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monnemer
Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2004 - 14:11 Uhr:   

@Anti-Faschist 666
Des seh isch jo jetzt erscht. Wie kummschtn daruff, dass de BFB a reschtsextremmi Paddei ischt?

Die sinn nationalliwweral und sinn eher a Konkurrenz för CDU odda FDP!

Isch weeß jetzt escht net, was deu dumpfi Parole hier solln. Befolg ehfochemol de Dipps vunne onnener Forumsteilnemma und pack disch in a anneres Forum, gell!
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Good Entity
Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2004 - 18:42 Uhr:   

Die Wahlbeteiligung der Poster und Leser gerade dieses Forums dürfte vermutet über 90 % und knapp unter 100 % liegen. Das gilt sicher auch für die Sachsen und Brandenburger unter uns. Die fehlenden Prozente kommen durch falschen Pass, in einigen Fällen wohl auch fehlendes Wahlalter und im übrigen durch spontanen ungeplanten Krankenhausaufenthalt am Wahltag zusammen.
Vereinzelt mag es auch einige wenige prinzipielle Nichtwähler geben, siehe den Thread über die unwilligen Wahlhelfer. Bei denen hilft aber eh' nichts.
Sollte unter uns anderen ein Unterstützer der D-Offensive oder so sein, der sich beispielsweise über das sächsische Wahlrecht informieren möchte, wird Dein Posting, @Antifaschist 666, bei diesem seine Wirkung sicherlich restlos verfehlen.
Bei allen übrigen von uns ist Dein Posting allerdings ebenfalls ein Rohrkrepierer, weil wir also soweit berechtigt auch ohne Deine Aufforderung wählen werden, und zwar automatisch dann irgendeine der anderen Parteien. Das sollte Dich eigentlich in frohe Stimmung versetzen.
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Montag, 19. Juli 2004 - 11:13 Uhr:   

@Mörsberg:
> Und falls die Sachsen weiter so freudig ihre Stimmen an Parteien
> unter fünf Prozent streuen, so dass diese am Ende zusammen über 20%
> kommen (nebst CDU 50, PDS 20 und SPD 8), ...
Es ist zwar nicht sehr wahrscheinlich, aber doch möglich, daß auch die SPD unter 5% bleibt. Zumindestens hat sie gerade in Sachsen ziemlich alles getan, um das zusammen mit dem Bundestrend zu "erreichen".

> ... dann könnte das auch mal eine Diskussion über die Sperrklausel
> anstoßen und wäre so auch zu etwas gut.
Das wäre zu wünschen - aber unwahrscheinlich.
Denn bisher hat es nie eine solche Debatte gegeben, obwohl es schon Fälle gab, bei denen das noch viel angebrachter gewesen wäre.
Denn m. E. gab es schon Fälle, bei denen eine Minderheit eine Landesregierung stellte, nur weil bei der Mehrheit ein Koalitionspartner per 5% flöten ging und entsprechend Wählerstimmen entwertet wurden.
Das halte ich für viel krasser als ein Parlament, in dem viele kleine Oppositionsparteien nicht reingekommen sind.
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. August 2004 - 11:27 Uhr:   

Gute Nachricht: Die DVU erhält in Brandenburg doch Konkurrenz: Die Wählergemeinschaft "Ja zu Brandenburg (JA)" befindet sich ebenfalls auf dem rechten Spektrum. Bei ihr handelt es sich um eine NPD-Abspaltung, zu der hauptsächlich ehemalige NPDler aus dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin gehören (darunter der ehemalige NPD-Landeschef Mario Schulz). Der Grund für die Trennung von der NPD ist der, dass die NPD bei der Europawahl mit Safet Babic einen gebürtigen Bosnier als Kandidaten aufgestellt hatte. Und Schulz und Co. waren der Meinung, dass in der NPD nur gebürtige Deutsche angehören sollen nach dem Grundsatz: Deutscher ist, wer deutschen Blutes ist. Aber trotzdem: Wählen gehen, um die DVU rauszuschmeißen. Und nachdem die Landesliste der Offensive D in Sachsen nicht anerkannt wurde, ist die DSU die einzige Partei dort, die der NPD Stimmen wegnehmen könnte...
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. August 2004 - 13:10 Uhr:   

