| Autor |
Beitrag |
Zensus
| | Veröffentlicht am Montag, 12. September 2005 - 15:14 Uhr: | |
Gibt es eine Frist, in welchen Zeitraum VOR der Wahl die Briefwahlunterlagen ausgegeben werden müssen?
In den meisten Bundesländern erfolgt die Ausgabe der Unterlagen und auch die Möglichkeit vorab an Amtsstelle zu wählen erst drei Wochen vor der Wahl - ich finde den Zeitraum zu eng bemessen. |
J.A.L.
| | Veröffentlicht am Montag, 12. September 2005 - 23:08 Uhr: | |
Bedenke dabei aber, dass jede Abweichung von einem bestimmten Wahltag den Grundsatz der allgemeinen Wahl angreift. Es geht hier im Prinzip um das um Falle der Dresdener Nachwahl aufgeworfene Problem: Zu unterschiedlichen Zeitpunkte ist unterschiedliches Wissen im Umlauf, etwa wenn sich erst in der Woche vor der Wahl herausstellt (bzw. vom politschen Gegner aufgedeckt wird), dass einer der Kandidaten pädophil wäre, so dürfte das sein Ansehen in der Bevölkerung drastisch schmälern; die schon abgegebenen Briefwahlstimmen sind aber im Lichte dieser Information nicht mehr zurückzunehmen, selbst wenn das gewünscht wäre.
Nicht umsonst legt der Bundespräsident immer bei Auflösung oder sonst bei Ablauf der Wahlperiode einen ganz speziellen Sonntag oder Feiertag als Wahltag fest. Davon kann natürlich im Sinne der Wahlerleichterung prinzipiell abgewichen werden, die Frage ist halt, inwieweit das sinnvoll ist. Und da erscheinen mir drei Wochen als ganz sinnvoller Kompromiss. |
Wilko Zicht
| | Veröffentlicht am Dienstag, 13. September 2005 - 01:29 Uhr: | |
Normalerweise ist die Frist ja auch etwas länger, aber wir haben es halt mit einer vorgezogenen Neuwahl mit verkürzten Fristen zu tun. Die kleinen Parteien jammern alle (verständlicherweise), daß sie viel zu wenig Zeit zum Sammeln der Unterschriften hatten, und hätten den Beginn der Briefwahl lieber noch weiter verzögert gesehen. Man kann es nicht allen rechtmachen. |
Zensus
| | Veröffentlicht am Dienstag, 13. September 2005 - 07:07 Uhr: | |
Ich habe in dem Wahlgesetz keine Frist wie "sind xx Tage vor dem Wahltermin auszugeben" gefunden.
Interessant, dass so ziemlich viel in D geregelt und verordnet wird, aber einige Dinge doch eben "Zufall" überlassen sind.
-> Wilko : Hast Du denn eine festgelegt Frist gefunden? |
|
