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Bundestagswahl 2005 - Tritt der SSW an?

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zigzag
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 01:03 Uhr:   

Mittwoch 1. Juni 2005, 14:20 Uhr
Prominente SSW-Politiker plädieren für Teilnahme an Bundestagswahl

Flensburg (AFP) - Prominente Politiker des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) haben sich dafür ausgesprochen, dass die Partei der dänischen und friesischen Minderheit auch bei einer vorgezogenen Bundestagswahl antritt. "Wenn wir die Chance haben, in Berlin dabei zu sein, sollten wir das tun", sagte der Kieler Landtagsabgeordnete Lars Harms der Nachrichtenagentur AFP und bestätigte damit einen Bericht des "Hamburger Abendblatts" vom Mittwoch. Das langjährige Landtagsmitglied Karl Otto Meyer sieht ebenfalls gute Chancen, ein Mandat zu erringen. "Wir müssen uns als SSW an bundespolistischen Diskussionen beteiligen", sagte Meyer AFP. Der SSW verstehe sich als Alternative zu anderen Parteien und müsse daher auch im Bund vertreten sein.
http://de.news.yahoo.com/050601/286/4kdf2.html


Dazu folgendes aus dem Wahlrecht-Forum:

"...Schließlich gibt es noch die Parteien der nationalen Minderheiten, im Prinzip ist das derzeit nur der Südschleswigische Wählerverband der Dänen im Norden Schleswig-Holsteins. Wenn diese Partei ausreichend Stimmen erhält, um einen Sitz zu erhalten, bekommt sie ihn auch. Dazu reichen ca. 40.000 Stimmen aus. Allerdings tritt der SSW seit langem nicht mehr bei Bundestagswahlen an. ..."
http://www.wahlrecht.de/forum/messages/172/1056.html?


Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein bekam der SSW 51.920 Stimmen bei einer Wahlbeteiligung von 66.5%. Demnach würde es für einen Sitz reichen, vorausgesetzt der SSW würde auch bei einer Bundestagswahl dementspreched Stimmen kriegen.


Folgendes steht dazu auf der Homepage des SSW:

"Soll der SSW an der Bundestagswahl teilnehmen?
Auf der Sitzung des SSW-Hauptausschusses am 7. Juni wird auch die mögliche Teilnahme des SSW an der kommenden Bundestagswahl diskutiert. Dies hat gestern Abend der SSW-Landesvorstand beschlossen. Sollte es dort ein Votum für eine Teilnahme geben, dann wird noch im Juni zu einem außerordentlichen Landesparteitag eingeladen. Alle SSW-Mitglieder sind eingeladen, auf der Hauptausschuss-Sitzung mit zu diskutieren.
Der SSW ist bei Bundestagswahlen ebenso wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein von der 5 %-Sperrklausel befreit. Für ein Mandat im Bundestag wären ggf. zwischen 50.000 und 80.000 Stimmen erforderlich"
http://www.ssw.de/www/de/index.php


Was sagt ihr zu den Zahlen und der Chance des SSW?
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 08:01 Uhr:   

Chancen sind da, aber schon 2002 nutzte der SSW sie nicht.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 09:08 Uhr:   

Das wäre schon ziemlich dreist vom SSW.
Gerade vor einigen Monaten sind sie übel auf die Nase gefallen beim Versuch, die klassische Rolle der reinen Minderheitenvertretung zu verlassen und machtpolitisch im großen Topf zu rühren.
Und jetzt wollen sie den Bogen noch weiter spannen und in den Bundestag?
Es mag legal möglich sein, vielleicht haben sie auch gute Chancen auf einen MdB - aber politisch machen sie sich damit lächerlich.

Denn es ist halt zu nahe liegend, daß es hier nicht mehr um die Vertretung dänischer Interessen geht - da kann ein isolierter Oppositions-Abgeordneter in Berlin fast nichts bewirken.
Sondern das wird man wohl als klassische Pfründensucherei interpretieren, das ehemals so freundliche Image des SSW ist bereits ziemlich zerkratzt und wäre dann endgültig ruiniert.
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John Rawls
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 10:13 Uhr:   

>>>klassische Rolle der reinen Minderheitenvertretung ...

Jetzt würde mich erstmal doch mal interessieren, wie sich der Kollege Arnemann den diese "klassische Rolle der reinen Minderheitenvertretung" vorstellt. Und warum sich das mit der Beteiligung an Wahlen schlecht vertragen soll.

Bei der Gelegenheit weäre es nett zu erfahren, warum denn ein "isolierter Oppositions-Abgeordneter" nichts mit der "Vertretung dänischer Interessen" zu tun haben soll - wo er doch vorher den Versuch, sich an einer Regierungsbildung zu beteiligen, ebenfalls als unangemessen bezeichnet hat.

