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Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 20:06 Uhr: | |
>> CDU/CSU Fraktionsgemeinschaft wird aufgelöst werden.
Das ist ja wohl lächerlich. Wenn uns das Wahlergebnis nicht passt, ändern wir mal eben die Geschäftsordnung und machen es passend. Mann kann nicht verlieren. Das ist ja mittlerweile nur noch lächerlich... |
delgun
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 20:24 Uhr: | |
Îch habe nichts dagegen wenn die Union die Vorteile als gemeinsame Fraktin behält wenn sie die Vorteile als getrennte Partei aufgibt. Mich würde stark interessieren ob du das genauso siehst.
Sicher ist der Zeitpunkt für diese Diskussion ungünstig gewählt. Man sollte nicht erst dann Ungerechtigkeiten ausräumen wenn sie politisch entscheidend sind sondern sobald man sie ändern kann. Die Auflösung der Unionsfraktion wäre schon 1998 zwingend notwendig gewesen... oder eben die finanzielle Gleichstellung von CSU/CDU mit den anderen Parteien. Immerhin bringt grade auch die Union immer wieder den Punkt der Staatsverschuldung, des Sozialabbaus und des Subventionsabbaus auf.
Aber wie die anderen Parteien will auch die Union dort sparen wo sie selbst nicht betroffen ist. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 22:09 Uhr: | |
Noch einmal ein Aspekt: Schröder muss bei der Kanzlerwahl die absolute Mehrheit von ca. 308 Stimmen holen. Ich glaube, wenn Schröder in einem 3. Wahlgang mit Hilfe von Abgeordneten der Linkspartei Frau Merkel überrundet, wird Bundespräsident Köhler den Bundestag erneut auflösen. Ich rechne inzwischen sowieso fest mit baldigen Neuwahlen - die Kompromissfähigkeit der politischen Klasse scheint nicht gerade hoch ausgeprägt zu sein... Und Köhler kann immer argumentieren, er habe stabile Verhältnisse zur Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme Deutschlands gewollt (siehe seine Auflösungsbegründung vom 21. Juli) und diese Stabilität sei mit dem jetzt neu gewählten Bundestag nicht gegeben, eine Aussicht auf eine dauerhafte, stabile Mehrheit nicht möglich. Dann haben wir bald wieder Neuwahlen.
Nicht fair finde ich, dass heute von der FAZ im Leitartikel massive Kritik an Bundespräsident Horst Köhler und seiner Entscheidung, den Bundestag aufzulösen, geübt wird. Dies wollten doch alle Parteien, oder haben sie dies schon vergessen? Im übrigen hat sich Köhler im politischen Bereich an die Begründung des Verfassungsgerichtes gehalten. Und die politische Begründung der Auflösungsentscheidung - Krise des Landes - wurde doch damals von allen Kommentatoren gutgeheißen. Nein, wenn hatte das Bundesverfassungsgericht 1983 die "Schuld", die damals die Auflösung von Kohl durchgehen ließ. Köhler konnte gar nicth anders handeln. Diese Bemerkungen wollte ich einmal loswerden. Die Äußerungen gegenüber Köhlers Entscheidung kann ich daher nicht nachvollziehen und sie zeugen meines Erachtens von sehr kurzem Gedächtnis der Presse. Wenn Frau Merkel solch gravierende Fehler im Wahlkampf macht (Kirchhof-Präsentation gegen das eigene Parteiprogramm, siehe Kritik Seehofer) ist dies Frau Merkel, nicht aber Horst Köhler anzulasten! |
Klaus
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 22:18 Uhr: | |
"Ich habe nichts dagegen wenn die Union die Vorteile als gemeinsame Fraktin behält wenn sie die Vorteile als getrennte Partei aufgibt."
