einen Linksruck in der SPD wird es nicht geben und die GK wird wohl auch mit Münte als Vizekanzler zustande kommen.
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André
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 18:04 Uhr:   

Jetzt will wohl auch Stoiber nicht mehr nach Berlin, berichtet die Welt.
Die GK ist damit wohl in sehr schwerem Wetter.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 18:35 Uhr:   

Die Krokodilstränen der SPD-Linken sind aber eine reine Heuchelei. Ich halte Münteferings Schritt für konsequent. Mein Tipp:
SPD-Vorsitzender: Matthias Platzeck
Spitzenkandidat nächste Bundestagswahl: Matthias Platzeck
Arbeits- und Sozialminister: Gabriel
Umweltminister: Müller
Vizekanzler: Steinmeier

Stoiber nimmt dies zum Anlass, zu kneifen und in Bayern zu bleiben.
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Mr.Matze
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 19:17 Uhr:   

26.3.2006 gibt’s Neuwahlen
die Union wird Neuwahlen im März 2006 anstreben.
Wie dies Verfassungsrechtlich zu bewerkstelligen ist, bleibt abzuwarten
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MMA
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 19:23 Uhr:   

@Mr.Matze
Na, ob das so sicher ist, nur weil die Union das (angeblich) anstreben wird?
Interessant wäre allerdings schon, wie das gehen würde: in drei Bundesländern gleichzeitig Landtagswahlen und BT-Wahlen. Verfassungsrechtlich wäre das wohl weniger ein Problem, eher logistisch.
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MMA
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 19:29 Uhr:   

Nachtrag: Die Neuwahlen überhaupt herbeizuführen, das wäre verfassungsrechtlich in der Tat noch zu klären. Ich hatte den Hinweis irrtümlich nur auf die spektakuläre Zusammenlegung der Wahlen bezogen.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 19:55 Uhr:   

"Nachtrag: Die Neuwahlen überhaupt herbeizuführen, das wäre verfassungsrechtlich in der Tat noch zu klären. Ich hatte den Hinweis irrtümlich nur auf die spektakuläre Zusammenlegung der Wahlen bezogen."

Nein, der Fall ist klar: Ein neugewählter Kanzler muß eine auflösungsgerichtete Vertrauensfrage stellen, oder Köhler löst den Bundestag auf, wenn es bei der Kanzlerwahl in Phase 3 nur eine relative Mehrheit gibt. Aber wahrscheinlich kommt die große Koalition. Und wenn es Neuwahlen gibt, dann Ende Januar oder Anfang Februar.

"Die Krokodilstränen der SPD-Linken sind aber eine reine Heuchelei."
Allerdings, und wenn die tatsächlich so blöd waren zu glauben, Münte würde Nahles schlucken, dann haben sie von Politik gar nichts kapiert.

"Stoiber nimmt dies zum Anlass, zu kneifen und in Bayern zu bleiben."
Ist weniger Kneifen als Korrektur eines Fehlers. Daß ausgerechnet Nahles dem Stoiber hilft...

"Arbeits- und Sozialminister: Gabriel"
Das ist eine Horror-Vorstellung.Da hielte die Koalition bestimmt nicht lange (was dann wieder gut für Deutschland wäre).

"Umweltminister: Müller"
Ein roter Öko-Taliban ist nicht besser als ein grüner. Aber glücklicherweise hat das BMU ja nicht viel zu melden.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 19:55 Uhr:   

SPIEGEL ONLINE - 31. Oktober 2005, 19:26
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382615,00.html
Parteikrise

SPD-Abgeordnete stellen Nahles-Wahl in Frage

Die SPD taumelt: Nach dem Müntefering-Rückzug wollen einige SPD-Abgeordnete die Nominierung von Andrea Nahles als Generalsekretärin am liebsten ungeschehen machen. Parteivize Thierse stellte die Wahl der Parteilinken offen in Frage.

Berlin - Wolfgang Thierse sagte dem RBB auf die Frage, ob Nahles' Wahl zur Generalsekretärin auch weiterhin klar sei: "Das wird man zu besprechen haben, denn wir sind in einer veränderten Situation, und da können ja auch die bisherigen Verabredungen und Entscheidungen so nicht mehr gelten."

Der konservative "Seeheimer Kreis" der SPD wandte sich ausdrücklich gegen die Wahl Nahles' beim SPD-Parteitag in zwei Wochen. "Nach dem sehr bedauerlichen Rückzug von Franz Müntefering sehen wir keine Möglichkeit, dass das Plenum des Parteitags Andrea Nahles zur Generalsekretärin wählt", sagte Seeheimer-Sprecher Klaas Hübner. Erst nach der Wahl eines neuen Vorsitzenden könne ein Generalsekretär bestimmt werden.

