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Kabinett Merkel

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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Samstag, 15. Oktober 2005 - 08:41 Uhr:   

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,379829,00.html
PERSONALSPEKULATIONEN

Fünf Unionsminister sollen feststehen

Die Union hat fünf ihrer sieben Ministerämter einem Zeitungsbericht zufolge schon vergeben. Das Familienressort geht danach an Ursula von der Leyen. Seehofer solle Agrarminister werden.

Leipzig - Nur der Posten des Bundesministers im Kanzleramt sowie die Besetzung des der CSU zugesagten Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz seien mit einem gewissen Fragezeichen zu versehen, berichtet die "Leipziger Volkszeitung" vorab unter Berufung auf Spitzenkreise der Union. Für diese Ämter seien der bisherige erste Parlamentarische Unions-Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen und der stellvertretende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer vorgesehen.

Seehofer lehne es aber ab, ins Agrarministerium zu wechseln. In diesem Zusammenhang sei von einem "vergifteten Angebot" die Rede gewesen. CDU-Chefin Angela Merkel habe jedoch eindeutig ausgeschlossen, dass das von Seehofer offenbar anvisierte Familienministerium für ihn in Frage käme. Die Entscheidung für die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen als zukünftige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sei gefallen.

Als "ganz sicher gebucht" gelten der Zeitung zufolge der bisherige Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble als Innenminister, die ehemalige baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan für das Ressort Bildung und Forschung und Franz Josef Jung, der enge Weggefährte von Hessens Ministerpräsident Roland Koch, für das Verteidigungsministerium. CDU-Generalsekretär Volker Kauder soll Unions-Fraktionschef werden. Offiziell will die Union ihre Ministerkandidaten am Montag vorstellen.
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Mr.Matze
Veröffentlicht am Samstag, 15. Oktober 2005 - 10:38 Uhr:   

>Als "ganz sicher gebucht" gelten der Zeitung zufolge der bisherige >Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble als Innenminister,

warum ist der eigentlich als CDU Vorsitzender zurück getreten?
Kohl könnte doch auch wieder einen Job übernehmen.
In was für einem Land leben wir eigentlich?
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Martin_D
Veröffentlicht am Samstag, 15. Oktober 2005 - 11:26 Uhr:   

Warum denkt eigentlich keiner an Volker Rühe als Verteidigungsminister ?

Der hat seinen Job nach allgemeiner Auffassungen gut gemacht, ist noch nicht zu alt und ist weit weniger durch die Spendenaffäre belastet als etwa Wolfgang Schäuble. Ist sein Verhältnis mit der Merkel so zerüttet, dass ein Verteidigungsminister Rühe undenkbar wäre ?
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Friends of Gerd
Veröffentlicht am Samstag, 15. Oktober 2005 - 14:39 Uhr:   

"Also: Wir befürchten alle - Beckstein bleibt in Bayern :-( "

Da ich nicht mehr in Bayern wohne, hoffe ich doch, dass er da bleibt und uns in Berlin erspart bleibt.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Samstag, 15. Oktober 2005 - 18:57 Uhr:   

Glos soll Verteidigungsminister werden
"Bild": Angebot Merkels - Seehofer geht leer aus

Michael Glos wird wohl zweiter CSU-Minister in der neuen Regierung. (Foto: dpa) Von Kerstin Friedrich

Berlin - Über das Unions-Personal für die Besetzung des Kabinetts unter einer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird weiter heftig spekuliert. Einzig CSU-Chef Edmund Stoiber für das Amt des Wirtschaftsministers steht definitiv fest. Auch die Berufungen von Fraktionsvize Wolfgang Schäuble für das Innenministerium sowie der ehemaligen baden-württembergischen Bildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) als Forschungsministerin gelten in Unionskreisen als sicher.

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Große Koalition: So geht's weiter

Neuer Verteidigungsminister soll nach Informationen der "Bild"-Zeitung CSU-Landesgruppenchef Michael Glos werden. Das Blatt berichtet unter Berufung auf die Unions-Spitze, dass sich Glos am Freitag in einem Telefonat mit Merkel bereit erklärt hat, den Ministerposten zu übernehmen. Der bisher als Minister "gesetzte" CSU-Vize Horst Seehofer würde danach leer ausgehen, da der CSU nur zwei Ministerien im Kabinett zustehen. Die ursprünglich für Seehofer gedachte Funktion als Verbraucherschutz- und Agrarminister könnte dann der hessische CDU-Fraktionschef Franz-Josef Jung übernehmen, der ein enger Vertrauter von Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) ist.