Das ist historisch gewachsen und keine bewusste Wahl. Die SPD könnte ja jederzeit einen Landesverband ausgliedern und dieselben "Vorteile" genießen, wenn sie das unfair findet. Tatsache ist: die CDU/CSU-Situation hat auch Nachteile, eine Schwesterpartei ist nämlich schwerer zu kontrollieren und zu beeinflussen als ein Landesverband. |
Toby
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 21. September 2005 - 22:34 Uhr: | |
< Und die politische Begründung der Auflösungsentscheidung - Krise
< des Landes - wurde doch damals von allen Kommentatoren
< gutgeheißen.
Natürlich wurde die politische Begründung der Auflösungsentscheidung damals von allen Kommentatoren gutgeheißen. Aber haben sich die Entscheidungen des Bundespräsidenten und des Bundesverfassungsgerichts, welche die Bundestagsauflösung zugelassen haben, im Nachhinein nicht doch als schwere Fehleinschätzungen bzw. als vorzuwerfende schwere Fehler erwiesen? Jetzt sind wir - ohne Not - erst recht in die Krise geraten. Werner Schulz und Jelena Hoffmann haben doch Recht gehabt. Schröder hatte eine stabile Mehrheit ... |
Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 01:32 Uhr: | |
Ist die Entscheidung Köhlers falsch, nur weil das Wahlergebnis nun für die Parteien etwas unbequemer ausgefallen ist, als erwartet? Das finde ich etwas unfair... |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 10:43 Uhr: | |
Kritik an Köhler ist völlig lächerlich. Was kann er denn dafür, daß das Wahlergebnis nicht den Wünschen der FAZ entspricht?
Zur Fraktionsfrage:
Die ungewöhnliche Konstruktion der Union mit ihren beiden Schwesterparteien ist nicht ganz einfach in Geschäftsordnungen etc. abzubilden.
Man kann also über diesen Paragraphen durchaus verschiedener Meinung sein.
Es ist aber ziemlich widerlich, eine jahrzehntelang akzeptierte Konstruktion jetzt mit solchen Tricks zu ändern.
Und es bringt auch politisch nichts: Merkels Kanzleranspruch beruht darauf, daß CDU und CSU sie als gemeinsame Kandidatin hatten, und sie damit eine halbe Million mehr Stimmen bekam als Schröder.
Ein nachträgliches Aufsplitten der Fraktion ändert daran nichts.
Die SPD muß endlich von ihrem unhaltbaren Führungsanspruch runterkommen und normal politisch verhandeln. |
Marek
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 10:51 Uhr: | |
> Die SPD muß endlich von ihrem unhaltbaren Führungsanspruch runterkommen und normal politisch verhandeln.
Das selbe trifft allerdings auch auf die CDU zu. Beide Parteien müssen sich bewegen. |
Mr.Matze
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 11:03 Uhr: | |
die Union muss den natürlichen Machtanspruch von Schröder anerkennen oder es gibt Neuwahlen.
Was Köhler angeht, ich halte ihn für parteilich,er hätte den Bundestag nie auflösen dürfen,sich dabei auf einen Erfolgten Verfassungsbruch von 1982 zu berufen, macht den Verfassungsbruch von 2005 nicht legitim.
Auch ist völlig klar das Köhler den BT nie aufgelöst hätte,wären die Umfragen für die Union nicht so positiv gewesen.
Köhler ist der schlechteste BP den wir je hatten. |
Marek
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 11:12 Uhr: | |
> die Union muss den natürlichen Machtanspruch von Schröder anerkennen oder es gibt Neuwahlen.
@ Mr.Matze:
Es gibt keinen "natürlichen Machtanspruch" Schröders.
Der Machtanspruch Schröders ist nur eine Verhandlungsposition der SPD, genauso wie die CDU für Merkel das Kanzleramt beansprucht. Letztendlich wird man sich wohl in der Mitte treffen: Eine große Koalition unter einem dritten Kanzler. Ob der aus der Union oder von der SPD kommt halte ich für offen; mit leichtem Vorteil für die Union. |
uwe s.
