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Dave
| | Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 23:23 Uhr: | |
Ich denke die Ämter sind wirklich nicht das Problem... Soweit, dass man darüber reden kann muss man erstmal kommen... |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 04:56 Uhr: | |
Eine sogenannte "Jamaica-Koaliton" würde die Grünen zerreißen - ähnlich wie die "rote" Ampel die FDP. Die Grünen haben immer gesagt - und dafür ein Ergebnis von über 8% der Zweitstimmen erhalten - dass sie Frau Merkel nicht zur Kanzlerin wählen. Otto Graf Lambsdorff hat gestern im "Heute Journal" - aus meiner Sicht vollkommen zu recht - erklärt, dass Kompromisse in der Demokratie natürlich notwendig sind, aber eben auch Glaubwürdigkeit. Die Gegensätze zwischen Union und FDP einerseits und Grünen andererseits sind auf politischer, aber auch auf gesellschaftlich-kultureller Ebene zur Zeit - und dies heißt, solange ein Joschka Fischer und eben nicht ein Oswald Metzger, der innerhalb der Grünen doch eher isoliert zu sein scheint, die Politik bestimmt, kaum auflösbar. Es gibt ja noch nicht einmal einen schwarz-grünen Versuch auf Landesebene, etwa in Baden-Württemberg oder im Saarland. Also, dies geht nicht.
Nein, die Auflösung kann nur sein
a) große Koalition (vermutlich unter Unionsführung, aber ohne Merkel und ohne Beteiligung Schröders, etwa ein Kabinett Wulff/Steinbrück, dies setzte aber voraus, dass Merkel und Schröder auf die Kanzlerschaft "freiwillig" verzichten und danach sieht es nicht aus
b) Neuwahlen (nach Art. 63 Abs. 4)- für mich die zur Zeit wahrscheinlichste Variante
c) Minderheitenkanzler, die oder der toleriert wird (Schröder de facto von der Linkspartei, Merkel von Teilen der SPD und Grünen)
d)Minderheitenkanzlerin Merkel, die die Vertrauensfrage stellt, nach Art. 68 GG verliert und dann mit Hilfe Köhlers und des Bundesrates mit Gesetzgebungsnotstand nach Art. 81 GG regiert (vgl. parallelen Thread: "Minderheitsregierung Merkel nach Art. 81 GG) |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 09:05 Uhr: | |
> Eine sogenannte "Jamaica-Koaliton" würde die Grünen zerreißen -
Das Risiko ist da - andererseits haben die Grünen in den letzten Jahren noch ganz andere Kehrtwendungen überlebt.
Sie haben gegen Merkel Wahlkampf gemacht, aber "Jamaika" nicht so definitiv ausgeschlossen wie die FDP die Ampel (alleine schon deshalb, weil vorher davon gar keine Rede war).
Der Schwenk wäre zwar krass, aber deutlich geringer als damals der Wandel vom Gründungsprinzip Pazifismus zum Kriegseinsatz im Kosovo.
> und dies heißt, solange ein Joschka Fischer und eben nicht ein
> Oswald Metzger, ...
Wenn Jamaika, dann natürlich nur mit Fischer. Nur er könnte einen solchen Wechsel bei den Grünen durchsetzen, und die Aussicht, daß sein Stirnrunzeln weiterhin den Weltfrieden rettet, wäre auch das stärkste "inhaltliche" Argument.
Metzger würde zwar ganz prima in eine Jamaika-Koalition passen, aber genau deswegen würde er in der Versenkung bleiben - damit die Grünen demonstrieren können, daß sie sich inhaltlich treu geblieben sind.
Nach wie vor: Die Jamaika-Wahrscheinlichkeit ist sehr gering, die große Koalition steht immer noch ganz oben, gefolgt von Neuwahlen.
Irgendwelche Minderheitsoptionen aber halte ich für völlig ausgeschlossen. |
Marc D. aus F.
