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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Juli 2004 - 10:14 Uhr:   

In Rostock sitzt jetzt die SAV im Stadtrat. In ihrer Demagogie und Themenwahl hat sie sich kaum von rechtsextremen Parteien abgehoben. Trotzdem begrüße ich, dass dort die 5 %-Hürde abgeschafft wurde.

Den Kampf mit dem Rechtsextremismus kann man nicht durch Foreneinträge unter Leuten führen, die im Leben nie rechtsextrem wählen würden. Wer etwas tun will, hat genug Arbeit in seinem Umfeld, auf der Straße, in Projekten gegen Rechtsextremismus.

In Gera fand am Wochenende ein Nazi-Konzert statt. Dort gingen 150 Personen aus Thüringen und Umland hin. Ein Bürgerfest für Toleranz, getragen hauptsächlich von PDS, Grünen und Gewerkschaft, mobilisierte mehrere hundert Menschen mit Kindern. Wir haben einen Beitrag geleistet in Form des sogenannten "Theater der Unterdrückten", einer Straßentheater-Form. Außerdem ganz handgreiflich als Ordner, beim Aufbau und bei Standbetreuung.

Die Nazis können nur dort billig punkten, wo wir selbst Defizite haben. Die eigentliche Rechts-Ideologie ist für einen Großteil der Wähler so attraktiv wie eine Playboy-Ausgabe mit Angela Merkel und Hartmut von der Tann.

Derzeit rollen 250.000 CDs mit rechtsextremem Inhalt auf deutsche Schulen zu. Nach den Ferien geht da wirklich was los. Es gibt ein Gegenprojekt, natürlich lebt das davon, dass man mitmacht, mitarbeitet. Foreneinträge werden es kaum zum Gelingen bringen.

Aber hier geht es um Wahlrecht, um Motive, Trends und Umfragen.

Hier werden "nur" Spielregeln behandelt.

Die aktuelle Latrinenparole ist übrigens "Frey will zurück zur NPD".

Mehr aber wirklich woanders, entsprechende Adressen wurden hinterlegt.
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Martinus
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Juli 2004 - 11:20 Uhr:   

"Ich verstehe wirklich nicht, warum einige mich partout nicht ernst nehmen WOLLEN"

Nun, in meinem Fall: Ich wähle nicht "irgendwas", nur damit Partei X nicht in den Landtag kommt. Dazu ist mir meine Stimme zu schade.
Außerdem, nimm's mir nicht übel, muß ja auf Dich nicht zutreffen, aber die Antifaschisten, mit denen ich zu tun hatte, waren mindestens so antidemokratisch wie NPD und DVU...
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Juli 2004 - 15:05 Uhr:   

Sehr geehrter Martinus, ich habe nicht gesagt, dass du "irgendwas" wählen sollst, sondern ich habe (falls du in Sachsen oder Brandenburg wohnst)ein paar Wahlempfehlungen gegeben. Und ich bin links, aber nicht linksradikal
damit du mich nicht falsch verstehst! Und nicht jeder Antifaschist ist linksradikal! Ich nenne mich nur deshalb so, weil ich versuch Rechtsradikalismus zu bekämpfen. Denn wäre ich wirklich linksradikal, würde ich Wahlempfehlungen für Parteien wie PDS, DKP, KPD, MLPD, SAV, RSB, Regenbogen oder sonstwas geben. Tu ich aber nicht! Weil ich nämlich kein Befürworter kommunistischer Regimes wie in der UdSSR bin. Der einzige kommunistische Herrscher, von dem ich Anhänger bin, ist Michail Sergrejewitsch Gorbatschow! Und ich möchte demokratisch gesinnten kleinen Parteien helfen und dadurch rechtsextreme bekämpfen, kapisco?!
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Sole
Veröffentlicht am Dienstag, 13. Juli 2004 - 18:51 Uhr:   

Irgendwie schon komisch, die PDS in eine Reihe mit extremistischen Parteien stellen, rechte Parteien am liebsten per Gesetz verhindern wollen und dann von der Demokratie reden.