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 12:26 Uhr: | |
Wenn Schröder im 3. Wahlgang mit den Stimmen einiger PDSler/WASGler mit Kanzlermehrheit gewählt würde, so müsste ihn der Bundespräsident ernennen und könnte sich nicht für Neuwahlen entscheiden (denn das würde nur bei einer relativen Mehrheit gehen.) Würde denn Schröder in diesem Fall die Wahl überhaupt annehmen? Bei aller Kritik an seinem Verhalten am Wahlabend muss man doch immerhin sagen, dass er die rot-rot-grüne Option sowohl vor als auch nach der Wahl ausgeschlossen hat.
Was würde passieren, wenn der im 3. Wahlgang gewählte Kandidat die Wahl nicht annimmt: zwingend Neuwahlen? |
MMA
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 12:43 Uhr: | |
Ich habe eben ncoh mal in der Gechäftsordnung des BT nachgeguckt, weil mir meine Schlussfolgerung mit der Linkspartei doch komisch vorkam.
Nach § 10 III kann eine Fraktion "Gäste" aufnehmen, die bei der Feststellung der Fraktionsstärke nicht mitzählen. Das wird dann wohl die Rechtsgrundlage sein, auf der die Linkspartei Nichtparteimitglieder in der Fraktion haben kann (und wohl als PDS früher auch schon hatte?)
Diese Regelung könnte doch nun aber im Fall einer GO-Änderung auch die Union nutzen: Die CSUler wären dann "Gäste" der CDU. Oder? |
Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 13:31 Uhr: | |
>> die Union muss den natürlichen Machtanspruch von Schröder anerkennen
>> oder es gibt Neuwahlen.
So ein Unfug, es gibt keinen "Machtanspruch Schröders" genauswenig wie es einen Machtansprucht Fischers oder einen Machtanspruch Merkels gibt. Wer nen Kanzler stellt ist Verhandlungssache der Fraktion einer mehrheitsbildenden Koalition.
Schröder tut aber gerade so als hätte er einen natürlichen, von Gott gegebenen Machtanspruch auf das Kanzleramt.
Gruß, Dave |
John Rawls
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 13:34 Uhr: | |
Diese Regelung könnte doch nun aber im Fall einer GO-Änderung auch die Union nutzen: Die CSUler wären dann "Gäste" der CDU. Oder?
Das wird sie sicher nicht tun, denn das verschöbe auch die Zusammensetzung der Ausschüsse, und zwar deutlich zulasten der Union. |
El Tres
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 14:28 Uhr: | |
> die Union muss den natürlichen Machtanspruch von Schröder anerkennen oder es gibt Neuwahlen.
Ja klar, Schröder ist der geborene Kanzler, wie kann die Unionm wagen, das in Frage zu stellen...
> Was Köhler angeht, ich halte ihn für parteilich,er hätte den Bundestag nie auflösen dürfen,sich dabei auf einen Erfolgten Verfassungsbruch von 1982 zu berufen, macht den Verfassungsbruch von 2005 nicht legitim.
Jetzt ist also Köhler schuld? Wer hat den die ganze Sache initiiert. Wenn es Verfassungsbruch war, dann ist doch erstmal Schröder dafür verantwortlich!
> Auch ist völlig klar das Köhler den BT nie aufgelöst hätte,wären die Umfragen für die Union nicht so positiv gewesen.
Das kann man jetzt natürlich behaupten, wahr wird es dadurch auch nicht. |
Lars Tietjen
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 14:37 Uhr: | |
@ John Rawals
>Das wird sie sicher nicht tun, denn das verschöbe auch die >Zusammensetzung der Ausschüsse, und zwar deutlich zulasten der >Union.
Ich würde die BT-GO so lesen, dass Gäste der Fraktion gemäß § 12 in Verbindung mit § 10 Abs. 3 bei der Besetzung der Ausschüsse mitzählen.
