Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

626-650

Wahlrecht.de Forum » Tagesgeschehen » Wahl des Bundespräsidenten » Bundespräsidentenwahl 2004 » 626-650 « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 03:17 Uhr:   

Marc K.:
> Dadurch würde die Opposition insgesamt als zerstritten erscheint

Was der FDP nutzt und der Union schadet. Wenn die Opposition völlig homogen erscheint, ist der kleinere Teil überflüssig.

Bernhard:
> Die Links, die hier von mir hineinkopiert wurden, halte ich
> - mit Ausnahme der Springer-Presse - für seriös.

Der letzte hat aber mal wieder eine unseriöse Länge.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 07:04 Uhr:   

Horst Köhler soll nach Berichten aller Medien neuer Bundespräsident werden. Das CDU-Präsidium hat sich auf ihn heute nacht geeinigt, wird gemeldet. CSU und FDP hätten Zustimmung signalisiert.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 07:12 Uhr:   

So, hier kommt mein letzter Beitrag und letzer - hoffenlich nicht zu langer - Link zu dem Thema mit Einzelheiten: http://www.n-tv.de/5220761.html. Interessanter Bericht auch in "Spiegel online". Dieser Link unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,288982,00.html

Damit wäre ja endlich eine Einigung erzielt. Ich hoffe, dass der nächste Bundespräsident vom Volk gewählt wird und uns eine solche Nominierungsprozedur bzw. ein solches Affentheater erspart bleibt. Insgesamt denke ich, wurden hier aber viele interessante Informationen gegeben und ausgetauscht und alle haben engagiert mitdiskutiert. Köhler wurde ja oft genannt, aber ich glaube, von uns allen hat keiner mit ihm gerechnet, ich selber zumindest nicht.
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 10:40 Uhr:   

Horst Köhler wird Bundespräsidenten-Kandidat

CDU, CSU und FDP haben sich auf den IWF-Generaldirektor Horst Köhler geeinigt. Köhler war von 1990-99 Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und wurde 1999 von der Bundesregierung zum IWF entsandt. Seine Kompetenz wird von allen Parteien geschätzt.

Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung (21 Stimmen-Mehrheit von Union und FDP) ist davon auszugehen das er am 23. Mai zum nächsten Bundespräsidenten gewählt wird.

Ich finde er ist ein guter Kompromißkandidat.
Er wäre meines Wissens der erste Wirtschaftsfachmann der in das höchste Staatsamt kommt.
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 10:43 Uhr:   

SPD stellt Zählkandidatin auf
Es scheint das Schicksal von weiblichen Bundespräsidenten-Kandidaten zu sein das sie aufgestellt werden, wenn sie chancenlos sind. So war es bei Frau Renger 1979, Luise Ringer 1984, Frau Hamm-Brücher 1994, Frau Prof. Schipanski 1999 (ebenso die "Kandidatin" Uta Ranke-Heinemann!!!) und so bei Frau Prof. Schwan 2004.
 Link zu diesem Beitrag

iwiwiwm
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 11:01 Uhr:   

Ich stelle mir gerade die Verwirrung vor, hätten Union und FDP tatsächlich Anette Schavan nominiert und Frau Schavan dann gegen Frau Schwan angetreten wäre.
Ob da nicht manche Stimme an die "falsche" Kandidatin gegangen wäre. Sxhröder wird doch wohl nicht darauf spekuliert haben?
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 11:49 Uhr:   

@Bernhard:
> Ist es Priorität der FDP, in jedem Fall den Präsidentenposten zu
> besetzen, so dürfte sie nach der de-facto-Zusage von rot-grün, die
> FDP-Politikerin Schmalz-Jacobsen mitzuwählen, keinen weiteren
> Kandidaten akzeptieren ...
Es gab nie eine solche Zusage!
Es gab vage Signale, daß manche rot/grüne Spitzen sich so etwas vorstellen können - es war aus mehrfach hier diskutierten Gründen aber sehr unwahrscheinlich, daß rot/grün auch wirklich geschlossen eine FDP-Kandidatin mitgewählt hätte.

> Ein unbeschreibliches Chaos, für das Union und FDP inzwischen
> alleine vollständig Verantwortung tragen. ...
> ... ein solches Affentheater erspart bleibt.
Dieser Dummfug nervt mich allmählich!

Wer hat denn die ganze Sache überhaupt hochgekocht? Doch die Medien, und solche "Stammtische" wie hier, wo munter spekuliert wurde.
Das "Affentheater" haben genau die Leute aufgeführt, die sich am meisten darüber entrüsten.