Da passt doch irgendwas nicht zusammen.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 10:14 Uhr:   

Am Image ddes SSW würde sich nichts ändern. Richtig ist aber natürlich, daß es vor allem um Pfründe geht. Ein Einzelkämpfer kann bei 600 Abgeordneten nichts ausrichten.
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 10:17 Uhr:   

Fuer den SSW macht es schon Sinn, einen Fu** im Buzndestag zu haben. Schon, um jemanden zu haben, dem frueh bewusst wird, was auf die Laender zukommt.
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 17:02 Uhr:   

Bei der Bundestagswahl 2002 hätten 43.523 Stimmen für den SSW gereicht, wobei hier die Rundung eher ungünstig für den SSW lag.

http://www.wahlrecht.de/lexikon/minderheiten.html

Schwieriger wird es für eine Sorbenpartei,
http://www.freiepresse.de/TEXTE/NACHRICHTEN/SACHSEN/TEXTE/241582.html
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 02. Juni 2005 - 17:27 Uhr:   

@John:
> Jetzt würde mich erstmal doch mal interessieren, wie sich
> der Kollege Arnemann den diese "klassische Rolle der reinen
> Minderheitenvertretung" vorstellt.
Genau so, wie der SSW das jahrzehntelang gemacht hat: Man kümmert sich dort, wo Dänen leben, um die Themen die speziell für diese wichtig sind. Und bleibt eher neutral bei Sachen, bei denen es keine spezifisch "dänische" Sicht gibt.
Das bedeutet konkret, daß die SSW-Vertreter sich in den Kommunen mit dänischer Minderheit und im Landtag auf Themen wie Schule und Kultur konzentriert haben. Da haben die Dänen halt gemeinsame Interessen, die sich von denen der deutschen Mehrheit unterscheiden.

Dagegen gibt es keinen speziell dänischen Standpunkt bei Fragen wie Atomkraft, Gentechnik, Steuerrecht, Wehrpflicht usw.
In diesen Fragen sind die Dänen intern ähnlich in verschiedene Meinungen gespalten wie die Deutschen - wenn der SSW weiterhin für "die Dänen" sprechen will, sollte er sich aus diesen Themen eher raushalten.

> Und warum sich das mit der Beteiligung an Wahlen schlecht
> vertragen soll.
Mit der Beteiligung an Bundestagswahlen!
Denn dort werden fast ausschließlich die Themen entschieden, bei denen die Dänen keine speziellen Eigeninteressen haben, sondern diversen parteipolitischen Neigungen folgen wie ihre deutschsprachigen Mitbürger auch.
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Görd
Veröffentlicht am Freitag, 03. Juni 2005 - 03:08 Uhr:   

Ich glaub, dass es gerade bei der Bildung wohl eine spezielle dänische Sicht gab, nämlich das skandinavische Modell mit dem der SSW auch geworben hat.

Darüber hinaus, leben die "Dänen" auch in Deutschland oder gehört S-H nun nicht mehr dazu. Dementsprechend können sie auch im Bundestag vertreten werden.
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John Rawls
Veröffentlicht am Freitag, 03. Juni 2005 - 10:11 Uhr:   

Ralf, deine Einstellung ist nicht ganz in Einklang zu bringen mit dem Grundgesetz.

Zur Erinnerung: Art 38, Abs. (1):
"(..) Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. "

Deshalb sollten Abgeordnete, die die Minderheit der Dänen repräsentieren, sich eben nicht auf das "Dänemarkgedöns" beschränken, sondern MÜSSEN explizit sich (auch) um solche Themata kümmern, die eben dänenspezifisch sind. Sicherlich würde sich ein SSW Abgeordneter, wie alle anderen auch, ein Stück weit spezialisieren. Ein Abgeordneter fällt mir da spontan ein, der den ganzen lieben Tag nur Reiserecht beackert.

Aber im Umkehrschluss zu folgern, dieser DÜRFTE nur Mingerheitenrelevantes behandeln (und da gäbe es halt nicht viel) erscheint mir völlig verkehrt.

Seien wir ehrlich: dir ist die Sonderregelung, das dort die 5% Hürde nicht gilt, als solches suspekt. Warum auch immer: Ästhetische Gründe ('Symmetrieargument', Neid, Gerechtigkeitsgefühl... egal.) Das ist legitim. Aber man sollte das nicht mit antidemokratischen, vorrgeschibenen Argumenten ummänteln.
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John Rawls
Veröffentlicht am Freitag, 03. Juni 2005 - 10:19 Uhr:   

Einen sinnentsetellenden Fehler bitte im Geiste korrigeren.