[(3) Fraktionen können Gäste aufnehmen, die bei der Feststellung der
Fraktionsstärke nicht mitzählen, jedoch bei der Bemessung der Stellenanteile (§ 12) zu berücksichtigen sind.] |
Görd
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 15:20 Uhr: | |
Dann hätte die Union bzw. die CDU immer noch die kleinere Fraktion, weil sie eben bei der Stärke nicht mitzählen.
Schon 1966 war es so, dass die Partei, die vorher, vor der großen Koalition, den Kanzler stellte, ihn auch während der großen Koalition stellte. |
Bürger
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 21:32 Uhr: | |
@Görd
1) Schon 1966 war es so, daß die zweitstärkste Partei, die aber der größten Fraktion angehörte, den Kanzler stellte.
2) Schon 1966 war es so, daß der Kanzler von vor der Großen Koalition durch eine andere Person ersetzt wurde.
Spricht beides nicht für Schröder.
@MMA
Die verschiedentlichen parteilosen Abgeordneten, die auf Listen der PDS oder der Grünen gewählt worden waren, waren immer vollwärtige Fraktionsmitglieder und nie nur Gäste, da sie ja auf den Wahlvorschlägen der jeweiligen Partei gewählt wurden und somit von vorneherein der Partei zuordenbar waren. |
Marc K.
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 22:02 Uhr: | |
@Görd,
1. war dies der Fall, weil CDU/CSU die stärkste Fraktion stellten und daher deren Anspruch auf die Kanzlerschaft anerkannt wurde und
2. hat die Union hierfür ihren Kanzler ausgewechselt (Kiesinger statt Erhard). Will die SPD jetzt also Schröder auswechseln??? |
Bürger
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 22:17 Uhr: | |
@Marc K.
Hinzu kommt aber noch, ein Protestant wurde durch einen Katholiken ersetzt ... für Merkel also auch keine Chance ;-) |
Thomas
| | Veröffentlicht am Donnerstag, 22. September 2005 - 23:40 Uhr: | |
Ich denke nicht, dass es Müntefering wird, sondern Schröder.
Aber eines ist für mich GANZ KLAR: Frau Merkel wird es auf gar keinen Fall.
Ob WASG-Mitglieder zur SPD wechseln würden wage ich zu bezweifeln, dass sie dagegen für die SPD stimmen nicht.
Ich denke allerdings nicht, dass es eine Rot-Grüne-Minderheitsregierung geben wird.
Etwas Sorgen mache ich mir um Köhler, ich halte ihn für parteilich... |
Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 00:37 Uhr: | |
>> Frau Merkel wird es auf gar keinen Fall.
Ist immer wieder interessant, wie sicher die Leute sich hier immer sind... Vielleicht meldet Ihr Euch mal bei der Presse, die würden Euch tausende dafür zahlen, wenn sie wüßten, wer Kanzler wird.
Gruß, Dave |
Thomas
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 07:39 Uhr: | |
Ich sage ja nicht WER Kanzler wird, sondernledig dass Merkel es nichts wird. Sie hat einfach nicht das Zeug zum Kanzler. |
jetter
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 08:50 Uhr: | |
@Thomas
chauvi-gequassel
Ich persönlich denke auch, dass Schröder und Merkel beide nicht kanzler werden, aber keinesfalls weil sie nicht das Zeug dazu haben.
Merke: Du sollst nie jemanden unterschätzen, solange du die Leistungsfähigkeit nicht mit eigenen Augen gesehen hast.
Bisher konnte sich sowohl Merkel als auch Schröder recht gut in Szene setzen. Meistens sitzt/Steht man sich nicht im direkten "Streit" gegenüber, sondern versucht eine nKonsens zu finden. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 08:58 Uhr: | |
Ich sehe die Chancen für eine Merkel-Kanzlerschaft deutlich über 50%.
Das Auftreten von Schröder hat ihr genutzt und die Union zur Solidarität gezwungen. Und daß sie taktisch gut ist, haben schon diverse Politiker leidvoll feststellen müssen ...