Merkel und Westerwelle haben von Anfang an nur gesagt, daß sie zu gegebener Zeit einen gemeinsamen bürgerlichen Kandidaten präsentieren werden (und das haben sie jetzt auch gemacht).
Beide haben nie einen Namen genannt oder einen Namen kommentiert (außer mit den üblichen Floskeln von wegen "auch respektabel und möglich").

Stoiber und Koch haben die Schäuble-Kandidatur öffentlich gemacht und sind damit gescheitert. Punkt. Über etwaige Beschädigungen kann sich Schäuble bei seinen Helfern beklagen, bei sonst niemand.

Und die komplette übrige Diskussion mit allen Namensnennungen waren ein rein von der Presse aufgeheizte Spekulation, bei der jede Äußerung unwichtiger Politiker gleich Titelschlagzeilenrang bekam und jedes unfundierte Gerücht zu Leitartikeln führte.

Man kann der Union vorwerfen, daß die ungeklärte interne Machtfrage die Einigung verzögerte.
Aber ansonsten war das im Prinzip eine völlig normale und angemessene Verfahrensweise mit einem vernünftigen Ergebnis und es gibt überhaupt keinen Grund, den Verhandlungsführern Vorwürfe für den in Deutschland üblichen unseriösen Journalismus zu machen.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 12:19 Uhr:   

@Ralf: Ich lasse mit mir nicht so umgehen ! ich habe kein Dummfug verzapft, sondern das vermittelt, was 67% der Menschen denken! Mir reicht diese Art von Unterstellungen !!!
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 13:01 Uhr:   

Und es sind auch nicht die Medien, sondern die Politiker, die Schuld an diesem ewig langen Gezerre tragen. Die Medien haben letztlich die Äußerungen transportiert, möglicherweise auch aufgebauscht, aber es sind die Politiker von CDU/CSU und FDP, die sich ein Dreivierteljahr nicht haben einigen können und den Eindruck hinterlassen haben, es ginge ihnen nur um machttaktische Spielchen, wie Blüm, Hamm-Brücher und andere völlig zu recht festgestellt haben. Und wenn Westerwelle jetzt sagt, er bedaure, dass die Liberalen Schäuble abgelehnt hätten, so ist dies doch gelinde gesagt - sehr merkwürdig. Immerhin ist Köhler ein sehr qualifizierter Kandidat. Damit will ich es gut sein lassen.
 Link zu diesem Beitrag

m.g.s.
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 13:02 Uhr:   

@Ralf, Bernhard.

Beide Betrachtungen sind doch jeweils etwas stark auf einen einzelnen Standpunkt bezogen (ohne damit das Niveau der Beiträge zu kritisieren).

Einerseits muss man doch zugeben, dass Westerwelle, Merkel und mit Abstrichen auch Stoiber korrekterweise kein oder kein wesentliches Wort über die Kandidatensuche verloren haben und sich somit vernünftig verhalten haben. Das Spektakel, soweit stimme ich Ralf zu, haben hauptsächlich die Medien gemacht.

Andererseits muss man aber auch folgendes berücksichtigen:
Erstens muss der Parteivorsitzende, wenn er die Verhandlungen nicht in der Öffentlichkeit austragen will, auch dafür sorgen, dass wenigstens die Leute aus der ersten und zweiten Reihe den Mund halten. Das ist weder Westerwelle (vielleicht aus mangelnder Durchsetzungskraft, vielleicht aus anderen Gründen) gelungen (oder er wollte es nicht), noch ist es Merkel gelungen (weil Koch und Stoiber andere Interessen hatten; wobei Stoiber natürlich selbst Vorsitzender ist und dahingehend unabhängiger). Ich bin sicher, die Verhandlungen hätten geräuschloser abgehen können, wenn da etwas mehr Disziplin geherrscht hätte.
Zweitens erwarten eben die Medien und die Leute im Allgemeinen, dass eine Personalentscheidung zeitnah zum angepeilten Termin fällt. Die Kandidatenkür war ja nun ursprünglich bereits Ende 2003 erwartet worden und ist dann mehrmals nach hinten verschoben worden. Dass da die Medien ungeduldig werden und Spekulationen ins Kraut schießen, ist zwar nicht im Sinne der Verhandelnden, aber ein Stück weit verständlich. Ich bin mir auch hier sicher, wenn diese Verhandlungen bereits im November/Dezember geführt worden wären (und die Hamburg-Wahl war nicht wirklich so entscheidend für die Verhandlungen, sie ist nur so deklariert worden) oder wenn von vornherein der Termin für die Einigung auf März datiert worden wäre, hätten die Medien dies auch positiver wahrgenommen als es nun vom einen oder anderen verbreitet wird. Nur dadurch dass sich die Medien gelangweilt haben beim Warten auf die Entscheidung, bot sich ihnen die Chance (Medien nutzen natürlich solche Chancen immer auf irgendeine Weise) die bisher genannten Kandidaten, allen voran Schäuble, genüsslich zu zerfleddern. Man kann von Glück sprechen, dass sie dabei nichts wirklich aufregendes mehr entdeckt haben über die Kandidaten.

