| Autor | Beitrag | ||
 oliver |
Ich habe jetzt noch zwei Fragen: 1. Weiß man noch von anderen Wahlpannen und -problemen außer den 10000 falschen Stimmzetteln in Dortmund und denen in Berlin-Pankow? 2. Verstehe ich das richtig, dass die BK-Wahl im BT so abläuft? - Erste Phase: Ein Wahlgang, ein Kandidat, abs. Mehrheit erforderlich, Kandidat wird vom BP vorgeschlagen. - Zweite Phase: Innerhalb von 14 Tagen beliebig viele (oder auch keine) Wahlgänge, mehrere Kandidaten pro Wahlgang möglich, abs. Mehrheit nötig, Kandidaten werden vom BT vorgeschlagen - Dritte Phase: Nach den 14 Tagen letzter Wahlgang, mehrere Kandidaten pro Wahlgang möglich, die vom BT vorgeschlagen werden. Bei abs. Mehrheit muß der BP den Gewinner ernennen, bei rel. Mehrheit kann er ihn ernennen, oder Neuwahlen ausrufen. | ||
| Thomas Frings |
Zu 2.) Stimmt, die dritte Phase besteht aber nur aus einem Wahlgang, es sei denn es gibt ein Patt. Ein Vorschlag in Phasen 2 und 3 muß übrigens von mindestens einem Viertel der Abgeordneten unterstützt werden, oder von einer Fraktion mit mindestens so vielen Abgeordneten. Faktisch sind damit mehr als zwei Kandidaten ausgeschlossen. zu 1) Kleinere Pannen gibt es immer einige. In Altenkirchen z.B. kamen mehrere Hundert Briefwahlstimmen einen Tag zu spät an. Verwaltung und Post geben sich gegenseitig die Schuld. | ||
| Fragender |
zu 1.) In einem Hamburger Wahllokal im Stadtteil Uhlenhorst sind gut 100 Wähler mit falschen Stimmzetteln (im selben Schulgebäude befanden sich zwei Wahllokale des Wahlkreises Hamburg-Mitte und ein Wahllokal des Wahlkreises Hamburg-Nord) versorgt worden, bis man merkte, daß man morgens vom falschen Stapel Stimmzettel genommen hatte. Es gelang dem Wahlvorstand ca. 2/3 dieser Wähler anzurufen und die haben dann mit den richtigen Stimmzetteln nochmal abgestimmt (meldete das Hamburger Abendblatt, wobei ich mich frage, ob das rechtmäßig war). | ||
| Wilko Zicht |
Laut Abendblatt konnten sogar 102 von 104 betroffenen Wählern erneut an die Urne gerufen worden. Eine mit den Buchstaben von Bundeswahlgesetz und Bundeswahlordnung in Einklang stehende Vorgesehensweise wird das in der Tat kaum gewesen sein... | ||
| Dave Remmel (dave) |
Naja, ich finde es fair. Man hätte das auch einfach ignorieren können (da hätte nachher auch kein Hahn mehr nach gekräht). Gruß, Dave | ||
| E.E. |
Hat jemand einen Überblick, wieviele ungültige Stimmzettel durch die Austeilung falscher Stimmzettel entstanden sind. Könnte dies zu Verschiebungen bei der Unterverteilung führen? | ||
| Dave Remmel (dave) |
Ich glaube kaum, dass es zu Verschiebungen kommen kann. Dazu muss schon ein kompletter Wahlkreis ungültig wählen... Außerdem hätte da schon längst irgendjemand geklagt... | ||
| Fragender |
@Wilko Habe jetzt mal nachgeguckt. Ich habe zwei Abendblatt-Ausgaben ... die Abo- und die Kiosk-Ausgabe (weil mein Zeitungsausträger noch nicht da war, als ich zur Arbeit mußte) und da stehen tatsächlich unterschiedliche Infos (1 x 102 von 104 und einmal 2/3 von gut 100). Ich weiß aber nicht mehr, welche Ausgabe welche ist, kann man das erkennen? | ||
| The Joker |
@Thomas Frings "Ein Vorschlag in Phasen 2 und 3 muß übrigens von mindestens einem Viertel der Abgeordneten unterstützt werden, oder von einer Fraktion mit mindestens so vielen Abgeordneten. Faktisch sind damit mehr als zwei Kandidaten ausgeschlossen" Hmm, bei 614 Abgeordneten sind in der Tat vier Vorschläge ausgeschlossen (ginge theoretisch z.B. nur bei 612 oder 616). Aber bei einem 25-%-Quorum können doch stets durchaus DREI Vorschläge möglich sein. | ||
| Thomas Frings |
"Aber bei einem 25-%-Quorum können doch stets durchaus DREI Vorschläge möglich sein." Wohl wahr, nur gibt es in Deutschland üblicherweise nur zwei Fraktionen in der Größenordnung. | ||
| Görd |
Diesmal gibt's aber drei kleine Fraktionen die zusammen mehr als 25% haben. Ein gemeinsamen Kandiaten dieser Fraktionen erwarte ich allerdings nicht. ^^ | ||
| Wilko Zicht |
Zu dem Vorfall in Uhlenhorst liegt mir nun die Darstellung des Landeswahlleiters vor, wie er sie dem Landeswahlausschuß vorgetragen hat: "Im Bereich des Bezirksamts Hamburg - Nord wurden im Stimmbezirk 414/08, der bei der Bundestagswahl zum Wahlkreis 19 (Hamburg - Mitte) gehört, mit Öffnung des Wahllokals versehentlich Stimmzettel des Wahlkreises 22 (Hamburg - Nord) ausgegeben. Das führt nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BWG zur Ungültigkeit beider abgegebenen Stimmen. Nachdem der Wahlvorstand den Fehler bemerkt hatte, wurden die bis dahin abgegebenen Stimmzettel in der Wahlurne separiert und fortan die richtigen ausgegeben. Nach Feststellung der 104 betroffenen Wähler versuchte die Wahlgeschäftsstelle unverzüglich mit allen von ihnen Verbindung aufzunehmen (Telefon, Boten, schriftliche Nachricht im Briefkasten), damit diese ihre Stimmen erneut abgeben konnten, was in 84 Fällen auch gelang. In den restlichen 20 Fällen ist es bei der ungültigen Stimmabgabe geblieben. Die erneute Stimmabgabe wurde im Wählerverzeichnis gesondert festgehalten, um Mehrfachwahlen zu verhindern. Im Rahmen der Wahlprüfung wurde die Wahlurne noch einmal komplett ausgezählt und die Wahlniederschrift neu ausgefertigt. Da sich die Stimmzettel der 84 Nachwähler nicht bestimmen ließen, blieb nur die Möglichkeit, das Ergebnis um die Zahl von jeweils 104 ungültigen Erst- und Zweitstimmen zu berichtigen." Die Vorgehensweise ist sicherlich unkonventionell, aber im Sinne einer Schadensbegrenzung m.E. richtig gewesen. | ||
| Good Entity |
@Görd: Aber allein schon die Überlegung, wen die drei gemeinsam vorschlagen könnten, versetzt mich bereits in gute Stimmung. Thx!!! |
