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 Barbara Tanze-Troschel |
Ich lebe seit 5 Jahren in der Schweiz und habe fristgerecht meine Unterlagen für die Eintragung in das Wahlregister per Einschreiben nach Deutschland gesandt. Leider habe ich immer noch keine Nachricht, geschweige denn meine Wahlunterlagen erhalten. Es wäre interessant, ob es auch andere ähnliche Fälle gibt und ob da alles mit rechten Dingen zugeht... Ich wäre zumindest sehr enttäuscht, wenn ich nicht an dieser Wahl teilnehmen könnte. | ||
| Christoph |
Ich lebe auch in der Schweiz und habe meine Wahlunterlagen am 3.9. bekommen. Vorher hatte ich in meiner letzten Wohngemeinde noch mal angerufen, aber man sagte mir, man habe die Unterlagen schon abgeschickt, und so war's dann auch. Wenn du also bis jetzt noch nichts bekommen hast, dann hat man wohl geschlampt, und langsam wird's ja zeitlich auch eng. | ||
| Gerald |
Ich lebe seit einem Jahr in den USA und habe meine Wahlunterlagen Ende August bekommen. Ich war mir nicht so sicher ob alles klappen wuerde, da ich an meinem letzten Wohnort in Deutschland weniger als 3 Monate gemeldet war und mein vorletzter Wohnort darauf bestand, dass ich mich persoenlich abmelde dem ich mich aber verweigert habe. Allerdings war ich den letzten 25 Jahren zusammengenommen mehr als 3 Monate an meinem letzten Wohnort gemeldet. Jetzt hoffe ich nur, dass keiner der Direktkandidaten in meinem Wahlkreis meine Stimme noch ungueltig macht. | ||
| Barbara Tanze-Troschel |
Na dann bin ich wohl einfach ein Pechvogel... | ||
| Hilde |
Ich lebe seit 2 1/2 Jahren in Spanien, bin aber noch in Deutschland gemeldet, was wahrscheinlich der grosse Unterschied ist. Ich konnte sogar -zu meiner vollsten Überraschung!- meine Wahlunterlagen für die Briefwahl per Internet auf der Website meiner Heimatgemeinde ordern. Hat super geklappt. | ||
| Barbara |
Ich habe mich heute mal schlau gemacht... also anscheinend wurden die Unterlagen bei meiner Heimatgemeinde abgeschickt, der Brief ging aber verloren... und man sagte mir, dass es aus der Schweiz mehrere solche Beschwerden gab. Ich finde es doch ein starkes Stück, wenn man sich auf die Post nicht mehr verlassen kann (vor allem für wichtige Dinge), sei es nun die deutsche oder die schweizerische. Für mich ist die Wahl leider gelaufen, und das finde ich eigentlich schon ziemlich skandalös... | ||
| Christoph |
Ist es in der Tat, und leider kein Einzelfall. Bei mir sind dieses Jahr ein Paket aus D, ein größerer Brief aus D und ein Päckchen aus NL nicht angekommen. Ein weiteres Paket aus D wurde dem Postboten geraubt, als sein Auto überfallen wurde. Also so ganz traue ich der Schweizer Post bzw. dem Zoll hier nicht mehr. In Deutschland ist mir so was nie passiert. | ||
| Görd |
In Deutschland wird's auch immer schlechter seit dem die Post viele Dinge auslagert. Es stellt sich aber die Frage, was es einen bringt, Briefwahlunterlagen zu klauen. | ||
| Kai |
Ich halte das Verfahren, die Briefwahl einem Privatunternehmen (Post) anzuvertrauen, ohnehin für zweifelhaft (insbesondere auch im Hinblick auf die Wahrung des Wahlgeheimnisses, wenn der Wahlbrief bei der Rücksendung in Verlust gerät). Meines Erachtens müsste eine Zustellung der Wahlunterlagen über deutsche Behörden (sprich, bei Briefwahl im Inland über die Gemeindeverwaltung des Aufenthaltsortes; im Ausland durch das zuständige Konsulat) erfolgen und diese auch die Briefwahlstimmen wieder entgegennehmen. Zumindest müsste der Wähler die Möglichkeit haben, diese sicherere Form der Übermittlung der Wahlunterlagen - ggf. gegen Gebühr - zu wählen. Wenn sich Fälle verlustig gegangener Briefwahlunterlagen mehren, wäre der Gesetzgeber gehalten, das Bundeswahlgesetz entsprechend zu modifizieren. | ||
| Matthias Cantow |
BTW: Nicht aus Sicherheitsgründen, aber um die Wähler wieder an die Urnen zu bringen und Geld zu sparen, wird überlegt, "die Kosten der Briefwahlunterlagen einschließlich der Kosten für ihre Versendung an die Antragsteller diesen aufzuerlegen, sowie, die unentgeltliche Beförderung durch die Deutsche Post AG (§ 36 Abs. 4 BWG) aufzuheben". Bericht zur Änderung von Wahlrechtsvorschriften vom 29.09.2004 (BT-Drs 15/3872) | ||
| Barbara |
Ich wäre gern bereit gewesen, diese Gebühren zu bezahlen.... und ich finde, dass es auch für solche Sendungen eigentlich Pflicht wäre, sie per Einschreiben zu schicken! Ich weiss ja, dass meine eine Stimme nicht den grossen Unterschied macht, aber ich hätte einfach gern meinen Teil dazu beigetragen. |