Der SPD-Vorstand hatte Nahles zuvor gegen Münteferings ausdrückliches Werben und gegen dessen Kandidaten Kajo Wasserhövel als neue Generalsekretärin nominiert. Als Reaktion auf seine Niederlage hatte Müntefering angekündigt, beim Parteitag nicht mehr als SPD-Vorsitzender zu kandidieren. Er hatte damit die SPD in eine Krise gestürzt. Beim Parteitag in Karlsruhe steht die ganze Parteispitze zur Wahl. Auch der Nachfolger des scheidenden Generalsekretärs Klaus Uwe Benneter wird vom Parteitag gewählt.

Der "Seeheimer Kreis" forderte die SPD-Linke zu harten Konsequenzen auf. Es gebe nun keinen Grund mehr für die dem linken Flügel zugerechnete Parteivize Heidemarie Wieczorek-Zeul, einer personellen Erneuerung im Wege zu stehen, erklärte der Seeheimer Kreis am Montag in Berlin. "Wir fordern sie daher auf, ihr Amt zur Verfügung zu stellen."

Auch der designierte Umweltminister Sigmar Gabriel hatte Wieczorek-Zeul sowie Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier in der Vorstandssitzung in massiver Form vorgeworfen, sie klebten an ihren Posten. Insbesondere Wieczorek-Zeul wird von führenden Sozialdemokraten vorgeworfen, durch Intrigen die Kandidatur der Parteilinken Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin unterstützt zu haben, um ihren eigenen Posten zu sichern.

Die Seeheimer übten scharfe Kritik an den Vorgängen um die Nominierung von Nahles als SPD-Generalsekretärin. In der Erklärung hieß es, der Parteichef brauche "einen Generalsekretär seines Vertrauens und nicht der Generalsekretär einen Parteivorsitzenden seines Vertrauens". Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hätten bisher "hervorragende Ergebnisse" bei den Koalitionsverhandlungen erzielt. Nun komme es darauf an, die Verhandlungen zu einem positiven Ende zu führen.

Auch der Ost-Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten, Stephan Hilsberg, äußerte die Ansicht, dass Nahles nicht SPD-Generalsekretärin werden könne. "Eine Generalsekretärin, die für eine vernünftige Strategie der SPD stehen will, kann doch nicht als Einstand erst mal die Partei kopflos machen", sagte Hilsberg der "Sächsischen Zeitung". Er sei entsetzt über den ganzen Vorgang, sagte Hilsberg. Die Entscheidung von Müntefering, sein Amt zur Verfügung zu stellen, sei absolut folgerichtig und hoch respektabel.


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Zum Thema:

Zum Thema in SPIEGEL ONLINE: · Kommentar zur SPD-Krise: Einstürzende Neubauten (31.10.2005)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382599,00.html
· SPD-Krise: Müntefering legt Parteivorsitz nieder, Rolle im Kabinett unklar (31.10.2005)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382568,00.html
· SPD-Vorsitz: Beck und Platzeck als Nachfolger im Gespräch (31.10.2005)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382589,00.html
· SPD-Krise: Koalitionsgespräche gehen weiter (31.10.2005)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382582,00.html
· Große Koalition: Gerüchte um Stoiber-Verzicht (31.10.2005)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382592,00.html
· Video: Müntefering legt Parteivorsitz nieder (31.10.2005)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,382606,00.html
· Forum: Ihre Meinung: Müntefering schmeißt hin - was wird aus der SPD? (31.10.2005)
http://www.spiegel.de/forum/0,1518,382576,00.html
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 20:11 Uhr:   

@FroG:
> So bedeutend ist das Amt des Generalsekretärs
> nicht mehr
Das schon - aber das Amt des Parteivorsitzenden ist wohl durchaus bedeutend.
Der Spiegel hat in diesem Fall völlig recht: Das ist die größte Krise der SPD in der Nachkriegszeit. Jetzt brechen die Konflikte und der angestaute Frust auf, die durch Regierungsdisziplin und Wahlkampf unterm Deckel blieben.

@Bernhard:
> Die Krokodilstränen der SPD-Linken sind aber
> eine reine Heuchelei.
Selbstverständlich.
Das war ein wohlvorbereiteter Putsch, während Müntefering mit voller Kraft Koalitionsverhandlungen führte, haben Nahles und Genossen diese Absägemanöver vorbereitet.

Einige der gemäßigten Präsidiumsmitglieder hatten vielleicht gedacht, es ginge nur um einen kleinen Denkzettel. Aber die deutliche Mehrheit zeigt, daß da im großen Maßstab intrigiert wurde.