"Irgendwas" würde ich auch nicht wählen. Und wer die PDS nicht mag, kann ja CDU/SPD/FDP wählen, die haben wenigstens Chancen im Land was zu verändern.
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2004 - 00:02 Uhr:   

Schwarz-Gelb zu wählen ist überhaupt keine Alternative. Remember: Unter Schwarz-Gelb hätte Deutschland beim Irak-Krieg mitgemacht und der Sozialabbau würde noch radikaler und noch rigoroser von Statte gehen! Deshalb habe ich ja einige Alternativen genannt. Ich kann mich da nur wiederholen: in Brandenburg: GRÜNE, AUB Brandenburg oder FAMILIE. In SachsenGRÜNE oder Die Tierschutzpartei. So weit ich über weitere "Alternativen" informiert bin, werde ich diese bekannt geben! Am besten guckt ihr euch mal deren Homepages an, um euch zu überzeugen! www.tierschutzpartei.de www.aub-brandenburg.de www.familien-partei.de .
Wenn ihr in Sachsen oder in Brandenburg wohnt, solltet ihr wirklich auch wählen gehen! Ich meine es nur gut. Und "c07" sollte sich dafür schämen, dass er sagt, er will Neonazis in den Landtagen haben!
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Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2004 - 11:22 Uhr:   

@Anti:
Du nervst.
Deine Beiträge gehören nicht hierher und bewirken auch nichts als die Verärgerung der Teilnehmer.
Und Nachhilfe in demokratischer Gesinnung braucht hier auch keiner.
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Sole
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2004 - 13:40 Uhr:   

Wenn du Werbung für die Grünen machen willst kannst du dir die Nazileier auch gleich schenken. Antifaschismus hat mit Hetze gegen alles und jeden nichts zu tun.

c07 hat nicht gesagt, er will Nazis im Landtag sondern er will, dass dem Wählerwillen entsprochen wird. Der beste Garant dafür, dass der Wählerwille die Präsenz von Rechtsparteien beinhaltet ist übrigens der Missbrauch des Nazithemas für eigennützige Zwecke. Das kommt nicht gut an.

PS die Familienpartei solltest du mal etwas genauer beleuchten, bevor du anfängst die für wählbar zu erklären. Ich bin hier weg!
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Liberaldemokrat
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2004 - 13:43 Uhr:   

"Schwarz-Gelb zu wählen ist überhaupt keine Alternative."
Geht ja auch nicht. Man kann schwarz oder gelb wählen. Schwarz-Gelb wird es in BBG sowieso nicht geben.

"Unter Schwarz-Gelb hätte Deutschland beim Irak-Krieg mitgemacht und der Sozialabbau würde noch radikaler und noch rigoroser von Statte gehen!"
Woher wollen Sie das wissen? Die FDP lehnte den Irak-Krieg in der Form ab (also ohne UN-Beschluss). Die Reformen würden schneller (aufgrund der Bundesratsmehrheit) und weitreichender gehen, und das ist zu befürworten und hat nichts mit Sozialabbau zu tun.

"In SachsenGRÜNE oder Die Tierschutzpartei."
Ja, die Tierschutzpartei. Hört sich zwar harmlos an. Ist sie aber nicht. Sie nimmt den Tod und das Leiden von Menschen in Kauf. Tolle Alternative.
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c07
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2004 - 18:17 Uhr:   

Liberaldemokrat:
> Die Reformen würden schneller (aufgrund der Bundesratsmehrheit)
> und weitreichender gehen, und das ist zu befürworten

Mit dem Argument könnten wir uns die Bundestagswahlen allerdings gleich sparen. Das Bundesratskonstrukt ist halt ein struktureller Reformblocker (und zwar absichtlich). Langfristig wird es für Reformen ebenso wenig förderlich sein, nur an den Symptomen rumzubasteln, wie für die Bekämpfung des Rechtsradikalismus, ihn nur aus dem Blickfeld zu schieben.

Die Tierschutzpartei besteht zwar zu einem guten Teil aus Fanatikern, die anderen Leuten mit grob eingeengtem Sichtfeld kaum nachstehn, aber zu behaupten, dass sie "den Tod und das Leiden von Menschen in Kauf nimmt", ist auch nur polemisch. Das könnte man mit ähnlicher Berechtigung von allen Eltern sagen. Zumindest trifft es viel deutlicher für alle zu, die z.B. ein Auto benutzen.
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Torsten Schoeneberg
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2004 - 22:51 Uhr:   

"Die Tierschutzpartei besteht zwar zu einem guten Teil aus Fanatikern, die anderen Leuten mit grob eingeengtem Sichtfeld kaum nachstehn, aber zu behaupten, dass sie "den Tod und das Leiden von Menschen in Kauf nimmt", ist auch nur polemisch. Das könnte man mit ähnlicher Berechtigung von allen Eltern sagen. Zumindest trifft es viel deutlicher für alle zu, die z.B. ein Auto benutzen."