Es muss natürlich heißen:...(auch) um solche Themata kümmern, die eben NICHT dänenspezifisch sind.

Danke.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 03. Juni 2005 - 10:54 Uhr:   

@John:
> Ralf, deine Einstellung ist nicht ganz in Einklang zu bringen
> mit dem Grundgesetz.
Ich muß mich allmählich wundern über Deine krause Argumentation.
Mir ist völlig klar, daß der SSW kandidieren darf und ich habe dieses Recht nirgends bestritten.
Aber nicht alles, was legal erlaubt ist, ist auch politisch sinnvoll.

Der Sinn einer Minderheitenvertretung mit speziellen Privilegien ist es doch, die gemeinsamen Interessen der Minderheit zu vertreten. Und diese werden im politischen System dieser Republik fast komplett auf kommunaler und Landesebene (die von Görd zitierte Schulpolitik) abgewickelt.
Auf Bundesebene stehen dagegen lauter Themen an, bei denen die Dänen genausowenig einen gemeinsamen Standpunkt haben wie der Rest der Bevölkerung.
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Bernd aus Bayern
Veröffentlicht am Freitag, 03. Juni 2005 - 11:26 Uhr:   

Nur mal kurz zur Info: Im ersten BTW saß bereits ein Vertreter des SSW
namens Hermann Clausen.
Prinzipiell gibts dagegen auch nichts zu sagen, ber das Verhalten des SSW nach der LTW in SH dürfte nicht grade förderlich für einen Einzug in den BT sein. Und ob ein einzelner MdB dort recht viel bewirken kann?
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Dienstag, 07. Juni 2005 - 23:17 Uhr:   

Weiß eigentlich jemand, was heute Abend beim SSW herausgekommen ist?
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Schängel
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 00:16 Uhr:   

Wahlteilnahme ist noch offen:

Pressemeldung des SSW von heute abend:
"07-06-2005

SSW-Bundestagskandidatur weiterhin offen

Es ist nach wie vor offen, ob der SSW zur Bundestagswahl im Herbst 2005 mit eigenen Kandidaten antritt. Nach einer lebhaften Debatte im Hauptausschuss („Kleiner Parteitag“) der dänisch-friesischen Regionalpartei haben die SSW Kreisverbände und der Landesvorstand heute in Flensburg beschlossen, die Frage einem außerordentlichen Parteitag am 21. Juni zur Entscheidung vorzulegen.

Auf der Sitzung am Abend forderten Befürworter einer Kandidatur, wie der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms und der ehemalige SSW-Abgeordnete Karl Otto Meyer, der SSW müsse auch auf Bundesebene Einfluss suchen. Dem hielten unter anderem die SSW-Landesvorsitzende Gerda Eichhorn und die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk entgegen, dass der SSW in der aktuellen Situation seine Ressourcen prioritieren und seine Kräfte auf die die Kommunalwahl 2008 konzentrieren müsse.

Der SSW ist bei Bundestagswahlen ebenso wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein von der 5 %-Klausel ausgenommen. Für ein Bundestagsmandat benötigt er ggf. zwischen 50.000 und 80.000 Stimmen. Der SSW war in den Jahren 1949-53 mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten. Seit 1961 hat er nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen."
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Carsten Heine
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 08:28 Uhr:   

Auch die sorbische Partei, die sich vor kurzem gegründet hat, will zu den Wahlen antreten. Allerdings ist dort die Mitgliederzahl noch weit geringer und der Bekannteheitsgrad auch.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 10:15 Uhr:   

Nicht nur die Mitgliederzahl, auch die Wählerbasis dürfte schwieriger sein.
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H.W.
Veröffentlicht am Mittwoch, 08. Juni 2005 - 16:31 Uhr:   

Sind die Minderheitenparteien eigentlich auch von den Hürden für die Parteienfinanzierung ausgenommen?
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zigzag
Veröffentlicht am Donnerstag, 09. Juni 2005 - 03:19 Uhr:   

Wie süß die Serbska Ludowa Strona (Wendische Volkspartei) hat ganze 25 Mitglieder (zum Vergleich: der SSW hat etwa 4000)

Zur Parteienfinanzierung
"Automatische Teilnahme an der staatlichen Parteienfinanzierung
Für Parteien nationaler Minderheiten gelten ebenso nicht die Einschränkungen des Parteiengesetzes für die staatliche Parteienfinanzierung."
http://www.wahlrecht.de/lexikon/minderheiten.html
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 09. Juni 2005 - 08:44 Uhr:   

Damit ist sie wohl zu vernachlässigen. Hat die Domowina sie eigentlich schon als Minderheitenpartei anerkannt?
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Knut
Veröffentlicht am Sonntag, 12. Juni 2005 - 15:24 Uhr:   

Der SSW muss (!) sich auch in politischen Feldern wie Bildung, Verkehr, Arbeitsmarkt und andere äußern dürfen. Denn die Wähler des SSW sind ebenso von Maßnahmen z.B. in der Arbeitsmarktpolitik betroffen wie die Wähler anderer Parteien.