@Thomas:
> Und wenn es Neuwahlen gibt, dann Ende Januar
> oder Anfang Februar.
Ginge das so schnell? Wie wären denn die Fristen?
Eine Neuwahl so schnell, im Winter, nach der Weihnachtspause - das wäre ein organisatorischer Horror.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 20:13 Uhr:   

Ich glaube, dass diese Ereignisse heute sogar eine Schwächung des linken Flügels der SPD zur Folge haben wird. Ich glaube, dass die - offensichtlich mit intriganten Fähigkeiten ausgestattete - Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul bei der SPD-Stellvertreterwahl, bei der sie sicherlich antreten wird, mit Pauken und Trompeten durchfallen wird und evtl. dann auch als Ministerin schwer tragbar sein wird. Und ich glaube nicht, dass Frau Nahles auf dem SPD-Bundesparteitag gewählt werden wird. Zumindest wird es zunächst einen neuen SPD-Vorsitzenden geben - und ob es - wie ich vermute, Platzeck oder Beck sein wird, er wird nicht mit Frau Nahles zusammenarbeiten wollen. Vielleicht stärkt dies sogar die angestrebte große Koalition, egal ob Müntefering im Kabinett bleibt oder - wovon ich ausgehe - auch dies nicht tun wird.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 20:30 Uhr:   

Stoiber bestätigt soeben: Münteferings Rückzug habe "neue Lage" geschaffen. Stoiber hatte aufgrund seiner Arbeit in der Föderalismuskommission ein besonderes Vertrauensverhältnis zu Müntefering entwickelt. Das CSU-Präsidium werde morgen beraten, so Stoiber, ob er in Bayern bleibt. Vermutlich bleibt er also in Bayern. Na, dies wird ein schönes Regieren für Frau Merkel. Ich glaube inzwischen an das Neuwahl-Gerücht März nächsten Jahres.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 21:05 Uhr:   

Müntefering zieht sich zurück - Stoiber denkt über Bayern nach
Andrea Nahles wird einzige Kandidatin für das Amt des Generalsekretärs. Franz Müntefering kündigte daraufhin seinen Rückzug vom Parteivorsitz an. Außerdem stellt er seinen Wechsel in die Regierung in Frage. Nun denkt auch Bayerns Ministerpräsident Stoiber über seinen Wechsel nach Berlin nach

Edmund Stoiber (rechts) und Franz Müntefering
Foto: rtr
Berlin - Der SPD-Vorstand hat über den künftigen Generalsekretär entschieden. In einer Kampfabstimmung setzte sich Andrea Nahles mit 23 zu 14 Stimmen überraschend gegen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel durch. Müntefering kündigte nach der Abstimmung an, daß er vom Parteivorsitz zurücktreten wird. Müntefering sagte: „Unter diesen Bedingungen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein“, sagte Müntefering. Er werde beim Bundesparteitag in zwei Wochen nicht wieder kandidieren, aber die Koalitionsverhandlungen mit der Union noch weiter führen. Ob er ins neue Kabinett einziehen werde, stellte er in Frage. Dies hängt für ihn davon ab, was am Ende im Koalitionsvertrag stehen wird.


Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber will nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ nach dem Rückzug von SPD-Chef Franz Müntefering offenbar nicht mehr ins neue Bundeskabinett wechseln.


Die Zeitung berief sich in dem vorab veröffentlichten Bericht auf CSU-Kreise. Danach geht der CSU-Chef davon aus, daß es „in Zukunft eine ganz andere SPD geben wird als bisher unter Müntefering“. In den Kreisen sei darauf verwiesen worden, „daß Stoiber mit Müntefering ein persönliches Vertrauensverhältnis verbindet“. Mit Münteferings angekündigtem Rückzug sei die Grundlage für einen Eintritt Stoibers ins Kabinett nicht mehr gegeben. Stoiber wolle weiter als CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen. Der bayerische CSU-Landtagsfraktionschef Joachim Herrmann bestätigte, daß Stoiber seinen Wechsel nach Berlin überdenkt. Er habe dafür großes Verständnis, ließ Herrmann mitteilen. Zwischen Stoiber und SPD-Chef Franz Müntefering habe ein besonderes Vertrauensverhältnis bestanden. Dieses Verhältnis sei eine wesentliche Grundlage für die Koaltionsverhandlungen gewesen. Stoiber will am Dienstag mit dem CSU-Präsidium beraten.


Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) denkt deutlich weiter: Er sagt, Deutschland seien Neuwahlen nicht zuzumuten. Aber auch über ihn wird nachgedacht: Nach dem Rückzug Münteferings wird Platzeck als ein möglicher Nachfolger gehandelt. Platzeck schloß ameine Kandidatur nicht aus. Der brandenburgische SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness glaubt, dass die Entscheidung zwischen dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck und Platzeck fallen wird. Das werde aber keine Entscheidung im Konflikt sein, sagte Ness. Eine Entscheidung über die Nominierung werde in den nächsten Tagen
getroffen.


