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Schleswig-Holstein: Wenn Verbrecher i...

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Holger Birne
Veröffentlicht am Dienstag, 11. Januar 2005 - 11:42 Uhr:   

STAATSANWALTSCHAFT ERMITTELT GEGEN NPD-FUNKTIONÄRE


Bei einer Demonstration haben NPD-Funktionäre linke Demonstranten mit Steinen beworfen und verprügelt. Die NPD lässt die
Kandidaten trotz Verfahren und Vorstrafen für die Landtagswahl in Schleswig-Holstein kandidieren.

Die Staatsanwaltschaft in Itzehoe im Kreis Steinburg ermittelt gegen Landes- und Bundesfunktionäre der NPD wegen
"gefährlicher Körperverletzung". Darunter sei auch der schleswig-holsteinische NPD-Landtagskandidat Ingo Stawitz, sagte
Oberstaatsanwalt Wolfgang Zepter am Donnerstag. Das NDR- Politmagazins "Panorama" und das "Schleswig-Holstein Magazin"
des NDR hatten nach Senderangaben unter anderem Stawitz dabei gefilmt, wie er mit Steinen auf Demonstranten warf.

Vorausgegangen sei eine Gegendemonstration anlässlich des NPD-Wahlkampfauftaktes am 4. Dezember in Steinburg bei Itzehoe,
teilte der NDR mit. Nachdem Demonstranten das NPD-Versammlungslokal mit Steinen beworfen hatten, habe außer Stawitz, der
1992 für die rechtsextreme DVU in den Landtag gewählt worden war, auch Manfred Börm vom NPD-Bundesvorstand die Würfe
erwidert, hieß es.

Nachdem die Demonstranten nach den Steinwürfen geflohen seien, hätten NPD-Funktionäre sie verfolgt und verprügelt.
Filmisch dokumentiert sei auch, wie Stefan Köster - ein weiteres Mitglied des NPD-Bundesvorstands - auf eine am Boden
liegende Frau eingetreten habe. Der Einsatzleiter der Polizei zeigte sich laut NDR in dem Fernsehbeitrag "schockiert" von
der Gewalt der Rechten, die "deutlich stärker" gewesen sei als die der Linken, von denen es "keine Gegenwehr" gegeben
habe. Insgesamt werde gegen sechs NPD-Funktionäre - darunter Stawitz, Börm, Köster - sowie mehrere Unbekannte ermittelt,
sagte Oberstaatsanwalt Zepter.

Nach den NDR-Recherchen kandidiert die NPD bei der Landtagswahl am 20. Februar auch mit vorbestraften Kandidaten. Auf
Listenplatz Nummer 6 stehe Peter von der Born, der unter anderem wegen Körperverletzung mehrfach vorbestraft sei. Als
Direktkandidat im Wahlkreis Lauenburg Nord trete Heino Förster an, der 1993 zu vier Jahren Gefängnis wegen versuchten
Mordes an Asylbewerbern verurteilt worden sei.

Festzustellen ist, dass die rechtsextremistische Szene in Deutschland offenbar immer stärkeren Zulauf hat. Der
"Tagesspiegel" berichtete unter Berufung auf Sicherheitsexperten, die Zahl der Neonazis im vergangenen Jahr sei um 800
auf nun 3.800 gestiegen. Noch 2002 zählten die Behörden demnach 2.600 Neonazis, 2003 waren es bereits 3.000. Besonders in
Berlin und Brandenburg seien Zuwächse registriert worden. Die Verfestigung der Neonazi-Szene sei vor allem ein Problem
des Ostens und Berlins, zitierte das Blatt nicht näher genannte Sicherheitskreise.

Mit rund 10.000 Personen unverändert hoch ist demnach das Potenzial gewaltbereiter Rechtsextremisten, vor allem Skinheads.
Experten seien besorgt, dass zunehmend junge Ersttäter diejenigen Skinheads ersetzten, die nach zwei Jahren ohne größere
Auffälligkeiten aus der Statistik herausgenommen werden, berichtete das Blatt. Außerdem werde beobachtet, dass Neonazis
und rechte Skinheads "Mischszenen" bildeten.

Die Zahl der Neonazi-Kameradschaften sei dagegen mit bundesweit etwa 160 konstant geblieben, hieß es weiter. Allerdings
werde eine wachsende Attraktivität der Kameradschaften verzeichnet. Im Westen hätten diese Gruppen eher
"Freizeitcharakter mit rechtsextremem Touch", sagte ein Experte.