Auch die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtet, Merkel wolle Jung für dieses Amt präsentieren. "Doch die Entscheidung dafür liegt letztlich bei der CSU", zitiert die Zeitung aus CDU-Führungskreisen. Nur wenn Stoiber akzeptiere, dass die CSU anstatt des Landwirtschaftsressorts das Verteidigungsministerium besetzt, wäre der Posten für Jung frei. In der CSU-Landesgruppe im Bundestag gelte diese Lösung als "nicht unwahrscheinlich". Dort werde Stoibers Versuch abgelehnt, dem früheren Gesundheitsminister Seehofer einen Kabinettsposten zu geben.

"Vergiftetes Angebot" für Seehofer?

Auch soll Seehofer nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" nicht ins Agrarministerium wechseln wollen. In diesem Zusammenhang sei von einem "vergifteten Angebot" die Rede gewesen. CDU-Chefin Merkel habe jedoch eindeutig ausgeschlossen, dass das von Seehofer offenbar anvisierte Familienministerium für ihn in Frage kommt.
Dieses Amt soll die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) übernehmen. Daran halte Merkel fest, berichtet die "Rheinische Post". Der Chef der niedersächsischen Landesgruppe, Hermann Kues, unterstrich, dass die Niedersachsen auf jeden Fall "mit am Kabinettstisch vertreten" sein wollen. Er sei sicher, dass Merkel dies berücksichtigen werde. Kues wies Berichte zurück, wonach es Widerstand gegen von der Leyen in der Landesgruppe gegeben haben soll. Man habe lediglich diskutiert. Sollte das Familienministerium für die Niedersachsen nicht zur Verfügung stehen, gebe es auch andere Varianten, fügte Kues hinzu. (ddp)
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stefan
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 13:51 Uhr:   

Das sieht nach außen sehr nach einer Nötigung der CDU durch die CSU aus.

Ich bin der Meinung, wenn man als kleinere Partei schon überproportional 2 Ministerien beansprucht (und bekommen wird) und man auch noch den Erstzugriff hat, dann sind weitere Forderungen nicht berechtigt und auch nicht akzeptabel.

Frau Merkel will auf jeden Fall Frau von der Leyen als Familienministerin und nach Möglichkeit (Entscheidung liegt ja bei CSU) keinen Seehofer in der Regierung. Also macht sie "ein vergiftetes Angebot", dass Seehofer nicht akzeptieren kann/will. Damit hätte sie beide Ziele erreicht. Jetzt kommt aber die CSU und sagt, wenn wir unseren "(zweit)besten" Mann opfern, damit ihr das Familienministerium besetzen könnt, dann wollen wir als Gegenleistung "wenigstens" das Verteidigungsministerium. Damit hätte die CSU dann das erreicht, was sie die ganze Zeit wollte: Glos auf der richtigen Position in der Regierung.

Ich hoffe, Merkel bleibt hart. Wen die CSU als Agrarminister nominiert - egal.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 14:43 Uhr:   

Ich glaube, Merkel akzeptiert lieber einen CSU-Verteidigungsminister Glos, mit dem sie gut zusammenarbeiten kann, als einen Minister Seehofer, der in strittigen sozialpolitischen Fragen mit der SPD abstimmt. Denn neben dem Prinzip der Richtlinienkompetenz gilt ja immer noch das Kabinettsprinzip, nach der bei Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Bundesregierung die Bundesregierung als Ganzes und nicht die Kanzlerin, entscheidet. Dann gäbe es plötzlich in sozialpolitischen Fragen evtl. eine Mehrheit von 9:7 oder gar 10:6, wenn sich Seehofer oder Seehofer und Stoiber in sozialpolitischen Fragen mit der SPD verbündeten. Daher wird Frau Merkel lieber von ihrem Grundsatz abgehen und der CSU das Verteidigungsministerium anbieten, als Herrn Seehofer, der von ihren Reformen aber auch so gar nichts hält, als "Oppositionsführer" in ihr eigenes Kabinett holen. Zumal als angenehmer Nebeneffekt für Frau Merkel hinzukäme, dass sie dann mit Glos einen "angenehmeren" Verteidigungsminister hätte als mit dem verlängerten Koch-Arm in der Regierung, Franz-Josef Jung, der - wenn Glos Verteidigungsminister werden sollte - mit einem unwichtigen Ressort "abgespeist" würde. Rache von Frau Merkel (an Roland Koch) wäre damit auch subtil geübt. Insofern halte ich die Meldung von AOL für glaubwürdig.
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Görd
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 16:51 Uhr:   