Für den FDP-Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle sind die Sozialdemokraten „nicht regierungsfähig“. „Die große Koalition stünde, so sie überhaupt zu Stande kommt, auf tönernen Füßen“, sagte Westerwelle. „Bei der SPD herrscht Chaos hoch drei.“ Er forderte „ernsthafte Gespräche“ von Union, FDP und Grünen. „Eine Jamaika-Koalition ist noch nicht vom Tisch. Alle müssen aufeinander zugehen“, begründete der FDP-Vorsitzende.


Bundeskanzler Gerhard Schröder ist enttäuscht über den vorzeitigen Abgang von Franz Müntefering als SPD-Parteichef: „Ich bedauere das sehr“, sagte er. Manchmal sei es so, daß der Ehrgeiz Einzelner dem Gesamtinteresse der Partei zuwider laufe.


Linkspartei-Fraktionschef Gregor Gysi hofft darauf, daß in der SPD eine inhaltliche Diskussion beginnt. Die Ereignisse beendeten „den Versuch, diskussionslos die Wahlniederlage und die Entsozialdemokratisierung der SPD zu übergehen“, sagte Gysi. „Es ist zu hoffen, daß die SPD zu ihren sozialdemokratischen Traditionen zurückfindet.“

Kandidatenwahl im SPD-Präsidium


Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hatte seinen 43-jährigen Vertrauten Kajo Wasserhövel für das Amt vorgeschlagen. Die eigentliche Wahl findet in zwei Wochen auf dem SPD-Bundesparteitag in Karlsruhe statt.


Nahles soll auf dem SPD- Parteitag in Karlsruhe als einzige Bewerberin für die Nachfolge von Klaus-Uwe Benneter kandidieren.


Müntefering und weiteren Mitglieder der SPD-Führung war es im Vorfeld bei der Präsidiumssitzung nicht gelungen, Nahles von einer Kandidatur abzubringen.

Kritik an Nahles Kandidatur


Der Seeheimer Kreis in der SPD hatte vor der Abstimmung die Kandidatur von Andrea Nahles scharf kritisiert. „Ich halte den Vorgang für relativ skandalös“, sagte der Sprechers des konservativen SPD-Kreises, Johannes Kahrs. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering habe das Vorschlagsrecht und sich für Kajo Wasserhövel entschieden. „Ich verstehe nicht, warum Andrea Nahles dagegen antritt“, so Kahrs. Der Generalsekretär sei der Vertraute des Parteichefs. Ein Parteivorsitzender könne sich „keinen Generalsekretär aufdrücken lassen“, mit dem er nicht zusammenarbeiten könne und wolle.


Über die Kandidatur seiner fünf Stellvertreter bestand laut Müntefering Einigkeit. Für Wolfgang Clement solle der designierte Finanzminister Peer Steinbrück in die engste SPD-Führung aufrücken. Den durch Verzicht von Wolfgang Thierse frei gewordenen Stellvertreterplatz werde der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck einnehmen. Erneut kandidieren wollen der rheinland- pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck, die baden-württembergische SPD-Landeschefin Ute Vogt sowie Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul.

Wieczorek-Zeul zum Rücktritt aufgefordert


In der SPD verstärken sich nun die Rufe nach einem sofortigen Rücktritt der stellvertretenden Parteivorsitzenden Heidemarie Wieczorek-Zeul. Die Entwicklungsministerin müsse unverzüglich ihr Parteiamt zur Verfügung stellen, hieß es in einer Erklärung der Führung des rechten „Seeheimer Kreises“ in der SPD. Es gebe keinen Grund mehr für Wieczorek-Zeul, „durch ihr Beharren auf der Position des Vize-Parteivorsitzenden der eingeleiteten personellen Verjüngung im Wege zu stehen“.