Die erzielte Einigung auf Köhler halte ich übrigens für ganz gut gelungen, da niemand sich nun vorwerfen lassen muss über den Tisch gezogen worden zu sein.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 14:15 Uhr:   

m.g.s.:
> wenn er die Verhandlungen nicht in der Öffentlichkeit austragen will

Da gehören sie aber eigentlich hin, wenn der Bundespräsident tatsächlich so was wie eine Identifikationsfigur sein soll (dass er sonst zu nichts gebraucht wird, waren wir uns ja ziemlich einig). Sonst wär es womöglich doch besser, wieder eine Monarchie einzuführen oder (zeitgemäßer) den Bundespräsidenten selber seine Nachfolge regeln lassen.

Ich geh noch einen Schritt weiter: Für das, was von einem Bundespräsidenten tatsächlich erwartet wird, wär eine Castingshow (natürlich im Stil ein bisschen der Sache angepasst) das geeignetste Auswahlverfahren.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 16:16 Uhr:   

@Bernhard:
> aber es sind die Politiker von CDU/CSU und FDP, die sich ein
> Dreivierteljahr nicht haben einigen können und den Eindruck
> hinterlassen haben,
Das ist doch der Knackpunkt!
Es ist doch eine ganz merkwürdige Erwartungshaltung, daß schon so früh eine fertige Entscheidung da sein müßte.
Vor einem Dreivierteljahr: Da hatte Rau noch ein volles Jahr Amtszeit und hatte sich noch nicht einmal festgelegt, ob er weitermachen möchte.
Was hätte es für ein Geschrei gegeben, wenn Merkel, Westerwelle und Stoiber damals vor die Presse getreten wären und dem amtierenden Präsidenten den Nachfolger präsentiert hätten?

Wir haben jetzt noch fast ein Vierteljahr bis zur eigentlichen Präsidentenwahl. Das ist durchaus ein angemessener Zeitpunkt, einen Kandidaten zu nominieren (SPD und Grünen hatten ja bis heute auch keinen nominiert).

Es ist völlig menschlich und normal, wenn sich die Leute (also auch Politiker und Journalisten) schon weit im Vorfeld Gedanken machen, diskutieren, spekulieren. Genau wie wir das hier auch gemacht haben.
Aber es ist doch absurd, wenn sich dann die Journalisten oder wir hier über unser eigenes Verhalten empören und das würdelos nennen.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 16:27 Uhr:   

@m.s.g:
> Erstens muss der Parteivorsitzende, ... auch dafür sorgen, dass
> wenigstens die Leute aus der ersten und zweiten Reihe den Mund
> halten.
Dafür KANN er nicht sorgen. Wir sind hier in einer Demokratie, und grundsätzlich darf jeder frei schwätzen, auch in der zweiten Reihe.
Wenn er gleichzeitig Regierungschef ist, hat er gewisse Druckmittel, weil er die persönlichen Karrieren vieler Leute in der Hand hat - das ist aber eigentlich auch nicht in Ordnung.

Es ist eigentümlich, daß von einem Vorsitzenden erwartet wird, er könne die ihm nicht wirklich untergeordneten Mitglieder der Parteigremien befehligen, wie das ein Firmenchef machen kann. Es gibt auch genügend Beispiele, daß das auch "starke" Vorsitzende (Kohl, Schmidt, Schröder, Genscher, Fischer ...) nie schaffen, wenn ein spannendes und intern umstrittenes Thema ansteht.

Letztlich muß das Publikum (und vor allem die Presse) unterscheiden, ob da ein Vorsitzender für die Partei spricht und eine maßgebliche Äußerung tätigt, oder eben ein Kubicki/Blüm/Nahles die persönliche Profilierung sucht, und man das ignorieren sollte.

