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 Ralf Arnemann |
@Thomas: > Daß Beust die absolute Mehrheit haben wollte, ist vollkommen > legitim. Natürlich. Meine Kritik geht auch nicht gegen seinen Wahlkampf, sondern an seine Art der Koalitionsführung. Er hat Lange (der durchaus einiges an Fehlern gemacht hat) völlig ungerührt ins Messer laufen lassen und nie einen Finger gerührt, um die gemeinsamen Senatspläne durchzusetzen (z. B. gegen die Widerstände der Verwaltung). Und die völlig eigenmächtige Entlassung war ein bewußter Affront - normalerweise sorgt man in der internen Koalitionsrunde dafür, daß der Koalitionspartner selber sein Personal auswechselt. Beust hat gezielt die FDP als Sündenbock hingestellt und sich von den Springer-Zeitungen dann als großer Macher feiern lassen. Und bevor sich die FDP (und der neue Senator) positionieren konnten, gab es die vorgezogenen Neuwahlen. Die Wahlkampftaktik fand ich auch peinlich. Aber mit ziemlich jeder anderen Variante wäre die FDP wohl auch untergegangen. Das von den Umfrageinstituten kurz vor der Wahl ausgerufene "Kopf-an-Kopf-Rennen" zwischen rot/grün und schwarz verknüpft mit der wiederholten Prognose, daß FDP-Stimmen eh verloren seien, das hat dann endgültig den Sargnagel gegeben. | ||
| Ralf Arnemann |
@Torsten: Westerwelles Strategie war eigentlich schon geeignet, die Chancen der FDP zu maximieren. Die Neuwahl in Hamburg hat da natürlich ziemlich reingeplatzt - damit konnte er letzten Sommer nicht rechnen. Und noch ist die Sache nicht gegessen. Wobei ich Bernhards Szenario nicht teile: Es dürfte Merkel jetzt nicht mehr gelingen, bei ihren Leuten (und der CSU) eine geschlossene Stimmabgabe für einen Liberalen zu organisieren. Und umgekehrt dürfte das Westerwelle auch schwer fallen. Das Hamburger Wahlergebnis ist doch so krass ausgefallen, daß die angestrebte Einigung zwischen Union und FDP kaum noch möglich scheint. | ||
| Thomas Frings |
Ich halte derzeit zwei Szenarien für möglich: 1) Union und FDP einigen sich auf parteilosen Kandidaten. 2) Union und FDP einigen sich nicht, beide stellen eigenen Kandidaten auf. Die CDU präsentiert Töpfer oder einen anderen konsensfähigen Kandidaten in der Hoffnung, daß SPD und Grüne ihn mitwählen. Das werden diese aber sicher nicht gratis machen, gewisse Zugeständnisse im Bundesrat z.B. beim Zuwanderungsgesetz werden die schon verlangen. Sollte es zu keiner Paketlösung kommen, wird die Koaltion eine eigene Kandidatin (wahrscheinlich Limbach) aufstellen und den dann auch durchbringen. | ||
| Bernhard Nowak |
@Thomas: Ich denke, Du hast mit diesen Szenarien durchaus recht. Aber: die FDP wird Gerhardt oder Kinkel nur aufstellen, wenn sie sicher ist, dass die Union diese Kandidaten mitwählt. Dies ist - da hat Ralf vollkommen recht - nach dem Hamburger Ergebnis nicht wahrscheinlicher geworden. Also könnte es so kommen, dass die Schmalz-Jacobsen-Variante, wie "Bild am Sonntag" meldete, doch ins Spiel kommt - aber nicht gegen Schäuble, sondern gegen Töpfer. Und jetzt wird natürlich enorm spannend, ob SPD und Grüne eine eigene Kandidatin (gestern wurde Frau Kaesmann genannt, ich denke aber nach wie vor an Jutta Limbach oder Renate Schmidt) aufstellt. Wir könnten dann in der Tat eine Bundespräsidentin von rot-grün bekommen, am wahrscheinlichsten halte ich aber die Variante Schmalz-Jacobsen gegen Töpfer. Und dies wird spannend !!!! | ||
| Ralf Arnemann |
Es wird bestimmt NICHT Schmalz-Jacobsen gegen Töpfer geben. Denn beide Ideen spekulieren ja auf dieselbe Strategie. Und überhaupt: Wenn sich Union und FDP nicht einigen, und mit getrennten Kandidaten auftreten - dann hat rot/grün die besten Karten für einen eigenen Erfolg und werden weder für die FDP noch für die Union Stimmen abgeben. Jetzt hat erst einmal Merkel den schwarzen Peter: Sie muß zuerst aus der Deckung. Entweder mit Westerwelle gemeinsam, oder aber alleine. Und wenn die Union alleine kandidiert, dann werden die anderen Parteien sich so positionieren, daß der Unionskandidat am Ende scheitert. | ||