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 10:21 Uhr: | |
Meine Einschätzung:
- die Wahrscheinlichkeit für Jamaica ist gleich 0%
- die Wahrscheinlichkeit für eine Ampel ist gleich 25% (die Partei der Umfaller ... noch zögern sie ... aml abwarten)
- am wahrscheinlichsten ist eine große Koalition unter Führung der Union, allerdings zu 90% nicht mit einer Kanzlerin Merkel (die Union könnte folgenden deal mit der SPD kaum ablehnen: ihr stellt den Kanzler, der heisst aber nicht "das Merkel") |
Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 10:25 Uhr: | |
eine Kanzlerin Merkel wird es nur geben wenn die Grünen mitspielen und wenn Sie heute bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz deutlich über 80% bekommt, unter 70% und sie ist weg vom Fenster. |
A.Schmidt
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 10:35 Uhr: | |
andererseits wäre es auch nicht klug von der SPD unter einem kanzkler koch, wulff oder stoiber in eine große koalition zu gehen.
Denn unter einer schwachen kanzlerin merkel hätte die SPD viel mehr zu sagen. |
Rolf A. Schneider
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 11:29 Uhr: | |
Ein tolerierte SPD-Minderheitsregierung wäre die totale Katastrofe.
Lafontaine, hochintelligent, jedoch selbstherrlich wie Ludwig der XIV., demagogisch/polemisch/volksverhetzerisch, dass man an seiner demokratischen Überzeugung zweifeln läßt. Eitel und machtkorrumpiert, wie Schröder.
Zudem ist er unglaubwürdig - erst hetzt er gegen die Wiedervereinigung, jetzt macht er mit Alt-Komunisten und der Ex-Stasi gemeinsame Sache - das ist ja wie nach der Nazidiktatur - haben wir denn nichts gelernt. Abgesehen davon, das Ausland wird uns (zu recht) strafen.
Verständlich ist, dass sich der verarmte Osten um ein "Nicht-Vergessen" schreit. Aber es darf nicht sein, dass derartiges Wahlgeschwulst ein 80-Millionen-Volk zu lähmen droht. |
Sascha
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 11:32 Uhr: | |
Ich denke auch, dass die Wahrscheinlichkeit einer Jamaica-Koalition nahe 0 ist, auch wenn ich selbst grüner Fraktionsvorsitzender in einer solchen Konstellation im Ortsrat bin. Vielleicht sollte ich jetzt den Urlaub in Jamaica buchen :-)
Ich gehe weiterhin fest von einer großen KOalition aus, eine Ampel sehe ich weder von den Inhalten noch von den Personen. |
Friends of Gerd
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 12:53 Uhr: | |
Jamaica-Koalition wird es nicht geben, wird die grüne Basis nicht zustimmen, würde höchstens Oswald Metzger zustimmen und der wäre bei der FDP sowiso besser aufgehoben.
Der Wählerauftrag ist doch noch am ehesten als ROT-Rot-grün zu interpretieren.
Das Volk will Merkel zu Recht nicht als Kanzlerin, sondern Schröder, und Fischer als Aussenminister, und Verluste der SPD gingen hauptsächlich zu Lasten der PDS. Der Wähler will also Rotgrün, allerdings mit stärkerem links-sozialem Anstrich. Schwarz-gelb hat keinen Cent dazugewonnen und daher kein Recht aufs Regieren.
Regierung mit Lafontaine geht allerdings wohl nicht. |
Rolf A. Schneider
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:22 Uhr: | |
Mal theoretisch ...
Würde Schröder auf die Durchsetzung von Zielen verzichten, wenn er dazu Stimmen der SED, äh PDS benötigen würde.
Denkt man weiter, bedeutet dies die totale parlamentarische Ausschaltung durch Ignorierung der PDS. Ist dass aber dann noch Demokratie oder eher schon eine Polygarchie - was ist der Unterschied?
:-))))))))))))))))))))))))))))))))) |
Tomcats
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:31 Uhr: | |
@Friends of Gerd
"Das Volk will Merkel zu Recht nicht als Kanzlerin, sondern Schröder"
->Begründung?
