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Rolf A. Schneider
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 11:17 Uhr: | |
Nicht nur ein tolles Land - sondern auch ein Weg.
Für einen Zeitraum von 2 - 3 Jahren könnten die unbedingt notwendigen Reformen, um den Motor wieder in Gang zu setzen, beschlossen werden.
Da wäre eine Jamaica-Fraktion nicht besonders weit auseinander. Also, keine Politiker-Eitelkeiten, Frau Roth, Herr Fischer, Herr Beckstein, Herr Glos. Es ist Eurer Auftrag, daraus etwas zu machen!
Im übrigen stützen dies viele kluge, sozial orentierte Köpfe, z.B. Host Seehofer, aber auch Daniel Cohn-Bendit. Der sagte bereits 1995 in einem Spiegel - Interview, dass Grün-Schwarz mittel- bis langfristig zum Erfolgsmodell wird.
Das Volk will Wohlstand und sozialen Frieden (geht nur mit schwarz-gelb), gleichzeitig das grüne Gewissen beruhigen (also kommen die auch noch mit).
Auch wenn die drei sich schwer tun, dafür werden sie bezahlt, sich zu arrangieren.
Schröder hat die Wahl gewonnen, ja, er, seine Person, nicht die SPD. Nur allein ist kein Staat zu machen, das wäre Diktatur - und ohne Schröder wäre die SPD nie soweit gekommen ...
Es braucht neue Köpfe in der Politik, die mit Glaubwürdigkeit und Konsequenz endlich mal etwas durchziehen, auch wenn es bitter wird. |
Nicola
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 12:24 Uhr: | |
Eben kam in SWR3 (Radio) ein Interview mit dem Bürgermeister aus Bad Dürkheim, der mit Erfolg seit 5 Jahren eine Jamaica-Koalition führt. Er konnte nur gutes berichten und meinte, es wäre ja einen Versuch Wert es im großen zu probieren, wenn die verschiedenen Seiten aufeinander zugehen und konstruktiv miteinander umgingen. Wichtig sei nur, daß die menschliche Chemie bei den beteiligten dann auch stimmen müsse und die falschen Eitelkeiten beseite geräumt werden müßten.
Er und seine KoalitionspartnerInnen seien für Ratschläge in Richtung Berlin jeder Zeit offen.
Wenn die eventuellen 3 Koalitionsparteien noch eine neue, Partei ungebundene, experimentierfreundige Kanzlerin suchen, ich stehe gerne bereit. ;-) [lachend zwinker] |
MMA
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 12:30 Uhr: | |
@Das musste ja kommen! Beispiele der Medien für "Jamaika" aus den Kommunen (immerhin haben sie noch das Ende vum Worschtmarkt abgewartet ...). Bald erreichen uns bestimmt auch noch tolle Geschichten von schwarz-grünen Bündnissen aus dem Ruhrgebiet.
Aber ob man das eifach so auf die Bundeseben hochrechnen kann? Hat die Regierungsbildung im einwohnermäßig zwölftgrößten Land der Erde nicht z.B. außenpolitisch mehr Bedeutung als das Regieren in einer Kommune? |
Bob Marley
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 12:40 Uhr: | |
We`re jamming , were jamming in the name of the lord, Rastamann Vibration!!! |
Dave
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 13:44 Uhr: | |
Wozu brauchen wir jetzt eigentlich noch einen zweiten Schwampel-Thread? |
mbauer82
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 19:40 Uhr: | |
@Rolf A. Schneider
Das sehe ich genauso wie Sie. Die Person Schröder hat die Wahl gewonnen. Man sollte sich beim Wählen auf politische Programme konzentrieren und nicht auf evtl. Sympatieträger. Das ist das ganz große Problem hier in Deutschland... Da braucht man sich meines
Erachtens nach über solche Ergebnisse nicht wundern! |
Dave
| | Veröffentlicht am Dienstag, 20. September 2005 - 20:29 Uhr: | |
> Es braucht neue Köpfe in der Politik, die mit Glaubwürdigkeit und
> Konsequenz endlich mal etwas durchziehen, auch wenn es bitter wird
Naja die es wurde ja erfolgreich alles mögliche unternommen, um die "glaubwürdigen Köpfe" wie Kirchhof die wirklich was verändern wollten zu diskreditieren und aus der Politik rauszuhalten...