Laut Spiegel-Online wird Seehofer Agrarminister. Stoiber will ihn wohl so in die Kabinettsdisziplin einbinden.
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Good Entity
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 17:01 Uhr:   

Michael Glos als Verteidigungsminister sieht doch sogar fast nach der Idealbesetzung für Angela Merkel aus. Die CSU bekommt ein weiteres "wichtiges" Ressort und dürfte dafür irgendwo bei den Staatssekretärposten oder so ein kleines Minus hinnehmen müssen. Seehofer wird dann auch nicht Verbraucherschutzminister - ja, er hat das sogar selbst abgelehnt. Beckstein kommt als Innenminister auch nicht - da sind Merkel und Friends of Gerd einer Meinung und sie kann ihm bedauernd absagen.

Ich stimme Bernhard Nowaks Überlegungen fast durchweg zu, bin aber nicht einmal sicher, ob Merkel hier von einem Grundsatz abgehen muss. Das sieht nach Planung aus - wenigstens Plan B.

Martin D.s Vorschlag (Volker Rühe als Verteidigungsminister) wäre von der Besetzung her sicher möglich, passt aber in keinen Plan. Es geht wohl auch darum, eine dritte Frau auf CDU/CSU- Seite an den Kabinettstisch zu bekommen, um auch bei der Frauenquote insgesamt nicht schlechter zu liegen als rotgrün (mit von der Leyen 6, genau wie vorher).
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Good Entity
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 17:04 Uhr:   

@Görd: Möglich. Wäre aber für Seehofer zwiespältig, nachdem genau das vorher als "vergiftet" kursiert hat.
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Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 19:06 Uhr:   

Seehofer soll Agrarminister werden
CSU-Präsidium entscheidet: Kein Ministeramt für Glos

Horst Seehofer wird wohl zweiter CSU-Minister in der neuen Regierung. (Foto: dpa) Berlin/München - Die Union hat am Sonntag ihr Personaltableau für das künftige Bundeskabinett nahezu komplettiert. Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Horst Seehofer soll in einer großen Koalition Verbraucherschutz- und Agrarminister werden. CSU- Chef Edmund Stoiber wolle mit diesem Vorschlag in das abschließende Gespräch mit der designierten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gehen, hieß es am Sonntag in München aus Kreisen des CSU-Präsidiums. Merkel hatte der CSU die Wahl zwischen Agrar- und Verteidigungsministerium gegeben.

Galerie: So könnte das neue Kabinett aussehen
Überblick: Die Pensionsansprüche der Ex-Minister
Große Koalition: So geht's weiter

Der CSU-Landesgruppen-Vorsitzende im Bundestag, Michael Glos, der als Verteidigungsminister im Gespräch war, erhält damit keinen Posten im Kabinett. Nun dürfte der hessische CDU-Fraktionschef Franz Josef Jung Verteidigungsminister werden. Der Vertraute des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) hatte sich zur Übernahme des Amtes bereit erklärt.

Merkel will die Kabinettsliste der Union an diesem Montag in Berlin präsentieren. Die SPD hatte ihre designierten Minister bereits am Donnerstag benannt.

Schäuble wohl Innenminister

Mit der Vorentscheidung für Seehofer gilt auch als sicher, dass Merkel die niedersächsische Familienministerin Ursula von der Leyen zur Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend macht. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble (CDU) soll Innenminister werden, das Ressort Bildung soll die frühere baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan (CDU) übernehmen. Stoiber ist als Wirtschafts- und Technologieminister gesetzt.

Offen blieb zunächst die Besetzung des Kanzleramtsministers. Als Favorit für die Schlüsselstelle neben Merkel gilt der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen (CDU).

Seehofer in den eigenen Reihen umstritten

Gegen Seehofer gab es Widerstand nicht nur in der CDU, sondern auch in der CSU. Er hatte zuletzt mit seiner Kritik an der von der Union geplanten Gesundheitspauschale für Aufsehen gesorgt. Unter den CSU-Bundestagsabgeordneten hätten viele gerne Glos auf einem Ministerposten gesehen.