Weiß ich nicht. Wenn mich jemand für den Verzehr eines Steaks verhaften, Gentechnik und Schädlingsbekämpfung verbieten (und damit einen großen Teil der 3.Welt verhungern lassen) und mich dann mangels Medikamenten (Gentechnik und Tierversuche sind ja verboten) auf mein "seelisches Immunsystem" vertrösten will, hat das schon erstaunliche Qualität. Es ist übrigens nicht zu Ende gedacht: konsequenterweise müßte ich mich nun absichtlich mit HIV infizieren, um mein faschistoides (Körper-)Immunsystem von der Unterdrückung leidender Bakterien abzuhalten.
Wobei ich bezweifle, daß der Großteil der Partei weiß, was ihren Programmatikern da aus den Köpfen herausfällt und welche Folgen das hätte; geschweige denn ihre Wähler.
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Thomas Frings
Veröffentlicht am Mittwoch, 14. Juli 2004 - 23:51 Uhr:   

"Wobei ich bezweifle, daß der Großteil der Partei weiß, was ihren Programmatikern da aus den Köpfen herausfällt und welche Folgen das hätte; geschweige denn ihre Wähler."

Stimmt wohl, Menschen mit einem Minimum an Verstand wählen die ja auch nicht.
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Liberaldemokrat
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Juli 2004 - 00:25 Uhr:   

@c07: Ich hab mich ja nicht für die Konstrukt Bundesrat ausgesprochen. Nur darauf hingewiesen, dass es nunmal so ist, und von daher die Reformen mit schwarz-gelb besser durchsetzbar sind, außerdem wären die Reform wesentlich tiefgreifender als die von rot/grün.

"aber zu behaupten, dass sie "den Tod und das Leiden von Menschen in Kauf nimmt", ist auch nur polemisch."
Torsten Schoeneberg wieß ja schon auf das schöne Interview des Tierschutz-Chefs in Eifrei hin. Die TSP will das Verzehren von jeglichen tierischen Produkten verbieten und unter Strafe stellen.
Nun, enthalten aber solche Produkte lebenswichtige Inhaltsstoffe/Porteine. Das verzichten auf solche Produkte und damit auf die wichtigen Proteine, kann zur Schwächung des Immunsystems und des Körpers führen. Damit sinkt die Lebenserwartung deutlich.
Desweiteren verbieten sie das töten von Tieren, auch von Insekten.
Bsp.: Eine Fliege ist draußen, wühlt im Hundecot und durch ein offenes Fenster in Ihr Haus/Wohnung, setzt sich auf ihr Essen und sie verzehren es später. Na dann Mahlzeit, es könnte sein, das eine für Menschen tödlich Krankheit übertragen wurde.

"Das könnte man mit ähnlicher Berechtigung von allen Eltern sagen. Zumindest trifft es viel deutlicher für alle zu, die z.B. ein Auto benutzen."
Man wird aber nicht dazu gezwungen Auto zu fahren. Es ist immernoch eine freiwillige Entscheidung im Gegensatz zum gewollten Verbot der Tierschutzpartei.
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c07
Veröffentlicht am Donnerstag, 15. Juli 2004 - 09:11 Uhr:   

Eigentlich will ich die Tierschutzpartei nicht verteidigen, die neben ihrem extremistischen Programm auch sehr totalitäre Züge hat, aber ein paar Sachen muss ich trotzdem anmerken:

Torsten:
> Es ist übrigens nicht zu Ende gedacht

Sie gehn halt von Schmerzempfinden und Gefühlen der Tiere aus, wobei faktisch das gemeint ist, was Menschen glauben, als solches zu identifizieren. Damit ist die Grenze relativ klar, andererseits erklärt sich dadurch auch die Forderung nach zusätzlicher Tierquälerei in manchen Bereichen (Haltung "lebender Haustiere" z.B. in Altenheimen, Fütterung).

Ob Gentechnik geeignet oder gar notwendig ist, Ernährungsprobleme zu lösen, ist zumindest nicht eindeutig. Die Schädlingsbekämpfung bezieht sich nur auf bestimmte Tierarten und manche Methoden.

Thomas:
> Menschen mit einem Minimum an Verstand wählen die ja auch nicht.

Die Frage ist, ob sie ihren Verstand überhaupt einschalten. Gilt aber eigentlich für die meisten Wähler.

