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Beitrag |
Robin Maasters
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 18:49 Uhr: | |
Ich sehe schon, daß Sie alle hier auch noch nicht weiter sind als gestern um diese Zeit.
Mein Fazit:
1.Die machen "es", wenn es dazu reicht.
2.Machterhalt geht vor Oppositionsdasein. Oder auch:
3."erst kommt das Fressen, dann die Moral".Oder auch:
4.Das Hemd ist eben näher als der Rock.
5.Kein Zweifel! |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 19:27 Uhr: | |
Also ich glaube ja gerne, dass jetzt Union und FDP das Angstgespinst rot-rot-grün aufbauen wollen, um ihre eigene Wählerschaft zu mobilisieren und unentschlossene Wähler zu mobilisieren. Aber: ein Bündnis mit der Linkspartei würde die SPD "zerreißen", wie es der dem linken SPD-Flügel zugerechnete stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Müller zu recht sagte. Außerdem: die SPD koaliert in Brandenburg auch nicht mit der PDS. Es kann also keine Rede davon sein, dass die SPD nur eine große Koalition eingeht, wenn es anders nicht möglich ist.
Außerdem wurde ein Zusammengehen mit der PDS in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nicht ausgeschlossen. Nicht angekündigt war - dies ist richtig - die erste Tolerierung einer SPD-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt 1994.
Die SPD muss doch weiter blicken: wenn die SPD mit der Linkspartei eine Koalition einginge oder sich tolerieren ließe, würden Union und FDP im Bundesrat weiterhin blockieren. Im Gegensatz zu Ralf gehe ich dann in der polarisierten Stimmung davon aus, dass dann die Union in Rheinland-Pfalz die absolute Mehrheit der Mandate im Landtag erhalten würde, Union und FDP hätten die Zweidrittelmehrheit im Bundesrat.
Außerdem: die SPD hat die Agenda 2010 beschlossen, die Linkspartei will deren Abschaffung erreichen.
Ich kann beim besten Willen kein Zusammengehen von SPD und Linkspartei auf Bundesebene, bei der ja auch außenpolitische und gesamtwirtschaftliche Fragen eine Rolle spielen, erkennen. Also: ich kann verstehen, dass Union und FDP alles tun, unentschlossene Wähler zu gewinnen und ihre eigenen Wähler zu mobilisieren, aber sie sollten bei der Wahrheit bleiben und die ist, dass ein Zusammengehen von SPD und Linkspartei von der Führung der SPD ausgeschlossen worden ist. Lediglich Wowereit sieht für 2009 Chancen für ein derartiges Zusammengehen. Und wie sollen Müntefering, Fischer, Lafontaine harmonieren. Ich sagte ja: ein Zusammengehen von Müntefering, Fischer und Gysi kann ich mir vorstellen.
Aber: wenn Schröder ein einigermaßen passables SPD-Ergebnis hinlegt oder die SPD es schafft, eine absolute Mehrheit im Bundestag von Union und FDP zu verhindern, dann ist dies aus meiner Sicht hauptsächlich Schröder zu verdanken; die SPD kann ihn also nach der WAhl nicht einfach beiseite schieben. Und der Seeheimer Kreis, ebenso wie Beck und Steinbrück werden mit der Linkspartei nicht zusammengehen. Ich denke, die diesbezüglichen Äußerungen der SPD sind plausibel und nachvollziehbar und sollten daher nicht in Zweifel gezogen werden. Insofern steht außer Frage, dass Frau Merkel Kanzlerin wird - ob einer kleinen, schwarz-gelben oder einer großen Koalition, darüber entscheidet am 18. September bzw. am 2. Oktober in Dresden der Wähler. |
Görd
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 19:45 Uhr: | |
Kapitel 1, Antragf 1 und Kapitel 21, Antrag 1 vom außerordentlichen Parteitag am 02.06.2002.
Besonders der Wortlaut des letzten Antrages:
"Nach der Wahl 2002 und darüber hinaus soll eine Koalition mit
der PDS auf Bundesebene ausgeschlossen werden."
Damit ist also eine Grundposition besetzt, die auch über die Wahl 2002 hinaus gilt. Womit die SPD erst einen gegenteiligen Beschluss fällen müsste.