In der CSU hieß es am Sonntagnachmittag, die Gespräche Stoibers mit der Parteispitze seien weitgehend abgeschlossen. Im Präsidium habe sich eine Tendenz für die Übernahme des Verbraucherschutz- und Agrarministeriums abgezeichnet. Der Bereich Landwirtschaft habe für die CSU und für Bayern eine besondere Bedeutung. Glos sei dagegen in seiner jetzigen Position als Landesgruppenchef für eine große Koalition unentbehrlich.

SPD: Wasserhövel Staatssekretär

Nach der Entscheidung der SPD über ihre acht Ministerposten wurde am Wochenende über die Staatssekretäre der Sozialdemokraten und den künftigen SPD-Generalsekretär spekuliert. Nach Darstellung der "Welt am Sonntag" gilt als sicher, dass Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel mit SPD-Chef Franz Müntefering als beamteter Staatssekretär in das Arbeitsministerium wechselt. Zugleich soll der Wirtschaftssprecher der SPD-Fraktion, Klaus Brandner, in Münteferings Ministerium Parlamentarischer Staatssekretär werden. Auch der "Spiegel" berichtet, Wasserhövel solle Staatssekretär werden.

SPD-Vorstandssprecher Lars Kühn sagte dazu: "Weder über den Generalsekretär noch über die Staatssekretärsposten ist bisher entschieden." Bei allen Berichten handele es sich um "gegenstandslose Spekulationen". SPD-Vize Heidemarie Wieczorek-Zeul machte sich im Magazin "Focus" für die Partei-Linke Andrea Nahles als neue SPD- Generalsekretärin stark. Der bisherige SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter will auf dem Parteitag im November nicht mehr für dieses Amt kandidieren. (pf/dpa)
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JG
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 20:34 Uhr:   

Hat jemand schon rausgerückt, wer kanzleramtschef wird?
ich habe gerüchte gehört, die sich widersprechen, ein bericht sagte: de maziere und ein anderer: röttgen
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Görd
Veröffentlicht am Sonntag, 16. Oktober 2005 - 22:19 Uhr:   

Laut Spiegel-Onlie kommen beide ins Kanzleramt:

"Laut einem Bericht der 'Sächsischen Zeitung' sollen der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Norbert Röttgen ebenso wie der sächsische Innenminister Thomas de Maizière ins Kanzleramt wechseln. De Maizière solle Kanzleramtschef im Range eines Bundesministers werden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf hochrangige Parteikreise. Röttgen solle als Staatsminister die Bund-Länder-Koordinierung übernehmen."
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Kalle
Veröffentlicht am Montag, 17. Oktober 2005 - 09:38 Uhr:   

Angesichts der Vorgänge um Stoiber und Seehofer: will noch einer behaupten, Frau Merkel oder die Union betreibe mit der Aufteilung in CDU und CSU Rosinenpickerei und CDU/CSU marschierten getrennt, um gemeinsam zu schlagen?
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Olrik
Veröffentlicht am Montag, 17. Oktober 2005 - 15:15 Uhr:   

Die CSU betreibt auf jeden Fall Rosinenpickerei. Erst sichert sich Stoiber sein Wohlfühlministerium und muss weder Schulden- noch Arbeitslosenminister werden; zur Belohnung gibt's noch die alte CSU-Pfründe Landwirtschaft und über Seehofer wird die interne Parteistatik repariert. Neu an der Rosinenpickerei ist, dass sie ausschließlich zu Lasten der CDU geht und dass es der richtig weh tut. Angesichts der Tatsache, dass die CSU die kleinste Partei im Bundestag ist glaube ich freilich, dass sich Stoiber mit seinem Verhalten mittel- und langfristig keinen Gefallen getan hat.
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Martin_D
Veröffentlicht am Montag, 17. Oktober 2005 - 15:21 Uhr:   

Offenbar gibt es eine CSU/SPD Koalition unter der Führung von Angela Merkel.

Die CDU besetzt mit den Ressorts Inneres, Verteidigung, Familie und Bildung nur noch Sachbereiche, die im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle gespielt hat.

