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Autor Beitrag   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 15:51 Uhr:    > Du musst mir jetzt WIRKLICH mal erläutern, warum denn eine Schwampel für die Grünen attraktiver sein sollte als eine echte Ampel ...? Das habe ich nicht gesagt, nur ist Jamaica für die Grünen weitaus wahrscheinlicher als eine Ampel für die FDP. Wenn Schwarz-Gelb sich auf ein paar umweltpolitische Ziele einalassen könnte und die Grünen dafür Eingeständnisse in puncto Türkei und Steuern machen könnte, wäre das imo nicht soooo unrealistisch Gruß, Dave   Martin_D Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:16 Uhr:    Man sollte folgende Punkte nicht unterschätzen: 1. Für die Grünen würde das nach der Abwahl sämtlicher rot-grünen Regierungen mit einem Schlag neue Optionen ermöglichen. Sie gilt dann zwangsläufig als prinzipiell koalitionsfähig für die Union, was ja bisher keineswegs Konsens war. 2. Die FDP kann eigentlich nicht an Neuwahlen interessiert sein. Denn es ist fraglich, ob sie nochmals im selben Maße taktisch eingesetzte Stimmen (Mir gefällt der Begriff "Leihstimmen" nicht.)bekommen würde. 3. Ein solches Bündnis aus einer großen und zwei kleinen Parteien ist meiner Meinung, wenn damit eine völlig neue Kombination gebildet wird als wenn einfach nur ein dritter Partner in eine bereits vorhandene Koalition mit einsteigt.   Marc K. Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:33 Uhr:    Eine Schwampel halte ich für vollkommen unrealistisch. Was aber die Türkei-Frage betrifft: die Frage ob die Türkei Mitglied der EU wird, entscheidet sich mit Sicherheit nicht in dieser Legislaturperiode. Es beginnen lediglich Verhandlungen, die realistischerweise 10-15 Jahre dauern werden. Und auch Frau Merkel hat vor der Wahl klar gesagt: pacta sunt servanda (Verträge sind einzuhalten). D.h. diese Verhandlungen hätte es bei jeden Wahlergebnis gegeben (auch bei einer Schwarz-Gelben Mehrheit). Nur das Ergebnis steht natürlich nicht fest und hier gibt es unterschiedliche Auffassungen. Nur: diese Frage wird weder in dieser noch in der nächsten Legislaturperiode zu entscheiden sein. Von daher wäre diese Frage kein Knackpunkt. Anders sieht es in der Umweltpolitik, beim Atomausstieg, der Gesellschaftspolitik, der Gesundheitspolitik und auch in Teilen der Wirtschafts- und Finanzpolitik aus. Auch gibt es große "kulturelle" Unterschiede zwischen CDU/CSU und den Grünen. Die Grünen sind nunmal eine linke Partei. Ich denke daher, dass sich die Grünen eher in Richtung rot-grün-dunkelrot entwickeln werden. Es ist ja vorstellbar - und nach den Auftreten Schröders am gestrigen Wahlaben wohl auch wahrscheinlich - dass er sich als Minderheitskandidat von SPD und Grünen aufstellen läßt, in der Erwartung von mindestens 34 der 54 PDS-Abgeordneten zu bekommen um so die Kanzlermehrheit zu erhalten. Dass der Bundespräsident Herrn Schöder als Minerheitskanzler gemäß Art. 63 IV GG akzeptieren würde, halte ich für äußerst unwahrscheinlich. Von daher müsste Schröder schon die Kanzlermehrheit zustande bekommen. Und hierzu braucht er die PDS. Und hierzu werden auch die Vorwahlschwüre bald vergessen sein. Man muss ja nicht mit der PDS reden. Es ist ja eine geheime Wahl und man könne ja nicht verhindern, dass die PDS für Schröder stimme. So könnte die SPD ein solches Vorgehen rechtfertigen. Eine auf Dauer tragfähigen Regierung würde so nicht entstehen. So könnte es dann binnen weniger Monate erneut eine Vertrauensfrage und Neuwahlen geben.   