Naja, aber insofern hat Schröder auf jeden Fall Erfolg gehabt, Kirchhof wird wohl bei diesem Wahl-Ergebnis wohl leider nichts zu sagen haben, egal wie koaliert wird, da kann er so kompetent sein wie er will, da sind die Machtspielereien zwischen den Parteien wichtiger... :-) |
Florian
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 14:07 Uhr: | |
Frage zur Chronologie:
Wann wurde eigentlich zum ersten Mal von einem hochrangigen Politiker der Union die Jamaika-Variante als mögliche/realistische Option angesprochen?
Stimmt meine Vermutung, dass das erst während der Elefanten-Runde war - und zwar erst nachdem Schröder seinen Kanzler-Anspruch angemeldet hat?
Ich frage aus folgendem Grund:
Meine Vermutung ist, dass die Union auf die Jamaica-Idee wirklich ganz spontan gekommen ist und es hierzu vorher keine (ernstgemeinten) Überlegungen gab.
In die Elefanten-Runde sind Merkel und Stoiber sicher noch mit der Erwartung gegangen, dass die große Koalition unter Merkel reine Formsache ist. Erst nachdem klar wurde, dass für Schröder der eigene Machterhalt eine größere Bedeutung hat als die Staatsräson dämmerte Stoiber dann, dass er vielleicht eine Alternative brauchen könnte. |
Grossekohlition
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 14:26 Uhr: | |
Wie ein Blutegel hat die fdp der CDU viele Stimmen abgejagt und jetzt mauert sich Westerwelle in der Opposition ein. Er will nicht einmal mit der SPD reden. Fundamentalopposition ist etwas, was die Grünen längst überwunden haben.
Gerhard Schröder, Kanzler auf Lebenszeit von Gottes Gnaden, will nur eine grosse Koalition unter SEINER Führung ohne Frau Merkel. Sein wichtigster Programmpunkt im Anflug vom Grössenwahn: ICH!
Mit der PDS will keiner, also bleibt keine andere reale Option mehr übrig.
Sollte die Jamaica-Koalition nicht gehen, steuert unser Land auf Neuwahlen zu, am Besten mit gleichem Ergebniss! |
PNK
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 14:50 Uhr: | |
Ich finde so unvorhersehbar, wie jetzt alle tun war das wahlergebnis gar nicht. und für den fall, dass weder schwarz-gelb noch rot-grün die mehrheit hätte, waren doch vorher schon die fronten für eine große koalition geklärt: steinbrück, föderalismusreform etc. . es soll mir keiner erzählen, dass cdu und spd nicht miteinander können und es gibt nur die alternativen neuwahlen und lustige farbenspielereien mit und ohne tolerierung (was gar keine alternativen sind). ich denke schröder setzt alles auf eine karte, spätestens ende nächster woche wird der staatsmann schröder sich als demokrat feiern, der abdankt und den weg frei macht und westerwelle schaut als dickkopf in die oppositionsröhre. alles was bis dahin passiert ist machtpoker um die schönsten ministerien und auch um inhaltliche zugeständnisse in einer großen koalition (bürger- versicherung unter kanzlerin merkel; ebenso weitgehender erhalt des kündigungsschutzes und andere rote herzensangelegenheiten, die in der vergangenheit sräflich missachtet wurden).
