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 Thomas |
Wie wird wohl das neue Kabinett Merkel aussehen? Union: Kanzler: Merkel Kanzleramtsmin.: Röttgen Winrtschaft: Stoiber Verteidigung: ? Inneres: Schäuble Landwirtschaft: Seehofer (?) Familie: von der Leyen (?) Bildung: (?) Was noch fehlt ist jemand aus NRW und aus Hessen - die CSU, der Norden und der Südwesten sind ja schon vertreten. SPD: Auswärtiges: Schilly (?) Finanzen: Eichel, Steinbrück, Diekmann Justiz: Zypries Arbeit: ? Gesundheit: Schmitt Verkehr: ? Umwelt: ? Entwicklungshilfe: Wieczorek-Zeul Schilly kann doch nur ein Übergang sein bis sich die Jüngeren (Platzeck, Wowereit, Gabriel, ?) geeinigt haben wer der neue Brand werden soll, oder? | ||
| JG |
Wer bekommt eigentlich das Ministerium für Aufbau OST? Oder ist das Chefsache, Merkel on Top? | ||
| JG |
Interessant: Clement beschwert sich, dass das Finanzministerium bei der SPD ist, und CDU-Präsidiumsmitglied Schipanski, kritisiert, dass das Finanzministerium nicht bei der Union ist... | ||
| Stefan |
@Thomas Röttgen ist aus der NRW-Gruppe der CDU, ebenso der neue Bundestagspräsident Lammert. Und auch der als neuer General gehandelte Profalla kommt aus NRW. Die Hessen-CDU fehlt tatsächlich noch. Hier wird der ehemalige Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag Jung (rechte Hand von Koch) gennant, der dann wohl Verteidigugsminister werden könnte. Bildung: evtl. Schavan | ||
| Ralf Arnemann |
> Union: > Kanzler: Merkel Wie ich seit dem 19.9. gesagt habe ... > Kanzleramtsmin.: Röttgen No-Name-Product. Aber klar: Da braucht Merkel jemand, auf den sie sich 100% verlassen kann. > Winrtschaft: Stoiber Plus Europa-Kompetenzen. Wunderbar fies Clements Kommentar dazu: "Mein Nachfolger ist der Vorsitzende der kleinsten im Bundestag vertretenen Partei". > Verteidigung: ? Wohl Jung (Hessen). > Inneres: Schäuble Sehr gut! Vielleicht bleibt uns doch der Schily-Beckstein-Hardliner-Durchmarsch erspart, der von der großen Koalition zu befürchten war. > Landwirtschaft: Seehofer (?) Seehofer behauptet, nichts davon zu wissen ... > Familie: von der Leyen (?) Paßt, auch regional. > Bildung: (?) Schavan (BaWü). Damit ist der Union-Länderproport ziemlich gut abgedeckt - wenn man bedenkt, daß die im Kabinett etwas unterrepräsentierte NRW-CDU anderswo (Präsidium, Partei) entschädigt wird. > SPD: > Auswärtiges: Schilly (?) Glaube ich überhaupt nicht (obwohl mein Favorit Struck angeblich dementiert hat). Schily hat einen durchaus problematischen Untersuchungsausschuß vor sich und fetzt sich derzeit mit Parteifreunden in überaus rüder Art. Man könnte ihm auch Arroganz und Altersstarrsinn vorwerfen - nicht die Idealbesetzung für Diplomatie. > Finanzen: Eichel, Steinbrück, Diekmann Mein Tip: Steinbrück. > Justiz: Zypries Obwohl Hessen-Süd schon mit Wieczorek-Zeul vertreten ist. Sehr schwierig für den Regional-Proporz. > Arbeit: ? Nicht Clement. Hier könnte die SPD Mut beweisen: Dieses Ressort PLUS Vizekanzler an den potentiellen Kanzlerkandidaten 2009 (mir fällt bloß kein Name ein ...). Wenn die Arbeitslosigkeit sinkt, kann sich das die SPD gut schreiben. Wenn nicht, ist die Regierung ohnehin insgesamt gescheitert. > Gesundheit: Schmitt Nun ja. > Verkehr: ? Gabriel? > Umwelt: ? Irgendeine Nachwuchshoffnung. > Entwicklungshilfe: Wieczorek-Zeul Im Prinzip ja - falls es der Regionalproporz zuläßt. | ||
| Mr.Matze |
in der SPD Fraktion fliegen die Fetzen! es ist stark zu bezweifeln das es zu Koalitionsverhandlungen mit der Union kommt | ||
| Mörsberg |