Ich glaube nicht, dass der SSW zu den Bundestagswahlen antritt. Es gibt doch zu viele Stimmen innerhalb der Partei, die eine Teilnahme ablehnen.
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Fragender
Veröffentlicht am Sonntag, 12. Juni 2005 - 19:23 Uhr:   

@Knut
Interessant scheint mir, daß eher die bürgerlichen Kräfte um Lars Harms für die Teilnahme sind, während der linke Flügel um Anke Spoorendonk eher skeptisch ist. Dazu passt ja auch, daß der einzige MdB, den der SSW je hatte, ein durch und durch konservativer Mensch war.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 13. Juni 2005 - 10:53 Uhr:   

"Dazu passt ja auch, daß der einzige MdB, den der SSW je hatte, ein durch und durch konservativer Mensch war."

Der 1949 auch für Adenauer gestimmt haben soll. Und der bekam bekanntlich genau die nötige Stimmenzahl. Aber selbst wenn er im ersten Wahlgang durchgefallen wäre, wäre er wohl höchstwahrscheinlich doch Kanzler geworden.
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C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Montag, 13. Juni 2005 - 18:59 Uhr:   

@Thomas Frings
In britischen Medien wurde ja fälschlicherweise kurz nach der Wahl sogar behauptet, Claussen habe sich der CDU/CSU-Fraktion angeschlossen. Er dementierte das in seiner Rede innerhalb der Debatte zur Regierungserklärung von Adenauer (später schloß er sich der FU-Fraktion als Gast an).
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zigzag
Veröffentlicht am Dienstag, 21. Juni 2005 - 23:18 Uhr:   

Der SSW wird NICHT antreten:

Dienstag 21. Juni 2005, 22:36 Uhr
Südschleswigscher Wählerverband nimmt nicht an Neuwahlen teil

Flensburg (AFP) - Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) wird nicht an der geplanten Bundestagswahl im September teilnehmen. Das entschied die Regionalpartei der dänischen und friesischen Minderheit am Dienstagabend auf einem außerordentlichen Parteitag in Flensburg, wie SSW-Sprecher Lars Bethge mitteilte. Von 108 Mitgliedern stimmten demnach 72 gegen die Bundestagskandidatur, genau zwei Drittel. 34 Mitglieder hätten dafür votiert, und weitere zwei hätten sich enthalten.
http://de.news.yahoo.com/050621/286/4l8d6.html


Dagegen wird die Wendische Volkspartei anscheinend unabhängig von einer eventuellen Teilnahme mit Landeslisten mit zwei Direktkandidaten antreten.
http://www.wendische-volkspartei.de/
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Freier Wähler
Veröffentlicht am Dienstag, 26. Juli 2005 - 14:50 Uhr:   

Der SSW hätte durchaus Chancen, einen Sitz zu gewinnen. Er müßte nur weitere Landeslisten aufstellen - eine mit ostfriesischen Kandidaten in Niedersachsen und je eine mit wendisch-sorbischen Kandidaten in Brandenburg und Sachsen. Volksgruppe der Sinti und Roma könnte man berücksichtigen.Es wäre durchaus nachvollziehbar, den SSW öffentlichkeitswirksam als bundesweite Interessenvertretung der nationalen Minderheiten anzupreisen.
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Martin Fehndrich
Veröffentlicht am Dienstag, 26. Juli 2005 - 19:20 Uhr:   

Der SSW würde mit hoher Wahrscheinlichkeit genau einen Sitz erhalten, mit Pech keinen, aber sicher keinen zweiten. http://www.wahlrecht.de/lexikon/minderheiten.html

Bei einer Kandidatur über Schleswig-Holstein hinaus wäre dagegen das Kriterium Minderheitenpartei (d.h. konkret Partei der Dänischen und Friesischen Minderheit) wieder gefährdet und damit der eine Sitz.
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zigzag
Veröffentlicht am Freitag, 12. August 2005 - 18:40 Uhr:   

Die Wendische Volkspartei ist vom Bundeswahlausschuss nicht als Partei anerkannt worden.

"Sie erfüllte die erforderlichen formalen Bedingungen nicht, da ihre Beteiligungsanzeige bei Ablauf der Anmeldefrist nicht vollständig war."

http://www.welt.de/data/2005/08/13/759421.html
http://www.bundeswahlleiter.de/wahlen/pm-wahl-16-dbt/pd110212.htm

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