Auch der designierte Umweltminister Sigmar Gabriel hatte Wieczorek-Zeul sowie Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier in der Vorstandssitzung vorgeworfen, sie klebten an ihren Posten. Insbesondere Wieczorek-Zeul wird von führenden Sozialdemokraten vorgeworfen, mit Intrigen die Kandidatur der Parteilinken Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin unterstützt zu haben, um ihren eigenen Posten zu sichern. WELT.de




Artikel erschienen am Mo, 31. Oktober 2005

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© WELT.de 1995 - 2005
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Montag, 31. Oktober 2005 - 21:38 Uhr:   

Ich muss abschließend jedoch eines bemerken: Stoibers Verhalten ist für mich ziemlich feige. Denn er will ganz offensichtlich für Sparmaßnahmen nicht in die Verantwortung genommen werden. Deshalb schlug er ja auch das Angebot, Finanzminister zu werden, aus. Sparen macht eben unpopulär. Insofern glaube ich, dass Münteferings Abgang nicht der Grund, sondern nur der Vorwand für Stoiber ist, von Bord zu gehen. Lafontaines Beispiel scheint Schule zu machen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 01. November 2005 - 09:36 Uhr:   

@Bernhard:
> Stoibers Verhalten ist für mich ziemlich feige.
Volle Zustimmung.
Der Mann hat sich in den letzten Wochen zur völligen Lachnummer heruntergewirtschaftet.
Und wenn er glaubt, er könne jetzt wieder ungestört als bayrischer Ministerpräsident weitermachen, wird er sich täuschen: Die Nachfolger sind aus der Deckung gegangen und es wird nicht mehr lange brauchen, bis man ihn das Altenteil nahelegt.

Und Zustimmung auch dazu, daß die SPD-Linken mit dem Nahles-Sieg keinen echten Erfolg erzielt haben.
Sie haben jetzt zwar nach Scharping und Schröder auch Müntefering als Vorsitzenden erlegt - aber dieses Mal war klar zu sehen, wie gemeuchelt wurde. Das mag die SPD-Basis überhaupt nicht.

Wenn es in der Realo-SPD eine starke Führungsfigur gäbe, könnten die Linken wohl stärker gestutzt werden als jemals zuvor in den letzten sieben Jahren.
So aber wird es wohl bloß Flügelkampf mit lahmen Kompromissen am Ende geben.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 01. November 2005 - 10:35 Uhr:   

Was sagen eigentlich die Grünen dazu? Ich höre die Union und die SPD jeweils mit lautem Getöse, auch FDP und Linkspartei äußern sich, aber von den Grünen, die - falls die große Koalition nicht kommt - zu entscheiden hätte, ob es Jamaica oder rot-rot-grün gibt, hört man überhaupt nichts. Ziemlich schwaches Bild.
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Salomon
Veröffentlicht am Dienstag, 01. November 2005 - 11:23 Uhr:   

Bütikofer hatte bereits gestern eine Jamaica-Koalition ausgeschlossen.

http://de.news.yahoo.com/051031/375/4qvfp.html
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Dienstag, 01. November 2005 - 11:47 Uhr:   

Die Grünen wären ja verrückt, wenn sie sich jetzt schon öffentlich in irgendeine Richtung festlegen würden.

Denn die weitere Entwicklung können sie mit so einer Äußerung nur begrenzt steuern - aber wenn es dann anders kommt, wären sie völlig blamiert.

Erst wenn es entweder so kommt, daß die SPD sich intern heillos zerstreitet und die große Koalition unmöglich wird, oder daß umgekehrt die SPD die klare Linkswende macht - dann können die Grünen sich in Richtung Jamaika oder rot/rot/grün positionieren.

Das wird dann immer noch schwer, weil sie natürlich alte Festlegungen widerrufen und viele Anhänger vor den Kopf stoßen müssen.
Aber das könnten sie dann wenigstens mit der klaren Notwendigkeit begründen.

Jetzt dagegen hätten sie nur den Ärger und keine Begründung dafür.
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MMA
Veröffentlicht am Dienstag, 01. November 2005 - 12:04 Uhr:   

Vizekanzler: Steinmeier

Klingt schon irgendwie logisch, dass das Amt des Vizekanzlers beim Außenminister besser aufgehoben ist als beim Arbeitsminister, zumindest in einem international nicht ganz unbedeutenden Staat.
Aber ob der weitgehend unbekannte Herr Steinmeier wirklich die ideale Besetzung ist? Mich würde es ja gar nicht wundern, wenn - am Ende einer dramatischen Suche nach dem neuen starken Mann der SPD in der Koalition - nun doch noch einer sich scheinbar "überreden ließe", dem doch wahrscheinlich der Ruhestand ebenso wenig liegt wie das anvisierte Schreiben eines Buches.
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Mr.Matze
Veröffentlicht am Dienstag, 01. November 2005 - 12:39 Uhr:   

Insofern glaube ich, dass Münteferings Abgang nicht der Grund, sondern nur der Vorwand für Stoiber ist, von Bord zu gehen. Lafontaines Beispiel scheint Schule zu machen.

