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Weltmeister
Veröffentlicht am Montag, 29. August 2005 - 22:42 Uhr:   

Am 18. September wird bekanntlich ein neuer Bundestag gewählt.
Wie müsste die Sitzverteilung eurer Meinung nach aussehen damit sich in Deutschland endlich wieder was bewegt?

Wer sollte Kanzler/Minister werden?
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Robert Jasiek
Veröffentlicht am Dienstag, 30. August 2005 - 02:39 Uhr:   

Wenn ich mal das Träumen bleiben lasse und außerdem von einem Einzug der Linken ausgehe, dann bleiben die "etablierten Parteien" zur Betrachtung.

Mit der SPD bewegt sich schon lange praktisch nichts mehr. Sie gehört daher so abgestraft, wie das mal vor ein paar Jahren in Berlin geschah: Drittelung der absoluten Stimmenzahl. Dass dann die Linke retorisch unterhaltsame Opposition liefert und eine große Koalition keine Option ist, ist zwangsläufig.

Die CDU hat sich seit 2003 bewegt: weg von der Stillstands- und Problemaufschiebepolitik unter Kohl hin zu Einsicht der Reformnotwendigkeit - in Teilen der CDU. Da liegt das noch verbleibende Hauptproblem: dass die anderen Teile der Union noch nicht die Zeichen der Zeit erkannt haben. Das gilt auch für die CSU, nicht aber für FDP oder Grüne als Koaltionspartner, welche eher den Reformmotor markierten.

Kanzler sollte daher (realistischerweise) ein CDU-Politiker werden, der CDU und CSU intern umfassend auf Reformkurs bringen wird. Merkel ist das am ehesten zuzutrauen. Nicht weil sie so ausgesprochen reformfreudig wäre, sondern weil sie sich unionsintern ausreichend Macht erarbeitet hat, die ihr ein solches Unterfangen prinzipiell ermöglicht, wo andere als Kanzler eher scheitern müssten.

Entscheidend wird sein, ob Merkel als Kanzlerin ebenso erfolgreich Macht ausüben kann, wie sie es Parteichefin gezeigt hat. Daher sollte man hoffen, dass sie angesichts der ausgesprochen komfortablen Situation im Bundesrat den Mut hat, Minister von der Reformfreudigkeit Kirchhofs konsequent zu berufen und zu halten. Hilfreich wäre auch eine sachliche Lernfreudigigkeit von Merkel, denn inhaltlich findet sie noch zu viele Fettnäpfchen. Dass das manchmal peinlich ist, wäre ja nicht weiter schlimm, aber es hindert das Reformieren, weil es unionsinterner Konkurrenz ermutigt, sich gegenüber Merkel zu profilieren.

Nicht die genaue Sitzverteilung im Bundestag und nicht einmal das Alleinregieren versus Koalieren entscheidet also über das Maß von Reformen in Deutschland, sondern die programmatische Auseinandersetzung und Lernfähigkeit innerhalb der Union bzw. der CDU/CSU-Fraktion!

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