Darüber hinaus habe ich geschrieben, dass die SPD-Spitze sich gegen eine Zusammenarbeit mit der PDS ausgesprochen habe. Von Präsidiums- oder Parteivorstandsbeschlüssen habe ich gar nicht gesprochen. Die sind seit dem 02.06.2002 auch nicht nötig, da es einen klaren Parteitagsbeschluss gibt.
Sollte die SPD ihre Haltung gegenüber der PDS ändern, dann wird dies vorher bekannt gegeben und eine Zusammenarbeit wird erst nach einer Wahl stattfinden. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 19:47 Uhr: | |
@Bernhard:
> Also ich glaube ja gerne, dass jetzt Union und FDP das
> Angstgespinst rot-rot-grün aufbauen wollen, ...
Also bisher habe ich nicht wahrgenommen, daß diese Frage besonders thematisiert wurde - weder von Union noch von FDP.
> ein Bündnis mit der Linkspartei würde die SPD "zerreißen",
Das halte ich schlicht für falsch.
Die SPD-Mitglieder haben in den letzten Jahren nun ganz andere Sachen schlucken müssen - die PDS ist doch längst kein Schreckgespenst mehr.
Was die SPD wirklich nerven würde, wäre Lafontaine. Den müßte (und würde) die PDS ziemlich in die Kiste packen.
> Es kann also keine Rede davon sein, dass die SPD nur eine große
> Koalition eingeht, wenn es anders nicht möglich ist.
Richtig, hat auch keiner behauptet.
Es ist immer einer Frage der aktuellen Opportunität, ob sie auf PDS oder Union setzt. Und das ist ja auch völlig richtig so.
> Außerdem wurde ein Zusammengehen mit der PDS in
> Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nicht ausgeschlossen.
In Berlin schon! Und dann hat Wowereit die große Koalition verlassen, sich von der PDS zum Bürgermeister wählen lassen - und danach erst im neuen Wahlkampf auch die Koalitionsbereitschaft erklärt.
Wobei ich das ja durchaus ernst nehmen würde, wenn es tatsächlich klare SPD-Beschlüsse dazu gäbe. Die sind mir aber nicht bekannt, vielleicht kann hier doch noch jemand etwas bringen.
> Die SPD muss doch weiter blicken: ...
Dein Szenario ist möglich, aber durchaus nicht zwingend. Man überlege doch alleine schon, was in der Union nach einer weiteren sicher geglaubten, und dann doch verloreren Wahl los wäre!
Da gäbe es richtig Krach. Und nichts verschreckt Wähler mehr.
> die SPD hat die Agenda 2010 beschlossen, die Linkspartei will
> deren Abschaffung erreichen.
Im Wahlprogramm hat die SPD ja schon die halbe Rolle rückwärts hingelegt (Reichensteuer ...). Ein Weitermarschieren zu neuen Reformen ist dort ohnehin nicht mehr durchsetzbar (nicht vergessen: deswegen mußte Schröder vorzeitig aufgeben!).
Und sowohl bei der SPD wie bei den Grünen gibt es hinreichend Änderungswünsche an Hartz IV (Fischer hat gestern im Fernsehen alleine vier Punkte genannt). Und umgekehrt wird die PDS realpolitisch auch mit einer Abmilderung zufrieden sein, die komplette Abschaffung wäre ja unrealistisch.
Es wird etwas Mühe kosten um Formelkompromisse zu finden, die alle Seiten das Gesicht wahren lassen.
Aber inhaltlich ist das nicht so schwer, sich zu einigen.
> die SPD kann ihn also nach der WAhl nicht einfach beiseite schieben.
Wenn Schröder wirklich mit aller Kraft pro rot/schwarz und gegen die PDS kämpfen würde - dann würde ich Dir recht geben.
Aber schon sein vorzeitiger Amtsverzicht (darauf lief die Neuwahlentscheidung im Mai ja hinaus) zeigt doch, daß er der Sache eigentlich müde geworden ist. Und daß er durchaus hauptsächlich verhindern möchte, daß seine Partei Schaden nimmt.
Wenn also die SPD-Führung der Meinung ist, taktisch wäre rot/rot/grün günstiger bzw. rot/schwarz zu riskant, dann wird Schröder das mittragen. |
Görd
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 19:53 Uhr: | |
"In Berlin schon! Und dann hat Wowereit die große Koalition verlassen, sich von der PDS zum Bürgermeister wählen lassen - und danach erst im neuen Wahlkampf auch die Koalitionsbereitschaft erklärt."
