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 Klaus |
Lieber Schäuble als Beckstein. Und besser als Schily sind beide ohnehin. Bosbach wäre mir allerdings auch am liebsten. | ||
| pouy |
Laut Ticker scheint es festzustehen: Die SPD-Minister VK, Arbeits- und Sozialminister: Müntefering Außenminister: Steinmeier Justizministerin: Zypris Finanzminister: Steinbrück Entwicklungshilfe: Wieczorek-Zeul Gesundheit: Schmidt Umwelt: Gabriel Verkehr: Tiefensee Keine schlechte Mischung aus erfahrenen Ministerinnen und politischen Schwergewichten - Steinmeier sehe ich aber etwas kritisch, ist m. E. eher ein Mann im Hintergrund. Und perspektivisch ist da auch nicht viel zu erkennen: Steinbrück wird verheizt, Gabriel bekommt ein Null-Ministerium, die Jüngeren sind gar nicht vertreten (okay, da gibt es auch keine auffälligen Talente) - den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD sehe ich jedenfalls nicht im Kabinett... | ||
| Ralf Arnemann |
Diese Liste ist eigentlich besser, als vorher angesichts der Personalknappheit der SPD zu erwarten war. Steinmeier ist eine gute Besetzung fürs AA, den hatte halt anfangs keiner auf der Rechnung, weil er eher im Hintergrund arbeitete. Der große Öffentlichkeitsmensch wird er auch im neuen Ressort nicht werden - da hat Merkel gute Profilierungschancen. > Steinbrück wird verheizt, Das muß überhaupt nicht sein! Das Kabinett insgesamt wird für die Etatdefizite verantwortlich sein. Eichel galt ja nur deswegen als peinlich und erfolglos, weil er immer so unglaubhafte Ankündigungen gemacht hat, die er dann kurz darauf kassieren mußte. Ein seriöser Finanzminister kann aber auch bei leeren Kassen Profil gewinnen. > Gabriel bekommt ein Null-Ministerium, Na also, das paßt doch. > die Jüngeren sind gar nicht vertreten Da drängt sich eben auch niemand auf. Bis auf Tiefensee, der ist m. E. eine sehr überzeugende Verstärkung. > den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD sehe ich jedenfalls nicht > im Kabinett... Richtig. Da ist halt derzeit noch überhaupt keiner zu sehen. Es fehlt der SPD die Riege der erfolgreichen Ministerpräsidenten, aus denen eine Volkspartei normalerweise ihre Führungsreserve für den Bund rekrutiert. Müntefering wird den Vizekanzler wohl als Übergangslösung führen. Erst einmal muß sich ja auch klären, ob die Koalition halbwegs stabil ins Arbeiten kommt. So in ein/zwei Jahren kann die SPD dann sehen, ob sich ein Minister profiliert hat (oder ein Neuer per Kabinettsumbildung reinkommt) und als Vizekanzler zum neuen Spitzenkandidaten aufgebaut wird. Es wird jetzt auch einen neuen Fraktionsvorsitzenden geben (den SPD-Vorsitz wird Münte behalten). Auch da kann sich ein potentieller Spitzenkandidat finden. | ||
| Analytiker |
Schäuble ist noch ein Relikt aus der Kohl-Zeit. Außerdem ist er zu liberal für einen Innenminister, die Gefahr daß der rechte Rand stärker wird ist durch eine Große Koalition ohnehin gegeben. Ein "Hardliner" als Innenminister könnte diese Gefahr zumindest etwas dämpfen. | ||
| Analytiker |
Gabriel für das Umweltministerium ist nicht uninteressant. Soweit ich weiß steht er der Kernenergie etwas aufgeschlossener gegenüber. Müller der auch im Gespräch war gilt dagegen als dezidierter Kernkraftgegner. | ||
| J.A.L. |
Als neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag scheint Peter Struck festzustehen. Also eine Rückkehr in das Amt. | ||
| Martin_D |
Der Union stehen drei klassische Ressorts zu (Innen, Wirtschaft und Verteidigung. Da kann ich mir nicht vorstellen, dass die CSU zwei davon in Anspruch nehmen kann. Daher glaube ich nicht, dass Innen- oder Verteidigungsministerium an die CSU geht. | ||
| Lars Tietjen |
@Analytiker Die Äußerungen die ich von Gabriel kenne unterstützen klar den Atomausstieg. Wann hat er sich denn anders geäußert? | ||
| JG |
(JAL)Eine Frage übrigens: Bisher war ja der (jetzt für ganz elevierte Ämter gehandelte) Frank-Walter Steinmeier als Kanzleramtschef ja nur Staatsminister, kein "richtiger" Bundesminister. Wenn aber die Gleichheit am Kabinettstisch gewahrt sein soll, dann heißt das ja, dass die CDU Herrn Röttgen auch zum Vollminister machen muss (wie früher Friedrich Bohl). Stimmt, der Kanzleramtschef wird in den Rang eines Ministers gehoben. | ||
| Mörsberg |
Sieht ja so aus, als hätte Müntefering alle seine Vorstellungen durchgesetzt. Steinmeier aus Außenminister passt in einer Hinsicht hervorragend zu Merkel - beide werden notorisch unterschätzt. Sogar ein bisschen Verjüngung ist zu erkennen. Schily weg (der wär sonst zu einem größeren Problem geworden), dafür Steinmeier, Gabriel und Tiefensee neu dabei. Es hätte wirklich schlimmer kommen können (auch was den Ossi anbelangt - Matschie ist da wirklich nicht zu gebrauchen). Fachlich am fragwürdigsten ist Gabriel als Umweltminister, da muss man erstmal gucken, wen er noch als Staatssekretär bekommt. Vielleicht wird er aber auch nur da geparkt, falls Struck zwischenzeitlich den Fraktionsvorsitz aufgeben sollte. Bei der CDU wird ja nun anscheindend Ursula von der Leyen gemobbt, um den Posten für Seehofer freizubekommen oder um Friedbert Pflüger (auch Niedersachse) als Verteidigungsminister zu installieren. Wird dann noch tatsächlich Annette Schavan statt Bildungsministerin nur Kulturstaatsministerin und Gerda Hasselfeldt ebenfalls übergangen, schrumpft der Frauenanteil doch wieder auf ein sehr überschaubares Maß zusammen. Im übrigen könnten einige hier schon darauf achten, die Namen von Politikern richtig zu schreiben: Es heißt "Frank-Walter" (ohne h), "Zypries" (mit ie), Ulla "Schmidt" (mit dt). Die Oppositionspolitiker Gerhardt und Bütikofer rutschen nun auch in der Liste der am häufigsten falsch geschriebenen Namen deutlich nach unten. | ||
| Thomas Frings |
"Fachlich am fragwürdigsten ist Gabriel als Umweltminister," Seit wann ist fachliche Qualifikation ein wichtiges Kriterium? Außer daß der Justizminister immer ein Volljurist ist (davon gibt es in der Politik ja auch mehr als genug), spielt das kaum eine Rolle. Ansonsten scheint man nur noch bei Finanzen Wert auf eine gewisse Qualifikation zu legen. Die Verteidigungsminister z.B. waren fast alle fachlich ziemlich unqualifiziert, als sie ins Amt kamen. Ein ausgewiesener Fachmann war nur Wörner. Allgemein hätte es wirklich schlimmer kommen können. Mit einem Scheitern der Koalitionsverhandlungen scheinen wohl beide Seiten nicht zu rechnen. Interessant bei Steinbrück ist, daß er sich überwiegend mit Parteifreunden übers Sparen einig werden muß. Denn außer das BMVg hat die SPD alle Etat-Schwergewichte. Und besonders schwergewichtig ist der Etat des SPD-Vorsitzenden. | ||
| Good Entity |
Interessant ist die Negativliste, also: Welche bisherigen SPD-Minister incl. Kanzler müssen gehen? Schröder, Schily, Struck, Clement, Eichel, Stolpe, Bulmahn. Das sind sieben. Vier (mit Steinmeier) bleiben. Vier sind neu. >>Fachlich am fragwürdigsten ist Gabriel als Umweltminister<< @Mörsberg: Das scheint mir auch eine Zwischenlösung zu sein, um ihn überhaupt ins Kabinett zu bekommen. Ein Ziel war sicherlich, möglichst vielen irgendwie denkbaren zukünftigen Kanzlerkandidaten eine Profilierungsmöglichkeit zu bieten. Da gehört er dazu. | ||
| Good Entity |
Nachtrag: In der Negativliste fehlt natürlich noch Renate Schmidt. Damit sinds acht. | ||
| Friends of Gerd |
"Ein "Hardliner" als Innenminister könnte diese Gefahr zumindest etwas dämpfen." Nach 7 Jahren Schily wäre eher wieder ein Innenminister nötig, der Demokratie und Grundgesetz ernst nimmt, statt sie immer weiter auszuhöhlen. Schäuble wäre wohl noch der beste Kandidat, am schlimmsten wäre Beckstein. Gabriel war ja immerhin schon Popbeauftragter, dann wird er das Umweltministerium auch meistern. | ||
| Analytiker |
Daß "Friends of Gerd" für Schäuble ist läßt von letzterem das Schlimmste befürchten. | ||
| Analytiker |
Daß "Friends of Gerd" sich für Schäuble ausspricht untermauert nur meine schlimmsten Befürchtungen. | ||
| Ralf Arnemann |
Hui, die taz formuliert es mal wieder besonders hart: "Schröders Rache - Gescheitert oder verbraucht, Münteferings Ministerriege". [URL]http://www.taz.de/pt/2005/10/14/a0146.nf/text[/URL] Und da ist natürlich schon etwas dran, denn es ist ja doch merkwürdig, wenn eine Partei gescheiterte Ministerpräsidenten als Zukunftshoffnungen präsentiert. Wobei das "verbraucht" in manchem Einzelfall übertrieben ist. Nicht jeder ist verbraucht, weil er schon einige Jahre im Kabinett war. Bei Ulla Schmidt kann man das sagen, bei Steinmeier bestimmt nicht. Der ist m. E. überhaupt die stärkste Besetzung bei den acht SPD-Ministern. | ||
| Thomas Frings |
"Starke Besetzung" ist sowieso relativ. Ulla Schmidt ist nun wirklich eine schwache Ministerin, aber was wäre denn die Alternative? Verglichen mit Andrea Nahles ist sie nicht soo schlimm. Und daß da einige gescheitert sind, liegt weniger an einzelnen Personen, sondern daran, daß die SPD eine hoffnungslos vorgestrige Partei ist, deren Rezepte -so sie denn überhaupt erkennbar sind- grundsätzlich nicht taugen. Das sehen die Genossen aber naturgemäß anders. | ||
| Claus |
Na ja, darin unterscheidet sich die SPD ja nun aber kaum von der anderen großen Volkspartei. Deren im Wahlkampf propagierten "Konzepte" werden ja heute bestenfalls noch als Schnee von gestern gehandelt (Stichworte Kopfpauschale, Ausstieg aus dem Atomausstieg, Besteuerung von Nacht-, Wochenend- und Schichtzuschlägen...): Alles der großen Koalition geopfert. Immerhin, und das hätte ich nun wirklich nicht für möglich gehalten, hat die SPD relativ geräuschlos ihre 8 Minister präsentieren können, was man von der Union nicht behaupten kann. | ||
| Ralf Arnemann |
@Claus: > hat die SPD relativ geräuschlos ihre 8 Minister präsentieren können, > was man von der Union nicht behaupten kann. Das könnte daran liegen, daß die SPD weniger ministrable Personen als Ministerposten hat, und die Union mehr ;-) Aber auf jeden Fall sollte die Union jetzt bald mal zu Potte kommen mit ihrem Personal. So ein paar Tage länger brauchen ist nicht aufregend, aber auch diese Frist läuft bald aus. | ||
| Stefan |
Merkel hat sozusagen die Qual der Wahl ;-) und zusätzlich starke Ministerpräsidenten im Rücken. Nachdem Kauder jetzt den Fraktionsvorsitz übernehmen soll, wird Schäuble meiner Meinung nach wohl genau so sicher im Kabinett sein, wie Beckstein _nicht_. Es hieß ja vorher, Schäuble wolle auch Fraktionsvorsitzender werden, diese Option fällt nun weg. Die engere Zusammenarbeit mit Merkel in den letzten Wochen, seine Regierungserfahrung und wohl auch ein Mangel an geeigneten Kanditaten für das Innenministerium sprechen für ihn. Wer würde auf dieser Position denn sonst überhaupt in Frage kommen? Beckstein ist ausgeschlossen. Zum einen weil die CSU schon das Ressort Wirtschaft besetzt und zum anderen weil die CSU-Landesgruppe den 2. Ministerposten beansprucht. Bliebe als Alternative evtl. Bosbach. Der kommt aber aus der Landesgruppe NRW und hat damit schlechtere Karten, denn Pofalla wird entweder Kanzleramtsminister oder wohl Generalsekretär werden und Lammert wird Bundestagspräsident. Sollte doch noch ein anderer Kandidat aus dem Hut gezaubert werden, würde Schäuble stattdessen wohl Verteidigungsminiter. Als heißesten Kandidaten auf dieer Position sehe ich hier momentan Jung aus der Landesgruppe Hessen. "Grund": Vertrauter von Koch. Dafür spricht ebenfalls, dass Glos andeutete seine Arbeit in der CSU-Landesgruppe fortzusetzen zu wollen. Für die CSU sollte IMO mit dem Verbraucherschutz/Landwirtschaft nur das "schwächste" Ministerium übrigbleiben. Sie sind mit 2 Ministerien schon sehr gut bedient (im Verhältnis zu ihrem Stimmenbeitrag) und können da nicht noch höhere Ansprüche stellen. Hier könnte sich das Blatt vielleicht zugunsten von Frau Hasselfeldt wenden, da es genau ihr Aufgabengebiet ist und Horst Seehofer doch ein kalter Wind in der Union entgegenbläst. Dieser "Wind" ist hoffentlich stark genug, dass die CSU nicht das Familienministerium erhält und führt dann hoffenlich auch dazu dass Frau von der Leyen berufen wird - für mich eindeutig die Idealbesetzung. Im Bereich Bildung fallen mir momentan keine Alternativen zur Frau Schavan ein, obwohl diese anscheinend benötigt werden um den Reginonalproporz zu wahren. Vor diesem Hintergrund wäre Jung auf dieser Position zwar die einfachste Lösung aber letztlich wenig passend. Für diesen Fall würde Pflüger dann Verteidigungsminister. Aber evtl. tauchen ja noch neue Namen auf, wie eben ein Thomas de Maiziere als möglicher Kanzleramtsminister ... General: Pofalla (Jung, Röttgen) Kanzleramt: Röttgen (Pofalla, Thomas de Maiziere) Innen: Schäuble (Bosbach) Verteidigung: Jung (Pflüger, Glos, Schäuble) Verbraucherschutz: Hasselfeldt (Seehofer) Familie: von der Leyen (Seehofer) Bildung: Schavan (...?) | ||
| Ralf Arnemann |
Das sind schon ganz plausible Vermutungen, die Stefan da anstellt. Allerdings bin ich etwas zurückhaltend geworden beim Spekulieren. Letztlich haben wir eine sehr unzureichende Informationsbasis, die diversen Pressemeldungen sind unzuverlässig, oft von interessierter Seite manipuliert. Bei der SPD war das Spekulieren noch halbwegs einfach: Einige Amtsinhaber waren schon vorhanden, andere (Eichel, Stolpe ...) deutlich abgängig, insgesamt die Zahl der möglichen Kandidaten sehr überschaubar. Und trotzdem muß man sagen, daß wir uns bei unseren Vermutungen nicht mit Ruhm bekleckert haben - die endgültige Liste sah doch in wesentlichen Punkten anders aus. Insbesondere eine so wichtige Personalie wie Steinmeier hatten wir gar nicht auf der Rechnung. Bei der Union ist die Lage deutlich unklarer, und sehr viel mehr Namen sind im Gespräch oder könnten Steinmeier-ähnlich noch unerwartet auftauchen. Da werden wir uns wohl in Geduld fassen müssen, in einigen Tagen hat sich das geklärt. | ||
| Bruce |
dafuer das die CDU angeblich aus dem vollen Schoepfen kann, ist die List der moeglichen Kandidaten doch ziemlich schwach. Mit Schaeuble und Jung die Altlasten den CDU Pateispendenskandals, der verbrauchte Seehofer, der mit den Vorstellungen von Fr. Merkel nun wirklich gar nichts gemein hat und die Kroenung: Friedbert Pflueger, dieser Volltrottel der sich selbst als Aussen-Experte bezeichnet und sich vor dem Irak Krieg als Totalausfall geoutet hat (Zitat: "Ich moechte mir von meinen Kindern einmal nicht vorwerfen lassen: Du hast damals nicht getan"). Gott bewahre uns. | ||
| Görd |
Auf Herrn Jung freue ich mich auch schon, da lässt sich sicher zum geeigneten Zeitpunkt was ausgraben, um die Koalition platzen zu lassen. Naja, in der Union wird ja mittlerweile auch wieder Herr Kohl wie ein Messias gefeiert. Schwarzgeldaffäre? Ach Deutschland gehört ja sowieso uns (der Union). | ||
| Charlotta |
Zu Beckstein wollte ich nur anmerken, dass wir Bayern derzeit Zangen und Feilen kaufen, da hier Beckstein eigentlich als zukünftiger Ministerpräsident gehandelt wird. Und wenn er dann um ganz Bayern den Stacheldraht gezogen hat, brauchen wir ja Werkzeug umd aus dem Freistaat-Gefängnis wieder ausbrechen zu können. Also: Wir befürchten alle - Beckstein bleibt in Bayern :-( |
