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 Thomas Frings |
"die ehemalige Fraktionschefin im Landtag Sachsen-Anhalt und jetzige Stadträtin Petra Sitte" War die nicht mal beim Klauen eines Lippenstiftes erwischt worden? Spricht nicht gerade für Intelligenz. | ||
| Sole |
Andreas Kindel, ja das geht und passiert öfter mal. Jan Korte aus Niedersachsen wirdin Sachsen-Anhalt antreten, Gysi kandidierte mal in NRW, der Bayer Hiksch auf der Landesliste Thüringen... dagegen steht nichts im Gesetz | ||
| max |
das mit dem lippenstift war Caterina Muth, ehemals PDS-Fraktionschefin im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Es handelte sich zudem um Wimperntusche! | ||
| Sole |
Ein PDS-Mandat macht eben noch keinen besseren Menschen. Aber wir arbeiten dran ;) | ||
| Thomas Frings |
Google hilft. Zitat Jungle World: "Winona Ryder, die Schauspielerin, und Petra Sitte, die PDS-Politikerin, gerieten in die Schlagzeilen, weil sie beim Klauen erwischt wurden. Die eine mopste Sachen im Wert von 5 000 Dollar in einer Edelboutique in Beverly Hills, die andere bloß einen Lippenstift für zehn Mark." Die Geschichte in MeckPomm kommt dazu. Ich will aber den PDS-Kadern nicht generell Hang zum proletarischen Einkaufen unterstellen. | ||
| Sole |
Grade bei der Jungle World würde ich im Zweifel aber auf Irrtum tippen. Ich _weiß_ es aber auch nicht. Im Prinzip ist es mir aber auch egal. Abgeordnete sind Säufer, Steuerhinterzieher, Diebe, Kinderporno-Verdächtige, oder sonstige Rechtsbrecher fast immer individuell und unabhängig von politischen Ausrichtungen. Parteiübergreifend. | ||
| max |
Querulanten aller Länder vereinigt Euch... Also wenn man "Caterina Muth" bei google.de eingibt, kommen zuhauf ergebnisse in puncto lippenstift. ausserdem erinnere ich es auch noch dunkel. zu petra sitte kann ich nichts sagen, mag sein, daß es auch zutrifft; ich weiß es nicht. | ||
| John Rawls |
Ich glaub jetzt mal der PDS: "15.09.1995 Krisensitzung des Landesparteivorstandes wegen der "Lippenstift-Affaire" der Fraktionsvorsitzenden Petra Sitte " http://216.239.59.104/search?q=cache:2Mi0Jh-kpsgJ:www.pdsstendal.de/frames/Hchro95.html+%22petra+sitte%22+lippenstift&hl=de | ||
| AeD |
Zu Petra Sitte in der Berliner Zeitung, Catarina Muth war erst Ende 1998. | ||
| Andreas Schönberger |
Dr.Gerhard Frey tritt für das Rechtsbündnis als Spitzenkandidat in NRW an. Weiß jemand, wo Udo Voigt antritt? In Sachsen sollen die bekannten Leute wie MdL-Fraktionschef Apfel und Fahrschulleiter Leichsenring in den Kampf um Direktmandate eingreifen. Die Idee, einen Schwerpunktwahlkampf zu führen, um über drei Direktmandate in den Bundestag einzuziehen, ist verlockend und wäre natürlich sehr ökonomisch - wenn's klappen würde. Es ist mit einer Materialschlacht der NPD in den betroffenen Wahlkreisen zu rechnen. Auch Dr. Frey's Millionen stehen ja im Hintergrund zur Verfügung. Aber die NPD wird es keinesfalls schaffen, Direktmandate zu erringen. Bei der Bundestagswahl wird sie allerhöchstens 10 % in den betreffenden Wahlkreisen erreichen, die Direktmandate kriegt die CDU. | ||
| Andreas Schönberger |
Wer sich über den geklauten Lippenstift aufregt: Mal ehrlich: Jeder von uns hat schon mal was geklaut, stimmt's. Und wer "nichts geklaut hat" ... hat gelogen! Natürlich kommen dann wieder welche, die sagen: Aber die Vorbildfunktion der Politiker... Nun, die Politiker spiegeln so ziemlich genau die gesellschaftlichen Verhältnisse wider - wir haben die Politiker, die wir verdienen. (O je - haben wir wirklich Angela verdient...). | ||
| John Rawls |