Liberaldemokrat:
> außerdem wären die Reform wesentlich tiefgreifender als die von rot/grün.

Glaub ich erst, wenn es passiert ist. Teilweise stimmt das schon in der Theorie nicht, wenn es auch vereinzet Ansätze dazu gibt.

> Desweiteren verbieten sie das töten von Tieren, auch von Insekten.

Noch verbieten sie gar nichts. Zumindest Letzteres stimmt aber auch sonst nicht.

> Man wird aber nicht dazu gezwungen Auto zu fahren.

Nein, aber gezwungen, mit den Folgen zu leben. Mir ist schon klar, dass der Ansatz totalitärer ist, aber inhaltlich gibt es keinen grundsätzlichen Unterschied.
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 00:55 Uhr:   

Jetzt herrscht auch In Sachsen Alarmstufe Rot: Wie seit heuteauf der Homepage des sächsischen Landeswahlleiters heute zu lesen ist, haben jetzt auch die Republikaner ihre Bewerbung zurückgezogen. Das heußt im Klartext: Die Wahrscheinlichkeit, dass die NPD in den Landtag kommt, erhöht sich! Mit der DVU und den REPs haben schon zwei Parteien zugunsten der nPD auf einen Wahlantritt verzichtet! Die einzige Konkurrenz, die die NPD jetzt noch zu fürchten hat, ist die "Offensive D". unter diesem Kürzel verbirgt sich niemand anderes als die ehemalige Schill-Partei! 2 Hoffungen gibt es jetzt noch 1. Genügend Leser meiner Beiträge befolgen meine Ratschläge, ich vorher schon benannt hatte
2. Offensive D und NPD blockieren sich gegenseitig (so wie die Ex-Schill-Partei und DVU es bei der jüngsten Bremen-Wahl gemacht haben)
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 09:32 Uhr:   

Ich glaube nicht, dass sich die Offensive D mehr durchsetzt als die DSU.

In Bremen hat die DVU keinesfalls einen großen Teil potentieller Schill-Wähler blockiert.
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Bernd aus Bayern
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 10:27 Uhr:   

Die Rep dürften ihre Beteiligungsanzeige deshalb zurückgezogen haben, weil sie die formalen Zulassungsvoraussetzungen nicht schaffen und wg
interene Querelen, weniger um der NPD einen Gefallen zu tun.
Offensive D und DSU zielen auf eine andere Klientel, beide sehen
sich eher als eine außerbayrische CSU, was zumindest die DSU ja
auch einige Zeit lang mal war...
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Antifaschist 666
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 12:06 Uhr:   

DVU und die Offensive D (also damalige Schill-Partei) haben sich bei der letzten Bramen-Wahl sehr wohl blockiert. Oder wie ist es sonst zu erklären, dass die DVU im Wahlbereich Bremen von 2,5% auf 1,4% abrutschte?. Die Ex-Schill-Partei erzielte in der Stadt Bremen 4,3%, in Bremerhaven 4,8%. Interessanterweise konnte die DVU, trotz ernstzunehmender Konkurenz in Form der Ex-Schill-Partei sich auf 7,1% steigern. Mein Fazt lautet: Wäre nur eine dieser Parteien angetreten, hätte sie mehr Erfolg gehabt, d.h. die DVU hätte zumindest in Breerhaven ein noch besseres Ergebnis erzielt und heute wahrscheinlich 2 statt 1 Abgeordneten. Oder umgekehrt herum hätte es die ehemalige Schill-Partei in Bremen und Bremerhaven über die 5%-Hürde geschafft. Hoffen wir, dass sich in sachsen&Brandenburg Offensive D und DVU bzw. NPD blockieren!
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Liberaldemokrat
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 13:03 Uhr:   

"Zumindest Letzteres stimmt aber auch sonst nicht."
Lesen Sie mal das Eifrei Interview.


Zu NPD-DVU/OffensiveD:
Wie schon mehrfach erwähnt. Die Blockade zwischen DVU und Schill in Bremen ist sehr minimal - es gab eher eine Blockade zw. FDP und Schill um ehm. CDU-Wähler. Die alte Schill-Partei zielt auf ein ganz anderes Potential als die DVU ab. Schon wenn man sich die Mitgliederstruktur ansieht fällt das auf. Bei der DVU und auch NPD findet man ziemlich häufig Arbeiter, Geringverdiener und gescheiterte Existenzen; bei der Offensive findet man Juristen, (Polizei)Beamten, Unternehmer und kaufm. Berufe.
Auch inhaltlich bestehen deutliche Unterschiede. Die Offensive ist wesentlich liberaler (aber nicht liberal) als die NPD/DVU. Die PRO fordert u.a. die Abschaffung der Wehrpflicht und Ersetzung durch einen allg. sozialen Dienst. Auch wirtschaftspolitisch haben PRO und NPD nichts gemeinsam. Die DSU ist ebenso, wie die PRO, weit von der NPD entfernt.