Die Mitgliederzahlen der rechtsextremistischen NPD stagniert laut "Tagesspiegel" trotz ihres Wahlerfolgs in Sachsen und
der Allianz mit Neonazis bei rund 5.000. DVU und Republikaner verloren je 500 Anhänger. Die mit der NPD verbündete DVU
zählt nun 11.000 Mitglieder, bei den Republikanern sind es 7.500. Die Zahl der rechten Straftaten ist noch unklar. Es
zeichnet sich den Experten zufolge ein Rückgang der Gewaltdelikte ab. (stern-online, 07.01.2005)
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Schwammkopf
Veröffentlicht am Donnerstag, 13. Januar 2005 - 20:22 Uhr:   

Tja, Das Problem sind jedoch die Bürgerinnen und Bürger, die die Verbrecher wählen.
Die Linken (Autonomen) rufen lieber zum Wahlboykott auf und schwächen damit das linke Lager. Anschließend wird dann (beim Einzug der Nazis) demonstriert und sich über das Wahlergebnis beklagt, daß ohne Wahlboykott ja anders ausgesehen hätte.
Auch das TV interessiert sich nicht wirklich dafür. Es grenzt ja an ein Wunder das der Bericht ausgestrahlt wurde. Die Ereignisse lagen immerhin schon über einen Monat zurück.
Ich glaube das der Bericht keinen Potenziellen Wähler der Nazis abschrecken wird. Und außerdem gibt es auch in den anderen Partei vorbestrafte: Graf Lambsdorf. Und hat nicht Helmut Kohl, nachdem er mit einem Ei beworfen wurde eine Prügelei angefangen und den vermeindlichem Ei-Werfer eine verpasst.
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Holger Birne
Veröffentlicht am Freitag, 14. Januar 2005 - 00:16 Uhr:   

Und hat nicht der Kaiser irgendsoeinen Demonstranten von seinem Pferd zertrampeln lassen? Mir ist nicht bekannt, dass Helmut Kohl nach Aufdeckung seiner Spendenaktivitäten noch einmal für die CDU kandidierte. Mir ist auch nicht bekannt, dass FDP-Otto am Boden liegende Menschen verprügelte.
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Kai
Veröffentlicht am Freitag, 14. Januar 2005 - 00:53 Uhr:   

@Schwammkopf:

Die Prügel, die Helmut Kohl dem Demonstranten (ich glaube, es war in Halle/Saale) verpasst hat, waren zwar verboten, aber nicht strafbar. Es handelt sich hier um einen Fall wechselseitiger Bagatelltaten, die der Staat für nicht justiziabel erachtet. Oder - ganz drastisch - indem Kohl hier selbst über den ihn verletzenden Demonstranten gerichtet hat, ist die Straftat des Demonstranten gesühnt (und damit keiner mehr verfolgbar)-
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median
Veröffentlicht am Freitag, 14. Januar 2005 - 08:18 Uhr:   

@Schwammkopf & @Kai

Kohl hat dem Demonstranten gar keine "verpasst". Wollte er zwar ist aber gar nicht bis zu ihm vorgedrungen, da 1) ein Zaun dazwischen war und 2) die Sicherheitskräfte Kohl (wenn auch nur mit Mühe) aufhalten konnten.
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Schwammkopf
Veröffentlicht am Montag, 17. Januar 2005 - 21:48 Uhr:   

Sei`s drum. Es kommt nicht darauf an ob es juztisabel ist oder nicht sondern wie es wirkt. Ich wiederhole mich: aber es wirkt für potenzielle Wähler nicht abschreckend.
Die NPD kann sich über die Medienberichterstattung bedanken. Was vorgefallen ist, weiß nun auch keiner mehr so richtig - aber das die Nazis im Fernsehen waren und zur Landtagswahl antreten - das bleibt hängen. Nun auch noch DVU/NPD Abkommen. Schöne Medien Resonanz für die Faschisten.
Was tun?
Auf der einen Seite die Nazi-"Politiker" und auf der anderen die Wähler. Wer trägt mehr Verantwortung, daß im Februar die NPD im Landtag sitzt! (Hoffentlich NICHT!)
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The Joker
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Januar 2005 - 18:21 Uhr:   