Die JA hat doch gar keine vergleichbare substanz wie das von der NPD ursprünglich avisierte "nationale Bündnis Sachsen".
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Mirko
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 15:35 Uhr:   

Die Brandenburg-Wahl wird wirklich eine spannende Sache. Für die Kleinparteien gibt es nach den Umfragen eine echte Chance, DVU und Familienpartei können sogar die fünf Prozent überspringen. Interessant sind hierzu auch die Internet-Wahlbörsen www.wahlprognose2004.de und www.wahlstreet.de
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 25. August 2004 - 17:28 Uhr:   

Dass zwei Rechtsparteien reinkommen ist eher unwahrscheinlich.
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Martinus
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 15:34 Uhr:   

Familienpartei rechts? Mag sein, kenne deren Programm nicht, aber ich glaube nicht, daß die auch als rechts wahrgenommen wird.

Für unwahrscheinlich halte ich eher, daß gleich zwei "Sonstige" reinkommen.
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 15:41 Uhr:   

Die Familienpartei ist nicht rechtsradikal! Informiert euch: www.familien-partei.de Oder hat einer von euch jemals davon gehört, dass die vom Verfassungsschutz beobachtet wird? Und vor allem, wenn sie rechtsradikal WÄRE, dann hätte ich sie ja nie und nimmer zur Wahl empfohlen... Mir geht es darum, dass ihr in Brandenburg wählen geht, egal ob GRÜNE, FAMILIE oder AUB Brandenburg, weichtig ist mir, dass ihr dadurch verhindert, dass die DVU noch weitere fünf Jahre ihr Unwesen treibt. Denn 1999 ist sie mit 5,3% dank geringer Wahlbeteiligung (54,3%) in den Landtag hineingekommen. Und zu befürchten bleibt, dass sie von der Proteststimmung gegen Hatz IV profotiert ,ebenso wie die NPD in Sachsen..,, deshalb: Auch in Sachsen wählen gehen (dort am besten Tierschutzpartei oder AUFBRUCH!
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Sole
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 15:45 Uhr:   

"Oder hat einer von euch jemals davon gehört, dass die vom Verfassungsschutz beobachtet wird?"

Die DSU steht auch in keinem VS-Bericht und doch sitzt sie teilweise mit Naziparteien in gemeinsamen Fraktionen, hat sie Stadträte, die im Ausland bei volksverhetzenden Plakatierungen erwischt worden.

Sicher gibt es auch eher bürgerliche Teile der DSU.
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Bernd aus Bayern
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 16:42 Uhr:   

@Antifaschist 666:

Welcher Art soll denn das "Unwesen" der 5 Hanseln der DVU
gewesen sein, daß sie nicht mehr in den Landtag soll?

Soweit ich weiß leben wir in einer Demokratie und da sollte man
sich mit diesen Leuten inhaltlich auseinandersetzen.

Übrigens treiben auch Politiker anderer Parteien genug "Unwesen".
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Donnerstag, 26. August 2004 - 19:44 Uhr:   

"(dort am besten Tierschutzpartei oder AUFBRUCH!"

Völlig Banane? Tierschutz, Aufruch, BüSo, DVU, REP, CM und sonstige Splittergruppen sind samt und sonders für denkende Wähler unwählbare Spinner. Da braucht man gar nicht mehr zu unterscheiden, ob die eine Gruppe etwas weniger schlimm ist als die andere.

Zu glauben, niedrige Wahlbeteiligung helfe Extremisten, ist auch falsch. Als die DVU 1998 in Sachsen-Anhalt 12,9% bekam, stieg die WAhlbeteiligung um 17 Prozentpunkte. Das war ganz sicher kein Zufall.

@Bernd
"Übrigens treiben auch Politiker anderer Parteien genug "Unwesen"."
Mit dem Argument kann man auch die NSDAP verteidigen.
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 00:02 Uhr:   

