Themen Themen Profil Profil Hilfe/Anleitungen Hilfe Teilnehmerliste Teilnehmerliste [Wahlrecht.de Startseite]
Suche Letzte 1|3|7 Tage Suche Suche Verzeichnis Verzeichnis  

Auflösung von Parlamenten

Wahlrecht.de Forum » Wahlsysteme und Wahlverfahren » Sonstiges (noch nicht einsortierte Themen) » Auflösung von Parlamenten « Zurück Weiter »

Autor Beitrag
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Mai 2003 - 04:05 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

alberto
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Mai 2003 - 11:13 Uhr:   

smile
Was für ein Schmarrn

Quote:

Von c07 am Donnerstag, den 29. Mai 2003 - 04:05 Uhr: Ist es eigentlich üblich, dass sich ein Parlament selbst auflösen und Neuwahlen erzwingen kann? Ich halt das nämlich nicht für sinnvoll, zumindest nicht ohne besonderen Anlass und ohne qualifizierte Mehrheit (etwa 2/3).


 Du kannst es nicht? Egal. Weiter so!

WahlRechtReform
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Donnerstag, 29. Mai 2003 - 11:53 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Veröffentlicht am Montag, 02. Juni 2003 - 17:08 Uhr:   

Ich sehe nicht, daß irgendwo mit dem Selbstauflösungsrecht Mißbrauch getrieben wurde. Der NRW-Landtag hat sich z.B. noch nie aufgelöst und in Niedersachsen geschah das einmal, genau wie in Schleswig-Holstein, wo der Ministerpräsident die Auflösung beantragen muß. Fraglicher ist eher die Praxis in einigen Ländern, daß die Regierung den Wahltermin quasi nach Belieben innerhalb der Legislaturperiode festlegen kann, wie in GB, Griechenland, Spanien oder Dänemark. Von dieser Möglichkeit wird reger Gebrauch gemacht, aber sowas kann auch nach hinten losgehen, wie z.B. Harold Wilson 1970 erfahren mußte.
 Link zu diesem Beitrag

Frederic
Veröffentlicht am Montag, 02. Juni 2003 - 22:01 Uhr:   

Hat sich nicht auch Chirac mit vorgezogenen Neuwahlen vor einigen Jahren eine ausgewachsene Kohabitition einhandelt?
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2003 - 07:19 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2003 - 07:41 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Thomas Frings
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2003 - 16:52 Uhr:   

Nicht nur in der Mehrheit, sondern in allen Bundesländern ist eine Selbstauflösung möglich. Meistens ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. In NRW, Rheinland-Pfalz, Hessen, Bayern und Hamburg reicht die absolute Mehrheit. In Schleswig-Hostein muß der Ministerpräsident übrigens nach der Verfassung von 1990 nicht mehr die Auflösung beantragen.
Ich weiß auch nicht, was daran schlecht sein soll, Mißbrauch hat es bisher nicht gegeben. Es ist noch nie passiert, daß die Regierungsparteien mit absoluter Mehrheit (da wo das möglich ist)den Landtag auflösten um an einem für sie vermeintlich günstigen Zeitpunkt wählen zu lassen.
Es kann aber sehr wohl sinnvoll sein vorzeitig zu wählen, wenn das Parlament nicht mehr handlungsfähig ist, wie beispielsweise 1988 in Schleswig-Holstein, 2001 in Berlin oder letztes Jahr in Österreich. So wird monate- oder jahrelanges Gewürge vermieden und die Handlungsfähigkeit der Politik mit einiger Wahrscheinlichkeit erhöht. Der Wähler hat dann ja auch die Möglichkeit, die abzustrafen, die er für die Neuwahl verantwortlich macht. Die Partei, die allgemein für die Neuwahlen verantwortlich gemacht wird, ist erfahrungsgemäß auch selten der Gewinner der Wahl. Die FPÖ bekam ja schwer eins vor den Bug, ebenso wie die Berliner CDU.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Dienstag, 03. Juni 2003 - 21:02 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Der Intelligentz
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2003 - 16:17 Uhr:   

@ c07:
Ich habe die hinter dem Selbstauflösungsrecht stehende Grundidee immer so verstanden, dass man demokratietheoretisch die Bürger gar nicht oft genug fragen bzw. in die Wahllokale schicken kann. Das es überhaupt langjährige Legislaturperioden gibt, ist (wie die Wahl von Vertretern überhaupt) ein Zugeständnis an die Praktikabilität.
Das wird finde ich noch deutlicher in den Landesverfassungen 1919-1933, wo meist die Regierung ein unbeschränktes und nicht begründungspflichtiges Auflösungsrecht gegenüber dem Landtag (und der Reichspräsident gegenüber dem Reichstag) besaß, absolute Mehrheit zur Auflösung ausreichte und die Wahlperioden in den meisten Ländern nur 3 Jahre währten.