Nicola Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:35 Uhr:    Ich frage mich, was sich bei einer baldigen Neuwahl ändern sollte...außer, daß sie Unmengen von Steuergeldern verschlingt. Ich denke, sie sollen erste einmal zusehen, was sich inhaltlich machen läßt, denn es ist doch jetzt offensichtlich geworden, daß die Wähler wollen, daß es endlich um Inhalte (Policy) geht und nicht mehr um Parteibücher und Eitelkeiten. Für machbar halte ich entweder eine große Koalition mit oder ohne Merkel und ohne Schröder (er kann offenbar nicht über seinen Schatten springen, nachdem er sich -bisher zumindest- total verhoben hat), oder wirklich mal ein Experiment mit der Jamaica-Koalition. Schlimmer als bisher kann es ja nicht werden (endlich kann es ein wenig Bewegung geben), und wenn es nach, sagen wir einmal 12 oder 18 Monaten nichts wird, weil sie sich gegenseitig nur noch blockieren, kann man ja immer noch neu wählen lassen und dann wissen wir wenigstens alle wie es aussieht, wenn man mal versucht hat nur auf die Sachebene zu gehen... Ja, vielleicht verändert sich ja inzwischen auch ein wenig die politische Kultur im Land durch einen solchen Versuch? Notwendig bei Projekt "Jamaica" wäre halt, daß jeder versucht zunächst einmal die "Spezialkompetenzen" des einzelnen zu akzeptieren um danach zu versuchen eine vernünftige Ressorverteilung vorzunehmen.   Nicola Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:39 Uhr:    @Marc K. Ja, aus der Sicht Schröders machen Deine Ausführungen Sinn, ich denke auch, wenn es so käme, dann wäre Deine Skizze die sichere Folge und würde uns keinen Schritt im positiven weiterbringen, daher fände ich das Experiment Jamaica, nützlicher...wenn es nicht klappt, hat man dann zumindest völlig neue Erkenntnisse. Marc: Es ist ja vorstellbar - und nach den Auftreten Schröders am gestrigen Wahlaben wohl auch wahrscheinlich - dass er sich als Minderheitskandidat von SPD und Grünen aufstellen läßt, in der Erwartung von mindestens 34 der 54 PDS-Abgeordneten zu bekommen um so die Kanzlermehrheit zu erhalten. Dass der Bundespräsident Herrn Schöder als Minerheitskanzler gemäß Art. 63 IV GG akzeptieren würde, halte ich für äußerst unwahrscheinlich. Von daher müsste Schröder schon die Kanzlermehrheit zustande bekommen. Und hierzu braucht er die PDS. Und hierzu werden auch die Vorwahlschwüre bald vergessen sein. Man muss ja nicht mit der PDS reden. Es ist ja eine geheime Wahl und man könne ja nicht verhindern, dass die PDS für Schröder stimme. So könnte die SPD ein solches Vorgehen rechtfertigen. Eine auf Dauer tragfähigen Regierung würde so nicht entstehen. So könnte es dann binnen weniger Monate erneut eine Vertrauensfrage und Neuwahlen geben.   MMA Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 17:53 Uhr:    Es wäre mal - hier im Forum, im Journalismus und in der Politik - interessant nachzugucken, ob alle, die vor ein paar Monaten prinzipiell gegen eine vorzeitige Bundestagsauflösung argumentiert haben (Stabilität, Weimar etc.), sich auch in der jetzt aufkommenden Debatte der Forderung nach einer vorzeitigen Neuwahl enthalten.   