CSU/CDU hat um ca. 1% mehr Wählerstimmen als SPD und der (Noch-)Kanzler stützt seine Argumentation auf Umfragen, die nicht repräsentativ waren. Fakt ist, dass Fr. Merkel mit Ihrer Partei mehr Wählerzusage innehat als Hr. Schröder. Hierbei gilt Schröders Argument einer nach 50 Jahren plötzlichen strikten Trennung von CDU und CSU in keinster Weise. |
Friends of Gerd
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:37 Uhr: | |
@Tomcats
Die Rechenspiele mit CDU und CSU sind wahrlich sehr an den Haaren herbeigezogen, trotzdem gibt es kein Gesetz, dass besagt, die Partei mit 3 Sitzen mehr( noch-Dresden!)darf den Kanzler stellen. |
Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:42 Uhr: | |
1976 hatte die CSU eine Trennung ins Spiel gebracht und wurde nur durch Drohungen der CDU wieder zurück genommen.
Rein Rechtlich hat Schröder Recht, es sind zwei Parteien.
Die CDU und die CSU liegen zusammen z.Z. mit 0,8% vor der SPD ein solch geringer Vorsprung kann man nicht als eindeutigen Wählerauftrag zur Regierungsbildung interpretieren
Die CDU möchte in Wirklichkeit nicht regieren sondern erstmal Merkel als Kanzler installieren um dann mit dem Amtsbonus Neuwahlen anzustreben.
Die Linke Mehrheit wird dies zu verhindern wissen. |
Tomcats
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:45 Uhr: | |
@Friends of Gerd
Das sehe ich genauso. Jedoch hat einer grösserer Prozentsatz des Souveräns für die CSU/CDU und somit Fr. Merkel gestimmt. Dadurch könnte man doch damit begründen, dass das Volk Fr. Merkel als Kanzlerin will, oder?
"Das Volk will Merkel zu Recht nicht als Kanzlerin, sondern Schröder," ->Begründung |
MMA
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:49 Uhr: | |
Wenn hier so ernsthaft spekuliert wird, die PDS würde bestimmt mit der SPD oder die Grünen würden mit mit der CDU regieren,
wie wäre es denn mit einer Koalition aus CDU/CSU, FDP und Linkspartei?.
Hassen die nicht alle die SPD und den behaglichen westdeutschen Sozialstaat, in dem endlich eine neue Mentalität einziehen muss?
Gibt es bei der PDS-Basis nicht genauso große Feindseligkeit gegen die libertären, durch die Ost-Bürgerrechtler geprägten Grünen wie bei der CDU?
Gibt es vielleicht irgendwo im Erzgebirge ein kommunales Modell, das ganz toll funktioniert? |
Rolf A. Schneider
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:55 Uhr: | |
Ist doch eigentlich egal, wer sich zur Regierungsbildung beauftragt fühlt. Wenn der Bundestag Schröder oder Merkel nicht wählt, müssen sich die Parteien anderweitig, ausserparlamentarisch verständigen, bis sie einen wählbaren Kanditaten gefunden haben und dann auch wählen. |
Dave
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 14:05 Uhr: | |
>Eine sogenannte "Jamaica-Koaliton" würde die Grünen zerreißen
Stimmt, aber es wäre auch die große Chance für sie. Wenn Jamaica kommt und die Parteien wirklichen(!) Reformen in der nächsten LP durchboxen können und diese Reformen wirklich zum Erfolg führen sollten, sieht es für alle beteiligten bei der nächsten Wahl rosig aus...
> die Wahrscheinlichkeit für Jamaica ist gleich 0%
> die Wahrscheinlichkeit für eine Ampel ist gleich 25%
> am wahrscheinlichsten ist eine große [..]zu 90%
Das musst Du mir mathematisch aber mal näher erläutern ;-) 25% + 90% = 100%?
Abgesehen davon ist eine Schwampel für die Grünen imo wahrscheinlicher als für die FDP. Egal was passiert, die FDP hat in der Opposition am wenigsten viel zu verlieren. Die Grünen hätten es da schon schwerer und außerdem würde Fischer seinen Ministerposten verlieren.