Einige heutigen Landesverfassungen schreiben diese Tradition ein wenig fort.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2003 - 17:38 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Der Intelligentz
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2003 - 17:57 Uhr:   

Im Zweifel steht doch das Volk höher als sein Vertreter.
Wenn die Vertreter in einer bestimmten Situation sich selber nicht mehr in der Lage fühlen, ihre Aufgaben zu erfüllen, ist es doch normal, den Chef um Anweisung zu bitten, bzw. gegenbenenfalls seine Demission abzugeben.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Mittwoch, 04. Juni 2003 - 19:56 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

Ralf Arnemann
Veröffentlicht am Donnerstag, 05. Juni 2003 - 11:06 Uhr:   

@Intelligentz:
> Wenn die Vertreter in einer bestimmten Situation sich selber nicht mehr
> in der Lage fühlen, ihre Aufgaben zu erfüllen, ist es doch normal, den
> Chef um Anweisung zu bitten, ...
OK, dann soll das Parlament die Entscheidungen, von denen es sich aktuell überfordert fühlt, als Volksabstimmung vorlegen.

> ... bzw. gegenbenenfalls seine Demission abzugeben.Auch recht. Aber dann richtig: Alle Abgeordneten, die für die Auflösung des Parlaments stimmen, dürfen dann nicht wieder kandidieren.
 Link zu diesem Beitrag

C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Freitag, 06. Juni 2003 - 13:54 Uhr:   

@ Ralf

Das Parlament fühlt sich je meist nicht überfordert, Alltagsentscheidungen zu treffen, sondern aus sich heraus eine Mehrheit zu bilden, die sich auf ein Regierungsprogramm einigt. Und genau diese Entscheidung, eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden, wird bei Neuwahlen in die Hände der Bürger zurückgelegt.

Zumindest war es bei zwei der drei vorzeitigen Neuwahlen der Hamburgischen Bürgerschaft (1993 war der Grund eine erfolgreiche Wahlanfechtung wegen undemokratischer Kandidatenaufstellungen bei der CDU) der Grund.

Sowohl 1982 als auch 1986 war die CDU stärkste Fraktion geworden, fand aber keinen Koalitionspartner, weil die SPD es als unter ihre Würde empfand, den Juniorpartner in einer großen Koaliton zu spielen. Rot-Grün ging damals noch nicht, weil die SPD in Hamburg (mit v. Dohnanyi, Voscherau etc.) recht konservativ und die GAL (mit Trampert, Ebermann etc.) funamentalistisch bis zum geht nicht mehr war. Eigentlich hätte man erwarten können, daß die Wähler die SPD für Blockade zumindest 1986 (1982 war wegen des zwischenzeitlichen Wechsels in Bonn und der dann einsetzenden Mitleidskampagne für den Hamburger Helmut Schmidt ein Sonderfall) abstrafen. Sie haben aber bei der Wiederholungswahl die SPD zur stärksten Partei gemacht und damit dieses Verhalten offenkundig für richtig gehalten. Beide Male stieg bei der Neuwahl übrigens auch die Wahlbeteiligung.
 Link zu diesem Beitrag

c07
Veröffentlicht am Freitag, 06. Juni 2003 - 21:27 Uhr:   

 Link zu diesem Beitrag

C.-J. Dickow
Veröffentlicht am Montag, 09. Juni 2003 - 18:40 Uhr:   

@ c07

In Hamburg brauchte die SPD damals überhaupt keine Mehrheit, weil der Senat noch "ewig" war, also im Amt blieb (und das nicht nur geschäftsführend), bis er mit absoluter Mehrheit abgewählt wird. Diese Verfassungsbestimmung wurde erst 1997 abgeschafft. Seitdem braucht der Erste Bürgermeister eine absolute Mehrheit (und zwar in allen Wahlgängen, eine Erleichterung in späteren Wahlgängen gibt es nicht).

1982 und 1986 war die SPD so anmaßend zu sagen (indirekt zumindest, indem sie CDU und GAL für nicht koalitionsfähig erklärten), daß der Bürger sich verwählt habe und daß daher neu zu wählen sei. Da CDU und GAL nun lediglich eine destruktive Mehrheit hatten, weil sie damals politisch absolut inkompatible Vorstellungen hatten, blieb nichts anderes als die Neuwahl über, zumal beide Parteien erklärt hatten, wenn die SPD nicht mit uns koaliert, dann machen wir Fundamentalopposition und lehnen jede Vorlage des Senats und insbesondere auch den Haushalt ab.

Und die Bürger haben die SPD leider für mangelnde Koalitionsbereitschaft belohnt, indem sie ihr im Dezember 1982 die absolute Mehrheit verschafft haben (geht also auch bei drei Parteien) und 1987 sie zumindest zur stärksten Partei gemacht haben und ihr den Wunschkoalitionspartner (wenn schon eine Alleinregierung nicht möglich war) FDP wieder in die Bürgerschaft gehievt haben.

Beitrag verfassen
Beitrag:
Fett Kursiv Unterstrichen Erstelle Link Clipart einfügen

Benutzername: Hinweis:
Dies ist ein geschützter Bereich, in dem ausschliesslich registrierte Benutzer Beiträge veröffentlichen können.
Kennwort:
Optionen: HTML-Code anzeigen
URLs innerhalb des Beitrags aktivieren
Auswahl:

Admin Admin Logout Logout   Vorige Seite Vorige Seite Nächste Seite Nächste Seite