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:04 Uhr:    > die Frage ob die Türkei Mitglied der EU wird, entscheidet sich mit Sicherheit nicht in dieser Legislaturperiode. ...von daher wäre das ein Punkt, wo alle Parteien ohne Probleme Kompromisse eingehen könnten, zumal die Entscheidung ja letztlich eh nicht nur bei Deutschland liegt (so wie es Grün manchmal andeutet). Wenn sich Schröder bei als Minderheitenkanzler bei einer anonymen Wahl auf linke Stimmen verlässt (was ich momentan für die wahrscheinlichste Taktik halte), würde ich mir als Wähler verarscht vorkommen. Er kann nicht erst groß rumtönenn "auf keinen Fall mit Links" und dann andererseits darauf spekulieren... Gruß, Dave   Bernhard Nowak Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:07 Uhr:    @MMA: Nein, dies ist nicht das gleiche. Denn Schröders Vertrauensfrage schien fingiert, während es jetzt in der Tat unstabile Verhältnisse gibt. Außerdem ist ja nicht klar, ob die Bundestagsauflösung durch den Bundespräsidenten nach Art. 63 Abs. 4 erfolgt, sollte es keinen Mehrheitskanzler geben oder - später - nach Art. 68 GG. Der Unterschied zu der Situation im Juli wäre, dass dann in der Tat keine Mehrheit für einen Block vorhanden ist, also hier gibt es keine Stabilität.   Görd Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:11 Uhr:    @Fragender "Seit wann hat eine Ampel ein schwarzes Licht?" Im Osten gab es früher das Ampelzeichen "gelb-grün" kurz bevor "gelb" kam, da war oben dann das rote Licht aus, somit schwarz. Denker aber eher, mit der Aussage von Fischer, dass er kein Minister unter Merkel werden möchte und seine ironischen Aussagen zum Thema "Jamaika" hat dieses Modell bereits erledigt. Darüber gibt es bisher in den Ländern keine Koalitionserfahrung zwischen schwarz-gelb auf der einen und grün auf der anderen Seite. Ich bezweifle auch, dass die grüne Basis einen Koalitionsvertrag mit schwarz-gelb absegnen würde, da wird bekanntlich nicht alles so abgenickt wie bei den anderen Parteien.   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:27 Uhr:    >seine ironischen Aussagen zum Thema "Jamaika" hat dieses Modell bereits erledigt Glaube ich nicht, imo ist das von Westerwelle und Fischer nur die typische Pokerei um a) die Preise bei Koalitions-Verhandlungen hochzuhandeln b) vor den eigenen Wählern nicht das Gesicht zu verlieren Dann können sie später sagen zu "Wir haben das nur unter Protest gemacht, ohne uns wäre keine stabile Regierung zusammengekommen" Dann können sie sich sogar als Helden feiern und glaube kaum dass Fischer und Westerwelle einen Platz im Kabinett ablehnen würden, wenn sie die Möglichkeit dazu hätten, auch wenn sie das bestimmt nicht zugeben wollen... Gruß, Dave   Bernhard Nowak Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:30 Uhr:    Es gibt eine derartige persönliche Abneigung zwischen Fischer und WEsterwelle, dass eine solche Kombination unmöglich ist. Außerdem ist die FDP stärker als die Grünen. Daher würde die FDP den Außenminister stellen wollen. Nein, nach dem TV-Auftritt Schröders gestern vermute ich, dass er einen Plan hat: er wird sich - falls er vom Bundespräsidenten Köhler nicht zur Kanzlerwahl vorgeschlagen wird und Merkel im ersten Wahlgang keine absolute Mandatsmehrheit erhalten sollte, innerhalb der "zweiten Wahlphase", also den 14-Tagen, in denen der Bundestag mit absoluter Mehrheit einen Kanzler wählen muss, in geheimer Abstimmung zum Kanzler wählen zu lassen. Köhler muss ihn dann ernennen und er hat die "Macht des Faktischen" an seiner Seite. Seiner Spielernatur (Time: "The Gambler") entspricht es, eine Minderheitsregierung zu führen, die sich dann de facto von der PDS tolerieren lässt. Er kann dann immer noch argumentieren, nur einzelne Abgeordnete der Linkspartei verhülfen ihm zur Mehrheit. Wie lange eine solche Regierung handlungsfähig ist, bleibt abzuwarten. Es ist wirklich die Ironie der Geschichte: der Bundeskanzler stellt - bei