Umwelt: vielleicht Hermann Scheer. Finanzen: Dieckmann Dann fehlt noch der SPD-Ossi, was ein Problem wird, wenn Platzeck sich nicht breitschlagen lässt (dabei könnte er da sofort Vizekanzler werden). Dem Regionalproporz kann man auch über Staatssekretäre ein wenig nachhelfen. Schily könnte ja als WM-Beauftragter der Regierung seine politische Karriere ausklingen lassen. Und weil die CSU das Innenministerium nicht bekommt, hat Erwin Huber wohl endgültig schlechte Karten auf die Staatskanzlei. | ||
| Fragender |
@MrMatze Sowas entscheidet immer noch die Partei und nicht die Fraktion (denn die Parteien schließen auch die Koalitionsverträge) und wenn es dann den Vertrag gibt, werden auch genügend SPD-Abgeordnete zustimmen. | ||
| JG |
@mörsberg wenn stolpe verkehrsminister wird, hat die spd einen ossi im kabinett | ||
| Analytiker |
Schäuble als Innenminister ist ne Katastrophe. | ||
| Analytiker |
Nachtrag: Dadurch daß mit Schäuble ein eher "Liberaler" Innenminister wird werden die Rechtsparteien nun noch mehr Zuwachs erlangen als man bei einer Großen koalition ohnehin befürchten muß. Ein Innenminister Beckstein hätte den zu befürchtenden zuwachs von rechts vielleicht eindämmen können. | ||
| Florian |
Also es wäre ja schon ein Treppenwitz, wenn ausgerechnet die beiden schwächsten SPD-Minister Stolpe und Wiezorek-Zeul auch in der neuen Regierung noch einen Platz hätten!! @ R. Arnemann: Dass Ihnen der Hessen-Anteil wichtig ist verstehe ich ja. Aber der Name Jung sagt mir gar nichts. Und warum sollte die Union da irgendwelche No-Names setzen, wenn sie für diesen Posten auch (relative) Schwergewichte wie z.B. Schönbohm hat? Und was den Kanzleramtsminister betrifft: Gehört zu dessen Aufgaben nicht die Koordination der Regierungspolitik? Und sollte man da nicht eine durchsetzungsstarke Person haben, die sich bei beiden Parteien Respekt verschaffen kann? Jemand ganz unbekanntes scheidet da doch eigentlich aus. zu Schäuble: Ist der in einem Kabinett Merkel wirklich vorstellbar? Zumal auf einem Posten, den er vor 15 Jahren schon einmal hatte - der also nicht gerade einen Karrieresprung darstellt? Da tippe ich für ihn schon eher auf den schönen Posten des Bundestagspräsidenten. | ||
| Marek |
@Florian: Jung ist in Hessen durchaus bekannt. Er war Leiter der Staatskanzlei, musste aber aufgrund seiner Verstrickung in die Schwarzgeld-Affäre zurücktreten. Ich glaube kaum, dass die CDU einen dermaßen vorbelasteten Politiker in das Bundeskabinett schickt. | ||
| Görd |
Als SPD-Ossi könnte Tiefensee ins Kabinett eintreten (z.B. Verkehr). Die nächsten Landtagswahlen in Sachsen sind 2009, dafür kann man ihn prima im Bundeskabinett aufbauen. Steinbrück müsste man noch unterbringen, aber nicht bei den undankbaren Finanzen, eher bei Arbeit. Falls aber Münte ins Kabinett eintritt, geht das Arbeitsministerium an den aktuellen SPD-Parteivorsitzenden. Außenminister wird entweder Schröder oder Struck. Falls Steinbrück Arbeit bekommt, sehe ich hier Eichel weiterhin. Der ist ein prima Prellbock. Gesundheit: weiterhin Ulla Schmidt, sie hat ja schon Erfahrungen bei der Arbeit mit der Union. Umwelt: Griefhahn, sie war Umweltministerin in Niedersachsen. Entwicklungshilfe: Wieczorek-Zeul, die rote Heidi bleibt. Mit der Ressortverteilung ist schonmal klar, Kopfpauschale ist gestrichen und das Steuerkonzept der Union wird auch beerdigt. Das Wahlprogramm von CDU und CSU wurde defakto aufgegeben, damit Merkel Kanzlerin wird. Durch das Arbeitsministerium wird sich die SPD dagegen bei Themen wie Kündigungsschutz, Tarifautonomie & Co durchsetzen können. Bei Verteidigung und Innenpolitik sehe ich kaum Konfliktpotenzial, deswegen geht das an die Union. Problematisch könnte es sein, dass Bildung, Forschung und Familie an die Union geht. Dort gibt es bekanntlich große Gegensätze zwischen SPD und Union. Das ist wohl die Kröte, die die SPD schlucken musste. | ||
| Ralf Arnemann |