Stoiber war schon immer ein kompromissloser Machtpolitiker,aber auch feige,offensichtlich weis er schon das es zu keiner GK kommen wird,die Union schaut nur noch wie sie aus den Verhandlungen am besten raus kommt,bzw. den Schwarzen Peter der SPD zuschiebt.
Mich wundert das die überhaupt noch weiter machen,offensichtlich will Merkel unter allen Umständen Kanzler werden,denn Sie weis ganz genau das wenn Sie scheitert, nicht nochmal K-Kanditatin der Union wird.
Stoiber wittert seine Chance doch noch Kanzler zu werden.
Deshalb sein Rückzug.
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 01. November 2005 - 13:27 Uhr:   

Stoiber ist in einem Alter, in dem das auch als schrittweiser Rückzug gedeutet werden kann.

Die Überhöhung der SPD-Vorgänge finde ich schwer verständlich. Das ist doch ein sehr inhaltsarmer Fraktionen- und vielleicht auch Generationskonflikt innerhalb der die Agenda 2010 akzeptierenden breiten SPD-Mehrheit. Davon kommt kein Linksruck. Wer das annimmt, läßt sich von Nahles' Biographie ebenso täuschen wie von der Schröders. Die Abschreibung linker Altbestände wird sich in der SPD fortsetzen bei ihrer Entwicklung zu einer Klientelpartei der gesellschaftlichen Mitte. Die wesentliche Kritik von der angeblichen Basis kommt doch aus dem Fraktionsapparat.

Die Linkspartei.PDS hat zur Zeit auch einen zurückgetretenen Bundesgeschäftsführer (GS haben wir nicht)

und hatte zwei aussichtsreiche Kandidaten. Vermutlich wird es jetzt Bartsch. Der ist durchaus umstritten, aber keine nennenswerte Medienreaktion plustert das so auf wie diese Personalie der SPD.
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PNK
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. November 2005 - 11:09 Uhr:   

Stoiber wittert seine Chance doch noch Kanzler zu werden.
Ich glaub ja nicht, dass in der CDU der ruf nach Stoiber sehr laut werden würde. der mann ist durch und bleibt jetzt in seinem Königreich noch ein paar jahre, solange halt, wie sie ihn dort nicht stürzen. wäre er minister geworden, hätte er eventuell noch kanzler werden können aber eigendlich hat er seine chance schon 2002 gehabt und bei der fülle von machthungrigen cdu politikern wird man ihm nicht den vortritt lassen.
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PNK
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. November 2005 - 11:26 Uhr:   

Noch was: ich persönlich finde es schade, wie der schwarze peter innerhalb der spd aber auch in den medien und in diesem forum der parteilinken zugeschoben wird. nahles will die partei verführen, die heidemarie will ihren platz nicht räumen etc. . fakt für mich ist, dass der münte einfach vorher kein ton gesagt hat, was man aus schröder zeiten wohl noch gewohnt war und nachher "verbat" er sich jegliche umstimmungsversuche. ich halte sein verhalten, bei der ersten niederlage den paltz zu räumen für kleinkindisch bis selbstherrlich, was wäre wohl bei einer ernsthaften landtagswahlniederlage passiert oder wenn er selbst "nur" 90% als vorsitzender bekommen hätte? ich finde auch, an nahles ist nix auszusetzen, sie würde den job jedenfalls besser machen als z.B. Benneter und ich denke, sie hätte nicht kandidiert, wenn sie nicht von allen seiten dazu aufgefordert worden wäre. übrigens genau die leute, die ihr jetzt zerstörungswillen andichten wollen. zudem denke ich, dass sie als "parteimanagerin" ja nicht nur vom vositzenden zu bestimmen ist, sonst bräuchte man das amt wohl kaum, sondern auch z.B. von der basis, die leider viel zu selten gehört wird. und diese, da bin ich mir sicher, hätte nahles gewählt. vielleicht ist das jetzt wieder ein anfang zu mehr demokratie in der spd, es hat ihr sichtlich nicht gut getan, alles nur in den gremien zu beschließen und die patei dann vor vollendete tasachen zu stellen. die sorge der cdu jetzt halte ich für durchaus berechtigt, jedoch denke ich, dass kann noch klappen, denn es ist eben nicht so, dass die pateilinke radikalisieren will, sie will nur mehr kommunikation innerhalb der partei und es wäre ein schlimmes bild von parteienpolitik, wenn man sagt, dass das die nichtregierungsfähigkeit zur folge hätte. neuwahlen wird es nicht geben, weil dann die 2 großen nochmal abgewatscht würden, vermutlich noch schlimmer und es sein könnte, dass dadurch tatsächlich der verlust der stammwählerschaft beschleunigt würde, die pds gewinne würde und es wieder zur GK kommen müsste.
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Good Entity
Veröffentlicht am Mittwoch, 02. November 2005 - 21:16 Uhr:   

@Sole: "Das ist doch ein sehr inhaltsarmer Fraktionen- und vielleicht auch Generationskonflikt innerhalb der die Agenda 2010 akzeptierenden breiten SPD-Mehrheit. Davon kommt kein Linksruck."