Ach das ist wirklich eine Bagatelle. Woanders wird sowas glewich professioneller aufgezogen, wie Leuschers "Geschichte der FDP" weiß... (http://www.udo-leuschner.de/liberalismus/fdp23.htm) " Eindeutig kriminell war dagegen, wie der frühere Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP im rheinland-pfälzischen Landtag, Hans-Otto Scholl, seine persönlichen finanziellen Probleme zu lösen versuchte. Er tat dies nämlich mit vorgehaltener Pistole in einem Juweliergeschäft. Der promovierte Jurist Scholl war seit 1967 sowohl Landtagsabgeordneter als auch Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der pharmazeutischen Industrie. Im Mai 1974 wurde er überdies Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen FDP. Im Juni 1980 verlor er seinen hoch dotierten Posten bei der Pharma-Lobby wegen Unregelmäßigkeiten in der Geschäftsführung. Wenig später leitete die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Veruntreuung von Verbandsgeldern ein. Obwohl es zu keiner Anklage kam, blieben soviel Verdachtsmomente an Scholl hängen, daß er im Juli 1981 auch vom Amt des FDP-Landesvorsitzenden zurücktrat. Aber schon im Februar 1982 wählte ihn die FDP-Fraktion im Mainzer Landtag überraschend zu ihrem Vorsitzenden. Die weitere Karriere des ehemaligen Pharma-Lobbyisten schien gesichert. Dann aber stürzte die FDP bei den Landtagswahlen am 6. März 1983 von 6,4 auf 3,5 Prozent ab. Für Scholl war das auch persönlich eine Katastrophe, weil er den Fraktionsvorsitzenden-Posten samt Einkünften verlor. Er war jetzt nur noch Beisitzer im Landesvorstand, Delegierter zum Bundesparteitag und Schatzmeister des FDP-Kreisverbands Ludwigshafen - alles brotlose Ämter, die eher Geld kosteten als welches einbrachten. Da er hoch verschuldet war, nahm er einen Kredit auf, der angeblich für eine "Liberale Aktion" bestimmt war, in Wirklichkeit aber in die eigene Tasche floß. Die Staatsanwaltschaft leitete deshalb im Mai 1984 Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue ein. Der FDP-Politiker setzte nun alles auf eine Karte: Am 28. Dezember 1984 überfiel er ein Juweliergeschäft in Baden-Baden, wobei er Gegenstände im Wert von 2,3 Millionen Mark erbeutete. Die Polizei kam ihm jedoch bald auf die Spur. Am 5. Januar 1985 wurde Scholl festgenommen. Ein Teil der Beute fand sich in einem Züricher Bankfach, das ihm gehörte. Ferner belasteten ihn die Aussagen von Tatzeugen. Auch die Tatwaffe konnte ihm zugeordnet werden. Obwohl Scholl die Tat weiterhin leugnete und sie einem angeblichen Doppelgänger in die Schuhe zu schieben versuchte, verurteilte ihn das Landgericht Baden-Baden am 27. Dezember 1985 zu acht Jahren Haft. "Mein lieber Scholli!" entfuhr es dem Parteivorsitzenden Hans-Dietrich Genscher, als er von dem Gangsterstück seines Parteifreundes hörte. Der rheinland-pfälzischen FDP hat die Affäre aber seltsamerweise kaum geschadet: Bei den nächsten Landtagswahlen im Mai 1987 konnte sie ihren Stimmenanteil sogar mehr als verdoppeln und wieder in den Mainzer Landtag einziehen - zu spät freilich für den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Scholl, der inzwischen im Gefängnis statt im Parlament saß. " | ||
| Ralf Arnemann |
@Andreas: > Wer sich über den geklauten Lippenstift aufregt: Ich sehe hier eher amüsierte Häme als Aufregung. Und der Punkt ist wohl eher nicht die Moral-Frage, sondern die Blödheit, wegen so einer Lappalie seine politische Karriere zu riskieren. Insofern ist Johns Vergleich mit Scholl völlig daneben. Und der wurde ja nach seinem Raubzug nicht mehr nominiert. | ||
| Tölzer |
Hat Strauß nicht nach dem Krieg aus Kirchen gestohlen? Sowas hat mir einmal ein G.I. ,der im südbayrischen Raum stationiert war,mal erzählt. | ||