| Bernhard Nowak |
Das sehe ich überhaupt nicht so. Was soll denn die Union Schäuble aufstellen, wenn sie weiß, er bekommt keine Mehrheit? Was soll die FDP Gerhardt oder Kinkel gegen Schäuble oder Töpfer austellen, wenn sie wissen, er bekommt keine Mehrheit? Für rot-grün ist es doch viel reizvoller, die "Opposition" zu spalten - und sei es durch eine Wahl von Schmalz-Jacobsen, wie es Kurt Beck ja andeutete. Mit Sicherheit gibt es in der Bundesversammlung die Alternative Töpfer gegen Frau Schmalz-Jacobsen. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard: Der Witz ist doch, daß die Union sich zuerst festlegen muß. Rot/grün kann abwarten und reagieren. Wenn sich Union und FDP einigen, ist auch egal, wie rot/grün abstimmen. Wenn sie sich aber nicht einigen - dann kann rot/grün einen eigenen Kandidaten durchkriegen. Töpfer paßt an keiner Stelle ins Bild. | ||
| Stephan Glutsch |
Ich kann mir immer noch am besten eine Einigung von Union und FDP auf Schaeuble vorstellen, und zwar im Tausch gegen das FDP-Steuermodell, wie Stoiber schon angedeutet hat. Das haette fuer beide Seiten Vorteile: Die FDP kann ihr Gesicht wahren. Sie wuerde sich doch laecherlich machen, mit Hilfe von Rot-Gruen eine Kandidatin durchzusetzen, die den meisten bisher nur durch ihren Doppelnamen aufgefallen ist. Im Nachhinein koennte man den eigenen Kandidatenvorschlag dann als taktischen Trick herunterspielen, der die eigene Verhandlungsbasis staerken sollte. Das FDP-Steuermodell ist tatsaechlich eine gute Diskussionsgrundlage, ohne die Mithilfe der Union haette die FDP aber nicht den Hauch einer Chance. Ausserdem sind Steuern wohl das derzeit einzige Feld, wo man der FDP Kompetenz zutraut. Die Union koennte ihren schon jahrelang favorisierten Kandidaten zum Bundespraesidenten machen, was ausserdem Signalwirkung auf die naechste Bundeswahl haben duerfte. Ausserdem wuerde sie elegant ihren internen Steuerstreit los, indem sie auf das FDP-Steuermodell (was sich vom Merz-Modell nur wenig unterscheidet) einschwenkt. Die CSU wuerde dadurch ihr Gesicht wahren, dass Stoiber als Vermittler auftritt. Wenn die Politiker (bsd. der FDP) vernuenftig sind, koennte es so kommen. | ||
| Ralf Arnemann |
Das mit dem Steuermodell klingt natürlich interessant. Es ist auch denkbar, daß es so kommt. Aber erstens glaube ich Stoiber nicht, daß er wirklich das komplette FDP-Modell akzeptieren wird. Und zweitens erhält die FDP dann letztlich nur eine Zusage für mögliche Änderungen nach 2006. Und dann müßte (falls es zu einer schwarz-gelben Koalition kommt) ohnehin verhandelt werden. Ob eine dann zweieinhalb Jahre alte Absichtserklärung noch viel bringt, ist eher fraglich. | ||
| Thomas Frings |
"Aber erstens glaube ich Stoiber nicht, daß er wirklich das komplette FDP-Modell akzeptieren wird." Ich auch nicht, die Union scheint bei dem Thema auch zurückzurudern. Die "Einigung" von CDU und CSU zu dem Thema vor ein paar Wochen bestand jedenfalls nur aus hohlen Phrasen. "Und dann müßte (falls es zu einer schwarz-gelben Koalition kommt) ohnehin verhandelt werden. Ob eine dann zweieinhalb Jahre alte Absichtserklärung noch viel bringt, ist eher fraglich." Solche Zusagen sind wertlos, wie ich schon oben geschrieben habe. Das Kernproblem für eine Einigung von Union und FDP ist und bleibt, daß es keine Verhandlungsmasse gibt. | ||
| c07 |
Ralf: > Ihr dann auch noch den Bundespräsidenten überlassen zu haben, > würde man dann ziemlich bereuen. Ist doch völlig normal, dass eine übermächtig dominierende Partei alle wichtigen (inkl. prestigemäßig wichtigen) Ämter besetzt. Wenn man das nicht will, muss man eben allgemein für mehr Vielfalt sorgen. Zum FDP-Steuermodell: Eigentlich ist das schon für Stoiber selbst völlig unakzeptabel (er steht in dieser Frage ja eher links von der SPD). Noch mehr für den größeren Teil der restlichen CSU. Wenn er sich mehr als zum Schein drauf einlässt, riskiert er einen Aufstand oder gibt die CSU der Lächerlichkeit preis. Das kann einfach nicht ernst gemeint sein. Zur Verhandlungsmasse: Gibt es eigentlich doch. Nötige Einigungen im Bundesrat gehen ja momentan ziemlich an der FDP vorbei. Da sind schon Sachen dabei, wo die FDP auch von der Union mehr Entgegenkommen einfordern könnte. | ||