@Florian: > Dass Ihnen der Hessen-Anteil wichtig ist verstehe ich ja. Hier geht es aber darum, was der CDU wichtig sein wird ;-) > Aber der Name Jung sagt mir gar nichts. Er ist Fraktionsvorsitzender im Landtag und die rechte Hand Kochs. Und wurde auf Platz 1 der Landesliste gesetzt mit der expliziten Ankündigung, in Berlin Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das mit dem Verteidigungsministerium ist nur eine private Vermutung von mir. Aber es ist kaum vorstellbar, daß Merkel ihm keinen Job im Kabinett gibt. > Und was den Kanzleramtsminister betrifft: > Gehört zu dessen Aufgaben nicht die Koordination der > Regierungspolitik? Und sollte man da nicht eine durchsetzungsstarke > Person haben, die sich bei beiden Parteien Respekt verschaffen kann? Richtig. > Jemand ganz unbekanntes scheidet da doch eigentlich aus. Oh nein. Er muß die genannten Qualitäten haben, und absolut zuverlässig sein gegenüber dem Kanzler. Er muß aber überhaupt nicht öffentlichkeitswirksam sein, das ist eher ein Job hinter den Kulissen. Die bisherigen Amtsinhaber (sowohl rot wie schwarz) waren auch oft eher unbekannt, z. B. Bohl, Hombach oder jetzt Steinmeier. Zu Schäuble gebe ich Dir völlig recht, diese Nennung hat mich auch gewundert. Der Bundestagspräsident wäre viel passender. | ||
| Mr.Matze |
>und wenn es dann den Vertrag gibt, werden auch genügend SPD->Abgeordnete zustimmen. da get es nicht um Zustimmung, da gehts drum Merkel zum Kanzler zu wählen, in einer geheimen Abstimmung. Kein Abgeordneter ist an Beschlüsse irgend eines Parteitages gebunden,sondern in erster Linie seines Gewissens verpflichtet. "Eine Merkel würde ich nie wählen",so hat es bisher aus der SPD Fraktion gehießen. | ||
| Ralf Arnemann |
Im Spiegel-Online hat es derzeit das Layout ziemlich verhagelt. Aber ein interessanter Name taucht noch auf: Steinmeier könnte für die SPD ein Ministerium übernehmen. Auch ein Michael Müller wird als möglicher Umweltminister genannt - damit wären die SPD-Linken stärker in die Kabinettsdisziplin eingebunden und die SPD könnte inhaltlich den Grünen die Butter vom Brot nehmen. Görd Idee mit Tiefensee als "Kabinetts-Ossi" klingt interessant, wobei dieser m. W. bisher alle Versuche abgeblockt hat, ihn aus seiner Stadt zu locken. @Matze: Es reicht doch, wenn Du diese blöden Sprüche in der Paralleldiskussion abläßt. | ||
| Mr.Matze |
>Es reicht doch, wenn Du diese blöden Sprüche in der >Paralleldiskussion abläßt. da kann einer wohl die Wahrheit nicht vertragen! als einer von der FDP kann es dir ja wohl nur Recht sein wenn es zu einem Misserfolg kommt | ||
| Martin_D |
Ist eigentlich vorstellbar, dass Schröder in die EU Komission geht und dafür Verheugen Außenminister wird ? | ||
| Mr.Matze |
>Ist eigentlich vorstellbar, dass Schröder in die EU Komission geht >und dafür Verheugen Außenminister wird ? Vorstellbar schon aber wenig wahrscheinlich,entweder wird er doch noch Aussenminister, oder wird den SPD Vorsitz wieder übernehmen. Wenn er sich ganz zurück zieht, dann hat Lafo. endgültig gewonnen. | ||
| Bernhard Nowak |
Ich sehe es insgesamt so, dass die Union für ihren personellen Erfolg - Kanzlerschaft - starke inhaltliche Zugeständnisse, v.a. im Arbeitsrecht, hat machen müssen. Ich denke, Volker Kauder wird entweder neuer CDU-Fraktionsvorsitzender oder Kanzleramtsminister. Stoiber dürfte als Wirtschaftsminister zusätzlich Teile der Technologie aus dem bisherigen Forschungsministerium erhalten. Insgesamt hat aber auch die Union bei den Ministerien gut abgeschnitten; sie hat die "Zukunftsressorts" bekommen, die "Problemressorts" Finanzen, Arbeit, Gesundheit hat die SPD behalten. Spannend dürfte für mich nur noch sein, wer neuer Außenminister wird. Struck soll erklärt haben, er werde es