Gruß, Dave |
Michael Zöller
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 14:10 Uhr: | |
Meiner Meinung nach gibt es 2 Lager.
1: gelb/schwarz+Reformer der SPD*der ein oder andere grüne
2: links/restliche SPD/Masse grün
Lager 1 ist stärker --> derzeit macht die große Koalition am meisten Sinn. |
Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 16:30 Uhr: | |
>derzeit macht die große Koalition am meisten Sinn.<
erst muss Merkel weg,dann könnte die Sozialdemokratie zustimmen.
Münte ist bereits wiedergewählt als Frak.Vorsitzender,Merkel noch nicht,das wird heute noch spannend. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 17:06 Uhr: | |
Fischer will offenbar aufhören!
Seine aktuelle Erklärung zur Nicht-Bewerbung um den Fraktionsvorsitz klingt sehr nach einem allgemeinen Rückzug.
Damit entfällt wohl das stärkste Argument für die Jamaika-Variante. |
Dave
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 18:19 Uhr: | |
>Damit entfällt wohl das stärkste Argument für die Jamaika-Variante
Man könnte auch mit dem Gegenteil argumentieren |
Juwie
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 19:10 Uhr: | |
Wir werden jetzt noch ein wenig über Jamaica diskutieren.
Aber letztlich kommt schwarz-rot.
Mein Tipp: Gleiche Anzahl Regierungsposten für Union und SPD, Kanzler wird Wolfgang Schäuble als "elder statesman". Damit signalisiert man auch, dass die Große Koalition nur ein Übergangsphänomen ist. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 19:36 Uhr: | |
Mal zur Entspannung: Das "Kabinett" der "Jamaica-Koalition"
Bundeskanzler: Joschka Fischer (Grüne)
Außenminister und Vizekanzler: Edmund Stoiber (CSU)
Innenminister: Roland Koch (CDU)
Justizminister: Guido Westerwelle (FDP)
Verteidigungsminister: Wolfgang Gerhardt (FDP)
Finanzminister: Friedrich Mertz (CDU)
Wirtschafts- und Arbeitsminister: Peter Müller (CDU)
Umweltminister: Jürgen Trittin (Grüne)
Verbraucherschutz: Günther Beckstein (CSU)
Entwicklungshilfe: Jürgen Todenhofer (CDU)
Bildung und Forschung: Annette Schavan (CDU)
Viel Spass beim Regieren (Grins!) |
Dave
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 20:31 Uhr: | |
> Aber letztlich kommt schwarz-rot
So klar sehe ich das momentan nicht. Meiner Meinung nach ist zur Zeit noch alles offen... |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 21:59 Uhr: | |
Sicherlich macht der "Rückzug" der Symbolfigur bei den Grünen, der wie kein anderer für das rot-grüne Projekt innerhalb der Grünen gestanden hat, eine Jamaica-Koalition wahrscheinlicher. Aber was mich schon ärgert: der FDP wird in den Medien Verständnis für ihre Haltung bekundet, eine Ampel mit der SPD und Schröder käme nicht zustande. Dies würde der Glaubwürdigkeit der FDP schaden.
Aber umgekehrt gilt das gleiche: Fischer ist im Wahlkampf herumgefahren und hat erklärt: wer die Grünen wählt, garantiert, dass es keine Stimme für Frau Merkel als Kanzlerin gibt. Deshalb sollten mit der SPD sympathisierende Grünen-Wähler nicht mit der Zweitstimme SPD wählen.
Abgesehen davon, dass eine Jamaica-Koalition die Grünen zerreißen würde (Herr Ströbele zusamme mit Herrn Beckstein in einem Kabinett?) wäre es - genau wie bei der FDP - Wortbruch gegenüber ihren eigenen Wählern. Und hier gibt es schon eine Medienkampagne - da hat Schröder inhaltlich durchaus recht, auch wenn sein Auftritt am Sonntag abend skandalös gewesen ist! |
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