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 Michael Krämer Registriertes Mitglied |
Viele kleine Parteien müssen wohl auch in Corona-Zeiten Tausende von Unterstützungsunterschriften sammeln, um zur Bundestagswahl 2021 zugelassen zu werden. Dies ist unter den gegenwärtigen Kontaktbeschränkungen nicht nur schwer machbar, sondern auch mit einem erhöhten Infektionsrisiko in allen 16 Bundesländern verbunden. Wenige Monate vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat aber bereits eine bundesweite Wahl stattgefunden, nämlich die EU-Wahl 2019. Auch zu dieser Wahl mussten Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, um einen gewissen Rückhalt in der Wahlbevölkerung nachzuweisen. Von allen Parteien, die diese Hürde damals überwinden konnten, haben sechs den Einzug ins EU-Parlament geschafft: 1.) Die PARTEI ( www.Die-PARTEI.de ) 2.) Tierschutzpartei ( www.Tierschutzpartei.de ) 3.) Volt ( www.VoltDeutschland.org ) 4.) ÖDP ( www.OeDP.de ) 5.) Piratenpartei ( www.Piratenpartei.de ) 6.) Familien-Partei ( www.wähleFAMILIE.de ) Ich halte es für naheliegend und im Interesse der demokratischen Parteienvielfalt dringend geboten, zumindest diese sechs Parteien für die Teilnahme an der Bundestagswahl im "Corona-Jahr" 2021 ausnahmsweise von der Sammlung der Unterstützungsunterschriften zu befreien. Der hinreichende Rückhalt in der Wahlbevölkerung ergibt sich bereits daraus, dass diese Parteien im Frühjahr 2019 alle erforderlichen Hürden zur bundesweiten Wahlzulassung (EU-Wahl 2019) überwinden und sogar jeweils ein bis zwei Mandate gewinnen konnten. In diesem Sinne habe ich am 15.11.2020 eine Online-Petition gestartet: www.change.org/Bundestagswahl |