Zur rechten Ampel (ich mag diese neuartigen begriffe nicht, sie kommen mir zu lustig und hip daher für einen alten grünen wie mich): ich glaube auch dass man hier druck auf die spd aufbauen will, nach dem motto: ihr habt die fdp als geisel genommen, wir nehmen die grünen. zudem bewahrt die aussicht auf schwarz-gelb-grün die fdp vor dem umfaller vor münte, ich glaub die cdu hat der fdp nie voll vertraut. und aus der sicht der grünen? im mai wurden sie krass übergangen und sie sind vorerst in keiner regierung mehr ausserhalb der kommunen. wenn sie jetzt ähnlich mauern würden wie die fdp, hätten sie auch in den nächsten 10 jahren keine andere koalitionsoption wie die im umbruch befindliche spd. denn wenn es in einigen wochen so kommt, wovon ich ausgehe: dass schröder weg ist, dann kann keiner sagen, was aus dieser spd wird. möglich zumindest, dass man sich erstmal nach links orientiert, einfach weil es partei und wähler so wollen, nicht weil man von der pds überzeugt wäre. eins steht fest und einzig fischer hat dies glaube ich erkannt (und viele ehemalige spitzenpolitiker scheinbar auch): durch die etablierung einer fünften partei auf bundesebene, kommt man nicht mehr mit einzig einem koalitionspartner über die runden, denn in den letzten 15 jahren hat der bürger schwarz-gelb und rot-grün abgelehnt und tut es auf bundesebene bis heute und ich denke auch in zukunft. fischer hat für sich gesagt: rot-grün war meine sache, der rest ist es nicht. |
Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 15:29 Uhr: | |
hier geht es doch nicht um eine Koalition im eigentlichen Sinn,Die Grüne sollen nur als Mehrheitsbeschaffer die Merkel wählen und das ist und bleibt völlig ausgeschossen.
die nicht gewählten Neoliberalen werden in Deutschland keine Chancen bekommen zur Machtübernahme!
Die Linke Mehrheit im Bundestag und im Deutschen Volk wird dies nicht zulassen. |
MMA
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 15:37 Uhr: | |
@MrMatze
Bei diesem Szenario sollte es dann auch nicht "Jamaika" heißen, sondern "Sachsen": Grundmuster schwarz-gelb, und die Grünen bilden mit ihrem Rautenkranz nur die Verzierung. |
Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 15:37 Uhr: | |
Die Jamaica-Idee ist imho zu 99% von der Presse aufgebauscht worden...
Gruß, Dave |
Wolf
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 15:58 Uhr: | |
Jamaica ist doch okay, soviel die Grünen unter Schröder verändern konnten, können sie in der schwarzen Ampel allemal bewegen. Es rächt sich nun, wie Schröder die Grünen behandelt hat. Das Problem besteht ohnehin nicht zwischen CDU und Grünen, sondern zwischen FDP und Grünen. Da muss Westerwelle seine Stammzellen Ideen (wie sagte Volker Beck: wissenschaftlich verbrämter Kannibalismus) wohl aufgeben. Oberstes Ziel muss sein, rot/rot/grün zu verhindern. Die Grünen sind die neue FDP (im Sinne von Zünglein an der Wage). |
Michael Zöller
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 16:05 Uhr: | |
Naja,
es sind doch einige Unterschiede mehr als das Bremsen beim Fortschritt in der Stammzellenforschung: Türkei-EU-Beitritt, Atomausstieg, Subventionshöhe für Öko-Landwirtschaft und erneuerbare Energien. Außerdem ist neoliberal ja ein so schönes Schimpfwort für die Grünen. |
Wolf
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 16:18 Uhr: | |
@Michael Zöller
stimmt schon, nur das Thema Stammzellen ist m.E. das einzige nicht verhandelbare, da es auf der Grundüberzeugung beruht, dass menschliches Leben mit der Verschmelzung der männlichen und weiblichen Zelle beginnt. Und zum Thema Türkei sind doch eigentlich die Würfel für den 03. Oktober ohnehin gefallen, oder? Was den Atomausstieg betrifft, könnte Jamaica einfach alle Verträge so lassen wie sie sind ... Realpolitik ist gefragt. |
Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 18:06 Uhr: | |
Also immerhin scheint ja für die Union schonmal eine Fortführung des Atomausstiegs als Kompromiss im Gespräch zu sein... |
Martin_D
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 18:55 Uhr: | |
Ist der Dissens beim Atomausstieg wirklich so groß ?
Kein Mensch denkt doch momentan daran, neue Kernkraftwerke zu bauen. Union und FDP wollen lediglich den Kernkraftwerken wieder längere Restlaufzeiten zugestehen als im Energiekonsens ausgehandelt. Die Enegiekonzerne haben aber doch selber gar kein Interesse daran, dass dieser Vertrag alle 4 Jahre nach einer neuen Wahl neu verhandelt wird und können deshalb mit dem derzeitigen Status Quo gut leben.