Es ist ein generelles Problem, wenn sich die Medien immer wieder ausgiebig mit den rechten Parteien befassen:
In den zwei Wochen vor den Landtagswahlen 2004 in Brandenburg & Sachsen verging kein Tag ohne ausführliche Berichte über den Wahlkampf von NPD & DVU (heute-journal, Tagesthemen, politische Magazine), häufig mit oberlehrerhaftem Besserwessi-Unterton (wie schon im Fall Sebnitz anno 2000). Ich behaupte: Viele potenzielle Protest- und Rechtswähler sind dadurch erst "auf den Geschmack" gekommen ("jetzt erst recht").
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Fragender
Veröffentlicht am Donnerstag, 20. Januar 2005 - 18:23 Uhr:   

@The Joker
Du plkädierst also für totschweigen?
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Schwammkopf
Veröffentlicht am Samstag, 22. Januar 2005 - 00:36 Uhr:   

Toller Erfolg für die Verbrecher.
Heute in den Tagesthemen. Eine Wahlkampfveranstaltung der NPD mit 50 Besuchern in einem Landgasthof.
Diesmal haben die Kamerateams keinen Ärger vorgefunden und doch berichtet. Klar, die Veranstaltung wurde etwas lächerlich gemacht - die Besucher wollten nicht richtig reden. Der Büchertisch wurde gezeigt - Runenkunden, Wehrmacht usw. Der Bundesvorsitzende sprach zu seinen Glatzköpfen über Dresden und Bombenterror. Natürlich gab es keine Prügelei, keine Steine, da auch keine Gegendemonstranten da war. Vermutlich wurde auch nicht öffentlich eingeladen, sondern nur Mitglieder und die Presse. Zum GUTEM Schluß dann noch eine Hochrechnung: 2,5% für die NPD in Schleswig-Holstein.
So, daß habe ich in diesem Bericht gesehen. Wenn ich Nazi wäre, dann hätte die ARD meinen ganzen Dank.

Kampfhund waren kein Problem. Bis die Presse es als solches erkannt hat...

Danke liebe Medien für diese freie Republik
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Bernd aus Bayern
Veröffentlicht am Samstag, 22. Januar 2005 - 09:11 Uhr:   

Die Werbung für die NPD war gestern abend noch toller: Bericht in den Radiostationen und den Nachrichtensendungen um einen NPD-Eklat im LT
von Sachsen, wobei auch sekundenlang noch deie Rede eines NPD-MdL
übertragen wurde.
Eine bessere Werbung kann sich die NPD gar nicht wünschen
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Schwammkopf
Veröffentlicht am Samstag, 22. Januar 2005 - 16:12 Uhr:   

Hier geht es nicht um totschweigen. In Schleswig-Holstein ist der Wahlkampf der in Landtag vertreten Partei stink langweilig. Der einzig Streitpunkt ist die Gesamtschule. In den anderen Punkten sind sich die Partei einig oder nur unwesentlich uneinst. Mit anderen Worten: Politik bewegt nicht. Egal welche Partei ich wähle - der Kurs bleibt. Die Presse kann damit nicht viel anfangen und setzt dann auf die Nazis - weil es da vermeindlich etwas zu berichten gibt. Enttäuschte Bürger wählen dann Nazis weil ihre "Stimme", in Form der oben genannten Berichte, zur Geltung kommt.
Das ist das Dreigestirn des Geheimnisse der Nazi-Erfolge:
1. Politikunfähige etablierte Parteien
2. Senationslüsterne Presse
3. Dumme Bürger
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Samstag, 22. Januar 2005 - 17:26 Uhr:   

"Eine bessere Werbung kann sich die NPD gar nicht wünschen"

Allerdings: Dem potentiellen NPD-Wähler sind Nazi-Verbrechen entweder gleichgültig oder ihm sind sogar noch zu wenige vergast worden. Mit erhobenem Zeigefinger erreicht man jedenfalls gar nichts, außer solchen Parteien Aufmerksamkeit zu verschaffen.
Die Medien gehen das Thema falsch an. Vor einiger Zeit habe ich z.B. mal NPD-Chef Voigt bei N24 gesehen. Der Moderator war die ganze Zeit damit beschäftigt, ihn als Nazi darzustellen. Das ist er wohl auch, aber damit schreckt man doch dessen Klientel nicht. Unf für solche Fragen sind Rechtsextremisten natürlich präpariert.
Er hätte besser daran getan, scheinbar naiv inhaltliche Fragen zu stellen zu Themen wie Rente, Steuern, Gesundheit etc. Da könnte man solche Leute viel leichter in Verlegenheit bringen. Oder mit Fragen, wie den das von ihnen angestrebte Reich denn konkret aussehen soll, wo dessen Grenzen sind und wie man den für dessen Errichtung notwendigen Krieg zu führen gedenkt, und natürlich, wer denn der neue Adolf sein soll.
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Holger Birne
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Januar 2005 - 11:50 Uhr:   

"Allerdings: Dem potentiellen NPD-Wähler sind Nazi-Verbrechen entweder gleichgültig oder ihm sind sogar noch zu wenige vergast worden."