Auf Sachsen-Anhalt 1998 traf es nicht zu, dass die DVU von den Nichtwählern profitiert hat, in Brandenburg aber sehr wohl. Denn hätten sich auch nur zwei Prozent der damaligen Nichtwähler dazu durchringen können, eine nichtradikale Partei zu wählen, dann wäre der DVU im Jahr 1999 der Einzug nicht gelungen. was das "Unwesen" betrifft: Überall dort ,wo die DVU schon im Landtag drin war (Bremen, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt), war ihre parlamentarische Arbeit nicht besonders ernstzunehmen, in Brandenburg ebensowenig. Der Grund ist der, dass die DVU von ihrem Vorsitzenden Gerhard Frey autoritär geführt wird und der "seinen" Abgeordneten konkrete Anweisungen gibt, wie die zu handeln haben. Dies ist auch der Hauptgrund dafür, dass (bis auf Brandenburg) alle DVU-Landtagsfraktionen zerfielen, zuletzt in Sachsen-Anhalt...
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 00:13 Uhr:   

Du verschwendest hier deine Zeit. Ich würde PDS wählen, Ralf die FDP, andere möglicherweise die Sozialdemokraten oder eine nicht-radikale Partei.

Hier gibts keine Nichtwähler und wenn, dann aus Überzeugung.
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Bernd aus Bayern
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 09:16 Uhr:   

@Thomas Frings:
Das was die NSDAP getan hat, waren Verbrechen und ich glaube zwischen
Verbrechen und Unwesen ist doch ein großer Unterschied.

@Anti 666: Ich weiß immer noch nicht, was Du mit Unwesen meinst.
Werd doch konkret, bring mal ein paar Beispiele. Wie aus meinem
Nick hervorgeht, wohne ich in Bayern. Da krieg ich kaum mit, was sich
in Brandenburg abspielt. Einfach Behauptungen über eine Partei
aufzustellen, die ich dann nicht mal untermauern kann, ist schon schwach.Landtagsfraktionen sind übrigens auch schon bei anderen
Parteien zerbrochen, sieh dir mal die häufigen Fraktionswechsel im
ersten Deutschen BT und in den ersten Landtagen an, konkret fallen mir die Parteien FDP, Bayernpartei, WAV, DRP-DKP, BHE, DP, Zentrum ein.
Würdest du das auch als "Unwesen" bezeichnen?

@sole: Ich gebe dir vollkommen recht.
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 10:13 Uhr:   

Die Schillfraktion ist auch zerbrochen...
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 10:53 Uhr:   

Na gut lieber Bernd aus Bayern, hier ein paar Beispiele, ws ich mit Unwesb meine. Als die DVU von 1992-1996 im Landtag von Schleswig-Holstein saß, brachte sie dort unter anderem den Antrag "Untersuchung aller asylbewerber auf ansteckende Seuchen" ein. Nur ein Beispiel. In Bremen meinte Siegfried Tittmann, dort inziger DVU-Parlamentarier während einer Rede: "Und wenn jemand sagt, ich sei unerträglich, dann ist das für mich ein Kompliment!" Und in Brandenburg wollte dieDVU, dass Berlin und bandenburg nach einer evetuellen Fusion "Preußen" heißt und brachre andere unsinnige Anträge in den Landtag, z. B. "Deutsches Öl ür deutsche Autos". Außerdem sprach sich der eine der dortigen Abgeordneten für ein Rückwanderungsgesetz aus.
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 11:27 Uhr:   

" In Bremen meinte Siegfried Tittmann, dort inziger DVU-Parlamentarier während einer Rede: "Und wenn jemand sagt, ich sei unerträglich, dann ist das für mich ein Kompliment!"

Das könnte genauso von einem FDP-Linken, der PDS der frühen 90er oder den frühen Grünen kommen. Von einem wirtschaftsorientierten SPD-Mitglied oder einem verqueren Gewerkschafter mal abgesehen.

Schlechtes Beispiel

"Und in Brandenburg wollte die DVU, dass Berlin und bandenburg nach einer evetuellen Fusion "Preußen" heißt"

Das wollten auch ganz andere.

Die DVU ist schlimm, aber wenn man sie auf diese Weise angeht ist fraglich, ob man ihr da nicht bloß unnötig Bälle zuwirft.
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Frederic
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 11:41 Uhr:   

Nun ja, so schlimm ist das wahrlich nicht. Auch andere Staaten, wie z.B. die USA, verlangen von Einwanderern einen Gesundheitstest.