> Zweitens erwarten eben die Medien und die Leute im Allgemeinen,
> dass eine Personalentscheidung zeitnah zum angepeilten Termin
> fällt.
Das ist richtig.
Ich habe nicht verstanden, wieso schon Ende 2003 angekündigt wurde (wer hat das eigentlich wann verkündet?).
Die Verschiebung wg. Hamburg-Wahl war verständlich, aber ärgerlich.
Da kann man durchaus eine gewisse Mitverantwortung dafür zuschreiben, daß die Medien in der Zwischenzeit heißgelaufen sind.
 Link zu diesem Beitrag

Thilo
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 17:35 Uhr:   

Eine Frage zur landsmannschaftlichen Zuordnung des BP-Kandidaten Köhler. In Online-Kurzbiographien heißt es dazu z.B. "[. . .] geboren wurde er am 22. Februar 1943 als Bauernsohn in einem Ort im heutigen Polen. Dort hatten seine aus Rumänien stammenden Eltern während des Zweiten Weltkriegs Zuflucht gesucht."

http://makeashorterlink.com/?F2F161C97

Gehe ich recht in der Annahme, dass seine Familie zu den sogenannten "Bessarabien-" oder "Bukowina-Deutschen" gehörte, die in Folge des Hitler-Stalin-Pakts ihre angestammte Heimat in jenen Gebieten Rumäniens verlassen haben, die von der SU 1939/40 annektiert wurden, und dann oft im besetzten Polen ("Warthegau") angesiedelt wurden?

Das ist zwar eher eine OT-Frage, aber die Teilnehmer hier im Forum sind oft sehr sachkundig. Vielleicht weiß jemand ja auch dazu genaueres.
 Link zu diesem Beitrag

Bernhard Nowak
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 19:42 Uhr:   

Nur noch eins: wie auch folgender Link der FAZ unter: http://www.faz.net/s/Rub6EAA9BF249C249FE86A5EFF3F83DC130/Doc~EE8057757413E4D9C8FAD7EA83CC3C161~ATpl~Ecommon~Scontent.html verdeutlicht und wie auch Schröder bei der Vorstellung der rot-grünen Präsidentschaftskandidatin Schwan (ebenfalls eine hervorragende Kandidatin) deutlich gemacht hat, hätten SPD und Grüne Frau Schmalz-Jacobsen unterstützt. Natürlich kann niemand alle Stimmen einer Gruppe zusagen, die Delegierten der Bundesversammlung sind ja frei. Aber Frau Schmalz-Jacobsen hätte eine deutliche Mehrheit in der Bundesversammlung von rund 660 Stimmen, also rund 55 über der absoluten Mehrheit, bekommen. Jetzt zu sagen, die Option Schmalz-Jacobsen sei an den Grünen gescheitert, ist falsch. Frau Schmalz-Jacobsen wäre gewählt worden. Die von der FDP lancierte Behauptung, diese Option sei an der Unzuverlässigkeit der Grünen gescheitert, ist schlicht falsch, dies muss hier deutlich gesagt werden. Sie verdeckt, dass offensichtlich wichtige Teile der FDP nie vorhatten, diese Option zu verwirklichen - aus verständlichen Gründen. Aber es war die FDP, die sich mehrheitlich entschloss, diese Option nicht zu wagen und nicht die "Unzuverlässigkeit" der Grünen, wie fälschlicherweise behauptet wird.

Im übrigen ist es schon richtig: Westerwelle und Frau Merkel haben nie alternative Kandidaten beschädigt oder ein böses Wort über sie in der Öffentlichkeit verloren, wohl aber die zweite oder dritte Reihe. Insofern waren beide Parteien für dieses beispiellose Gezerre (so die Meinung aller Nachrichtenagenturen) voll verantwortlich. Aber wie gesagt: Köhler ist ein guter Kandidat und auch Frau Schwan ist eine würdige Kandidatin.
 Link zu diesem Beitrag

Florian
Veröffentlicht am Donnerstag, 04. März 2004 - 23:31 Uhr:   

Rekapitulieren wir noch einmal:

1.
Westerwelle, Merkel (und Stoiber) haben sich vor langer Zeit darauf geeinigt, dass sie in dieser Woche über einen gemeinsamen Kandidataten sprechen möchten.
Genau das haben sie getan.
Die Einigung ging auch recht flott vor sich.
Der Zeitpunkt war - einige Monae vor der Wahl - doch auch grundsätzlich ganz günstig: nicht zu früh und nicht zu spät.
Übrigens hat Rot-Grün fast gleichzeitig eine Kandidatin aufgestellt.

2.
Keiner der Drei genannten hat in der Öffentlichkeit Kandidaten "verheizt". Es gab in der Tat Schäuble als Präferenz der Union und Gerhardt als Präferenz der FDP. Aber das war es auch schon.