Der Wahlkampf folgte sogleich dem konstruktiven Misstrauensvotum (ähnlich Kohl 1982, oder hat die FDP nach der Wahl 1980 angekündigt mit der CDU/CSU eine Koalition einzugehen?). Sich zum Regierenden Bürgermeister wählen zu lassen und eine Koalition/Bündnis einzugehen, ist schon etwas anders. Über die Koalition haben die Wähler entschieden! |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 20:05 Uhr: | |
@Ralf:
In Berlin hatte die SPD ein Zusammengehen mit der PDS nicht ausgeschlossen! Die SPD verließ die große Koalition und brachte ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen ein. Klaus Wowereit wurde als Bürgermeister einer rot-grünen Minderheitenkoalition mit Hilfe der PDS gewählt. Aber die PDS tolerierte den Senat nur bis zu sofort stattfindenden Neuwahlen. Die SPD erklärte in diesen Neuwahlen ausdrücklich, dass es eine Wiederauflage der großen Koalition nicht geben werde und dass deshalb (!!!) auch eine Koalition mit der PDS möglich sei, da die Minderheitsregierung aus SPD und Grünen nach der Wahl nicht fortgesetzt werden sollte. Überraschend war dann am Wahlergebnis nur, dass es für SPD und PDS alleine - ohne die Mitwirkung der Grünen - reichte. Also: in Berlin hatte die SPD keineswegs eine Koalition mit der PDS ausgeschlossen.
Zweitens: ginge die SPD nach diesen eindeutigen Wahlaussagen zur Linkspartei mit dieser eine Koalition ein, läge Wahlbetrug vor und dann ist Nutznießer - und völlig zu recht - die dann erneut im Bundestag in Opposition sitzende Union und FDP. Auch inhaltlich - Agenda 2010 - ist eine Einigung SPD Linkspartei nicht denkbar. Die SPD kann nicht so schnell von ihrem drei Jahre verfolgten Kurs abgehen, zumal Beck, Clement, der Seeheimer Kreis und andere dies nicht mitmachen würden. Außerdem dürfte das Wahlergebnis sehr knapp werden. Ein möglicher Vorsprung von SPD, Grünen und Linkspartei würde ja nur wenige Mandate vor CDU, CSU und FDP betragen. Also: eine Koalition oder Toa-lition von SPD, Grünen und Linkspartei ist unmittelbar nach 2005 sehr unwahrscheinlich. Außerdem müsste Lafontaine dafür abtreten und dies wird er nicht tun, weil ihn ja die Vorwürfe schmerzen, nach 1999 so schnell Fahnenflucht begangen zu haben. Also: wahrscheinlich bleibt im Falle einer nummerischen Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei im neuen Bundestag eine große Koalition mit einer Kanzlerin; dreimal darf man raten, wie sie wohl heißen wird. |
Lars Tietjen
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 20:39 Uhr: | |
@Ralf
>Also bisher habe ich nicht wahrgenommen, daß diese Frage besonders
>thematisiert wurde - weder von Union noch von FDP.
Ein kurzer Blick in die Meldungslage der letzten Zeit:
Westerwelle Ende August in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Anfang der Woche auch in der Thüringer Allgemeinen.
Schönbohm ebenfalls Ende August in der Netzzeitung.
Stoiber beim Parteitag Anfang September.
CDU-Generalsekretär Volker Kauder am 8.9.
Auf der CDU Internetseite steht:
"Außerdem will die Union in der Endphase des Wahlkampfes auf die Gefahr einer rot-rot-grünen Koalition hinweisen. Der CDU-Generalsekretär bekräftigte, sollte die rechnerische Möglichkeit bestehen, werde die SPD ein Bündnis mit der PDS eingehen. "Die Menschen müssen wissen, ob sie wollen, dass Altkommunisten aus der PDS in einer Bundesregierung etwas zu sagen haben"." [http://www.cdu.de/archiv/2370_10264.htm]
FDP-Internetseite
"NIEBEL: SPD kalkuliert jetzt doch mit Rot-Rot-Grün
Pressemitteilung vom 08.09.2005"
[Link zur PE] |
Stefan Schmitz
| | Veröffentlicht am Freitag, 09. September 2005 - 22:15 Uhr: | |
>Also bisher habe ich nicht wahrgenommen, daß diese Frage besonders
>thematisiert wurde - weder von Union noch von FDP.