Und für die Umbennung von einem vereinigten Brandenburg-Berlin in Preußen braucht man keine DVU. Dieser Vorschlag geisterte vor etlichen Monaten durch die Medienlandschaft. Dafür sprachen sich auch andere Politiker aus (zu recht, meiner Meinung nach).
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Bernd aus Bayern
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 11:43 Uhr:   

@Anti:
Soviel mir erinnerlich ist, stammt der Vorschlag mit"Preußen" ursprünglich von Herrn Stolpe...
Bzgl. des Verhaltens der DVU in Sachsen-Anhalt, Bremen und
S-H geb ich dir übrigens recht. Nur war mir eben im Falle Brandenburg
nicht klar was du meintest. Die Geschichten in den ersten drei genannten Ländern gingen ja auch bundesweit durch die Medien.

@sole
Die NPD fällt mir auch noch ein. MWn zerbrachen die LT-Fraktionen in
BY, SH, Hessen, Niedersachsen und BaWü.
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 12:09 Uhr:   

Die DVU ist eine ziemliche Kasperletruppe. Die NPD macht mir mehr Sorgen
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 17:06 Uhr:   

Nun, lieber Bernd aus Bayern, es gibt genug Seiten im Internet, die eindrucksvoll das Niveau der parlamentarischen Arbeit der DVU darstellen.
Und was zum "Unwesen" hinzu kommt, ist die Tatsache, dass der Parteivorsitzende Gerhard Frey diese Partei praktisch wie ein Privatunternehmen behandelt. Er ist der Einzige, der wirklich etwas zu sagen hat. Vor Wahlen pumpt er Millionen in den Wahlkampf und lässt das jeweilige Bundesland mit Plakaten regelrecht überfluten. Und er gibr an "seine" Parlamentarier stets Handlungsanweisungen, die diese tunlichst auch zu befolgen haben. So ist es kein Wunder, dass ihre Parlamentsfraktionen in Bremen, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt zerfielen, weil es stets gewissen abgeordneten gab, die es nicht mehr einsahen, sich von Frey alles diktieren zu lassen...
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 27. August 2004 - 17:13 Uhr:   

" Vor Wahlen pumpt er Millionen in den Wahlkampf und lässt das jeweilige Bundesland mit Plakaten regelrecht überfluten. "

Das verbietet ja keiner.
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Samstag, 28. August 2004 - 00:50 Uhr:   

Nun, natürlich ist es nicht verboten, ein Bundesland mit Plakaten zu überfluten, aber man muss bedenken, dass die DVU weder in Bremen, noch in Schleswig-Holstein, noch in Sachsen-Anhalt, noch in Brandenburg vor der jeweiligen Wahl, bei der sie den Einzug schaffte, groß in Erscheinung trat. Sie war urplötzlich da, überflutet das Land mit Plakaten und urplötzlich ist sie im Parlament, die Fraktion zerfällt und sie verschwindet... so war es bei der DVu doch fast immer. Und ihr solltet - neben dem Aspekt, dass die DVu rechtsradikal ist - euch überlegen, ob ihr dafür sorgen wollt, das Frey mit seiner Partei, die praktisch ihm gehört und somit mehr oder weniger ein Privatunternehmen ist, Erfolg hat. Gleiches gilt auch für Boko Hoffmanns Pro DM (die zwar in Sachsen und Brandenburg nicht antritt), aber mit seiner Partei dasselbe wie Frey tut!
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Mirko
Veröffentlicht am Samstag, 28. August 2004 - 20:46 Uhr:   

Also Leute, ich komme aus Brandenburg und kann Euch sagen, dass die DVU hier im politischen Leben nicht wahrnehmbar ist. Bei der Kommunalwahl hat sie in Potsdam einen Sitz errungen. Der Stadtverordnete Schwemmer (DVU) ist ein fetter nationalistischer Schmierenanwalt und die Lachnummer schlechthin. Inhaltlich geht also von der DVU keine Gefahr aus. Allerdings ist sie massiv mit Plakaten präsent und liegt bei den Wahlbörsen, z.B. wahlprognose2004.de etwa bei 4%.
Die Familienpartei ist meines Wissens eine sachorientierte Partei. In Brandenburg ticken die eher links, setzen sich für kostenlose Kita-Betreuung, gegen Schulschliessungen u.ä. ein.
Ich denke, die werden etwa um die 5% einfahren und vielleicht für die Familien das werden, was die Grünen Anfang der 80er für den Umweltschutz wurden. Ich bin da echt gespannt!

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