| uwe |
Nur so ne Idee: Verlandlungsmasse: Einwanderungspolitik. Da könnte die FDP wirklich als Lösungsmacher hervor gehen und ihr Image aufpolieren. Allerdings würde die Union sich einer Trumpfkarte in knappen Wahlkämpfen berauben. Doch da es die im Moment nicht gibt, kann ich mir vorstellen, dass sie das Risiko eingeht. | ||
| Bernhard Nowak |
@Ralf: Die Union muss sich zunächst mal nicht festlegen. Sie muss bei der FDP sondieren. Wählt ihr unseren Schäuble? Ja oder Nein. Wenn die FDP dann "nein" sagt, kann die Union weitere Personalvorschläge machen, etwa Schavan oder wen auch immer aus der Union. Wenn die FDP dann immer noch "nein" sagt, kommt ein parteiloser Kandidat dran (Pierer oder wer auch immer). Und dann muss die FDP Farbe bekennen: sie muss nämlich sagen, ob sie von der Union verlangt, definitiv einen FDP-Politiker zu wählen. Dann kann die Union immer noch entscheiden. Und dann wird sie sagen: wenn ihr die Schmalz-Jacobsen aufstellt, weil ihr sie mit Unterstützung von rot-grün zur Bundespräsidentin machen wollt, schicken wir Töpfer ins Rennen (mit der Hoffnung, ihn mit rot-grün zum Präsidenten zu machen).Insofern passst eine Kampfkandidatur Töpfer gegen Schmalz-Jacobsen eher ins Bild als alle anderen Optionen, es sei denn die von Thomas benannte Einigung auf einen parteilosen Kandidaten. Es ist der entscheidende Fehler Westerwelles, nicht vor der Hamburg-Wahl entschieden zu haben. Jetzt hat er - selbstverschuldet - eine schwächere Verhandlungsposition. Übrigens gibt es zwei Artikel in Spiegel Online zu Merkel und Westerwelles Haltung in der Präsidentenfrage. Und rot-grün, dies weiß ich auch aus Gesprächen mit Politikern der Grünen, wird keinen kandidaten aufstellen. Die Verlockung, die "Oppsosition" zu spalten und eine Bundespräsidentin Schmalz-Jacobsen gegen die Union durchgeboxt zu haben (mit allen psychologischen Folgen für das favorisierte "bürgerliche" Bündnis 2006)ist viel größer, als eine eigene Kandidatin durch Zufall durchzukriegen. Aber wie auch immer: es muss jetzt entschieden werden. | ||
| Torsten Schoeneberg |
Ich versuche mir das gerade vorzustellen: die beiden Oppositionsparteien schicken je einen Kandidaten (Töpfer, Schmalz-Jacobsen) ins Rennen, die dann darum kämpfen, wer die Stimmen von Rot-Grün bekommt? Stellt dann die PDS Heiner Geißler auf? Das ist doch höchstgradig lächerlich. Ich lege mich jetzt fest: die Union kommt in Zuwanderung und Steuern ein bißchen auf die FDP zu, Westerwelle verkündet das als großen Sieg, Schäuble wird Präsident, alle freuen sich. | ||
| Bernhard Nowak |
Westerwelle angeblich gegen Schmalz-Jacobsen-Wahl mit Hilfe von SPD, FDP und Grünen. Link: http://www.faz.net/s/Rub6EAA9BF249C249FE86A5EFF3F83DC130/Doc~EEC77A62012604024A06147BD6181DA6C~ATpl~Ecommon~Scontent.html | ||
| Bernhard Nowak |
Es kann also - wenn man dem obigen FAZ-Bericht traut (und ich halte die FAZ für zuverlässiger als die Springer-Presse) doch der von mir erwähnte "Handel" erfolgen: Die FDP wählt einen Unionskandidaten mit und verzichtet auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten - Gerhardt, Kinkel, Frau Schmalz-Jacobsen - aber: dieser Unionskandidat darf nicht Schäuble sein, da dies optisch so aussähe, als würde er der Union aufgezwungen. Insofern lege ich mich auch - neu fest: es dürfte ein Unionskandidat oder der Union nahestehender Parteiloser werden, aber nicht Schäuble. Dies unter der Voraussetzung, dass die FDP das Risiko der Schmalz-Jacobsen-Option erkennt und diesen Weg nicht geht. | ||
| Bernhard Nowak |
Weitere interessante Links zur Präsidentenwahl von heute: http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/631/27604/ http://www.n-tv.de/5219605.html | ||
