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Kleine Parteien bei der BTW 2005

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Martin Jurgeit
Veröffentlicht am Samstag, 27. August 2005 - 16:45 Uhr:   

Ich hatte es schon bei der Ankündigung der Neuwahl an anderer Stelle hier im Forum befürchtet: Auf Grund der Terminfristen können dieses Jahr kaum kleine Parteien an der vorgezogenen Bundestagswahl teilnehmen.

Neben den "großen Sechs" (SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP, Linke.PDS, NPD), die keine Unterschriften sammeln mussten, hat sage und schreibe nur eine einzige Partei es geschafft, flächendeckend an der Neuwahl teilzunehmen – nämlich die MLPD. Es war also gerade einmal einer antidemokratischen Kaderpartei möglich, diese Hürde zu nehmen.

Außer der MLPD sind in einigermaßen relevanter Größenordnung noch dabei:
- Graue (11 Listen, u.a. alle großen Länder)
- BüSo (7 Listen, u.a. alle großen Länder)
- Republikaner (9 Listen, u.a. BW, BY & NW)
- PBC (8 Listen, u.a. BW, BY, NI, NW)

Alle anderen Parteien können im Grunde vernachlässigt werden. Sehr gewundert hat mich z.B., dass die Familien-Partei nicht einmal in ihrer „Hochburg“ Brandenburg die Unterschriften zusammen bekommen hat. Sie nimmt außer dem Saarland im Grunde nur da teil, wo sie auf die Hilfe besonders starker ÖDP-Landesverbände zurückgreifen konnte.

Eine klare Positionsklärung dürfte es auch auf der rechten Seite gegeben haben. Dass die Republikaner in fast der Hälfte der Bundesländer auf dem Wahlzettel fehlen – von den anderen Rechtsparteien wie Offensive D oder Pro DM ist fast gar nichts mehr zu sehen – dürfte den Durchmarsch der NPD in diesem Lager noch einmal beschleunigen.
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Juwie
Veröffentlicht am Sonntag, 28. August 2005 - 09:15 Uhr:   

Was wird das für das Wahlergebnis bedeuten?

Wird die Zahl der Stimmen für Parteien, die an der 5%-Hürde scheitern, deshalb niedriger ausfallen?
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Martin Jurgeit
Veröffentlicht am Sonntag, 28. August 2005 - 12:00 Uhr:   

@Juwie:

Mit ziemlicher Sicherheit. Da die MLPD beim Wahlergebnis ein Totalausfall sein dürfte (ich prognostiziere ihr sogar weniger Wählerstimmen, als sie Unterstützungsunterschriften bekommen hat) bleiben teilweise nur noch zwei, drei andere "sonstige" Parteien auf dem Stimzettel übrig, aber abgesehen von der NPD halt überall in den Ländern in anderer Zusammenstellung.

Ich vermute mal, dass lediglich die NPD Chancen hat die O,5-Grenze zu knacken. Alle anderen Parteien werden bei 0,0 (BüSo) bis 0,3 (Graue) eintrudeln. Und insgesamt werden wohl weniger als 2 Prozent der Wählerstimmen nicht im Bundestag repräsentiert sein.

Das wäre eigentlich ein Ergebnis, das mich im Prinzip sehr zufrieden stellte, wenn halt die Begleitumstände nicht so problematisch wären. Denn schließlich hat es über 60 "gescheiterte" Listen bei dieser BTW gegeben, wo die Unterschriften nicht rechtzeitig zusammen kamen. Gab überhaupt schon einmal einen höheren Wert?
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Jesauer
Veröffentlicht am Sonntag, 28. August 2005 - 19:59 Uhr:   

Gegenfrage: Wie fiel denn die Zahl "gescheiterter Listen" z.B. bei der letzten Wahl aus? Da gab es doch auch nicht mehr Parteien, die einigermaßen flächendeckend antraten. Würde mich nur mal so interessieren.
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Martin Jurgeit
Veröffentlicht am Montag, 29. August 2005 - 07:14 Uhr:   

Also sogar ganz oder beinahe flächendeckend (mehr Wähler erreichend als dieses Jahr die Grauen) nahmen immerhin neben den "Großen" noch acht andere Parteien teil. Das war schon ein ganzer Schwung mehr als dieses Jahr.

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