| Autor | Beitrag | ||
 Hans |
Was meint ihr über 10 % Wahlhürde für türkische Parlamentswahl - EU Beitrittskandidat Türkei ? | ||
| Reale Hürde |
Was soll man dazu meinen? Was hat das Wahlsystem mit dem Beitritt zu tun? Aber zur Verfeinerung: Die 10%-Hürde gilt zwar national, real dürfte es m.E. für kleine Parteien schwieriger sein, Mandate zu erhalten, da der durchschnittliche Wahlkreis sieben Mandate umfaßt. Oder weiß da jemandwas anderes/mehr? | ||
| p.s. |
Was hat diese Frage eigentlich in dem Forum Bundestagswahl 2005 zu suchen? | ||
| Frank Schmidt |
Ich glaube, die Anzahl Sitze in jedem Wahlkreis ist festgelegt, und bei der Wahl werden zuerst alle Parteien unter 10 Prozent gestrichen, und dann in jedem Wahlkreis die Sitze unter den verbleibenden verteilt. Angenommen, 10 Sitze sind zu verteilen bei folgendem Ergebnis: Partei A: 80 % (Regionalpartei, landesweit unter 10%) Partei B: 16 % Partei C: 4 % d'Hondt würde hier A 9, B 1 verteilen. Wird aber Partei A gestrichen, ist die Verteilung jetzt B 8, C 2. (Ich denke, das sollte die Kurdenparteien draussen halten) | ||
| Maschi |
So sehen die praktischen Auswirkungen der 10% Hürde aus: "Die Ergebnisse der letzten Wahl (2002): AKP 34,3 % CHP 19,4 % DYP 9,6 % MHP 8,3 % DEHAP 6,7 % ANAP 5,1 % DSP 1,1 % Zusammensetzung des Parlaments (Stand Oktober 2003): AKP (Vors. Recep Tayyip Erdogan) 368 Abgeordnete, CHP (Vors. Deniz Baykal) 175 Abgeordnete, DYP (Vors. Mehmet Agar), 3 Abgeordnete; LDP 1, Unabhängige: 3 Abgeordnete" (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkei) Mir ist nicht ganz klar, wo die Abgeordneten von DYP und LDP herkommen. Vielleicht sind das ja Leute die übergetreten sind. Einen Zusammenhang zur BTW kann man vielleicht so konstruieren: Im Wahlkampf spielte zumindest unterschwellig auch das Thema EU-Beitritt der Türkei eine Rolle. Die Frage von Hans läuft wohl darauf hinaus, dass man darüber diskutieren muss, ob ein Wahlsystem, bei dem derartige Verzerrungen auftreten, den demokratischen Standards der EU gerecht wird. | ||
| Ynos Gnusmas |
Ich finde das ganz OK | ||
| Ralf Arnemann |
> Mir ist nicht ganz klar, wo die Abgeordneten von DYP und LDP > herkommen. Meine Vermutung: Die haben in einigen Wahlkreisen die 10% geschafft und sind nur landesweit darunter geblieben. > Die Frage von Hans läuft wohl darauf hinaus, dass man darüber > diskutieren muss, ob ein Wahlsystem, bei dem derartige Verzerrungen > auftreten, den demokratischen Standards der EU gerecht wird. So wars wohl gemeint. Aber wie das so ist, wenn unterschwellig Stimmung gemacht werden soll: Die Bedenken werden nicht explizit geäußert. Sonst käme man ja sofort darauf, daß dann auch altdemokratische EU-Mitglieder nicht aufnahmefähig wären, mit anderen Worten, das Argument hat mit dem Beitritt überhaupt nichts zu tun. | ||
| Hans |
Die Wahlhürde bei den meisten EU Mitgliedstaaten der europäischen Union ist nur 5 %.Wenn es 10 % Wahlhürde bei der Bundestagswahl gegeben hätte,hätten SPD und CDU/CSU in den Bundestag einziehen können.Die Türkei muss das Demokratie Kriterium für den EU-Beitritt erfüllen.Zur zeit gibt es nur 2 Parteien Regierungspartei AKP vom Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Oppositionspartei CHP beim türkischen Parlament | ||
| ich |
@Hans Solange das Merhrheitswahlrecht in Großbritannien oder die ständigen Wahlrechtsmanipulationen nach Gust in Frankreich und Italien mit EU-Recht vereinbar sind, sehe ich kein Problem mit den türkischen 10%. Die Türkei hat ganz andere Probleme mit ganz anderen Beitrittskriterien. | ||
| Philipp Wälchli |
Nun ja, 10%-Hürden explizit verankert gibt's bspw. in einigen Teilen der Schweiz; noch höhere faktische Hürden gibt es in den Wahlsystemen verschiedener Staaten, die unangefochten zur EU gehören, zu denken sei etwa an das relative Mehrheitswahlrecht in GB, aber auch ans Mehrheitswahlrecht in F; "Verhältniswahl" in kleinen Wahlkreisen mit vielleicht 3 bis 8 Kandidaten gibt es auch verschiedenenorts. Dabei können die faktischen Hürden sehr hoch liegen, wobei die Seltsamkeit auftreten kann, dass eine Partei mit wenig Vorsprung einen Sitz holt und eine Reihe kaum schwächerer Parteien leer ausgeht. Im allgemeinen erscheint es immerhin vorzuziehen, wenn die Hürden ausdrücklich gesetzlich vorgesehen und offen deklariert sind; dabei herrscht wenigstens Transparenz. | ||
| tg |
Gab es nicht mal eine Europawahl, bei der die Britischen Grünen trotz ca. 10 % kein Mandat erhielten? | ||
| Thomas Frings |
"Mir ist nicht ganz klar, wo die Abgeordneten von DYP und LDP herkommen. Vielleicht sind das ja Leute die übergetreten sind." In der Türkei gibt es innerhalb der Wahlperiode Dutzende Parteienwechsel, in der letzten Wahlperiode lag die Zahl im dreistelligen Bereich. "Angenommen, 10 Sitze sind zu verteilen bei folgendem Ergebnis: Partei A: 80 % (Regionalpartei, landesweit unter 10%) Partei B: 16 % Partei C: 4 %" Das ist in den Kurdengebieten gar nicht so weit weg von der Realität. "Gab es nicht mal eine Europawahl, bei der die Britischen Grünen trotz ca. 10 % kein Mandat erhielten?" Das waren sogar mehr als 10%, aber 1989 gab es noch Mehrheitswahl. "Im allgemeinen erscheint es immerhin vorzuziehen, wenn die Hürden ausdrücklich gesetzlich vorgesehen und offen deklariert sind; dabei herrscht wenigstens Transparenz." |