stabilen Verhältnissen - die Vertrauensfrage, die er absichtlich verliert. Anstatt die Auflösungsbitte des Kanzlers zurückzuweisen, löst Köhler auf und dieser Coup wird vom Verfassungsgericht gebilligt. Jetzt zeigt sich die Weisheit des Verfassungsgerichtsurteils von 1983 in dieser Frage, welches erklärte, dass Neuwahlen nicht unbedingt zu mehr Stabilität führen könnten. Auf deutsch: Taktik des Bundeskanzlers, die Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten und die Billigung der Auflösung durch das Verfassungsgericht, welches das "Tor zur Auflösung" erweitert hat, führt jetzt zu instabilen Verhältnissen. Da kann ich nur sagen: selbst schuld!   MMA Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:30 Uhr:    Am Tag nach einer Wahl ernsthaft die Auflösung des neu gewählten Parlaments zu fordern, ist doch eine Verhöhnung des Wählers und eine Missachtung grundlegender demokratischer Prinzipien. Dafür gibt es m. E. überhaupt keine Rechtfertigung. Wenn man in Art. 68 Tatbestandsmerkmale wie materielle Auflösungslage und deren Überprüfung durch den Bundespräsidenten einbaut, um eine bloß formale Erfüllung der Vorschrift zu verhindern (im Interesse der Stabilität und der Rechte der gewählten Abgeordneten), dann muss Entsprechendes auch für Art. 63, Abs. IV gelten. Der Bundespräsident darf nicht frei entscheiden, ob er die mit relativer Mehrheit gewählte Person ernennt oder das Parlament auflöst. Er dürfte eher verpflichtet sein, durch mehrheitsfähige Personalvorschläge doch noch eine Kanzlerwahl zu ermöglichen, damit es gerade nicht zu einer Auflösung kommt.   Mark Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:34 Uhr:    Ich glaube, dass Schröder und Fischer in ihren jeweiligen Parteien bald keine Rolle mehr spielen werden.   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:35 Uhr:    > Es gibt eine derartige persönliche Abneigung zwischen Fischer und WEsterwelle, dass eine solche Kombination unmöglich ist Im Gegensatz zu Fischer ist Westerwelle ohne Probleme ersetzbar. >Außerdem ist die FDP stärker als die Grünen. Daher würde die FDP den Außenminister stellen wollen. Westerwelle ist Jurist, von daher wäre er mit einem Posten als Justizminister sicherlich zufrieden... Gruß, Dave   Görd Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:38 Uhr:    Ich glaube das Frau Merkel in ihrer Partei, wo sie keine Hausmacht spielt, bald keine Rolle mehr spielen wird. Der neue Held heißt Merz und der hat ja klar die Wahlkampfstrategie von Frau Merkel kritisiert. Jemand, der so eine Wahl vergeigt, der kann doch nicht fähig sein Bundeskanzler zu werden. Da brauch man Führungsstärke und darf nicht von irgendwelchen Ministerpräsidenten und innerparteilichen Feinden vorgeführt werden, die rechtzeitig sich in den Urlaub absetzen. Frau Merkel hat doch nicht mal ihre Partei unter Kontrolle, wie will sie da Deutschland in solch einer schwierigen Situation führen? Mit einer solchen Kanzlerin Merkel macht sich Deutschland doch zur Lachnummer! Frau Merkel hat vor der Wahl schwarz-rot ausgeschlossen. Entsprechend sollte sie ihren Hut nehmen und den Weg frei machen für die, die's können. Schröder kann's, Merkel nicht.   Mark Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 18:44 Uhr:    Wenigstens stellt die Union noch irgendwelche Ministerpräsidenten..... die muss ja auch "irgendjemand" gewählt haben...   