Schon richtig.

"Die Überhöhung der SPD-Vorgänge finde ich schwer verständlich."

Das sehe ich weniger so. Inhaltsarm schon, aber der Rücktritt von Müntefering war vorherzusehen und ich hatte mich schon gewundert, wie locker auch von wirklichen Spitzenleuten im Vorfeld damit umgegangen wurde. J.A.L. ganz oben in diesem Thread hatte auch schon angedeutet, dass Müntefering sich bei dieser vergleichsweise zweitrangigen Personalie (da bin ich Deiner, Ralf Arnemanns und Friend of Gerds Meinung) sich hier ungewöhnlich fest und kompromisslos für einen Kandidaten aus der dritten oder sogar vierten Reihe entschieden hatte - wie J.A.L. halte ich das eher für eine Entscheidung gegen andere Kandidaten oder vielleicht für einen Teil eines austarierten Gesamtkonzeptes mit noch weiteren Personen. Müntefering selbst hatte sogar organisiert, dass der Parteivorstand vorab abstimmt, damit es nicht zu einer Kampfabstimmung auf dem Parteitag kommt. Spätestens bei dieser originellen Maßnahme hätte der Letzte in der Parteiführung aufwachen müssen, denn Müntefering wollte doch offensichtlich verhindern, dass entweder Andrea Nahles oder aber "sein" Kandidat von der Parteibasis in offener Abstimmung bewusst abgewählt wird. Beide Niederlagen hätten ihm nicht ins Konzept gepasst, eine regierungsfähige, alle Flügel geschlossen zeigende und rundum erfolgreiche SPD ins nächste Jahr und die Große Koalition zu führen.

Damit stellt sich die Frage: Hat der komplette Vorstand der SPD wirklich nichts mitbekommen? Wenig wahrscheinlich, wäre auch ein krasses Armutszeugnis. Also wars Absicht. Und dann ist genau diese Absicht auch wesentlich.
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Maschi
Veröffentlicht am Donnerstag, 03. November 2005 - 15:16 Uhr:   

Wenn man sich die bisherigen Konsequenzen in der SPD durch die Nahles-Nominierung am Montag ansieht, haben die Linken eindeutig verloren.
Die bisherigen Annahmen in der Diskussion hier gehen davon aus, dass das Abstimmungsergebnis im SPD-Vorstand durch Sympathie für Nahles und/oder Widerstand gegen Münte zustandegekommen ist.
Aber wäre es nicht denkbar, dass die gemäßigten Vorstandsmitglieder für Nahles gestimmt haben, um eine Ereigniskette anzustoßen, an deren Ende die Parteilinke weitgehend kaltgestellt ist? Die Neubesetzung der Parteiposten ging so schnell vonstatten, dass man sich fragen muss, ob da nicht vorher etwas abgesprochen und geplant worden ist.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 03. November 2005 - 15:46 Uhr:   

@Maschi:
> Aber wäre es nicht denkbar, dass die gemäßigten
> Vorstandsmitglieder für Nahles gestimmt haben,
> um eine Ereigniskette anzustoßen, an deren Ende
> die Parteilinke weitgehend kaltgestellt ist?
So etwas läßt sich nicht planen.

Die Mehrheit für Nahles war geplant und durch lange Vorverhandlungen abgesichert. Und das war natürlich als Stärkung der Linken gedacht.

Miteinkalkuliert war von Linken wie den meisten unterstützenden Netzwerken wohl auch, daß Münte nach so einem Affront abtreten wird - aber sicher konnten sie da nicht sein, und Art und Zeitpunkt des Abtretens war völlig offen. Es hätte auch sein können, daß Müntefering noch etwas länger zögert, (bei einem knapperen Ergebnis hätte er das wohl) und dann wäre der "Königsmord"-Effekt fast nicht aufgetreten.

Die sehr schnelle Reaktion und das unerwartet starke öffentliche Echo gegen Nahles war nicht zu kalkulieren, damit wurde ihr Erfolg zum Pyrrhussieg.