Die Politik, für die Angela Merkel im Wahlkampf eingetreten ist, kann sie jedenfalls nicht machen, Richtlinienkompetenz hin oder her. Wenn sie wirklich davon überzeugt ist, dass das, was sie im Wahlkampf verkündet hat, die einzig richtige Politik für Deutschland ist, dürfte sie konsequenterweise jetzt nicht mehr als Kanzlerin antreten.
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Mörsberg
Veröffentlicht am Montag, 17. Oktober 2005 - 15:49 Uhr:   

Man muss doch konstatieren, dass die Union gut auf die Vorlage der SPD reagiert hat. Die Nullnummer Gabriel wird gekontert durch die Nullnummer Jung. Auf den Joker Steinmeier folgt der Joker de Maizière (noch so einer für die Freunde der richtigen Orthographie). Andererseits hat Merkel auch ohne die Konzessionen Jung und Seehofer immer noch ein gewisses Machtzentrum, auf das sich aufbauen lässt. Neben de Maizière, Schavan, von der Leyen und Kauder gibt es da ja noch ein paar Ministerpräsidenten (Rüttgers, Althaus, von Beust).

Zum Regionalproporz lässt sich sagen, dass das baden-württembergische Übergewicht auf der CDU-Seite (insbesondere im Vergleich zu NRW) wohl doch als tolerierbar erschienen ist. Bei der SPD hat der Regionalproporz keine erkennbare Rolle gespielt. Abgesehen von der notwendigen Ost-Berücksichtigung gelten Müntefering, Steinmeier, Zypries und auch Steinbrück doch mehr oder weniger als Neutra. Macht man die Kiste dennoch auf, so ergibt sich:
Hessen 3 (Jung, Wieczorek-Zeul, Zypries)
Niedersachsen 3 (Gabriel, Steinmeier, von der Leyen)
Nordrhein-Westfalen 3 (Müntefering, Schmidt, Steinbrück)
Baden-Württemberg 2 (Schäuble, Schavan)
Bayern 2 (Seehofer, Stoiber)
Sachsen 2 (de Maizière, Tiefensee)
Mecklenburg-Vorpommern 1 (Merkel).
Insgesamt also gar nicht schlecht, weil die jeweiligen Löcher vom Koalitionspartner ausgeglichen werden. (Ach ja, und weil MV als einiges Land total überrepräsentiert ist.)
Im BT-Präsidium vsl. 2x Bayern (CSU, Kastner), dazu Brandenburg (Bisky), Hessen (Solms), NRW (Lammert), Thüringen (Göring-Eckardt), evtl. Berlin (falls Thierse hier nominiert wird).
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 17. Oktober 2005 - 16:04 Uhr:   

"Wenn sie wirklich davon überzeugt ist, dass das, was sie im Wahlkampf verkündet hat, die einzig richtige Politik für Deutschland ist, dürfte sie konsequenterweise jetzt nicht mehr als Kanzlerin antreten."

Oder die Koalitionsverhandlungen scheitern lassen, natürlich ohne den Schwarzen Peter zu haben. Daß Seehofer als 9. Roter ins Kabinett kommt, läßt Schlimmes ahnen. Zusammen mit der SPD hat die CSU ja eine bequeme Blockadeposition. Und gemeinsam ist ihnen das Bestreben, Merkel auf keinen Fall erfolgreich werden zu lassen, sie aber natürlich für alles, was nicht funktioniert, verantwortlich zu machen.
Von der großen Koalition kann man getrost gar nichts erwarten.

Für Merkel keine schöne Aussicht und dann ist ja auch keineswegs gesagt, daß es in vier Jahren zu Schwarz-Gelb reicht. Da wäre es m.E. aus ihrer Sicht sinnvoller, Neuwahlen herbeizuführen. Bei dem Ausgangsniveau kann sich die Union fast nur steigern.
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Claus
Veröffentlicht am Montag, 17. Oktober 2005 - 18:21 Uhr:   

Bloß wenn sich die Union steigert, dann geht das halt zu Lasten der FDP und in der Summe reicht das halt dann doch wieder nicht, wenn die Union 40 Prozent kriegt und die FDP 6 oder so.
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Mr.Matze
Veröffentlicht am Dienstag, 18. Oktober 2005 - 10:45 Uhr:   

>Da wäre es m.E. aus ihrer Sicht sinnvoller, Neuwahlen >herbeizuführen. Bei dem Ausgangsniveau kann sich die Union fast nur >steigern.

das Risiko ist größer für Merkel nochmal zu scheitern,dann wäre sie weg vom Fenster, denn das die Union deutlich über 40% kommen würde ist nahezu vollkommen ausgeschlossen,keine der beiden sog. Volksparteien kommen mehr über 40% höchstens in Umfragen und was die wert sind haben wir gerade gesehen.

Beide müssen jetzt was vernünftiges fürs Land zustande bringen,sonst werden sie bei den nächsten Wahlen gnadenlos abgestraft.

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