3.
"Kandidaten-Verheizung" haben hingegen (a) die Medien und (b) die SPD betrieben. Denn es war schon abenteuerlich, wen Schröder so alles als möglichen Präsidenten ins Spiel gebracht hat (Süßmuth, Töpfer, Hamm-Brücher und auch Schmalz-Jacobsen waren doch Namen, die allesamt von Schröder genannt wurden und nicht von CDU oder FDP).

4.
Es ist auch nicht "unvereinbar mit der Würde des Amtes" wenn über mögliche Kandidaten kontrovers diskutiert wird. Ich persönlich oute mich gerne als Schäuble-Fan. Aber ich verkenne nicht, dass es Gründe geben kann, warum jemand ihn nicht als Präsidenten haben will. Und über die Eignung einer Persönlichkeit wird man ja wohl noch diskutieren dürfen - und sollte das im Interesse einer guten Besetzung des Amtes auch tun! Ganz im Gegenteil empfinde ich es als höchst frgwürdig, wenn Rot-Grün eine relativ unbekannte Dame aufstellt, OHNE dass es vorher darüber auch nur den Hauch einer Diskussion gab. (wer kannte vor drei Tagen Frau Schwan? Bitte Hand heben! Ich vermute mal, selbst in diesem sehr hochkarätigen Forum war es nur eine Minderheit. Und in der Gesamtbevölkerung weniger als 1%).

5.
Köhler ist sicherlich ein Kompromiss-Kandidat, der seine Nominierung teilweise sachfremden Gründen verdankt. Aber das gleiche trifft doch auch auf Frau Schwan zu. Wenn man die Argumente von diversen Koalitions-Politikern hört, dann scheint das entscheidende Argument zu sein, dass sie eine Frau ist. Bißchen dünn, oder?

Was ich hiermit sagen will?
Ganz einfach:
Es ist pure Heuchelei, wenn von den Medien und von Koalitions-Politikern der Vorwurf kommt, CDU/CSU und FDP hätten ein unwürdiges Gezerre um das Amt veranstaltet!
 Link zu diesem Beitrag

zigzag
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 00:08 Uhr:   

test
 Link zu diesem Beitrag

zigzag
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 00:11 Uhr:   

test

Nein, darf er natürlich nicht.

Stattdessen dürften Union und FDP mit ihrer Mehrheit in der Bundesversammlung einen anderen Horst Köhler, den Chef des Internationalen Währungsfonds in das Amt heben. Grand-Prix-Köhler hat nichts dagegen.
Grand-Prix-Köhler hat nichts dagegen.

Verwirrt habe ihn jedoch, dass er von seiner Nominierung erst aus der Presse erfahren habe, sagte Horn dem "Mannheimer Morgen". Er kündigte an, im Falle einer Niederlage bei der Präsidentenwahl nach Südamerika auszuwandern - wie auch vom früheren Hamburger Innensenator Roland Schill angekündigt.

Auf die Frage, was ihn für das höchste Staatsamt qualifiziere, Horn, er habe Deutschland bereits mit Erfolg und Anstand international vertreten und verfüge über Grundkenntnisse in Englisch und Latein, könne überzeugend gucken, habe den festen Willen zu einer konzentrierten Beinhaltung und sei zudem bereit, nach der Pensionierung "eine fette Rente" zu beziehen. Zunächst wolle er aber ein Kompetenzteam einberufen, um zu entscheiden, was er mit seiner Amtszeit anfangen werde.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 09:46 Uhr:   

Ein Meisterstück hat Westerwelle wahrlich nicht abgeliefert, aber immerhin das Gesicht gewahrt. Besser für die FDP wäre zwar ein parteiloser Kandidat gewesen, aber Köhler ist noch akzeptabel, da er parteipolitisch bisher nie in Erscheinung getreten ist und politisch der FDP in den Kram paßt. Ein FDP-Kandidat war nicht durchsetzbar. Das wäre nur gegangen, wenn die linksliberale Option mit Schmalz-Jacobsen gangbar gewesen wäre. Dann hätte die FDP die Union unter Druck setzen können und der BuPrä hätte wahrscheinlich wohl Gerhardt geheißen. Aber es war kaum anzunehmen, daß ausgerechnet die Grünen den Steigbügelhalter für die ihnen verhaßte FDP spielen würden. Daran ändert auch eine vage Andeutung von Bütikofer nichts, die offensichtlich nicht ernst gemeint und rein taktisch war. Auch daß Schröder behauptet, Rot-Grün hätte Schmalz-Jacobsen gewählt ist rein taktisch. Die Wahrheit ist doch, daß Rot-Grün deshalb so lange mit der Kandidatenpräsentation gewartet hat, weil sie nun sicher sind, daß sie keine Chance haben. Hätten sich Union und FDP nicht geeinigt, wären sie sicher auch mit einer Kandidatin gekommen, die aber sicher nicht Gesine Schwan geheißen hätte. Genau wie Schipanski wird sie nur deshalb aufgestellt, weil das Rennen aussichtslos ist. Das wird Schröder natürlich nicht öffentlich sagen.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 10:30 Uhr:   