> Die Neubesetzung der Parteiposten ging so
> schnell vonstatten ...
Na ja - das liegt wohl eher daran, daß die Personaldecke der SPD so am Ende ist.
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Mörsberg
Veröffentlicht am Donnerstag, 03. November 2005 - 16:36 Uhr:   

Warum reden eigentlich alle über Nahles und niemand über Wasserhövel? Der hat ja auch absolut nichts unternommen, um Zustimmung zu seiner Person zu gewinnen. In erster Linie war die Aktion doch gegen Wasserhövel gerichtet, der offenbar von der Mehrheit nicht gewollt wurde. Einige haben Nahles dazu schlicht als Werkzeug benutzt, weil ihr Name gerade im Raum stand. Ob damit auch explizit ein Misstrauen gegenüber Müntefering ausgedrückt werden sollte, das kann man gerne diskutieren. Ziemlich eindeutig war das Votum gegen seinen Führungsstil gerichtet. Und wenn er dann der Meinung ist, Stil und Person seien nicht voneinander zu trennen, dann muss er eben Konsequenzen ziehen.

Was mir allerdings ziemlich überzogen scheint, ist dieses Krisengerede. Das konnte nur passieren, weil nicht nur innerhalb der SPD, sondern auch in der Öffentlichkeit eine lästige Fixierung auf irgendeine Art von "Autorität" praktiziert wird. Früher oder später wäre Platzeck doch sowieso SPD-Vorsitzender geworden.

Eine Steilvorlage allerdings für den Münt-El Fering-Comic in der Titanic. Dort werden wir dann sicher in drei Wochen lesen können, wie der zornige Großwesir die Contenance verliert, weil man ihm seinen angestammten Mietsklaven wegnehmen möchte.
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J.A.L.
Veröffentlicht am Donnerstag, 03. November 2005 - 16:41 Uhr:   

Ich finde es immer ganz amüsant, welche strategischen Fähigkeiten deutschen Politikern unterstell werden - und das, obwohl sie doch ein so niedriges Sozialprestige haben.
Da soll weit im Vorhinein dreimal um die Ecke gedacht worden sein, alle Zufälligkeiten und Entscheidungsmöglichkeiten einkalkuliert.

Nein, auch da gilt für mich die alte Usenet-Regel: Versuche nichts mit einer Verschwörungstheorie zu erklären, was nicht auch durch schlichte Dummheit zu erklären ist.
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Good Entity
Veröffentlicht am Donnerstag, 03. November 2005 - 19:16 Uhr:   

@ J.A.L : Da soll weit im Vorhinein dreimal um die Ecke gedacht worden sein, alle Zufälligkeiten und Entscheidungsmöglichkeiten einkalkuliert.

Nein, es reicht in der Praxis immer nur um eine Ecke bis zum "Der oder die muss weg". Aber das klappt eigentlich bei allen Parteien ganz erfolgreich. Aber wie beim Figuren-Kegeln fallen dann gelegentlich auch noch zusätzlich die falschen mit um. Die "Acht ums Vordereck" mit Franz Müntefering in der Mitte und Andrea Nahles als Frontfrau ist jedenfalls zu einer "Alle Neune" mutiert.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 04. November 2005 - 09:57 Uhr:   

@Mörsberg:
> Der hat ja auch absolut nichts unternommen, um
> Zustimmung zu seiner Person zu gewinnen.
Würde ich nicht so sehen.
Wasserhövel hat sehr gute Arbeit geleistet und eine Kampagne organisiert, die der SPD wider Erwarten noch die Regierungsbeteiligung gesichert hat.

Das könnte ja schon Grund genug für ein Gremium von Insidern (die alle von dieser Leistung wissen) sein, ihn zu wählen.

Wasserhövel vertritt halt einen anderen Politikstil als Nahles, die überhaupt noch nie etwas erfolgreich auf die Beine gestellt hat, und aussschließlich auf Kungelrunden und Telephon-Intrigen setzt.

Sehr häufig sind die Intriganten in der Politik erfolgreicher als die, die die eigentliche Arbeit machen.
Aber es ist selten gut für die Partei, die solche Erfolge möglich macht.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 04. November 2005 - 10:20 Uhr:   

"Sehr häufig sind die Intriganten in der Politik erfolgreicher als die, die die eigentliche Arbeit machen."

Das ist leider so, auch wenn speziell Intrigantinnen in der Geschichte meist am Ende scheiterten. Aber Nahles wird nicht groß rauskommen. Die hat zwar den nunmal nötige Machthunger, aber um die Ecke denken kann die nicht, sie hat es zumindest noch nicht gezeigt. Jedenfalls hat sie sich für ihren Ehrgeiz definitiv das falsche Amt ausgesucht.

Fähigen Leuten fehlt leider oft die nötige Agressivität im richtigen Moment. Wäre Merz z.B. 2002 gegen Merkel angetreten und hätte den Fraktionsvorsitz behalten (seine Chancen wären gut gewesen, den dann fällige Sturz von Merkel als Parteivorsitzender hätte wohl kaum jemand bedauert), wäre er jetzt vielleicht Kanzler einer schwarz-gelben Regierung.

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