PS: In Brandenburg hat die Offensive auch vor zu kandidieren und hat schon ihre Liste aufgestellt.
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Sole
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 14:35 Uhr:   

"Oder wie ist es sonst zu erklären, dass die DVU im Wahlbereich Bremen von 2,5% auf 1,4% abrutschte?. "

Wenn du vor Ort gewesen wärest hättest du den Unterschied erkannt zwischen dem DVU-Wahlkampf in Bremerhaven und dem in Bremen.

Ansonsten dürften sich die finanziellen Potenzen der Offensive D nach dem Absprung von Schill und Marseille sowie der Pleite in Hamburg arg in Grenzen halten.

Und für einen selfmade-Wahlkampf a la Volkspartei fehlt ihnen in der Fläche das Personal.
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Mörsberg
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 14:59 Uhr:   

Wenn die Reps in Sachsen nicht dabei sind, wird sich in erster Linie die DSU freuen - gibt dann zumindest mehr Geld.
Und falls die Sachsen weiter so freudig ihre Stimmen an Parteien unter fünf Prozent streuen, so dass diese am Ende zusammen über 20% kommen (nebst CDU 50, PDS 20 und SPD 8), dann könnte das auch mal eine Diskussion über die Sperrklausel anstoßen und wäre so auch zu etwas gut.
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Bernd aus Bayern
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 15:55 Uhr:   

@ Mörsberg
Vielleicht könnte eine Absenkung bzw Abschaffung der Sperrklausel
auch einen - wenn auch geringen - Beitrag zur Verringerung der
Politikverdrossenheit bringen. Im 1. Bundestag saß auch eine
Vielzahl von Parteien - und trotzdem wurde gut gearbeitet.
@ Anti
>Hoffen wir, dass sich in sachsen&Brandenburg Offensive D und DVU bzw. NPD blockieren!

Nö, ich hoffe es nicht, genausowenig wie ich hoffe, daß sich
"übertrieben gesagt" SPD und PDS blockieren. Schließlich bin ich Demokrat und kann mich mit solchen Leuten durchaus argumentativ
auseinandersetzen. Verbote und andere Mittel brauch ich hierzu nicht.
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c07
Veröffentlicht am Freitag, 16. Juli 2004 - 18:20 Uhr:   

Liberaldemokrat:
> Lesen Sie mal das Eifrei Interview.

Ja und? Abgesehn davon, dass das eine Einzelmeinung darstellt, halt ich es für eine Selbstverständlichkeit, dass eine Fliege ein Lebensrecht hat. Das hindert mich ja nicht daran, sie zu erschlagen, wenn sie mir lästig wird.
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Liberaldemokrat
Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2004 - 12:18 Uhr:   

@c07:
"Das hindert mich ja nicht daran, sie zu erschlagen, wenn sie mir lästig wird."
Natürlich nicht, aber die Tierschutzpartei ist da anderer Meinung.
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c07
Veröffentlicht am Samstag, 17. Juli 2004 - 15:29 Uhr:   

Liberaldemokrat: Langsam wirds mir echt lästig, die Tierschutzpartei verteidigen zu müssen, aber in ihrem Grundsatzprogramm steht jedenfalls nichts davon, und selbst aus dem Interview geht nicht unbedingt hervor, dass das auch normativ umgesetzt werden soll, abgesehn davon, dass der Zeitrahmen ausdrücklich Generationen umfasst. Dass sich jemand persönlich dafür entscheidet, normalerweise keine Fliegen zu erschlagen, halt ich noch nicht für besonders abartig.
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monnemer
Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2004 - 14:05 Uhr:   

Liwwe Leit!

De DVU ischt doch noch nie irgenndwo in nem Fläscheland zwemol hinnereinand eingzore. Und de NPD widd och kenni Schangse hawwe, weil se radikal ischt und ville gemäßigte Reschte abschregge tut.

Alla hopp, macht eisch mol kenni Sorsch!

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