@Bernhard:
> wie auch Schröder ... deutlich gemacht hat, hätten SPD und Grüne
> Frau Schmalz-Jacobsen unterstützt.
Und bekanntlich ist alles, was Schröder sagt, absolut zuverlässig und immer die lautere und reine Wahrheit ...

Jetzt mal im Ernst: Was Schröder da sagt, NACHDEM die Entscheidung gefallen ist, ist doch durchsichtig und unglaubhaft.
VORHER, als die Option Schmalz-Jacobsen noch möglich war, hat er sich nie so konkret festgelegt.
Und auch wenn die Grünen ihm üblicherweise im Bundestag gehorchen - für deren Stimmabgabe in der Bundesversammlung kann Schröder eigentlich überhaupt keine Aussagen machen. Und die Aussagen eines Bütokofers waren viel distanzierter.

Und jetzt mal konkret die beiden Varianten gegeneinandergestellt:
a) Die Grünen wählen Schmalz-Jacobsen mit, schenken der FDP damit einen Riesenerfolg und einen Imagegewinn gerade in dem linksliberalen Wählerpotential, in dem Grünen und FDP konkurrieren.
b) Die Grünen führen so lange Gespräche mit Westerwelle, bis die schwarz-gelben Optionen kaputt sind, und lassen ihn dann auflaufen - mit maximaler Blamage für die FDP und der Chance, sogar eine rot/grüne Kandidatur durchzukriegen.

Da müßten die Grünen doch völlig geistig umnachtet sein, um sich für Variante a) zu entscheiden.
Was Schröder da erzählt, ist Mumpitz. Eine echte Option Schmalz-Jacobsen gab es nicht mehr.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 10:39 Uhr:   

@Florian:
> Rekapitulieren wir noch einmal:
Sehr gute Zusammenfassung, da stimmt jeder Punkt.

> Es ist pure Heuchelei, wenn von den Medien und von Koalitions-
> Politikern der Vorwurf kommt, CDU/CSU und FDP hätten ein unwürdiges
> Gezerre um das Amt veranstaltet!
Korrekt. Insbesondere wäre die von Schröder angeblich favorisierte rot/grün/gelbe Lösung auch in keinem Punkt "würdevoller" gewesen.

Im Rückblick kann ich mich nur wundern, welche Vorstellung von einer Bundespräsidentenwahl die Journalisten-Meute derzeit verbreitet. Irgendwie sind die noch nicht wirklich in der Demokratie angekommen, sondern haben insgeheim wohl immer noch quasi-monarchische Vorstellungen, wenn es um das Amt des Bundespräsidenten geht.

"Richtig machen" im Sinne der Kritiker hätte wohl bedeutet, daß DER geweihte Kandidat vom Himmel einschwebt und dann ohne weitere Aussprache und bei Hintanstellung aller eigenen Ideen von CDU/CSU/FDP abgenickt wird.
Und eigentlich sollte doch klar sein, daß der (völlig legitime) Wunsch nach einer Kandidatur nicht automatisch einen Anspruch bedeutet, dann auch gewählt zu werden.
Es hat mehrere Kandidaten gegeben, und "große Überraschung", nur einer ist es geworden. Seit wann ist es eigentlich eine "Beschädigung", wenn man in einer Demokratie den Kürzeren zieht? Müssen Schavan, Gerhardt, Töpfer, Schmalz-Jacobsen und weitere nun gesenkten Hauptes hinter Schäuble her ins politische Exil ziehen und sich dafür schämen, daß man ihnen mal zugetraut hat, Bundespräsident zu werden?

Letztlich ist diese Bundespräsidentenkür nicht so viel anders verlaufen wie bei allen Vorgängern. Nur die mediale Reaktion war eine völlig andere, und DAS ist das eigentliche Problem für unsere Demokratie.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 12:15 Uhr:   

@Ralf
DEm kann ich mich nur anschließen.
Es ist schon erschreckend, wie naiv viele Journalisten sind. Statt wenig fundierte Kommentare abzugeben sollten sie mal lieber ihren Job machen und vernünftig recherchieren.