Man sollte da schon unterscheiden zwischen dem hardcore-NPD-Klientel und solchen Leuten, die ganz einfach finden (warum auch immer), die etablierte Politik rede Deutschland schlecht und man solle sowieso nicht immer die "wir sind schuld" Platte auflegen nach so vielen Jahren. Letzteren dürfte das neuerliche getöse zu weit gehen.
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Immanuel Goldstein
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Januar 2005 - 15:05 Uhr:   

Man sollte aber auch beachten, dass Personen die zur Koidentifizierung neigen (eher heteronome Pesönlichkeiten), häufig eine andere Wahrnehrmungsperspektive einehmen. Häufig z.B.: "Ruhm" (auch negativer) führt zum "Prestige"; "Prestige" zu "Pseudoautorität"; "Pseudoautorität" kann genauso wie tatsächliche Autorität "Gefolgschaft" schaffen. Die Inhalte sind dann nur sekundär. Es geht um das gemeinsame Erleben als "Gefolgschaft", deren Tendenz sich zu schließen wird allgemein begrüßt, inhaltliche Auseinandersetzungen untersagt. Solche Gruppen werden nicht wegen ihres Inhalts sondern wegen ihren Auftritts und ihrer psychosozialen Struktur unterstütz - von Menschen die sich in eine geschlossene Gesellschaft "einkuscheln" wollen, Bestätignug ihrer selbst als Teil dessen wollen und zufrieden sind solange sich Hass und Gewalt nur gegen Minderheiten äußert.

Die beste Werbung und öffentliche Stellungnahmen gegen diese Gruppen könnte darin bestehen, sie in ihrer Lächerlichkeit preisgeben. Also nicht auf ihre Politik oder ihre Selbstdarstellung (auch wenn sie Selbstzerfleischung sein kann) für die Medien zu achten. Sondern sie aktiv jedes "Prestiges" zu berauben. Es muss einfach jemand der tatsächlichen, ästethischen (nicht unbedingt der inhaltlichen - das schadet zwar auch nicht, nutzt aber nicht so viel um deren Anhängerschaft zu minimieren) Lächerlichkeit preisgegeben werden, damit er mit seiner aktuellen Koidentifikation bricht.

KLeines Beispiel:
Man sollte in den bekanntesten Nachrichtensendungen, Politmagazinen und TV-Satire-Sendungen (dort am besten noch unter sarkastischen Worten) einfach mal Holger Apfels fettes, vor Schweiß tropfendes, am besten noch schmatzendes Wohlstandsgesicht fünf Minuten unter wenig schmeichelhaften Umständen senden. Ich glaube dies bewirkt gegenüber Teilen einer potetntiellen Anhängerschaft genug Abscheu, Ekel und Abneigung gegen diese Bewegung - aus Angst an "Prestigeeinbuße" lassen sie sich dann nicht auf das Angebot ein.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Januar 2005 - 15:23 Uhr:   

"Holger Apfels fettes, vor Schweiß tropfendes, am besten noch schmatzendes Wohlstandsgesicht fünf Minuten unter wenig schmeichelhaften Umständen senden."

Also, Äußerlichkeiten sollte man auch nicht überschätzen. Roland Kochs Aussehen ist ja z.B. auch vom Gesichtspunkt der Werbewirksamkeit gelinde gesagt deutlich suboptimal, trotzdem hat er gute Wahlergebnisse. Und wenn Merkel nicht Kanzlerin wird, dürfte das nicht an ihrer Häßlichkeit liegen.