Ich habe schon einige Wahlkampfveranstaltungen besucht. Und wirklich JEDESMAL haben die Redner von CDU und FDP das rot-rot-grüne Schreckgespenst beschworen.
Nicht zu vergessen, dass die FDP zu Wahlkampfbeginn die rote-Socken-Plakete der CDU aus den 90ern recyceln wollte. |
Juwie
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 08:29 Uhr: | |
Ich wage eine Prognose - und die sind ja bekanntlich mit großer Unsicherheit behaftet (besonders wenn sie sich auf die Zukunft beziehen):
Es gibt schwarz-gelb oder schwarz-rot!
Rot-grün-dunkelrot ist m.E. völlig unwahrscheinlich. Gründe:
- Die Koalition ist vielen SPD-Wählern nicht zu vermitteln.
- Was für eine Politik sollte diese Koalition denn machen (schließlich sind Parteien nicht allein "office-seeker", sondern auch "policy-seeker")?
- Selbst wenn die Koalition ein Programm hätte, wäre dieses nicht zu verwirklichen (und nach Rheinland-Pfalz wäre die Blockade komplett).
Möglicherweise gibt es ein paar Eiertänze á la Kiel, aber letztlich würden sich Union und SPD wohl unter das Joch des Wahlergebnisses zwingen. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 09:58 Uhr: | |
Stellt Euch doch einmal vor, hier wären alle einer Meinung. Das wäre für mich wie in Nordkorea. Nein, im Ernst: hier auf der Wahlrechtsseite wird sehr differenziert und reflektiert argumentiert - es wird in der Regel versucht, zu überzeugen und nicht zu polemisieren - und dies hebt das Forum angenehm ab. Und im übrigen hat wahlrecht.de einen Sachverstand versammelt, dass sich sogar der Bundeswahlleiter auf dieser Seite umschaut. Und dies - durchaus als Kompliment an die Betreiber der Seite gemeint - ist doch schön. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 10:01 Uhr: | |
Die Nachricht sollte in den Thread: Warum wählen hier...sorry |
achim
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 10:25 Uhr: | |
Schwarz-Rot ist am wahrscheinlichsten. Der "Publikums-Joker" sieht dies nach letzten Umfragen mit rd. 65% genauso. Der 50:50-Joker sagt:
schwarz-rot oder schwarz-gelb.
Bin mal auf den Wahl-Joker am 18.9. gespannt. |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 10:31 Uhr: | |
@Bernhard:
> In Berlin hatte die SPD ein Zusammengehen mit der PDS nicht
> ausgeschlossen!
Bei der Wahl 1999 schon! Auf Grund dieses Wahlergebnisses kam das Parlament zustande, von dem sich Wowereit mit PDS-Stimmen wählen ließ.
DANACH kam dann auch die offizielle Aussage zur Koalition - und die wurde von den Wählern bestätigt.
> ginge die SPD nach diesen eindeutigen Wahlaussagen zur Linkspartei
> mit dieser eine Koalition ein ...
Ich warte nach wie vor auf Belege für diese "eindeutige Wahlaussage". Ich kann nur wiederholen: War mir persönlich bisher zu Ohren kam, ließ sehr wohl noch Schlupflöcher übrig. Und bei allen Parteien ist es üblich, daß im Notfall Schlupflöcher auch benutzt werden - das mache ich doch nicht speziell der SPD zum Vorwurf.
Genauso wenig behaupte ich, daß irgendein SPDler besonders scharf auf so eine Koalition wäre.
Nach wie vor glaube ich, daß die SPD-Führung mit Freude den Sekt aufmacht, wenn sie am 18. mit Anstand verliert, d.h. sie nur mäßig an Stimmen abgeben muß und in die Opposition darf.
Wenn scharz/gelb dagegen knapp verliert, muß die SPD weiter regieren - und dann wird der Sekt nur noch pro forma getrunken, die meisten SPD-Präsiden werden ziemlich trübe schauen.
Denn sie müssen sich dann zwischen Pest und Cholera entscheiden - beide Varianten haben ja Nachteile und Risiken für die SPD, die wurden hier auch schon alle aufgezählt.
Und wenn sie dann nach Abwägung aller Faktoren zum Schluß kommen, die Pest PDS wäre weniger schädlich als die Cholera CDU - dann werden sie sich gewiß nicht davon abhalten lassen, daß man da diverse Aussagen vor der Wahl getätigt hat. Die lassen sich wegerklären, das wird man dann auch tun, das hat man auch in vielen Fällen schon getan - und letztlich ist das dann auch ganz schnell Schnee von gestern und wird nicht mehr interessieren.