Zu dem dummen Gefasel, daß Kommentatoren absondern, gehört standardmäßig die Klage über die angeblich schlechte Behandlung von Wolfgang Schäuble. Wenn Schäuble sich schlecht behandelt fühlen sollte, hat er sich das selbst zuzuschreiben. Als sehr erfahrenem Polit-Profi mußte ihm schon lange klar sein, daß er keine Chance hatte. Und daß Stoiber und Koch ihn bloß als Schachfigur benutzten um Merkel vor's Schienbein zu treten, dürfte ihm auch nicht entgangen sein. Schäuble hätte das "würdelose" Treiben um seine Person frühzeitig mit einem eindeutig erklärten Verzicht auf eine Kandidatur beenden oder zumindest sehr stark abschwächen können.
 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 12:37 Uhr:   

Noch als Nachschlag folgende Link-Empfehlung:
\newurl {http://www.haz.de/politik/189629.html,}

Einer der wenigen wirklich guten Kommentare der letzten Tage.
 Link zu diesem Beitrag

Marc K.
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 12:41 Uhr:   

Interessanter F.A.Z.-Artikel: Der Wind der neuen Zeit

Von Georg Paul Hefty

Angela Merkel hat sich in der Nacht vom Mittwoch auf Donnerstag als der durchsetzungsfähigste, letzlich mächtigste Politiker in Deutschland erwiesen. Sie hat ihre seit Monaten verfolgte Idee vom nächsten Bundespräsidenten gegen den Widerstand in der eigenen Partei und gegen die Winkelzüge der Schwesterpartei durchgesetzt und dafür die Unterstützung der FDP gewonnen und so - nach menschlichen Ermessen - die Stimmenmehrheit in der Bundesversammlung sichergestellt.
Sie hat mit dem internationalen Finanzfachmann Köhler die richtige Karte gezogen, um der FDP Gedankenspiele mit anderen Koalitionspartnern schwerzumachen, und sie hat dadurch Westerwelle im Vorsitz gestärkt: Einen "FDP-gemäßeren" Kandidaten hätte es auch mit SPD und den Grünen nicht gegeben. Die schnelle Reaktion des Bundeskanzlers und sein Vorschlag einer achtbaren Zählkandidatin zeigt, dass auch die rot-grüne Koalition den Kampf um den nächsten Bundespräsidenten - in allem Respekt vor der Volksvertretung namens Bundesversammlung - für entschieden hält.
Mit welcher Kraft und Härte sich Frau Merkel durchgesetzt hat, läßt sich daran ermessen, dass zum erstenmal in der Geschichte der Bundesrepublik nicht ein aktiver oder ehemaliger Parlamentarier, der sich mindestens einmal im Leben einer Volkswahl gestellt hat, sondern ein früherer Spitzenbeamter und Verbandsfunktionär Staatsoberhaupt wird. Das Horst Köhler von seinem einstigen Vorgesetzten Kohl und Waigel nur Lob und dankbare Anerkennung erhält und das der amtierende Bundeskanzler das CDU-Mitglied Köhler nach Washington entsandt hat, was auch nur als Bestnote zu verstehen ist, macht den Bruch mit der Tradition jedoch nicht belangloser. Vielleicht ist dies aber nur für Leute bemerkenswert, denen die westdeutschen Gepflogenheiten als das politische Optimum erscheinen. Frau Merkel sieht darin wohl genausowenig ein Sakrileg, wie sie auch nicht davor zurückgeschreckt ist, Ludwig Erhards Sozialer Marktwirtschaft das Wörtchen "neu" voranzustellen. In vielem , was sie auf dem Weg zu ihrer Kanzlerkandidatenkandidatur tut - hier liegen die Vorgaben für die Herzog-Kommission und die Art und Weise der jüngsten Kür auf derselben Linie -, ist der Wind einer neuen Zeit zu spüren.
Doch die Bundesrepublik läßt sich nicht neu erfinden. Frau Merkel muß - ob sie will oder nicht, ob sie es erkennt oder nicht - dem Althergebrachten Tribut zollen. Das fängt in ihrer Partei an - und hört beim Wunschpartner FDP noch nicht auf. In der CDU haben sich in der Bundespräsidentenfrage die Traditionstruppen der westdeutschen Parteigliederungen zusammengefunden und sich für Schäuble eingesetzt. Der Hesse Koch und der Nordrhein-Westfale Merz haben mit Frau Merkel nicht nur eine persönliche Rechnung offen, sondern stehen auch für den Süd-/West-Flügel der Parte. Auch der Landesverband Baden-Württenberg hätte wohl laut für Schäuble gekämpft, wenn nicht Teufel und Frau Schavan ihrerseits auf einen Ruf gewartet hätten. Zwar steht dieser Flügel im Augenblick als Verlierer des Kräftemessens da, doch das könnte die Wortführer eher zusammenschweißen als entmutigen.