nicht, Schröder scheint nicht in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen, Schily scheint doch schon sehr alt zu sein. Außerdem ist spannend, ob das Vizekanzleramt beim Außenministerium bleibt, oder ob ein anderer SPD-Minister, evtl. Müntefering als Arbeitsminister und Vizekanzler. Ich vermute aber, dass Müntefering Fraktionschef bleibt. Und Schröder dürfte in den Ruhestand gehen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard: > Ich sehe es insgesamt so, dass die Union für ihren personellen > Erfolg - Kanzlerschaft - starke inhaltliche Zugeständnisse, v.a. > im Arbeitsrecht, hat machen müssen. Da sehe ich keinen Zusammenhang (vor allem auch, weil inhaltlich noch fast nichts bekannt ist). Die personelle Gegenrechnung ist ausgeglichen, dafür mußte m. E. keine Seite inhaltliche Zugeständnisse machen. Und wie Du schon selber sagtest: Die Union hat neben dem Kanzleramt auch einige gute Ressorts bekommen, das Paket ist rund. Natürlich wird sich beim Arbeitsrecht nicht viel tun. Das liegt aber nicht daran, daß hier Opfer für den Kanzlerjob gebracht werden mußten. Das hat einfach mit dem Charakter einer großen Koalition zu tun: Im Zweifelsfall für den Status Quo. Union und SPD werden den größten Teil ihrer Veränderungsideen in die Tonne werfen müssen. Diese Koalition hat nur eine schmale Basis inhaltlicher Übereinstimmung, da wird man wie schon bisher (de facto hatten wir ja schon seit Jahren eine große Koalition) minimalste Änderungen mit größtem Propaganda-Aufwand verkaufen, siehe letztes Jahr die "große Gesundheitsreform". > Spannend dürfte für mich nur noch sein, wer neuer Außenminister > wird. Richtig. Ich verstehe überhaupt nicht, wieso Struck dementiert. Er ist der naheliegende Kandidat, wird auch keinen besseren Ministerjob kriegen, kein Konkurrent in Sicht - was fehlt da? | ||
| The Joker |
Dass der skandalträchtige Hessen-Jung nun Minister werden soll, ist ein ziemlicher Treppenwitz, passt aber auch wieder irgendwie: 1966 ermöglichte ausgerechnet die SPD einem Franz Josef Strauß das Ministercomeback (ich sage nur: Lockheed, Starfighter, Spiegel, Flugbenzin...). Fehlt jetzt nur noch Helmut Kohl als Bundespräsident und die posthume Seligsprechung Globkes, Oberländers, Filbingers und Barschels... | ||
| Bernhard Nowak |
@Ralf: Offenbar wird es so sein, dass die Tarifautonomie nicht angetastet wird. Beim Arbeitsrecht scheint sich die SPD durchzusetzen, was nicht verwunderlich ist, denn wenn die SPD schon nicht den Kanzler stellt, so muss sie inhaltlich auf Kernforderungen bestehen. Im übrigen hat doch der Verzicht der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder einen großen Vorteil für die SPD: für die hohen Arbeitslosenzahlen und die schlechte Wirtschaftslage wird nun die Kanzlerpartei Union die Verantwortung übernehmen müssen - zumal der CSU-Vorsitzende Stoiber als Wirtschafts- und Technologieminister im Kabinett ist. Zum Außenministerium: der für mich beste Außenpolitiker der SPD - zumindest als Rußlandkenner - ist Gernot Erler. Leider ist er nicht benannt. Struck dürfte aus Gesundheitsgründen verzichten, vermute ich mal, denn er war ja zeitweise im letzten Jahr nach seinem Schlaganfall schwer krank. Ich denke, dass er sowieso hätte nach diesen Wahlen aufhören wollen. Aber dies ist reine Spekulation. | ||
| Görd |
"Görd Idee mit Tiefensee als "Kabinetts-Ossi" klingt interessant, wobei dieser m. W. bisher alle Versuche abgeblockt hat, ihn aus seiner Stadt zu locken." Der Versuch scheiterte damals, da Leipzig sich gerade um Olympia beworben hat. Der Zug ist nun abgefahren und in Leipzig gibt's für Tiefensee aktuell keine Aufstiegschancen mehr. Nebenbei könnte ein sächsicher SPD-Minister der SPD Sachsen auch sehr gut helfen. |