| Thomas Frings |
Zurück zum eigentlichen Thema. Interessant ist ja nicht nur, wer wieder antritt, sondern auch, wer mehr oder weniger freiwillig aufhört. Bekannt ist die Abwahl von Schulz und bei der CDU scheiden auch zwei ehemalige Bürgerrechtler aus: Eppelmann wohl freiwilliig und Lengsfeld bekam nur 5 von 49 Delegiertenstimmen in ihrem Wahlkreis. Die Ex-Minister Rühe und Bötsch kandidieren nicht mehr. Ein unfreiwilliges Aus droht nach 33 Jahren dem ehemaligen parlamentarischen Staatssekretär Manfred Carstens aus dem absolut sicheren CDU-Wahlkreis Cloppenburg-Vechta. Und schließlich ist Metzger bei den Grünen wieder gescheitert. | ||
| Sole |
Der Arbeitsminister Helmut Holter (PDS) will in MV antreten. Ebenfalls im Gespräch ist die erneute Kandidatur von Luc Jochimsen | ||
| Thomas Frings |
"Der Arbeitsminister Helmut Holter (PDS) will in MV antreten. Ebenfalls im Gespräch ist die erneute Kandidatur von Luc Jochimsen" Beide eher abschreckende Figuren. Will die PDS in MV Holter loswerden? | ||
| Sole |
Keinesfalls, der ist ja mittlerweile wieder relativ angesehen nach der eher schwachen ersten Periode. Ein Direktmandat ist ja eher unwahrscheinlich und auf der eher knappen MV-Liste stehen Leute wie Bartsch und Koppelin sowieso voraussichtlich weiter vorn. Können Landesminister Bundestagsabgeordnete sein? (Nicht, dass sie unbedingt sollten) | ||
| mc005 |
In MV gibt es im Abgeordnetengesetz keine Unvereinbarkeit mit einem Bundestagsmandat, auch ist dieses nicht mit einem Ministeramt inkompatibel. Nur Bundesratsmitglied dürfte Holter dann wohl nicht mehr sein, auch nicht stellvertretendes. Allerdings glaube ich, dass er - falls er in den Bundestag gewählt wird - sich für eine Sache entscheiden wird. | ||
| Sole |
Das denke ich auch, zumal der SPD-Kronprinz Till Brackhaus sich derzeit ja mit wortgewaltigen Absetzbewegungen in Richtung schwarzrot profiliert. Angesichts der derzeit geringen Größe der PDS-Landtagsfraktion (12) glaube ich nicht, dass man sich ein pro forma Mitglied leistet. In Thüringen schließen sich Bundestagsmandat und Landtagsmandat übrigens aus. | ||
| uwe s. |
Gibt es eine Unvereinbarkeit der Mitgliedschaften in Bundestag und Bundesrat? Wenn ja: Wo ist das geregelt? | ||
| Matthias Cantow (Mc005) |
Ja, § 2 GO des Bundesrates. | ||
| C.-J. Dickow |
Zwei altgediente erfolgreiche Parlamentarier sind gestern in Hamburg "abserviert" worden (jeweils leider aus meiner Sicht). Bei der SPD setzte sich Ex-Bürgermeister Ortwin Runde gegen seinen Vor-vor-vorgänger Hans-Ulrich Klose auf Platz eins der Landesliste durch (Platz 2: Bürgerschaftsvizepräsidentin Stapelfeld, Platz 3: Ex-Generalsekretär Scholz, Platz 4: Dorothee Bittscheidt). Bei der FDP verlor der ehemalige parlamentarische Staatassekretär Rainer Funke in der Stichwahl gegen Burkhardt Müller-Sönksen, den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden in der Hamburger Bürgerschaft. | ||
| Thomas Frings |
Klose war wirklich ein guter Parlamentarier, aber wenn beim politischen Gegner die Qualität scheinbar eine eher untergeordnete Rolle spielt, soll mir's recht sein. Weniger nachtrauern muß man wohl einem anderen Ex-Regierungschef, Rudolf Scharping. Der ist zwar freiwillig gegangen, vermutlich wäre er aber sowieso abserviert worden. Aber besser als Andrea Nahles war der noch allemal (mal sehen ob die in den Bundestag kommt). | ||
| Dieter Dödel |
nahles ist in der tat unsäglich. uli klose war eine grosser buergermeister, bt-fraktionsvorsitzender und zuletzt einfacher abgeordneter. vielleicht geht er ja jetzt zur ZEIT.. |