Ich sehe auch nicht, daß es wirklich für die SPD gut sein kann, Merkel weg zu kriegen. Es wäre viel ungünstiger für sie, wenn die Union jetzt einen ihrer guten Wahlkämpfer (z. B. Wulff) ins Kanzleramt schicken würde. |
Thomas
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 11:11 Uhr: | |
Das hat nichts mit meiner persönlichen Meinung von Frau Merkel zu tun. Ich denke nicht, dass die Partei hinter ihr steht "wenn es drauf ankommt".
Ob ihre Taktik, Nebenbuhler zu beseitigen, sie bei Wahl zur Kanzlerin weiterbringt wage ich zu bezweifeln.
Ja, für Merkel wäre es ungünstiger, aber die Frage ist was ist für die Partei günstiger. Und da denke ich hat die CDU es mit einem anderen Kandidaten besser. |
Jan
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 13:28 Uhr: | |
dieser Thread hat irgendwie den falschen Titel.
Ich hätte erwartet, dass hier im Licht von Überhangmandaten und negativem Stimmgewicht das aktuelle Wahlergebniss berechnet wird, wenn CDU und CSU tatsächlich eine Partei wären. Vielleicht könnte sich mal einer darum bemühen (der davon etwas Ahnung hat:-) |
Marc D. aus F.
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 14:58 Uhr: | |
@Ralf Arnemann: Da lachen ja die Hühner ... "guter Wahlkämpfer"? Alles, was Herr Wulf seinerzeit gemacht hat war ... NICHTS. Im Schalfwagen an die Macht. Einfach, weil es ein bundesolitisches Tief für die SPD gab. Also ausgerechnet ihn als Bsp. zu nennen .. da lachen ja die Hühner ... ;-)
"Ich sehe auch nicht, daß es wirklich für die SPD gut sein kann, Merkel weg zu kriegen. Es wäre viel ungünstiger für sie, wenn die Union jetzt einen ihrer guten Wahlkämpfer (z. B. Wulff) ins Kanzleramt schicken würde." |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 15:04 Uhr: | |
@Marc D.:
Vielleicht lachen Ihre Hühner.
Sigmar Gabriel hat jedenfalls nicht gelacht, und Wulf ist in der Popularitätsskala ganz oben.
Wenn ich für die SPD verhandeln würde, dann wäre mir eine Kanzlerin Merkel aus Parteisicht deutlich lieber als ein Kanzler Wulf. |
Johann Wiegand
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 15:13 Uhr: | |
Hildergard Müller (CDU) verplappert sich im Focus-Blog:
"CDU und CSU bleiben auf jeden Fall eine Union – im Bundestag und auch in vielen anderen Bereichen. Wir lassen uns da nicht auseinander dividieren – gerade so wie’s passt. Fest steht: Am Dienstag ist die neue Fraktionsgemeinschaft der Union gebildet worden. Deren Fraktionsvertrag lautet im ersten Absatz: "CDU und CSU bilden aufgrund gemeinsamer politischer Ziele und angesichts der Tatsache, dass diese Parteien in keinem Bundesland miteinander im Wettbewerb stehen, für die 16. Wahlperiode des Deutschen Bundestages eine gemeinsame Fraktion." Dabei wird es auch künftig bleiben.
Die Einheit von CDU und CSU findet sich übrigens auch in ihren Vereinigungen wieder. Sei es beispielsweise in der Jungen Union (JU), in der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT), in der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) oder im Evangelischen Arbeitskreis (EAK)."
Heißt das, findet sich die Einheit auch in den Parteivereinigungen, daß der Sonderstatus des Landesverbandes Bayern der auf ewig unteilbaren Union nur ein Finanztrick ist, den die Parteienfinanzierung nahelegt? |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 15:20 Uhr: | |
> Hildergard Müller (CDU) verplappert sich ...
Wieso?
Ist doch alles Fakt, was sie da so bringt.