Daher bin ich mir sicher, dass Union und FDP den Grünen problemlos anbieten könnten, dass die Vereinbarungen des Energiekonsens unangetastet bleiben. Und die Grünen könnten dann ihren Beitritt in eine Jamaica-Koalition vor ihrer Basis damit rechtfertigen, dass nur so der Atomaustieg gesichert werden kann.
Übrigens: Ob wir nach dem Auslaufen der Kernkraftwerke möglicherweise doch wieder neue bauen, ist eine Frage, die nicht jetzt, sondern in 20 - 30 Jahren von einer anderen Generation beantwortet werden muss. |
Nicola
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 21:25 Uhr: | |
@florian
Du meintest:
Stimmt meine Vermutung, dass das erst während der Elefanten-Runde war - und zwar erst nachdem Schröder seinen Kanzler-Anspruch angemeldet hat?
Wenige Tage vor der Wahl hat Wolfgang Schäuble bei einem Interview im Fernsehen (ich weiß nicht mehr in welchem Programm) die Idee einer schwarz-grünen Kolitionsmöglichkeit schon einmal angesprochen.
Also ganz neu war die Idee dann wohl doch nicht, nur die FDP war da noch nicht miteinberechnet... |
Maschi
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 23:34 Uhr: | |
Ich halte es für unwahrscheinlich, dass Union und FDP auf eine Verlängerung der Restlaufzeiten verzichten würden und zwar aus folgendem Grund:
Strom aus Atomkraftwerken ist bei uns extrem billig. Die Anlagen sind vollständig abgeschrieben => keine Kapitalkosten. Und der Brennstoff kostet auch nicht viel. Die Politik kann locker ein paar Milliarden Euro in die Wirtschaft pumpen ohne dass es des Steuerzahler einen Cent kostet - wenn die Restlaufzeiten verlängert werden.
Somit ist der "Ausstieg aus dem Ausstieg" für Union und FDP wohl von wesentlichem Interesse. Wenn es zu einer großen Koalition kommen sollte (was ich im Moment aber nicht wirklich glaube), würde vermutlich auch die SPD, befreit von ihrem kleinen Koalitionspartner, bereit sein, zumindest für die nächsten 4 Jahre auf Stillegungen zu verzichten.
Natürlich ist so etwas für die Grünen völlig indiskutabel und aus diesem (und vielen anderen Gründen) wird es wohl nicht zu einer "Jamaica-Koalition" kommen. |
Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 00:29 Uhr: | |
>> Ich halte es für unwahrscheinlich, dass Union und FDP auf eine
>> Verlängerung der Restlaufzeiten verzichten würden
Warum, wenn sie dafür ihre Steuerpolitik durchboxen können (im Fall grün). Für die Grünen wäre das auch eine gute Chance. Sie müssten zwar mehr Kompromisse eingehen, als bei der SPD könnten aber einige wenige Punkte erfolgreicher durchdrücken. Die CDU wäre bei Jamaica von den Grünen weitaus stärker abhängig als die SPD bei der letzten Regierung.
>> würde vermutlich auch die SPD, befreit von ihrem kleinen
>> Koalitionspartner, bereit sein, zumindest für die nächsten 4 Jahre
>> auf Stillegungen zu verzichten
Das denke ich allerdings auch. Ich persönlich halte den Atomausstieg auch für großen Unsinn.
Gruß, Dave |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 09:01 Uhr: | |
Für die Atomfrage wäre es wichtig zu wissen, ob in nennenswertem Umfang KKWs in den nächsten vier Jahren auslaufen sollen.
Falls das nicht der Fall ist, kann man diese Frage schlicht ohne Streit vertagen. |
MMA
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 13:03 Uhr: | |
@Ralf Arnemann
Brunsbüttel, Neckarwestheim, Biblis A und B = nennenswert. |
The Joker
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 23:24 Uhr: | |
Jamaika-Koalition unter Frau Merkel geht grundsätzlich nicht:
Der wohl berühmtesete Reggae-Song heißt doch: No Woman, No Cry...
:-D |
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