Im übrigen: Auch wenn Dein Beitrag für den Parallel-Thread gedacht war - er paßt hier sehr gut und ich kann ihn voll teilen. |
John Rawls
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 11:13 Uhr: | |
@Ralf
>Wenn scharz/gelb dagegen knapp verliert, muß die SPD weiter regieren - >und dann wird der Sekt nur noch pro forma getrunken, die meisten >SPD-Präsiden werden ziemlich trübe schauen.
>Denn sie müssen sich dann zwischen Pest und Cholera entscheiden - beide >Varianten haben ja Nachteile und Risiken für die SPD, die wurden hier >auch schon alle aufgezählt.
Versuche mal, dir die SPD nicht als monolithischen Block vorzustellen, sondern als ziemlich bunter Haufen verschiedenster Interesselagen und -lagern. Eine Partei voller kleiner Parteien.
Dann wirst du merken, dass eine schwarz/rote Koalition von einem Teil der SPD genauso heftig angefeindet wird vorher rot/grün. Und dennoch genauso geliebt wie vorher - nur die innerparteilichen Rollen haben getauscht.
Der einzige, aber entscheidene Unterschied : die Mehrheitsverhältnisse sind dann so, dass die Querschläger lauter und auffälliger sein dürfen. Es macht ja dann eh nichts, die Mehrheit stünde selbst dann, wenn die Fraktion mehrheitlich dagegen wäre - wogegen bei rot/rot/gtün ein paar Abweichler wieder reichen würden, alles in Frage zu stellen. Deshalb zuuvöderst wird das nie kommen - es ist einfach nie stabil genug bei 3 Parteien. Die Ampel hat auch nirgendswo funktioniert und überhaupt, worum sollte sich eine wackelige Konstruktion wie rot/grün durch Hinzunahme einer dritten Partei stabilisieren?
Rot/rot/grün ist doch nur ein Pappkamerad, ein Adenauersches Angstgespenst aus der Mottenkiste des Antisozialismus. |
Bernhard Nowak
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 11:17 Uhr: | |
@Ralf: Es war in Berlin meines Wissens aber so: nach der Bankenaffäre, in die der damalige CDU-Fraktionsvorsitzende Landowsky verwickelt war und nach Spannungen in der großen Koalition drängte die SPD auf vorgezogene Neuwahlen. Dies wäre nach der Berliner Verfassung möglich gewesen. Die CDU um Eberhard Diepgen lehnte diese Neuwahlen jedoch ab. Erst daraufhin verließ die SPD die Koalition und wählte dann Wowereit zum Regierungschef und erklärte, es müsse sofortige Neuwahlen geben. Dafür waren dann alle im Parlament vertretenen Parteien, auch - plötzlich - die von der Macht verdrängte CDU. Man kann also durchaus Parallelen zur Situation im Bund von 1982, dem Sturz von Helmut Schmidt ziehen, wobei in Berlin die Wahlen sofort durchgeführt wurden und nicht erst sechs Monate später. Insofern teile ich Deine Auffassung nicht, dass hier Wortbruch vorgelegen hat. |
Lars Tietjen
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 12:46 Uhr: | |
@ Ralf
>Ich warte nach wie vor auf Belege für diese "eindeutige
>Wahlaussage". Ich kann nur wiederholen: War mir persönlich bisher
>zu Ohren kam, ließ sehr wohl noch Schlupflöcher übrig.
Welchen Interpretationsspielraum siehst du hier?
Müntefefering 10.08.2005- General Anzeiger) :
GA: Sie schließen ein Bündnis kurz-, mittel- und langfristig aus?
Müntefering: Es gibt keine Zusammenarbeit und keine Koalition. Alles andere sind Spekulationen für das nächste Jahrhundert.
---
Tierse Berliner Kurier 7.9.2005
? Wie stehen Sie zu einem Bündnis mit der Linkspartei?
! Das schließen beide Seiten ausdrücklich aus
---
Gabriel 20 .7.2005 Welt
DIE WELT: Stellt sich für die SPD trotz der Kritik nicht doch die Koalitionsfrage, wenn die Linkspartei so stark wird wie in den Umfragen?
