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John Rawls
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 11:23 Uhr: | |
... da kriselte die sozialliberale Koalition gewaltig. Erst kurz zuvor hatte die FDP miz ihrem Duldungsbeschluss der CDU eine Minderheitsregierung in Berlin ermöglicht, was das Klima sichtlich verschob. In dieser Phase trat der Oppositionsführer und Fraktionsvorsitzende, in Begleitung von Franz-Josef Strauß, kurz davor gescheiterte Kanzlerkandidat der Union an die Führung der FDP heran. Man könne sich bis zum Ende der Legislaturperiode auch einen Kanzler Hans-Dietrich Genscher vorstellen, so der Duktus der Gespräche, der es der FDP ermöglichen sollte, einen Wechsel zur Union ohne größeren Gesichtsverlust zu vollziehen. Zudem hätte die Union ihre intern kritische Kanzlerfrage (Strauß oder Kohl) noch ein paar Jahre vertagt.
Die FDP zögerte; manche waren prinzipiell dagegen, andere fürchteten eine Zerreißprobe und wieder viele hatten eigene Ziele, Karrierechancen oder Optionen in der alten oder aber in der neuen Koalition.Schleißlich ghab es eine Gruppe, die zwar einen Wechsel vorsah, aber einen "Übervater" Genscher nicht gebrauchen konnten. So war es erst der Haushalt 1982, der das Feld zur Wende parteiintern bereinigte. Aber zu diesem Zeitpunkt hatte sich dfie Machtfrage in der Union schon klar zugunsten von Kohl entschieden.
Wenn die Union in diesen Tagen in die Koalitionsverhandlungen zieht, ist es gut denkbar, dass sie einer 2+2 Jahre-Regelung der großen Koaltion zustimmt, nach der Schröder weitere knapp 2 Jahre im Amt bleibt und dann zugunsten eines Unionkandidaten zurücktritt. Damit könnten alle Beteiligten ihr Gesicht waren, die Union ginge in den nächsten Wahlkampf mit dem Kanzler und nicht zuletzt: sie müsste jetzt noch nicht sagen, wer denn dann in zwei Jahren dieser Kanzler wird. Eleganter könnten die maßgeblichen Kräfte rund um den Andenpaktihre derzeitige, eher ungeliebte Spitze nicht entsorgen... |
John Rawls
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 11:24 Uhr: | |
(korrigiert)
... da kriselte die sozialliberale Koalition gewaltig. Erst kurz zuvor hatte die FDP mit ihrem Duldungsbeschluss der CDU eine Minderheitsregierung in Berlin ermöglicht, was das Klima sichtlich verschob. In dieser Phase trat der Oppositionsführer und Fraktionsvorsitzende Helmut Kohl, in Begleitung von Franz-Josef Strauß, kurz davor gescheiterte Kanzlerkandidat der Union, an die Führung der FDP heran. Man könne sich bis zum Ende der Legislaturperiode auch einen Kanzler Hans-Dietrich Genscher vorstellen, so der Duktus der Gespräche, der es der FDP ermöglichen sollte, einen Wechsel zur Union ohne größeren Gesichtsverlust zu vollziehen. Zudem hätte die Union ihre intern kritische Kanzlerfrage (Strauß oder Kohl) noch ein paar Jahre vertagt.
Die FDP zögerte; manche waren prinzipiell dagegen, andere fürchteten eine Zerreißprobe und wieder viele hatten eigene Ziele, Karrierechancen oder Optionen in der alten oder aber in der neuen Koalition.Schließlich gab es eine Gruppe, die zwar einen Wechsel vorsah, aber einen "Übervater" Genscher nicht gebrauchen konnte. So war es erst der Haushalt 1982, der das Feld zur Wende parteiintern bereinigte. Aber zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Machtfrage in der Union schon klar zugunsten von Kohl entschieden.
Wenn die Union in diesen Tagen in die Koalitionsverhandlungen zieht, ist es gut denkbar, dass sie einer 2+2 Jahre-Regelung der großen Koalition zustimmt, nach der Schröder weitere knapp 2 Jahre im Amt bleibt und dann zugunsten eines Unionkandidaten zurücktritt. Damit könnten alle Beteiligten ihr Gesicht waren, die Union ginge in den nächsten Wahlkampf mit dem Kanzler und nicht zuletzt: sie müsste jetzt noch nicht sagen, wer denn dann in zwei Jahren dieser Kanzler wird. Eleganter könnten die maßgeblichen Kräfte rund um den Andenpakt ihre derzeitige, eher ungeliebte Spitze nicht entsorgen... |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 11:49 Uhr: | |
Nette Anekdote.
Ein wesentlicher Grund für die damalige Ablehnung durch die FDP fehlt aber: Strauß hatte ja kein Verhandlungsmandat der Union. Es war offen, eher sogar unwahrscheinlich, ob er diesen Vorschlag auch bei der CDU durchsetzen konnte.
Die reale Gefahr wäre also gewesen, daß die FDP sich aus dem Fenster lehnt - und dann fallen gelassen wird.
Eine 2+2-Lösung ist aktuell ziemlich ausgeschlossen. Die Union kann sich nicht darauf verlassen, daß Schröder und die SPD die Vereinbarung einhalten. Schröders Unzuverlässigkeit und Sprunghaftigkeit stehen dagegen.
Mal wenige Monate zurückdenken: Da läßt Schröder Neuwahlen ausrufen, und beendet damit faktisch die Koalition, ohne seinen langjährigen Partner Fischer auch nur zu informieren!
Und das nach sieben Jahren fester Zusammenarbeit.
Die große Koalition wäre eine prekäre Konstruktion, die Union müßte jederzeit damit rechnen, daß Schröder einen neuen Trick versucht und das Kanzleramt eben nicht wie vereinbart weiterreicht.
Und die "Andenpakt-Leute": Natürlich hätten sie gerne die Gelegenheit und die Wahlenttäuschung genutzt, um die ungeliebte Merkel zu entsorgen.
Wenn Schröder nach seiner Siegesfeier im SPD-Haus den Staatsmann gemacht hätte, mit einer konstruktiven Aufforderung an die Union, doch im gemeinsamen Interesse und für das Land eine Regierung unter seiner bewährten Führung zu machen - er hätte es mit guter Chance durchsetzen können.
Aber sein unglaublicher Auftritt am Wahlabend hat das alles kaputt gemacht. Dieser grotesken Anmaßung muß sich die Union widersetzen, und alle potentiell Aufmüpfigen sind nun zur kompletten Solidarität mit Merkel gezwungen. |
Görd
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 19:22 Uhr: | |
Problem an der 2+2-Lösung ist, was passiert, wenn die Koalition just zu diesem Zeitpunkt zerbricht, wenn der Kanzlerwechsel stattfinden soll. ^^ |
Dave
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 20:55 Uhr: | |
>> Problem an der 2+2-Lösung ist, was passiert, wenn die Koalition just
>> zu diesem Zeitpunkt zerbricht, wenn der Kanzlerwechsel stattfinden soll
Also eine 2+2-Lösung halte ich für extrem unwahrscheinlich. Wer regiert dann zuerst?? Wer zuletzt regiert hat bei der nächsten Wahl den Kanzlerbonus, hat aber auch das beschriebene Risiko, dass es garnicht erst soweit kommt.
Gruß, Dave |
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