Klaus Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 19:48 Uhr:    "Frau Merkel hat doch nicht mal ihre Partei unter Kontrolle, wie will sie da Deutschland in solch einer schwierigen Situation führen? Mit einer solchen Kanzlerin Merkel macht sich Deutschland doch zur Lachnummer!" Eine Lachnummer sind eher deine Postings! Schröder hat schließlich diese Neuwahlen erzwungen mit der Begründung, Partei und Fraktion würden ihm nicht mehr folgen... "Schröder kann's, Merkel nicht." Genau. 5 Millionen Arbeitslose, SPD bei 34%, Rot-Grün abgewählt. Schröder ist der größte Held aller Zeiten!   Görd Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 19:50 Uhr:    Die Regierung in der Merkel seinerzeit saß, wurde übrigens noch destaströser abgewählt. "Eine Lachnummer sind eher deine Postings!" Da muss ja einer sehr verärgert sein, dass es für die seinen nicht geklappt hat, dass er so persönlich werden muss.   Andreas Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 20:56 Uhr:    Gut finde ich auf jeden Fall, dass die Grünen mit allen Parteien wenigstens mal verhandeln wollen. Und dann wird man sehen, was schwarz-gelb von Atomausstieg, Erneuerbare Energien und Bürgerversicherung halten. Am Ende kann man immer noch sagen, dass man keine Basis findet, aber gleich Gesprächsverweigerung wie die FDP der SPD gegenüber, das ist unmöglich.   Done Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 21:00 Uhr:    Also die Grünen sind doch keine Partei. Einige von denen habe vor 30 Jahre noch mit Ziegelsteinen auf Polizisten geworfen und jetzt sitzen sie im Bundestag. Man muß mal der Realität ins Auge sehen   Nicola Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 21:45 Uhr:    Hallo liebe Diskutanten/innen, hier sind wir doch in einem sachlichen und fachlichen Forum, oder etwa nicht? Ich fände es klasse, wenn sich genau daran auch alle halten und nicht in haltlose Polemiken abgleiten...   Bob Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 21:57 Uhr:    Also mal ehrlich... man kann doch von einer Partei, deren erklärtes Ziel es ist Rot-Grün abzusetzen, nicht verlangen jetzt genau mit diesen beiden Parteien eine Regierung zu bilden. Das kann man 100%ig nachvollziehen so wie sie es im Moment halten.   John Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 21:58 Uhr:    Thema Wortschöpfungen: Angesichts von Westerwelle könnte Schwampel doch auch zusammegesetzt sein aus "Schwule Ampel" :-)   Dave Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 22:53 Uhr:    Ich bin mir mittlerweile sicher, dass sowohl grün als auch gelb zu Verhandlungen bereit sind, wenn es soweit ist. Fischer würde gerne im Kabinett bleiben und Westerwelle würde gerne ins Kabinett kommen. Beide haben Äußerungen gegen Jamaica gemacht, aber beide Äußerungen waren auch sehr schwammig formuliert... Und wenn selbst Fischer sowas nicht definitiv ausschließt, halte ich es zumindestens nicht für unmöglich... Ausschließen kann man imo... - rot-grün - schwarz-gelb - Ampel - rot-rot-grün Bleibt noch... - schwarz-rot unter Merkel - schwarz-rot unter Schröder - schwarz-rot mit keinem von beiden - Jamaica - Schröders Poker-Partie mit Minderheit - Merkels Poker-Partie mit Minderheit - Neuwahlen Gruß, Dave   Mike Veröffentlicht am Montag, 19. September 2005 - 23:02 Uhr:    Dumme Frage, warum sollte das Außenamt ein Problem sein: personell wäre es easy aufzulösen: Merkel Kanzler Fischer Außen Gerhard Wirtschaft Westerwelle Innen/Vizekanzler Stoiber Finanzen u.a. ... Denke auch, daß das ein Poker ist. Wenn es den links-autonomen Flügel bei den Grünen nicht gäbe, wäre ich auch sicher, daß das kommt...

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