| volkswirt |
Jetzt spekuliere ich mal: Vielleicht doch Vogel Begründung: Keiner spricht von ihm. | ||
| Bernhard Nowak |
Also, es scheint wohl doch so zu kommen, wie prognostiziert. Stoiber soll am Abend gesagt haben, die FDP bestünde nicht mehr auf einem eigenen Kandidaten. Folgende DPA-Meldung von 21.11 aus Web.de zeigt die Entwicklung, die wohl darauf hinausläuft, dass die FDP - wie ich oben andeutete - zähneknirschend einen von der Union vorgeschlagenen Kandidaten akzeptiert, sofern es nicht Schäuble ist. Diese Gesichtswahrung ist nach diesem Affentheater, an dem die FDP meines Erachtens eine große Mitschuld trägt, wohl auch notwendig. Berlin (dpa) - Bei der Suche nach dem Präsidentschaftskandidaten sind erste Vorentscheidungen gefallen. Die FDP ging inzwischen die Union zu. Die Liberalen räumten dem ehemaligen CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble aber nach einer Aussage ihres Parteichefs Guido Westerwelle keine Chance ein. Der «Kölner Stadt-Anzeiger» berichtete unterdessen, dass CDU-Chefin Angela Merkel die baden-württembergische Kultusministerin Annette Schavan als Kandidatin vorschlagen werde, wenn Schäuble nicht durchzusetzen sei. | ||
| uwe |
@volkswirt: Sehr gut beobachtet! ;) Und der tut keinem wirklich weh. Er ist ein leibes Väterchen, das auch mal "Oh, oh so nicht." sagen kann. Aber wirklich tiefgreifend waren dessen moralische Auslassungen noch nie. Ich wünsche mir ja immer noch einen unbequemen BuPrä. Und mein unrealistischer Favorit ist Hans Olaf Henkel. Schavan wie jetzt spekuliert halte ich aber nur für ein Ablenkungsmanöver. Oder doch nicht. Ist ja ne Frau. Da muss selbst die SPD mitwählen. *g* | ||
| Bernhard Nowak |
Alle Medien melden heute morgen, Frau Merkel und Herr Stoiber hätten sich gestern abend geeinigt, Schäuble der FDP als gemeinsamen Kandidaten vorzuschlagen. Anbei der Spiegel-Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,288702,00.html | ||
| Bernhard Nowak |
Und hier noch die selbe Meldung des gewöhnlich gut informierten N-TV-Nachrichtensenders: http://www.n-tv.de/5219932.html | ||
| Sole |
" Stellt dann die PDS Heiner Geißler auf? Das ist doch höchstgradig lächerlich." Tatsächlich. Zumal Heiner Geißler nun alles andere als ein Sozialist ist. | ||
| Ralf Arnemann |
@Bernhard: > nach diesem Affentheater, an dem die FDP meines Erachtens eine > große Mitschuld trägt, Wieso Affentheater? Wer veranstaltet denn das? Und wieso soll ausgerechnet die FDP schuld sein? Bisher hat keine einzige Partei einen Kandidaten offiziell benannt! Das "Affentheater" wird alleine von den Medien veranstaltet, die täglich neue Spekulationen auf Gerüchtebasis loslassen (und das wird hier im Forum auch immer gerne geglaubt). Die FDP hat bisher nur erklärt, daß sie zu einer gemeinsamen Kandidatur mit der Union bereit wäre, aber dabei auch ihre eigenen Vorstellungen berücksichtigt sehen möchte - das ist ja wohl legitim. Einige FDPler (vor allem drittklassige à la Kubicki) haben auch über Namen spekuliert. Aber die wesentliche Diskutiererei findet in der Union statt, wo Leute wie Stoiber und Koch Parteifreunde durch öffentliche Nennung ins Kreuzfeuer stellen. | ||
| Bernhard Nowak |
@Ralf: Die FDP ist an diesem Gezerre mit schuld, weil sie es an notwendiger Klarheit vermissen lässt. Man hätte längst schon Klarheit über die Optionen und Kandidaten haben können, wenn Union und FDP (beide !!!!) das Amt nicht unter rein machtpolitisch-taktischen Gesichtspunkten besetzen wollten. Die FDP dachte, warten wir bis nach der Hamburg-Wahl ab. Jetzt ist diese vergeigt, Herr Westerwelle hat sich verspekuliert und kommt nun von der von ihm geschürten Erwartungshaltung, nicht als Anhängsel der Union zu erscheinen, nicht mehr runter. Aber na ja, das ist nun so meine Sicht der Dinge. Wichtiger ist, dass jetzt endlich mal eine Entscheidung fällt. Dieses Gezerre kann ja so nicht mehr andauern. Wir sind doch nicht im Kindergarten. |