Gabriel: Die SPD kann mit dieser Truppe keine Koalition eingehen. Eine Zusammenarbeit schließe ich völlig aus. Mit alten Ostkadern und Westsektierern läßt sich die Republik nicht regieren.
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Stolpe 22.8.2005 - Berliner Morgenpost
Diese Diskussion über Rot-Rot-Grün im Bund war völlig abwegig. Eine solche Koalition wird niemand aus der SPD-Führung eingehen.
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uvm. |
zoidberg
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 18:19 Uhr: | |
Hier reden alle nur davon, ob die SPD sich mit der Linkspartei.PDS einlassen würde. Was ist denn mit den Grünen? Ich glaube kaum, dass die Grünen sich auf Rot-Dunkelrot-Grün einlassen würden! |
Jo
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 18:55 Uhr: | |
@zoidberg
Weder Grüne noch SPD noch Linkspartei, alle diese Parteien haben eine solche Konstellation eindeutig ausgeschlossen, was soll das Gerede? Es stehen nur noch schwarz-gelb oder große Koalition zur Verfügung, wenn man schwarz-gelb nicht will, muss man mit der Zweitstimme eine Partei wählen, welche die 5%-Hürde schafft und nicht zu schwarz-gelb gehört, also SPD, Grüne oder Linkspartei. Die Erststimme ist in 90% aller Fälle (in Bayern 100%) völlig unwichtig bezüglich der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Wenn Sie im Wahlkreis des Antisemiten Martin Hohmann wohnen, können Sie ihn in den Bundestagwählen, ansonsten nicht. Die Erststimme sorgt allerdings für eine gewisse Wahlkampfkostenerstattung. (Weis jemand wie viel das derzeit ist? 1 bis 2 Euro pro Stimme? |
Good Entity
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 19:38 Uhr: | |
@Jo: Steht bei den "Erststimmentips" von wahlrecht.de mit allen Varianten. |
Sole
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 19:52 Uhr: | |
Nach aktuellen Umfragen ist es ein wenig kurios, bei PDS den Einzug zu bezweifeln, nicht aber bei Grünen oder FDP.
Grundsätzlich ist jede nicht-schwarzgelbstimme eine Stimme, die eine gr. Koalition wahrscheinlicher macht. Ausnahme NPD und so Zeugs. |
Klaus
| | Veröffentlicht am Samstag, 10. September 2005 - 22:43 Uhr: | |
@Lars Tietjen:
Gabriel („Die Wahrheit vor der Wahl - das hätten Sie wohl gerne gehabt.“ Sigmar Gabriel auf einer Pressekonferenz am 30.9.2002 zu den rot-grünen Steuererhöhungsplänen (Quelle: Rheinische Post vom 1.10.2002)) und Stolpe (a.k.a. "IM Sekretär") sagen das? Na dann... |
Sole
| | Veröffentlicht am Sonntag, 11. September 2005 - 08:46 Uhr: | |
Die Linke.PDS wird nicht in eine Regierung 2005 eintreten. Chance auf Durchbruch im Westen 2006, auf einige Großstadtbürgermeister und auf einen ersten MP-Sessel gegen eine Koalition, in der nichts zu gewinnen ist? |
Ralf Arnemann
| | Veröffentlicht am Sonntag, 11. September 2005 - 16:22 Uhr: | |
@Lars:
Interessante Zitate, aber um es mit dem bald ehemaligen Außenminister zu sagen: "I am not convinced" ;-)
Das belegt sehr glaubhaft, daß diese prominenten SPDler keine Koalition mit der PDS wollen (und das glaube ich ihnen völlig).
Aber solche Interviewäußerungen sind nichts, was eine Partei nach der Wahl und bei veränderten Rahmenbedingungen binden müßte.
Wir werden uns aber in dieser Frage nicht mehr überzeugen können - warten wir es einfach ab. |
Dave
| | Veröffentlicht am Mittwoch, 14. September 2005 - 05:46 Uhr: | |
Momentan ist nichts unmöglich. Ich wüßte nicht was einer rot-rot-grün-Regierung im Weg stehen sollte. Klar, die SPD würde wahrscheinlich auf Dauer darunter leiden, aber Politiker haben eh meistens ein Problem mit längerfristigem Denken (mehr als vier Jahre ist nicht drin).
Wenn es darum geht, an der Regierung zu bleiben würde man da sicher in den sauren Apfel beißen, egal ob der jetzt eine Koalition mit rot oder mit schwarz bedeutet...
Gruß, Dave |
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