Ansonsten ist juristisch eindeutig, daß die CSU eine eigenständige Rechtsperson ist, und eben kein "Landesverband Bayern" der CDU.
Und das ist sie seit Gründung, also schon lange vor der aktuellen Parteienfinanzierung (wobei ich auch nicht weiß, ob ihr das dort Vorteile bringt). |
Johann Wiegand
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 15:26 Uhr: | |
Für die ersten 4 Millionen Wählerstimmen, die "eine" Partei bekommt, gibts erheblich mehr Geld.
Und dann gibts ja auch noch die relative Obergrenze bei dem Zuschuss an "die" Partei. Zuschuss auf Einnahmen, auch hier gibt es für zwei Unionsparteien mehr Geld.
Davon abgesehen, daß auch immer zwei Unionsvertreter in den "Runden" sitzen. |
Dave Remmel (Dave)
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 15:59 Uhr: | |
>> Davon abgesehen, daß auch immer zwei Unionsvertreter in
den "Runden" sitzen.
Da wurde aber von diversen Fernseh-Fritzen schon gestanden, dass man das weniger auf Wunsch der Parteien macht sondern vielmehr, um höhere Quoten zu bekommen. Gerade Stoiber muss da wohl recht beliebt gewesen sein, wenn er der CDU mal wieder durch irgendeine unbedachte Äußerung in den Rücken gefallen ist.
Gruß, Dave |
Auslaender
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 17:16 Uhr: | |
Rein rechnerisch wuerde das Ergebniss genauso aussehen. Aber es hat grose Vorteile, als zwei Parteien in die Bundestagswahl einzutreten. Ich meine nicht nur die Doppelpresenz in der Fernsehrunden, sondern was anderes: eine Partei (z.B. die CSU) kann sein Program so landesspezifisch ausrichten, dass sie in diesem Land mehr Verstaendnis hat.
Aber es kann angesichts des deutschen Wahlsystems noch schlimmeres geschehen. Stellt man vor, dass die CDU auch in Bayern antrete und alle CSU-Waehler seine Erststimme der CSU, die Zweitstimme aber der CDU gaben, haette die CDU/CSU 44 Budestagsabgeordneten mehr (alle Direktkandidate der CSU)... Natuerlich koennten dann die CDU/CSU keine gemeinsame Fraktion im Bundestag haben, aber "who bothers"...  |
Dave Remmel (dave)
| | Veröffentlicht am Freitag, 23. September 2005 - 20:19 Uhr: | |
Der SPD steht es ja frei auch einen Landesverban auszugliedern... aber naja, die ersten SPD-Politiker fangen schon vorsichtig an, sich von Schröder zu distanzieren von daher besteht vielleicht doch noch Hoffnung, dass er nochmal zur Einsicht kommt...
Gruß, Dave |
AlexW
| | Veröffentlicht am Samstag, 24. September 2005 - 05:50 Uhr: | |
Rot-Grün: 273 Sitze = 273 Ja-Stimmen
Schwarz-Gelb: 286 Sitze = 286 Nein-Stimmen
(Links: 54 Sitze)
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So kann man nicht rechnen. Ich halte es für äußerst unwahrscheinlich, dass Grüne oder FDP aus der Opposition heraus geschlossen Merkel oder Schröder unterstützen.
Wenn die sich endgültig auf eine große Koalition festlegen, sind die kleinen Parteien in der Opposition und haben von daher keinen Grund den Einen oder den Anderen Kandidaten zu unterstützen.
Was dümmeres als den Kanzler zu unterstützen, gegen den man nachher opponieren soll, kanns kaum geben |
Dave Remmel (dave)
| | Veröffentlicht am Samstag, 24. September 2005 - 06:54 Uhr: | |
@Alex: Wir reden hier von einer von einer Regierung mit Minderheit. Von daher würden FDP bzw. die Grünen in dem Fall NICHT in der Opposition sitzen. |
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Geschlossen: Keine neuen Themen