Ansatzweise ist ja auch schon versucht worden, DVU und NPD lächerlich zumachen. Besonders wirksam war bisher, ihre Kandidaten vor die Kamera zu kriegen. Aber allzu viel Erfolg darf man sich von so etwas auch nicht erhoffen: Solche Parteien werden ja gerade wegen ihres Personals gewählt.
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Immanuel Goldstein
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Januar 2005 - 15:31 Uhr:   

@ Thomas Frings
Ich schrieb von aktiven "Prestigeraub". Ich denke mit einfachsten Mitteln lässt sich jemand visuell wesentlich unvorteilhafter darstellen als er tatsächlich sogar ist. Warum sollte die gesamte Medienlandschaft dies mit Roland Koch tun? Außerdem halte ich die Merheit der CDU-Wähler nicht unbedingt für heteronome Personen.
Zu den Äußerlichkeiten: die sind leider einflußreicher als man denkt (gab es nicht daür schon Beispiele in dem berühmten köstlichen Puch über Werbepsychologie der 50'er Jahre - ich glauube "Geheime Verführer" oder so.). Attraktive (im wahrsten Sinne des Wortes) Kandidaten haben nachweislich immer einen gewissen Vorteil (Gerüchte besagen: ein Vorteil Schröders, Ein Vorteil der FDP in Europaparlament und im Münchner Stadtrat).

Ich hoffe Sie verstehen, dass ich diese Form der Auseinandersetzung nicht für sonderlich anständig halte aber für effektiv (kleine Sünden machen das Leben erst aufregend).
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Immanuel Goldstein
Veröffentlicht am Sonntag, 23. Januar 2005 - 18:20 Uhr:   

KLeine Ergänzung
Ich hatte in den letzten drei-vier Jahren die Möglichkeit gelegentlich sehr junge Leute (die meisten dürften wohlnoch nicht mal volljährig gewesen sein) in München bei Demonstrationen gegen die NPD zu beobachten. Statt irgendwelcher Politsprüche (die anfangs anscheinend noch dominierten) wurden (v.a. von sog. "unpolit." Leuten und jungen Migranten) Parolen wie "Eure Eltern sind Geschwister und ihr seid auch noch stolz darauf", "Folgt eurem Führer - bringt euch um", "Stalingrad, Stalingrad Nazis ab ins Massengrab", (singend)"Ihr habt den Krieg verloren", "Pimmelköpfe" etc. (alle nicht sonderlich niveauvoll) immer mehr gerufen. Diese Schmährufe (die Beispiele waren die eher harmlosen noch) haben aber in ihrer Niveaulosigkeit und Infamie anscheinend einen wesentlich beeindruckendereren Effekt. Die Rechten empfanden sich selbst als lächerlich gemacht und räumten tlw. recht schnell das Feld - die übliche Dämonisierungkampagne gegen sie war ausgeblieben; sie wurden als "Loser", Witzfiguren und dergleichen empfangen und konnten nichts dagegen ausrichten.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 24. Januar 2005 - 13:45 Uhr:   

Nur haben die meisten NPD-Wähler wohl nie im Leben an einer Demonstration teilgenommen. Der harte Kern ist sehr klein- das Wählerpotential aber nicht unerheblich.
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Görd
Veröffentlicht am Montag, 24. Januar 2005 - 13:59 Uhr:   

Eben, von irgendwelchen Gegendemonstrationen, wird sich kaum ein NPD-Wähler umstimmen lassen. Dort demonstriert ja meist eine Gruppe, die von diesen sowieso nicht geschätzt wird. Hinzu kommt, dass dann bei der Berichterstattung meist ein Bild vom Gegendemonstranten als linken gewaltigen Steinewerfers gezeichnet wird, welche der Sache eher abträglich ist. Wenn das endlich aufhört, könnte man ein viel besseres Signal setzen. Der normale Bürger muss mehr auf die Straße und den rechten Rand die Stirn bieten und nicht irgendwelche Berufskrawallmacher.
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Immanuel Goldstein
Veröffentlicht am Montag, 24. Januar 2005 - 16:13 Uhr:   

@ Thomas Frings und Görd
Das war ein Einzelbeispiel.Eine zusätzliche Kombinationsmöglichkeit auf anderem Felder (und amn sollte alle Felder abdecken) hab ich bereits oben genannt. Kern und Peripherie gehören lächerlich gemacht.
Außerdem habe ich keine Berufskrawallmacher gesehen (wenn Sie die lokale "Antifa" meinen - die spielte keine Rolle bei den Vorgängen).
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Fragender (Unregistrierter Gast)
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. April 2007 - 21:19 Uhr:   

Und Köster sitzt jetzt in MeckPomm im Landtag ... traurig, daß eine Partei gewählt wird, die einen Schläger aufstellt.

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