Zum entscheidenden Faktor wird wieder einmal die CSU werden. Stoiber und Glos haben sich mit ihrem verfrühten öffentlichen Einsatz für Schäuble zunächst verrannt, am Ende aber wiederum vorzeitig klein beigegeben und dem Vorschlag Köher zugestimmt, als in der CDU auch noch Töpfer und Frau Schavan im Spiel waren. Darüber hinaus hat sich Stoiber mit seinem überlangen Warten auf einen Ruf aus dem Munde von Frau Merkel um die Chance gebracht, selbst Bundespräsident zu werden und der CSU zum erstenmal den Anspruch auf das höchste Staatsamt zu sichern. Nun steht er ziemlich gebeutelt - und doch könnte ihm daraus neue Stärke erwachsen. Denn seit Donnerstag nacht hat er den einen oder anderen Verbündeten, zumindest Sympathisanten mehr, wenn es um die nächste Kanzlerkandidatur gehen sollte. Wer sich von Frau Merkel abgewendet hat, weil "die nur macht, was sie will", der wird allerdings auch von ihrem Rivalen "Teamgeist" einfordern. Stoiber wird freilich nur dann als Hoffnungsträger der süd- und westdeutschen Union wiederauferstehen, wenn er die Eigenmächtigkeit ablegt, die er sich nach seinem Riesensieg in Bayern angewöhnt hat.
Soll Köhler in der Bundesversammlung alle Stimmen der FDP erhalten, dann steht Frau Merkel auch in der Schuld jener linksliberalen Abgeordneten, die weder ihre Bush-freundliche Amerika- noch ihre Türkei-Politik mitzutragen bereit sind. Die Tage bis zum 23. Mai werden Aufschluß darüber geben, welches Pokerspiel hier in Gang kommt.
Solange die rot-grüne Bundesregierung stabil bleibt, brauchen Frau Merkel die jüngsten Kollateralschäden ihrer Personalpolitik nicht zu bekümmern. Denn so lange bietet sich auch niemandem in der Union die Möglichkeit, ihr in die Parade zu fahren und "es ihr heimzuzahlen". Sie hat zunächst einmal ihre Gegner reihum in die Schranken gewiesen - und bei aller Wankelmütigkeit sind doch Großgruppen wie die Bundestagsfraktion und die Landesverbände darauf getrimmt, den Siegern von heute einige Zeit loyal zu bleiben.
Die größte Prüfung hat Frau Merkel in der Öffentlichkeit zu bestehen. Es ist ihre Aufgabe, ihren Wuschkandidaten auch außerhalb der engen Finanzwelt den Bürgern aller Schichten nahezubringen. Seine Weltläufigkeit wird es ihr erleichtern, den Neugierigen und den Skeptikern klarzumachen, dass das künftige Staatsoberhaupt nicht irgendein Verlegenheitskandidat ist, sondern eines, das zu den bisherigen Amtsinhabern paßt. Vielleicht bekommt Deutschland mit ihm zum ersten Mal einen Bundespräsidenten, der in der globalisierten Welt erprobt ist und der ihre Grundregel befolgt: Global denken, lokal handeln.
 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Veröffentlicht am Freitag, 05. März 2004 - 12:57 Uhr:   

Der HAZ-Artikel ist wirklich eine positive Ausnahme.

Zur FAZ: Richtig erkannt ist, daß Merkel die Gewinnerin ist. Schwachsinn ist aber die Behauptung, Stoiber oder Teufel hätten das Amt gern gehabt- abgesehen davon daß beide (vor allem Stoiber) kaum die Zustimmung der FDP gehabt hätten. Merkel sollte man aber auch nicht überbewerten, inhaltlich ist sie nach wie vor eher blaß und der taktische Sieg ist weniger der eigenen Stärke als dem wenig gelungenen Taktieren ihrer Gegner zu verdanken.
Es ist auch Unsinn, besonders viel Signalwirkung in die Personalie Köhler hineinzuinterpretieren. Um Visionen für die Zukunft ging es keinem Akteur- sondern um Macht und sonst gar nichts. Köhler war einfach jemand, auf dem man sich einigen konnte.

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite