| Autor | Beitrag | ||
 Martin_D |
@Good Entity: Ob Schröder und die SPD die Große Koalition im Mai wirklich billiger bekommen hätten, darüber kann man geteilter Meinung sein. Sicher, Schröder wäre noch ein Jahr länger Kanzler geblieben, aber die Union muss nach dem für sie enttäuschenden Wahlergebnis jetzt doch mehr eigene Positionen aufgeben, als sie es im Mai hätte tun müssen. | ||
| Good Entity |
Interessante Widersprüche: Görd meint, die CDU hätte sich nicht drauf einlassen dürfen; Martin D meint genau das Gegenteil, nämlich die SPD sei mit Neuwahlen jetzt besser dran. Dave und Mr. Matze sind miteinander einer Meinung und vermuten einen genialen Plan von Schröder. Fakt ist doch folgendes: 1. Die SPD hatte im Mai die stärkste Fraktion. Jetzt hat sie sie nicht mehr. 2. Die CDU war im Mai nur Nr. 2 im Bund. Jetzt ist sie Nr. 1 und muss der SPD als Junior ungünstigstenfalls ein pari minus Kanzlerschaft anbieten. 3. Die CDU verlangte im Frühjahr dringend eine "Umkehr" in der Regierungspolitik. Wenn ihr dann genau das, nämlich eine Regierungsbeteiligung einschließlich Vizekanzlerschaft und ein Wirtschaftsressort "sofort", angeboten wird, kann sie das ernsthaft ablehnen, ohne sich unglaubwürdig zu machen? Mehr kann sie als Nr. 2 ja nicht wollen. Und Neuwahlen dauern, wie wir gesehen haben. Dann hätte Schröder locker mit prächtigem Imagegewinn weitermachen können. 4. Rücksichtnahme auf die Grünen? Die gab es ersichtlich bei keiner, auch nicht bei der realisierten Variante. Aber offensichtlich hat sich Schröder gegen die skizzierte Variante entschieden. Wundert mich nicht, denn sie passt irgendwie auch nicht zu ihm. Dass er aber allen Ernstes bewusst seine Kanzlerschaft verspielt, um sich selbst in eine noch schlechtere Position zu bringen und dann als Junior für ein, zwei Jahre Dienst zu tun und sich dann wiederzuholen, was er vorher hatte, das passt nun gleich gar nicht zu ihm. Den Plan glaub ich ihm nicht. | ||
| Dave |
@Good Entity: Das ist alles so korrekt. Aber jetzt geh mal davon aus, das Lafontaine nicht abgehauen wäre... Die ganzen neuen PDS-Wähler die dazugekommen sind, hätten bestimmt nicht die CDU gewählt, wenn es keine Aufspaltung gegeben hätte. Gruß, Dave | ||
| Florian |
Ich bitte um Aufklärung: Den Medien entnehme ich immer wieder, es gäbe Pläne, der SPD 8 Fachminister zu geben und der Union 6 (zuzüglich Kanzlerin und Kanzleramtsminister). Aber: Wenn ich richtig zähle, gibt es in der jetzigen Bundesregierung nur 13 Fachminister. Ist es also geplant, ein vierzehntes Ministerium zu schaffen? (Welches? anbieten würde sich vielleicht die Aufspaltung von Verbraucherschutz=SPD und Landwirtschaft=CSU) Oder ist das, was die Medien da verbreiten einfach nur Unsinn? Sofern es bei den 13 Ministerien bleibt, kann die Aufteilung eigentlich nur 7 zu 6 sein. Denn eine Aufteilung 8 zu 5 wäre für die Union wohl wirklich nicht mehr zu schlucken. Oder? Ergänzungsfrage: Bei 6 Ministerposten für die Union: Wieviele Ministerposten stehen da eigentlich fairerweise der CSU zu? 2 (d.h. ein Drittel) wäre da eigentlich schon recht viel, wenn man bedenkt, dass die CSU nur etwa 20% aller Unions-Stimmen beigetragen hat. Ist vor diesem Hintergrund eigentlich die Vorstellung Stoibers, 2 Ministerien zu bekommen, von denen eines ein sehr gewichtiges für ihn selbst ist, unionsintern überhaupt durchsetzbar? | ||
| Gumman |
@ Florian Zu Deiner ersten Frage: SPD und Union sollen sich einig sein, das zusammengelegte Ministerium für Wirtschaft und Arbeit wieder zu trennen. Ob allerdings noch weitere Aufgabenbereiche getrennt oder zusammengelegt (Wirtschaft und Verkehr; Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) werden, ist bisher unklar. Daher geht man wohl derzeit von 14 Ministern aus. Neben der puren Zahl an Ministerien ist wohl die Art der Posten entscheidend. Außenminister ist sicher eine Schlüsselposition. Zur zweiten Frage: Die CSU würde im Fall einer großen Koalition zwei Ministerien bekommen. Stoiber und Glos scheinen dafür bereits fest zu stehen. Für welche Posten das allerdings ist, wer weiß? Stoiber bekommt sicher ein einflussreiches Ressort. | ||
| JG |
Gumman: Glos steht für die CDU schon fest? Seehofer ist wohl doch auch noch im Gespräch. Merkel würde bestimmt zwar lieber Glos haben wollen, aber ich weiss nicht, ob der 2. CSU Mann von Stoiber oder Merkel ausgewählt wird. Stoiber traue ich zu, dass er Seehofer ins Kabinett holt, auch wenn Merkel da sicherlich daran zu schlucken hat. | ||
| Udo Ehrich |
@ Ralf Es gibt ja nun zwei hiermit verbundene Probleme: CDU und CSU treten stets als zwei Parteien auf, wenn es darum geht, in Fernsehsendungen zwei Vertreter zu entsenden, jedoch sind sie plötzlich eine Fraktion, wenn sie im Parlament davon Vorteile bekommen, auf der anderen Seite haben CDU und CSU in ihrer Oppositionszeit stets darauf bestanden, je einen eigenen Vizepräsidenten zu haben. Die Haltung dieser beiden Parteien ist also hochgradig inkonsistent. Auf der anderen Seite ist nicht einzusehen, warum die SPD ihre starke Position nicht nutzen soll. Der CDU/CSU ist es nicht möglich, eine Regierung zu bilden ohne die Hilfe entweder von SPD und Grünen. Zwar könnte die SPD die Regierung auch nur unter Zuhilfenahme der Linke. bilden, jedoch ist eben auch die CDU/CSU auf die SPD angewiesen und wird daher Zugeständnisse machen müssen. Das selbstbewußte Getöse der CDU, daß die SPD sowohl eine Kanzlerin Merkel zu akzeptieren hätte, als auch den Parlamentspräsidenten aus den Reihen der CDU/CSU könnte innerhalb der SPD dazu führen, daß man der CDU/CSU eben zeigt, wo der Hammer hängt. Letztlich hätte die SPD Neuwahlen weniger zu fürchten als die CDU/CSU, wenn die Bildung einer großen Koalition scheitert. Die SPD hätte nach wie vor Schröder als Kanzlerkandidaten, hinter dem sich die Partei zur Zeit scharrt, während die CDU entweder mit einer praktisch schon demontierten Angela Merkel antreten müßte, beziehungsweise auf die Schnelle einen neuen Kanzlerkandidaten benennen müßte. Bevor ich solchen Verdachtsmomenten ausgesetzt werde: Ich bin weder Mitglied der SPD noch ein Anhänger der Partei, aber so stellt sich nach meinem Dafürhalten die Lage dar. Dieser Wahlausgang war ein echter Pyrrhussieg für die CDU. | ||
| Kalle |
"Es gibt ja nun zwei hiermit verbundene Probleme: CDU und CSU treten stets als zwei Parteien auf, wenn es darum geht, in Fernsehsendungen zwei Vertreter zu entsenden, jedoch sind sie plötzlich eine Fraktion, wenn sie im Parlament davon Vorteile bekommen, auf der anderen Seite haben CDU und CSU in ihrer Oppositionszeit stets darauf bestanden, je einen eigenen Vizepräsidenten zu haben. Die Haltung dieser beiden Parteien ist also hochgradig inkonsistent." NEEEEEEEEEIIIIIIIIIIIINNNNNNNNNNNNN!!!!! BITTE NICHT SCHON WIEDER!!!! ZU DIESEM THEMA GAB ES IN DEN LETZTEN WOCHEN SCHON ZIG DISKUSIONEN UND HUNDERTE POSTINGS! BITTE! BITTE! ES REICHT! "Dieser Wahlausgang war ein echter Pyrrhussieg für die CDU." Glücklicherweise hat Schröder mit seinem total misslungenen Auftritt in der Berliner Runde zum 1:1 nach Pyrrhussiegen ausgeglichen. | ||
| J.A.L. |
Das Bild von Seehofer im Kabinett würde mich ganz subjektiv schnell dazu bringen zu schauen, ob nicht plötzlich Helmut Kohl auf die politische Bühne zurückgekehrt ist. | ||
| Udo Ehrich |
@ Kalle Wo fehlt's denn? Niemand zwingt Dich, an dieser Diskussion teilzunehmen, wenn sie Dir zum Halse heraushängt. | ||
| Gumman |
@ JG Stimmt. Seehofer wird immer öfter genannt, soll die soziale Komponente der CDU/CSU stärker betonen und hat bei der BTW sehr stark in seinem Wahlkreis gepunktet. Allerdings weiß ich nicht, ob Merkel mit Seehofer kann... | ||
| Kalle |
Seehofer wird es wohl nicht schaffen. Merkel wird Kanzlerin, Union stellt auch Bundestagspräsident. SPD besetzt folgende Ministerien: Außenministerium Finanzministerium Justizministerium Arbeitsministerium Gesundheitsministerium Verkehrsministerium Umweltministerium Entwicklungshilfeministerium http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,378960,00.html | ||
| Marek |
Seehofer wäre ein Kandidat für das Gesundheits- oder Arbeitsministeriuim gewesen. Da diese beiden jedoch an die SPD fallen, wird er vermutlich nicht Minister. Wahrscheinlich besetzt die CSU dann das Wirtschaftsministerium (Stoiber) und entweder das Verteidigungsministerium (Glos) oder das Innenministerium (Beckstein). | ||
| Ralf Arnemann |
Sollte diese Spiegel-Liste sich bestätigen, dann wird es bei der SPD eine Reihe recht interessanter Personalentscheidungen geben. Ziemlich sicher wäre wohl, daß die Damen Zypries, Schmitt und Wyczorek-Zeul ihre Ministerien (Justiz, Gesundheit, Entwicklung) behalten. Halte ich zwar für schlecht, aber das konnte ich bei diesem Wahlergebnis auch nicht erwarten - in SPD-Kreisen gelten die drei halt als gut. Spannend wird, ob Eichel(Finanz) und Stolpe(Verkehr) bleiben, das sind ja eigentlich die beiden Totalversager im alten Kabinett. Und wird Clement Arbeitminister bleiben? Der ist in seiner Partei ja auch sehr umstritten. Struck wird wohl ins Außenministerium wechseln. Ein Müntefering wird wohl nicht in diese Regierung gehen, sondern Fraktions- und Parteichef bleiben. Und Schily wird wohl aufs Altenteil geschickt, vielleicht erklärt das, warum er in den letzten Tagen nicht nur gegen die Presse Amok läuft, sondern auch die eigenen Parteifreunde ganz krass abgewatscht hat. Bleibt noch etwas Platz im Kabinett für neue Namen, vor allem wenn Eichel und/oder Stolpe gehen. Gabriel oder Steinbrück werden da schon mit den Hufen scharren. Und richtig interessant wird die Vergabe des eigentlich recht bedeutungslosen Bonbons "Vizekanzler". Das ist ja der im Kabinett führende SPDler, und für diese Rolle werden sich viele berufen fühlen. | ||
| Udo Ehrich |
@ Ralf Ungleich interessanter wird ja werden, wen die CDU ins Rennen schickt. Der Personalmangel der Partei hat ja schon 2002 dazu geführt, daß der ein oder andere Protagonist der Regierung Kohl wieder für das sogenannte »Kompetenzteam« hervorgekramt wurde. Daß es für Eichel nicht leicht sein würde, den Schuldenberg, den die CDU/CSU und FDP während ihrer Regierungszeit aufgetürmt haben, abzubauen, war ja eigentlich klar. Ihn deshalb als »Totalversager« zu bezeichnen ist ebenso ungemessen, wie diese Bezeichnung für Stolpe zu führen. Das Maut-Debakel war ein Debakel der deutschen Wirtschaft, von sogenannten »Vorzeigeunternehmen« und nicht der Politik. | ||
| Kalle |
Interessant finde ich, daß sich die SPD fast alle großen Ministerien sichern konnte. Außen und Finanzen war ja klar, aber ich hätte erwartet, daß aus dem Trio Arbeit, Gesundheit, Verkehr einer an die Union gehen würde (und dafür z.B. das Familienministerium an die SPD). Die Zustimmung zu Merkel und dem Bundestagspräsidentenposten sowie die Absage an israelische Lösungen hat man sich teuer abkaufen lassen, die SPD hat gut verhandelt. Den Vizekanzler halte ich nicht für so unwichtig, die SPD muß ja einen neuen Spitzenmann aufbauen. Vielleicht Gabriel, Steinbrück oder Platzeck? | ||
| Kalle |
O weh, noch so ein SPDler... :-( "Daß es für Eichel nicht leicht sein würde, den Schuldenberg, den die CDU/CSU und FDP während ihrer Regierungszeit aufgetürmt haben, abzubauen, war ja eigentlich klar." Sag mal, bist Du eigentlich total blöde? Eichel hat keinen "Schuldenberg abgebaut", er hat nochmal 250 Mrd. Euro neue Schulden draufgelegt! Auch für das viermalige Brechen von Maastricht, dauernde Haushaltslöcher, dauernde Fehlprognosen und gebrochene Versprechen zu ausgeglichenen Haushalten von Eichel kann Waigel nichts. Wie sagte Schröder so schön zu Eichel, als der auf den Schuldenberg und die explodierende Neuverschuldung hinweisen wollte? "Nun lass mal gut sein, Hans". Das ist nachhaltige Haushaltspolitik a'la SPD. Schuld sind natürlich 16 Jahre Kohl. Ihr Sozen seid so armseelig... "Ihn deshalb als »Totalversager« zu bezeichnen ist ebenso ungemessen, wie diese Bezeichnung für Stolpe zu führen. Das Maut-Debakel war ein Debakel der deutschen Wirtschaft, von sogenannten »Vorzeigeunternehmen« und nicht der Politik." Die Wirtschaft hat Stolpe nicht gezwungen einen Vertrag zu unterschreiben, der Haftung praktisch ausschließt. Außerdem ist Stasi-Stolpe der Versager schlechthin. Cargolifter, Lausitzring, Chipfabrik, LKW-Maut,... | ||
| Ralf Arnemann |
Ich habe einen sehr wichtigen Aspekt vergessen: Der Regionalproport ist (nicht nur der SPD) natürlich heilig. Struck würde Niedersachsen abdecken, Schmitt Bayern. Clement oder Steinbrück für NRW stehen (das wäre aber eigentlich noch zu wenig für diesen Landesverband). Hessen dagegen kann nicht seine bisher drei Minister behalten, da muß einer ins Gras beißen. Und natürlich muß mindestens ein Ossi ins Kabinett. Es wäre kein gutes Zeichen für die SPD, wenn das weiterhin Stolpe sein würde. Rheinland-Pfalz und BaWü werden als wichtige Landesverbände, die demnächst Wahlen haben, auch Ansprüche stellen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Udo Ehrlich: > Ungleich interessanter wird ja werden, wen die CDU ins Rennen > schickt. Das finde ich nicht so spannend, weil da ja die Führungsfrage (Merkel) und der wichtigste Minister (Stoiber) geklärt sind. Da werden sich auch noch ein paar Fachminister finden. Das ist für die Union auch viel einfacher als für die SPD, weil sie nur Neuberufungen hat, d.h. da gibt es etwas zu verteilen. Die SPD dagegen muß ein bestehendes Personal-Tableau teilweise demontieren, das ist deutlich schwieriger. Was Eichels (und Stolpes) Amtsführung betrifft, hat Kalle schon einiges geschrieben. Wobei für die Beurteilung Eichels weniger die absoluten Zahlen interessant sind (die hat sowieso die ganze Mannschaft zu verantworten), als sein weitgehend hilfloser Umgang mit der Entwicklung. Seine Zahlen und Planungen waren doch so oft krass falsch und mußten korrigiert werden - das ist für einen Minister schon peinlich. | ||
| Ralf Arnemann |
