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Neues aus Berlin: SPD wieder vorn, FD...

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Sole
Veröffentlicht am Sonntag, 21. November 2004 - 18:49 Uhr:   

Die Berliner SPD hat die anderen Parteien wieder überholt. Zum ersten Mal seit Monaten kämen die Sozialdemokraten mit 28 Prozent der Stimmen an der Spitze, wenn am Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt werden würde. Die CDU fällt auf den zweiten Platz ab (26 Prozent), gefolgt von den Grünen mit 17 Prozent. Die PDS kommt derzeit auf 15 Prozent der Stimmen, die FDP liegt bei sieben Prozent. Dies ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der Berliner Zeitung.

Vor einem Monat hatte die Berliner CDU noch die Nase vorn, wenn auch sehr knapp. Im Oktober wollten 27 Prozent der Berliner die Union wählen, 26 Prozent die SPD mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an der Spitze. Doch nun haben die beiden Parteien die Plätze getauscht. Die SPD, die im August auf den Tiefstand von 17 Prozent der Stimmen gerutscht war, gewinnt immer mehr Unterstützung hinzu. Die anderen Parteien sind nahezu stabil: Die PDS kann im Vergleich zum Oktober einen Prozentpunkt hinzugewinnen, die FDP verliert demgegenüber einen Prozentpunkt. Die PDS kann sich vor allem auf die Wähler in Ost-Berlin verlassen: 32 Prozent der Ost-Berliner, aber nur drei Prozent der West-Berliner würden derzeit die PDS ins Abgeordnetenhaus wählen.

Der bekannteste und auch der beliebteste Politiker ist der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD): 96 Prozent der Berliner geben an, dass sie Wowereit kennen. An zweiter Stelle folgt Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD), dessen Bekanntheitsgrad bei 77 Prozent liegt, gefolgt von Bildungssenator Klaus Böger (SPD) mit 75 Prozent. Aber diese beiden Sozialdemokraten werden anders als Wowereit negativ bewertet. Sarrazin erhält für seine Arbeit die Note minus 1,2, Bildungssenator Böger muss sich mit der Note minus 0,8 zufrieden geben.

Wenig bekannt in der Stadt sind die führenden Politiker der Oppositionsparteien. Nur 44 Prozent der Berliner wissen etwas mit dem Namen des CDU-Landesvorsitzenden Joachim Zeller anzufangen, gerade mal 31 Prozent ist der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Lindner ein Begriff.
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Sole
Veröffentlicht am Sonntag, 21. November 2004 - 18:51 Uhr:   

Dass keiner der PDS-Senatoren weit vorn bei der Bekanntheit ist, dürfte schon ein Problem sein. Gerade in den letzten Wochen ging der Name Flierl wahrlich genug durch die Presse.
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Martinus
Veröffentlicht am Sonntag, 21. November 2004 - 22:34 Uhr:   

Interessant auch der Vergleich mit dem Wahlergebnis: Vor allem Grüne, daneben auch CDU und Sonstige, würden gewinnen. Klarer Verlierer wäre die PDS, leichte Verluste für SPD und FDP.

Die Koalition scheint der PDS wohl nicht besonders zu bekommen.
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Sole
Veröffentlicht am Montag, 22. November 2004 - 08:20 Uhr:   

Das ist eine gängige Interpretation. Ich würde aber sagen, nicht die Koalition an sich, sondern dass die PDS dabei kaum stattfindet.

Mit Gysi (der ungeeignet war) hat die Senatorenriege ihr attraktives Gesicht verloren. Liebich als Fraktionsvorsitzender ist vieles, aber sicher kein Medienliebling. Insgesamt sehe ich das aber nicht übermäßig kritisch. Die PDS hat gute Chancen, 2006 im Osten wieder die Direktmandate zu holen. Im Westen schwankt sie derzeit um 3 % - Das ist ein Bereich, in dem vieles drin ist. 15 %, vielleicht 13, vielleicht 18 % - das sind Ergebnisse, die für die Gesamtpartei nicht gefährlich sind und für Berlin eher im Mittel liegen. Je nach dem, ob die AGH-Wahl zeitgleich oder nach der Bundestagswahl stattfindet ist vieles denkbar.

Trotzdem trägt längerfristig nur die Profilierung einiger neuer Gesichter. Thüringen hat Ramelow (der wohl aber in den Bund geht), in Sachsen gibt es auch schon Möglichkeiten nach Porsch. Brandenburg hat den Wechsel von Bisky zu Enkelmann gut inszeniert. In Berlin (und weniger stark Mecklenburg-Vorpommern) wird die Partei aber vorrangig über ihre Minister wahrgenommen. Die mögen solide Leute sein, die Medien werden mit ihnen nicht warm.

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