@Kalle: > Interessant finde ich, daß sich die SPD fast alle großen > Ministerien sichern konnte. Innen, Wirtschaft und Verteidigung für die Union sind aber auch "große" Ministerien. Insgesamt finde ich die Liste nicht sehr überraschend, eine Aufteilung ähnlicher Art hätte man schon am Wahlabend raten können, das entspricht einfach den Machtverhältnissen. > ... hat man sich teuer abkaufen lassen, die SPD hat gut verhandelt. Das kann man noch gar nicht sagen, solange die Inhalte fehlen. Vom reinen Personaltableau her hätte die SPD das auch ohne großen Streit so bekommen können, alles im normalen Bereich. | ||
| Thomas Frings |
Es ist wohl aus Unionssicht taktisch sinnvoll, der SPD große und vor allem schwierige Ressorts zuzugestehen. Gerade Finanzen und Gesundheit (ich fürchte, Ulla Schmidt wird uns erhalten bleiben)sind ja Felder, wo man sich schön unbeliebt machen kann. Würde die Union diese Ressorts besetzen, würde die SPD unpopuläre Vorschläge noch gnadenloser verwässern und sich zum sozialen Gewissen aufspielen. Das ist so jetzt schwieriger. | ||
| JG |
@kalle life-ticker spiegel-online 12.06 Als zweiter CSU- Vertreter nach Parteichef Edmund Stoiber soll Horst Seehofer Minister für Verbraucherschutz und Umwelt werden. | ||
| Florian |
sehr schade (wenn vielleicht auch unvermeidlich) finde ich, dass Clements Superministerium wieder aufgespalten wird. Eine Arbeitsmarktreform "aus einem Guss" (d.h. eine Fortführung der Agenda 2010) wird damit sicherlich sehr erschwert. Ob ein geschwächtes Wirtschaftsministerium für Stoiber wohl überhaupt noch interessant ist? Da wäre er ja dann nicht viel mehr als ein Betriebs-Besichtiger wie seinerzeit Rexrodt. Aus Sicht der SPD ist es sicherlich clever, sich die drei "Kuschelministerien" für Arbeit, Gesundheit und Verkehrt/Aufbau Ost zu sichern. Die Union hätte gut daran getan, mindestens eines davon für sich zu holen. Zumal ja auch das Außenministerium als klassisches Beliebtheits-Zugpferd an die SPD geht. Die Aufteilung scheint tatsächlich die zu sein, dass - abgesehen vom Finanzministerium - alle Härten und Zumutungen von der Union administriert werden sollen (auch aus dem Verteidigungsministerium wird es in den nächsten Jahren wahrscheinlich öfters unerfreuliche/blutige Nachrichten geben). Interessant wäre aus bayerischer Binnensicht auch noch, ob es die CSU schafft, Stoiber UND Beckstein nach Berlin zu schicken. Dann wäre in Bayern nämlich der Weg frei für Huber (was für Bayern nach meinem subjektiven Empfinden die Optimalkonstellation wäre). Übrigens bin ich gespannt, ob die Frage, wer Außenminister (und damit wahrscheinlich auch Vizekanzler) wird, bei der SPD geräuschlos geregelt werden kann. Immerhin ist das eine sehr wichtige Weichenstellung für die nächste Kanzlerkandidatur. | ||
| Max |
Mich wundert, dass die SPD offensichtlich das Finazministerium bekommen soll. Traditionell kommt doch der Finanzminister aus der Kanzlerpartei, da er besonderen Rückhalt im Kabinett braucht. Wenn müsste es ein SPDler sein, mit dem Merkel harmoniert. Ich hatte immer gedacht, dass die Union Finanzen und die SPD Wirtschaft bekommt. Aber wahrscheinlich hatte Stoiber keine Lust auf Finanzen. | ||
| Stefan |
@ Ralf Arnemann bzgl. Regionalproporz: Ulla Schmidt (Gesundheit) gehört zur NRW-SPD, durch wen die Bayern-SPD vertreten wird - bisher Renate Schmidt (Familie) - bleibt abzuwarten. Offen ist wohl vor allem noch das Umweltministerium @all kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass die CSU neben dem Wirtschaft- auch noch das Innenministerium erhält. Denke das geht an die CDU und da wird Schäuble als erster gehandelt. Weitere Namen im Moment: Kauder (Fraktion) Profalla (General) Röttgen (Kanzleramt) Sind IMO alles Merkel-Vertraute. Aber hier glaube ich auch nicht das Merkel dies so umsetzen kann. |
